DE19739911A1 - Befestigung eines Trinksaugers mit Schraubring an einer Flasche - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Befestigung eines Trinksaugers mit Schraubring an einer Flasche.

Bei einer anmeldungsgemäßen Befestigung hat der Trinksauger unten einen nach außen vorspringenden Saugerflansch und der Schraubring oben einen nach innen vor­ springenden Ringflansch. Der Trinksauger ist mit einem von seinem Saugerflansch vorspringenden, den eigentlichen Saugnippel aufweisenden Abschnitt durch den Schraubring gesteckt, so daß sein Saugerflansch von dem Ringflansch des Schraubrin­ ges übergriffen wird. Der Schraubring hat ein Schraubgewinde auf seiner Innenseite. Beim Schrauben des Schraubringes auf das Gewinde einer Flasche wird der Sauger­ flansch zwischen mit dem Mündungsrand der Flasche und dem Ringflansch abdichtend festgeklemmt.

Bei dieser Konstruktion besteht die Gefahr, daß der Trinksauger aus der Schraubbefe­ stigung herausgerissen wird. Dies kann insbesondere passieren, wenn der Schraubring zu lose festgedreht wird, und wird durch starkes Saugen oder plötzliches Wegreißen der Flasche gefördert. Versucht man dies hingegen durch festes Anziehen des Schraub­ ringes an einer durch heiße Flüssigkeit erhitzen Flasche zu vermeiden, besteht die Ge­ fahr, daß sich der Schraubring nach dem Erkalten der Flasche nur schwer oder gar nicht mehr lösen läßt.

Aus der US 3 593 870 ist die Befestigung eines Trinksaugers an einer Flasche mittels einer Anzahl von Gewindegängen bekannt, die auf der Innenseite des als Schraubkappe ausgebildeten unteren Randes des Trinksaugers aus dem elastomeren Material des Trinksaugers integral mit diesem gebildet sind. Ein wesentlicher Nachteil dieser Befestigung ist die hohe Haftung (geringe Gleitfähigkeit) des elastomeren Verschlusses auf der üblicherweise aus Glas oder Kunststoff hergestellten Flasche. Dies beeinträchtigt das Aufschrauben des Trinksaugers nach der US auf eine Flasche in sehr hinderlicher Weise. Des weiteren wird gemäß der US eine Kappe, die bezüglich der elastomeren Gewindegänge nur als Schutzkappe dient, auf den Flaschenhals gesteckt. Nippel und Tülle des Trinksaugers erstrecken sich dabei zum Saugen durch ein zentrales Durchgangsloch der Schutzkappe. Aus dieser Anordnung ergibt sich als weiterer Nachteil der Befestigung eines Trinksaugers nach der US eine nur geringe Sicherheit gegen unbeabsichtigtes Abziehen des Trinksaugers vom Gewinde des Flaschenhalses, weil mit den Gewindegängen aus Elastomerwerkstoff eine nur geringe Gewindevorspannung zur Sicherung der Befestigung erreicht werden kann.

Davon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Befestigung eines Trinksaugers mit Schraubring an einer Flasche zu schaffen, die bei normalem Kraftaufwand des Zudrehens eine hohe Ausreißfestigkeit des Flanschsaugers aufweist und bei der die Gefahr eines unbeabsichtigten Festsetzens vermindert ist.

Die Aufgabe wird durch eine Befestigung mit den Merkmalen des Anspruches 1 ge­ löst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Befestigung sind in den Unteransprüchen ange­ geben.

Bei einer erfindungsgemäßen Befestigung steigt die Oberseite des Saugerflansches, d. h. seine dem Schraubring zugewandte Seite, zumindest bereichsweise zum äußeren Rand des Saugerflansches hin an. Zusätzlich oder statt dessen steigt die Unterseite des Ringflansches, d. h. seine dem Saugerflansch zugewandte Seite, zumindest bereichs­ weise zum äußeren Rand des Ringflansches hin an. Durch den Anstieg der Oberseite des Saugerflansches und/oder der Unterseite des Ringflansches wird bei zwischen Schraubring und Flasche eingeklemmten Saugerflansch eine radial nach außen auf den Saugerflansch gerichtete Stützkraft erzeugt. Diese wirkt einem unbeabsichtigten Her­ ausziehen des Trinksaugers aus dem Klemmsitz zwischen Schraubring und Flasche entgegen. Zudem ermöglicht sie einen gegen Herausziehen gesicherten Sitz des Trink­ saugers auch bei verhältnismäßig geringen Anzugsmomenten des Schraubringes und vermindert damit die Gefahr eines Festsetzens beim Erkalten der Flasche. Zur weiteren Steigerung des Ausziehwiderstandes und der Abdichtung weist der Saugerflansch einen nach unten abgewinkelten, umlaufenden Rand auf, der unterhalb des Ringflansches an der Innenwand des Schraubringes anliegt, um zwischen Schraubring und Außenumfang der Flaschenmündung eingeklemmt zu werden.

