DE19749302A1 - Hydraulische Betätigungsvorrichtung für ein Gaswechselventil einer Brennkraftmaschine - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine hydraulische Betätigungsvorrichtung für ein Gas­ wechselventil einer Brennkraftmaschine, wobei gesteuert durch zumindest ein Hydraulik-Ventil von einer Hochdruckpumpe bereitgestelltes Hydraulik­ medium einen in einem Zylinder geführten, auf das Gaswechselventil im Öff­ nungssinn einwirkenden stufenkolbenförmigen Stößel beaufschlagt, der mit einem beim Schließen des Gaswechselventiles wirkenden Endlagendämpfer versehen ist. Zum technischen Umfeld wird auf die DE-OS 20 10 291 ver­ wiesen.

Grundsätzlich zeichnet sich eine hydraulische Betätigung der Gaswechsel­ ventile (Ladungswechselventile) einer Brennkraftmaschine durch immense Vorteile aus, nämlich insbesondere durch eine vollkommen variable An­ steuerungsmöglichkeit, so daß der Öffnungszeitpunkt und der Schließzeit­ punkt sowie bei kurzen Öffnungszeiten ggf. der Ventilhub den jeweiligen Anforderungen entsprechend vollkommen frei gewählt werden können, ohne durch eine Nockenwelle oder dgl. in irgendeiner Weise festgelegt zu sein.

Dennoch haben sich derartige hydraulische Betätigungsvorrichtungen für die Gaswechselventile insbesondere an schnellaufendend Brennkraftmaschinen bis heute noch nicht durchgesetzt. Ein Ursache hierfür sind zum einen die relativ kurzen Ansprechzeiten im Hydraulikschaltkreis, nachdem es doch gilt, bei einer durchaus üblichen Brennkraftmaschinendrehzahl von 6000 U/min jedes Gaswechselventil 3000 mal pro Minute zu öffnen und zu schließen. Ein weiterer Grund liegt in der Geräuschentwicklung derartiger Betätigungsvor­ richtungen, bei denen das Gaswechselventil bei seiner Schließbewegung nicht - wie bei nockengesteuerten Gaswechsel-Ventiltrieben üblich - in aus­ reichendem Maße abgebremst wird und somit relativ hart auf seinem Ventil­ sitz zum Aufsitzen kommt. Zwar sind grundsätzlich als Abhilfemaßnahme hierfür die sog. Endlagendämpfer bekannt, bei denen gegen Ende der Schließbewegung das vom Stößel verdrängte Hydraulikmedium in geeigne­ ter Weise komprimiert wird, jedoch läßt die Wirksamkeit des aus der o. g. Schrift bekannten Endlagendämpfers zu wünschen übrig.

Einen demgegenüber verbesserten Endlagendämpfer an einer hydrauli­ schen Betätigungsvorrichtung für ein Gaswechselventil aufzuzeigen, der sich im übrigen durch einen relativ einfachen Aufbau auszeichnet, ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung.

Die Lösung dieser Aufgabe ist dadurch gekennzeichnet, daß der Stößel ge­ gen Ende der Schließbewegung mit seinem querschnittskleineren Stößel- Abschnitt in einen diesem angepaßten Endabschnitt des Zylinders eintaucht, und daß der Stößel einen über ein Kugelrückschlagventil mit dem Hydrau­ likmedium befüllbaren Hohlraum aufweist, wobei im Auflagebereich der Ven­ tilkugel des Kugelrückschlagventiles zur dem Gaswechselventil abgewand­ ten Stirnseite des querschnittsgrößeren Stößel-Abschittes führende Stich­ bohrungen münden. Vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen sind Inhalt der Unteransprüche.

Näher erläutert wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungs­ beispieles. In den beigefügten Fig. 1, 2 ist jeweils ein hydraulischer Schaltkreis einer hydraulischen Gaswechselventil-Betätigungsvorrichtung dargestellt, wobei die auf das Brennkraftmaschinen-Gaswechselventil ein­ wirkende Stößel-Zylindereinheit einen erfindungsgemäßen Endlagendämpfer enthält. Letzterer ist in beiden Figurendarstellungen gleichartig ausgebildet, die Unterschiede liegen in der Art und Weise, wie die Schließbewegung des Gaswechselventiles initiiert wird. Dabei sind in den Figuren gleiche Bauteile mit gleichen Bezugsziffern bezeichnet, wobei noch darauf hingewiesen sei, daß sämtliche näher bezeichneten Elemente erfindungswesentlich sein kön­ nen.

