DE1975073U - Fahrgastsitz. - Google Patents

Description

PIe BrflnäuBg beaieht sich stuf einen F&fergastsitss, der aus el»«» Untergestell tmd einer daran gelenkig eingebrachtes, »erste llbarea iiueJctjiileiiae besteht« liir liegt die Aufgabe zugrunde, dl« Sitsbequemliciikeit su erhöhen, ohae dadurch äeü Aufbau des Bitsee wesentlich sä lcotaplialeren. Bine weitere Aufgabe bestellt darin, den Sita so leicht wie aöglioli zu bauen, ohne daß seine festigkeit wesentlich, beeinträchtigt wirä»

Wesentlich fiir äi« erfiaäuagsgeaiäSe Sesta

des Sitzes ist ia erster MnIe das unter gea teil, aa die Rückenlehne angebraofet ist» Biasea Untergestell besteht erfinäußgsgeaäö aae sswel durck taiiiÄeste»» »wei Querstrebea verbundeaea horizontalen Läagslaoliaaa, aa äeaea Mittel aur Befestigung am Boden und/oder einer Seitenwaiid des faiiraeuges aaagebracbt siaä, wobei die !»äogsholae aacii ki3atea ia aufwlrtegebogeae Solaaaktl übergehen, a» deren Baden die öeleüJce für äie Kück«ral«h»e a^georÄaet aind. Bae HUckenlehae^gelenk liegt somit beim Site aao& 4er Srfl&dUing hö~ her als die Hinterkante der Sitapolsterbodeafläohe, »it der

Zum Schreiben vom Μ.*.$3$1*Λ93.1... an !£^£*?1?£ί.?.! Blatt

die Rückenlehne In bekannter Weise verbunden ist* Biese Verlagerung des Kückenlehnengelenks nach oben erhöht, wie gefunden wurde, den Grad der Bequemlichkeit,

Bas in der angegebenen Weise alt nach oben gezogenen Schenkeln versehene Untergestell wird durch die auf die Rückenlehne wirkende Last erheblich auf Biegung beansprucht. Damit die Längsholme dieser Biegung standhalten können, ohne aus besonders kräftigem und daher schwere» Profil hergestellt werden au müssen, werden die Längsholme mit Yeratärkungeeinlagen versehen, die sich beiderseits vom gefährlichen Biegequerschnitt aus erstrecken» und zwar in der einen Richtung «weckaiässlg bis zum Meke&lehnengelenk oder darüber hinaus und in der anderen Richtung zweciuaässig bis etwa zur Hälfte des horizontalen Abschnitts des lioltaes. Diese Verstärkungen bestehen in der bevorzugten Ausführung der Erfindung aus einfachen Flachprofilen, die vor dem Biegen der Holme in diese eingeschoben werden. Die Gestaltung der Flachprofile und ihre Mitwirkung an der Ausbildung der Rückenlehnengelenke geht aus der nachstehenden Beaohreiburtg und den Sehutssaaspruehe im einaelaea hervor.

Der Site wird sweekmassig mit ArastÜtsen versehen, die in den Üüekenlehaeagelenken angebracht sind, und zwar derart* daß sie au» ihrer Gebrauchestellung nach oben schwenkbar sind« in Qebrauchsstellung aber ihre einmal durch Justierung festgelegte leigung unabhängig von der Hei-

Z_üm Schreiben vo. JIzSSShML on ........!!^^^Ü?! Bh*

guag der Rückenlehne behalten»

Diese und aader« Einzelheiten gehen aus der iiacii~ stehenden Beschreibung dee geaeiehaetea spiels «ad der Schutssanspruche hervor» Xn der zeigen

;» 1 ei&e S«ittn*«ieieiit tines eri'iaduagsgeiaSS gestalteten Fahrgas tsi taeβ,

gjg, 2 eiae Stirjoausiolit dee Sitäsee nach l^ig, 1 in etwas vergrößertem Maßstäbe, geaehea ia flichtuag des tfeiles II ia Hg* 1 xmü mit d*a eiaea B.üoke»lehaea~ gelenk la Längaschaitt,

, 5 eine» feil des üatergestells ia staüfk vergröiertea Maß· stab· waa perspektivischer Barsteilung, teilweise im Schnitt,

_{t M}4, eiaea LfiÄgeechnitt iuroh <Ias eine RUoke&lehnengelenk» ähnlich de» bereite in Fig* 2 eracheixisaden Scünitt

eine Analcht des Gelenks nach ii'ig. 4» gesehen i,n Kichtimg des Pfeiles V ia .Pig. 4,

Der gezeichnet« Sits besteht m% einea Untergestell, das sich aua awei eiaancier parallelen alt diese einanderverhiuäenden Quer&treben 2 auaamfaensetat. An deot Untergestell sind Mittel zur Befestigung des Sitzes am Fahrzeug angebracht, und swa? in Form einer Stütae 3

