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DE19715119A1 - Leitungsstück, insbesondere Rohrformstück bzw. Fitting - Google Patents

Leitungsstück, insbesondere Rohrformstück bzw. Fitting

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Publication number
DE19715119A1
DE19715119A1 DE19715119A DE19715119A DE19715119A1 DE 19715119 A1 DE19715119 A1 DE 19715119A1 DE 19715119 A DE19715119 A DE 19715119A DE 19715119 A DE19715119 A DE 19715119A DE 19715119 A1 DE19715119 A1 DE 19715119A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
opening
pipe
line
wall
inner sleeve
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE19715119A
Other languages
English (en)
Inventor
Simon Craig Throup
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Glynwed Pipe Systems Ltd
Original Assignee
Glynwed Pipe Systems Ltd
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Glynwed Pipe Systems Ltd filed Critical Glynwed Pipe Systems Ltd
Publication of DE19715119A1 publication Critical patent/DE19715119A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

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    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16LPIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L55/00Devices or appurtenances for use in, or in connection with, pipes or pipe systems
    • F16L55/10Means for stopping flow in pipes or hoses
    • F16L55/11Plugs
    • YGENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
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    • Y10STECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
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    • Y10S285/901Cap closures
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Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Leitungsstück, insbesondere ein Rohrformstück bzw. ein Fitting, welches dazu befähigt ist, in einer Öffnung in einer Wandung vorzugsweise eines Fluidcontainers oder dergleichen eingebaut zu werden.
Insbesondere bezieht sich die Erfindung auf ein Leitungsstück zur Ver­ wendung bei einem ausgekleideten Behälter, beispielsweise einer ausge­ kleideten Leitung, insbesondere einer ausgekleideten Rohrleitung.
Ferner bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zum Anbringen eines Leitungsstücks, insbesondere eines Rohrformstücks bzw. Fittings an einer ausgekleideten Leitung, insbesondere einer ausgekleideten Rohr­ leitung mit einer Hauptleitung und einer hierin befindlichen Ausklei­ dung.
Um Leckagen in vorhandenen Metallrohren abzuhelfen, beispielsweise in Leitungen von unterirdisch verlegten Gas- oder Wasser-Hauptver­ sorgungssystemen, ist es allgemein üblich, das Innere der vorhandenen Hauptleitungen mit Auskleidungen zu versehen. Dies vermeidet die Notwendigkeit für einen Austausch der Leitungen und für ein ausgedehn­ tes Ausschachten oder Ausheben, womit ein Austausch verbunden sein kann. Gegenwärtig weisen die Auskleidungen eine von zwei Formen auf: Schlauchauskleidung oder PE-Auskleidung. Eine Schlauchausklei­ dung wird aus einer Textilhülse gebildet, welche mit Harz imprägniert wird, wenn sie in die Hauptleitung hineingezogen wird. Wenn einmal die Auskleidung eingebaut ist, wird sie mit Dampf unter Druck gesetzt, was sowohl gewährleistet, daß ein enger Kontakt der Auskleidung mit der Innenseite der Wandung der Hauptleitung erfolgt, als auch gewähr­ leistet, daß das Harz aushärtet. Schlauchauskleidungen sind vergleichs­ weise dünn, in typischer Weise 2-4 mm, und sie sind von einer sich ändernden Flexibilität, wenn sie ausgehärtet sind. Die Auskleidungen, welche harzimprägnierte Textilhülsen sind, weisen aufgerauhte innere und äußere Flächen auf. Eine PE-Auskleidung weist Abschnitte einer Polyurethan-Leitung bzw. eines Polyurethan-Rohrs auf, wobei diese Abschnitte in die Hauptleitung hineingezogen werden. Weil die PE- Auskleidung in der Hauptleitung bzw. in dem Hauptrohr getragen wird, welches die Auskleidung gegenüber Beanspruchungen durch Erde und Druck schützt, kann die verwendete Polyethylenleitung bzw. das ver­ wendete Polyethylenrohr dünner sein als es eine solche Leitung bzw. ein solches Rohr erfordern würde, um ein Ersatz für die Hauptleitung zu sein. Um eine satte Anlage zwischen der Hauptleitung und der Ausklei­ dung zu erzielen, wird die letztere verformt oder anderweitig im Durch­ messer reduziert, bevor sie in die Hauptleitung hineingezogen wird, und sodann wird sie, wenn sie sich in der Position innerhalb der Hauptlei­ tung befindet, mittels Druckluft expandiert, um sie zu ihrem ursprüng­ lichen Durchmesser zurückzubringen.
Bei Pipeline-Systemen besteht oftmals eine Notwendigkeit, eine An­ schlußleitung mit einer Hauptversorgungsleitung zu verbinden oder ein bereits an Ort und Stelle befindliches schadhaftes Leitungsstück zu er­ setzen. In beiden Fällen wird das Leitungsstück in ein Loch eingesetzt, das in die Wandung des Hauptrohres gebohrt wird, und es ist wesent­ lich, daß eine gute, sichere Abdichtung zwischen dem Leitungsstück und der Rohrwandung vorgesehen wird. Wenn das Hauptrohr ausgekleidet worden ist, gibt es insbesondere eine Schwierigkeit hinsichtlich eines Sicherstellens, daß das Leitungsstück bzw. Rohrformstück sowohl bezüg­ lich der Auskleidung als auch bezüglich des Hauptrohres genau abge­ dichtet ist. Eine Leckage zwischen der Auskleidung und dem Hauptrohr bei dem Leitungsstück bzw. Rohrformstück ist unerwünscht.
Das übliche Verfahren zum Anbringen eines Leitungsstückes oder Rohr­ formstückes an einem Metall-Hauptrohr für eine Anschlußverbindung besteht darin, das Leitungsstück bzw. Rohrformstück an das Rohr im Bereich eines Loches anzuschweißen oder anzuschrauben, welches in die Wandung des Rohres gebohrt ist. Im Falle eines aus Polyethylen be­ stehenden Hauptrohres kann ein Leitungsstück an die Rohrwandung geschweißt werden. Keines dieser Verfahren ist für ausgekleidete Metall­ rohre geeignet.
Die Schwierigkeit des Anbringens eines Leitungsstücks bzw. Rohr­ formstücks bzw. Fittings wird ferner noch durch die Anforderung ver­ kompliziert, die allgemein bei öffentlichen Versorgungen für Anschluß­ verbindungen besteht, nämlich, daß diese "live" auszuführen sind, so daß der Strom des Gases oder Wassers in der Hauptleitung nicht unter­ brochen wird.