Das mit der Bezugsziffer 1 bezeichnete Gaswechselventil einer Brennkraft­ maschine soll durch die gezeigte hydraulische Betätigungsvorrichtung geöff­ net, d. h. ausgehend von der dargestellten Position gemäß Pfeilrichtung 2 von seinem Ventilsitz 3 im lediglich bruchstückhaft dargestellten Brennkraft­ maschinen-Zylinderkopf 4 abgehoben werden, und anschließend daran ge­ gen Pfeilrichtung 2 wieder geschlossen, d. h. in die gezeigte Position zurück gebracht werden, in welcher der Ventilteller des Gaswechselventiles 1 auf dem Ventilsitz 3 aufsitzt.

Für die initiierung dieser Bewegungen des Gaswechselventiles 1 ist die im folgenden beschriebene hydraulische Betätigungsvorrichtung vorgesehen, die neben einem in seiner Gesamtheit mit 10 bezeichneten Hydraulik- Schaltkreis eine in diesen eingebundene und auf das Gaswechselventil 1 entsprechend einwirkende Stößel-Zylinder-Einheit 20 aufweist.

Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 wird lediglich die Öffnungsbewegung des Gaswechselventiles 1 gemäß Pfeilrichtung 2 direkt von der hydrauli­ schen Betätigungsvorrichtung initiiert, während die Schließbewegung des Gaswechselventiles 1 gegen Pfeilrichtung 2 - wie an von Nocken betätigten Gaswechsel-Ventiltrieben üblich - durch eine Ventilschließfeder 5 initiiert wird, die sich einerseits an einem am Schaft des Gaswechselventiles 1 befe­ stigten Ventilfederteller 6 und andererseits am Brennkraftmaschinen- Zylinderkopf 4 wie gezeigt abstützt.

Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 wird auch die Schließbewegung des Gaswechselventiles 1 durch die hydraulische Betätigungsvorrichtung initiiert, so daß hier keine Ventilschließfeder vorhanden ist.

Jede gezeigte Stößel-Zylinder-Einheit 20 besteht aus einem auf den Schaft des Gaswechselventiles 1 einwirkenden Stößel 21, der innerhalb eines Zy­ linders 22 in bzw. gegen Pfeilrichtung 2 längsverschiebbar geführt ist. Wird in den Innenraum des Zylinders 22 über eine vom Hydraulik-Schaltkreis 10 ab­ zweigende Stichleitung 11 Hydraulikmedium unter hohem Druck an geeig­ neter Stelle eingebracht, so überträgt sich dieser Druck auf die dem Gas­ wechselventil 1 abgewandte Stirnfläche 21a des Stößels 21, so daß letzterer gemäß Pfeilrichtung 2 nach unten bewegt wird. Nachdem sich an der dem Gaswechselventil 1 zugewandten Stirnfläche 21b des Stößels 21 das Gas­ wechselventil 1 mit seinem nicht näher bezeichneten Schaft abstützt, wird hierdurch selbstverständlich auch das Gaswechselventil 1 wie gewünscht bewegt.

Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 begrenzt ein Anschlag 23 den maxi­ malen Verschiebeweg des Stößels 21 in besagter Pfeilrichtung 2, beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 trägt dieser Anschlag 23 eine den Zylinder 22 zum Gaswechselventil 1 hin abschließende Schließplatte 22a, so daß auch hierdurch der mögliche Verschiebeweg des Stößels 21 begrenzt ist.

Im später noch näher erläuterten Hydraulik-Schaltkreis 10 ist eine Hoch­ druckpumpe 12 vorgesehen, die Hydraulikmedium hohen Druckes bereit­ stellt. Über eine von der Hydraulikpumpe 12 wegführende Zufuhrleitung 13 kann dieses Hydraulikmedium zur Stichleitung 11 und somit zur Stößel- Zylinder-Einheit 20 gelangen, nachdem es ein Hydraulik-Ventil 14a passiert hat. Mit der später noch näher erläuterten Schließbewegung des Gaswech­ selventiles 1 wird das auf die Stirnfläche 21a des Stößels 21 einwirkende Hydraulikmedium ebenfalls über die Stichleitung 11 abgeführt und gelangt wieder in den Hydraulik-Schaltkreis 10, in welchem es über eine Abfuhrlei­ tung 15 letztendlich einem Hydraulik-Sammelbehälter 19 zugeführt wird. In der Abfuhrleitung 15 ist ein weiteres Hydraulikventil 14b vorgesehen.

