DE19802105A1

DE19802105A1 - Kappe für eine Spraydose, Spraydose mit der Kappe und Verfahren zum Entleeren von Restflüssigkeit und Restgas aus einer Spraydose

Info

Publication number: DE19802105A1
Application number: DE19802105A
Authority: DE
Inventors: Hiromasa Sugimoto; Sizuo Maruyama
Original assignee: Asahipen Corp
Current assignee: Asahipen Corp
Priority date: 1997-01-21
Filing date: 1998-01-21
Publication date: 1998-07-23
Anticipated expiration: 2018-01-22
Also published as: CA2223886A1; HK1019321A1; CN1102526C; US6000579A; DE19802105B4; CA2223886C; CN1193592A

Description

Diese Erfindung bezieht sich auf eine Kappe für eine Spray dose, eine Spraydose mit der Kappe und ein Verfahren zum Entleeren von Restflüssigkeit und Restgas aus einer Spray dose und hat die Aufgabe, eine Kappe für eine Spraydose zur Verfügung zu stellen, die in der Spraydose noch vorhandene Restflüssigkeit und noch vorhandenes Restgas sicher auf einmal entleeren kann und die ausreichend gewährleisten kann, einen großen Teil der noch vorhandenen Restflüssig keit zu entleeren, sowie eine Spraydose mit der Kappe und ein Verfahren zum Entleeren der Restflüssigkeit und des Restgases in einer Spraydose.

Im allgemeinen wird brennbares Gas in eine Spraydose für Beschichtungen, Insektizide, Kosmetika, usw. eingefüllt, um die in der Dose befindliche Flüssigkeit zu versprühen.

Wenn solch eine Spraydose mit Restgas im Inneren der Dose entsorgt wird, besteht die Gefahr einer Explosion der Dose, die eine Verletzung eines Reinigers oder eine Beschädigung eines Verbrennungsofens verursachen kann, weswegen von den Kommunalverwaltungen vorgeschrieben wird, Spraydosen zu entsorgen, nachdem das Restgas in der Dose komplett ent leert worden ist.

Die bekannten hauptsächlich verwendeten Verfahren Restgas oder Restflüssigkeit im Inneren einer Spraydose zu entlee ren, können hauptsächlich in zwei Wege klassifiziert wer den; einer ist, die Dose aufzubohren, und der andere ist, kontinuierlich den Sprayknopf zu drücken.

Eine Spraydose aufzubohren ist eine häufig angewandte Me thode, da viele Kommunalverwaltungen diese Methode empfeh len. Obwohl ein Nagel oder ein Locheisen benutzt werden kann, um eine Spraydose aufzubohren, werden in der letzten Zeit Vorrichtungen, wie sie in Fig. 13 und Fig. 15 zu sehen sind, verkauft, die nur dazu verwendet werden, eine Spray dose aufzubohren.

Die in Fig. 13 gezeigte Vorrichtung umfaßt zwei Wendel federn (C) und einen Stift (P), der zwischen den beiden Federn (C) angebracht ist, und bohrt eine Spraydose (K) mittels des Stiftes (P) dadurch auf, daß die Dose (K) auf den gekrümmten Bereich der Federn (C) aufgesetzt wird und man auf die Dose (K) tritt, um die Wendelfedern (C) zu de formieren.

Die in Fig. 15 gezeigte Vorrichtung umfaßt eine Nadel (H), einen Schwamm (S), der die Nadel umgibt, und ein beidseitig klebendes Klebeband (T), das auf die Oberfläche des Schwamms (S) aufgebracht ist, und sticht die Nadel (H) in die Spraydose, indem man den Schwamm (S), der mit dem Kle beband (T) an der Oberfläche der Spraydose angebracht ist, drückt.

Die JP-A-B-324661 mit dem Titel "Gasentleerer, Gasentlee rungsapparat, zum Gasentleeren genutzte Kappe und Verfahren zum Gasentleeren für Aerosoldosen" offenbart einen Weg, Restgas in einer aufgebrauchten Aerosoldose mit einer Kappe der Aerosoldose vollständig zu entleeren.

Die oben erwähnten Verfahren eine Spraydose aufzubohren, setzten voraus, daß die Flüssigkeit in einer Spraydose fast vollständig aufgebraucht ist. Wenn ein großer Teil an Flüs sigkeit in der Spraydose zurückgeblieben ist, wird dadurch das Problem verursacht, daß die Restflüssigkeit verspritzt wird und so das Gesicht oder die Kleider eines Benutzers verschmutzt, insbesondere wenn die Restflüssigkeit Be schichtungsmittel ist, ist es schwierig, die Flecken von der Kleidung zu entfernen.

Dagegen setzt das Verfahren des kontinuierlichen Drückens des Sprayknopfes, um Restgas und Flüssigkeit zu entleeren, im Fall, daß ein großer Teil der Flüssigkeit in der Spray dose übrig geblieben ist, voraus, den Knopf für eine lange Zeit kontinuierlich zu drücken, was den Finger des Anwen ders strapaziert. Außerdem wird Restflüssigkeit im allge meinen ins Freie entleert, so daß, wenn die Restflüssigkeit Beschichtungsmittel ist, die entleerte Flüssigkeit je nach Windrichtung gegen den Benutzer gespritzt werden kann und sie so die Kleidung des Benutzers verschmutzt.

Die oben erwähnte Schrift JP-A-B-324661 mit dem Titel "Gasentleerer, Gasentleerungsapparat, zum Gasentleeren be nutzte Kappe und Verfahren zum Gasentleeren von Aerosol dosen" bezieht sich nur auf eine Lehre, das Gas aus einer Aerosoldose zu entleeren, wenn die Voraussetzung erfüllt ist, daß die Aerosoldose aufgebraucht wurde, so daß sie nicht geeignet ist, auf eine Spraydose mit einem großen Teil übriggebliebener Flüssigkeit angewendet zu werden.

