DE1980114U - Warnzeichen fuer kraftfahrzeuge od. dgl. - Google Patents

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dr-R-poschenrieder

1\ ^! ' * ' Patentanwälte

MÜNCHENS

Lucile-Grahn-Straße38

Telefon 443755

-R-poschenrieder

DR. E. BOETTNER R A. 6 9 6 7 4 9 * " 7- 12 67 ■ <T)

Patentanwälte . /

EJ/S

Ulrich Zürn, 8 München 23, Düsseldorfer Straße

Warnzeichen für Kraftfahrzeuge odo dgl*

Γ Die Neuerung "bezieht sich auf ein optisch wirksames Warn- ^ '■' ' ' zeichen für Kraftfahrzeuge, Gebäudeteile od.*. dgl», das

. eine lumineszierende Fläche aufweist und dadurch die Gefahren eines Zusammenstoßes verringerte

Insbesondere im Kraftfahrzeugverkehr wird die Verkehrssicherheit der Verkehrsteilnehmer bei Dunkelheit„ trübem^ nebeligem und r eigner Ig oh em;
VWeΐϊer und überhaupt bei ungünstigen Mchtverhältnissen

sehr beeinträchtigt« Insbesondere fahrende Kraftfahrzeuge,¹ aber auch oftmals Fußgänger sind nicht iri der Lage„ ; rechtzeitig in ihrem Weg befindliche Gegenstände zu erken-■*^; . nen_s so daß es zu Zusaüraenstößen zwischen den Verkehrs- . ^Λ ' teilnehmern koramt« Es ist daher bereits bekannt, solche ^, Gegenstände mit optisch wirksamen Warnzeichen zu versehen,

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die Hindernisse für die Verkehrsteilnehmer darstellen

; ^! können. So ist es beispielsweise bekannt, Scitenbegren- ^; zungen von Brückenübergängen, Bäume,, Eandsteine od= dgl» mit einer'lumineszierenden, d. h. stark leuchtenden Parbe zu versehen, die insbesondere beim Auftreffen von

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strahlen sehr stark reflektiert oder nachleuchtet. Andererseits ist es bekannt, Straßenbauarbeiter mit Manschetten oder Arbeitsschutz^acken auszustatten, die mit sogenannten Leuchtfarben verseilen sind, damit insbesondere Kraftfahrzeugfahrer möglichst rechtzeitig derartige Personen er· kennen können. Der Nachteil derartiger Warnzeichen besteht jedoch darin» daß sie ofteals nur unter Schwierigkeiten an den mit solchen Warnzeichen zu versehenden Flächen befestigt werden können» insbesondere wenn es sich um glatte Flächen handelt» die nicht beschädigt'werden sollen» Ferner verbietet es sich oft aus ästhetischen Gründen, Flächen mit solchen Warnzeichen zu versehen» wenn diese beispielsweise bei guten liehtverhältnissen am Tage Eicht durch solche Warnzeichen geschützt werden müssen.

Der Neuerung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein 'optisch wirksames - Warnzeichen-zu schaffen,'das nicht,. ■ nur leicht an den mit solchen Warnzeichen zu versehenden

Flächen befestigt-werden kann,--sondern das derartige Flächen vor Beschädigung beim- Befestigen derselben schützt und das auch ohne Schwierigkeiten wieder von diesen Flächen abgenommen werden kann» ohne Spuren zu hinterlassen.

Die Neuerung besteht darin» daß das Warnzeichen mit einem Befestigungsteil versehen ist, der eine-ri Saugknopf auf-

weist» welcher seinerseits zur abnehmbaren Befestigung des Warnzeichens an insbesondere glatten Flächen dient»

Diese einfache Maßnahme löst die seit vielen Jahren bereits bekannte Aufgabe auf sehr einfach zn handhabende Weise* Die Anbringung eines "solchen Saugknopfes am Befestigungsteil des Warnzeichens bereitet Iceine Schwierigkeiten. Dies kann beispielsweise durch Anschrauben, durch Pestkleben oder mittels Hindurchstecken eines Haltezapfens des Saugknopfes durch eine beispielsweise ausgestanzte Durchbrechung des Befestigungsteils erfolgen. Besonders zweckmäßig ist es, den Befestigungsteil mit des; Saugknopf einstückig, beispielsweise im Spritzpreßverfahren, herzustellen» ■ .

