DE1976583U

DE1976583U - Vorrichtung zum reinigen von abfluessen mit tiefliegender, breiter abflussoeffnung.

Info

Publication number: DE1976583U
Application number: DESCH43561U
Authority: DE
Inventors: Fritz Schabos
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1967-10-19
Filing date: 1967-10-19
Publication date: 1968-01-04

Description

Anmelder : Fritz Schabos, Nordwalde/Westf.Altenberger-

str. 12

" Vorrichtung zum Reinigen von Abflüssen mit tiefliegender breiter Abflussöffnung "

Die Neuerung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Reinigen von Abflüssen mit tiefliegender, breiter Abflussöffnung und richtet sich insbesondere auf eine Vorrichtung zum Freispülen verstopfter Toilettenabflüsse.

Verstopfte Abflüsse und Abflussrohre werden bekanntlich mit Hilfe von Draht oder Drahtseilen, die durch die Abflüsse gezogen oder geschoben werden, wieder gängig gemacht . Wenn im Bereich der Abflussöffnung eine Aufsetz-

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fläche vorhanden ist, wird häufig auch von den sogenannten Puffern und Gummiglocken Gebrauch gemacht, mit denen sich abwechselnd ein Überdruck und ein Unterdruck erzeugen lässt, wodurch die Rohrleitungen vom. festgesetzten Schmutz und Unrat befreit werden können. Helfen diese bekannten Massnahmen nicht, so müssen die Rohrleitungen mitunter auseinander genommen werden, was stets mit grossen Schwierigkeiten verbunden ist. Im übrigen ist auch das Arbeiten mit Draht sehr umständlich, während die Anwendung von Gummiglocken nur selten einen wirklichen und dauerhaften Effekt zeigt.

Die Feuerung hat sich daher die Aufgabe gestellt, eine äusserst wirksame, einfache und schnell zu handhabende Vorrichtung zum Reinigen von Abflüssen mit tiefliegender, breiter Abflussöffnung zu schaffen.

Eine andere Aufgabe der Neuerung besteht insbesondere in der Schaffung einer zum Freispülen verstopfter Toilettenabflüsse geeignete Vorrichtung.

Zur Lösung dieser Aufgaben schlägt die Neuerung eine Vorrichtung vor, die aus einem an eine Wasserleitung anschliessbaren Innenrohr mit unterer Pressplatte und einem

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über dieses geschobenen Aussenrohr mit oberer Pressplatte besteht, wobei zwischen den Pressplatten ein elastischer Konusdichtkörper vorgesehen ist.

Das Innenrohr ragt über das Aussenrohr hinaus und ist mit einem Gewinde versehen, auf das eine gegen das Ende des Aussenrohres pressbare Flügelmutter aufgeschraubt ist.

Das Innenrohr ist mit einem Rückschlagventil ausgerüstet.

Die neuerungsgemässe Vorrichtung zum Reinigen von tiefliegenden, zugesetzten Abflüssen ist ausserordentlich vorteilhaft. Sie ermöglicht in überaus einfacher Weise ein schnelles und vor allem wirkungsvolles Freispülen der verstopften Abflüsse. Zu diesem Zweck wird der Konusdichtkörper in die Abflussöffnung eingesetzt und beim Verspannen von Innen- und Aussenrohr mittels der Flügelmutter durch den entgegengesetzten Druck der Pressplatte/^einwandfrei dichtend gegen den Rand der Abflussöffnung gepresst. Daraufhin erfolgt der Anschluss des Innenrohres an eine Wasserleitung. Durch den Wasserdruck wird jedes verstopfte Abflussrohr schnellstens gängig gemacht. Die Vorrichtung gemäss der Neuerung ist besonders vorteilhaft beim Freispülen verstopfter Toiletten zu gebrauchen.

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Nachfolgend wird die Neuerung im einzelnen anhand einer Zeichendarstellung erläutert. Die einzige Figur ist ein Axialschnitt durch die neue Reinigungsvorrichtung für Abflüsse.

Das Innenrohr Io weist an seinem unteren, zur Abflussöffnung 11 gerichteten Ende eine untere Pressplatte 12 auf. Auf dieser sitzte ein über das Innenrohr Io geschobener Konusdichtkörper 15. Auf diesem liegt wiederum eine obere Pressplatte 14 auf, die am unteren Ende eines Aussenrohres 15 befestigt ist, welches das Innenrohr Io umgibt. Das Innenrohr Io ragt über das Aussenrohr 15 ein wenig hinaus und trägt ein Gewinde 16, auf das eine Flügelmutter 17 gedreht ist. Beim Festziehen derselben drückt sie gegen das Ende des Aussenrohres 15. Der Druck überträgt sich dabei auf die obere Pressplatte 14, und der Konusdichtkörper 13 wird zwischen der oberen Pressplatte 14 und der unteren Pressplatte 12 zusammengedrückt, wodurch sich sein Umfang vergrössert. Der Konusdichtkörper 13 liegt, fest am Rand 18 der Abflussöffnung 11 an.

Aus Sicherheitsgründen ist ein Rückschlagventil 19 Vorgesehen, damit nicht bei einem plötalichen Druckabfall im Wasserleitungssystem das dann unter einem höheren Druck

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stehende Schmutzwasser zurücksteigt.

Der Anschluss des Innenrohres Io an die Wasserleitung erfolgt in bekannter Weise mit Hilfe eines über eine Schlauchtülle 2o geschobenen Schlauches 21, wobei die Schlauchtülle 2:o über einen Dichtungsring 22 mittels einer Überwurfmutter 23 an das Rückschlagventil 19 oder bei Anordnung desselben im Innenrohr Io selbst direkt an dieses angeschlossen ist.

Schutzansprüche :

Claims

Schui?zansprüche

1. Vorrichtung zum Reinigen von Abflüssen mit tiefliegender, breiter Abflussöffnung, gekennzeichnet durch ein an eine Wasserleitung anschliessbares Innenrohr (lo) mit. unterer Pressplatte (12) und ein über dieses geschobenes Aussenrohr (15) mit oberer Pressplatte (14) und einem zwischen den Pressplatten (12,14) vorgesehenen, elastischen Konusdichtkö'rper (13).

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenrohr (Io) über das Aussenrohr (15) hinausragt und mit einem Gewinde (16) versehen ist, auf das eine gegen das Ende des Aussenrohres (15) p-r essbare Flügelmutter .(17) aufgeschraubt ist.

3. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 und .2, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenrohr (lo) mit einem Rückschlagventil (19) ausgerüstet ist.