Die Verwendung von Dichtungen mit Leitungsstücken bzw. Fittings ist bereits vorgeschlagen worden. In unserer PCT-Anmeldung PCT/GB93/00195 ist ein derartiges Leitungsstück bzw. Fitting und eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zum Installieren des Leitungsstücks bzw. Fittings in einer Öffnung beschrieben, die durch eine Wand eines Fluidcontainers begrenzt wird. Das Leitungsstück bzw. Fitting weist einen im wesentlichen rohrförmigen Körper auf, der einen nach auswärts konisch erweiterten Endbereich definiert, der durch die Öffnung einsetz­ bar ist, ferner weist das Leitungsstück bzw. Fitting einen verformbaren Kragen auf, welcher eine Dichtung bildet und um den rohrförmigen Körper herum gleitbar bzw. verschiebbar angeordnet ist. Der konisch erweiterte Endbereich und der Kragen sind so dimensioniert, daß der Kragen nach auswärts dadurch expandiert werden kann, daß er auf den konisch erweiterten Endbereich geschoben wird. In seinem nicht expan­ dierten Zustand ist der Kragen durch die Öffnung einsetzbar und, wenn er bis zu seinem maximalen Durchmesser expandiert ist, ist er größer als der Durchmesser der Öffnung. Der expandierte Kragen liefert eine dichte Abdichtung bei der Öffnung. In dem Falle, daß sich die Öffnung in einer ausgekleideten Leitung bzw. einem ausgekleideten Rohr befin­ det, dichtet der expandierte Kragen das Leitungsstück bzw. das Fitting an der Hauptleitung und der Auskleidung ab. In der Praxis wird dieses Leitungsstück bzw. Fitting gegenwärtig mit einer Öffnung von entweder 3/4 Inch (19,05 mm) oder 1 Inch (25,40 mm) im Durchmesser aus­ geführt. Während das Leitungsstück bzw. Fitting mit einer solchen Größe der Öffnung eine gute Abdichtung bei Öffnungen ergibt, welche die Größen aufweisen, die gefordert werden, um sie in die Rohrleitung zu bohren, um das Leitungsstück bzw. das Fitting aufzunehmen, können größere Abmessungen des Leitungsstücks bzw. Fittings nicht in zufrie­ denstellender Weise installiert werden. Dies ergibt sich wegen Ein­ schränkungen bei der Abmessung der Öffnung, welche in der Wandung des Rohres ausgebildet werden kann. Beispielsweise kann ein Loch, das in der Wandung eines Gußeisenrohres ausgebildet wird, normalerweise nicht größer sein als 1/4 der Bohrung des Rohres. Ferner ergeben grö­ ßere Öffnungen eine Schwierigkeit hinsichtlich des zufriedenstellenden Abdichtens des Kragens an dem Rohr wegen der Krümmung der Rohr­ wandung, welche dazu Anlaß geben kann, daß einige Teile des Kragens überkomprimiert werden und andere unterbelastet werden.
Es liegt daher eine Notwendigkeit für ein Leitungsstück bzw. ein Fitting von einer größeren Öffnungs- oder Bohrungsgröße vor, beispielsweise einer Bohrungsgröße von 2 Inch (50,8 mm) im Durchmesser, welches in Leitungen zu installieren ist, beispielsweise Hauptgasleitungen für An­ schlußverbindungen. Die vorliegende Erfindung zielt darauf ab, diese Notwendigkeit zu erfüllen.
Somit liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein ver­ bessertes Leitungsstück, insbesondere Rohrformstück bzw. Fitting zu schaffen, welches dazu befähigt ist, in einer Öffnung in einer Wandung insbesondere eines Fluidcontainers oder dergleichen eingebaut zu werden.
Gemäß einem ersten Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung ist ein Leitungsstück, insbesondere Rohrformstück bzw. Fitting vorgesehen, welches dazu befähigt ist, in einer Öffnung in einer Wandung insbeson­ dere eines Fluidcontainers oder dergleichen eingebaut zu werden, wobei dieses Leitungsstück aufweist: Ein inneres Hülsenelement und ein äu­ ßeres Hülsenelement, wobei diese Hülsenelemente koaxial zueinander sind und zum Zwecke einer relativen axialen Bewegung untereinander verbunden sind, sowie eine geschlitzte, schraubenförmig gewundene Scheibe, wobei das innere Hülsenelement einen Endbereich aufweist, der durch die Öffnung hindurch einsetzbar ist, wobei das äußere Hülsen­ element eine ringförmige Lager- bzw. Stützfläche aufweist, welche zu dem Endbereich benachbart und dazu befähigt ist, eine erste von zwei einander gegenüberliegenden Flächen der Wandung um den Umfang der Öffnung herum zu überragen, und wobei die geschlitzte Scheibe an dem Endbereich, der Lager- bzw. Stützfläche gegenüberliegend, gehalten ist und sich um den Endbereich herum, der Lager- bzw. Stützfläche ge­ genüberliegend, erstreckt, von einem größeren Außendurchmesser als die Öffnung ist, jedoch durch diese hindurch durch Winden in der Weise einsetzbar ist, daß sie die zweite der einander gegenüberliegenden Flächen der Wandung überragt, sowie zu einem ringförmigen Ineingriff­ gelangen mit der zweiten Fläche durch relative axiale Bewegung des inneren Hülsenelements und des äußeren Hülsenelements zusammen­ drückbar ist, derart, daß die Wandung um die Öffnung herum zwischen der Scheibe und der Lager- bzw. Stützfläche ergriffen ist, um hierdurch die Verbindung zwischen dem Leitungsstück bzw. Fitting und der Wan­ dung abzudichten.
Das Leitungsstück bzw. Fitting kann in einer Öffnung in der Wandung einer Leitung bzw. eines Rohres eingebaut werden, welches ausgeklei­ det sein kann oder welches nicht ausgekleidet sein kann. Wenn die Leitung bzw. das Rohr ausgekleidet ist, können die geschlitzte Scheibe und die Lager- bzw. Stützfläche an der inneren Fläche bzw. der äußeren Fläche der Auskleidung um eine Öffnung für das Leitungsstück in der Auskleidung herum angreifen. Es kann eine Dichteinrichtung vorgesehen sein, um mit der äußeren Fläche der Leitung bzw. des Rohres in Ein­ griff zu gelangen und um das äußere Hülsenelement in Bezug auf jene Fläche der Leitung bzw. des Rohres abzudichten.
Für die Anwendung bei einer ausgekleideten Leitung bzw. einem ausge­ kleideten Rohr kann die Lager- bzw. Stützfläche des äußeren Hülsen­ elements flach oder im wesentlichen flach sein. Weil die Auskleidung der Leitung bzw. des Rohres flexibel ist, kann sie in eine abdichtende Berührung mit der Lager- bzw. Stützfläche abgeflacht werden, wenn die geschlitzte Scheibe zusammengedrückt wird. In ahnlicher Weise kann durch Zusammendrücken der geschlitzten Scheibe in einen flachen, ringförmigen Zustand es der Scheibe ermöglicht werden, eine vollstän­ dige ringförmige Abdichtungsberührung mit der Auskleidung zu erge­ ben. Weil diese flache Abdichtungsberührung innerhalb und außerhalb der Auskleidung möglich ist, ist die Krümmung der Hauptleitung bzw. des Hauptrohres von keiner Konsequenz und es ist infolgedessen mög­ lich, daß die das Leitungsstück aufnehmende Öffnung in Bezug auf den Durchmesser der Leitung bzw. des Rohres verhältnismäßig groß ist. Infolgedessen kann das Leitungsstück bzw. Fitting von einer verhältnis­ mäßig großen Abmessung sein.
Die Lager- bzw. Stützfläche kann ringförmig gefurcht oder gerieft sein, um ihren Kontaktbereich mit der ersten Fläche der Wandung zu ver­ größern.
Im Inneren des inneren Hülsenelements kann ein Loch durch das Lei­ tungsstück für eine Kommunikation mit einem Loch einer Anschluß­ leitung bzw. eines Anschlußrohres oder einer anderen Zusatzeinrichtung vorgesehen sein, die mit dem Leitungsstück zu verbinden ist. Aus dem Vorangehenden ist verständlich, daß für die Anbringung des Lei­ tungsstücks an einer ausgekleideten Leitung bzw. einem ausgekleideten Rohr das durch das Leitungsstück mittels der inneren Hülse vorgesehene Loch in Bezug auf den Durchmesser der Leitung bzw. des Rohres von einem relativ großen Durchmesser sein kann.
Ein Stopfen kann in entfernbarer Weise in dem inneren Hülsenelement angeordnet sein. Der Stopfen kann in dem inneren Hülsenelement für eine Installierung des Leitungsstücks in der Öffnung angeordnet sein.
