DE19743182A1 - Tubenentleerer - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Tubenentleerer zum Herausdrücken von Inhalten aus schlauchförmigen Gebilden und die Verwendung desselben.

Im Stand der Technik sind zum Entleeren von schlauchförmigen Gebilden wie Tuben Entleerer bekannt, bei denen das eine der Öffnung gegenüberliegende Ende des schlauchför­ migen Gebildes um eine Spule gewickelt wird. Durch das Aufwickeln des schlauchförmigen Gebildes um die Spule verringert sich dessen Rauminhalt und dessen Inhalt wird herausge­ drückt. Hierbei zeigt sich jedoch, daß es einer hohen Fingerfertigkeit bedarf, das Ende der Tube auf der Spule des herkömmlichen Tubenentleerers zu befestigen und diese um die Spule zu wickeln. Zudem ist es wünschenswert, wenn ein Entleerer bereitgestellt wird, der wenig mechanische bewegliche Teile aufweist, um die Herstellungskosten niedrig zu halten.

Aufgabe der Erfindung ist es, die oben genannten Nachteile zu beseitigen.

Die Aufgabe wird gelöst durch den Hauptanspruch, die Unteransprüche betreffen bevor­ zugte Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes.

Die Erfindung betrifft einen Tubenentleerer zum Herausdrücken von Inhalten aus schlauchförmigen Gebilden, wobei der Tubenentleerer zwei Streben 2a, 2b aufweist, die Stre­ ben 2a, 2b parallel zueinander und voneinander beabstandet angeordnet sind, beide Streben 2a, 2b senkrecht zu einem Schenkeln 3a ausgerichtet sind und die Streben 2a, 2b mit zumin­ dest einem ihrer freien Enden mit dem Schenkel 3a verbunden sind.

In einer besonderen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Tubenentleerers ist der ei­ ne Schenkel ein Teil einer, vorzugsweise U-förmigen, Klammer. Vorzugsweise besteht die Klammer aus zwei Schenkeln und einem die beiden Schenkel verbindenden Abschnitt.

In einer weiteren Ausführungsform ist es möglich, wenn die Klammer lediglich einen Schenkel aufweist, bei welchem die Streben voneinander beabstandet mit dem Schenkel ver­ bunden sein können. Auch hierbei ist es möglich, daß zumindest eine der beiden Streben lös­ bar mit dem Schenkel der sogenannten einseitigen Klammer verbunden ist. Die Ausfüh­ rungsform, wobei die beiden Streben fest mit dem Schenkel verbunden sind, weisen einen de­ finierten Abstand auf.

In einer weiteren Ausgestaltung sind die beiden Streben an einem Schenkel verbunden, welcher mit einem Handgriff verbunden ist. Hierbei befindet sich der Handgriff beispielsweise im Mittelabschnitt des Schenkels.

Es ist nun ein leichtes, das eine der Öffnung gegenüberliegende Ende eines schlauchför­ migen Gebildes beispielsweise einer Zahnpastatube, von Lebensmittel enthaltenden Schläuche oder dergleichen durch die von den beiden Schenkeln gebildeten Innenraum hindurch zu schieben, so daß die Wände der Tube bzw. Schlauches zusammengedrückt und der Inhalt der Tube bzw. Schlauchs herausgedrückt wird.

In einer weiteren Ausführungsform umfaßt die U-förmige Klammer zwei Schenkel mit einem die Schenkel verbindenden Abschnitt. Die Schenkel sind zu dem Abschnitt senkrecht angeordnet. Eine Strebe ist mit ihren beiden Enden fest mit den Schenkeln verbunden. Hinge­ gen ist die andere Strebe entlang der Mitte Längsachse der Schenkel beweglich angeordnet. Die Schenkel weisen Lochungen auf, vorzugsweise längliche Lochungen, welche die freien Enden der anderen Strebe aufzunehmen vermögen. Um die andere Strebe mit den Schenkeln lösbar zu verbinden, können die beiden freien Enden des anderen Strebe ein Innengewinde aufweisen, welche Schrauben aufzunehmen vermögen. Hierdurch kann mittels Schraubver­ bindung eine lösbare Verbindung zwischen den Schenkeln und der anderen Strebe erreicht werden. Zudem ist es vorteilhaft, daß durch die Beweglichkeit der anderen Strebe längs der Mitte Längsachse der Abstand zu der einen Strebe verändert werden kann, je nach Durch­ messer des zu entleerenden schlauchförmigen Gebildes.

