DE19714651A1 - Monostabiles Schaltgerät - Google Patents
Monostabiles SchaltgerätInfo
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Description
Die Erfindung betrifft ein als Wipptaster ausgebildetes monostabiles Schaltgerät mit
einer Schaltwippe, mit einem Gehäuse, mit wenigstens einer darin angeordneten,
mittels der Schaltwippe betätigbaren Kontaktstelle mit jeweils einem beweglichen
Kontakt und wenigstens zwei festen Kontakten, die als Anschlußkontakte dienen.
Derartige Schaltgeräte werden bevorzugt in Niederspannungseinrichtungen und
Schwachstromnetzen, zum Beispiel Kraftfahrzeugen zur Betätigung von
Sitzverstellungen, von Fensterhebern, von Schiebe-( Hub)-Dächern oder von
Spiegelverstellungen, in der Haushaltstechnik, zum Beispiel für Sessel- oder Bett
beziehungsweise Liegenverstellungen, sowie in der Unterhaltungselektronik zur
Betätigung der vorgesehenen Funktionsmenüs.
Üblicherweise besitzen Wipptaster jeweils nur eine elektrische Funktion und
werden dementsprechend als Schließer oder als Öffner eingesetzt. Sollen mehrere
Funktionen wahrgenommen werden, so werden hierfür bislang meist mehrere
Schalttasten vorgesehen, die jeweils separate Kontaktstellen beaufschlagen.
Insbesondere in der Kraftfahrzeugtechnik kommt in zunehmendem Maße
Elektronik zum Einsatz, welche über entsprechende Steuersignale eingebunden ist
und dazu dient, Leistungsverbraucher anzusteuern. Dies erfolgt üblicherweise
mittels der Elektronik beziehungsweise dem betreffenden Verbraucher
zugeordneter Schalterbausteine, welche über die erwähnte nachgeschaltete
Elektronik, welche die Signale in Abhängigkeit der Betätigungsdauer als Kurzzeit-
(Tast-)Signale oder als Permanentsignale auswertet, die Ansteuerung vornehmen.
Die Vielzahl der mittels Elektronik realisierbaren Schaltungsvarianten einerseits
und der für eine entsprechende Anzahl von Schaltbausteinen oft nicht vorhandene
Einbauplatz führt dazu, daß in verstärktem Maße die hierfür vorgesehenen
Schaltgeräte für Mehrfach-Schaltvorgänge eingesetzt werden und demgemäß
elektro-mechanisch auf die unterschiedlichen Anforderungen vorbereitet sein
müssen.
Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es Aufgabe der Erfindung, ein
Schaltgerät der eingangs genannten Art zu schaffen, welches den erhöhten
Schaltapplikationen entspricht und dennoch möglichst einfach gestaltet und günstig
herzustellen ist.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch die kennzeichnenden Merkmale
des Anspruchs 1. Weitere vorteilhaften Ausgestaltungen und Weiterbildungen der
Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.
Entsprechend der Erfindung sind daher bei dem erfindungsgemäßen Schaltgerät
wenigstens zwei von Miniaturtastern und/oder Kontaktschaltfedern gebildete
Kontaktstellen vorgesehen, wobei die jeweils einer Schwenkseite der Schaltwippe
zugeordneten Miniaturtaster und/oder Kontaktschaltfedern sequentiell betätigbar
sind, das heißt, daß jeder Miniaturtaster und/oder jede Kontaktschaltfeder und
dementsprechend auch jedes zugehörige Betätigungselement wenigstens zwei
Schaltpositionen aufweist.
Dabei ist entsprechend der Erfindung vorgesehen, daß die als Wipptaster
ausgebildeten Miniaturtaster in jeder Wipprichtung, das heißt beiderseits der
Wippachse, jeweils wenigstens zwei Arbeitspositionen besitzen. Damit ist es
ermöglicht, bei einer Schalthandlung zwei Minitaster zu betätigen. Mit dem
erfindungsgemäßen Schaltgerät also vier verschiedene Schaltvorgänge
auszulösen, beziehungsweise zu steuern.
