DE19721392C2 - Tankdeckelerkennungssystem - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft Vorrichtung zur Erkennung eines Schließzustandes eines Tankdeckels, mit dem ein Tankrohrstutzen zu verschließen ist, bei der der Tank­ deckel wenigstens eine Stellungsgebereinheit und der Tan­ krohrstutzen wenigstens eine berührungslos signalisie­ rende Tankdeckelstellungsempfängereinheit aufweist, die über ein Kabel mit einer Auswerte- oder Anzeigeeinheit verbunden ist.

Eine derartige Vorrichtung zum Überwachen der Schließ­ stellung ist der DE-OS 44 04 014 zu entnehmen. Nachtei­ lig bei der bekannten Vorrichtung ist, daß ein mit der Auswerteeinheit verbundener Reed-Kontakt außen am Tank­ stutzen angebracht ist, so daß bei der Montage des Fahr­ zeuges sehr sorgfältig darauf geachtet werden muß, ihn nicht zu beschädigen. Außerdem erfolgt eine weitgehende Abschirmung des Magnetfeldes durch den Tankstutzen, da dieser üblicherweise aus Eisenblech, also aus einem fer­ romagnetischen Material hergestellt ist.

Es stellt sich damit die Aufgabe, eine vereinfachte Vor­ richtung zur Erkennung eines Schließzustandes eines Tank­ deckels anzugeben, bei der ein Sensor ohne Gefahr von Be­ schädigungen untergebracht werden kann und bei dem die Montage insgesamt vereinfacht ist.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß

• - die Tankdeckelstellungsempfängereinheit in das Mate­ rial eines Tankrohrkörpers des Tankrohrstutzens einge­ lassen ist,
• - sowohl der Tankrohrkörper, als auch der Tankrohrstut­ zen wenigstens teilweise von einem Stutzendkörper umge­ ben ist,
• - und daß die Tankdeckelstellungsempfängereinheit hinter wenigstens einem Ansprechfenster des Stutzenendkörpers angeordnet ist.

Dabei ist insbesondere anzumerken, daß die Tankdeckel­ stellungsempfängereinheit im Tankstutzen integriert ist und grundsätzlich keinen Magneten oder eine andere nacht­ rägliche Änderung am Tankdeckel mehr benötigt. Der Tank­ deckel besteht üblicherweise aus Stahlblech, so daß er für die Vorrichtung einzusetzen ist.

Um zu erkennen, ob der Tankdeckel nach dem Tanken wirk­ sam den Tankrohrstutzen verschließt und so ein Auswei­ chen von Treibstoffdämpfen verhindert, ist die Signali­ sierung dieses Zustandes ausreichend. Von besonderem Vor­ teil ist dabei, daß diese Signalisierung berührungslos und ohne Lichtbogen erzeugende Kontakte erfolgt. Hier­ durch werden die Maßnahmen, die ungewollte Entzündungen insbesondere während des Tankens vermeiden, sehr wirksam unterstützt.

Dadurch, daß die Tankdeckelstellungsempfängereinheit hin­ ter einem Ansprechfenster des Stutzenendkörpers des Tan­ krohrstutzens angeordnet ist, ist die Schließstellung des Tankdeckels genau feststellbar.

Die Tankdeckelstellungsempfängereinheit kann in einem Tankrohrkörper des Tankrohrstutzens angeordnet sein, der von dem Stutzenendkörper wenigstens teilweise umgeben ist. Hierdurch wird die empfindliche Tankdeckelstellungs­ empfängereinheit beim Betanken vor Zerstörungen wirksam geschützt.

Am Tankdeckelkörper und am Stutzenendkörper können Ausgangsstellungsgeberelemente angeordnet sein. Diese Ausgangsstellungselemente erzwingen beim Verschließen des Rohrstutzens mit dem Tankdeckel immer eine einzuneh­ mende Ausgangsstellung. Die von dieser Ausgangsstellung ausgehende Bewegung zum endgültigen Verschließen des Tankstutzens mit dem Tankdeckel meldet dann die Tankdec­ kelstellungsempfängereinheit bei der in dieser Stellung über ihr liegenden Stellungsgebereinheit.