Die offenbarte Lehre in der Schrift JP-A-B-324661 umfaßt die Schritte: Umgedrehtes Aufsetzen einer Kappe (A) zum Gasentleeren auf einen Behälter (B), Niederdrücken des Röhrchens (C) mittels eines kegelförmigen Loches (D), wel ches durch die Kappe (A) durchgehend ausgeformt ist, wo durch der Restinhalt herausgestoßen wird. Wenn die Kappe (A) zum Gasentleeren auf den aufgerichteten Behälter (B) aufgesetzt wird, um sowohl Gas als auch Flüssigkeit in einer Spraydose mit einem großen Teil an zurückgebliebener Flüssigkeit zu entleeren, wird dadurch das Problem verur sacht, daß die Restflüssigkeit heftig nach oben herausge stoßen wird und so in die Augen des Anwenders spritzt und die Umgebung verschmutzt. Das Problem kann dadurch gelöst werden, daß der Behälter (B) umgedreht auf die Kappe (A) gesetzt wird, jedoch wird dadurch ein anderes Problem ver ursacht, nämlich daß nur Restgas entleert werden kann und die Restflüssigkeit noch immer im Behälter zurückbleibt.

Das Problem, das durch die vorliegende Erfindung gelöst werden soll, ist eine Kappe für eine Spraydose, die in der Lage ist, Restflüssigkeit und Restgas aus einer Spraydose sicher auf einmal zu entleeren und ausreichend zu gewähr leisten, daß ein großer Teil der Restflüssigkeit entleert wird, eine Spraydose mit der Kappe sowie ein Verfahren zum Entleeren von Restflüssigkeit und Restgas zur Verfügung zu stellen.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Kappe für eine Spraydose mit einer Ausnehmung oder einem Vorsprung, der in der Deckplatte ausgeformt und mit dem äußeren bzw. inneren Umfang eines das Röhrchen des Dosenkörpers umgeben den Eingriffsbereichs in Eingriff bringbar ist, einem Ein führloch, das im zentralen Teil der Vertiefung oder des Vorsprungs ausgeformt ist, in welches das Röhrchen des Do senkörpers eingeführt werden kann, einem engen Bereich mit einem Durchmesser, der kleiner ist als der Außendurchmesser des Röhrchens des Dosenkörpers, der unterhalb des Einführ loches ausgeführt ist, einer Prallplatte, auf die die Rest flüssigkeit, die aus der Entleerungsöffnung des Röhrchens herausfließt, geschleudert werden kann und die in einem notwendigen Abstand unterhalb des engen Bereiches ange bracht ist, zwei Öffnungen, die in einem Verbindungsbereich zwischen dem engen Bereich und der Prallplatte ausgeformt sind, wobei die Deckplatte der Dose bis auf das Einführloch flüssigkeitsdicht ist und wobei durch Niederdrücken des Röhrchens des Dosenkörpers mittels des engen Bereiches, um die Restflüssigkeit und das Restgas herausströmen zu las sen, herausschießende Restflüssigkeit, die gegen die Prall platte geschleudert wird, durch die Öffnungen im wesentli chen gegen eine äußere Umfangsfläche der Kappe strömt. Die Kappe hat die Wirkung, daß im wesentlichen alles Restgas und alle Restflüssigkeit aus einer Spraydose automatisch sehr einfach entleert wird, nur dadurch, daß die Kappe auf den Spraydosenkörper aufgesetzt wird, ohne die Schritte, die bei den älteren Verfahren benötigt wurden, wie etwa kontinuierliches Drücken des Sprayknopfes für eine lange Zeit oder Aufbohren eines Spraydosenkörpers, sowie die Wirkung, daß die entleerte Flüssigkeit niemals den Anwender oder die Umgebung verschmutzt, weil die herausgeschleuderte Flüssigkeit aufgrund der Prallplatte gegen einen äußere Umfangsfläche der Kappe strömt.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich desweiteren auf die oben erwähnte Kappe, welche zusätzlich einen Flüssigkeits absorber umfaßt, der sich vor Gebrauch im Inneren der Kappe befindet oder der im Inneren der Kappe angebracht werden kann. Die Kappe hat die Wirkung, daß die entleerte Rest flüssigkeit vom Flüssigkeitsabsorber absorbiert werden kann und nicht aus der entsorgten Kappe herausläuft.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich weiterhin auf eine Spraydose, die die oben beschriebene Kappe besitzt. Die Spraydose hat die Wirkung, daß Restgas und Restflüssigkeit aus dem Dosenkörper einfach nur dadurch entleert werden können, daß die Kappe vom Dosenkörper entfernt wird und sie dann umgedreht auf den Dosenkörper aufgesetzt wird, ohne daß irgendeine Bohrvorrichtung gekauft werden muß, und daß ein Anwender Restgas und Restflüssigkeit vollständig und ökonomisch entleeren kann.

Außerdem bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein Verfahren Restgas und Restflüssigkeit aus einer Spraydose zu entleeren, welches die folgenden Schritte umfaßt: Be reitstellen einer Vertiefung oder eines Vorsprungs in der Deckplatte einer Kappe für die Spraydose, der mit einem äußeren bzw. einem inneren Umfang eines ein Röhrchen des Dosenkörpers umgebenden Eingriffsbereichs in Eingriff bringbar ist; Formen eines Einführloches im zentralen Teil der Vertiefung oder des Vorsprungs, in welches das Röhrchen des Dosenkörpers eingeführt werden kann; Formen eines engen Bereiches mit einem Durchmesser, der kleiner als der Außen durchmesser des Röhrchens des Dosenkörpers ist, unterhalb des Einführloches; Anbringen einer Prallplatte, gegen wel che die Restflüssigkeit, die aus der Entleerungsöffnung des Röhrchens herausschießt, geschleudert werden kann, in einem notwendigen Abstand unterhalb des engen Bereichs; Ausformen zweier Öffnungen in einem Verbindungsbereich zwischen dem engen Bereich und der Prallplatte; Herstellen der Deck platte als eine bis auf das Einführloch wasserdichte Platte; Aufrichten des Dosenkörpers und umgedrehtes Aufset zen der Kappe, mit ihrer offenen Seite nach oben zeigend, auf den aufgerichteten Dosenkörper; und Niederdrücken des Röhrchens des Dosenkörpers mittels des engen Bereiches, um die Restflüssigkeit und das Restgas herausschießen zu las sen und die herausschießende Restflüssigkeit gegen die Prallplatte zu schleudern und sie durch die Öffnungen im wesentlichen gegen einen äußeren Umfang der Kappe strömen zu lassen, wobei die Restflüssigkeit in der Kappe gespei chert wird. Dieses Verfahren hat die Wirkungen, daß im we sentlichen alles Restgas und alle Restflüssigkeit aus einer Spraydose automatisch sehr einfach entleert werden kann und daß die entleerte Flüssigkeit niemals den Anwender ver schmutzt.

