DE19739810C1 - Einspritzsystem für eine Brennkraftmaschine - Google Patents
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- F02—COMBUSTION ENGINES; HOT-GAS OR COMBUSTION-PRODUCT ENGINE PLANTS
- F02M—SUPPLYING COMBUSTION ENGINES IN GENERAL WITH COMBUSTIBLE MIXTURES OR CONSTITUENTS THEREOF
- F02M55/00—Fuel-injection apparatus characterised by their fuel conduits or their venting means; Arrangements of conduits between fuel tank and pump F02M37/00
- F02M55/02—Conduits between injection pumps and injectors, e.g. conduits between pump and common-rail or conduits between common-rail and injectors
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Description
Die Erfindung betrifft ein Einspritzsystem für eine Brenn
kraftmaschine gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.
Derartige Einspritzsysteme sind beispielsweise für Dieselmo
toren unter dem Begriff "Common-Rail-System" bekannt. Hier
werden mehrere Injektoren aus einem Hochdruckreservoir über
eine Verteilerleiste (Rail) mit Kraftstoff versorgt, den sie
während einer bestimmten Einspritzzeit unter Hochdruck (bis
über 1500 bar) in die Motorzylinder einspritzen.
Bei bekannten Common-Rail-Systemen ist der Injektor über eine
Leitung mit der zugehörigen Anschlußstelle an der Verteiler
leiste des Hochdruckreservoirs verbunden. In Fig. 1 ist eine
derartige Verbindung dargestellt. Die Anschlußstelle 1 an der
Verteilerleiste (Rail) ist über eine Kraftstoffleitung 3 mit
dem Injektor 2 verbunden. Hierzu sind an der Kraftstofflei
tung 3 befindliche Überwurfmuttern 4, 5 auf die Anschlußstel
le 1 bzw. auf einen Anschlußstutzen 11 am Injektor aufge
schraubt. Die Abdichtung der Verbindungsstellen erfolgt über
Nippel 6, 7, die an den Enden der Kraftstoffleitung 3 ange
staucht sind. Durch Aufschrauben der Überwurfmuttern 4, 5
werden die Nippel 6, 7 auf die entsprechenden Dichtflächen 9,
8 an der Anschlußstelle 1 bzw. am Anschlußstutzen 11 ange
preßt. Diese axiale Abdichtung verhindert einen Austritt des
unter Hochdruck vorliegenden Kraftstoffs. Weiterhin ist der
Injektor 2 durch einen im Anschlußstutzen 11 integrierten
Filter 10 vor Verschmutzungen geschützt. Ähnliche Verbindun
gen sind in der EP 0 517 991 A1 und der EP 0 531 533 A1 offen
bart.
Dieses bekannte Verbindungssystem weist jedoch den Nachteil
einer relativ hohen Anzahl von Dichtungsstellen auf. Bei ver
schiedenen Positionen des Rails und der Injektoren können
aufgrund von Fertigungstoleranzen Lagefehler auftreten, die
zu Montage- und damit verbunden auch zu Dichtigkeitsproblemen
führen können, wenn die Dichtflächen nicht mehr in der vorbe
stimmten Lage zueinander liegen. Desweiteren besteht eine Ab
riß- sowie Bruchgefahr für die Kraftstoffleitungen, die zudem
einen Druckabfall verursachen.
Aus der DE 41 31 537 A1 ist ein Einspritzsystem bekannt, bei
dem das Brennstoffeinspritzventil über einen Anschlußzapfen
mit dem Brennstoffverteiler verbunden ist. Der aus Kunststoff
bestehende Anschlußzapfen ist am Einspritzventil angespritzt
und durch eine Rastverbindung an einem Ventilanschlußstutzen
des Brennstoffverteilers befestigt. Durch die besondere Aus
gestaltung der Anschlußstelle mit zwei Ringdichtungen soll
das Eindringen von Spritzwasser von außen sowie das Austreten
von Brennstoff verhindert werden. Die hier vorgeschlagene
Verbindungstechnik ist für den Bereich der Hochdruck-
Kraftstoffzuführung, wie sie oben beschrieben wurde, nicht
geeignet.
Aus der US 4 312479 ist weiter ein an einem Injektor befe
stigter Stutzen bekannt, in dem sich ein Filter befindet und
der an seinem freien Ende eine aufschraubbare Mutter auf
weist.
Aufgabe vorliegender Erfindung ist es, ein Hochdruck-
Einspritzsystem der gerannten Art anzugeben, bei dem die An
zahl der Dichtungsstellen reduziert, die Zuverlässigkeit der
Kraftstoffleitung unter Hochdruck erhöht und der Montageauf
wand verringert ist.
Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
Bevorzugte Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprü
chen angegeben.
Beim erfindungsgemäßen Einspritzsystem ist der Hochdruckan
schlußstutzen mit dem Injektor und mit der Anschlußstelle des
Hochdruckspeichers verschraubt. Diese feste Direktverbindung
erspart die bisher notwendige Kraftstoffleitung sowie pro In
jektor jeweils eine abzudichtende Verbindungsstelle. Sind
Rail und Injektoren an derselben Komponente des Motors befe
stigt, verringert sich das durch Fertigungstoleranzen hervor
gerufene Problem von Lagefehlern bei den Anschlußstellen zwi
schen Rail und Injektoren. Die Wahrscheinlichkeit für das
Auftreten undichter Stellen nimmt ab, die Montage wird einfa
cher und kostengünstiger.
Im folgenden erläutern Ausführungsbeispiele die Erfindung in
ihren Ausgestaltungen anhand der beigefügten Figuren.
Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Ausführungsform der
Verbindung zwischen Injektor und einer Hochdruck
speicheranschlußstelle, insbesondere einem Rail.
Fig. 2 zeigt schematisch eine weitere Ausgestaltung einer
solchen Verbindung;
Fig. 1 zeigt eine Anschlußstelle 12 zu einem mit Kraftstoff
gefüllten Hochdruckspeicher oder im Falle eines Common-Rail-
Systems die Anschlußstelle 12 an der Verteilerleiste (Rail).
Diese Anschlußstelle 12 ist erfindungsgemäß über einen Hoch
druckanschlußstutzen 14 mit dem Injektor 2 verbunden. An sei
nem einen Ende weist der Hochdruckanschlußstutzen 14 ein
Schraubgewinde auf, das in eine Bohrung mit korrespondieren
dem Innengewinde 16 im Injektor eingeschraubt ist. Eine Dich
tung 27 dichtet die Kontaktstelle zwischen Anschlußstutzen
und Injektor in axialer Richtung ab. Das zur Anschlußstelle
12 des Hochdruckspeichers zugewandte Ende des Hochdruckan
schlußstutzens 14 ist mittels einer Überwurfmutter 15 (mit
Gewinde 17) mit einem entsprechenden Gewinde an der Anschluß
stelle 12 verschraubt.
Vorteilhafterweise laufen die Gewinde 17, 16 gegensinnig,
d. h. eines der beiden ist als Linksgewinde ausgeführt, damit
beim Anziehen der Überwurfmutter 15 der Hochdruckanschluß
stutzen 14 nicht aus dem Innengewinde 16 am Injektor gelöst
wird. Zudem ist zu beachten, daß beim Anziehen der Überwurf
mutter 15 keine weitere Verdrehung des Stutzens erfolgt. Wer
den die Steigungswinkel der Gewinde und die Dichtungen an
beiden Seiten des Hochdruckanschlußstutzens 14 annähernd
gleich gebildet, so sind die Anzugsmomente zur Befestigung an
beiden Enden etwa gleich und eine Verdrehung des Hochdruckan
schlußstutzens 14 beim Anziehen der Überwurfmutter 15 ist
ausgeschlossen.
Am Bund 18 für die Überwurfmutter 15 kann eine Schlüsselan
griffsfläche zum Einschrauben des Hochdruckanschlußstutzens
14 in den Injektor 2 angebracht werden.
Grundsätzlich ist es auch möglich, die Verschraubungsarten an
den beiden Enden umgekehrt auszuführen oder an beiden Enden
Überwurfmuttern einzusetzen. Zur Lösung der Verbindung ist
jedoch eine Überwurfmutter ausreichend, die bei Reparaturar
beiten jeweils als zweites angezogen und als erstes wieder
gelöst werden muß. Würde sich die Überwurfmutter an der Ver
bindungsstelle zum Injektor befinden, hätte dies zur Folge,
daß der Hochdruckanschlußstutzen 14 mit integriertem Filter
20 vom Injektor 2 bei Reparatur oder Austausch abgenommen
werden müßte. Hierdurch entstünde die Gefahr einer Verschmut
zung des Injektors 2. Bei der in Fig. 1 dargestellten Ausfüh
rungsform bleibt bei einer Demontage des Rails der Hochdruck
anschlußstutzen 14 mit dem integrierten Filter 20 stets am
Injektor.