Die beiden Hydraulikventile 14a, 14b sind als elektrisch betätigte, hydrauli­ sche Sitzventile ausgebildet. Das in der Zufuhrleitung 13 vorgesehene Hy­ draulikventil 14a ist stromlos geschlossen (wie hier dargestellt), während das in der Abfuhrleitung 15 vorgesehene Hydraulikventil 14b (wie gezeigt) stromlos offen ist. Für eine gewünschte Öffnungsbewegung des Gaswech­ selventiles 1 gemäß Pfeilrichtung 2 müssen somit die beiden Hydraulikven­ tile 14a, 14b bestromt werden, wodurch von der Hochdruckpumpe 12 bereit­ gestelltes Hydraulikmedium über die Stichleitung 11 in die Stößel-Zylinder- Einheit 20 gelangen und den Stößel 21 und somit das Gaswechselventil 1 wie gewünscht verschieben kann.

Soll das Gaswechselventil 1 in seiner Offenposition gehalten werden, so kann die Bestromung des Hydraulikventiles 14a abgeschaltet werden, wo­ durch dieses seine Schließposition einnimmt. Durch Bestromung weiter in seiner Schließposition gehalten wird das Hydraulikventil 14b, sodaß weiter­ hin ausreichend hoher Hydraulikdruck an der Stirnseite 21a des Stößels 21 anliegt, um diesen in der das Gaswechselventil 1 offenhaltenden Position zu halten. Soll in einem nächsten Schritt das Gaswechselventil 1 gegen Pfeil­ richtung 2 geschlossen werden, so muß das an der Stirnfläche 21a anlie­ gende Hydraulikmedium aus der Stößel-Zylinder-Einheit 20 abgeführt wer­ den und zwar wiederum über die Stichleitung 11 sowie über die dann durch Abschalten der Bestromung des Hydraulikventiles 14b frei gegebene Ab­ fuhrleitung 15. Hierdurch wird der Hydraulikdruck an der Stirnseite 21a des Stößels 21 abgebaut. Durch einfachste Schaltvorgänge kann somit die ge­ wünschte Bewegung des Gaswechselventiles 1 initiiert werden, wobei darauf hingewiesen sei, daß die als hydraulische Sitzventile ausgebildeten Hydrau­ likventile 14a, 14b sich durch äußerst kurze Ansprechzeiten auszeichnen.

Wie bereits erwähnt, wird beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 die Schließ­ bewegung des Gaswechselventiles 1 durch die Ventilschließfeder 5 initiiert, sobald auf der Stirnfläche 21a des Stößels 21 kein Hydraulidruck mehr an­ liegt.

Um nun ein zu abruptes Aufsetzen des Gaswechselventiles 1 mit seinem Ventilteller auf dem Ventilsitz 3 zu verhindern, ist in der Stößel-Zylinder- Einheit 20 ein sog. Endlagendämpfer vorgesehen, der im folgenden be­ schrieben wird:
Wie ersichtlich ist der Stößel 21 stufenkolbenförmig ausgebildet und taucht gegen Ende der Schließbewegung mit seinem querschnittskleineren Stößel- Abschnitt 21c in einen diesem angepaßten Endabschnitt 22b des Zylinders 22 ein. Wie ebenfalls ersichtlich weist der Stößel 21 einen über ein Kugel­ rückschlagventil 24 mit dem Hydraulikmedium befüllbaren Hohlraum 21e auf, wobei im Auflagebereich der Ventilkugel 24a des Kugelrückschlagventiles 24 zur Stirnseite 21a des querschnittsgrößeren Stößelabschnittes 21d führende Stichbohrungen 21f münden. Dabei liegt die Ventilkugel 24a des Kugelrück­ schlagventiles 24 im Mündungsbereich eines im querschnittskleineren Stöß­ elabschnitt 21c verlaufenden, einerseits mit der Stichleitung 11 und ande­ rerseits mit dem Hohlraum 21e verbundenen Zufuhrkanales 21g an, wobei die Wand des Hohlraumes 21e in diesem Anlagebereich der Ventilkugel 24a angefast ist.