Dies ist wünschenswert, wenn zum Beispiel das Leitungsstück in einer Hauptgas- oder Hauptwasser-Versorgungsleitung für eine Anschlußver­ bindung installiert wird, die in Bezug auf die Hauptleitung bzw. das Hauptrohr "live" auszuführen ist. Wenn das Leitungsstück verbunden und mit der Hauptleitung bzw. mit dem Hauptrohr abgedichtet worden ist, kann der Stopfen entfernt werden. Der Stopfen kann entfernt werden, nachdem eine Anschlußleitung bzw. ein Anschlußrohr oder eine andere Zusatzeinrichtung mit dem Leitungsstück verbunden worden ist. In zweckmäßiger Weise ist für den Stopfen ein verschraubbarer Eingriff mit dem inneren Hülsenelement vorgesehen. Der Stopfen kann dazu befähigt sein, einen Schlüssel oder eine andere geeignete Drehvorrich­ tung aufzuweisen, welcher oder welche an ihm angebracht ist, um ihn relativ zu dem inneren Hülsenelement zu drehen und um ferner jenes Element zu drehen, um die geschlitzte Scheibe durch die Öffnung hin­ durch zu winden, wenn das Leitungsstück installiert wird.
Vorzugsweise erstreckt sich die geschlitzte Scheibe durch eine voll­ ständige schraubenförmige Windung hindurch und ist in der Weise an­ geordnet, um in einen flachen Zustand zusammengedrückt zu werden, bei welchem einander gegenüberliegende Enden in einer koplanaren, in Anschlag gelangenden Beziehung sind oder im wesentlichen in einer solchen Beziehung sind, wodurch eine im wesentlichen kontinuierliche ringförmige Berührung mit der zweiten Fläche der Wandung vorgesehen wird, welche die Öffnung enthält. Einander gegenüberliegende Enden der geschlitzten Scheibe oder zumindest ein vorderes Ende von ihr sind oder ist vorzugsweise radial nach einwärts verjüngt, um den Eintritt der geschlitzten Scheibe in die Öffnung zu erleichtern.
Ein Ende der geschlitzten Scheibe, welches von der Lager- bzw. Stütz­ fläche entfernt ist, wenn die Scheibe in ihrem nicht-zusammengedrückten Zustand ist, ist vorzugsweise an dem Endbereich des inneren Hülsen­ elements, beispielsweise durch Schweißen befestigt. Das innere Hülsen­ element wird gedreht, um die geschlitzte Scheibe durch die Öffnung hindurch zu winden.
Es kann eine Schraubgewindeverbindung zwischen dem inneren Hülsen­ element und dem äußeren Hülsenelement vorgesehen sein, so daß die Hülsenelemente axial relativ zueinander bewegt werden können. Die Hülsenelemente können gleitbar bzw. verschiebbar ineinander eingreifen und das eine von ihnen kann ein Schraubgewinde aufweisen, mit wel­ chem eines oder mehrere Schraubelemente in Eingriff gelangen, derart, daß eine Drehung des oder eines jeden Schraubelements die Hülsenele­ mente dazu veranlaßt sind, axial relativ zueinander ohne relative Drehung bewegt zu werden. Die Hülsenelemente können gleitbar bzw. verschiebbar in gegenseitigem Eingriff stehen und das eine von ihnen kann eine Ratschen- bzw. Klinkenvorrichtung aufweisen, die dazu be­ fähigt ist, mit einem Ratschen- bzw. Klinkenelement zusammenzuarbei­ ten, derart, daß bei axialer Bewegung der Hülsenelemente relativ zuein­ ander die Ratschen- bzw. Klinkenvorrichtung und das Ratschen- bzw. Klinkenelement die neuen Positionen der Hülsenelemente relativ zuein­ ander halten.
Ein Sattel kann in Kombination mit dem Leitungsstück vorgesehen sein, wobei der Sattel dazu befähigt ist, an der Wandung, in welcher die Öffnung ausgebildet ist, um das Leitungsstück aufzunehmen, befestigt zu werden und das Leitungsstück für eine Einführung in die Öffnung an­ zuordnen. Für eine Anbringung an einem Rohr kann der Sattel eine Befestigungseinrichtung aufweisen, um ihn an oder auf dem Rohr zu befestigen. Das Leitungsstück kann von dem Sattel abnehmbar sein. Es ist vorzugsweise eine abgedichtete Verbindung zwischen dem äußeren Hülsenelement und dem Sattel vorgesehen, wenn das Leitungsstück mit dem Sattel zusammengebaut wird. Der Sattel kann dazu befähigt sein, eine Bohreinrichtung aufzuweisen, die an ihm angebracht ist, um die Öffnung in der Wandung auszubilden. Für diese Anordnung ist das Leitungsstück von dem Sattel abnehmbar. Das Leitungsstück wird abge­ nommen, während die Bohreinrichtung an dem Sattel angebracht wird und die Öffnung ausgebildet wird. Wenn die Öffnung ausgebildet wor­ den ist, wird die Bohreinrichtung von dem Sattel abgenommen und das Leitungsstück wird in dem Sattel angeordnet, welcher sodann das Lei­ tungsstück in Position hält, um die geschlitzte Scheibe durch die Öff­ nung hindurch einzusetzen und nachfolgend zusammenzudrücken, um die Verbindung an der Wandung abzudichten. Der Sattel kann an Ort und Stelle an der Wandung belassen werden, wenn das Leitungsstück in der Öffnung installiert worden ist. Der Sattel kann dazu befähigt sein, daß an ihm eine Anschlußleitung bzw. ein Anschlußrohr oder eine andere Zusatzeinrichtung befestigt wird, welche mit dem installierten Lei­ tungsstück verbunden ist.
Es ist auf die Anbringung des Leitungsstücks an einer ausgekleideten Leitung, insbesondere einer ausgekleideten Rohrleitung Bezug genom­ men worden. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung, bei welcher das Leitungsstück in Kombination mit einem Sattel vorgesehen ist, ist der Sattel dazu befähigt, eine Bohreinrichtung aufzuweisen, die an ihm angebracht ist, um eine Öffnung durch die Wandung der Haupt­ leitung bzw. des Hauptrohres zu bohren und ferner ein koaxiales Loch durch die Wandung der Auskleidung. Die Öffnung in der Wandung der Hauptleitung bzw. des Hauptrohres wird mit einem Durchmesser aus­ geführt, um das äußere Hülsenelement des Leitungsstücks in Form einer satten Anlage aufzunehmen, und die Öffnung in der Auskleidung wird mit einem geringeren Durchmesser ausgeführt, um den Endbereich des inneren Hülsenelements in Form einer satten Anlage aufzunehmen. Die Lager- bzw. Stützfläche des äußeren Hülsenelements sitzt an der Aus­ kleidung um die Öffnung in der Auskleidung herum, wenn die geschlitz­ te Scheibe durch diese Öffnung hindurch eingesetzt worden ist und wenn sie zusammengedrückt worden ist, um die Verbindung abzudichten. Es können Dichtungen vorgesehen sein zwischen dem äußeren Hülsenele­ ment und dem Sattel sowie an dem Sattel für ein Ineingriffgelangen mit dem Äußeren der Hauptleitung bzw. des Hauptrohres.