Der erfindungsgemäße Tubenentleerer zeichnet sich im Gegensatz zum Stand der Tech­ nik durch eine hohe Variation an verschiedenen Einstellmöglichkeiten je nach Größe der zu entleerenden schlauchförmigen Gebilde aus. Auch besteht er aus hinreichend wenigen beweg­ lichen Teilen, so daß gleichfalls die Herstellungskosten des erfindungsgemäßen Tubenentlee­ rers im Gegensatz zum Stand der Technik niedrig sind. Hinzukommend weist der erfindungs­ gemäße Tubenentleerer den Vorteil auf, daß eine drehbare Spule entfällt, die eine hohe Fin­ gerfertigkeit, wie oben beschrieben, herkömmlicherweise von dem Benutzer erfordern würde.

In weiteren Ausführungsform ist die eine Strebe mit ihrem Ende fest mit den Schenkeln verbunden. Zudem kann die andere Strebe mit den Schenkeln der Klammer lösbar verbunden sein. Vorzugsweise weisen die beiden Schenkel der Klammer Lochungen vorzugsweise des länglichen Typs auf, wobei die freien Enden von den Lochungen der anderen Strebe aufge­ nommen werden können. Die andere Strebe ist somit parallel zu der einen Strebe längs der Mitte Längsachse der Schenkel beweglich verschiebbar und aufgrund des Vorhandenseins der oben genannten Schraubverbindung einstellbar.

In einer besonderen Ausführungsform weist der Abschnitt der Klammer in seinem Mit­ telabschnitt einen Handgriff aus, um mittels Anwendung einer erhöhten Gegenkraft der Kraft, welche für das Hindurchziehen des schlauchförmigen Gebildes durch den von den beiden Streben gebildeten Innenraum aufgebracht wird, gegenzuwirken.

Ausführungsbeispiel

Die Zeichnungen zeigen aufgrund schematischer Vereinfachung ohne Anspruch auf eine maßstabsgetreue Wiedergabe in

Fig. 1 die Draufsicht auf den erfindungsgemäßen Tubenentleerer und in

Fig. 2 die Seitenansicht des erfindungsgemäßen Tubenentleerers.

Fig. 3 die Draufsicht auf den erfindungsgemäßen Tubenentleerers des festen Typs.

Der Tubenentleerer umfaßt eine Klammer 3, welche aus den beiden Schenkeln 3a, 3c und dem Abschnitt 3b besteht. In dem Mittelabschnitt des Abschnitts 3b ist der Handgriff 5 ange­ ordnet. An den beiden freien Enden der Schenkel 3a, 3c befindet sich in senkrechter Aus­ richtung die eine Strebe 2a. Diese eine Strebe 2a ist fest mit den freien Enden der Schenkel 3a, 3c verbunden (Fig. 1, Fig. 2).

Die andere Strebe 2b wird in Lochungen 7 beweglich geführt, wobei durch die Verschie­ bung der anderen Strebe 2b längs der Mitte-Längsachse 8 der Abstand zu der einen Strebe 2a verändert werden kann. Der Abstand wird verändert, um schlauchförmige Gebilde, hier Zahnpastatuben, verschiedener Größen durch den von den beiden Streben 2a, 3b gebildeten Innenraum hindurch zu schieben bzw. zu ziehen.

Die andere Strebe 2b weist an ihren freien Enden Innengewinde auf. Die Innengewinde nehmen Schrauben 6 auf, so daß die andere Strebe 2b mit den beiden Schenkeln 3a, 3c lösbar verbunden werden kann.