13, Sept, 1967 "Pabreaeteit*¹¹ 4

Zum Schreiben vom ,....»... ,. on ,.,.,.,.,..„.„„„„„..„,.,.., ..,.„., ,, , „.. BIqH ,

zur Befestigung des Sitzes auf desa Boden und eines Winkele 4 zur Befestigatis an einer Seitenwand des Fahrzeugs. Die Längsholme 1 geben an ihren rückwärtigen Baden in nach oben abgewinkelte Schenkel 5 über, an. deren oberen Boden Selenke 6 für den Raiuaen 7 einer Rückeiilenne angebracht aiad, deren Polster mit $ beaeicimet ist. Die Gelenkt 6 dienen gleichzeitig äuci Anschluß von Ärtsstütaea 9 sit aufgt-r steckten XOlstern 10»

Der Hahmen 7 der RUcicenleime erstreckt sich naeh unten über das Gelenk 6 hinaus« Mit seinem Knde 11, das ein wenig oberhalb dee halben Abstandes zwischen dem Gelenk 6 und dem horizontalen Seil der Längsholme 1 liegt, dient er zum Anschluß von Scharnieren 12 für die abgekröpften ^!!ei-Ie 13 zweier U~8<jb.ienen H, die in i'ig· 2 in Stirnaasiöht ersoheiuen und auf teilweise aus geräuschmindernden Kunetatoff bestehenden Rollen 15 laufen, die nahe der vorderen Stix'nkante des Untergestells 1,2 gelagert sind. Eine "Veränderung der B«igung der Rückenlehne 7* 8 nat eine uiehr oder weniger horizontale Verschiebung der Schienen 14 und eines von diesen getragenen Sitzpolster« 16 «ur ä'olge. Baa Maß dieser Verschiebung Hängt davon ab, wie die Lage der Gelenke 6 und die acnee der Scharniere 12 in der Höhe gewählt worden ist« Man hat es daner in der riani, die horizontale Verschiebung des Polsters 16 bei Änderung der Rückenlehnenneigung so £U bemessen, wie es die tiautaverhältnisse

Zum Schreiben vom Λ2*Μ&£ΪΔ3§1 an ÜJtS^mSM,^ Blatt §

gestatten und die Bequemlichkeit erfordert.

Die Schienen 14 sind im gezeichneten Beispiel horizontal dargestellt, wenn sieh die Rückenlehne in voll aufgerichteter Lage befindet* Wenn die iiUek«al*hae dann nach hinten geneigt wird, verliert die Vorderkante 17 ä«s Sitzpolsters 16 etwas an Höhe» Die 3 kaaa leicht ei ad ur oh ausgeglichen werden, daß man de» Schienen 14 von vornherein eizie bestimmte leigung gegen eile Horizontale gibt« Diese äeiguag kann so gewählt werden» daß der Höheaverlust an der Stelle 17 ausgegliqhea» verstärkt oder umgekehrt in einen Honengewiiin umgewandelt wird.

In der jeweils gewählten Stellung kann die Sückenleh&e 7,S durch einen Kraftepeiolaer festgelegt werden. -öieaer besteht aue eiaea äyliader 18» einem darin gegen Federkraft bewegliche», »loht sichtbare» Kolbea und eiasr nach auBen geführte» Kolberxataage 19* Die im Cylinder 18 eiageschloaöeae Feder kann aue eiueia uater hohem üruok stehenden Gaspolster bestehea. Ia dieeea falle handelt ea sieh bei den mit 18 und 19 feezeicimeteii teilen uia eine sogenannte Gasfeder» Die freien Saden dieser Gasfeder» d.h.» das freit Ende des Zylinders 18 und das freie "finde der Kolbenstange 19, sind Bvvisohen eineta beweglichen und elaeta festen funkt des ganzen üestelle so aiigsordnat* daß die Gasfeder bestrebt ist, die Rückenlehne 7»3 aufzurichten« Durch einen Hand-

13. Sept. 1967 "Fahrgäste!tz»

Zum Schreiben vom „ an - Blatt

hebel 20 Jcönaen die Seile 18,19 gegeneinander gesperrt werden, so daß die Rückenlehne in einer bestimmten frei wählbaren Stellung verharrt. Wird die Sperre äuroh Betätigung des Handhebels 20 ausgelöst, so lcehrt die unbelastete Rückenlehne 7,8 in ihre mit volle» Maien geaeichnete voll aufgerichtete Grunds»teilung auriick* Me 3eigung nach hinten geseaieltt nach Auslösung am Hebel 20 durch mehr oder weniger starken Rückendruck gegen die Lehne, wie dies bei Fahrgaetsitzen übliea ist.

