DE19745017A1 - Elektrischer Schalter - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen elektrischen Schalter nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Ein derartiger Schalter besitzt zwei Endstellungen. In einer Endstellung wird ein Stromkreis geschlossen und in der anderen geöffnet. Dieser Schalter kann mit ver­ hältnismäßig geringem Aufwand in einen Taster umgebaut werden, indem das Schaltglied einseitig beaufschlagt wird, beispielsweise durch den Einbau einer Feder zwi­ schen dem Schaltglied und dem Schaltersockel. Durch diese Maßnahme wird aus dem Schalter mit zwei stabilen Schaltstellungen ein Taster mit einer stabilen Endstel­ lung, und einer nicht stabilen Endstellung, wobei aus der nicht stabilen Endstellung durch die Feder eine Rückstellung in die stabile Endstellung erfolgt, so daß ein mit diesem Taster geschlossener Stromkreis kurzzei­ tig geöffnet bzw. ein offener Stromkreis kurzzeitig ge­ schlossen werden kann, um beispielsweise einen Strom­ stoßschalter oder ein Relais anzusteuern.

Ein derartiger Schalter ist durch das DE-GM 295 20 909 bekannt.

Bei dieser Lösung ist das Schaltglied wahlweise mit ei­ ner entfernbaren Rückstelleinrichtung (Feder) versehen, die den wahlweisen Einsatz des Schalters wahlweise als bistabilen Schalter oder als monostabilen Taster ermög­ licht. Eine ähnliche Ausbildung eines Schalters ist in der DE-OS 38 16 155 beschrieben.

Bei diesen bekannten Lösungen ist eine externe Rück­ stelleinrichtung (Feder) lagermäßig vorgehalten, die nach Wahl in den Schalter eingebaut wird, um die Funk­ tion eines monostabilen Tasters zu erzeugen.

Im Herstellerwerk sind diese beiden Varianten verhält­ nismäßig einfach zu realisieren, jedoch ist ein erhöh­ ter Aufwand an Lagerhaltung für zwei verschiedene Pro­ dukte erforderlich.

Die Umrüstung vor Ort, also auf der Baustelle ist nicht so einfach, weil die erforderlichen Teile stets separat mitgeliefert werden müssen, die der Installateur nach­ träglich einbauen muß.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen Schalter gemäß der eingangs beschriebenen Art in der Weise zu verbessern, daß der Schalter eine deaktivierte Rück­ stelleinrichtung aufweist, die auf einfache Weise akti­ vierbar ist, so daß der Schalter in einen Taster umge­ wandelt werden kann.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die in Anspruch 1 aufgeführten Maßnahmen gelöst. Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Bei der erfindungsgemäßen Ausbildung ist die Umwandlung eines Schalters in einen Taster oder von einem Taster in einen Schalter nicht durch ein nachträgliches Ein­ setzen oder Herausnehmen der Rückstelleinrichtung an einer dafür vorgesehenen Stelle am Schalter oder Taster gelöst, beispielsweise durch eine extra mitgelieferte Druckfeder.

Durch die erfindungsgemäße Ausbildung ist an dem Schaltglied ein aktivierter Kraftspeicher mit seinen beiden Enden zwischen Auflagen eingespannt, d. h., der Kraftspeicher übt auf die beiden Auflagen des Schalt­ gliedes eine Kraft aus. Die Kraft wirkt zunächst nur auf das Schaltglied und bildet ein passives Kraftpoten­ tial, das ohne Wirkung auf die Funktion des Schalters ist.

Der Kraftspeicher kann mit einem Ende aus seiner einge­ spannten Lage herausgenommen werden, und dieses Ende zur Anlage mit dem Schaltersockel gebracht werden.

In dieser Stellung ist der Kraftspeicher zwischen dem Schaltglied und dem Schaltersockel aktiviert und wirkt in Betätigungsrichtung des Schaltgliedes. Der Kraftspeicher ist in der Lage, das durch eine äußere Kraft beaufschlagte und in einer Endstellung gehaltene Schaltglied bei Wegfall der äußeren Kraft selbsttätig in die zweite stabile Endstellung zu bringen. Durch diese Maßnahme kann ein bistabiler Schalter in einen monostabilen Taster umgewandelt werden.

