DE19728838C1 - Stuhl, insbesondere Bürostuhl - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Stuhl insbesondere Bürostuhl, mit aus einer Ruheposition nach hinten neigbar einer Sitzfläche und einer Rückenlehne (EP 0 250 207 B1). Bei einem derartigen bekannten Stuhl ist die in einer vertikalen Bewegungsebene verlaufende Nei­ gungsbewegung von einem Koppelgetriebe in Form einer Vierdrehgelenkkette als Führungsgetriebe gesteuert. Deren Lenker sind ein vom Sitzträger gebildeter und mit einem Standfuß starr verbundender Basislenker, ein darüber in angenäherter Parallellage verlaufender Sitzlenker sowie zwei die beiden vorgenannten Lenker an ihren Enden miteinander verbindende Lenker, nämlich ein unterhalb der Sitz­ vorderkante angeordneter Vorderlenker und ein unterhalb des rückwärtigen Sitz­ bereiches angeordneter, an seinem Ende die Rückenlehne tragender Rücklenker. Schließlich ist die die Neigungsbewegung des bekannten Stuhls steuernde Vier­ drehgelenkkette vol einer mit ihren Enden am Vordergelenk des Sitzlenkers und am Standfuß angelenkten Gasdruckfeder beaufschlagt, um den Sitzlenker jeweils aus einer rückwärts gewandten Neigestellung in eine etwa horizontale Ruheposi­ tion rückzustellen.

Bei einem aus WO 83/00610 A1 vorbekannten Stuhl etwa der eingangs genann­ ten Art ist als Führungsgetriebe für die Neigungsbewegung ebenfalls ein Koppel­ getriebe, jedoch in Form einer Kurbelschleife, also eine Dreigelenkkette mit zwei reinen Drehgelenken und einem Dreh-Schub-Gelenk vorhanden. Durch dieses Dreh-Schub-Gelenk ist dort der bei EP 0 250 207 B1 vorhandene Vorderlenker entbehrlich. Auch bei diesem Stuhl stellt eine Gasdruckfeder den Sitzlenker je­ weils aus einer rückwärts gewandten Neigestellung in eine etwa horizontale Ru­ heposition zurück. Die mit ihrem einen Ende am Standfuß angelenkte Druckfeder greift indessen mit ihrem anderen Ende am Hintergelenk des Sitzlenkers an, wo dieser mit dem die Rücklehne tragenden Rücklenker verbunden ist.

Beide vorbekannten Stühle weisen also als Führungsgetriebe ein Koppelgetriebe auf, welches im Falle von EP 0 250 207 B1 eine Vierdrehgelenkkette und im Falle von (WO 83/00 610 A1 getriebetechnisch eine Kurbelschleife bzw. Schubkurbelkette ist (vgl. W. Krause "Konstruktionselemente der Feinmechanik", 2. Aufl. Carl Hanser Verlag München-Wien 1993, S. 535-537; 723, 724).

Bei einem aus DE 41 00 641 A1 bekannten Bürostuhl mit neigbarer Sitzfläche und Rückenlehne ist die Neigungsbewegung ähnlich wie bei EP 0 250 207 B1 von ei­ nem Koppelgetriebe in Form einer Vierdrehgelenkkette als Führungsgetriebe ge­ steuert. Hier ist allerdings der mit der Sitzfläche fest verbundene Sitzlenker mittels eines Drehgelenkes direkt am mit dem Standfuß verbundenen Sitzträger als Ba­ sislenker verbunden. Mit ihren vom gemeinsamen Drehgelenk abgewandten En­ den sind der Sitzlenker und der Basislenker mit einem Lenkhebel und dem daran angelenkten, an seinem Ende die Rückenlehne tragenden Rücklenker drehge­ lenkig verbunden. Das Drehgelenk zwischen Sitzlenker und dem mit dem Stand­ fuß verbundenen Basislenker ist von einer mit ihm konzentrischen Schenkelfeder umgeben. Die Schenkelfeder spreizt mit ihren Schenkeln den Sitzlenker und den Basislenker auseinander. Dadurch stellt sie den das Sitzbrett tragenden Sitzlenker jeweils aus einer rückwärts gewandten Neigestellung in eine etwa horizontale Ru­ heposition zurück. Durch diese Federkraft wird gleichzeitig der Winkel zwischen dem Lenkhebel und dem an ihn angelenkten Rücklenker aufgespreizt. Die Posi­ tion der Schenkelfeder im Bereich des Drehgelenkes zwischen Sitzlenker und dem mit dem Standfuß verbundenen Basislenker hat ungünstige Druck- und He­ belverhältnisse zur Folge, die vom Gewicht der Sitzperson ausgehen. Die hohe Belastung der Schenkelfeder erfordert eine starke Dimensionierung. Außerdem bildet die Schenkelfeder ein zusätzliches Bauteil zu den Lenkern der Vierdrehge­ lenkkette.