Ein mit der Bezugsziffer 24b bezeichnetes, die Ventilkugel 24a des Kugel­ rückschlagventiles 24 gegen den Mündungsbereich des Zufuhrkanales 21g und somit gegen die dort angefaste Hohlraumwand pressendes Federele­ ment stützt sich an einer den Hohlraum 21e zur Seite des Gaswechselventi­ les 1 hin abschließenden sog. Federauflage 21h ab.

Die Funktionsweise des beschriebenen Endlagendämpfers wird in der dar­ gestellten Position des Stößels 21 (in beiden Figuren) deutlich ersichtlich. Sobald nämlich der querschnittskleinere Stößelabschnitt 21c in den Endab­ schnitt 22b des Zylinders 22 eingetaucht ist, wird das oberhalb der Stirnflä­ che 21a des querschnittsgrößeren Stößelabschnittes 21d befindliche Hy­ draulikmedium über die Stichbohrungen 21f verdrängt. Aus diesen Stichboh­ rungen 21f in den Zufuhrkanal 21g austreten kann das Hydraulikmedium jedoch nur, wenn nicht nur die Kraft des Federelementes 24b des Kugel­ rückschlagventiles 24, sondern auch der im selbstverständlich auch mit Hy­ draulikmedium befüllten Hohlraum 21e herrschende Hydraulikdruck über­ wunden wird. Die damit verbundenen hohen Widerstände, die überwunden werden müssen, um den Stößel 21 und somit das Gaswechselventil 1 in sei­ ne Schließposition zu bewegen, führen dazu, daß die Schließbewegung ge­ gen Ende erheblich abgebremst bzw. gedämpft wird, wie im folgenden aus­ führlicher erläutert wird:
Gegen Ende der Schließbewegung des Gaswechselventiles 1 führt die Ven­ tilkugel 24a nämlich im Hohlraum 21e eine oszillierende Bewegung aus, wobei jeweils ein deutlich überhöhter Hydraulikdruck im mit der Bezugsziffer 22c bezeichneten Ringraum oberhalb des querschnittsgrößeren Stößelab­ schnittes 21d, der weiterhin vom Zylinder 22 sowie von der Seitenfläche des querschnittskleineren Stößelabschnittes 21c begrenzt wird, aufgebaut und wieder abgebaut wird. Insbesondere durch den Druckaufbau in diesem Ring­ raum 22c wird die Schließbewegung erheblich gebremst.

Selbstverständlich muß - wie erläutert und ersichtlich - stets ein Teil des Hy­ draulikmediums aus diesem Ringraum 22c abgeführt werden, um überhaupt ein vollständiges Schließen des Gaswechselventiles 1 zu ermöglichen. Diese Abfuhr einer Teilmenge des Hydraulikmediums erfolgt durch die alternieren­ de Öffnungsbewegung des Kugelrückschlagventiles 24, d. h. dadurch, daß die Ventilkugel 24a desselben immer wieder von ihrem sog. Ventilsitz - dies ist die Mündungsöffnung des Zufuhrkanales 21c - abgehoben wird.

Ist hierdurch der Druck im Ringraum 22c reduziert, kann der Stößel 21 weiter gegen Pfeilrichtung 2 nach oben verfahren, wodurch das Gaswechselventil 1 ein Stück weiter geschlossen wird. Gleichzeitig schließt - hervorgerufen durch die Kraft des Federelementes 24b - das Kugelrückschlagventil 24 wie­ der, so daß im Ringraum 22c neuerlich Druck aufgebaut wird, welcher diese weitere Schließbewegung abbremst.

Wie ersichtlich erfolgt somit in infinitesimaler Betrachtungsweise alternierend ein Abbremsen sowie ein Beschleunigen des Stößels 21 bzw. des Gas­ wechselventiles 1 in Richtung von dessen Schließbewegung, so daß das Gaswechselventil 1 schließlich stark abgebremst auf seinem Ventilsitz 3 auf­ setzen kann. Der beschriebene Endlagendämpfer zeichnet sich somit durch höchste Wirksamkeit aus, wobei die Zahl der erforderlichen Bauelemente, welche sich im übrigen durch einfachste Funktionsweise und somit höchste Zuverlässigkeit auszeichnen, äußerst gering ist.