Die Tankdeckelstellungsempfängereinheit kann ein Stanz­ gitter aufweisen, das an ein Kabel anschließbar ist. Das Stanzgitter erlaubt es, daß die als Empfängereinheiten wirkenden Teile der Tankdeckelstellungsempfängereinheit steckbar mit diesem Stanzgitter zu verbinden sind. Hier­ durch läßt sich die Tankdeckelstellungsemfpängereinheit auf einfache Art und Weise montieren bzw. bei auftreten­ den Defekten auf einfache Art und Weise durch eine neue ersetzen. Anstelle eines Kabelabgangs ist auch ein Stec­ kerabgang (Steckverbinder) einsetzbar.

Für die Ausbildung der Stellungsgebereinheit und der zu ihr passenden Tankstellungsempfängereinheit bieten sich zwei Varianten an.

Zum einen kann die Tankdeckelstellungsempfängereinheit als Empfängereinheit einen Hall-IC-Baustein mit einem gegenüberliegend angeordneten Magnetkörper aufweisen. Der Hall-IC-Baustein und der Magnetkörper können sich gegenüberliegend auf einer Platine angeordnet sein. Diese Platine kann dann, wie bereits erwähnt, steckbar mit dem Stanzgitter verbunden sein.

Die hierzu passende Stellungsgebereinheit kann eine an einem Tankdeckelkörper des Tankdeckels angeordnete und wenigstens teilweise aus einem magnetisch leitenden Mate­ rial bestehende Tankdeckelnase sein.

Die Vorteile dieser Variante bestehen insbesondere darin, daß die Tankdeckelnase mechanisch fest mit dem Tankdeckelkörper des Tankdeckels verbunden ist. Die ei­ gentlichen empfindlichen Teile dieser Variante liegen unter dem schützenden Mantel des Stutzensendkörpers. Im geschlossenen Zustand liegt die Tankdeckelnase über dem Ansprechfenster und ermöglicht so eine berührungslose Signalisierung des Schließzustandes. Das Ansprechfenster sorgt dafür, daß davor und dahinter liegende Stellungen nicht als endgültige Schließstellung anerkannt werden. Die Anordnung des Hall-IC-Bausteins und des Magnetkör­ pers auf der Platine erlauben, daß die Platine steckbar im Tankrohrstutzen angeordnet ist. Die als Steckeinheit ausgebildete Platine ermöglicht es darüber hinaus, be­ reits vor dem Einbau den Magnetkörper gegenüber dem Hall-IC-Baustein genauestens zu justieren. In einer weiteren Variante kann die Tankdeckelstellungs­ empfängereinheit als Empfängereinheit einen Hall-Schal­ ter aufweisen. Hierzu passend kann die Stellungsgeberein­ heit ein an einem weiteren Tankdeckelkörper des Tankdec­ kels gehaltener weiterer Magnetkörper sein. Der Magnet­ körper wird dabei durch einen speziell ausgebildeten Mag­ nethalter am Tankdeckelkörper gehalten. Hierdurch wird gewährleistet, daß dieser weitere Magnetkörper so posi­ tioniert wird, daß er eine genaue Schließstellung des Tankdeckels angibt. Der Hall-Schalter ist auch hier schützend vom Stutzenkörper so umgeben, daß er frei ge­ genüber dem Ansprechfenster liegt. Hierdurch wird gesi­ chert, daß der Hall-Schalter nicht bereits bei Stellun­ gen anspricht, die weit vor der Schließstellung liegen.

Der Stutzenendkörper und der Tankdeckelkörper können je­ weils Festlegeelemente aufweisen. Bei aneinander festge­ legten Festlegeelementen ist dann der Tankrohrstutzen und der Tankdeckel verschlossen. Eines dieser Festlegee­ lemente kann wenigstens die Tankdeckelnase sein. Hier wird der endgültige mechanische Verschluß mit der anzu­ zeigenden Schließstellung in vorteilhafter Weise verein­ igt.

Die Tankdeckelnase, der am Tankdeckel gehaltene weitere Magnetkörper und eine im Stutzenendkörper angeordnete Nasendurchführungsausnehmung können hierbei als Ausgangs­ elemente dienen. So übernehmen die Teile, die als Stellungsgebereinheit fungieren, zugleich die Funktion des Ausgangsstellungselements. Hierdurch wird gesichert, daß die Tankdeckelnase und der am Tankdeckel gehaltene weitere Magnetkörper bei der Verschlußstellung des Tank­ deckels signalisierungssicher einstellbar ist.

