DE19735731A1 - Kraftfahrzeugleuchte für den Einbau von außen - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft Leuchten für Kraftfahrzeuge.

Es sind Leuchten bekannt, die für den Einbau an einem Kraftfahrzeug bestimmt sind, wobei die Leuchte vom Innern des Fahrzeugs aus an ihre Anbringungsstelle eingeführt und wobei die Leuchte vom Innern des Fahr­ zeugs aus befestigt wird. Für einen solchen Einbau muß ein breiter Zugang im Innern des Fahrzeugs ver­ fügbar sein. Dies ist jedoch nicht immer der Fall, und es gibt heute Fahrzeugmodelle, die eine Anbrin­ gung der Leuchte von außen erfordern und die einen Zugang zur Leuchte vom Innern des Fahrzeugs aus nur mit einem Schraubendreher ermöglichen. Die vorerwähn­ ten bekannten Leuchten sind mit einer solchen Situa­ tion nicht vereinbar.

Der Erfindung liegt unter anderem die Aufgabe zugrun­ de, eine Leuchte bereitzustellen, die von außerhalb des Fahrzeugs eingebaut und am Fahrzeug befestigt werden kann, wenn nur ein Zugang mittels Schrauben­ dreher vom Innern des Fahrzeugs aus möglich ist.

Im Hinblick auf die Lösung dieser Aufgabe ist erfin­ dungsgemäß eine Leuchte für Kraftfahrzeuge vorgese­ hen, die einen Sockel umfaßt und die außerdem ein Be­ festigungsteil, das hinter dem Sockel angeordnet werden kann, und mindestens eine Schraube umfaßt, die durch eine Öffnung des Befestigungsteils von der Rückseite der Leuchte aus hindurchgeht und in minde­ stens eine Innenbohrung des Sockels einzusetzen ist, wobei der Sockel mindestens zwei äußere Seitenflächen aufweist, die sich zur Vorderseite der Leuchte hin voneinander weg bewegen und die jeweils in einer senkrecht zu einer Achse der Leuchte gerichteten Kan­ te enden, wobei das Befestigungsteil mindestens zwei verformbare Ansätze umfaßt, die mit den äußeren Sei­ tenflächen des Sockels in Berührung stehen, wobei die Ansätze ein Ende aufweisen, das sich vor dem Anziehen der Schraube in einer Entfernung von der Kante und nach dem Anziehen der Schraube in der Nähe der Kante erstreckt.

Die Leuchte wird daher von außerhalb des Fahrzeugs eingesetzt, indem die Kante in Anlage an die Außen­ fläche der Karosserie angesetzt wird. Die Ansätze er­ strecken sich dann im Innern des Fahrzeugs. Durch das vom Innern des Fahrzeugs aus vorgenommene Anziehen der Schraube wird das Befestigungsteil des Sockels in Richtung der Vorderseite der Leuchte angenähert. Die äußeren Seitenflächen des Sockels bilden Führungsram­ pen für die Ansätze, die sich zur Vorderseite der Leuchte verschieben. Beim Anziehen entfernen sich die an den Seitenflächen anliegenden Ansätze voneinander, indem sie sich auseinander bewegen. Das Ende der An­ sätze kommt dann an der Innenfläche der Karosserie zur Anlage. Diese wird zwischen der Kante innen und dem Ende der Ansätze außen eingeklemmt. Auf diese Weise erfolgt die Befestigung der Leuchte an der Ka­ rosserie. Die Auseinanderbewegung der Ansätze während des Anziehens der Schraube ermöglicht die Einführung der Leuchte an ihre Anbringungsstelle, woraufhin die Leuchte dann von innen gesichert werden kann.

Die Ansätze sind vorteilhafterweise elastisch bieg­ sam.

Daher kann die Leuchte durch Lösen der Schrauben aus­ gebaut werden. Die Ansätze vollziehen dabei eine An­ näherungsbewegung, bei der sie sich aufeinander zu bewegen, woraufhin dann die Leuchte aus ihrer Anbrin­ gungsstelle entnommen werden kann.