Entsprechend einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß die
paarweise vorgesehenen Miniaturtaster zueinander versetzt im Gehäuse
angeordnet sind. Hierdurch ist die präzise mechanische Ansteuerung jedes Tasters
erleichtert, da auf diese Weise der geometrische Abstand zwischen den jeweiligen
Betätigungsflächen der Taster vergrößert ist gegenüber der gleichförmigen
Anordnung nebeneinander oder hintereinander.
Zur Betätigung der im Schaltgerät angeordneten Miniaturtaster und/oder
Kontaktschaltfedern dient die Schaltwippe- die als gemeinsames
Betätigungselement vorgesehen ist. Dabei erweist es sich in weiterer
Ausgestaltung der Erfindung als günstig, daß die Schaltwippe mit ersten und
zweiten Schaltnocken versehen ist, welche beiderseits der Wippachse vorgesehen
und den Miniaturtastern räumlich zugeordnet sind, und daß jeweils ein
Schaltnocken eines Schaltnockenpaares elastisch federnd ausgebildet ist.
Ferner kann günstigerweise vorgesehen sein, daß die an der Schaltwippe
angeordneten Schaltnocken die zugeordneten Miniaturtaster und/oder
Kontaktschaltfedern jeweils bei unterschiedlichem Schwenkwinkel der Schaltwippe
betätigen, wobei entsprechend einer Weiterbildung der Erfindung der
Differenzwinkel zwischen der ersten Betätigungsstellung und der zweiten
Betätigungsstellung der Schaltwippe 3° bis 10°, vorzugsweise 5° beträgt.
Vorteilhafterweise ist im Gehäuse eine Leiterplatte vorgesehen, welche die
Kontaktstellen und die Anschlußkontakte aufnimmt. Damit kann die Fertigung des
erfindungsgemäßen Schaltgerätes erheblich vereinfacht werden. Auch ist so die
Bestückung mit erforderlichen elektronischen Bauelementen möglich, welche zur
Durchführung oder zur Anzeige der betreffenden Schaltvorgänge gewünscht wird.
Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß als
beweglicher Kontakt der Kontaktschaltfedern eine scheibenförmige vorgewölbte
Schnappfeder vorgesehen ist. Diese Schnappfeder ist vorteilhafterweise an ihrem
Rand mit einem ersten Kontakt verbunden, wobei deren Zentrum bei
Druckbetätigung durch den zugeordneten Betätigungsnocken wenigstens einen
zweiten Kontakt kontaktiert.
Gemäß einer anderen Ausgestaltung der Erfindung ist die vorgewölbte
Schnappfeder in Ruhestellung potentialfrei und dient bei Betätigung als
Brückenkontakt für wenigstens zwei feste Kontakte.
Eine weitere vorteilhafte Variante der Erfindung sieht vor, daß die vorgewölbte
Schnappfeder an ihrem Rand mit einem ersten Kontakt verbunden ist und in ihren
beiden Endstellungen jeweils wenigstens einen weiteren Kontakt kontaktiert.
Ferner kann vorzugsweise vorgesehen sein, daß jeder mit dem beweglichen
Kontakt zusammenarbeitende Kontakt mit einem separaten Ausgang verbunden ist.
Hierdurch können bei einer Schaltbetätigung gleichzeitig mehrere von einander
unabhängige Schalthandlungen ausgeführt werden.
Wie bereits erwähnt ist jeweils der zur ersten Schaltbetätigung dienende
Betätigungsnocken elastisch federnd ausgebildet. Damit wird gewährleistet, daß er
bei Beaufschlagung der ihm zugeordneten Kontaktstelle in der ersten
Betätigungsstellung nachgibt, ohne die Kontaktierung zu lösen, wenn der
benachbarte Betätigungsnocken die diesem zugeordnete Kontaktstelle
entsprechend der zweiten Betätigungsstellung beaufschlagt.