Der Stutzenendkörper kann aus folgenden Teilen bestehen:

• - einen Rohrauskleidungskörper, der wenigstens ein Sensorfenster als erstes Ansprechfenster hat und der in den Tankrohrkörper mit dem Sensorfenster gegenüber dem Hall-IC-Baustein oder dem Hall-Schalter liegend eingesetzt ist,
• - einen Rohreinsatzkörper, der wenigstens ein Freigabefenster als zweites Ansprechfenster hat und der in den Rohrauskleidungskörper mit dem Freigabefen­ ster über dem Sensorfenster liegend eingesetzt ist und
• - einen Rohrüberwurfkörper, der eine Tank­ deckeleinführungsausnehmung mit der eingebrachten Nasendurchführungsausnehmung umfaßt, der zum Außenre­ lief des Tankrohrkörpers kompatibel und auf ihn auf­ setzbar ist und mit dem der Rohrauskleidungskörper und der Rohreinsatzkörper im Tankhohlkörper gehalten sind.

Die Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 ein Tankdeckelerkennungssystem in einer auseinandergezogenen, schematischen, perspektivi­ schen und teilweise geschnittenen Darstellung,

Fig. 2 einen Tankrohrkörper eines Tankentdeckelerkennungssystems gemäß Fig. 1 in einer vergrößerten perspektivischen Darstellung,

Fig. 3a bis 3c eine Platine eines Tankdeckelerkennungssystem gemäß Fig. 1 in einer vergrößerten Darstellung und

Fig. 4 eine weitere Ausführungsform eines Tankdeckelerkennungssystems in einer auseinander­ gezogenen, schematischen, perspektivischen und teilweise geschnittenen Darstellung.

Ein Tankdeckelerkennungssystem gemäß Fig. 1 besteht aus folgenden Teilen:

• - einem Tankdeckel 1 und
• - einem Tankrohrstutzen 2.

Der Tankdeckel 1 besteht aus einem Tankdeckelkörper 11. Der Tankdeckelkörper 11 kann aus Kunststoff, Metall oder kunststoffüberzogen mit Metall hergestellt sein. An den seinem Drehknauf gegenüberliegenden Ende ist eine Tank­ deckelnase 12 angeordnet. Die Tankdeckelnase 12 ist aus einem magnetisch leitenden Material, insbesondere Metall geformt.

Der Tankrohrstutzen 2 ist das Teil, das bei einem Fahr­ zeug, insbesondere bei einem Personenkraftwagen an der Außenhaut der Karosserie endet. In der Regel liegt er unter einer Verschlußklappe im rechten hinteren Kotflü­ gel. Eine freiliegende oder auch andere Lage des Tan­ krohrstutzens ist möglich.

Der Tankrohrstutzen 2 besteht aus folgenden Teilen:

• - einem Tankrohrkörper 21,
• - einem Rohrauskleidungskörper 22,
• - einem Rohreinsatzkörper 23 und
• - einem Rohrüberwurfkörper 24.

Der Tankrohrkörper 21 kann als Endteil oder als Anschluß­ teil eines Rohrs ausgebildet sein, das zu wenigstens einem Tank des Fahrzeuges führt. Der Tankrohrkörper 21 kann aus Kunststoff, Metall oder dergleichen hergestellt sein.

Der Tankrohrkörper 21, der aus in Fig. 2 dargestellt ist, weist ein Tankrohrende 211 auf, das eine reliefför­ mige Außenhaut aufweist. In den Tankrohrkörper 21 ist eine Platine 3 gesetzt, die detailliert in den Fig. 3a bis 3b dargestellt ist. Auf der Platine 3 sind sich ge­ genüberliegend ein Hall-IC-Baustein 5 und ein Magnetkör­ per 4 angeordnet. Zu beiden Seiten der Platine sind sich gegenüberliegend Verrastelemente 32 angeordnet. An ihrer Unterseite weist die Platine 3, wie Fig. 3c zeigt, Steck­ buchsen 31 auf. Die Steckbuchsen haben eine quadratische Konfiguration. In sie hineingeführt ist ein Stanzgitter 6, das im Tankrohrkörper 21 gehalten ist. Besteht der Tankrohrkörper aus Metall, wird das Stanzgitter isoliert geführt. Durch die Ausbildung der Steckerbuchsen und der Stanzgitter ist es möglich, die Platine 3 steckbar im Tankrohrkörper 21 anzuordnen. Das Anordnen des Hall-IC-Bausteins 5 und des Magnetkörpers 4 auf der Pla­ tine 3 ermöglichen, daß die Elemente 4 und 5 vorjustiert beabstandet auf der Platine aufgebracht werden können. Darüber hinaus sichern die Steckbuchsen 31 und das fest verlegte Stanzgitter 6 im Tankrohrkörper 21, daß der Hall-IC-Baustein 5 in einer gedachten Hallfläche 51 ge­ nauestens zu positionieren ist.