Während die Schließbewegung beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 durch die Ventilschließfeder 5 initiiert wird, wird beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 2 der von der Hochdruckpumpe 12 bereitgestellte Hydraulikdruck zum Schließen des Gaswechselventiles 1 bzw. zum entsprechenden Ver­ schieben des Stößels 21 gegen Pfeilrichtung 2 herangezogen. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist durch die bereits erwähnte Schließplatte 22a im Zy­ linder 22 ein von dieser sowie von der dem Gaswechselventil 1 zugewand­ ten Stirnfläche 21b des Stößels 21 begrenzter weiterer Hydraulikraum gebil­ det, dem über eine zweite Zufuhrleitung 16, die letztendlich von der ersten Zufuhrleitung 13 stromauf des Hydraulikventiles 14a abzweigt, Hydraulikme­ dium zugeführt wird. In dieser zweiten letztlich die Stirnfläche 21b des Stö­ ßels 21 mit Hydraulikdruck beaufschlagenden Zufuhrleitung 16 ist ein Hy­ draulikventil 17a vorgesehen.

Vorgesehen ist ferner eine zweite Abfuhrleitung 18, über welche das Hy­ draulikmedium aus dem die Stirnfläche 21b des Stößels 21 mit Hydraulik­ druck beaufschlagenden nicht näher bezeichneten zweiten Hydraulikraum letztendlich in den Hydrauliksammelbehälter 19 abgeführt werden kann. Die­ se zweite Abfuhrleitung 18 kann mittels eines Hydraulikventiles 17b geöffnet oder abgesperrt werden.

Hier ist es somit möglich, die Stirnfläche 21b des Stößels 21 nur dann mit dem von der Hochdruckpumpe 12 bereitgestellten Hydraulikdruck zu beauf­ schlagen, wenn dies für eine Schließbewegung des Gaswechselventiles 1 gewünscht ist. Hierzu muß das Hydraulikventil 17a geöffnet und das Hydrau­ likventil 17b geschlossen sein. Wird anschließend auch das Hydraulikventil 17a geschlossen, so wird das Gaswechselventil 1 durch den an der Stirnflä­ che 21b anliegenden Hydraulikdruck in seiner Schließposition gehalten. Erst wenn das Hydraulikventil 17b geöffnet wird, kann der Stößel 21 wider­ standslos gemäß Pfeilrichtung 2 bewegt und somit das Gaswechselventil 1 geöffnet werden, was selbstverständlich voraussetzt, daß auch das Hydrau­ likventil 14a geöffnet und das Hydraulikventil 14b geschlossen wird, was be­ reits in Verbindung mit dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 erläutert wurde.

Analog den Hydraulikventilen 14a, 14b sind die Hydraulikventile 17a, 17b wieder als elektrisch betätigte hydraulische Sitzventile ausgebildet, wobei das Hydraulikventil 17a wie gezeigt stromlos offen und das Hydraulikventil 17b stromlos geschlossen ist.

Bei einer durch entsprechende Ansteuerung der Hydraulikventile 14a, 14b, 17a, 17b initiierten Schließbewegung des Gaswechselventiles 1, d. h. bei einer Bewegung des Stößels 21 gegen Pfeilrichtung 2 nach oben wird auch bei diesem Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 der u. a. das Kugelrückschlag­ ventil 24 enthaltende, sog. Endlagendämpfer wirksam, wie dies bereits i. V. m. Fig. 1 erläutert wurde, wobei noch darauf hingewiesen sei, daß es selbst­ verständlich erforderlich ist, daß das Gaswechselventil 1 mit seinem Schaft fest mit der sog Federauflage 21h des Stößels 21 verbunden ist, damit die­ ser Stößel 21 das Gaswechselventil 1 bei seiner Bewegung gegen Pfeilrich­ tung 2 mitnehmen kann. Diese starre Verbindung von Stößel 21 und Gas­ wechselventil 1 ist hier materialschlüssig dargestellt, jedoch sind auch ande­ re Verbindungen möglich.