Die freie Länge 1, d. h. die Strecke, um die die Überwurfmut
ter 15 in Fig. 1 entlang der Achse des Hochdruckanschlußstut
zens 14 verschoben werden kann, sollte für eine problemlose
Montage größer als die Schraublänge der Überwurfmutter sein.
Andernfalls müßten bei einem Mehrzylinderreihenmotor bei der
Montage des Rails an die Hochdruckanschlußstutzen alle Über
wurfmuttern gleichzeitig angezogen werden.
Die in Fig. 1 dargestellte Flachdichtung 19 zwischen der Boh
rung im Hochdruckanschlußstutzen 14 und der Anschlußbohrung
13 an der Anschlußstelle 12 zum Hochdruckspeicher (bzw. zum
Rail) gleicht Fertigungs- und Montagetoleranzen (größere Ex
zentrizitäten) der Bohrungen aus.
Fig. 2 zeigt als weitere erfindungsgemäße Ausführungsform ei
ne Befestigung zwischen Hochdruckanschlußstutzen und einer
Anschlußstelle 12 am Hochdruckspeicher (oder am Rail) mittels
einer Überwurfmutter und einem Dichtkegel 25, der sowohl
durch radiale als auch durch axiale (von der Überwurfmutter
verursachte) Kräfte an die Dichtflächen gepreßt wird. Der
Dichtkegel 25 eignet sich für Toleranzen sowohl bezüglich
Konzentrizität der Bohrungen wie auch bezüglich axialer Ab
weichungen der Dichtflächen. Die dargestellte Dichtungstech
nik kann auch für die Verbindung des Hochdruckanschlußstut
zens mit dem Injektor verwendet werden.
Claims (7)
1. Einspritzsystem für eine Brennkraftmaschine mit einem
Injektor (2) zum Einspritzen von Kraftstoff aus einem Hoch
druckspeicher in eine Brennkammer der Brennkraftmaschine,
dadurch gekennzeichnet, daß
ein Hochdruckanschlußstutzen (14) mit seinem einen Ende
mit dem Injektor (2) und mit seinem anderen Ende mit einer
Anschlußstelle (12) des Hochdruckspeichers verschraubt ist,
wobei der Hochdruckanschlußstutzen (14) am Injektor (2) in
eine Bohrung mit Innengewinde (16) eingeschraubt und an der
Anschlußstelle (12) des Hochdruckspeichers mit einer Über
wurfmutter (15) befestigt ist und das Innengewinde (16) in
der Bohrung des Injektors und das Gewinde (17) der Überwurf
mutter (15) gegensinnig verlaufen.
2. Einspritzsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß die freie Länge (1) des Hochdruckanschlußstutzens (14)
zwischen Injektor (2) und Anschlußstelle (12) des Hochdruck
speichers im montierten Zustand größer gleich der Schraub
länge der Überwurfmutter (15) ist.
3. Einspritzsystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn
zeichnet, daß der Hochdruckanschlußstutzen (14) für das Ein
schrauben eine Schlüsselfläche aufweist, die am Bund (18) für
die Überwurfmutter (15) angebracht ist.
4. Einspritzsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da
durch gekennzeichnet,
daß die Verbindungsstelle des Hochdruckanschlußstutzens (14)
am Injektor (2) und/oder an der Anschlußstelle (12) des Hoch
druckspeichers mittels einer axialen Abdichtung (19; 27) ab
gedichtet ist.
5. Einspritzsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da
durch gekennzeichnet, daß die Verbindungsstelle des Hoch
druckanschlußstutzens (14) am Injektor (2) und/oder an der
Anschlußstelle (12) des Hochdruckspeichers mittels eines
Dichtkegels (25) abgedichtet ist.
6. Einspritzsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß im Hochdruckanschlußstutzen (14)
ein Filter, vorzugsweise ein Spaltfilter (20), integriert
ist.
7. Einspritzsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß der Hochdruckspeicher die Vertei
lerleiste eines Common-Rail-Systems ist.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE1997139810 DE19739810C1 (de) | 1997-09-10 | 1997-09-10 | Einspritzsystem für eine Brennkraftmaschine |
Applications Claiming Priority (1)
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|---|---|---|---|
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Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE19739810C1 true DE19739810C1 (de) | 1998-12-03 |
Family
ID=7841918
Family Applications (1)
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| DE1997139810 Expired - Fee Related DE19739810C1 (de) | 1997-09-10 | 1997-09-10 | Einspritzsystem für eine Brennkraftmaschine |
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| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE19739810C1 (de) |
Cited By (7)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP1126161A1 (de) | 2000-02-15 | 2001-08-22 | Siemens Aktiengesellschaft | Einspritzanlage |
| DE10039425A1 (de) * | 2000-08-11 | 2002-02-21 | Siemens Ag | Filtereinrichtung für einen Hochdruckbereich eines Speichereinspritzsystems für einen Verbrennungsmotor |
| FR2849677A1 (fr) * | 2003-01-07 | 2004-07-09 | Denso Corp | Dispositif d'accumulation de carburant a haute pression |
| WO2006131426A1 (de) * | 2005-06-10 | 2006-12-14 | Robert Bosch Gmbh | Hochdruckspeicherraum mit integriertem drossel- und filterelement |
| WO2007110305A1 (de) * | 2006-03-27 | 2007-10-04 | Continental Automotive Gmbh | Kraftstoffeinspritzsystem mit kraftstoffhochdruckspeicher und spaltfilter als druckschwingunsdämpfer |
| EP1217202B1 (de) * | 2000-12-22 | 2008-06-25 | Renault s.a.s. | Verfahren und Vorrichtung zur Dämpfung der Druckwelle eines Common-Rail-Einspritzsystems |
| DE102005028188B4 (de) * | 2004-06-17 | 2014-09-11 | Usui Kokusai Sangyo Kaisha Ltd. | Verbindungsstruktur eines divergierenden Abzweigrohres in einer Kraftstoffdruckleitung für eine Brennkraftmaschine |
Citations (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US4312479A (en) * | 1980-02-19 | 1982-01-26 | Stanadyne, Inc. | Fuel injection nozzle with edge filter |
| EP0517991A1 (de) * | 1991-06-12 | 1992-12-16 | Tiby M. Martin | Elektronische Hochdruckeinspritzkraftstoffleitung für Dieselmotoren |
| EP0531533A1 (de) * | 1991-01-14 | 1993-03-17 | Nippondenso Co., Ltd. | Druckakkumulier-kraftstoffeinspritzvorrichtung |
| DE4131537A1 (de) * | 1991-09-21 | 1993-04-01 | Bosch Gmbh Robert | Brennstoffverteiler |
-
1997
- 1997-09-10 DE DE1997139810 patent/DE19739810C1/de not_active Expired - Fee Related
Patent Citations (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US4312479A (en) * | 1980-02-19 | 1982-01-26 | Stanadyne, Inc. | Fuel injection nozzle with edge filter |
| EP0531533A1 (de) * | 1991-01-14 | 1993-03-17 | Nippondenso Co., Ltd. | Druckakkumulier-kraftstoffeinspritzvorrichtung |
| EP0517991A1 (de) * | 1991-06-12 | 1992-12-16 | Tiby M. Martin | Elektronische Hochdruckeinspritzkraftstoffleitung für Dieselmotoren |
| DE4131537A1 (de) * | 1991-09-21 | 1993-04-01 | Bosch Gmbh Robert | Brennstoffverteiler |
Cited By (8)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP1126161A1 (de) | 2000-02-15 | 2001-08-22 | Siemens Aktiengesellschaft | Einspritzanlage |
| DE10006658B4 (de) * | 2000-02-15 | 2004-08-26 | Siemens Ag | Einspritzanlage |
| DE10039425A1 (de) * | 2000-08-11 | 2002-02-21 | Siemens Ag | Filtereinrichtung für einen Hochdruckbereich eines Speichereinspritzsystems für einen Verbrennungsmotor |
| EP1217202B1 (de) * | 2000-12-22 | 2008-06-25 | Renault s.a.s. | Verfahren und Vorrichtung zur Dämpfung der Druckwelle eines Common-Rail-Einspritzsystems |
| FR2849677A1 (fr) * | 2003-01-07 | 2004-07-09 | Denso Corp | Dispositif d'accumulation de carburant a haute pression |
| DE102005028188B4 (de) * | 2004-06-17 | 2014-09-11 | Usui Kokusai Sangyo Kaisha Ltd. | Verbindungsstruktur eines divergierenden Abzweigrohres in einer Kraftstoffdruckleitung für eine Brennkraftmaschine |
| WO2006131426A1 (de) * | 2005-06-10 | 2006-12-14 | Robert Bosch Gmbh | Hochdruckspeicherraum mit integriertem drossel- und filterelement |
| WO2007110305A1 (de) * | 2006-03-27 | 2007-10-04 | Continental Automotive Gmbh | Kraftstoffeinspritzsystem mit kraftstoffhochdruckspeicher und spaltfilter als druckschwingunsdämpfer |
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