Diese und weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Verbesserungen der Erfindung
sind Gegenstand der Unteransprüche.
Anhand eines in der schematischen Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels
sollen die Erfindung, vorteilhafte Ausgestaltungen und Verbesserungen sowie
besondere Vorteile der Erfindung näher erläutert und beschrieben werden.
Es zeigen:
Fig. 1 ein erstes Schaltgerät gemäß der Erfindung im Längsschnitt
entsprechend Schnittlinie I-I gemäß Fig. IA;
Fig. 1A das Schaltgerät gemäß Fig. 1 im Querschnitt entlang Schnittlinie A-A;
Fig. 1B das Schaltgerät gemäß Fig. 1 im Querschnitt entlang Schnittlinie B-B;
Fig. 2 eine Draufsicht auf die Unterseite einer ersten Schaltwippe;
Fig. 2A ein Wippenoberteil der Schaltwippe gemäß Fig. 2 in Schrägansicht von
oben;
Fig. 2B ein Wippenunterteil der Schaltwippe gemäß Fig. 2 in Schrägansicht von
oben mit abgenommenem Wippenoberteil;
Fig. 3 eine Draufsicht auf die Unterseite einer zweiten Schaltwippe;
Fig. 3A ein Wippenoberteil der Schaltwippe gemäß Fig. 3 in Schrägansicht von
oben;
Fig. 3B ein Wippenunterteil Schaltwippe gemäß Fig. 3 in Schrägansicht von
oben mit abgenommenem Wippenoberteil;
Fig. 4 ein zweites Schaltgerät gemäß der Erfindung in Ansicht von der
Anschlußseite;
Fig. 4A das Schaltgerät gemäß Fig. 4 im Längsschnitt;
Fig. 4B das Schaltgerät gemäß Fig. 4 im Querschnitt gemäß Schnittlinie IV-IV;
Fig. 5 das Schaltgerät gemäß Fig. 1 in einer ersten Arbeitsstellung;
Fig. 6 das Schaltgerät gemäß Fig. 1 in einer gegensinnigen zweiten
Arbeitsstellung;
Fig. 7 ein drittes Schaltgerät gemäß der Erfindung in Ansicht auf die
Anschlußseite;
Fig. 8 das Schaltgerät gemäß Fig. 7 im Längsschnitt in Ruhestellung;
Fig. 9 das Schaltgerät gemäß Fig. 7 im Querschnitt entlang Schnittlinie IX-IX;
Fig. 10 das Schaltgerät gemäß Fig. 8 in einer Ruhestellung;
Fig. 11 das Schaltgerät gemäß Fig. 8 in einer ersten Arbeitsstellung;
Fig. 12 das Schaltgerät gemäß Fig. 8 in einer gleichsinnigen zweiten
Arbeitsstellung und
Fig. 13 das Schaltgerät gemäß Fig. 8 in Draufsicht bei abgenommener
Schaltwippe.
In Fig. 1 ist ein erstes erfindungsgemäßes Schaltgerät 10 im Längsschnitt
dargestellt, das ein Gehäuse 12 mit einem Sockel 12.1 und mit einer
Zwischenwand 13, eine im Gehäuse 12 schwenkbar gelagerte Schaltwippe 14 als
Betätigungselement und an der Unter- beziehungsweise Rückseite des
Gehäusesockels 12.1 angeordnete steckerartige Anschlüsse 16 aufweist, über
welche das Schaltgerät 10 mit der jeweiligen Stromversorgung und den
zugeordneten Verbrauchern verbunden ist und die entweder bei der Herstellung
des Sockels 12 umspritzt oder anschließend in entsprechende Ausnehmungen
eingedrückt sind.
Außen am Gehäuse 12 sind Halteklammern 17 aus federelastischem Material
angeordnet, mittels derer die Befestigung des Schaltgerätes 10 in Einbaulage in
einem nicht näher gezeigten Gerät, Fahrzeug oder in einer Schalttafel erfolgt.