Das Stanzgitter 6 ist mit einem Kabel 7 verbunden, das zu einer Auswerte- bzw. Anzeigeeinheit führt.

Der Rohrauskleidungskörper 22 ist im wesentlichen topf­ förmig ausgebildet. An seinem Boden befindet sich eine Tankpistolenausnehmung 223. Am offenen Rand des Rohraus­ stellungskörpers 22 befinden sich beabstandet zueinander Bajonettsegmente 222.

Der Rohreinsatzkörper 23 ist ebenfalls topfförmig ausgebildet. An seinem Boden ist ein Pistolenführungskör­ per 233 angeordnet. An der freien Umrandung sind eben­ falls Bajonettsegmente 232 angeordnet.

Der Rohrüberwurfkörper 24 ist hohlzylinderförmig ausgebildet. Der Hohlzylinder hat ein Relief, das zu dem des Tankhohlkörpers 21 kompatibel ist. An einem freien Ende geht er in einen Haltekragen 241 über, der einen Tankdeckelring 242 aufweist. Der Tankdeckelring 242 um­ schließt eine Tankdeckeleinführungsausnehmung 244 und weist eine Nasendurchführungsausnehmung 243 auf.

Die Montage und die Wirkungsweise des anhand der Fig. 1 bis 3c beschriebenen Tankdeckelerkennungssystems sei er­ läutert:

In den vorgefertigten Rohrendkörper 21 wird die Platine 3 mit dem Magnetkörper 4 und dem Hall-IC-Baustein 5 eingesetzt. Der Hall-IC-Baustein 5 zeigt dabei in das In­ nere des Tankrohrkörpers 21 in Richtung der gedachten Hallfläche 51. Anschließend wird in den Tankhohlkörper 21 der Rohrauskleidungskörper 22 eingeschoben. Hierbei befindet sich sein Sensorfenster 221 gegenüber dem Hall-IC-Baustein 5. Anschließend wird der Rohreinsatzkör­ per 23 in den Rohrauskleidungskörper 22 eingesetzt. Die Bajonettsegmente 222 und 232 sorgen dafür, daß der Rohr­ einsatzkörper 23 im Rohrauskleidungskörper 22 gehalten wird. Hierbei legt sich dessen Freigabefenster 231 über das Sensorfenster 221, so daß der Hall-IC-Baustein 5 durch zwei Fenster frei in das Innere des Tankrohrkör­ pers 21 "blicken" kann.

Abschließend wird dann der Rohrüberwurfskörper 21 über diese Konfiguration gesetzt. Dadurch, daß sein Relief zu dem des Tankkörpers 21 kompatibel ist, wird ein guter Sitz gewährleistet. Der Haltekragen 241 des Rohrüberwurf­ körpers 24 sorgt insbesondere dafür, daß ein fest zusam­ menhängender Tankrohrstutzen 2 entsteht.

Fährt nun ein Fahrzeug, das mit dem beschriebenen Tank­ deckelverbindungssystem ausgerüstet ist, an eine Tank­ stelle, wird nach dem Halt des Fahrzeuges vor der ent­ sprechenden Tanksäule der Tankdeckel 1 aus dem Tankrohr­ stutzen 2 herausgenommen und somit der Tankrohrstutzen 2 geöffnet. Danach wird die Tankpistole von der Säule abge­ nommen und in die Tankdeckeleinführungsausnehmung 244 ge­ schoben. Der Bereich des Pisolenführungskörpers 233 bis hin zur Tankpistolenausnehmung 223 ist mit den üblichen Filtersystemen ausgerüstet, die ein Eindringen von Schmutzkörpern beim Tanken verhindert. Beim Tanken fließt so über den Rohreinsatzkörper 23 und den Rohr­ auskleidungskörper 22 der Treibstoff ungehindert in den Tankhohlkörper 21 bis hin zum Tank des Fahrzeuges. Ist der Tank gefüllt, wird die Tankpistole aus der Tankdeckeleinführungsausnehmung 244 herausgezogen.