Gemäß einem zweiten Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren zum Anbringen eines Leitungsstücks, insbesondere eines Rohrformstücks bzw. Fittings, in Übereinstimmung mit dem ersten Gesichtspunkt der Erfindung, wie sie hierin definiert ist, an einer ausge­ kleideten Leitung, insbesondere einer ausgekleideten Rohrleitung, vor­ gesehen, welche eine Hauptleitung bzw. ein Hauptrohr sowie eine Aus­ kleidung hierin aufweist, wobei dieses Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Bilden einer ersten Öffnung durch die Wandung der Hauptlei­ tung bzw. des Hauptrohres mit einer Abmessung, um das äußere Hül­ senelement des Leitungsstücks aufzunehmen, und Bilden einer zweiten Öffnung durch die Wandung der Auskleidung hindurch mit einer kleine­ ren Abmessung, um den Endbereich des inneren Hülsenelements auf­ zunehmen, wobei die zweite Öffnung mit einem kleineren Durchmesser als der Außendurchmesser der geschlitzten Scheibe gebildet ist, Ein­ setzen des Endbereichs in die zweite Öffnung, Winden der geschlitzten Scheibe durch die zweite Öffnung hindurch, um die innere Fläche der Auskleidung um die zweite Öffnung herum zu überragen, und Verur­ sachen einer relativen axialen Bewegung zwischen dem inneren Hülsen­ element und dem äußeren Hülsenelement, um die geschlitzte Scheibe in ein ringförmiges Ineingriffgelangen mit der inneren Fläche der Ausklei­ dung zusammenzudrücken und um das äußere Hülsenelement in die erste Öffnung für seine Lager- bzw. Stützfläche zu drängen, um sich auf der äußeren Fläche der Auskleidung um die zweite Öffnung herum abzu­ stützen, so daß hierdurch die Auskleidung zwischen der Lager- bzw. Stützfläche und der geschlitzten Scheibe ergriffen und die Verbindung zwischen dem Leitungsstück und der ausgekleideten Leitung, insbeson­ dere Rohrleitung abgedichtet werden.
Die Erfindung wird nunmehr anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert, in welchen zeigen:
Fig. 1 eine teilweise axiale Schnittansicht durch ein Rohrformstück bzw. Fitting und eine Sattelanordnung;
Fig. 2 eine teilweise geschnittene Draufsicht auf die in Fig. 1 gezeigte Anordnung;
Fig. 3 eine teilweise geschnittene Seitenansicht der Anordnung;
Fig. 4 ein Schnitt durch die Anordnung gemäß der Linie 4-4 nach Fig. 2 zur Veranschaulichung der Anordnung, die an einer ausgekleideten Rohrleitung angebracht ist; und
Fig. 5 eine Schnittansicht durch eine alternative Ausführungsform eines Rohrformstücks bzw. Fittings und einer Sattelanordnung, wobei die an einer Rohrleitung angebrachte Anordnung gezeigt ist.
Bei der ersten Ausführungsform sind ein Rohrformstück 1 und ein Sattel 2 vorgesehen, welche eine Anordnung bilden, die dazu befähigt ist, an einer ausgekleideten Rohrleitung angebracht zu werden, zum Beispiel einer Gußeisen-Hauptgasversorgungsleitung (die Hauptleitung), in welche eine Schlauchauskleidung oder PE-Auskleidung eingesetzt worden ist. Das Rohrformstück bzw. Fitting ermöglicht es, daß eine Anschlußleitung oder eine andere Zusatzeinrichtung an der ausgekleideten Rohrleitung angebracht werden kann.
Das Rohrformstück bzw. Fitting 1 weist ein zylindrisches, inneres Hül­ senelement 3, welches gleit- bzw. verschiebbar in ein zylindrisches, äußeres Hülsenelement 4 eingreift, sowie eine geschlitzte Scheibe 5 auf, die durch das innere Hülsenelement an einem inneren Endbereich 6 jenes Elements getragen ist.
Beide Hülsenelemente 3, 4 sind aus Metall, beispielsweise einem ge­ eigneten Stahl gebildet und die geschlitzte Scheibe 5 ist aus einem Fe­ dermetall, zum Beispiel einem Federstahl gebildet.
Der innere Bereich 6 weist einen äußeren ringförmigen Flansch 7 auf, an welchem die geschlitzte Scheibe 5 getragen und befestigt ist. Das äußere Hülsenelement 4 weist ein inneres Ende auf, welches dem ring­ förmigen Flansch 7 an dem inneren Hülsenelement 3 gegenüberliegt, wobei dieses innere Ende des äußeren Hülsenelements 4 eine ringför­ mige Lager- bzw. Stützfläche 8 bildet, die der geschlitzten Scheibe 5 gegenüberliegt. Bei dieser Ausführungsform ist die Lager- bzw. Stütz­ fläche 8 mit einer Reihe von flachen, konzentrischen, ringförmigen Rippen bzw. vorstehenden Graten 9 ausgebildet. Sie kann statt dessen flach bzw. eben sein. Die Außendurchmesser der Lager- bzw. Stütz­ fläche 8 ist größer als der Außendurchmesser des ringförmigen Flansches 7 und entspricht im wesentlichen dem Außendurchmesser der geschlitzten Scheibe 5.
Übereinstimmende teilkreisförmige Nuten 10 bzw. 11 sind an winkel­ mäßig voneinander beabstandeten Positionen in der äußeren Fläche des inneren Hülsenelements 3 bzw. in der inneren Fläche des äußeren Hül­ senelements 4 ausgebildet. Die Nuten 10 in dem inneren Hülsenelement 3 weisen Schraubgewinde auf, mit welchen Gewindestifte 12 in ver­ schraubbarer Weise in Eingriff kommen. Die Nuten 11 in dem äußeren Hülsenelement 4 sind eben. Durch Drehen der Gewindestifte 12 wird, während sich ihre inneren Enden auf geschlossenen inneren Enden 11′ der ebenen Nuten 11 abstützen und hierdurch gegenüber einer axialen Bewegung relativ zu dem äußeren Hülsenelement gehindert sind, durch ihr Ineingriffgelangen mit den mit Schraubgewinde versehenen Nuten 10 des inneren Hülsenelements verursacht, daß eine relative axiale Bewe­ gung zwischen den Hülsenelementen ohne relative Drehung dieser Ele­ mente stattfindet.
Ein metallischer Stopfen 13 steht in verschraubter Weise in Eingriff mit dem inneren Hülsenelement 3 an seinem äußeren Ende, um jenes Ende des Elements zu schließen. Ein O-Dichtring 14, der in einer ringför­ migen Nut 15 um den Stopfen 13 herum angeordnet ist, dichtet an der inneren Fläche des inneren Hülsenelements ab. Ein zentraler, mit Vier­ kant versehener Sockel 16 ist in dem äußeren Ende des Stopfens ausge­ bildet, um einen (nicht gezeigten) Schlüssel aufzunehmen, um den Stopfen zu drehen, um ihn in das innere Hülsenelement bzw. aus dem inneren Hülsenelement zu schrauben.
Eine Verschlußplatte 17, Fig. 4, ist in abnehmbarer Weise oberhalb des äußeren Endes des äußeren Hülsenelements 4 durch Schrauben 18 mit Schraubenkopf mit Innensechskant befestigt, die durch glatte Löcher 19 in der Verschlußplatte verlaufen und in winkelmäßig voneinander be­ abstandete, mit Gewinde versehene Blindlöcher 20 festgezogen sind, die sich durch die äußere Endfläche des äußeren Hülsenelements öffnen.
Die geschlitzte Scheibe 5 erstreckt sich in ihrem freien, nicht zusammen­ gedrückten Zustand, wie in Fig. 1 gezeigt, durch eine volle schrau­ benförmige Windung, so daß einander gegenüberliegende Enden 21, 22 der Scheibe an dem Schlitz axial voneinander beabstandet sind. Die geschlitzte Scheibe kann in einen flachen, ringförmigen Zustand zusam­ mengedrückt werden, in welchem die einander gegenüberliegenden Enden 21, 22 unmittelbar einander gegenüberliegen, und zwar in einer in Anschlag befindlichen Berührung oder gerade aus einer in Anschlag befindlichen Berührung heraus. Die zwei Enden sind radial nach ein­ wärts verjüngt und ein Ende 21 ist zum Beispiel durch Schweißen an dem ringförmigen Flansch 7 des inneren Hülsenelements befestigt, während sich das andere Ende 22 in Richtung zu der Lager- bzw. Stütz­ fläche 8 hin erstreckt, wenn sich die geschlitzte Scheibe in ihrem freien Zustand befindet.