Bei einem aus DE 39 30 361 C2 vorbekannten Bürostuhl mit rückwärts neigbarer, gefederter Sitzfläche und Rückenlehne ist die aus relativ dünnem biegsamem Material gefertigte Sitzplatte mit ihrem vorderen Bereich fest mit einem Ausleger des Standfußes verbunden. Mit ihrem hinteren Ende ruht die Sitzplatte auf einem Schenkel einer Schenkelfeder, die mit ihrem Wendel am Standfuß des Stuhles ge­ haltert ist. Der Schenkel der Schenkelfeder ist an der Unterseite des hinteren En­ des der Sitzplatte in Hülsen eines Trägerteils für die Rückenlehne längsver­ schiebbar geführt. Die Neigungsbeweglichkeit der Sitzfläche und der Rückenlehne beruhen bei diesem Stuhl allein auf der Biegsamkeit der Sitzplatte und der sie mittels einer Schubführung abstützenden Schenkelfeder. Ein Führungsgetriebe zur Steuerung der Neigungsbewegung ist nicht vorhanden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Stuhl der eingangs genannten Art mit einem Führungsgetriebe zur Steuerung der Neigungsbewegung konstruktiv zu vereinfachen. Diese Aufgabe wird durch Anspruch 1 gelöst. Die erfindungsge­ mäß verwendete Drehfeder - in der Fachliteratur auch als "Schenkelfeder" be­ zeichnet - bildet in einem einzigen Bauteil nicht nur die Rückstellfeder, sondern auch mit ihrem in Richtung auf die Rückseite des Sitzes weisenden Federende bzw. Federschenkel zusätzlich mindestens den wesentlichen Teil des Rücklen­ kers des Koppelgetriebes. Der den Rücklenker bildende rückwärtige Schenkel der Drehfeder ist - bezogen auf die nach hinten geneigte Sitzstellung - in Richtung einer Sitzrückstellung in seine Ruheposition bzw. in eine leicht nach vorne geneig­ te Ausgangsstellung vorgespannt.

Gemäß Anspruch 2 ist als Koppelgetriebe zur Führung der Neigungsbewegung von Sitzträger und Rückenlehne eine Vierdrehgelenkkette mit einem zwischen Basislenker und Sitzlenker angeordneten Vorderlenker vorhanden.

Durch Anspruch 3 bildet die Drehfeder mit ihrem am Sitzträger aufliegenden Fe­ derkörper darüber hinaus in einem einzigen Bauteil noch die Gelenkachse zwi­ schen Sitzträger und Rücklenker. Diese Gelenkachse kann dadurch ebenfalls im Vergleich zum vorbekannten Stuhl als körperliches Bauteil entfallen. Die imaginä­ re Gelenkachse zwischen Sitzträger und Rücklenker ist die Mittelachse des Fe­ derkörpers der Drehfeder.