Eine gewissermaßen formschlüssige Festlegung des Trinksaugers kann erreicht werden, wenn der abgewinkelte, umlaufende Rand eine vorzugsweise im wesentlichen dreieckige Verdickung aufweist, die von einer innen umlaufenden Umfangsnut des Schraubringes aufgenommen wird.

Bei einer Ausgestaltung hat der Saugerflansch eine zum äußeren Rand hin vergrößerte Wandstärke und/oder der Ringflansch einen zum äußeren Rand hin verminderte Wand stärke. Die Wandstärkenzunahme des Saugerflansches und/oder die Wandstärkenab­ nahme des Ringflansches können jeweils keilförmig sein.

Bei einer anderen Ausgestaltung hat der Schraubring an der Unterseite des Ringflan­ sches einen umlaufenden Vorsprung, der einen dreieckigen Querschnitt haben kann. Zudem kann der Schraubring an der Unterseite des Ringflansches eine umlaufende Nut haben, die einen viereckigen Querschnitt aufweisen kann. Falls der Ringflansch einen Vorsprung und eine Nut hat, ist die Nut weiter außen als der Vorsprung angeordnet. Der Vorsprung und/oder die Nut haben Seiten, die die zum äußeren Rand des Ring­ flansches hin ansteigende Unterseite bilden. Das Material des Saugerflansches kann durch Kompression bzw. Verdrängung beim Einklemmen hinter diese Unterseite ge­ langen. Hierdurch wird auch bei einem Saugerflansch mit im wesentlichen konstanter Wandstärke eine Erhöhung des Ausziehwiderstands erreicht. Natürlich kann der Aus­ ziehwiderstand durch komplementäre Formung des Saugerflansches zu Vorsprung bzw. Nut gesteigert werden. Besonders vorteilhaft ist ein Ringflansch mit einem Vor­ sprung und einer Nut, weil der Vorsprung eine Materialverdrängung in die Nut unter­ stützt. Hierdurch ist ein Ausziehwiderstand von mindestens 90 Newton erreichbar. Zu­ dem ist zwischen Vorsprung und Mündungsrand der Flasche eine verstärkte Einklem­ mung des Saugerflansches vorhanden, die ebenfalls den Ausziehwiderstand erhöht und die Abdichtung verbessert.

Schließlich hat die Erfindung den Vorteil, daß ein fester Sitz des Trinksaugers an der Flasche bei einem verhältnismäßig definiertem Anzugsmoment des Schraubrings er­ reicht wird. Dies ist insbesondere bei einem Schraubring mit einem Vorsprung der Fall, weil nach dessen Eindringen in den Saugerflansch das Anzugsmoment steiler an­ steigt und dem Benutzer das Erreichen des erforderlichen Anzugsmomentes anzeigt.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der anliegenden Zeichnungen eines Ausfüh­ rungsbeispieles näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 einen Trinksauger in teilweise geschnittener Vorderansicht;

Fig. 2 den Trinksauger in teilweise geschnittener Seitenansicht;

Fig. 3 einen Schraubring im vergrößerten Halbschnitt;

Fig. 4 Befestigung des Trinksaugers mittels des Schraubringes an einer Flasche in teil­ weisem Schnitt.

Der in Fig. 1 und 2 dargestellte Trinksauger 1 hat einen Nippel 2 mit einem Trinkloch 3 und eine den Nippel tragende Tülle 4 mit einem Schlitzventil 5. Er ist in bekannter Weise der Form der mütterlichen Brustwarze weitgehend nachgebildet und weist kie­ ferformende Eigenschaften auf.

Am unteren Rand der Tülle 4 hat er einen nach außen gekrümmten Saugerflansch 6 mit einem nach unten abgewinkelten, umlaufenden Rand 7. Die Wandstärke des nach außen gekrümmten Saugerflansches 6 ist im wesentlichen konstant. Der Rand 7 weist eine im Querschnitt im wesentlichen dreieckige Verdickung 8 auf.

Gemäß Fig. 3 hat der Schraubring 9 einen im wesentlichen zylindrischen Abschnitt 10 mit einem Innengewinde 11 und einer innen umlaufenden Umfangsnut 12 am inneren Auslauf des Innengewindes 11. Unten hat er einen außen umlaufenden Wulst 13.

Oben hat der Schraubring 9 einen nach innen vorspringenden Ringflansch 14, der im wesentlichen senkrecht zur Mittelachse 15 des Schraubringes erstreckt ist. Der Ring­ flansch 14 hat ein zentrales Durchgangsloch 16 für Nippel 2 und Tülle 4 des Trinksau­ gers 1. An der Unterseite 17 hat er einen umlaufenden Vorsprung 18 mit dreieckigem Querschnitt. In Radialrichtung außen grenzt an den Vorsprung 18 eine Nut 19 mit tra­ pezförmigem Querschnitt. Die Außenseite 20 des Vorsprunges 18 ist zugleich die In­ nenseite der Nut 19.