Im Gehäuse 10 ist eine Platine 18 mit einer gedruckten Schaltung eingesetzt, die in
Fig. 1A und 1B jeweils in Draufsicht gezeigt ist und auf welcher zwei Miniaturtaster
20 nebeneinander sowie des weiteren elektronische Bauelemente, wie zum
Beispiel LED 22, Widerstände 24, Kodierwiderstände 26, angeordnet sind. Ferner
sind sogenannte Kontakt-Schnappfedern 28 als Kontaktschaltfedern vorgesehen,
welche mit hierfür vorgesehenen Betätigungsplatten 29 versehen sind und zur
Beaufschlagung ebenso wie die Miniaturtaster 20 mit in der Schaltwippe 14
angeordneten, in Fig. 2 und 3 näher gezeigten ersten und zweiten Stößeln 30, 32
zusammenarbeiten.
Während in Fig. 1A ein Querschnitt durch den Schalter 10 gemäß Fig. 1 entlang
der gestuften Schnittlinie A-A wiedergegeben ist, zeigt Fig. 1B einen Querschnitt
entlang Schnittlinie B-B, das heißt praktisch eine Draufsicht auf das Schaltgerät 10
gemäß Fig. 1 jedoch ohne Schaltwippe 14.
Die Platine 18, das heißt die darauf angeordneten Bauteile 20, 22, 24, 26, ist mit
den Anschlüssen 16 verbunden, wobei zur elektrischen Verbindung der auf der
Platine 18 angeordneten Bauteile 20, 22, 24, 26 diese jeweils mit den Anschlüssen
16 galvanisch verbunden, vorzugsweise verlötet, sind.
Von den jeweils einem Miniaturtaster 20 beziehungsweise einer Kontaktschaltfeder
28 zugeordneten ersten und zweiten Stößeln 30, 32 ist jeweils der erste Stößel 30
auf jeder Schwenkseite der Schaltwippe 14 elastisch federnd ausgebildet, während
der zweite Stößel 32 jeweils starr ausgebildet ist.
Die gefederte Ansteuerung der Miniaturtaster 20 und/oder Kontaktschaltfedern 28
ist vorgesehen, um so für die Schaltwippe 14 je Schwenkseite wenigstens zwei
Schaltstufen zu gewährleisten, indem der erste elastisch federnde Stößel 30 bei
Betätigung der Schaltwippe zunächst den zugeordneten Miniaturtaster 20
beaufschlagt, und bei weiterem Durchdrücken der Schaltwippe 14 der zweite starre
Schaltstößel 32 die zugeordnete Kontaktschaltfeder 28 zur Kontaktierung
durchdrückt und so die zweite Schaltebene aktiviert. Hierbei bleibt der zuerst
betätigte Kontakt weiterhin betätigt, wobei die federnde Elastizität des ersten
Stößels 30 ausreicht, den weiteren Schaltweg der Schaltwippe 14 schadlos
mitzugehen.
Dieser Schaltfolge beziehungsweise diesem Schaltprinzip entsprechend sind, wie
anhand der Darstellung in Fig. 2, 2B beziehungsweise in Fig. 3, 3B erkennbar, die
elastisch federnden ersten Stößel 30 als quasi horizontal angeordnete, am Unterteil
34 der Schaltwippe 14 angeformte Arme ausgebildet, die sich orthogonal zur
Betätigungsrichtung der zugeordneten Miniaturtaster 20 und/oder
Kontaktschaltfedern 28 erstrecken und ähnlich einer eingespannten Blattfeder
nachgeben. Demgegenüber sind die starren zweiten Stößel 32 von winklig
zueinander angeordneten, am Unterteil 34 der Schaltwippe 14 angeformten
konsolartig verstärkten Armen gebildet, deren freie Enden entweder miteinander
verbunden sind (Fig. 2) oder zumindest dicht beieinander liegen (Fig. 3).