Eine Zurückwandlung ist möglich, indem der Kraftspei­ cher aus seiner Wirkanbindung mit dem Schaltersockel genommen wird, indem das Ende des Kraftspeichers in die entsprechende Auflage des Schaltgliedes gebracht wird.

Die Anlage des Kraftspeichers mit dem Schaltersockel kann durch einen Anschlag am Schaltersockel erfolgen.

Die Auflagen am Schaltglied bilden eine Aufnahme, so daß der Kraftspeicher geschützt und gegen eine unbeab­ sichtigte Aktivierung gesichert angeordnet ist. Die Aufnahme befindet sich vorteilhaft an der dem Schalter­ sockel zugewandten Unterseite des Schaltgliedes und kann dadurch platzsparend im Schaltglied integriert werden. Durch diese Anordnung ist der Kraftspeicher zwischen der Schwenkachse des Schaltgliedes und der Schaltschwinge angeordnet.

Der Anschlag am Schaltersockel ist in Verlängerung der Auflage und in unmittelbarer Nähe der Umrißkontur des Schaltgliedes angebracht, so daß eine ausreichende Kraftentwicklung nach dem Umsetzen erhalten bleibt. Um eine Behinderung der Tasterfunktion zu vermeiden, ist der Anschlag gegenüber dem Schaltglied in der Höhe ver­ setzt, d. h. tiefer angebracht als die entsprechende Auflage. Ein als Schraubendruckfeder ausgebildeter Kraftspeicher kommt damit nicht in Kollision mit dem Schaltglied.

Für die Umwandlung des Schalters kann ein stabförmiges Werkzeug verwendet werden, das in eine Durchstecköff­ nung des Schaltgliedes einsetzbar ist und mit dem das eine Ende des Kraftspeichers wie Schraubendruckfeder aus seiner Anlage mit der Auflage herausdrückbar ist. Dadurch kommt das Ende des Kraftspeichers in Eingriff mit dem Anschlag am Schaltersockel. Durch diese einfa­ che Maßnahme kann aus einem bistabilen Schalter ein mo­ nostabiler Taster gemacht werden.

Wenn dieser Taster wieder in einen Schalter zurückver­ wandelt werden soll, kann der Kraftspeicher mit dem stabförmigen Werkzeug zurückgedrückt werden zwischen den Auflagen des Schaltgliedes. Sofern eine Zurückver­ wandlung eines Tasters in einen Schalter nicht vorgese­ hen werden soll, kann die eine Auflage des Schaltglie­ des für die Anlage des Kraftspeichers herausbrechbar oder herausnehmbar gemacht werden, so daß nach Wegfall dieser Auflage das Ende des Kraftspeichers selbsttätig in Eingriff mit dem Anschlag kommt. Hierfür kann der Kraftspeicher durch die Aufnahme geführt sein.

Wie bereits erwähnt, kann als Kraftspeicher eine Schraubendruckfeder verwendet werden. Es kann aber auch eine Zugfeder verwendet werden. Ebenso kann an Stelle einer Schraubenfeder eine Blattfeder benutzt werden. Denkbar wäre auch der Einsatz eines gummielastischen Federelementes.

Nachfolgend ist an Hand der Zeichnungen ein Ausfüh­ rungsbeispiel der Erfindung näher beschrieben.

Es zeigen:

Fig. 1 einen Schalter im Querschnitt mit einer am Schaltglied eingespannten Feder,

Fig. 1a die Unteransicht des Schaltgliedes mit der Feder,

Fig. 2 den Schalter nach Fig. 1, umgewan­ delt in einen Taster,

Fig. 3 den Taster nach Fig. 2 in der zweiten Endstellung,

Fig. 4 die Draufsicht auf den Schalter­ sockel.

Bei den in den Figuren der Zeichnungen dargestellten Schalter, Taster handelt es sich um eine Unterputzaus­ führung zum Einbau in eine Wanddose oder dgl. Die Figu­ ren der Zeichnungen zeigen daher nur diejenigen Teile des Schalters oder Tasters, die für das Verständnis der Erfindung unbedingt erforderlich sind. So ist das zu dem Schalter, Taster gehörende Oberteil, beispielsweise eine Schalterabdeckung oder ein Betätigungsorgan nicht oder nur punktiert dargestellt.