Zur besseren Ausbalancierung von Sitzfläche und Rückenlehne des Stuhls sind voneinander nach Anspruch 5 beabstandet zwei parallel zueinander wirksame Vierdrehgelenkketten als Steuerungsmittel für die Neigungsbewegung des Stuhles vorhanden. Die mittlere vertikale Bewegungsebene des Stuhles bildet dabei eine Symmetrieebene zu den beiden Vierdrehgelenkketten, die nach Anspruch 6 in dem Sitzträger einen gemeinsamen, einstückigen Basislenker aufweisen.

Nach Anspruch 7 sind beiderseits der mittleren Bewegungsebene am Sitzträger zwei Drehfedern mit etwa koaxialen Achsen ihrer Federkörper vorhanden, die wiederum symmetrisch zur mittleren Bewegungsebene positioniert sind, wobei die Rücklenker-Federenden an den der Symmetrieebene abgewandten Enden außen liegen und damit eine stabile Gleichgewichtslage der von ihnen getragenen Teile, nämlich der Sitzfläche und der Rückenlehne, begünstigen.

Um die Neigungsverstelleinrichtung unterschiedlichen Körpergewichten leicht an­ passen zu können, ist eine Verstellung der sich am Sitzträger abstützenden vor­ deren Federenden beider Drehfedern möglich. Die Verstelleinrichtung ist zweck­ mäßig eine einzige, auf beide vorderen Federenden gemeinsam einwirkende, am Sitzträger gewindegelagerte Verstellschraube.

Anstelle zweier symmetrisch zur mittleren Bewegungsebene als Symmetrieebene angeordneter, einzelner Drehfedern kann vorteilhaft auch eine doppelte Drehfeder mit innenliegendem Stützschenkel verwendet werden. Soweit hier begrifflich von einer "Drehfeder" bzw. einer "Schenkelfeder" gesprochen ist, wird die Nomenklatur aus W. Krause "Konstruktionselemente der Feinmechanik", 2. Aufl. Carl Hanser Verlag München-Wien 1993 verwendet.

Anspruch 12 bedeutet eine weitere konstruktive und fertigungstechnische Vereinfa­ chung bei gleichzeitiger Sicherstellung einer festen, formschlüssigen Verbindung zwischen dem Rücklenker-Federende der Drehfeder(n) und sowohl der Rückleh­ ne als auch dem Sitzlenker.

Durch Anspruch 14 läßt sich in besonders einfacher Weise die Sitztiefe des Stuhls verändern. Dazu braucht z. B. als Sitzlenker nur eine an ihrer Oberseite mit einer T-förmigen Nut versehene, im wesentlichen gerade Profilstrebe verwendet zu werden.

Nach Anspruch 15 läßt sich die Sitz- bzw. Rückenlehnenneigung des Stuhls auch in unterschiedlichen Positionen fixieren. Dazu sind auch keine aufwendigen Mittel nötig (Anspruch 16). Der Mechanismus für die Neigungsverstellung läßt sich in einfacher Weise nach außen gekapselt gemäß Anspruch 17 und/oder 18 unter­ bringen.

Die Erfindung wird anhand der Figuren beispielsweise erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematisierte Seitenansicht der für die Neigungskinematik ver­ antwortlichen Teile des Stuhls in nach hinten zurückgeneigter Endstel­ lung.

Fig. 2 eine Darstellung analog Fig. 1 in nach vorne geneigter Endstellung der wesentlichen Teile der Neigungskinematik.

Fig. 3 eine Seitenansicht - teilweise im Schnitt - des Mittelteils des Stuhles in horizontaler Neutralstellung der Sitzebene mit den für die Neigungski­ nematik wesentlichen Teilen.

Fig. 4 eine Darstellung analog Fig. 3 in nach vorne geneigter Endposition der Sitzfläche.

Fig. 5 eine Draufsicht auf die wesentlichen Teile der Neigungskinematik des Sitzes in Pfeilrichtung V von Fig. 3.