Der Sattel 2 ist ein Metallgußstück, zum Beispiel ein Gußeisenstück, wobei der Sattel 2 einen zylindrischen, hülsenförmigen Körper 23 mit einer Durchgangsbohrung 24 aufweist, in welcher das äußere Hülsen­ element 4 des Leitungsstücks einen Gleitsitz bildet. Ein O-Dichtring 25, der in einer ringförmigen Nut 26, Fig. 3, rund um das äußere Hülsen­ element benachbart zu der Verschlußplatte 17 herum angeordnet ist, dichtet das Element in der Bohrung 24 ab. An einem inneren Ende des Körpers 23 befindet sich ein ringförmiger Sitzflansch 27 mit einer teil­ zylindrischen, konkaven Sitzfläche 28 von einer komplementären Krüm­ mung in Bezug auf den Außendurchmesser der Hauptleitung, an welcher das hierfür vorgesehene Leitungsstück anzubringen ist. Ein O-Dichtring 29 ist in einer ringförmigen Nut 30 in der Sitzfläche 28 angeordnet. Es sind zwei Plätze 31 für T-Nutenschrauben 32 vorgesehen, wobei diese beiden Plätze 31 als einander diametral gegenüberliegende Verlängerun­ gen von dem Sitzflansch 27 ausgebildet sind und wobei die T-Nuten­ schrauben 32 mit dem Sattel einander gegenüberliegende Enden eines Metallbandes 33 verbinden, das sich um die Hauptleitung bzw. das Hauptrohr herum erstreckt, um den Sattel an dem Hauptrohr zu befesti­ gen. Die T-Nutenschrauben 32 verlaufen durch glatte Löcher 34 in Haltestiften 35 an den Enden des Bandes 33 und sind mit Muttern 36 versehen, welche gegen die Haltestifte festgezogen werden können, um die T-Nutenschrauben entlang des Bandes zurückzuziehen und auszu­ strecken, um die Spannung des Bandes um die Hauptleitung bzw. um das Hauptrohr herum einzustellen. An einem äußeren Ende des Körpers 23 befindet sich ein ringförmiger Befestigungsflansch 37, an welchem Anbringungsbolzen 38, Fig. 3, an winkelmäßig voneinander beabstan­ deten Positionen um den Körper herum vorhanden sind. Eine (nicht ge­ zeigte) Bohrmaschine kann an dem Sattel an dem Befestigungsflansch 37 mit Hilfe der Bolzen 38 und mit Hilfe von (nicht gezeigten) Befesti­ gungsmuttern, welche auf den Bolzen angezogen werden, angebracht werden.
Eine konisch zugespitzte Stellschraube 39, Fig. 3, welche mit einer Scheibe 40 versehen ist, beispielsweise aus Kupfer, ist in ein mit Innen­ gewinde versehenes Loch 41 durch die Wandung des Körpers 23 ge­ schraubt. Diese Stellschraube 39 kann auf das äußere Hülsenelement 4 festgezogen werden, um das Element sicher in irgendeiner erforderlichen Position entlang der Bohrung 24 des Körpers zu befestigen.
Die Anbringung des Rohrformstücks und der Sattelanordnung wird nunmehr beschrieben. Wenn das Rohrformstück abgenommen ist, wird der Sattel mit Hilfe des Bandes 33, wie in Fig. 4 gezeigt, auf einem Hauptrohr 42 eines ausgekleideten Rohres befestigt, welches eine Aus­ kleidung 43 aufweist, wobei der Sattel an der Position entlang des Rohres befestigt wird, wo eine Verbindung zum Beispiel für ein An­ schlußrohr auszuführen ist. Die zentrale Achse der Bohrung 24 des Körpers 23 wird an dem Teil des Umfangs des Hauptrohres zentriert, wo die Verbindung erforderlich ist.
Wenn der Sattel sich an Ort und Stelle befindet, wird eine Bohrmaschine an dem Sattel angebracht und es wird eine erste Öffnung 44 lediglich durch die Wandung des Hauptrohres 42 gebohrt, wobei diese erste Öffnung 44 von einem Durchmesser ist, der zu dem Außendurchmesser des inneren Endes des äußeren Hülsenelements 4 komplementär ist. Eine Bohrschneide von kleinerem Durchmesser wird sodann in der Bohr­ maschine benutzt, um eine zweite Öffnung 45, Fig. 3, durch die Wan­ dung der Auskleidung 43 zu bohren, wobei diese zweite Öffnung 45 von einem in Bezug auf den Außendurchmesser des inneren Endbereichs 6 des inneren Hülsenelements 3 komplementären Durchmesser ist.
Wenn die zwei Öffnungen 44, 45 gebohrt worden sind, wird die Bohr­ maschine von dem Sattel abgenommen und das Rohrformstück 1 wird in den Sattel eingesetzt. Die Stellschraube 39 wird gelockert gelassen, so daß das äußere Hülsenelement frei ist, in der Bohrung 24 zu gleiten und sich zu drehen.
Als nächstes wird, nach der Entfernung der Verschlußplatte 17, ein Schlüssel an dem Sockel 16 des Stopfens 13 angebracht. Durch Drücken und Drehen an dem Schlüssel wird der innere Endbereich 6 des inneren Hülsenelements 3 durch die zweite Öffnung 45 in der Auskleidung 43 eingesetzt und die geschlitzte Scheibe 5 wird ebenfalls durch diese Öffnung zu der Innenseite der Auskleidung hin gewunden. Durch eine vollständige Drehung der geschlitzten Scheibe durch die zweite Öffnung hindurch ist sie vollständig durch die Öffnung eingesetzt, um gegen die innere Fläche der Auskleidung um die Öffnung herum anzuliegen. Das äußere Hülsenelement gelangt in der ersten Öffnung 44 in der Wandung des Hauptrohres 42 in Eingriff, um das innere Hülsenelement und die geschlitzte Scheibe in die zweite Öffnung zu führen. Das äußere Hülsen­ element wird in die erste Öffnung gedrückt, bis sich die Lager- bzw. Stützfläche 8 auf der Außenseite der Auskleidung 43 um die zweite Öffnung 45 herum abstützt. Die Stellschraube 39 wird auf dem äußeren Hülsenelement festgezogen, um dieses Element sicher in jener Position relativ zu dem Sattel und dem Hauptrohr zu halten.
Ein Drehen der Gewindestifte 12 in der Richtung, um das innere Hül­ senelement zu veranlassen, daß es axial in das äußere Hülsenelement bewegt wird, zieht sodann die geschlitzte Scheibe 5 in Richtung zu der Lager- bzw. Stützfläche 8, so daß sie sich auf der Innenseite der Aus­ kleidung abstützt. Die Gewindestifte 12 werden sodann gedreht, bis die geschlitzte Scheibe in den vollständig abgeflachten ringförmigen Zustand zusammengedrückt worden ist, wie die Fig. 3 und 4 zeigen, und sie ist sodann so eng wie nur möglich gegen die Auskleidung hin gedrängt worden. Infolgedessen ist die Auskleidung zwischen der geschlitzten Scheibe und der Lager- bzw. Stützfläche vollständig um die zweite Öffnung 45 herum dicht und eng gegriffen, flach und gleichmäßig, und es ist eine gute, abgedichtete Verbindung zwischen der Auskleidung und dem Rohrformstück erhalten worden. Die ringförmigen Rippen bzw. vorstehenden Grate 9 der Lager- bzw. Stützfläche 8 drücken in die äußere Fläche der Auskleidung hinein, um die abdichtende Berührung zwischen den zwei Flächen zu erhöhen.