Fig. 1 ist eine Draufsicht, die eine bevorzugte Ausfüh rungsform einer Kappe für eine Spraydose bezüglich der vor liegenden Erfindung zeigt.

Fig. 2 ist eine vergrößerte Ansicht des Einführloches in Fig. 1.

Fig. 3 ist eine Unteransicht von Fig. 1.

Fig. 4 ist eine Querschnittsansicht entlang der Linie IV-IV in Fig. 1.

Fig. 5 ist eine Querschnittsansicht entlang der Linie V-V in Fig. 1, die eine weitere Ausführungsform zeigt.

Fig. 6 ist eine Querschnittsansicht, die einen im Inneren der Kappe angeordneten Flüssigkeitsabsorber zeigt.

Fig. 7 ist eine Querschnittsansicht, die ebenfalls einen in der Kappe angeordneten Flüssigkeitsabsorber zeigt.

Fig. 8 zeigt eine Spraydose gemäß der vorliegenden Erfin dung.

Fig. 9 ist eine Ansicht zum Erklären, wie eine Kappe für eine Spraydose gemäß der vorliegenden Erfindung benutzt wird.

Fig. 10 ist eine Querschnittsansicht, die eine weitere Aus führungsform einer Kappe für eine Spraydose gemäß der vor liegenden Erfindung zeigt.

Fig. 11 ist eine Querschnittsansicht, die noch eine weitere Ausführungsform einer Kappe für eine Spraydose gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt.

Fig. 12 ist eine Ansicht zum Erklären, wie eine Kappe für eine Spraydose gemäß der vorliegenden Erfindung benutzt wird.

Fig. 13 ist eine Ansicht, die ein Beispiel für eine be kannte Vorrichtung zum Aufbohren zeigt, die zum Entleeren von Restgas in einer Spraydose benutzt wird.

Fig. 14 ist eine Ansicht, die zeigt, wie die Vorrichtung aus Fig. 13 benutzt wird.

Fig. 15 ist eine Querschnittsansicht, die ein weiteres Bei spiel bekannter Aufbohrvorrichtungen zeigt, die zum Entlee ren von Restgas aus einer Spraydose benutzt werden.

Fig. 16 ist eine Ansicht zum Erklären eines Beispiels für bekannte Gasentleerungsverfahren für eine Spraydose.

Bevorzugte Ausführungsformen einer Kappe für eine Spray dose, einer Spraydose mit der Kappe und eines Verfahrens zum Entleeren von Restflüssigkeit und Restgas gemäß der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben.

Die nachfolgende Beschreibung bezieht sich im wesentlichen auf eine Spraydose für Beschichtungen, jedoch sind die In halte einer Spraydose, die für die vorliegende Erfindung benutzt wird, nicht eingeschränkt, und die vorliegende Er findung kann bei jeder Aerosolspraydose angewendet werden, die eine Flüssigkeit und ein Gas zum Versprühen der Flüs sigkeit aufweist, wie z. B. Spraydosen für Insektizide, Kos metika, flüssige Reinigungsmittel, z. B. Glasreinigungsmit tel, Wachse, Deodorants, Duftmittel, Stärke, Desinfektions mittel, Mittel zum Verhindern statischer Elektrizität, Im prägniermittel, Muskelregenerationsmittel, Formentrennmit tel, Rostschutzmittel und Schmiermittel, Metallfehlernach weismittel usw. In einer Spraydose kann das Gas in der Flüssigkeit gelöst sein oder es kann getrennt von der Flüs sigkeit eingefüllt werden, um den Druck zum Versprühen der Flüssigkeit zu erzeugen.

Fig. 1 ist eine Draufsicht, die eine bevorzugte Ausfüh rungsform einer Kappe für eine Spraydose bezüglich der vor liegenden Erfindung zeigt; Fig. 2 ist eine vergrößerte An sicht des Einführloches in Fig. 1; Fig. 3 ist eine Unteran sicht von Fig. 1; Fig. 4 ist eine Querschnittsansicht ent lang der Linie IV-IV in Fig. 1; Fig. 5 ist eine Quer schnittsansicht entlang der Linie V-V in Fig. 1, die eine weitere Ausführungsform zeigt; Fig. 6 ist eine Quer schnittsansicht, die einen im Inneren der Kappe angeordne ten Flüssigkeitsabsorber zeigt; Fig. 7 ist eine Quer schnittsansicht, die ebenfalls einen in der Kappe angeord neten Flüssigkeitsabsorber zeigt; Fig. 8 zeigt eine Spray dose gemäß der vorliegenden Erfindung; Fig. 9 ist eine An sicht zum Erklären, wie eine Kappe für eine Spraydose gemäß der vorliegenden Erfindung benutzt wird; Fig. 10 ist eine Querschnittsansicht, die eine weitere Ausführungsform einer Kappe für eine Spraydose gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt; Fig. 11 ist eine Querschnittsansicht, die noch eine weitere Ausführungsform einer Kappe für eine Spraydose ge mäß der vorliegenden Erfindung zeigt; Fig. 12 ist eine An sicht zum Erklären, wie eine Kappe für eine Spraydose gemäß der vorliegenden Erfindung benutzt wird.

Eine Kappe 1 für eine Spraydose gemäß der vorliegenden Er findung besitzt eine Vertiefung 2, die in der Deckplatte ausgeformt ist und die mit einem Eingriffsbereich, der das Röhrchen des Dosenkörpers umgibt, in Eingriff gebracht wer den kann, und ein Einführloch 3, in das das Röhrchen des Dosenkörpers eingeführt werden kann, ist im zentralen Teil der Vertiefung 2 ausgeformt. Ein enger Abschnitt 4, der einen Durchmesser kleiner als der Außendurchmesser des Röhrchens aufweist, ist unterhalb des Einführloches 3 aus geformt, und eine Prallplatte 5 ist mit einem notwendigen Abstand unterhalb des engen Bereichs 4 angebracht.

In der gezeigten Ausführungsform ist der enge Bereich 4 ke gelförmig zugespitzt, um den Durchmesser zum Boden hin (zur offenen Seite der Kappe hin) graduell zu reduzieren.