Die konsolartige Verstärkung ist in Fig. 2B, 3B erkennbar, wobei der Querschnitt
jedes Armes der zweiten Stößel 32 sich zu Anschlußstelle am Wippenunterteil 34
stetig zunimmt und ein dreieckförmiges Seitenprofil aufweist, welches dem
Momentenverlauf des entsprechenden Biegemoments Rechnung trägt.
In der in Fig. 1B gezeigten Ansicht sind Ausnehmungen 35 zu erkennen, in welche
an der Schaltwippe 14 beiderseits entsprechend der Schwenkachse mittig
angeformte, in Fig. 2B beziehungsweise 3B gezeigte, mit Anlaufschrägen
versehene Schwenkzapfen 15 rastend eingreifen.
In den Fig. 2A und 3A sind jeweils Wippenoberteile 36 gezeigt, welche mit dem
zugehörigen Unterteil 34 mittels Rastnasen 38 verbindbar sind. Hierfür sind jeweils
in den Unterteilen 34 entsprechende Einformungen 39 vorgesehen. Die
Wippenoberteile sind hierbei als sogenannte Designwippen gestaltet, deren
sichtbare Bedienungsfläche bezüglich der Form- und Farbgebung den jeweiligen
Erfordernissen beziehungsweise Wünschen des Verwenders angepaßt werden
kann.
Vorzugsweise ist vorgesehen, die Wippenoberteile aus einem Kunststoff
herzustellen, der mit aushärtbaren kratzfesten Deckschichten versehen werden
kann, z. B. ABS.
In Fig. 4 ist ein zweites Schaltgerät 40 gemäß der Erfindung in Ansicht von der
Anschlußseite her gezeigt, an der an Stelle von flachen Steckerstiften 16 runde
oder rechteckige Steckerstifte 17 vorgesehen sind. Die weitere Gestaltung des in
Fig. 4A im Längsschnitt gemäß Schnittlinie II-II in Fig. 4B und in Fig. 4B im
Querschnitt entlang Schnittlinie IV-IV in Fig. 4A dargestellten Schaltgeräts 40
entspricht im wesentlichen der des Schaltgeräts 10 gemäß Fig. 1, so daß hier für
gleiche Merkmale auch die jeweils entsprechenden Bezugsziffern verwendet
werden.
In den Fig. 5 ist das erfindungsgemäße Schaltgerät 10 bzw. 40 gemäß Fig. 1 bzw.
4A in einer ersten Arbeitsstellung gezeigt, welche nach einer Verschwenkung der
Schaltwippe 14 um einen Winkel von 5° erreicht wird.
In Fig. 6 ist das erfindungsgemäße Schaltgerät 10 bzw. 40 gemäß Fig. 1 bzw. 4A
in einer in einer gegensinnigen zweiten Arbeitsstellung gezeigt, welche durch eine
Verschwenkung der Schaltwippe 14 um einen Winkel von 10° erreicht wird.
Fig. 7 zeigt ein drittes Schaltgerät 42 gemäß der Erfindung in Ansicht auf die
Anschlußseite, die ebenfalls an Stelle von flachen Steckerstiften 16 runde
beziehungsweise quadratische Steckerstifte 19 aufweist, wobei der Aufbau dieser
Ausführungsform des Schaltgerätes 42 der zuvor bereits erläuterten weitgehend
entspricht, so daß hier und im folgenden, soweit zutreffend, darauf Bezug
genommen wird und für gleiche Merkmale auch die jeweils entsprechenden
Bezugsziffern verwendet werden.