Vergißt der Fahrer des Fahrzeuges mit dem Tankdeckel 1 den Tankrohrstutzen 2 zu verschließen, zeigt beim Anfah­ ren des Fahrzeuges der nicht aktivierte Hall-IC-Baustein 5 diesen Zustand sofort an. Eine Anzeige kann besonders durch ein Blinken oder einen Signalton unterstützt wer­ den. Hierdurch ist es dem Fahrer des Fahrzeuges möglich, den Motor sofort abzustellen und nach dem fehlenden Tank­ deckel 1 "zu suchen".

Ist der Tankdeckel 1 "gefunden", wird dessen Tankdeckelkörper 11 in die Tankdeckeleinführungsausneh­ mung 244 geschoben. Das Einschieben ist aber nur mög­ lich, wenn die Tankdeckelnase 12 durch die Nasendurchfüh­ rungsausnehmung hindurchgeführt wird. Hierdurch überneh­ men die Tankdeckelnase 12 und die Nasendurchführungsaus­ nehmungen 243 die Funktion von Ausgangsstellungsgeberele­ menten, die eine Art "Nullstellung" des Tankdeckels 1 im Tankrohrstutzen 2 erzwingt. Ist die Tankdeckelnase 12 hinter den Tankdeckelhaltering 242 geführt, ist es mög­ lich, den Tankdeckel 1 im Tankrohrstutzen 2 zu verdre­ hen. Diese Verdrehungsbewegung wird üblicherweise im Uhr­ zeigersinn durchgeführt. Hierbei bewegt sich die Tank­ deckelnase an der metallenen Innenwandung des Rohreinsatzkörpers 23 entlang. Erst dann, wenn die Tank­ deckelnase 12 dem Freigabefenster 231 und dem Sensorfen­ ster 221 und damit dem Hall-IC-Baustein 5 gegenüber­ steht, wird dieser Zustand berührungslos signalisiert. Von besonderem Vorteil ist dabei, daß die berührungslose Signalisierung den besonderen Bedingungen in diesem Be­ reich gerecht wird, herrscht jedoch eine höchste Konzen­ tration von explosiven Benzindämpfen. Die Weitergabe die­ ses so berührungslos erzeugten Signals kann in der Form erfolgen, daß die in Gang gesetzte Blink- bzw. Akustik­ einheit wieder zurückgesetzt wird. Zum anderen kann die­ ser Signalzustand dazu dienen, daß keine Anzeige er­ folgt. Eine weitere Auswertungsmöglichkeit besteht darin, daß der Schließzustand des Tankdeckels 1 ebenso wie dessen Fehlen zur Anzeige gebracht wird.

In Fig. 4 ist eine weitere Ausführungsform eines Tankerkennungssystems gezeigt.

Sie besteht aus

• - einem Tankdeckel 101, mit dem
• - ein Tankrohrstutzen 102 zu verschließen ist.

Der Tankdeckel 101 besteht aus einem Deckelkörper 111 aus Kunststoff, Metall oder dergleichen. Ebenso wie der Tankdeckelkörper 11 ein Tankdeckelringsegment 13 auf­ weist, verfügt der Deckelkörper 111 über ein Tankdeckel­ ringsegment 113. An einem dem Drehkörper des Tankdeckel 101 gegenüberliegende Ende ist eine Tankdeckelnase 112 positioniert. Sie hält einen Magnetkörper 104, der auf einem Magnethalter 114 am Tankdeckelkörper 111 gleich­ falls gehalten wird.

Der Tankrohrstutzen 102 besteht aus

• - einem Tankrohrkörper 121,
• - einem Rohrauskleidungskörper 122,
• - einem Rohreinsatzkörper 123 und
• - einem Rohrüberwurfkörper 124.

Der Tankrohrkörper 121 ist von der Form her und dem Mate­ rial ähnlich dem Tankrohrkörper 21 ausgebildet. In ihm ist ein Hall-Schalter 105 angeordnet, der an ein Stanz­ gitter 106 angeschlossen ist. Das Stanzgitter 106 ist mit einem Kabel 107 verbunden. Der Hall-Schalter 105 kann entweder in den Tankrohrkörper 21 eingelassen oder auch eingesteckt werden.