Größe und Form der Prallplatte 5 sind nicht speziell einge schränkt. Die Prallplatte kann als eine Scheibe geformt sein, deren Größe die der Entleerungsöffnung des Röhrchens, wie in Fig. 4 gezeigt, weit übertrifft, oder kann als eine Scheibe mit einer Größe, die ein wenig größer ist als die der Entleerungsöffnung in Fig. 5 geformt sein. Die Prall platte 5 hat vorzugsweise eine Größe, die ausreicht, um mindestens 60% der Größe der Entleerungsöffnung (Innenum fang) des Röhrchens abzudecken.

Wenn die Prallplatte 5 eine Größe besitzt, die weniger als 60% der Größe der Entleerungsöffnung abdeckt, hat beim Ent leeren der Restflüssigkeit und des Restgases die Restflüs sigkeit, die nicht gegen die Prallplatte 5 geschleudert werden kann, eine stärkere Kraft als die übrige Restflüs sigkeit, die gegen die Prallplatte 5 geworfen werden kann, um durch die zwei Öffnungen der äußeren Umfangsfläche der Kappe entgegenzuströmen, so daß ein Teil oder das meiste der Restflüssigkeit geradeaus in Richtung der Öffnung der Kappe strömt.

Hat die Prallplatte 5 dagegen eine Größe, die mindestens 60% der Größe der Entleerungsöffnung abdecken kann, besitzt beim Entleeren die Restflüssigkeit, die gegen die Prall platte 5 geschleudert werden kann, um durch die zwei Öff nungen zur äußeren Umfangsfläche der Kappe hinzuströmen, eine größere Kraft als der übrige Teil der Restflüssigkeit, der nicht gegen die Prallplatte 5 geschleudert werden kann und geradeaus in Richtung der offenen Seite der Kappe strömt, so daß die Restflüssigkeit aufwärts und etwas schräg in Richtung der äußeren Umfangsfläche der Kappe strömt, um sicher einen Unfall, wie etwa, daß die ausge strömte Flüssigkeit in die Augen des Anwenders gespritzt wird, zu verhindern.

Es sei angemerkt, daß im Rahmen der vorliegenden Erfindung auch der Fall enthalten ist, daß die Prallplatte 5 eine Größe aufweist, die weniger als 60% der Größe der Entlee rungsöffnung des Röhrchens abdeckt.

Fig. 5 zeigt eine Prallplatte 5, die eine kleinere Größe (einen kleineren Durchmesser) als die in Fig. 4 aufweist und zwei Öffnungen 12, die in einem Verbindungsbereich der Prallplatte 5 mit dem engen Bereich 4 ausgeformt sind. Im Verbindungsbereich ist die Prallplatte 5 mit dem engen Be reich entlang des Schnittes IV-IV in Fig. 1 (vgl. Fig. 4) verbunden, jedoch sind die Öffnungen 12 entlang der Linie V-V in Fig. 1 ausgeführt.

Beim Entleeren der restlichen Flüssigkeit, das später be schrieben wird, trifft die restliche Flüssigkeit auf die Prallplatte 5 und strömt dem äußeren Umfang entgegen, wenn die Prallplatte 5 wie in Fig. 4 gezeigt geformt ist, und sie trifft auf die Prallplatte 5 und strömt aufwärts (zur offenen Oberfläche der Kappe hin) und etwas schräg, wenn die Prallplatte 5 wie in Fig. 5 gezeigt geformt ist.

Außer dem Einführloch 3 ist die Deckplatte flüssigkeits dicht, so daß Flüssigkeit, die in die Kappe 1, die umge dreht wurde, entleert wird, nicht aus der Kappe 1 austritt.

Die Kapazität der Kappe 1 für eine Spraydose kann entspre chend der Menge oder der Art der Flüssigkeit, welche in die Spraydose eingefüllt worden ist, angemessen geändert wer den. Die Kapazität der Kappe 1 für eine Spraydose für Duft mittel, das fast nur Gas aufweist, kann relativ zur Kapazi tät des Dosenkörpers verringert werden, und die Kapazität der Kappe 1 für eine Spraydose für Glasreiniger, die fast nur Flüssigkeit aufweist, kann relativ zur Kapazität des Dosenkörpers vergrößert werden.

Die Kappe 1 für eine Spraydose für Beschichtungen hat vor zugsweise eine Kapazität von 0,54 bis 5,50 mal soviel wie das Volumen der Beschichtung, die in die Dose eingefüllt wurde. Hat die Kappe 1 für eine Spraydose eine Kapazität, die kleiner als 0,45 mal soviel wie das Volumen des Be schichtungsmittels, das in den Dosenkörper eingefüllt wurde, ist, kann das restliche Beschichtungsmittel aus der Kappe 1 mit dem Flüssigkeitsabsorber 6 überlaufen, wenn das restliche Beschichtungsmittel entleert wird. Dagegen ist die Kappe 1, wenn die Kappe 1 für eine Spraydose eine Kapa zität von mehr als 5,5 mal soviel wie das Volumen des Be schichtungsmittels, das in den Dosenkörper eingefüllt wurde, aufweist, für den Anwender unangenehm zu handhaben, weil sie zu groß ist.

Z.B. werden im allgemeinen 80 bis 170 ml Beschichtungsmit tel in eine Spraydose mit einer Kapazität von 300 ml einge füllt, dann kann die Kappe 1 für eine Spraydose mit einer Kapazität von etwa 200 ml (etwa 1,18 bis 2,50 mal soviel wie das Volumen des Beschichtungsmittels) vorzugsweise be nutzt werden, so daß entleertes Beschichtungsmittel beim Entleeren des restlichen Beschichtungsmittels niemals aus der Kappe 1 herausläuft und die Kappe 1 für den Anwender niemals unbequem wird, weil sie nicht so groß ist.

Es ist vorzuziehen, einen Flüssigkeitsabsorber 6 im Inneren der Kappe 1 anzubringen, wie in Fig. 6 gezeigt.

Der Flüssigkeitsabsorber 6 kann im Voraus im Inneren der Kappe 1 angebracht werden oder er kann vom Benutzer ange bracht werden, bevor er die Spraydose entsorgt.