In einer weiteren Ausführungsform sind die beiden Streben 2a, 2b an einem Schenkel 3a fest miteinander verbunden (Fig. 3). In dem Mittelabschnitt des Schenkels 3a ist der Hand­ griff 5 angeordnet. Der Vorteil dieser Ausführungsform liegt in seiner Einfachheit und daher in seinem durch die Einfachheit bedingten niedrigen Herstellungskosten und alltäglichen ein­ fach handhabbaren Anwendbarkeit. Gerade diese Ausführungsform ist geeignet, auch größere schlauchförmige Gebilde rasch und ohne hohen Kraftaufwand zu entleeren.

Aufgrund der vielfältigen Vorteile des erfindungsgemäßen Tubenentleerers, wie leichte Handhabbarkeit und geringe Anforderung an die Fingerfertigkeit des Benutzers, Anwendung bei der Entleerung von schlauchförmigen Gebilden unterschiedlichster Größe und Durchmes­ ser, sind die Vorteile aufgrund ihrer Kombination als ausgewogen anzusehen, Umstände also, die für die Erfindungshöhe sprechen.

Claims (12)

1. Tubenentleerer zum Herausdrücken von Inhalten aus schlauchförmigen Gebilden, dadurch gekennzeichnet, daß der Tubenentleerer zwei Streben (2a, 2b) aufweist, die Streben (2a, 2b) parallel zueinander und voneinander beabstandet angeordnet sind, beide Streben (2a, 2b) senkrecht zu einem Schenkeln (3a) ausgerichtet sind und die Streben (2a, 2b) mit zumindest einem ihrer freien Enden mit dem Schenkel (3a) verbunden sind.

2. Tubenentleerer zum Herausdrücken von Inhalten aus schlauchförmigen Gebilden nach An­ spruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schenkel (3a) ein Teil einer Klammer 3 ist.

3. Tubenentleerer zum Herausdrücken von Inhalten aus schlauchförmigen Gebilden nach An­ spruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schenkel (3a) über einen Abschnitt (3b) mit einem anderen Schenkel (3c) verbunden ist.

4. Tubenentleerer zum Herausdrücken von Inhalten aus schlauchförmigen Gebilden nach An­ spruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die eine Strebe (2a) mit ihren Enden fest mit den Schenkeln (3a, 3c) fest verbunden ist.

5. Tubenentleerer zum Herausdrücken von Inhalten aus schlauchförmigen Gebilden nach ei­ nem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die andere Strebe (2b) mit den Schenkeln (3a, 3c) der Klammer (3) lösbar verbunden ist.

6. Tubenentleerer zum Herausdrücken von Inhalten aus schlauchförmigen Gebilden nach ei­ nem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Schenkel (3a, 3c) der Klammer (3) Lochungen (7) aufweisen, welche die freien Enden der anderen Strebe (2b) aufnehmen.

7. Tubenentleerer zum Herausdrücken von Inhalten aus schlauchförmigen Gebilden nach An­ spruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die andere Strebe (2b) in den Lochungen längs der Mitte-Längsachse (8) der Schenkel (3a, 3c) bewegbar ist.

8. Tubenentleerer zum Herausdrücken von Inhalten aus schlauchförmigen Gebilden nach ei­ nem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß ein die beiden Schenkel (3a, 3c) verbindender Abschnitt (3b) der Klammer (3) in seinem Mittelabschnitt mit einem senkrecht zu dem Abschnitt (3b) ausgerichteten Handgriff (5) verbunden ist.

9. Tubenentleerer zum Herausdrücken von Inhalten aus schlauchförmigen Gebilden nach ei­ nem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Streben (2a, 2b) mit den Schenkeln (3a, 3c) der Klammer (3) mittels Schraubverbindungen 6 befestigbar sind.

10. Tubenentleerer zum Herausdrücken von Inhalten aus schlauchförmigen Gebilden nach ei­ nem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die andere Strebe (2b) ent­ lang der Klammer (3) beweglich ist.

11. Tubenentleerer zum Herausdrücken von Inhalten aus schlauchförmigen Gebilden nach ei­ nem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die von der anderen Strebe (2b) beabstandet angeordnete Strebe (2a) unlösbar mit den Schenkeln (3a, 3c) der Klammer (3) gekoppelt ist.

12. Verwendung des Tubenentleerers nach einem der Ansprüche 1 bis 12 zum Herausdrücken von Inhalten jeglicher schlauchförmiger Gebilde.