Der Trinksauger 1 und der Schraubring 9 werden vormontiert, indem Nippel 2 und Tülle 4 axial durch das Durchgangsloch 16 gesteckt werden, bis der Saugerflansch 6 gegen die Unterseite 17 des Ringflansches 14 stößt und der Rand 7 mit der Verdickung 8 in der Nut 12 plaziert ist. Gemäß Fig. 4 wird dann der Schraubring 9 mit dem einge­ setzten Trinksauger 1 auf das Außengewinde 21 einer Flasche 22 geschraubt. Dabei wird der Saugerflansch 6 zwischen dem Mündungsrand 23 der Flasche 22 und dem Ringflansch 14 eingeklemmt. Dabei wird der Vorsprung 18 in die Oberseite 24 des Saugerflansches 6 gepreßt, wodurch Material des Saugerflansches nach außen in die Nut 19 verdrängt wird. Die Verdrängung des Materials nach außen wird durch eine leichte Neigung des Mündungsrandes 23 nach außen unterstützt. Zugleich wird der Rand 7 zwischen Umfangsnut 12 und Außenumfang 25 der Flaschenmündung einge­ klemmt.

Somit ist der Rand 7 zwischen Nut 12 und Außenumfang 25 eingefangen, wodurch ein Herausziehen des Trinksaugers 1 aus der Verschraubung verhindert wird. Außerdem bildet die Außenseite 20 des Vorsprunges 18 ein Widerlager, das den Saugerflansch 6 an dem verdrängten Material zurückhält. Schließlich bewirken Vorsprung 18 und Nut 19 eine Zentrierung des Trinksauger 1 im Schraubring 9, so daß der Trinksauger beim Einschrauben nicht verrutscht.

Zu Reinigungszwecken kann die Befestigung wieder gelöst und können Trinksauger 1 und Schraubring 9 voneinander getrennt werden.

Zwischen Schraubring 9 und Flasche 22 kann ein Blinddeckel als Auslaufschutz ein­ gesetzt werden.

Claims (11)

1. Befestigung eines Trinksaugers mittels eines Schraubringes mit Schraubgewinde an einer Flasche, mit
einem nach außen vorspringenden Saugerflansch (6) am unteren Rand des Trink­ saugers (1),
einem nach innen vorspringenden Ringflansch (14) am oberen Rand des Schraub­ ringes (9), der den Saugerflansch (6) zwischen Schraubring (9) und Flasche (22) einklemmt und
einer mindestens in einem Teilbereich zum äußeren Rand des Saugerflansches (6) hin ansteigenden Oberseite (24) des Saugerflansches (6) und/oder einer mindestens in einem Teilbereich zum äußeren Rand des Ringflansches (14) hin ansteigenden Unterseite (17) des Ringflansches (14),
wobei der Saugerflansch (6) einen nach unten abgewinkelten, umlaufenden Rand (7) aufweist, der unterhalb des Ringflansches (14) an der Innenwand (12) des Schraubringes anliegt, um zwischen Schraubring (9) und Außenumfang (25) der Flaschenmündung eingeklemmt zu werden.

2. Befestigung nach Anspruch 1, bei dem der abgewinkelte, umlaufende Rand (7) eine runde oder eckige Verdickung (8) aufweist und der Schraubring eine innen umlaufende Umfangsnut (12) zur Aufnahme der Verdickung (8) aufweist.

3. Befestigung nach Anspruch 1 oder 2, bei dem die Verdickung (8) im Querschnitt im wesentlichen dreieckig ist.

4. Befestigung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, mit einer zur Bildung der zum äußeren Rand hin ansteigenden Oberseite (24) zum äußeren Rand hin vergrößerten Wandstärke des Saugerflansches (6) und/oder einer zur Bildung der zum äußeren Rand hin ansteigenden Unterseite (17) zum äußeren Rand hin verminderten Wandstärke des Ringflansches (14).

5. Befestigung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei dem die Wandstärke des Sau­ gerflansches (6) zu dessen äußeren Rand hin keilförmig zunimmt und/oder die Wandstärke des Ringflansches (14) zu dessen äußeren Rand hin keilförmig ab­ nimmt.

6. Befestigung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei dem der Schraubring (9) an der Unterseite des Ringflansches (17) einen umlaufenden Vorsprung (18) auf­ weist.

7. Befestigung nach Anspruch 6, bei dem der Vorsprung (18) einen dreieckigen Querschnitt hat.

8. Befestigung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, bei dem der Schraubring (9) an der Unterseite des Ringflansches (14) eine umlaufende Nut (19) hat.

9. Befestigung nach Anspruch 8, bei dem die Nut (19) einen viereckigen Querschnitt hat.

10. Befestigung nach Anspruch 9, bei dem die Außenseite (20) des Vorsprunges (18) die Innenseite der Nut (19) bildet.

11. Befestigung nach einem der Ansprüche 6 bis 10, bei dem der Saugerflansch (6) im Bereich von Vorsprung (18) und/oder Nut (19) eine im wesentlichen konstante Wandstärke aufweist und der Ringflansch (14) beim Einklemmen des Saugerflan­ sches (6) zwischen Schraubring (9) und Flasche (22) eine teilweise Verdrängung des Materials des Saugerflansches (6) zu seinem äußeren Rand hin hinter den Vor­ sprung (18) und/oder in die Nut (19) bewirkt.