Wenn der Flüssigkeitsabsorber 6 im Inneren der Kappe 1 an gebracht ist, ist es günstig, ein Klebeband oder eine Ab deckung an der offenen Seite der Kappe anzubringen, um zu verhindern, daß der Flüssigkeitsabsorber 6 aus der Kappe 1 herausgedrückt wird. Auf jeden Fall sollte die Kappe 1 zum Entleeren des Gases nicht abgeschlossen werden.

Fig. 7 ist eine Querschnittsansicht, die zeigt, daß ein Be nutzer den Flüssigkeitsabsorber 6 in die Kappe 1 einbringt und eine Abdeckung 11 auf die offene Seite der Kappe 1 auf bringt, bevor er die Spraydose entsorgt.

Es ist günstig, Filz, Schwamm, wasserabsorbierendes Papier, ölabsorbierendes Papier, Sägemehl, Stoff usw. einzeln oder in Kombination als Flüssigkeitsabsorber 6 zu verwenden. Ma terial und Größe des Flüssigkeitsabsorbers 6 werden vor zugsweise so bestimmt, daß er in der Lage ist, die in die Spraydose eingefüllte Flüssigkeit vollständig zu absorbie ren.

Die Kappe für eine Spraydose, wie sie oben beschrieben wor den ist, wird auf den Spraydosenkörper 7 wie in Fig. 8 ge zeigt aufgesetzt und verkauft.

Wenn eine Spraydose mit in der Dose übriggebliebener Flüs sigkeit entsorgt werden soll, wird die Kappe 1 für die Spraydose umgedreht, um die Vertiefung 2 mit einem Ein griffsbereich 8, der ein Röhrchen 9 des Spraydosenkörpers umgibt, in Eingriff zu bringen, wobei das Röhrchen 9 in das Einführloch 3, das im zentralen Bereich der Vertiefung 2 ausgeformt ist, eingeführt wird.

Dabei wird das Röhrchen durch die abgeschrägte Seitenfläche des engen Bereiches 4 niedergedrückt, so daß Restflüssig keit und Restgas auf einmal entleert werden, wenn die Spraydose mit einer Flüssigkeit gefüllt ist, in welcher das Gas gelöst ist wie etwa Beschichtungsmittel, und, wenn die Spraydose mit Flüssigkeit und separatem Gas gefüllt ist, wie etwa Glasreiniger, wird zuerst die Restflüssigkeit und dann das Restgas entleert.

Beim Entleeren der Restflüssigkeit trifft die entleerte Flüssigkeit gegen die Prallplatte 5, von wo sie aufwärts und etwas schräg gegen die äußere Umfangsfläche der Kappe, nämlich gegen die Außenwand der Kappe 1 strömt, und kann so gut wie nicht aus der Kappe herausgespritzt werden, weil die Prallplatte 5 mit einer Größe, die mindestens 60% der Größe der Entleerungsöffnung des Röhrchens 9 abdecken kann, unterhalb des engen Bereichs 4 vorhanden ist.

Die entleerte Flüssigkeit kann vom Flüssigkeitsabsorber 6 absorbiert werden, falls dieser im Inneren der Kappe 1, wie in Fig. 6 oder Fig. 7 gezeigt, angebracht ist.

Wie oben beschrieben, können Restflüssigkeit und Restgas allein durch umgedrehtes Aufsetzen der Kappe 1 auf den Spraydosenkörper 7 automatisch fast vollständig entleert werden.

In den vorher genannten Beispielen kann die Kappe 1 für eine Spraydose gemäß der vorliegenden Erfindung mit dem Außenumfang eines Eingriffsbereiches, der das Röhrchen des Spraydosenkörpers umgibt, in Eingriff gebracht werden. Die Kappe 1, kann jedoch auch so beschaffen sein, daß sie mit dem Innenumfang des Eingriffsbereich in Eingriff gebracht werden kann. Jede der Fig. 10 bis 12 ist eine Quer schnittsansicht, die eine Kappe 1 zeigt, die mit dem Innen umfang eines Eingriffsbereichs in Eingriff gebracht werden kann, und die Kappe 1 wird auf den Spraydosenkörper 7 wie in Fig. 12 gezeigt, angebracht, dadurch daß ein Vorsprung 10 auf der Deckplatte der Kappe 1 ausgeformt ist und daß der Vorsprung 10 mit dem Innenumfang eines Eingriffsbe reichs 8, der das Röhrchen des Spraydosenkörpers 7 umgibt, in Eingriff gebracht wird. Die Arbeitsweise der Kappe wird hier nicht beschrieben, da sie die gleiche ist wie in den vorher genannten Beispielen.

Die Wirkungen der Kappe für eine Spraydose und der Spray dose mit der Kappe nach der vorliegenden Erfindung werden in den folgenden Ausführungsformen und Vergleichstests kla rer beschrieben werden. Dabei ist zu beachten, daß die vor liegende Erfindung nicht auf die nachfolgenden Ausführungs formen beschränkt ist.

Ausführungsform 1

Ein geschäumter Urethanschwamm (Handelsname "MOLTOPREN SF", hergestellt von der Inoac Corp.) mit einer Höhe von 20 mm, der in eine zylindrische Form geschnitten wurde, um dem In nendurchmesser einer Kappe für eine Spraydose gemäß der vorliegenden Erfindung angepaßt zu werden, wurde im Inneren der Kappe als Flüssigkeitsabsorber angeordnet, und, um nicht aus der Kappe herauszutreten, durch kreuzweises An bringen von Zelluloseklebeband in dem Zwischenraum zwischen der Unterseite der Kappe und dem Flüssigkeitsabsorber ge halten, und, wie in Fig. 9 gezeigt, die Kappe wurde auf eine aufgerichtete Spraydose für weißen Lack (Handelsname "LAQUER SPRAY WHITE - 300 ml SIZE", hergestellt von der Asahipen Corp.) mit 14 g (etwa 17 ml) Restflüssigkeit und 2,2 kg/cm² Innendruck, von der der Sprayknopf entfernt wor den war, aufgesetzt.

Als Ergebnis wurde die Restflüssigkeit innerhalb von ca. 25 sec fast vollständig entleert und vom geschäumten Urethan schwamm absorbiert, ohne daß etwas aus der Kappe ausgelau fen ist. Nachdem die Dose für 10 min ohne weitere Bearbei tung gehalten worden, war der Innendruck 0 kg/cm² und das Gewicht des Restlacks war 2,8 g.