Fig. 8 zeigt das Schaltgerät gemäß Fig. 7 im Längsschnitt in Ruhestellung, wobei
anhand dieser Schnittdarstellung erkennbar ist, daß hier ebenfalls eine Platine in
den Gehäusesockel 12.1 eingesetzt ist. Ferner ist die andere Gestaltung der
Schaltwippe 44 erkennbar. Dabei ist die hier vorgesehene Schaltwippe 44 im
Unterschied zu der bei den Schaltgeräten 10 gemäß Fig. 1 und Schaltgerät 40
gemäß Fig. 4 vorgesehenen Gestaltung einteilig und besitzt ferner senkrecht zur
Platinenebene angeordnete Stößel 46, welche zur Beaufschlagung einer
Schaltleiste 48 dienen, die in Führungen 49 geführt, unmittelbar auf dem
Miniaturtaster 20 aufliegt und mittels einer Rückstellfeder 50 in Ruhestellung
gehalten wird. Durch die Rückstellfeder wird ferner ein Anfangs-Leerweg realisiert,
der den Tester gegen unbeabsichtigtes Betätigen bei zufälliger Berührung schützt.
In Fig. 9 ist das Schaltgerät gemäß Fig. 7 im Querschnitt entlang Schnittlinie IX-IX
in Fig. 8 dargestellt. Es besitzt, wie aus dieser Ansicht deutlich wird, abweichend
von den in Fig. 1 beziehungsweise in Fig. 4 gezeigten Ausführungsformen auf jeder
Schwenkseite der Schaltwippe 14 zwei Miniaturtaster 20, die von der erwähnten, in
diesem Schnitt nicht dargestellten Schaltleiste beaufschlagt werden.
Fig. 10 zeigt das Schaltgerät gemäß Fig. 8 im Längsschnitt in einer
Neigungsstellung, bei der kein Leerweg mehr vorhanden ist. In Fig. 11 ist das
Schaltgerät gemäß Fig. 8 im Längsschnitt in einer ersten Arbeitsstellung und in Fig.
12 das Schaltgerät ebenfalls gemäß Fig. 8 im Längsschnitt in einer gleichsinnigen
zweiten Arbeitsstellung dargestellt, was im wesentlichen durch die größere Neigung
der Schaltwippe 44 erkennbar ist.
Fig. 13 schließlich zeigt das Schaltgerät 42 gemäß Fig. 8 in Draufsicht bei
abgenommener Schaltwippe 44, wobei die Miniaturschalter 20 teils durch die
Schaltleiste 48 teils durch die Zwischenwand 13 abgedeckt sind.
Die Arbeitsweise des in den Fig. 7 bis 13 dargestellten Schaltgerätes 42 ist wie
folgt. Bei Betätigung der Schaltwippe 44 Zugrichtung, das heißt nach links, wird
zunächst die Rückstellfeder 50 soweit zusammengedrückt, bis die Schaltleiste 48
dem Minitaster 20 aufliegt. Der zugehörige Miniaturtaster 20 ist zu diesem
Zeitpunkt, das heißt in dieser Stellung (Fig. 10), noch nicht betätigt. Diese erfolgt
erst bei weiterem Durchdrücken.
Diese konstruktive Gestaltung verhindert eine zufällige oder ungewollte Betätigung
der Schaltwippe 44 des Schaltgerätes 42. Infolge der außermittigen Position des
zugeordneten Stößels 46 wird erreicht, daß beim weiteren Durchdrücken der
Schaltwippe 44 zunächst nur einer der beiden Minitaster 20 betätigt wird
entsprechend Fig. 11. Erst das vollständige Durchdrücken der Schaltwippe 44 führt
zur Schaltbetätigung des zweiten Miniaturtaster 20 entsprechend Fig. 12.
Claims (12)
1. Als Wipptaster ausgebildetes monostabiles Schaltgerät (10, 40, 42) mit
einer Schaltwippe (14, 44), mit einem Gehäuse (12), mit wenigstens einer darin
angeordneten, mittels der Schaltwippe (14, 44) betätigbaren Kontaktstelle mit
jeweils einem beweglichen Kontakt und wenigstens zwei festen Kontakten, sowie
mit Anschlußkontakten (19), dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens zwei von
Miniaturtastern (20) und/oder Kontaktschaltfedern (28) gebildete Kontaktstellen
vorgesehen sind und daß die Miniaturtaster (20) und/oder Kontaktschaltfedern (28)
sequentiell betätigbar sind.