Der Stuhl enthält eine Sitzfläche 1 und eine Rückenlehne 2, die aus einer Neu­ tralposition mit im wesentlichen horizontal ausgerichteter Sitzfläche 1 (Fig. 3) um etwa 4° nach vorn (Fig. 2) und um einen noch größeren Winkel nach hinten (Fig. 1) neigbar ist. Mit der Neigungsbewegung der Sitzfläche 1 vollzieht synchron die Rückenlehne 2 eine ähnliche Neigungsverstellung. Die Neigungsbewegung wird durch eine Vierdrehgelenkkette als Neigungskinematik gesteuert, deren Be­ wegungsebene parallel zu den Zeichnungsebenen von Fig. 1-4 verläuft und die funktionsmäßig gebildet ist durch in Drehgelenken aneinandergelenkt den Basis­ lenker 3, den darüber in angenäherter Parallellage verlaufenden Sitzlenker 4 und durch die beiden diese Lenker 3, 4 an ihren Enden miteinander verbindenden, mehr aufrecht ausgerichteten Lenker, nämlich durch den Vorderlenker 5 und den Rücklenker 6. Der Rücklenker 6 ist in den Fig. 1 und 2 ein nur funktionsmäßig dargestellter Lenker, der körperlich durch Bauteile mit einem von den gestrichelt dargestellten Verbindungslinien abweichenden Verlauf geführt ist. Der Sitzlenker 4 trägt die Sitzfläche 1. Der Basislenker 3 ist körperlich durch den Sitzträger 7 gebil­ det und dieser ist starr mit dem Standfuß 8 verbunden, dessen Aufstellfläche am Fußboden nicht dargestellt ist.

Körperlich wird der Rücklenker 6 durch das zur Rückseite hingewandte rückwärti­ ge Federende 9 einer Drehfeder 10 wenigstens teilweise gebildet. Die Drehfe­ der 10 sitzt mit ihrem Federkörper 11 auf dem Boden 12 des Sitzträgers 7 auf.

Die Drehfeder 10 ist mit ihrem vorderen Federende 13 am Sitzträger 7 abgestützt, wie das in den Fig. 1 und 2 durch eine schematisierend schraffiert dargestellte Halterung des Federendes 13 gezeigt ist. Das funktionell als Rücklenker wenig­ stens teilweise wirksame rückseitige Federende 9 der Drehfeder 10 ist in Rück­ stellrichtung 14 vorgespannt. Die Drehfeder 10 bildet mit ihrer Mittellängsachse 15 selbst die Gelenkachse zwischen Sitzträger 7 und Rücklenker 9.

Der Boden 12 des Sitzträgers 7 ist nach Art einer der Mantelform des Federkör­ pers 11 angepaßten Lagerschale 16 ausgemuldet.

Die mittlere vertikale Bewegungsebene 17 (Fig. 5) ist die Symmetrieebene der Neigungskinematik. Beidseitig parallel zu ihr ist je eine Vierdrehgelenkkette als Steuerungsmittel für die Neigungsbewegung von Sitzfläche 1 und Rückenlehne 2 vorhanden. Der Sitzträger 7 ist ein schalenartig nach oben als Gelenkträger für die beiden Gelenke des Basislenkers 3 wirksames Gehäuse mit beiderseits der mittle­ ren Bewegungsebene 17 zu dieser angenähert parallelen Seitenwänden 18, 19. Es sind zwei symmetrisch zur mittleren Bewegungsebene 17 positionierte Drehfe­ dern 10 mit koaxialen Federkörpern 11 und gegenüber der mittleren Bewegungs­ ebene 17 außenliegenden Rücklenker-Federenden 9 vom Sitzträger 7 gehalten. Die vorderen Federenden 13 der Drehfedern 10 sind an einer mit dem Sitzträger 7 verbundenen Verstelleinrichtung 20 für die Federspannung abgestützt. Die Ver­ stelleinrichtung ist eine durch ein Handrad 21 von der Unterseite des Sitzträgers 7 her verstellbare, im Sitzträger 7 schraubgelagerte Verstellschraube 22, die die vorderen Federenden 13 der Drehfeder 10 in Vorspannrichtung 23 beaufschlagt. Der Schaft der Verstellschraube 22 ist dabei beidseitig von den vorderen Fede­ renden 13 flankiert (Fig. 5). Anstelle der beiden symmetrisch zur mittleren Bewe­ gungsebene 17 angeordneten Drehfedern 10 kann auch eine einzige doppelte Drehfeder (nicht dargestellt) mit innenliegendem, den vorderen Federenden 13 wirkungsgleichem Stützschenkel verwendet werden.