Die Figuren zeigen einen Schaltersockel 10, bestehend aus einem Gehäuse 11 für das Schaltwerk 12 und die An­ schlußklemmen 13, einem Tragorgan 14 zum wandebenen Einbau des Schaltersockels 10 und einem am Schaltersoc­ kel 10 schwenkbar gelagerten Schaltglied 15. Hierfür sind am Gehäuse 11 Lagerkonsolen 16 vorhanden zwischen denen das Schaltglied 15 um eine Lagerachse 17 kippbar ist. Hierzu ist das Schaltglied 15 mit Lagerzapfen 19 in nicht dargestellte Lageraugen der Lagerkonsolen 16 eingesetzt.

Das Schaltglied 15 besitzt wenigstens einen Schaltnoc­ ken 18, der über einen Stößel 20 mit einer Schalt­ schwinge 21 im Gehäuse 11 zusammenwirkt und gemäß Fig. 1 zwei stabile Schaltstellungen ermöglicht. Befindet sich das Schaltglied 15 in der dargestellten Stellung (Fig. 1) ist ein Stromkreis zwischen der Anschlußklemme 13, der Leiterbahn 22, der Schaltschwinge 21 und dem Schaltkontakt 23 geschlossen. In der zweiten Schalt­ stellung des Schaltgliedes 15 (Fig. 1) ist der Strom­ kreis am Schaltkontakt 24 geschlossen. Es kann sich da­ bei um einen Wechselschalter handeln.

Das Schaltglied 15 besitzt einen quaderförmigen Lager­ kopf 25 mit den Lagerzapfen 19. Der Lagerkopf 25 be­ sitzt an seiner Stirnseite taschenartige Kupplungsele­ mente 26 zur Verbindung mit dem Betätigungsorgan 27. Der Schaltnocken 18 ist an der den Kupplungselementen 26 gegenüberliegenden Rückseite 28 des Lagerkopfes 25 angeformt. Wie Fig. 1a zeigt, sind zwei Schaltnocken 18 vorhanden, von denen allerdings hier nur einer benutzt wird.

An dem Lagerkopf 25 des Schaltgliedes ist an seiner Rückseite 28 zwischen den Schaltnocken 18 eine Aufnahme 29 vorhanden, die durch zwei gegenüberliegende Auflagen 30 in Längsrichtung begrenzt ist. In die Aufnahme 29 ist eine Schraubendruckfeder 31 unter Vorspannung ein­ gesetzt, deren Enden an den Auflagen 30 abgestützt sind.

Wie Fig. 1 zeigt, ist die Aufnahme 29 insgesamt so groß ausgebildet, daß die darin eingesetzte Schraubendruck­ feder 31 vollständig aufgenommen wird, also nicht über die Rückseite 28 hervorsteht. Wie weiter aus Fig. 1a hervorgeht, ist die Anordnung der Aufnahme 29, also die Lage der Schraubendruckfeder 31 quer zu den Lagerzapfen 19.

Der Lagerkopf 25 des Schaltgliedes 15 besitzt wenig­ stens eine Durchstecköffnung 32 für ein Werkzeug, bei­ spielsweise Schraubendreher 33. Die Durchstecköffnung 32 ermöglicht mit dem Werkzeug 33 einen Zugang zu der Aufnahme 29 im Bereich der Auflage 30 von der Frontsei­ te des Schaltersockels 10.

Dem Schaltglied 15 steht in Schwenkrichtung ein An­ schlag 34 gegenüber. Dieser Anschlag 34 ist am Gehäuse 11 des Schaltersockels 10 angeordnet, vorzugsweise an der Oberseite des Gehäuses 11 angeformt. Dieser An­ schlag 34 kommt jedoch nicht direkt in Wirkverbindung mit dem Schaltglied 15, jedoch befindet er sich in ei­ nem gering möglichen Abstand von der Auflage 30 des La­ gerkopfes 25 und liegt der Auflage 30 unmittelbar ge­ genüber.

Ein derartig ausgerüsteter Schaltersockel 10 mit zwei stabilen Schalterstellungen kann mit Hilfe des Werkzeu­ ges 33 in einen monostabilen Taster gemäß Fig. 2 umge­ wandelt werden. Hierfür ist das Werkzeug 33 in die Durchstecköffnung 32 einzusetzen, bis das Werkzeug das Ende der Schraubendruckfeder 31 berührt. Durch Druck­ ausübung mit dem Werkzeug 33 auf das Ende der Schrau­ bendruckfeder 31 wird dieses Ende außer Eingriff mit der Auflage 30 und zur Anlage mit dem Anschlag 34 ge­ bracht.