Der Rohrauskleidungskörper 122 ist im wesentlichen topfförmig ausgebildet und weist an seinem Boden eine Tankpistolenausnehmung 123 auf und ist am gegenüberlie­ genden Ende von zwei Bajonettsegmenten 1222 begrenzt. In seiner Mantelfläche ist ein Sensorfenster 1221 eingelas­ sen.

Der Rohreinsatzkörper 123 ist im wesentlichen zylinder­ förmig ausgebildet und geht in einen Pistolenführungskör­ per 1233 über. In den Rohreinsatzkörper 123 ist ein Frei­ gabefenster 1231 eingelassen. An dem dem Pistolenfüh­ rungskörper 1233 gegenüberliegenden Ende sind zwei Bajo­ nettsegmente 1232 angeordnet.

Der Rohrüberwurfkörper 124 ist zum Außenrelief des Tankrohrkörpers 121 im wesentlichen kompatibel. Er ist von einem Haltekragen 1241 umgeben, der eine Tankdeckeleinführungsausnehmung 1244 freiläßt. Außerdem weist er eine Nasendurchführungsäusnehmung 1243 auf.

Die Montage und die Funktionsweise auch dieser in Fig. 4 gezeigten Ausführungsform des Tankdeckelsystems sei er­ läutert:

Der Hall-Schalter 105 mit dem daran angeordneten Stanz­ gitter 106 und das an das Stanzgitter 106 angeschlossene Kabel werden als fertige Baugruppe mit dem Tankhohlkör­ per 121 gefertigt. Anschließend wird der vorgefertigte Rohrauskleidungskörper 122 so eingesetzt, daß sich das Sensorfenster 1221 vor dem Hall-Schalter 105 befindet. Danach wird in den Rohrauskleidungskörper 122 der Rohr­ einsatzkörper 123 eingeschoben. Die Bajonettsegmente 1222 und 1232 sorgen dafür, daß auch hier lagegerecht das Freigabefenster 1231 vor dem Sensorfenster 1221 posi­ tioniert wird. Anschließend wird der Rohrüberwurfstutzen 124 aufgesetzt und entsprechend verklemmt.

Wird für einen Betankungsvorgang der Tankdeckel 101 vom Tankrohrstutzen 102 abgenommen, zeigt der nicht erregte Hall-Schalter 105 diesen Zustand als OF-Stellung an. Diese Stellung kann, wie bereits beschrieben, als Stel­ lungs- bzw. Meldesignal weiterverarbeitet werden.

Ist der Tankvorgang beendet, wird der "fehlende" Tankdec­ kel 101 dem Fahrer entsprechend signalisiert. Hierdurch wird auch in diesem Fall ein Fahren des Fahrzeuges ohne Tankdeckel und damit eine Belastung der Umwelt durch freiwerdende Benzindämpfe entsprechend angemahnt.

Das Einführen des Tankdeckels 101 in den Tankrohrstutzen 102 ist nur dann möglich, wenn der Magnetkörper 104 durch die Nasendurchführungsausnehmung 1243 geschoben wird. Hierdurch wird eine erste "Nullstellung" des Tank­ deckels 101 erzwungen. Die sich anschließende Verschließ­ bewegung des Tankdeckels führt dazu, daß der Magnetkör­ per 104 so weit an der Innenwand des Rohreinsatzkörpers 123 vorbeigeführt wird, bis er vor dem Freigabefenster 1231 und dem Sensorfenster 1221 zum Stehen kommt. Diese Stellung kann im Regelfall die Endstellung des Tankdec­ kels 101 im Tankrohrstutzen 102 sein. Dadurch, daß der Magnetkörper 104 dem Hall-Schalter 105 gegenübersteht, wird dieser entsprechend angeregt und "schaltet". Dieses Schalten geschieht aber auch hier berührungs- und damit lichtbogen- bzw. funkenlos, so daß den besonderen Ein­ satzbedingungen auch in diesem Falle besonders Rechnung getragen wird. Der in der Verschlußstellung stehende Tankdeckel 101 im Tankrohrstutzen 102 wird damit als ent­ sprechendes Signal weitergeleitet, das entsprechend wei­ terverarbeitet werden kann.