Ausführungsform 2

Etwa 20 g weicher Baumwollstoff wurde als Flüssigkeitsab sorber in die Kappe gemäß der vorliegenden Erfindung ge stopft und, um nicht aus der Kappe herauszutreten, durch Anbringen von Klebeband in dem Zwischenraum zwischen der Unterseite der Kappe und dem Flüssigkeitsabsorber gehalten, und, wie in Fig. 9 gezeigt, die Kappe wurde auf eine aufge richtete Spraydose für weißen Lack (Handelsname "LAQUER SPRAY WHITE - 300 ml SIZE", hergestellt von der Asahipen Corp.) mit 41 g (etwa 50 ml) Restflüssigkeit und 2,5 kg/cm² Innendruck, von der der Sprayknopf entfernt worden ist, aufgesetzt.

Als Ergebnis wurde die Restflüssigkeit innerhalb von 90 sec. fast vollständig entleert und von dem Baumwollstoff absorbiert, ohne daß etwas aus der Kappe herausgelaufen ist. Nachdem die Dose für 10 min ohne Bearbeitung gehalten worden war, war der Innendruck 0 kg/cm² und das Gewicht der Restflüssigkeit war 3,2 g.

Ausführungsform 3

8 Blatt (etwa 9,4 g) weiche Papiertücher (Gesichtstücher, hergestellt von Crecia Corp.) wurden als Flüssigkeitsabsor ber in die Kappe gemäß der vorliegenden Erfindung gestopft, und, um nicht aus der Kappe herauszutreten, durch Anbringen von Zelluloseklebeband in dem Zwischenraum zwischen der Un terseite der Kappe und dem Flüssigkeitsabsorber gehalten, und, wie in Fig. 9 gezeigt, die Kappe wurde auf eine aufge richtete Spraydose für weiße Acrylharzbeschichtung (Han delsname "SPRAY FOR VARIOUS USES WHITE - 300 ml SIZE", pro duziert von Asahipen Corp.) mit 85 g (etwa 100 ml) Rest flüssigkeit und 3,6 kg/cm² Innendruck, von der der Spray knopf entfernt worden war, aufgesetzt.

Als Ergebnis wurde die Restflüssigkeit innerhalb von 2 min fast vollständig entleert und von den Papiertüchern absor biert, ohne daß etwas aus der Kappe herausgelaufen ist. Nachdem die Dose für 10 min ohne weitere Bearbeitung gehal ten worden war, war der Innendruck 0 kg/cm² und das Gewicht der Restflüssigkeit war 3,5 g.

Ausführungsform 4

Außer, daß eine Kappe gemäß der vorliegenden Erfindung auf eine Spraydose für weiße Beschichtung zum Markieren (Han delsmarke "MARKING SPRAY WHITE - 300 ml SIZE", hergestellt von Asahipen Corp.) mit 83 g (etwa 100 ml) Restflüssigkeit und 2,6 kg/cm² Innendruck aufgesetzt wurde, wurde ein Test in derselben Weise durchgeführt wie bei Ausführungsform 3.

Als Ergebnis wurde die Restflüssigkeit innerhalb von 4 min fast vollständig entleert, und von den Papiertüchern absor biert, ohne daß etwas aus der Kappe herausgelaufen ist. Nachdem die Dose für 10 min ohne Behandlung gehalten worden war, war der Innendruck 0 kg/cm² und das Gewicht der Rest flüssigkeit war 3,1 g.

Ausführungsform 5

Nachdem eine Hälfte der Beschichtung in einer unbenutzten Spraydose für weiße Beschichtung zum Markieren (Handelsname "MARKING SPRAY WHITE - 300 ml SIZE", hergestellt von Asahipen Corp.) durch kontinuierliches Drücken des Spray knopfes (für etwa 4 min) versprüht worden war, ohne die Um gebung zu verschmutzen, wurden acht Blätter (etwa 16 g) Pa pierhandtücher, (Handelsname "COOPSTYLE", hergestellt von Crecia Corp.) als Flüssigkeitsabsorber in eine Kappe gemäß der vorliegenden Erfindung gestopft und, um nicht aus der Kappe hervorzutreten, durch Anbringen von Klebeband in dem Zwischenraum zwischen der Unterseite der Kappe und dem Flüssigkeitsabsorber gehalten, und, wie in Fig. 9 gezeigt, die Kappe wurde auf eine aufgerichtete Spraydose, von der der Sprühknopf entfernt worden war, aufgesetzt.

Als Ergebnis wurde die Restflüssigkeit innerhalb von etwa 3 min fast vollständig entleert und von den Papierhandtüchern absorbiert, ohne daß etwas aus der Kappe herausgelaufen ist. Nachdem die Dose für 10 min ohne Behandlung gehalten worden war, war der Innendruck 0 kg/cm² und das Gewicht der Restflüssigkeit war 2,9 g.

Ausführungsform 6

6 Blätter (etwa 7 g) weiße Papiertücher (Gesichtstücher, hergestellt von Crecia Corp.) wurden als Flüssigkeitsabsor ber in eine Kappe gemäß der vorliegenden Erfindung ge stopft, und, um nicht aus der Kappe herauszutreten, durch Anbringen von Zelluloseklebeband in dem Zwischenraum zwi schen der Unterseite der Kappe und dem Flüssigkeitsabsorber gehalten, und, wie in Fig. 9 gezeigt, wurde die Kappe auf eine aufgerichtete unbenutzte Spraydose für weißen Acryl harzlack auf Wasserbasis (Handelsname "WATER BASE MINI SPRAY WHITE" - 100 ml SIZE", hergestellt von Asahipen Corp.) , von der der Sprühknopf entfernt worden war, aufge setzt.

Als Ergebnis wurde die Restflüssigkeit innerhalb von etwa 150 sec fast vollständig entleert und von den Papierhand tüchern absorbiert, ohne daß etwas aus der Kappe heraus gelaufen ist. Nachdem die Dose für 10 min ohne Behandlung gehalten worden war, war der Innendruck 0 kg/cm² und das Gewicht der Restflüssigkeit war 2,4 g.

Vergleichstest 1

Lack in einer unbenutzten Spraydose für weiße Beschichtung zum Markieren (Handelsname "MARKING SPRAY WHITE - 300 ml SIZE", hergestellt von der Asahipen Corp.) wurde aus der Dose versprüht, indem der Sprühknopf gedrückt gehalten wurde.