Die Leuchte umfaßt vorzugsweise Mittel für die durch Verrastung erfolgende Befestigung des Befestigungs­ teils an der Leuchte.

Diese Befestigungsmittel sind daher von der Leuchte verschieden. Deshalb kann die Schraube vollständig im Verhältnis zum Innengewinde des Sockels losgeschraubt werden, ohne das Herabfallen des Befestigungsteils im Innern des Fahrzeugs befürchten zu müssen.

Die Schraube und die Öffnung des Befestigungsteils umfassen vorzugsweise Mittel für die durch Verrastung erfolgende Befestigung der Schraube am Befestigungs­ teil.

Dadurch bleibt die Schraube, auch nach dem Losschrau­ ben, am Befestigungsteil befestigt. Deshalb kann die Schraube im Verhältnis zum Innengewinde vollständig abgeschraubt werden, ohne das Herabfallen der Schrau­ be in das Innere des Fahrzeugs befürchten zu müssen.

Die Schraube umfaßt vorteilhafterweise einen Schaft, der einen Außenvorsprung aufweist, während die Öff­ nung einen Innenvorsprung enthält, wobei diese Vor­ sprünge so angeordnet sind, daß sie den Durchgang der Schraube in der Öffnung in Richtung der Vorderseite der Leuchte ermöglichen und ihren Durchgang in Rich­ tung der Rückseite der Leuchte verhindern.

Nachdem der Vorsprung der Öffnung über den Vorsprung der Schraube hinaus gedrückt wurde, ist der Vorsprung der Öffnung zwischen dem Kopf der Schraube und ihrem Vorsprung eingefügt, so daß er die Schraube hält.

Die Leuchte umfaßt vorzugsweise eine Dichtung, die an der Kante des Sockels gegenüber den Ansätzen angeord­ net ist.

Der Einbau der Leuchte, wie er vorstehend beschrieben wurde, sorgt außerdem für die Abdichtung an der Ver­ bindung der Leuchte und der Karosserie.

Außerdem ist gemäß der Erfindung ein Kraftfahrzeug vorgesehen, das eine Karosserie und mindestens eine erfindungsgemäße Leuchte umfaßt, wobei die Leuchte an der Karosserie mittels Einklemmen der Karosserie zwi­ schen dem Ende der Ansätze und der Kante des Sockels befestigt ist.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung einer bevor­ zugten Ausführungsart, die als Beispiel ohne ein­ schränkende Wirkung angeführt wird. In den beigefügten Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 eine Axialschnittansicht einer am Fahrzeug eingebauten erfindungsgemäßen Leuchte;

Fig. 2 eine Schnittansicht der Leuchte entlang der Ebene II-II von Fig. 1;

Fig. 3 eine vergrößerte Ansicht des Details D von Fig. 1;

Fig. 4 eine Vorderansicht des Befestigungsteils;

Fig. 5 eine Schnittansicht des Befestigungsteils entlang der Ebene V-V von Fig. 4; und

Fig. 6 eine Schnittansicht des Befestigungsteils entlang der Ebene VI-VI von Fig. 4.

Unter Bezugnahme auf die Fig. 1, 2 und 3 handelt es sich bei der dargestellten Leuchte um eine Seiten­ leuchte, die für den Einbau an einer Seitenfläche ei­ nes Kraftfahrzeugs bestimmt ist. Diese Leuchte umfaßt einen Sockel 2 aus Kunststoff mit einer Mittelachse 4, die sich von der Vorderseite zur Rückseite der Leuchte erstreckt. Die Leuchte umfaßt im hinteren Teil eine Lampenfassung 6, die am Sockel entlang der Achse 4 in einer mittigen Aufnahme des Sockels befe­ stigt ist und eine Lampe 8 trägt. Der Sockel weist eine Innenfläche 9 auf, die als Reflektor für die Lampe dient. Der Sockel weist in der Draufsicht eine Form mit größerer Länge als Breite auf. Er umfaßt vier äußere Seitenflächen 11, die der Innenfläche 9 gegenüberliegen: zwei Flächen, die einander entlang der Länge des Sockels diametral gegenüberliegen, sich in Richtung der Vorderseite der Leuchte auseinander bewegen und in Fig. 1 im Schnitt zu erkennen sind, und zwei Flächen, die einander entlang der Breite des Sockels gegenüberliegen, sich in Richtung der Vorder­ seite der Leuchte auseinander bewegen und im Schnitt in Fig. 2 erkennbar sind. Die äußeren Seitenflächen 11 gehen direkt ineinander über. Jede äußere Seiten­ fläche 11 endet in einer ringförmigen Umfangskante 13, die senkrecht zur Mittelachse 4 ausgerichtet ist. Die Leuchte umfaßt im vorderen Teil eine Abdeckschei­ be 10, die den Reflektor verschließt und mit der Vor­ derseite der Kante 13 in Berührung kommt. Die Leuchte umfaßt eine Zwischenscheibe 7, die sich im Reflektor erstreckt.