Da die Aufgabe eines-Warnzeichens darin besteht, dem Verkehrs teilnehmer ein möglichst auffallendes -Warnsignal.zu gebe*i»ist in weiterer Ausbildung der !feuerung das !'Warnzeichen mit vom Befestigungsteil ausgehenden-, strahlenförmigen Warnelementeii versehen,, Derartig strahlenförmig ausgebildete Warnzeichen haben infolge des Sonneneffekts einen größeren Warnwert als entsprechende einfarbige vollflächige Elemente; gleichzeitig ist es möglich, den Materialverbrauch gegenüber entsprechend großen vollflächigen Warnzeichen zu vermindern. Dies ist insbesondere bei der Verwendung der lumineszierer-den materialien, wie

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Leuchtfarben od» dgl», auf fluoreszierender, phosphoreszierender oder ähnlicher Basis wünschenswert*

Ein einfaches Warnzeichen gemäß dieser Ausbildung der Neuerung besteht darin, daß eine etwa kreisförmige dünnwandige» aber feste und dennoch formstabile Platte mit farbnuancierenden, jedoch korrespondierenden Aussparungen versehen ist, die sich, von einem zentralen IEeil ausgehend, radial nach außen bis zu einem äußeren Randteil erstrecken., Diese Aussparungen begrenzen dann die strahlenförmigen Wandelemente» Der zentrale Teil dient als Befestigungsteil und ist mit dem Saugknopf versehen'.

Palis erwünscht, können auch andere Seile des Warnzeichens mit Saugknöpfen versehen werden. Dies ist beispielsweise dann empfehlenswert, wenn das Warnzeichen eine größere Ausdehnung hat und die Befestigung mit Hilfe eines einzigen Saugknopfes noch nicht die genügende'Sicherheit vor dem Abfallen des Warnzeichens bietet _o

Gemäß einer anderen Ausbildung der Feuerung ist der Be-"festigungsteil derart ausgebildet, daß er die'Enden von strahlenförmigen Warnelementen aufnimmt, die, von diesem Befestigungsteil ausgehend, auseine.n&erspreizfcar und zusammenklappbar sind» Die■ Warne lemer. te sind insbesondere an diesem Befestigimgstsil angelenkte Diese neuerungs— -

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geraäße Ausbildung "bietet den Vorteil, daß das Warnzeichen "beim transport und der Lagerung zusammengelegt werden kann und nur einen geringen Platz benötigt, während es am Aufstellungsort auseinandergespreizt und entsprechend befestigt wird und dadurch eine große Warnwirkung erreichen läßt» Die Warnwirkung kann noch dadurch erheblich gesteigert werden, daß die Heuerung

a) immer im sauberen, d„ h» nioht durch Straßenschmutz oder in einem- die lumineszierend© Wirkung herabsetzenden Zustand-verfügbar ist und

an

b) jederzeit auch/anderer, am meisten gefährdeter

Seite eines Kraftfahrzeuges leicht befestigt werden kann,, Außerdem wird sich die Anbringungshöhe nach den jeweiligen örtlichen und bei euch tungsiaäß igen Gegebenheiten zu richten haben«

Zweckmäßigerweise wird-das Warnzeichen aus Kunststoff hergestellt, damit es. den WitterunGseinflüssen. standhält und sich durch lange Lebensdauer, auszeichnet.'-und sich außerdem in. Form und Farbwirkung- nicht negativ verändert ₀ Dabei ist es entweder mit lumineszierendem Material überzogen oder dieses Material ist in den Kunststoff eingebettet, ohne daß die optische Wirksamkeit des lumineszieren» den llaterials beeinträchtigt wird« Es ist auch möglich, das Warnslement selbst aus lumineszierendem Material aus-

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reichender Porrasteifigkeit herausteilenο

Anhand der Fig. 1 bis 3 sind Ausführungsbeisplele für die !feuerung scheiaatisch dargestellt»