Ein Abdichten des Rohrformstücks der Sattelanordnung an der Hauptlei­ tung bzw. an dem Hauptrohr 42 mit Hilfe des O-Rings 29 zwischen dem Sitzflansch 27 des Sattels und der Außenseite des Hauptrohres ergibt eine Abdichtung der Verbindung gegenüber einem Eindringen von Fluid, zum Beispiel von Grundwasser, zwischen dem Hauptrohr und der Aus­ kleidung und gegenüber einem Entweichen von irgendeinem Fluid, zum Beispiel Trampgas, das zwischen der Auskleidung und dem Hauptrohr eingeschlossen ist.
Ein Anschlußrohr oder irgendeine andere erforderliche Zusatzvorrich­ tung wird mit der Anordnung unter Verwendung der Bolzen 38 an dem Befestigungsflansch 37 verbunden, um die Verbindung zu sichern. Die Verschlußplatte 17 kann erneut an dem äußeren Hülsenelement ange­ bracht werden, bis die Anschlußrohrleitung oder die andere Zusatzvor­ richtung zu verbinden ist. Wenn die Anschlußrohrleitung oder die Zu­ satzvorrichtung verbunden worden sind, wird der Stopfen 13 schließlich aus dem inneren Hülsenelement mit Hilfe eines Zuganges entfernt, der normalerweise an dem Anschlußrohr oder der Zusatzvorrichtung vor­ gesehen ist, um eine Fluidströmung durch das Rohrformstück von der ausgekleideten Rohrleitung aus zu erlauben.
Die zweite Ausführungsform der Erfindung, wie diese in Fig. 5 gezeigt ist, ist im wesentlichen zu der ersten Ausführungsform ähnlich und es werden daher, wenn es geeignet ist, gleiche Bezugsziffern für beide Ausführungsformen verwendet. Die zwei Ausführungsformen unterschei­ den sich in der Art und Weise, in welcher eine relative axiale Bewegung zwischen dem inneren Hülsenelement 3 und dem äußeren Hülsenelement 4 erzielt wird. Bei der zweiten Ausführungsform ist auf die überein­ stimmenden Nuten in den Hülsenelementen verzichtet worden und das innere Hülsenelement 3 ist beinahe vollständig von einer zylindrischen Gestalt. Das äußere Hülsenelement 4 weist einen ringförmigen Bereich auf, welcher aus seiner inneren Seite weggeschnitten ist, um eine Schulter 50 zu bilden. Die Gebilde in Form von Schraubgewinden an dem inneren Hülsenelement sind durch eine Reihe von kreisförmig angeordneten Sägezahnnuten 51 ersetzt. Diese arbeiten mit entsprechen­ den Nuten in einem Ratschen- bzw. Klinkenring 52 zusammen. Ein unterer Teil des Ratschen- bzw. Klinkenrings 52 schlägt bei der Anwen­ dung an der Schulter 50 an, die an dem äußeren Hülsenelement vor­ gesehen ist, und ein oberer Teil des Ratschen- bzw. Klinkenrings ist verjüngt ausgebildet, um eine konische, ringförmige Ausnehmung 54 zwischen dem Ratschen- bzw. Klinkenring und dem äußeren Hülsen­ element zu bilden. Ein Ratschen- bzw. Klinkeneffekt wird zwischen dem inneren Hülsenelement und dem Ratschen- bzw. Klinkenring 52 geschaf­ fen, so daß, wenn das Hülsenelement nach oben gezogen und freigege­ ben wird, die Hülse in ihrer Position verbleibt. Ein Verriegelungsring 53 ist innerhalb des äußeren Hülsenelements 4 um die innere Hülse 3 herum angebracht, ist in einen Schraubeingriff mit dem äußeren Hülsen­ element gebracht und ist an seinem unteren Ende verjüngt ausgebildet, so daß er bei der Anwendung die konische Ausnehmung 54 zwischen dem Ratschen- bzw. Klinkenring und dem äußeren Hülsenelement anord­ net, wodurch der Ratschen- bzw. Klinkenring in Verbindung mit dem inneren Hülsenelement und der Schulter 50 des äußeren Hülsenelements gehalten wird.
Die Anbringung des Rohrformstücks 1 und des Sattels 2 der zweiten Ausführungsform ist derjenigen der ersten Ausführungsform ähnlich. Der Sattel wird an dem Rohr 42 befestigt und es werden Öffnungen 44, 45 in das Rohr und in seine Auskleidung 43, wie zuvor, gebohrt. Vor dem Installieren des Rohrformstücks an dem Rohr wird der Verriege­ lungsring 53 entfernt. Das Rohrformstück wird sodann in den Sattel und in den inneren Endbereich 6 des inneren Hülsenelements 3 eingesetzt und die geschlitzte Scheibe 5 wird durch die Öffnung 45 in der Aus­ kleidung, wie zuvor, eingesetzt. Um die geschlitzte Scheibe zusammen­ zudrücken, wird das innere Hülsenelement 3 axial in das äußere Hülsen­ element 4 bewegt, wie folgt. Ein (nicht gezeigtes) Montagewerkzeug wird in den Sockel 16 des Stopfens 13 geschraubt. Das Montagewerk­ zeug ist mit einem kreisförmigen Rand versehen, welcher an der Ober­ seite des Ratschen- bzw. Klinkenrings 52 angreift. Das innere Hülsen­ element wird axial relativ zu dem äußeren Hülsenelement mit Hilfe des Montagewerkzeuges bewegt und, wenn das innere Hülsenelement nach oben gezogen wird, hält der kreisförmige Rand des Werkzeugs den Ratschen- bzw. Klinkenring an Ort und Stelle gegen die Schulter 50 des äußeren Hülsenelements, während eine radiale Ausdehnung des Ringes erlaubt wird. Wenn das innere Hülsenelement bewegt worden ist, so daß die geschlitzte Scheibe vollständig zusammengedrückt ist, wie in Fig. 5 gezeigt, wird das Montagewerkzeug entfernt und der Verriegelungsring 53 befindet sich in Eingriff mit dem äußeren Hülsenelement, wodurch der Ratschen- bzw. Klinkenring an Ort und Stelle gegenüber dem inne­ ren Hülsenelement und der Schulter des äußeren Hülsenelements gehal­ ten wird.
Durch die Anwendung der aus Rohrformstück und Sattel bestehenden Anordnungen, wie sie beschrieben sind, wird eine druckdichte Verbin­ dung in Bezug auf die Auskleidung mit einer minimalen Beanspruchung an der Auskleidung erzeugt, welche aus der Montage des Rohr­ formstücks resultiert. Die mechanische Abstützung, die durch die Haupt­ leitung bzw. das Hauptrohr vorgesehen ist, wird aufrecht erhalten. Dies ist selbst dann der Fall, wenn das Rohrformstück bzw. das Fitting ver­ wendet wird, um ein Anschlußrohr oder eine Zusatzvorrichtung von verhältnismäßig großem Innendurchmesser, zum Beispiel 2 Inch (50,8 mm) mit einer ausgekleideten Hauptgas- oder Hauptwasserversor­ gungsleitung zu verbinden, weil Öffnungen von annehmbarer Größe in der Hauptleitung bzw. in dem Hauptrohr und der Auskleidung für die Montage des Rohrformstücks gebildet werden können. Die Verbindung kann "live" ausgeführt werden. Sie kann ebenfalls entweder bei einer Schlauchauskleidung oder einer PE-Auskleidung ausgeführt werden. Die Verbindung wird mechanisch ausgeführt, wobei der Sattel einen Wider­ stand gegenüber Auswirkungen der Erde und anderer Kräfte an der Verbindung ergibt, und es ist ein Minimum an Spezialausrüstung und Materialien erforderlich. Darüber hinaus simuliert die Verbindung die Leistungsfähigkeit von herkömmlichen Anschlußverbindungen; sie ent­ hält den Stopfen, welcher ein Erfordernis bei öffentlichen Installationen ist; sie kann an der Oberseite der ausgekleideten Leitung bzw. des aus­ gekleideten Rohres angebracht werden und sie ermöglicht eine horizonta­ le Verbindung mit einer Anschlußleitung bzw. einem Anschlußrohr oder dergleichen.