Unter Bezugnahme auf Fig. 1 weist der Sockel zwei Innengewinde 15 auf, die beiderseits der Lampenauf­ nahme entlang der Länge des Sockels angeordnet sind. Die Achse der Innengewinde 15 verläuft parallel zur Mittelachse 4. Unter Bezugnahme auf Fig. 2 weist der Sockel 2 zwei profilierte Nasen 17 auf, die auf den beiden einander gegenüberliegenden Außenflächen 11 entlang der Breite des Sockels angeordnet sind. Die Nasen 17 erstrecken sich in der Nähe der Lampenauf­ nahme und entlang der Längsrichtung des Sockels.

Unter Bezugnahme auf die Fig. 4 bis 6 umfaßt die Leuchte außerdem ein Befestigungsteil 12 aus Kunst­ stoff. Dieses Teil hat die Form eines ovalen Kranzes mit größerer Länge als Breite und umfaßt vier ver­ formbare seitliche Ansätze 14, die elastisch biegsam sind, und zwar zwei Ansätze, die einander entlang der Länge des Befestigungsteils gegenüberliegen, und zwei Ansätze, die einander entlang der Breite des Befesti­ gungsteils gegenüberliegen. Die vier Ansätze 14 haben freie Enden 16, die an einer gleichen Seite des Kran­ zes angeordnet sind, wobei diese Seite in Richtung der Vorderseite der Leuchte ausgerichtet werden soll. Auf der gegenüberliegenden Seite des Kranzes, die zur Rückseite der Leuchte gerichtet ist, umfaßt das Befe­ stigungsteil zwei Bodenwände 18, die den Längsenden des Kranzes zugewandt sind und die jeweils eine Öff­ nung 20 begrenzen, deren Achse parallel zu den Ansät­ zen 14 verläuft.

Das Befestigungsteil 12 kann hinter dem Sockel 2 an­ geordnet werden, wobei das Ende 16 der seitlichen An­ sätze 14 mit den jeweiligen äußeren Seitenflächen 11 des Sockels in Berührung kommt und die Ansätze am Um­ fang des Sockels verteilt sind. Das Befestigungsteil 12 wird am Sockel 2 durch Einrasten der Nasen 17 an einer Kante 19 des Kranzes befestigt, die den Boden­ wänden 18 zugewandt ist. Die Nasen bilden daher Mit­ tel für mittels Verrastung erfolgende Befestigung des Befestigungsteils am Sockel.

Unter Bezugnahme auf Fig. 3 umfaßt jede Öffnung 20 eine ringförmige innere Nase 22, die sich in das In­ nere der Öffnung vorstehend erstreckt. Diese Nase weist zur Vorderseite der Leuchte hin eine zur Achse der Öffnung senkrechte ebene Fläche 21 und zur Rück­ seite der Leuchte hin eine kegelstumpfartige Fläche 23 auf, die sich zur Vorderseite hin verengt.