Somit ist die Schraubendruckfeder 31 mit einem Ende nach wie vor an einer Auflage 30 des Schaltgliedes 15 und mit dem anderen Ende an dem festen Anschlag 34 ab­ gestützt. Die Federkraft der Schraubendruckfeder 31 ist so groß, daß das Schaltglied 15 aus einer in Fig. 3 ge­ brachten Endlage in die gemäß Fig. 2 dargestellte End­ lage selbsttätig umschaltet. Die Anordnung ist als He­ bel ausgebildet, bei dem die Schraubendruckfeder 31 zwischen der Schwenkachse 17 und dem Schwenklager 35 der Schaltschwinge 21 angebracht ist.

Der Anschlag 34 ist in Bezug zur Oberseite des Schal­ tersockels 10 tiefer angebracht als die Auflage 30. Da­ durch wird wie Fig. 2 zeigt, die Kippbewegung des Schaltgliedes 15 durch die Schraubendruckfeder 31 nicht behindert.

Die Fig. 2 zeigt ferner eine Möglichkeit, wie die Tasterfunktion des Schaltersockels 10 wieder zurückge­ stellt werden kann in die Funktion eines Schalters nach Fig. 1. Hierfür besitzt der Umschlag einen nicht näher bezeichneten Schlitz für das Werkzeug 33 (Schraubendreher) . Durch Ausübung eines Druckes auf das Federende kann die Feder 31 wieder zurück in die Auf­ nahme 29 (Fig. 1a) gebracht werden. Eine andere Mög­ lichkeit besteht darin, das Werkzeug 33 zwischen dem Anschlag 34 und der Auflage 30 von der Frontseite des Schaltersockels 10 einzustechen, so daß die Feder 31 durch eine Kippbewegung des Werkzeuges 33 in die Auf­ nahme 29 gedrückt wird.

Claims (10)

1. Elektrischer Schalter mit einem wippenartigen Schaltglied (15), das um eine Achse (17) kippbar am Schaltersockel (10) gelagert ist und mit einem Schaltnocken (18) auf eine Schaltschwinge (21) im Schaltersockel einwirkt und in zwei stabile End­ stellungen bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Schaltglied (15) ein Kraftspeicher (31) zwischen Auflagen (30) eingespannt ist, der mit einem Ende aus der Auflage (30) außer Eingriff nehmbar und in eine aktive Stellung mit dem Schal­ tersockel (10) bringbar ist, in der eine einseiti­ ge Beaufschlagung des Schaltgliedes (15) erfolgt.

2. Elektrischer Schalter nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Schaltglied (15) eine Auf­ nahme (29) für den Kraftspeicher (31) aufweist.

3. Elektrischer Schalter nach Anspruch 1 oder 2, da­ durch gekennzeichnet, daß der Kraftspeicher (31) in Betätigungsrichtung des Schaltgliedes (15) ein­ gespannt ist.

4. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Kraftspei­ cher (31) zwischen der Achse (17) des Schaltglie­ des (15) und dem Schaltnocken (18) angeordnet ist.

5. Elektrischer Schalter nach Anspruch 2, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Aufnahme (29) an der dem Schaltersockel (10) zugewandten Unterseite des Schaltgliedes (15) angebracht ist.

6. Elektrischer Schalter nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, daß am Schaltersockel (10) ein An­ schlag (34) für den Kraftspeicher (31) angebracht ist.

7. Elektrischer Schalter nach Anspruch 1 oder 6, da­ durch gekennzeichnet, daß der Anschlag (34) an der der Unterseite des Schaltgliedes (15) zugewandten Oberseite des Schaltersockels (10) angebracht ist und zu der Auflage (30) in geringem Abstand be­ nachbart angeordnet und in der Höhe versetzt ist.

8. Elektrischer Schalter nach Anspruch 7, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Anschlag (34) in Bezug zur Oberseite des Schaltersockels (10) tiefer liegt als die Auflage (30)

9. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Kraftspei­ cher (31) eine Schraubendruckfeder ist.

10. Elektrischer Schalter nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Schalt­ glied (15) eine Durchstecköffnung (32) zur Aufnah­ me (29) aufweist.