In Fig« 1 ist in Vorderansicht ein neuerungsgemäßes Warnaeichen gezeigt, das in Form eines tellerförmigen Elementes 1 mit von einem zentralen Befestigungstell 2 strahlenförmig ausgehenden Warnelementen 3 ausgebildet ist. Die strahlenförmigen Warnelemente 3 sind an äußersten Rande durch einen ringförmigen Begrenzungsijeil 1a verbunden«)

In Fig» 2 ist sin Schnitt durch äae in fig» 1 dargestellte neuerungsgeinäße Warnzeichen gezeigt. Aus dieser Schnitt« darstellung ist ersichtlich, wie der zentrale Befesti=» gungsteil mit dem Saugknopf 4 durch eine Schraubverbindung 5 verbunden ist. Das Warnzeichen 1 "besteht aus. einer Kunststoffplatte mit den entsprechenden Durchbrechungen und ist auf der Vorderseite mit einer Schicht 6 aus lumineszierendem Material, wie Leuchtstoffen oöu dgl«,, ..·. versehen, bzw₀ besteht das Warneleraeirt selbst' aus solchen reflektierenden Stoffen«,

Xn Fig«, 3" sind weitere Ausbildungen der !Teuerung sowie Anwendungsmöglichkeiten derselben an einem Kraftfahrzeug schematisch dargestellt«. So .ist-beispielsweise die Rad-Kappe des Vorderrades 7 eines Kraftfahrzeuges 8 mit einem

kreisscheibenfö'rBiigsn Warnzeichen 9 versehen. An der hinteren Seitenwand 10 des K_raftfahrzeuges ist ein anderes neuerungsgemäßes Warnzeichen befestigt, das einen Befestigungsteil 11 sowie daran angelenkte strahlenförmige Warnelemente 12 aufweist« Der nicht dargestellte Saugloiopf dient dazu, das Befestigungselement lösbar mit der hinteren Seitenwand 10 des Kraftfahrzeuges zu verbinderu Dieses Warnzeichen, das im Trans ρ ort isastand zusammeriklapp- ■ bar ist, wird an der Einsatzstelle durch Auseinanderspreizen der strahlenförmigen Warnelsmerite 12 in seiner optischen Wirksamkeit stark verbessert« Ein derart mit neuerungsgeiaäßen Y/arnzeichen versehenes Kraftfahrzeug ist sehr gut gegen SSusammenstöße· mit insbesondere von der Seite anfahrenden Kraftfahrzeugen geschützt,, da beispielsweise die aus einer Seitenstraße anfahrenden Kraftfahrzeuge das an der anderen Straßenseite gegenüber der Einmündung der Seitenstraße abgestellte Fahrzeug selbst bei schlechten Witterungsverhältnissen und speziell "bei Dunkelheit und regnerischem Wetter auf große Entfernung hin erkennen können. Verläßt das so mit Warnzeichen versehene Kraftfahrzeug die Parkstelle, dann braucht der Kraftfahrzeug«= fahrer lediglich das oder die Warnzeichen vom Kraftfahrzeug zu entfernen und der ästhetische Eindruck des Kraftfahrzeuges wird durch diese Warnzeichen nicht mehr beeinträchtigt. Stellt er das Kraftfahrzeug an anderen Stellen ab» dann braucht er das Warnzeichen lediglich an die

gefährdete Stelle des Kraftfahrzeuges anzuheften«

In #ig« 4 ist eine weitere Variante der !Teuerung sowie eine weitere Anwendungsmöglichice it derselben dargestellt Das strahlenförmige neuerungsgemäße Warnzeichen 15 ist an der linken hinteren Scke 14 eines Wqhnwageiianhängers mit Hilfe des Saugknojfes befestigte "Der Vorteil des Saugknopfes besteht darin, daß er sich infolge seiner Anpassungsmöglichkeit auch an runde Flächen dafür eignet, das neuerungsgemäße Warnzeichen auch an runden Flächen, wie- in Pig» 4 schematisch dargestellt,* anzubringen« Auf diese Weise kann das derart am *Wohjiwagen angebrachte Warnzeichen 13 seine Warnaufgaben sowohl .nach hinten als auch nach der Seite ausüben, ohne daß mehrere Warnseichen am Wohnwagen befestigt werden müssen«. Selbstverständlich sind beliebige Anbringungsstellen möglich und kann diese Befestigung an einer Ecke oder Kants auch bei Kraftfahrzeugen oder anderen mit derartigen Warnzeichen zu versehenden. 'Gegenständen 'erfolgen«