Die Leuchte umfaßt zwei Schrauben 24, die jeweils ei­ nen Kopf, einen Schaft und einen ringförmigen Bund 26 aufweisen, der dem Kopf der Schraube zugewandt ist und sich auf dem Schaft, über diesen vorstehend, er­ streckt. Dieser Bund weist eine zur Achse der Schrau­ be senkrechte ebene Fläche 25, die dem Kopf der Schraube zu gewandt ist und die sich nach hinten er­ strecken soll, und eine kegelstumpfartige Fläche 29 auf, die sich in Richtung der Spitze der Schraube verengt und die sich nach vorn erstrecken soll. Jede Schraube 24 geht, von der Rückseite der Leuchte aus, durch eine Öffnung 20 des Befestigungsteils hindurch und ist in ein Innengewinde 15 des Sockels einge­ setzt. Zur Einführung jeder Schraube in die Öffnung wird der Bund 26 durch die ringförmige Nase 22 der Öffnung gedrückt. Die Nase 22 erlaubt den Durchgang des Bunds in Richtung der Vorderseite der Leuchte und verhindert seinen Durchgang in Richtung der Rückseite der Leuchte. Der Bund und die Nase bilden daher Mit­ tel für die mittels Verrastung erfolgende Befestigung der Schraube am Befestigungsteil. Nach dem Einrasten der Schraube ist die Nase 22 zwischen dem Bund und dem Kopf der Schraube eingefügt.

Vor dem Anziehen der Schrauben erstrecken sich die Enden 16 der Ansätze in einer Entfernung von der ringförmigen Umfangskante 13. Die Kante 13 trägt auf ihrer den Ansätzen 14 gegenüberliegenden Seite eine Dichtung 27. Um die Leuchte am Fahrzeug einzubauen, wird die Leuchte von außerhalb des Fahrzeugs in eine Anbringungsstelle der Karosserie 28 des Fahrzeugs eingesetzt, während die Schrauben 24 weitgehend oder vollständig im Verhältnis zu den Innengewinden 15 losgeschraubt sind. Dabei kommt die Dichtung 27 an der Außenfläche der Karosserie zur Anlage. Anschlie­ ßend werden, mit Hilfe eines Schraubendrehers vom In­ nern des Fahrzeugs aus, die beiden Schrauben 24 ein­ geschraubt. Infolgedessen nähert sich das Befesti­ gungsteil 12 dem Sockel 2 in Richtung der Vorderseite der Leuchte. Die äußeren Seitenflächen 11 des Sockels bilden Führungsrampen für die Enden 16 der Ansätze, die sich zur Vorderseite der Leuchte verschieben. Beim Anziehen entfernen sich die Ansätze 14 in Anlage an den Außenflächen 11 voneinander, wobei sie sich voneinander weg biegen. Die Enden 16 kommen dabei an der Innenfläche der Karosserie zur Anlage, wodurch die zwischen der Kante 13 und der Karosserie 28 ein­ gefügte Dichtung 27 zusammengedrückt wird. Nach dem Anziehen befindet sich das Ende 16 der Ansätze in der Nähe der Kante 13. Diese Position der Ansätze wird in den Figuren mit strichpunktierten Linien dargestellt. Die Karosserie wird dadurch zwischen der Kante 13 und der Dichtung 27 außen und dem Ende 16 der Ansätze in­ nen eingeklemmt. Auf diese Weise erfolgt die Befesti­ gung der Leuchte an der Karosserie, wobei die Abdich­ tung zwischen der Leuchte und der Karosserie im Bereich der Anbringungsstelle der Leuchte herbeige­ führt wird.

Das Ende 16 der Ansätze 14 ist leicht in Richtung der Achse 4 der Leuchte abgeschrägt, um einen einwand­ freien Kontakt mit der Karosserie unter Berücksichti­ gung der Biegung der Ansätze nach außen beim Anziehen zu gewährleisten.

Da die Ansätze elastisch biegsam sind, erfolgt der Ausbau der Leuchte durch die Ausführung der umgekehr­ ten Vorgänge.

An der Erfindung können natürlich zahlreiche Änderun­ gen vorgenommen werden, ohne ihren Rahmen zu verlas­ sen.

So kann die Leuchte nur eine einzige Schraube, eine einzige Öffnung und ein einziges Innengewinde enthal­ ten.