Claims (19)

1. Ein Leitungsstück, insbesondere Rohrformstück bzw. Fitting, welches dazu befähigt ist, in einer Öffnung in einer Wand insbesondere eines Fluidcontainers oder dergleichen eingebaut zu werden, dadurch gekenn­ zeichnet, daß es aufweist: Ein inneres Hülsenelement (3) und ein äußeres Hülsenelement (4), wobei die Hülsenelemente (3, 4) koaxial zueinander sind und zum Zwecke einer relativen axialen Bewegung untereinander verbunden sind, sowie eine geschlitzte, schraubenförmig gewundene Scheibe (5), wobei das innere Hülsenelement (3) einen End­ bereich (6) aufweist, der durch die Öffnung hindurch einsetzbar ist, wobei das äußere Hülsenelement (4) eine ringförmige Lagerfläche (8) bzw. Stützfläche (8) aufweist, welche zu dem Endbereich (6) benachbart und dazu befähigt ist, eine erste von zwei einander gegenüberliegenden Flächen der Wandung um den Umfang der Öffnung herum zu über­ ragen, und wobei die geschlitzte Scheibe (5) an dem Endbereich (6), der Lager- bzw. Stützfläche (8) gegenüberliegend, gehalten ist und sich um den Endbereich (6) herum, der Lager- bzw. Stützfläche (8) gegenüber­ liegend, erstreckt, von einem größeren Außendurchmesser als die Öff­ nung ist, jedoch durch diese hindurch durch Winden in der Weise ein­ setzbar ist, daß sie die zweite der einander gegenüberliegenden Flächen der Wandung überragt, sowie zu einem ringförmigen Ineingriffgelangen mit der zweiten Fläche durch relative axiale Bewegung des inneren Hülsenelements (3) und des äußeren Hülsenelements (4) zusammen­ drückbar ist, derart, daß die Wandung um die Öffnung herum zwischen der Scheibe (5) und der Lager- bzw. Stützfläche (8) ergriffen ist, um hierdurch die Verbindung zwischen dem Leitungsstück bzw. Fitting (1) und der Wandung abzudichten.
2. Leitungsstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Leitungsstück bzw. Fitting (1) dazu befähigt ist, in einer Öffnung in der Wandung einer. Leitung, insbesondere einer Rohrleitung eingebaut zu werden.
3. Leitungsstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Leitungsstück bzw. Fitting (1) dazu befähigt ist, in eine ausgekleidete Leitung, insbesondere eine ausgekleidete Rohrleitung eingebaut zu werden, wobei die geschlitzte Scheibe (5) und die Lager- bzw. Stütz­ fläche (8) an der inneren Fläche bzw. äußeren Fläche der Wandung der Auskleidung der Rohrleitung (42) um eine Öffnung (45) für das Lei­ tungsstück (1) in der Auskleidung (43) herum angreifen.
4. Leitungsstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Innere des inneren Hülsenelements (3) eine Öffnung durch das Leitungsstück (1) für eine Kommunikation mit einer Öffnung einer Anschlußleitung, insbesondere einer Anschlußrohrleitung, oder einer anderen Zusatzeinrichtung vorsieht, welche mit dem Lei­ tungsstück (1) zu verbinden ist.
5. Leitungsstück gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Stopfen (13) in dem inneren Hülsenelement (3) entfernbar angeordnet ist.
6. Leitungsstück gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Stopfen (13) dazu befähigt ist, einen Schlüssel oder eine andere geeigne­ te Drehvorrichtung aufzuweisen, welcher oder welche an ihm angebracht ist, um ihn relativ zu dem inneren Hülsenelement (3) zu drehen.
7. Leitungsstück gemäß Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüssel oder die andere Drehvorrichtung dazu befähigt ist, das innere Hülsenelement (3) zu drehen, um die geschlitzte Scheibe (5) durch die Öffnung hindurch zu winden, wenn das Leitungsstück (1) installiert wird.
8. Leitungsstück gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die geschlitzte Scheibe (5) sich durch eine vollstän­ dige schraubenförmige Windung hindurch erstreckt und in der Weise angeordnet ist, um in einen flachen Zustand zusammengedrückt zu wer­ den, bei welchem einander gegenüberliegende Enden (21, 22) in einer im wesentlichen koplanaren, in Anschlag gelangenden Beziehung sind, wodurch eine im wesentlichen kontinuierliche, ringförmige Berührung mit der zweiten Fläche der Wandung vorgesehen wird, welche die Öff­ nung enthält.
9. Leitungsstück gemäß Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die einander gegenüberliegenden Enden (21, 22) der geschlitzten Scheibe (5) radial nach einwärts verjüngt sind, um einen Eintritt der geschlitzten Scheibe (5) in die Öffnung zu erleichtern.
10. Leitungsstück gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß das Ende (21) der geschlitzten Scheibe (5), welches von der Lager- bzw. Stützfläche (8) entfernt ist, wenn die Scheibe (5) in ihrem nicht-zusammengedrückten Zustand ist, an dem Endbereich (6) des inneren Hülsenelements (3) befestigt ist, wodurch die geschlitzte Scheibe (5) an dem Endbereich (6) gehalten ist.
11. Leitungsstück gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß es eine Schraubgewindeverbindung zwischen dem inneren Hülsenelement (3) und dem äußeren Hülsenelement (4) gibt, so daß die Hülsenelemente (3, 4) axial relativ zueinander bewegt werden können.
12. Leitungsstück gemäß einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Hülsenelemente (3, 4) gleitbar bzw. verschiebbar ineinander eingreifen und daß das eine von diesen ein Schraubgewinde aufweist, mit welchem ein oder mehrere Schraubelemente (12) in Ein­ griff gelangen, derart, daß eine Drehung des oder jedes Schraubelements (12) die Hülsenelemente (3, 4) dazu veranlaßt, axial relativ zueinander ohne relative Drehung bewegt zu werden.
13. Leitungsstück gemäß einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Hülsenelemente (3, 4) gleitbar bzw. verschiebbar in gegenseitigem Eingriff stehen und daß das eine von diesen eine Ratschen- bzw. Klinkenvorrichtung (51) aufweist, welche dazu befähigt ist, mit einem Ratschen- bzw. Klinkenelement (52) zusammenzuarbeiten, derart, daß bei axialer Bewegung der Hülsenelemente (3, 4) relativ zueinander die Ratschen- bzw. Klinkenvorrichtung (51) und das Ratschen- bzw. Klinkenelement (52) die neuen Positionen der Hülsenele­ mente (3, 4) relativ zueinander halten.
14. Leitungsstück gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß ein Sattel (2) in Kombination mit dem Leitungsstück (1) vorgesehen ist, wobei der Sattel (2) dazu befähigt ist, an der Wandung, in welcher die Öffnung ausgebildet ist, um das Lei­ tungsstück (1) aufzunehmen, befestigt zu werden und das Leitungsstück (1) für eine Einführung in die Öffnung anzuordnen.
15. Leitungsstück gemäß Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Leitungsstück (1) von dem Sattel (2) abnehmbar ist.
16. Leitungsstück gemäß Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Sattel (2) dazu befähigt ist, eine Bohreinrichtung aufzuweisen, die an ihm angebracht ist, um die Öffnung in der Wandung auszubilden.