Als Ergebnis konnte etwa 9 min nach Beginn des Drückens des Knopfes kein Lack mehr versprüht werden und der Finger wurde vom Knopf genommen. Dann, nachdem die Dose für 10 min ohne irgendeine Behandlung gehalten worden war, war der In nendruck 0,2 kg/cm² und das Gewicht der Restflüssigkeit war 4,5 g.

Vergleichstest 2

Eine Spraydose für weißen Lack (Handelsname "LAQUER SPRAY WHITE - 300 ml SIZE", hergestellt von der Asahipen Corp.) mit 14 g (etwa 17 ml) Restflüssigkeit und 2,2 kg/cm² Innen druck wurde mittels einer fußbetriebenen Bohrvorrichtung aus Fig. 13 wie in Fig. 14 gezeigt aufgebohrt.

Als Ergebnis wurde in dem Moment, in dem der Fuß von der Vorrichtung genommen wurde, die gesamte Restflüssigkeit herausgespritzt und verschmutzte die Umgebung innerhalb eines Radius von 2 m um die Spraydose.

Vergleichstest 3

Eine unbenutzte Spraydose für weißen Acrylharzlack auf Wasserbasis (Handelsname "WATER BASE MINI SPRAY WHITE - 100 ml SIZE, hergestellt von der Asahipen Corp.) wurde durch stochen, indem eine Nadeldurchstichvorrichtung aus Fig. 15 auf einen oberen Bereich des Dosenkörpers angebracht wurde und die Vorrichtung mit den Fingern nach innen gedrückt wurde.

Als Ergebnis begann das Gas entleert zu werden, nachdem die Finger von der Vorrichtung genommen worden waren, und dann verbreitete sich die Flüssigkeit durch einen Schwamm der Vorrichtung und floß am Dosenkörper herunter. Nachdem die Dose für einen Tag ohne Behandlung gehalten worden war, war das Gewicht der Restflüssigkeit 40 g.

Vergleichstest 4

Ein Sprühknopf wurde von einer Spraydose für weißen Acryl harzlack (Handelsname "SPRAY FOR VARIOUS USES WHITE - 300 ml SIZE", hergestellt von der Asahipen Corp.) mit 85 g (etwa 100 ml) Restflüssigkeit und 3,6 kg/cm² Innendruck entfernt, und ein Loch mit einem Durchmesser von 2 mm wurde mit einem Messingnagel und einem Hammer in das Oberteil des Spraydo senkörpers getrieben, um das Gas zu entleeren.

Als Ergebnis schoß Restflüssigkeit in dem Moment, in dem der Nagel vom Dosenkörper entfernt wurde, bis zu einer Höhe von 2 m heraus und wurde innerhalb eines Radius von 3 m um die Spraydose verspritzt. Nach etwa 10 sec war das Heraus schießen der Restflüssigkeit beendet und nach etwa 120 sec war die Entleerung des Gases beendet.

Nachdem die Dose für einen Tag ohne Behandlung gehalten worden war, war das Gewicht des Restlacks 30 g.

Vergleichstest 5

6 Blätter (etwa 7 g) weicher Papiertücher (Gesichtstücher produziert von Crecia Corp.) als ein Flüssigkeitsabsorber wurden in eine Kappe gemäß der vorliegenden Erfindung ge stopft und, um nicht aus der Kappe herauszutreten, durch Anbringen von Zellulose-Klebeband in dem Zwischenraum zwi schen der Unterseite der Kappe und dem Flüssigkeitsabsorber gehalten, und die Kappe wurde mit der Unterseite (die of fene Seite) nach unten auf eine ebene Platte gestellt. Eine Spraydose mit 83 g (etwa 100 ml Restflüssigkeit) und 2,6 kg/cm² Innendruck für weiße Beschichtung zum Markieren (Handelsname "MARKING SPRAY WHITE - 300 ml SIZE", herge stellt von der Asahipen Corp.), von der der Sprühknopf ent fernt worden war, wurde umgedreht, um auf die Kappe aufge setzt zu werden.

Als Ergebnis wurde Restflüssigkeit für fast 2 Stunden ent leert, etwa 48 g Restflüssigkeit zurücklassend, und, nach dem die Dose für einen Tag ohne Behandlung gehalten worden war, war der Innendruck 0,3 kg/cm² und das Gewicht des Restlacks war 45 g.

Die Ergebnisse der oben beschriebenen Ausführungsformen 1 bis 5 sind in Tabelle 1 gezeigt, die Ergebnisse der oben aufgeführten Vergleichstests sind in Tabelle 2 gezeigt und die Lacke, die für die Ausführungsform und die Tests ver wendet wurden, sind in Tabelle 3 gezeigt.

Tabelle 1

Tabelle 2

Tabelle 3

Wie in den Ausführungsformen und den Vergleichstests offen sichtlich gezeigt, verursachen die Verfahren Versprühen der Restflüssigkeit durch kontinuierliches Drücken des Knopfes, Aufbohren oder Durchstechen des Spraydosenkörpers und umge drehtes Aufsetzen eines Spraydosenkörpers auf eine Kappe für eine Spraydose gemäß der vorliegenden Erfindung Pro bleme wie etwa, daß ein Finger, der einen Knopf drückt, er müdet, die Umgebung um die Spraydose verschmutzt wird und noch immer Restflüssigkeit, die erneut entleert werden muß, zurückbleibt. Dagegen kann, wenn eine Kappe für eine Spray dose gemäß der vorliegenden Erfindung auf einen aufgerich teten Spraydosenkörper aufgesetzt wird, Restgas und Rest flüssigkeit in der Spraydose sicher und gleichzeitig voll ständig auf einmal entleert werden, ohne die Umgebung um die Spraydose zu verschmutzen.