Die Leuchte kann nur zwei Ansätze und zwei äußere Seitenflächen umfassen.

Die Anbringung des Befestigungsteils am Sockel kann anhand der Schrauben 24 erfolgen, indem sie zunächst etwas in die Innengewinde des Sockels eingeschraubt werden, wobei die Leuchte dann ohne Mittel zur Ver­ rastung des Befestigungsteils am Sockel ausgeführt sein kann.

Bei der Leuchte kann es sich um eine Front- oder Heckleuchte handeln.

Das Fahrzeug kann mehrere erfindungsgemäße Leuchten umfassen.

Claims (12)

1. Leuchte für Kraftfahrzeuge, die einen Sockel (2) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß sie außerdem ein Befestigungsteil (12), das hin­ ter dem Sockel angeordnet werden kann, und mindestens eine Schraube (24) umfaßt, die durch eine Öffnung des Befestigungsteils (20) von der Rückseite der Leuchte aus hindurchgeht und in mindestens eine Innenbohrung (15) des Sockels einzusetzen ist, wobei der Sockel mindestens zwei äußere Seitenflächen (11) aufweist, die sich zur Vorderseite der Leuchte hin voneinander weg bewegen und die jeweils in einer senkrecht zu ei­ ner Achse (4) der Leuchte gerichteten Kante (13) en­ den, wobei das Befestigungsteil mindestens zwei ver­ formbare Ansätze (14) umfaßt, die mit den äußeren Seitenflächen des Sockels in Berührung stehen, wobei die Ansätze ein Ende (16) aufweisen, das sich vor dem Anziehen der Schraube in einer Entfernung von der Kante und nach dem Anziehen der Schraube in der Nähe der Kante erstreckt.

2. Leuchte nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Ansätze (14) ela­ stisch biegsam sind.

3. Leuchte nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß sie Mittel (17) für die durch Verrastung erfolgende Befestigung des Befe­ stigungsteils an der Leuchte umfaßt.

4. Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da­ durch gekennzeichnet, daß die Schraube und die Öffnung des Befestigungsteils Mittel (22, 26) für die mittels Verrastung erfolgende Befe­ stigung der Schraube am Befestigungsteil umfassen.

5. Leuchte nach Anspruch 4, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Schraube einen Schaft umfaßt, der einen Außenvorsprung (26) auf­ weist, und daß die Öffnung einen Innenvorsprung (22) enthält, wobei diese Vorsprünge so angeordnet sind, daß sie den Durchgang der Schraube in der Öffnung in Richtung der Vorderseite der Leuchte ermöglichen und ihren Durchgang in Richtung der Rückseite der Leuchte verhindern.

6. Leuchte nach Anspruch 5, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Vorsprung der Schraube und der Vorsprung der Öffnung ringförmig ausgebildet sind und jeweils eine kegelstumpfartige Fläche (23, 29) und eine ebene Fläche (21, 25) auf­ weisen.

7. Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 6, da­ durch gekennzeichnet, daß sie ei­ ne Dichtung (27) umfaßt, die auf der Kante des Sockels gegenüber den Ansätzen angeordnet ist.

8. Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 7, da­ durch gekennzeichnet, daß sie zwei Schrauben (24), zwei Öffnungen (20) und zwei In­ nengewinde (15) umfaßt, die sich beiderseits einer Lampenaufnahme erstrecken.

9. Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 8, da­ durch gekennzeichnet, daß sie vier Ansätze (14) umfaßt, die am Umfang des Sockels verteilt sind.

10. Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 9, da­ durch gekennzeichnet, daß das Ende (16) der Ansätze (14) in Richtung der Achse (4) der Leuchte abgeschrägt ist.

11. Kraftfahrzeug, das eine Karosserie und eine Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 10 umfaßt, wo­ bei die Leuchte an der Karosserie durch Einklemmen der Karosserie zwischen dem Ende (16) der Ansätze und der Kante (13) des Sockels befestigt ist.

12. Kraftfahrzeug nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß es eine Dichtung (27) umfaßt, die zwischen der Leuchte und der Karos­ serie eingefügt ist.