Zurückkommend auf den Hydraulik-Schaltkreis 10 wurde bereits die in die­ sem angeordnete Hochdruckpumpe 12 erwähnt. Bevorzugt kommt als Hy­ draulikmedium zur Betätigung des Gaswechselventiles 1 das Schmieröl der nicht gezeigten Brennkraftmaschine zum Einsatz. Beim Hydraulik- Sammelbehälter 19 handelt es sich somit um die Ölwanne der Brennkraft­ maschine. Vorgesehen ist desweiteren somit eine übliche Brennkraftmaschi­ nen-Schmierölpumpe 30, die hier als Vorförderpumpe für die Hochdruck­ pumpe 12 fungiert. Stromab eines auf der Druckseite der Schmierölpumpe 30 vorgesehenen Ölfilters 31 ist ein übliches Schmieröl-Druckregelventil 32 vorgesehen, stromab dessen sowie stromauf der Hochdruckpumpe 12 nicht gezeigte Zweigleitungen abzweigen, die zu den Schmierstellen der Brenn­ kraftmaschine führen.

Ein Teilstrom des stromab des Schmieröl-Druckregelventiles 32 vorliegen­ den Schmieröles wird als Hydraulikmedium von der Hochdruckpumpe 12 angesaugt, welche im übrigen ebenso wie die Schmierölpumpe 30 mecha­ nisch von der Brennkraftmaschine angetrieben sein kann, alternativ jedoch auch als elektrisch angetriebene Radialkolben- oder Axialkolbenpumpe aus­ gebildet sein kann. Druckseitig führt die bereits erwähnte Zufuhrleitung 13 zum Hydraulikventil 14a, stromauf dessen eine Zweigleitung 33 abzweigt, die einerseits einen Druckspeicher 34 entweder stetig oder wahlweise auch zu­ schaltbar in den Hydraulik-Schaltkreis 10 einbindet, und die andererseits auch die zweite Zufuhrleitung 16 beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 mit Hydraulikmedium versorgt. Stromab der Abzweigung dieser zweiten Zufuhr­ leitung 16 ist in der Zweigleitung 33 ein weiteres Filter 35 und stromab des­ sen ein Druckbegrenzungsventil 36, jeweils für den Hochdruckteil des Hy­ draulik-Schaltkreises 10, vorgesehen, wobei die Ableitung des Druckbegren­ zungsventiles 36 wieder im Hydraulik-Sammelbehälter 19 mündet.

Nicht dargestellt ist eine elektronische Steuereinheit, aufgrund deren Signa­ len die Hydraulikventile 14a, 14b (sowie ggf. 17a, 17b) den Anforderungen entsprechend geschaltet werden. Unter Berücksichtigung des im Hydraulik- Schaltkreis 10 umgewälzten Volumenstromes kann zusammen mit der In­ formation über den Schaltzustand der einzelnen Hydraulikventile diese elek­ tronische Steuereinheit zusätzlich die jeweilige Position des Gaswechsel­ ventiles 1 errechnen. Es ist jedoch auch möglich, die jeweilige Position des Stößels 21 (und somit auch des Gaswechselventiles 1) unter Zuhilfenahme der magnetischen Induktion zu bestimmen, d. h. zu messen, wenn die Stö­ ßel-Zylindereinheit 20 mit einer elektrischen Ringspule 37 versehen ist, die die Lage bzw. Bewegung des zumindest teilweise in Stahl ausgebildeten Stößels 21 erfasst. Diese Ringspule 37 umgibt dabei wie gezeigt den Zylin­ der 22. Die entsprechende Auswertung bzw. Berechnung kann in der nicht gezeigten elektronischen Steuereinheit unter Rückgriff auf die Signale dieser Ringspule 37 erfolgen, jedoch kann dies sowie eine Vielzahl weiterer Details insbesondere konstruktiver Art durchaus abweichend vom gezeigten Ausfüh­ rungsbeispiel gestaltet sein, ohne den Inhalt der Patentansprüche zu verlas­ sen.