Die Neuerung ist selbstverständlich nicht auf ihre Anwendung bei Kraftfahrzeugen und deren'Anhänger- beschränkt₉ sondern dient ebenso zur Anbringung an beispielsweise Schaufenstern, Gebäuden, Konstruktionselemente!!,, Verkehrsampeln,

Iiiohtmasten, wie den Masten von elektrischen Fernleitungen oder Brückenstützkonstruktionen von die Straße überbrückenden Fahrwegen od. dgl», die besondere stark Zusammenstößen mit Verkehrsteilnehmern ausgesetzt sinae

Neuerungsgemäße Warnzeichen können auch für die Anbringung an der Bekleidung von Fußgängern oder Badfahrern bzw. an Fahrrädern selbst verwendet werden. Ebenso können

Sattelschlepper, Baumaschinen an Baustellen ₉ landwirtschaft= liehe Fahrzeuge» beladene und abgestellte LKW-Anhänger usw» mit den neuerungsgemäßen Warnzeichen'versehen werden» Das neuerungsgemäße Warnzeichen dient insbesondere auch als Warnsignal zur Warnung von 'Unfallsteilen. Gerät beispielsweise ein Kraftfahrzeug in einen Uni'all, dann ist es lediglich erforderlich, das erfindungsgemäße Warnzeichen aus dem Gepäckraum zu entnehmen und an einer geeigneten Stelle des 'Kraftfahrzeugs selbst oder an einem anderen Gerät oder einer an der Straße befindlichen Einrichtung anzuheften,· um es nach Beseitigung des S-traßenhindernisses- wieder von dort abnehmen zu können» ·

Diese beispielsweise 2usaniaenstellung einiger Anwendungsmöglichkeiten-zeigt die große Bedeutung des neuerungsge-* «laßen Warnzeichens, das nicht mir mit niedrigen -.Herstellungskosten produzierbar ist, sondern sieh auch durch eine Fülle von Anwendunßsmöglichkeiten auszeichnet«

-Schutsansprüche-

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Claims (2)

1. lllllf^u

   ;'·ί;'.,,„;;', 1« Optisch wirksames Warnzeichen fite

   cd«' dglO₁ das ©ine XöHslnlsaisrend© !?!äeh© aufweist«. dadurch gekennzeichnet* daß ά,β,Β Waroseicfaaa (1; 9t 11» 12) einen Befestigung-steil (2; 9» 11) auf« weist, der mit einem Saugtanopf (4) 'verbunden ist, dsr zur abnehmbaren Befestigung des Warnzeiefeens an insbesondere, glatten Flächen dient»

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2. 2. Warnaeiehen wach Anspruch 1» dadtoöh

   , daß am Betätigungsteil Warneleffle&te (3| 12) befestigt '' sind, die 'strahlenförmig voö diesem ausgehenc

   Warnseieteen raaeh-.Anspruch 2» dacfeeli gek©ruaseiehnet_s . daß der Befestigungs-teil eia sentrales? Seil (2) einer durchbrochenen Scheibe (1) ist, deren die strahlenförmigen Warneleimente- (3) begrenzen

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   . ;' :;f-"4^ Warnzeichen nach Anspruch 2,
   r·;^;;;·.' ;daß die strahlenförmigen ¥ar»elssi©stQ (.12) am. ,!'■■■'^iiP.-' gungsteil derart aBgebraeht sind* Aaß sie ;,i;t:^'/.·· /spreizbar und zusammenklappbar

   nach'einem"· der vorliiirgeheBßaa Attsjpxuche₉ gekennzeichnet, daß die Wa&nelsaaeHie .aus

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