17. Leitungsstück gemäß einem der Ansprüche 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Sattel (2) dazu befähigt ist, daß an ihm eine Anschlußleitung, insbesondere eine Anschlußrohrleitung, oder eine ande­ re Zusatzeinrichtung befestigt wird, welche mit dem installierten Lei­ tungsstück (1) verbunden ist.
18. Leitungsstück gemäß Anspruch 14, wenn dieser von Anspruch 3 abhängig ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Sattel (2) dazu befähigt ist, eine Bohreinrichtung aufzuweisen, die an ihm angebracht ist, um eine Öffnung (44) durch die Wandung der Rohrleitung (42) zu bohren, wobei diese Öffnung das äußere Hülsenelement (4) des Leitungsstücks (1) als eine satte Anlage aufnimmt, und um eine weitere koaxiale Öff­ nung (45) durch die Wandung der Auskleidung (43) von einem kleineren Durchmesser zu bohren, um den Endbereich (6) des inneren Hülsen­ elements (3) als eine satte Anlage aufzunehmen.
19. Ein Verfahren zum Anbringen eines Leitungsstücks, insbesondere Rohrformstücks bzw. Fittings, in Übereinstimmung mit einem der An­ sprüche 1 bis 18 an einer ausgekleideten Leitung, insbesondere ausge­ kleideten Rohrleitung, welche eine Hauptleitung (42) und eine Ausklei­ dung (43) hierin aufweist, wobei das Verfahren dadurch gekennzeich­ net ist, daß es die Schritte aufweist: Bilden einer ersten Öffnung (44) durch die Wandung der Hauptleitung (42) mit einer Abmessung, um das äußere Hülsenelement (4) des Leitungsstücks (1) aufzunehmen, und Bilden einer zweiten Öffnung (45) durch die Wandung der Auskleidung (43) mit einer kleineren Abmessung, um den Endbereich (6) des inneren Hülsenelements (3) aufzunehmen, wobei die zweite Öffnung (45) mit einem kleineren Durchmesser als der Außendurchmesser der geschlitzten Scheibe (5) gebildet ist, Einsetzen des Endbereichs (6) in die zweite Öffnung (45), Winden der geschlitzten Scheibe (5) durch die zweite Öffnung (45) hindurch, um die innere Fläche der Auskleidung (43) um die zweite Öffnung (45) herum zu überragen, und Verursachen einer relativen axialen Bewegung zwischen dem inneren Hülsenelement (3) und dem äußeren Hülsenelement (4), um die geschlitzte Scheibe (5) in ein ringförmiges Ineingriffgelangen mit der inneren Fläche der Aus­ kleidung (43) zusammenzudrücken und um das äußere Hülsenelement (4) in die erste Öffnung (44) für seine Lager- bzw. Stützfläche (8) zu drängen, um sich auf der äußeren Fläche der Auskleidung (43) um die zweite Öffnung (45) herum abzustützen, so daß hierdurch die Ausklei­ dung (43) zwischen der Lager- bzw. Stützfläche (8) und der geschlitzten Scheibe (5) ergriffen und die Verbindung zwischen dem Leitungsstück (1) und der ausgekleideten Leitung, insbesondere Rohrleitung, abgedich­ tet werden.
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Families Citing this family (25)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US6511301B1 (en) 1999-11-08 2003-01-28 Jeffrey Fugere Fluid pump and cartridge
US7207498B1 (en) 2000-01-26 2007-04-24 Dl Technology, Llc Fluid dispense tips
US6547167B1 (en) * 1999-01-26 2003-04-15 Jeffrey Fugere Fluid dispense tips
US6957783B1 (en) 1999-01-26 2005-10-25 Dl Technology Llc Dispense tip with vented outlets
US6375229B1 (en) * 1999-09-13 2002-04-23 Dresser-Rand Company Apparatus for draining a fluid from a pressure vessel and method of use therefor
US6892959B1 (en) * 2000-01-26 2005-05-17 Dl Technology Llc System and method for control of fluid dispense pump
US6981664B1 (en) 2000-01-26 2006-01-03 Dl Technology Llc Fluid dispense tips
US6447028B1 (en) 2000-08-18 2002-09-10 Asco Controls, L.P. Joint fitting
US6983867B1 (en) 2002-04-29 2006-01-10 Dl Technology Llc Fluid dispense pump with drip prevention mechanism and method for controlling same
US7331482B1 (en) 2003-03-28 2008-02-19 Dl Technology, Llc Dispense pump with heated pump housing and heated material reservoir
US8342209B2 (en) * 2005-12-05 2013-01-01 Surpass Industry Co., Ltd. Plug for fluid-transfer coupling device
US7527299B1 (en) 2005-12-06 2009-05-05 William Shawn Collier Container discharge and fill port fitting
US8707559B1 (en) 2007-02-20 2014-04-29 Dl Technology, Llc Material dispense tips and methods for manufacturing the same
US20080236958A1 (en) * 2007-03-29 2008-10-02 Debiasi International Limited Pressure vessel for vehicular air brake system
NO330634B1 (no) * 2008-09-25 2011-05-30 Nemo Eng As T-rorstykke og fremgangsmate ved kontrollert apning av dette
DE102008059243A1 (de) * 2008-11-21 2010-05-27 Newfrey Llc, Newark Fügebauteil und Verfahren zum Herstellen eines Fügebauteils
US8864055B2 (en) 2009-05-01 2014-10-21 Dl Technology, Llc Material dispense tips and methods for forming the same
US9175536B2 (en) 2011-08-24 2015-11-03 Francis Walls Pipe end plug apparatus and method
US8857488B2 (en) 2011-11-03 2014-10-14 Hdpe Solutions, Llc Pipe fitting installation device
US9725225B1 (en) 2012-02-24 2017-08-08 Dl Technology, Llc Micro-volume dispense pump systems and methods
US10088084B2 (en) 2013-12-18 2018-10-02 Worldwide Machining & Welding, Inc. Flanged fittings for pipeline
US10295101B2 (en) * 2017-04-20 2019-05-21 Total Piping Solutions, Inc. Push plug type line stop branch assembly
US11746656B1 (en) 2019-05-13 2023-09-05 DL Technology, LLC. Micro-volume dispense pump systems and methods
US11898683B2 (en) * 2021-07-22 2024-02-13 Lake Products Limited Plumbing fitting
USD1089562S1 (en) 2021-07-22 2025-08-19 Lake Products Limited Plumbing fitting

Family Cites Families (8)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US1062635A (en) * 1911-03-08 1913-05-27 Clements Co Attachment for sheet-metal constructions.
GB480021A (en) * 1936-08-27 1938-02-16 Edmund William Mayner Improved fitting for connecting pipes to containers
US3349792A (en) * 1965-02-24 1967-10-31 Phillips Petroleum Co Tapping t and valve
US3477745A (en) * 1968-03-11 1969-11-11 Allied Insulation Co Quick connection of pipe to ducting
AU3933578A (en) * 1977-09-01 1980-03-06 Kemp & Co Pty Ltd Side branch pipe
JPH05272684A (ja) * 1992-03-25 1993-10-19 Osaka Gas Co Ltd 分岐管接続用管継手
GB9320486D0 (en) * 1993-10-05 1993-11-24 Angus Fire Armour Ltd Branch insert
US5577776A (en) * 1995-05-03 1996-11-26 Tdw Deleware, Inc. Tee fitting for lined pipe

Also Published As

Publication number Publication date
GB2312030B (en) 1999-09-29
US5904377A (en) 1999-05-18
GB9607598D0 (en) 1996-06-12
GB9707276D0 (en) 1997-05-28
GB2312030A (en) 1997-10-15

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