Die Rücklehne 2 ist mit jeweils einem rohrartigen Spornende 24 auf ein Rücklen­ ker-Federende 9 aufgeschoben. In der aufgeschobenen Stellung kann sie z. B. stoffschlüssig durch Schweißen oder Kleben mit dem Federende 9 verbunden sein. Die beiden Spornenden 24 tragen auch das mit ihnen fest verbundene Drehgelenk 25 zwischen Rücklenker-Federende 9 und Sitzlenker 4. Der Sitzlen­ ker 4 enthält ein nach oben offenes, parallel zur mittleren Bewegungsebene 17 verlaufendes Querschnittsprofil zur in Sitztiefenrichtung 26 (Fig. 3) verstellbaren Führung und Halterung der die Sitzfläche 1 bildenden Sitzschale 27.

Zwischen Sitzträger 7 und Sitzlenker 4 ist ein Formgesperre zur Fixierung unter­ schiedlicher Sitzneigungen vorhanden. Es ist gebildet durch ein mit seinem obe­ ren Ende am Drehgelenk 25 zwischen Sitzlenker 4 und Rücklenker 9 aufgehäng­ tes Rastschwert 28, dessen unterschiedlichen Neigungsstellungen des Sitzlen­ kers 4 zugeordnete Rastausnehmungen 29 mit einem am Sitzträger 7 angeordne­ ten Sperriegel 30 als Sperrer zusammenwirken. Der Sperriegel 30 ist am Sitzträ­ ger 7 gegen das Rastschwert 28 längsverschiebbar gelagert, so daß er wahlweise in eine der Rastausnehmungen 29 einführbar ist.

Die Federkörper 11 der Drehfedern 10 sind durch Seitenwände 38, 39 des Sitzträ­ gers 7 nach außen abgeschirmt. Auch die vorderen Federenden 13 der Drehfe­ dern 10 sind durch Seitenwände 31 des Sitzträgers 7 zur Seite und nach vorne hin gekapselt. Mit 31 und 32 sind die Drehgelenke gekennzeichnet, mit denen der Vorderlenker 5 einer der beiden Vierdrehgelenkketten an dem Sitzträger 7 einer­ seits und am Sitzlenker 4 andererseits angelenkt ist.

Claims (18)

1. Stuhl, insbesondere Bürostuhl, mit aus einer Ruheposition nach hinten neigbar

• 1. einer Sitzfläche (1) und
• 2. einer Rückenlehne (2)

und mit einem die in einer vertikalen Bewegungsebene verlaufende Nei­ gungsbewegung steuernden Führungsgetriebe in Form eines Koppelgetrie­ bes, welches in Form einer Getriebekette aneinandergelenkt

• a) einen mit einem Standfuß (8) verbundenen Sitzträger (7) als Basislen­ ker (3)
• b) einen darüber verlaufenden Sitzlenker (4) und
• c) als Verbindungsglied zwischen beiden einen an seinem Ende die Rücken­ lehne tragenden Rücklenker (6)

enthält, wobei diese Getriebekette von einer Rückstellfeder in Richtung auf die Ruheposition beaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückstellfeder eine Drehfeder (10) mit die Gelenkachse (15) zwischen Sitzträger (7) und Rücklenker (9) umgebendem oder selbst bilden­ dem Federkörper (11) ist, welche Drehfeder (10)

• 1. mit ihrem vorderen Federende (13) am Sitzträger (7) abgestützt und
• 2. mit ihrem rückwärtigen Federende (9) mindestens teilweise den dadurch in Rückstellrichtung (14) vorgespannten Rücklenker (6) bildet.