Claims (8)

1. Vorrichtung zur Erkennung eines Schließzustandes eines Tankdeckels (1; 101), mit dem ein Tankrohrstutzen (2; 102) zu verschließen ist, bei der der Tankdeckel (1; 101) wenigstens eine Stellungsgebereinheit (12; 104) und der Tankrohrstutzen (2; 102) wenigstens eine berührungs­ los signalisierende Tankdeckelstellungsempfängereinheit (3, 4, 5, 6; 105, 106) aufweist, die über ein Kabel (7, 107) mit einer Auswerte- oder Anzeigeeinheit verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß

• 1. die Tankdeckelstellungsempfängereinheit (3, 4, 5, 6; 105, 106) in das Material eines Tankrohrkörpers (21; 121) des Tankrohrstutzens (2; 102) eingelassen ist,
• 2. sowohl der Tankrohrkörper (21; 121), als auch der Tankrohrstutzen (2; 102) wenigstens teilweise von einem Stutzenendkörper (22, 23, 24; 122, 123, 124) umgeben ist
• 3. und daß die Tankdeckelstellungsempfängereinheit (3, 4, 5, 6; 105, 106) hinter wenigstens einem An­ sprechfenster (221, 231; 1221, 1231) des Stutzenendkörpers (22, 23, 24; 122, 123, 124) ange­ ordnet ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellungsgebereinheit ein Stanzgitter (6; 106) aufweist, das an das Kabel (7; 107) oder an einen Steckverbinder angeschlossen ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Tankdeckelstellungsempfängereinheit als Empfängereinheit einen Hall-IC-Baustein (5) mit einem gegenüberliegend angeordneten Magnetkörper (4) aufweist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Hall-IC-Baustein (5) und der Magnetkörper (4) sich gegenüberliegend auf einer Platine (3) angeordnet sind.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellungsgebereinheit eine an einem Tankdeckelkörper (11) des Tankdeckels (1) angeordnete und wenigstens teilweise aus einem magnetisch leitenden Material bestehende Tankdeckelnase (12) ist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Tankdeckelstellungsempfänger­ einheit als Empfängereinheit einen Hall-Schalter (105) aufweist.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellungsgebereinheit ein an einem weiteren Tankdeckelkörper (101) des Tankdeckels (101) gehaltener weiterer Magnetkörper (104) ist.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

• - daß der Stutzenendkörper (22, 23, 24; 122, 123, 124) und der Tankdeckelkörper (11; 111) jeweils Festlegeelemente (12, 13; 241, 242, 243; 112, 113, 1241, 1242, 1243) aufweisen und
• - daß bei aneinander festgelegten Festlegeelementen (12, 13, 241, 242, 243; 112, 113, 1241, 1242, 1243) der Tankrohrstutzen. (2) mit dem Tankdeckel (1) verschlossen ist.
• - Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eines der Festle­ gungselemente durch die Tankdeckelnase (12) gebildet ist.
• - Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Tankdeckelnase (12), der am Tankdeckel (101) gehaltene weitere Magnetkörper (104) und eine im Stutzenendkörper (22, 23, 24; 122, 123, 124) angeordnete Nasendurchführungsausnehmung (243; 1243) die Ausgangsstellungselemente sind.
• - Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Stutzenendkörper auf­ weist
  • 1. einen Rohrauskleidungskörper (21; 121), der wenigstens ein Sensorfenster (221; 1221) als erstes Ansprechfenster hat und
  • 2. der in den Tankrohrkörper (21; 121) mit dem Sensor­ fenster (221; 1221) gegenüber dem Hall-IC-Baustein (5) oder dem Hall-Schalter (105) liegend eingesetzt ist,
  • 3. einen Rohreinsatzkörper (23; 123), der wenigstens ein Freigabefenster (231; 1231) als zweites Ansprechfenster hat und der in den Rohrausklei­ dungskörper (21; 121) mit dem Freigabefenster (231; 1231) über dem Sensorfenster (221; 1221) liegend eingesetzt ist und
  • 4. einen Rohrüberwurfkörper (24; 124), der eine Tank­ deckeleinführungsausnehmung (244; 1244) mit der eingebrachten Nasendurchführungsausnehmung (243; 1243) umfaßt, der zum Außenrelief des Tankrohrkörpers (21; 121) kompatibel und auf ihn aufsetzbar ist und mit dem der Rohrauskleidungskörper (21; 121) und der Rohreinsatzkörper im Tankhohlkörper (21; 121) gehalten sind.