Claims

1. Kappe für eine Spraydose, die aufweist:
eine Vertiefung in der Deckplatte, welche mit einem äußeren Umfang eines Eingriffsbereichs, der das Röhrchen des Dosen körpers umgibt, in Eingriff gebracht werden kann;
ein im zentralen Bereich der Vertiefung gebildetes Einführ loch, in welches das Röhrchen des Dosenkörpers eingeführt werden kann;
ein enger Bereich mit einem Durchmesser, der kleiner ist als der Außendurchmesser des Röhrchens des Dosenkörpers, und der unterhalb des Einführloches gebildet ist;
eine Prallplatte, gegen die die Restflüssigkeit, welche aus der Entleerungsöffnung des Röhrchens herausspritzt, ge schleudert werden kann und die in einem notwendigen Bereich unterhalb des engen Bereichs angebracht ist;
zwei Öffnungen, die in einem Verbindungsbereich zwischen dem engen Bereich und der Prallplatte gebildet sind;
wobei die Deckplatte der Kappe bis auf das Einführloch flüssigkeitsdicht ist und wobei durch Herunterdrücken des Röhrchens des Dosenkörpers mittels des engen Bereichs, um die Restflüssigkeit und das Restgas herauszuspritzen, die Restflüssigkeit, die gegen die Prallplatte geschleudert wird, im wesentlichen durch die Öffnungen gegen eine äußere Umfangsfläche strömt.

2. Eine Kappe für eine Spraydose, die aufweist:
einen Vorsprung in der Deckplatte, welcher mit einem inne ren Umfang eines Eingriffsbereichs, der das Röhrchen des Dosenkörpers umgibt, in Eingriff gebracht werden kann;
ein im zentralen Bereich des Vorsprungs gebildetes Einführ joch, in welches das Röhrchen des Dosenkörpers eingeführt werden kann;
ein enger Bereich mit einem Durchmesser, der kleiner ist als der Außendurchmesser des Röhrchens des Dosenkörpers und der unterhalb des Einführloches gebildet ist;
eine Prallplatte, gegen die die Restflüssigkeit, welche aus der Entleerungsöffnung des Röhrchens herausspritzt, ge schleudert werden kann und die in einem erforderlichen Be reich unterhalb des engen Bereichs angebracht ist;
zwei Öffnungen, die in einem Verbindungsbereich zwischen dem engen Bereich und der Prallplatte gebildet sind;
wobei die Deckplatte der Kappe bis auf das Einführloch flüssigkeitsdicht ist und wobei durch Herunterdrücken des Röhrchens des Dosenkörpers mittels des engen Bereichs, um die Restflüssigkeit und das Restgas herauszuspritzen, die Restflüssigkeit, die gegen die Prallplatte geschleudert wird, im wesentlichen durch die Öffnungen gegen eine äußere Umfangsfläche strömt.

3. Kappe für eine Spraydose nach Anspruch 1 oder 2, bei der vor der Benutzung im Inneren der Kappe ein Flüssigkeitsab sorber angebracht ist.

4. Eine Kappe für eine Spraydose nach Anspruch 1 oder 2, bei der ein Flüssigkeitsabsorber im Inneren der Kappe ange bracht werden kann.

5. Eine Spraydose mit einer Kappe nach einem der Ansprüche 1 bis 4.

6. Verfahren zum Entleeren von Restflüssigkeit und Restgas aus einer Spraydose mit folgenden Schritten: Versehen einer Deckplatte einer Kappe für eine Spraydose mit einer Vertie fung, die mit einem äußeren Umfang eines Eingriffsbereichs, der ein Röhrchen des Dosenkörpers umgibt, in Eingriff ge bracht werden kann;
Bilden eines Einführloches im zentralen Bereich der Vertie fung, in das das Röhrchen des Dosenkörpers eingeführt wer den kann;
Bilden eines engen Bereichs mit einem Durchmesser, der kleiner ist als der Außendurchmesser des Röhrchens des Do senkörpers, unterhalb des Einführloches;
Anbringen einer Prallplatte, gegen die die Restflüssigkeit, die aus der Entleerungsöffnung des Röhrchens herausspritzt, geschleudert werden kann, in einem notwendigen Bereich un terhalb des engen Bereichs;
Bilden zweier Öffnungen in dem Verbindungsbereich zwischen dem engen Bereich und der Prallplatte;
Flüssigkeitsdichtmachen der Deckplatte bis auf das Einführ loch;
Aufrichten des Dosenkörpers und umgedrehtes Aufsetzen der Kappe mit ihrer offenen Seite nach oben zeigend auf den aufgerichteten Dosenkörper; und
Niederdrücken des Röhrchens des Dosenkörpers mittels des engen Bereiches, um die Restflüssigkeit und das Restgas herauszuspritzen, und Schleudern der herausgespritzten Restflüssigkeit gegen die Prallplatte, so daß diese im we sentlichen durch die Öffnungen gegen eine äußere Umfangs fläche der Kappe strömt, wobei die Restflüssigkeit in der Kappe gesammelt wird.

7. Verfahren zum Entleeren von Restflüssigkeit und Restgas aus einer Spraydose mit folgenden Schritten: Versehen einer Deckplatte einer Kappe für eine Spraydose mit einem Vor sprung, der mit einem inneren Umfang eines Eingriffsbe reichs, der ein Röhrchen des Dosenkörpers umgibt, in Ein griff gebracht werden kann;
Bilden eines Einführloches im zentralen Bereich des Vor sprungs, in das das Röhrchen des Dosenkörpers eingeführt werden kann;
Bilden eines engen Bereichs mit einem Durchmesser, der kleiner ist als der Außendurchmesser des Röhrchens des Do senkörpers, unterhalb des Einführloches;
Anbringen einer Prallplatte, gegen die die Restflüssigkeit, die aus der Entleerungsöffnung des Röhrchens herausspritzt, geschleudert werden kann, in einem notwendigen Bereich un terhalb des engen Bereichs;
Bilden zweier Öffnungen, in dem Verbindungsbereich zwischen dem engen Bereich und der Prallplatte;
Flüssigkeitsdichtmachen der Deckplatte bis auf das Einführ loch;
Aufrichten des Dosenkörpers und umgedrehtes Aufsetzen der Kappe mit ihrer offenen Seite nach oben zeigend auf den aufgerichteten Dosenkörper; und
Niederdrücken des Röhrchens des Dosenkörpers mittels des engen Bereiches, um die Restflüssigkeit und das Restgas herauszuspritzen, und Schleudern der herausgespritzten Restflüssigkeit gegen die Prallplatte, so daß diese im we sentlichen durch die Öffnungen gegen eine äußere Umfangs fläche der Kappe strömt, wobei die Restflüssigkeit in der Kappe gesammelt wird.