2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Koppelgetriebe eine Vierdrehgelenkkette mit weiterhin einem zwi­ schen Basislenker (3) und Sitzlenker (4) angeordneten Vorderlenker (5) ist.

3. Stuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehfeder (10) mit ihrem Federkörper (11) am Sitzträger (7) aufliegt.

4. Stuhl nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (12) des Stützträgers (7) nach Art einer der Mantelform des Federkörpers (11) angepaßten Lagerschale (16) ausgemuldet ist.

5. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch je eine beidseitig parallel zur mittleren vertikalen Bewegungsebene (17) posi­ tionierte Kette als Führungsgetriebe für die Neigungsbewegung von Sitzflä­ che (1) und Rückenlehne (2).

6. Stuhl nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitzträger (7) ein schalenartig nach oben als Gelenkträger wirksames Gehäuse mit beiderseits der mittleren Bewegungsebene (17) zu dieser ange­ nähert parallelen Seitenwänden (18, 19) bildet, deren jede funktionsmäßig als den Vorderlenker (5) der Vierdrehgelenkkette oder das Schubgelenk einer Schubkurbelkette tragender Basislenker (3) der beiden Ketten wirksam ist.

7. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch zwei mit etwa koaxialen Federkörpern (11) und gegenüber der mittleren Be­ wegungsebene (17) außenliegenden Rücklenker-Federenden (9) am Sitzträ­ ger (7) positionierte Drehfedern (10).

8. Stuhl nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die vorderen Federenden (13) der Drehfedern (10) an einer mit dem Sitz­ träger (7) verbundenen Verstelleinrichtung (20) für die Federvorspannung ab­ gestützt sind.

9. Stuhl nach Anspruch 8, gekennzeichnet durch eine in der mittleren Bewegungsebene (17) längsverstellbare, die vorderen Federenden (13) in Vorspannrichtung (23) beaufschlagende Verstellschrau­ be (22).

10. Stuhl nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaft der Verstellschraube (22) beidseitig von den vorderen Fede­ renden (13) flankiert ist.

11. Stuhl nach einem der Ansprüche 5 bis 10, gekennzeichnet durch anstelle zweier Drehfedern (10) eine doppelte Drehfeder mit innenliegendem Stützschenkel.

12. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Rücklehne (2) mit jeweils einem rohrartigen Spornende (24) auf einem Rücklenker-Federende (9) aufgeschoben aufsitzt.

13. Stuhl nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Spornende (24) das Drehgelenk (25) zwischen Rücklenker (9) und Sitzlenker (4) trägt.

14. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitzlenker (4) ein nach oben offenes, parallel zur mittleren Bewe­ gungsebene (17) verlaufendes Querschnittsprofil zur in Sitztiefenrichtung (26) verstellbaren Führung und Halterung einer Sitzschale (27) enthält.

15. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 14, gekennzeichnet durch ein zwischen Sitzträger (7) und Sitzlenker (4) wirksames Formgesperre zur Fixierung unterschiedlicher Sitzneigungen.

16. Stuhl nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Formgesperre durch ein mit seinem oberen Ende am Drehgelenk (25) zwischen Sitzlenker (4) und Rücklenker (9) aufgehängtes Rastschwert (28) gebildet ist, dessen unterschiedlichen Neigungsstellungen des Sitzlenkers (4) zugeordnete Rastausnehmungen (29) mit einem am Sitzträger (7) angeordne­ ten Sperriegel (30) als Sperrer zusammenwirken.

17. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Federkörper (11) der Drehfeder(n) (10) durch Seitenwände (38, 39) nach außen abgeschirmt innerhalb des Sitzträgers (7) einliegen.

18. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die vorderen Federenden (13) der Drehfeder(n) (10) durch Seitenwän­ de (31) des Sitzträgers (7) zur Seite und nach vorne hin gekapselt sind.