Wegen ihrer aufwärtsgeriohteten Schenkel 5 sind die Längsholme 1 des Untergestelle erheblich auf Biegung beansprucht. Sie sind daher gemäö ifig* 3 versteift, um äie Bieguagsmomente ohne bleibende i"oraänu eruügan aufnehmen au können.

Holme 1 bestehe»» wie ^ig. 3 zeigt, aus je einem hochkantsestellten Kasceaproril 21, daß v©n einer Kunststoffujahüllung 22 umgeben iat# Vor dem Biegen etes Profile 21 wirä ein versteifenä wirkea<äes i'laoiiprofil 23 eingeschoben, dae eioh etwa von äer Mitte des horizontalen Teiles des Holmes 21, also von 3er Stelle 24 in 'Hg, 1, bia Über das freie Snde 25 des K-aste&profils b& Grelenk 6 hiaaus erstrecict, wie Inebesondere aus Fig. 4 hervorgeht* Mähe seine© unteren ^nde hat das ^lacnprofil 23 eine Kröpfung 26, die dafür sorgt» daü das Profil auf Mitte gehalten wirä.

, cu -u 15.Sept.1967 »fahrgastsita«

Zum Schreiben vom ζ. απ Z,. Blatt .

; u desselben Zwect und ssur «ueätssliehea Versteifung dienen Lasehen 27« die gemäß Flg. 4 sich ebeaao weit aus dem zugeordnet en Schenk«! 5 heraus erstrecke**, wie das versteifende Profil 23.

Die Gestaltung der Rueicealehaengeleaite geht im einzelne» aus Fig. 4 und 5 hervor* Jedem Gelenk let eine mittels einer Lasche 28 an den rtaataen 7 der tiückenleime aiigeeciaweiöte Mutter 29 auge ordnet. Durch Löcher in den Laschen 27 und dem versteifenden flachprofil 22 sowie äurch zwei üabelenden 30 der zugehörigem Araatütae 9 wird von der einen Seite ein Schraubenbolzen 32 und von der anderen Seite eine abgesetzte Distauabüchse 33 gesteckt, Sie den Bolzen 32 umgibt♦ Der Bolzen 32, der alt Eundkopf 34 unä Sechskantauaaeiüauiiji 35 versehea ist_f vfirä hierauf la äie Fmtter 29 geschraubt. Uaait ist der geleiikige Anschluß der ilücj&ealeixne aa die Soheakel 5 der Uolme fertiggestellt und zugleich eine schwenkbare Lagerung für die Armstütze 9 geschaffen» deren G&belendea. 30 teils auf dem Rundicopf 34 und teils auf der Mstansbüchse 33 drehbar aluut

ΰΐβ Armstütae 9 toa»». in üblicher Weise hochgeklaypt werden. In ihrer aledergeiclapptea Stelluag wird ihre Neigung durch eine Madeaschraube 36 be&timat, did sich tait ihrer Stirnfläche am zugeordnetes. ILolasclienkel 5 abstützt. i>ie Schraube 36 wird so eingestellt» wis es einer bequemen

15,Sept.1967 «fahrgäste!ta" 8

Zum Schreiben vom ........»..< an « ■ Blatt

Neigung der Ar»3tütz· eiitspricht, Biese Se igung bleibt bei allen Einstellungen, dl« die Rückenlehne eliiaehiaen kann, unverändert erhalten«

Ebenso wie die Holme 1 uad ihre Schenkel 5 können auch andere Teile «it Kunst3toffumhüllungea werden« ferner k&xva. es »weekmäsalg sein» vorstehende Se alt abgeraridtten Kunststoffiwappen oder derglelciieii iäu versehen, UBi scharfe Kanten abxudeciien unä dem Ganzen ein gefälliges Aussehen ssu verleihen»

Claims (1)

1. Zum Schreiben vom

   ¹ 9

   _{ΓΓ 1Γ}..._. _{η τ}__ . Blatt JL

   Co., Bolinß«iv-Ohligs, AkrstraSe 5-7

   Aus «loess untergestell und eia«r daraa geleakig veretellbarea Rückenlehn«, beetthead«^ falirgaeteit*» 4&- iur eh g e ic β α η ι « i β ^ α β t , ctaö dae untergestell aua «ν·! durch aiadesten» awei Querstrebea (2) verlounäenen horisontaitö. lÄngeiiolmea (1) btateht, an denen. Mittel (3#4) Bur Beiestifittiae an Boden utaä/oder «i»«r Seitenwand des Fahraeuge «uagelwaeht eind, votiei die lÄngsholiae (1) nach hiatea im aufwäarta gebogene Seheakel (?) iibergehea» an deren Sodea öle Gelenke (6) iür 41« aüoicealehn· (7,ö)