2. Wipptaster nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die
vorgesehenen Miniaturtastern (20) und/oder Kontaktschaltfedern (28) zueinander
versetzt im Gehäuse (12) angeordnet sind.
3. Wipptaster nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die
Schaltwippe (14, 44) mit ersten und zweiten Schaltnocken oder Stößeln (30, 32, 46)
versehen ist, welche beiderseits der Wippachse vorgesehen und den
Miniaturtastern (20) und/oder Kontaktschaltfedern (28) räumlich zugeordnet sind,
und daß jeweils ein Schaltnocken oder Stößel (30) eines Schaltnocken- oder
Stößelpaares elastisch federnd ausgebildet ist.
4. Wipptaster nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
daß im Gehäuse (12) eine Leiterplatte (18) vorgesehen ist, welche die
Kontaktstellen aufnimmt und mit den Anschlußkontakten (16) verbunden ist.
5. Wipptaster nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
daß die an der Schaltwippe (14, 44) angeordneten Schaltnocken (30, 32, 46) die
zugeordneten Miniaturtastern (20) und/oder Kontaktschaltfedern (28) jeweils bei
unterschiedlichem Schwenkwinkel der Schaltwippe (14, 44) betätigen.
6. Wipptaster nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der
Differenzwinkel zwischen der ersten Betätigungsstellung und der zweiten
Betätigungsstellung der Schaltwippe (14, 44) 3° bis 10°, vorzugsweise 5° beträgt.
7. Wipptaster nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, daß als beweglicher Kontakt der Kontaktschaltfedern (28) eine
scheibenförmige vorgewölbte Schnappfeder vorgesehen ist.
8. Wipptaster nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß, die
Schnappfeder an ihrem Rand mit einem ersten Kontakt verbunden ist und daß
deren Zentrum bei Druckbetätigung durch den zugeordneten Betätigungsnocken
(30, 32, 46) wenigstens einen zweiten Kontakt kontaktiert.
9. Wipptaster nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die
vorgewölbte Schnappfeder in Ruhestellung potentialfrei ist und bei Betätigung als
Brückenkontakt für wenigstens zwei feste Kontakte dient.
10. Wipptaster nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch
gekennzeichnet, daß die vorgewölbte Schnappfeder an ihrem Rand mit einem
ersten Kontakt verbunden ist und in ihren beiden Endstellungen jeweils wenigstens
einen weiteren Kontakt kontaktiert.
11. Wipptaster nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, daß jeweils der zur ersten Schaltbetätigung dienende
Betätigungsnocken (30) elastisch federnd ausgebildet ist, so daß er bei
Beaufschlagung der ihm zugeordneten Kontaktstelle in der ersten
Betätigungsstellung nachgibt, ohne die Kontaktierung zu lösen, wenn der
benachbarte Betätigungsnocken (32) die diesem zugeordnete Kontaktstelle
entsprechend der zweiten Betätigungsstellung beaufschlagt.
12. Wipptaster nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, daß jeder mit dem beweglichen Kontakt zusammenarbeitende
Kontakt mit einem separaten Ausgang verbunden ist.
