DE19745513A1

DE19745513A1 - Ablaufventil

Info

Publication number: DE19745513A1
Application number: DE1997145513
Authority: DE
Inventors: Karl-Heinz Walz
Original assignee: WALZ KARL HEINZ
Current assignee: WALZ KARL HEINZ
Priority date: 1997-10-15
Filing date: 1997-10-15
Publication date: 1999-04-22

Description

Die Erfindung betrifft ein Ventil zum automatischen Verschließen und Öffnen einer Flasche.

Bei automatischen Probenahmegeräten für Wasser und Abwasser gibt es eine Variante, bei der die befüllten Probenflaschen nach einer bestimmten Zeit automatisch entleert, gespült und wieder befüllt werden sollen. Um dies zu ermöglichen müssen die Probenflaschen an der Bodenseite mit einem Ventil (oder Hahn) ausgestattet sein das eine einfache automatische Be tätigung erlaubt.

Dies wurde bisher erreicht, indem man Kugelhähne, keramische Scheibenventile oder Kugel- Sitz-Ventile eingesetzt hat.

Alle diese Lösungen haben verschiedene Nachteile.

Der größte Nachteil besteht darin, daß durch die Inhaltsstoffe des Abwassers (Fasern, Schmutz, Schwebstoffe, Sand etc.) alle bisher bekannten Systeme früher oder später Funktionsstörungen wie, Undichtigkeit, Verklemmen oder hohen Verschleiß aufweisen.

Des weiteren sind alle diese Lösungen mechanisch relativ aufwendig und somit nicht kosten günstig herzustellen.

Alle 3 bekannten Systeme sind in der Betätigung entweder kompliziert oder mit hohem Kraft aufwand verbunden.

Um die genannten Nachteile zu vermeiden wird ein Ventil benötigt, was im Aufbau einfach ist, auf einfache Art und mit wenig Kraft zu betätigen ist und auch beim Einsatz mit Abwasser keine Verschmutzungs- oder Verschleißprobleme aufwirft.

Der Grundgedanke der Erfindung besteht darin, den Flaschenauslauf über einen Silikonschlauch (oder ähnliches) zu führen, der einfach verschlossen und geöffnet werden kann.

Ein Problem dabei besteht darin, daß z. B. Silikonschlauch bei längerem Abquetschen zusammen kleben kann, was die Öffnungsfunktion beeinträchtigen würde.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß mit den Merkmalen aus dem kennzeich nenden Teil des Schutzanspruches 1.

Der Verschluß des Silikonschlauches wird durch einfaches Abknicken erreicht, wobei der Schlauch an der Knickstelle automatisch verschlossen wird.

Der Schlauch wird durch eine Hülse geführt, in der senkrecht zum Schlauch ein Drehteil läuft. Das Drehteil hat zwei Achsen die beide exzentrisch angeordnet sind. Eine Achse nahe der Mitte, die andere soweit aus der Mitte, daß der Schlauch zwischen den Achsen hindurch geführt werden kann.

In der geöffneten Stellung liegen die Achsen waagerecht zueinander und der Schlauch läuft ungeknickt oder gequetscht senkrecht hindurch.

Zum Verschluß wird das Drehteil um ca. 180 Grad gedreht, was bewirkt, daß der Schlauch von der äußeren Achse mitgenommen wird, was zu einem Abknicken um die innere Achse führt. Da auch die innere Achse etwas exzentrisch sitzt ergibt dies eine leichte Zugbewegung von der Flasche weg, was den Verschlußvorgang noch unterstützt.

Das Halten des Drehteiles in der Verschlußposition erfordert nur eine sehr geringe Kraft und kann über eine Feder oder einen Rastmechanismus erfolgen.

Das automatische Öffnen und Schließen des Hahnes erfolgt über einen außenliegenden Dreh antrieb mit einem geeigneten Mitnehmer, der jeweils 180 Grad vorwärts oder rückwärts dreht.

Die Ausführung des Ventiles erlaubt es auch die Flasche zu entnehmen und im ausgebauten Zustand manuell zu entleeren. Durch die Haltemechanik des Ventiles bleibt die Verschluß position auch erhalten wenn die Flasche entnommen wird. Eine Entleerung erfolgt erst dann, wenn das Drehteil, in diesem Fall manuell, um 180 Grad gedreht wird.

Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß der Schlauch auf die beschriebene Art sehr schonend verschlossen wird, da ein minimaler Pressdruck der Schlauchinnenwände gegeneinander entsteht, was ein Verkleben nahezu ausschließt.

Eine Ausführung des erfindungsgemäßen Flaschenventils ist im folgenden und anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert.

Fig. 1

In Fig. 1 ist das Flaschenventil schematisch, im Schnitt dargestellt. Das Ventil ist geöffnet. Die Flasche (1) mit angestecktem Schlauch (2) steckt in der Hülse (3).

Der Schlauch (1) ist zwischen der inneren (5) und der äußeren Achse (6) hindurchgeführt. Die Achsen sind mit dem Drehteil (4) fest verbunden. Der Schlauch ist in dieser Stellung voll geöffnet da keine Quetschung oder Abknickung erfolgt.

Fig. 2

In Fig. 2 ist das Schlauchventil ebenfalls schematisch im Schnitt dargestellt, jedoch in Verschluß-Stellung.

Die Flasche (1) mit angestecktem Schlauch (2) steckt in der Hülse (3).

Der Schlauch (2) der zwischen den Achsen (5) und (6) hindurchläuft wurde nach einer Drehung des Drehteiles (4) um ca. 180 Grad um die Achse (5) abgeknickt und somit verschlossen.

Fig. 3

In Fig. 3 wird schematisch dargestellt, wie sich die Zugbewegung auf den Schlauch zur Unterstützung des Schließvorganges entwickelt.

Fig. 3a zeigt den Schlauch (2) und das Drehteil (4) mit den Achsen (5) und (6).

Das Drehteil (4) wurde bereits um ca. 140 Grad in Richtung "Verschließen" gedreht. Der Schlauch (2) ist bereits leicht abgedrückt und die innere Achse (5) klemmt sich bereits gegen den Schlauch (2). Etwa ab diesem Punkt übt die Achse (5) eine Zugbewegung auf den Schlauch (2) nach unten aus. Dies unterstützt den Verschlußvorgang, da dieser Druck direkt in der Knickkante erfolgt.

Fig. 3b zeigt das Ventil nach Erreichen der Verschlußposition.

Das Drehteil (4) ist um 180 Grad gedreht. Der Schlauch (2) ist vollständig verschlossen. Die Achse (5) hat die maximale Zugbewegung auf den Schlauch (2) erreicht.

Claims

1. Ablaufventil dadurch gekennzeichnet, daß ein Ablaufschlauch aus Silikon (oder ähnlichem) durch ein Drehteil geführt wird, durch dessen Drehung ein Abknicken des Schlauches und somit ein wasserdichter Verschluß erreicht wird.

2. Schlauchventil nach Anspruch 1, zusätzlich dadurch gekennzeichnet, daß das Drehteil mit 2 exzentrischen Achsen zur Mitnahme des Schlauches versehen ist, wobei die innere Achse beim Verschließen eine zusätzliche Zugbewegung auf den Schlauch ausübt.