   2* Sltx aach Aaepruoä 1, d a d u r c a gekeaaüeicn net, daß die Rüoicealelaat (7_tö) uttteraali* der gelealcigea Verbindung (6) mk% de* Uatergeetell (1,2) g*lei&Lf» 2.B. durch Scharniere (12), *it eiae» Sitspolster (1ä) verbunden 1st, das auX de» Uatergeetell »erechiebfea» wtä fe*t»ttllbar gelagert lot» wofcei wur festetellnag eia vea Haad auslös^barer Ifederepeloher (eo«eaa«ate üaefeier) (1Ö,19) dient, der bestrebt ißt, die Riiokealehiae (7,8) entgegen der auf Ihr ruaendea iftat aufiurichtea* 5. Site naca ein,«« der AaeprUoh« t bia 2, dadurch

   Zum Schreiben vom ..J.?„.· B.HE^* .'.2!S.,!!. an l^S^SSftSJiS^M* Blatt .....19...,

   g eic « n η 2 e i o h η ti t , daß dl· L&ngeholme (1) ama Hoülprofilea, ia»toesaad«r* hflohlcftateteheaden Tlearicaatprofilen (21) bestehen, in die Verstärkungen (25) eingelegt sind, die eioii vom gefJJuellolMi» Blegequerseimitt ame beiderseits erotreoicen, liiebeeottdirt bis sainäestene au den Rückealeiuxengelealcen (6) ub4 19Is ttwa «ur Kitt« (24) ätv boriaoateilen Holnteil«.

   4* Sita nach Anspruch 3_t ä a d u r ο b, g β Ic β a a -zeich a tt, das ölt Veratärkungen aua in tiaea Flacfaprofil (23) beetehea, <Jas ää laimäeatene einer Stell« alt einer Kröpfuae (26) »traehen ist» durch 41« «β In der Mitte des den Hol« (1) bildenden Hohlprofila (2t) gehalten wird»

   5. Sitz »ach Aoepruoli 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, ü@M $1« Veretärltungea (25) ext d«a freie» Baden der Sehesicel (5) herattägefilhrt «lad wad euaaataea alt Laachea (27) den Queraohaltt der dl* Soheakel (5) bildenden VierJcaatprotile (21) auefUllen und dl* verstärkte» Aiigea der Hüokeialehn«ÄS«lenke (6) bilden*

   6» Slts aach «In«« der Ansprüche 1 bie 5* dadurch. gekenazeiohnet, daß der Zapfen jed*⁸ ^Üokea~ lehneageleaolca (6) ans «Ine» »It der Eiickealehae (7t8) ver- ** echraubtea ö«vind«bol*ea (52) be#t«ht, auf den eirne buch«« (35) gesetat ist«

   Zum Schreiben vom ...,..!-ϊί.·.*ί?.Μ**.ί£ϊ..ί...... an ............Ιΐίί^;*^..!!!¹*.**. Blatt 11.

   t Sits nach Aaspjruok §_f dadurch g β k * a α » β i e la a β t ι <taS dir Bola«a (52) »usXeletb dta Ir&g«s^Ff«a für «int hooüiclappbar· Armotüta· (9,10) bildet,

   3* Site n&Qh. Ansprueli 7» dadurob ge Icibk-

   aeichnet, daS im der Armstüte« (9,10) zwti Iascben (30) ausgtbilätii eind, welche al« Au^ea auf d*s» Kopf des Gewindebolzens (52) bzw* auf ä«r

   9* Site »ach Anspruch. 7 oätr 0» gvktna ei u r ο ö. ei»« an ,3 ta tr Axes tu t*# (9,10) SteXlsohraub· (?6)_t aitt«l* davt» die ArmBtiitat in brauchte te llung «loh aa ti»*» der 3oki»»lcel (S) abetütat,

   10« Slts nach ein«« ä«r Ajasprüciit 2 bia $, dadurch ^ekeanaeio h a · t , daß das öeleaJt (Sehairaier welches das Sitipolater (16) »it dar «ückenlehn* (7,6) vtrbindet, auf einer üöhe (H) liegt, die etwa der halben der Saiaeaktl (5) der Mngaholiie (1)

   11. Bits naoh «jjatn der Aasprüoa« 2 bia 10» dadurch gekenaaeiehaet» daß sur vorderiii AbetUtssuag des Sitspolater· (16) IÄafesaaienea (14) dieaen» deren Heigung so gewÄhXt: iat, daS die vordere foleterkaat* (17) bei der RüoJcenlehaeaierstellttQ« weder übeneäeei« abgeseakt noch tiberaäsaijg suigthobea wird»

   12. Sits aaöö Aaepruea 11, dadurch « e ic e a a -

   AX

   »eichnet, äaß di· Läagssobttrien (14) *ua U-Frofil«a besteh·». In dtntn dft» Sitspoletty (14») Ättf mUe^««tf£» teilweist aus geraueeliäÄap£««i·» (15)