Bezugszeichenliste

1

Gaswechselventil

2

Pfeilrichtung

3

Ventilsitz

4

Brennkraftmaschinen-Zylinderkopf

5

Ventilschließfeder

6

Ventilfederteller

10

Hydraulik-Schaltkreis

11

Stichleitung

12

Hochdruckpumpe

13

Zufuhrleitung

14

aHydraulikventil in

13

14

bHydraulikventil in

15

15

Abfuhrleitung

16

zweite Zufuhrleitung

17

aHydraulikventil in

16

17

bHydraulikventil in

18

18

zweite Abfuhrleitung

19

Hydrauliksammelbehälter

20

Stößel-Zylinder-Einheit

21

Stößel

21

aStirnfläche von

21

, dem Ventil

1

abgewandt

21

bStirnfläche von

21

, dem Ventil

1

zugewandt

21

cquerschnittskleinerer Stößelabschnitt

21

dquerschnittsgrößerer Stößelabschnitt

21

eHohlraum

21

fStichbohrung

21

gZufuhrkanal

21

hFederauflage

22

Zylinder

22

aSchließplatte

22

bEndabschnitt, an

21

c angepaßt

22

cRingraum

23

Anschlag

24

Kugelrückschlagventil

24

aVentilkugel

24

bFederelement

30

Brennkraftmaschinen-Schmierölpumpe

31

Ölfilter

32

Schmieröl-Druckregelventil

33

Zweigleitung

34

Druckspeicher

35

Filter

36

Druckbegrenzungsventil

37

Ringspule

Claims (5)

1. Hydraulische Betätigungsvorrichtung für ein Brennkraftmaschinen- Gaswechselventil (1), wobei gesteuert durch zumindest ein Hydraulik- Ventil (14a, 14b) von einer Hochdruckpumpe (12) bereitgestelltes Hy­ draulikmedium einen in einem Zylinder (22) geführten, auf das Gas­ wechselventil (1) im Öffnungssinn einwirkenden stufenkolbenförmigen Stößel (21) beaufschlagt, der mit einem beim Schließen des Gas­ wechselventiles (1) wirkenden Endlagendämpfer versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Stößel (21) gegen Ende der Schließbewegung mit seinem querschnittskleineren Stößelabschnitt (21c) in einen diesem angepaßten Endabschnitt (22b) des Zylinders (22) eintaucht, und daß der Stößel (21) einen über ein Kugelrück­ schlagventil (24) mit dem Hydraulikmedium befüllbaren Hohlraum (21e) aufweist, wobei im Auflagebereich der Ventilkugel (24a) des Ku­ gelrückschlagventiles (24) zur dem Gaswechselventil (1) abgewand­ ten Stirnseite (21a) des querschnittsgrößeren Stößelabschittes (21d) führende Stichbohrungen (21f) münden.

2. Hydraulische Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß durch den querschnittskleineren Stö­ ßelabschnitt (21c) ein im Hohlraum (21e) mündender Zufuhrkanal (21g) für das Hydraulikmedium vorgesehen ist, wobei die Ventilkugel (24a) im Mündungsbereich an der dort angefasten Hohlraumwand an­ liegt.

3. Hydraulische Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich das im Hohlraum (21e) angeord­ nete Federelement (24b) des Kugelrückschlagventiles (24) an einer den Hohlraum (21e) zur Seite des Gaswechselventiles (1) hin ab­ schließenden Federauflage (21h) abstützt.

4. Hydraulische Betätigungsvorrichtung nach einem der vorangegange­ nen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die mit dem Stößel (21) verbundene kolbenförmig ausgebildete Federauflage (21h) den zum Gaswechsel­ ventil (1) hin abgeschlossenen Zylinder (22) durchdringt und fest mit dem Gaswechselventil (1) verbunden ist, so daß auf der dem Gas­ wechselventil (1) zugewandten Seite des Stößels (21) ein mit der Hy­ draulik-Hochdruckpumpe (12) über eine zweite Zufuhrleitung (16) ver­ bundener, bei einem Schließen des Gaswechselventiles (1) wirkender Hydraulikraum gebildet wird.

5. Hydraulische Betätigungsvorrichtung nach einem der vorangegange­ nen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Stößel-Zylindereinheit (20) mit einer elektrischen Ringspule (37) versehen ist, mit Hilfe derer durch magne­ tische Induktion die Position des zumindest teilweise in Stahl ausge­ bildeten Stößels (21) erfassbar ist.