DE19720324A1

DE19720324A1 - Toilettensitzgarnitur mit Schnellbefestigungseinrichtung für sanitäre Gefäße

Info

Publication number: DE19720324A1
Application number: DE1997120324
Authority: DE
Original assignee: HILPERT DIETMAR 04860 TORGAU DE
Current assignee: HILPERT DIETMAR 04860 TORGAU DE
Priority date: 1997-05-15
Filing date: 1997-05-15
Publication date: 1998-11-19

Description

Die Erfindung betrifft eine Toilettensitzgarnitur mit Schnellbefestigungseinrichtung für sanitäre Gefäße, bei denen im hinteren Teil dieses Gefäßes ein Paar von senkrechten Bohrungen zur Befestigung der Toilettensitzgarnitur angeordnet ist.

Bekannt ist es aus der DE OS 30 08 793, die Toilettensitzgarnitur, welche aus Sitz und Deckel besteht, die miteinander über ein Drehgelenk bzw. zwei Drehgelenke verbun den sind, an dem sanitären Gefäß mittels zweier Schrauben zu befestigen. Diese Schrauben werden durch eine, die Drehgelenke der Sitzgarnitur aufnehmende bzw. tra gende Platte und durch den hinteren Rand des sanitären Gefäßes geführt und von unten her mit Muttern versehen.

Aus der DE OS 3119622 ist es bekannt, ein Scharnierlager auf dem sanitären Gefäß anzuordnen und das Abnehmen der Sitzgarnitur mittels zweier horizontal die Sitzgarni tur und das Scharnierlager verbindenden Stifte, welche zum Abnehmen der Sitzgarnitur herausgezogen werden können, zu verbinden.

Weiterhin ist es bekannt, auf dem sanitären Gefäß eine einteilige Grundplatte mit Füh rungen zu befestigen, welche in sich in der Sitzgarnitur befindliche Nuten eingescho ben werden können.

Nachteilig bei allen diesen bekannten Lösungen zu einer schnell lösbaren Verbindung zwischen sanitärem Gefäß und der Toilettensitzgarnitur ist, daß die konstruktiven Gestal tungen bei Verschmutzung nicht mehr leicht zu lösen sind und deshalb entgegen dem Ziel relativ aufwendige und mühevolle Handgriffe erforderlich werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Toilettensitzgarnitur zu schaffen, wel che mittels einfacher Handgriffe und mit wenig Berührungskontakten abnehmbar ist.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß durch Festmontage eine in ihrem Profil T- förmige Führungskonsole in jedem Befestigungsloch des sanitären Gefä ßes angeordnet ist. In diese Führungskonsolen sind vertikal jeweils eine Bohrung ein gebracht.

An den Toilettensitzgarnituren wird im Bereich der vorgesehenen Befestigungspunkte ein Schlitten fest angeordnet, welcher in Lage der Führungskonsolen so profiliert ist, daß er die auf dem sanitären Gefäß befestigten Führungskonsolen aufnimmt. Entspre chend der Lage der Bohrungen in den Führungskonsolen sind auf dem Schlitten feder gelagerte Zugstifte angeordnet, welche beim Aufschieben des Schlittens auf die Füh rungskonsolen in die sich in den Führungskonsolen befindlichen Löcher einrasten.

Im Folgenden soll die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels erläutert werden.

Zwei in ihrem Profil T- förmige rechteckige, in Richtung der aufzuschiebenden Toiletten sitzgarnitur halbkreisförmig abgerundete Führungskonsolen 1 werden durch die Befe stigungslöcher des sanitären Gefäßes hindurch mit diesem verschraubt. Vorzugsweise werden für diese Verschraubung Kunststoffschrauben und Muttern eingesetzt.ange ordnet ist. In diese Führungskonsolen sind vertikal jeweils eine Durchgangsbohrung 2 eingebracht.

Im hinteren Bereich der Toilettensitzgarnitur ist im Bereich der vorgesehenen Befestig ungspunkte ein Schlitten 3, welcher die Drehgelenke zwischen Sitz und Deckel der Toi lettensitzgarnitur aufnimmt, fest angeordnet.

In Lage der Führungskonsolen ist dieser so profiliert, daß er die auf dem sanitären Gefäß befestigten, in ihrem Profil T-förmigen Führungskonsolen aufnimmt. Entsprechend der Lage der Bohrungen in den Führungskonsolen sind auf dem Schlit ten federgelagerte Zugstifte 4 angeordnet, welche beim Aufschieben des Schlittens auf die Führungskonsolen in die sich in den Führungskonsolen befindlichen Löcher einrasten. Zur Demontage der Toilettensitzgarnitur vom sanitären Gefäß werden die federgelager ten Zugstifte angehoben und die Toilettensitzgarnitur wird nun von den Führungskon solen abgezogen und kann gereinigt werden.

Eine weitere Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Lösung sieht den Einsatz von scheibenförmigen Führungskonsolen vor, in deren Mitte die Einrastbohrung für die Zugstifte angeordnet ist.

Claims

Toilettensitzgarnitur mit Schnellbefestigungseinrichtung für sanitäre Gefäße, dadurch gekennzeichnet, daß eine in ihrem Profil T- förmige Führungskonsole in jedem Befe stigungsloch des sanitären Gefäßes angeordnet ist, daß in diese Führungskonsolen vertikal jeweils eine Bohrung eingebracht sind und im Bereich der vorgesehenen Befe stigungspunkte der Toilettensitzgarnitur ein Schlitten fest angeordnet ist, welcher in Lage der Führungskonsolen so profiliert ist, daß er die auf dem sanitären Gefäß befe stigten Führungskonsolen aufnimmt und daß entsprechend der Lage der Bohrungen in den Führungskonsolen auf dem Schlitten federgelagerte Zugstifte angeordnet sind, welche beim Aufschieben des Schlittens auf die Führungskonsolen in die sich in den Führungskonsolen befindlichen Löcher einrasten.