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Publications (1)
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| DE (2) | DE19714651A1 (de) |
Cited By (6)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE19918578A1 (de) * | 1999-04-23 | 2000-10-26 | Abb Patent Gmbh | Monostabiler zweiseitiger Wippen-Taster |
| DE10110648A1 (de) * | 2001-03-06 | 2002-09-19 | Valeo Schalter & Sensoren Gmbh | Schalter, insbesondere elektrischer Fensterhebe- oder Schiebedachschalter für Fahrzeuge, Schaltsystem und Verfahren hierzu |
| DE102004036844A1 (de) * | 2004-07-29 | 2006-03-23 | Bj Automotive Gmbh | Betätigungselement |
| DE102006040304A1 (de) * | 2006-08-29 | 2008-03-13 | Teetronic Gmbh | Elektrischer Bedienschalter mit zumindest zwei Schaltkontakten |
| DE102008024167B3 (de) * | 2008-05-19 | 2009-08-20 | Teetronic Gmbh | Zweistufig manuell betätigbaren elektrischen Schalter |
| DE10028707B4 (de) * | 2000-06-09 | 2009-10-29 | Abb Ag | Zugtaster |
Families Citing this family (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| JP4113798B2 (ja) * | 2003-03-28 | 2008-07-09 | 株式会社東海理化電機製作所 | 2段操作スイッチ装置及び車両用ウインドウ駆動装置 |
| DE102006029695A1 (de) * | 2006-06-28 | 2008-01-03 | Valeo Klimasysteme Gmbh | Betätigungsvorrichtung für ein elektronisches Schaltelement |
| US9082568B2 (en) | 2010-07-19 | 2015-07-14 | Trw Automotive Electronics & Components Gmbh | Switch, in particular for an electric parking brake |
Citations (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP0268692B1 (de) * | 1986-11-20 | 1989-09-13 | Deere & Company | Elektrischer Kippschalter |
| DE4104572A1 (de) * | 1990-02-14 | 1991-08-22 | Yazaki Corp | Zweistufiger, gummiumhuellter schalter |
Family Cites Families (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE8906650U1 (de) * | 1989-05-31 | 1989-08-10 | Priesemuth, Wolfgang, 25524 Breitenburg | Mehrfachtastschalter |
| JPH0757586A (ja) * | 1993-08-09 | 1995-03-03 | Sumitomo Wiring Syst Ltd | 押し釦スイッチのラバーコンタクト |
-
1997
- 1997-04-09 DE DE1997114651 patent/DE19714651A1/de not_active Withdrawn
-
1998
- 1998-02-16 EP EP19980102627 patent/EP0884744B1/de not_active Expired - Lifetime
- 1998-02-16 DE DE59813151T patent/DE59813151D1/de not_active Expired - Fee Related
Patent Citations (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP0268692B1 (de) * | 1986-11-20 | 1989-09-13 | Deere & Company | Elektrischer Kippschalter |
| DE4104572A1 (de) * | 1990-02-14 | 1991-08-22 | Yazaki Corp | Zweistufiger, gummiumhuellter schalter |
Cited By (8)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE19918578A1 (de) * | 1999-04-23 | 2000-10-26 | Abb Patent Gmbh | Monostabiler zweiseitiger Wippen-Taster |
| DE10028707B4 (de) * | 2000-06-09 | 2009-10-29 | Abb Ag | Zugtaster |
| DE10110648A1 (de) * | 2001-03-06 | 2002-09-19 | Valeo Schalter & Sensoren Gmbh | Schalter, insbesondere elektrischer Fensterhebe- oder Schiebedachschalter für Fahrzeuge, Schaltsystem und Verfahren hierzu |
| EP1239502B1 (de) * | 2001-03-06 | 2011-09-21 | Valeo Schalter und Sensoren GmbH | Schalter, insbesondere elektrischer Fensterhebe- oder Schiebedachschalter für Fahrzeuge, Schaltsystem und Verfahren hierzu |
| DE102004036844A1 (de) * | 2004-07-29 | 2006-03-23 | Bj Automotive Gmbh | Betätigungselement |
| DE102004036844B4 (de) * | 2004-07-29 | 2007-11-08 | Bj Automotive Gmbh | Wippschalter |
| DE102006040304A1 (de) * | 2006-08-29 | 2008-03-13 | Teetronic Gmbh | Elektrischer Bedienschalter mit zumindest zwei Schaltkontakten |
| DE102008024167B3 (de) * | 2008-05-19 | 2009-08-20 | Teetronic Gmbh | Zweistufig manuell betätigbaren elektrischen Schalter |
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