DE19706484C2 - Blatthandhabungssystem - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Blatthandhabungssystem nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Obwohl die Erfindung für eine Vielzahl von Blattverarbeitungsgeräten nützlich ist, hat sie sich als besonders geeignet für die Verwendung in einem Einzelblattdrucker erwiesen und wird in diesem Zusammenhang auch im Folgenden beschrieben.

Bei einem herkömmlichen Einzelblattdrucker werden Medien durch einen Druckzyklus geführt, der das Aufnehmen eines Blatts aus einer Eingangsablagevorrichtung, das Führen desselben durch den Drucker und dann das Auswerfen desselben durch die Ausgangsöffnung des Druckers in eine Ausgangs­ ablagevorrichtung umfaßt. Die Eingangs- und Ausgangsablage­ vorrichtungen definieren gemeinsam eine Ablagevorrichtungs­ anordnung, wobei eine derartige Anordnung typischerweise eine Mehrzahl von horizontalen Ablagevorrichtungsstrukturen umfaßt, die vertikal gestapelt wurden, bei dem Versuch die Aufstellfläche des Druckers zu minimieren, und dadurch Platz zu sparen. Tatsächlich kann die Eingangsablagevorrichtung teilweise in dem Drucker liegen, oftmals unterhalb der Druckvorrichtung des Druckers, um die Medienaufnahme zu verbessern, und um ferner die Größe des Druckers zu redu­ zieren.

Ungünstigerweise hat die Verwendung von gestapelten Ablage­ vorrichtungsanordnungen zu Schwierigkeiten beim Erlangen eines Zugriffs auf die Ablagevorrichtungen geführt, insbe­ sondere dort, wo die Ablagevorrichtung im Drucker, wie es oben beschrieben ist, versenkt wurde. Diese Schwierigkeit zeigt sich besonders dort, wo kleinere Medienformen ver­ wendet werden, was vom Bediener erfordert, daß er tief in den Drucker hineingreift, wenn er Medien in die Ablagevor­ richtung lädt oder aus derselben entlädt. Eine derartige Aufgabe kann jedoch für den Bediener undurchsichtig sein und physisch schwer zu realisieren sein. Es wäre folglich wün­ schenswert, eine Ablagevorrichtungsanordnung zu schaffen, die konfiguriert ist, um einen verbesserten Bedienerzugriff sowohl auf die Eingangs- als auch auf die Ausgangsablage­ vorrichtung unterzubringen.

Einige Drucker wurden mit einer entfernbaren Ablagevorrich­ tungsstruktur entworfen, wodurch es dem Bediener ermöglicht wird, einen vollständigen Zugriff auf die Ablagevorrichtun­ gen zu erlangen. Diese Anordnung erfordert jedoch typischer­ weise, daß der Bediener die Ablagevorrichtung vollständig entfernt und dieselbe beiseite auf eine ebene Arbeitsfläche stellt, wo die Medien geladen oder entladen werden können. Es ist folglich erforderlich, daß der Bediener den Drucker zumindest teilweise auseinandernimmt, eine Aufgabe, die möglicherweise nur zögerlich durchgeführt wird. Der Bediener muß dabei ferner Zugriff auf eine ebene Arbeitsfläche be­ sitzen, auf der die Ablagevorrichtung abgestellt werden kann, wenn dieselbe entfernt wurde. Außerdem sind entfern­ bare Ablagevorrichtungen typischerweise ein wenig locker und können herausfallen, wenn der Drucker bewegt wird.

Als Alternative haben einige Druckerentwickler einschiebbare Schubfächer verwendet, häufig in der Form von zusammen­ schiebbaren Ablagevorrichtungen, die konfiguriert sind, um Medien vollständig in und aus dem Drucker zu bewegen. Ein Bediener ist folglich in der Lage, durch Öffnen der ent­ sprechenden Ablagevorrichtung oder des Schubfachs voll­ ständigen Zugriff auf die Medien zu erlangen. Ungünstiger­ weise sind derartige Ablagevorrichtungsanordnungen aufwendig und können wegen der zum vollständigen Verschieben eines Medienstapels notwendigen Festigkeit und Stabilität sperrig sein. Obwohl die Aufstellfläche des Druckers verhältnismäßig klein sein kann, wenn das Schubfach vollständig eingeschoben ist, ist es ferner typischerweise notwendig, dem Drucker zusätzlichen Raum zuzuweisen, um Platz zum Öffnen und Schließen des Schubfachs zu schaffen. Dies kann seinerseits alle Raumersparnisse zunichte machen, die durch das Stapeln der Eingangs- und der Ausgangsablagevorrichtung erreicht wurden.

Weiterhin können bei Druckern mit entfernbaren oder ein­ schiebbaren Ablagevorrichtungen Schwierigkeiten auftreten, die mit dem richtigen Sitz derartiger Ablagevorrichtungen allgemein aufgrund der Toleranzen, die erforderlich sind, um eine zuverlässige Aufnahme von Medienblättern zu liefern, zusammenhängen. Es ist offensichtlich, daß beispielsweise sogar eine kleine Abweichung der Stellung einer Eingangs­ ablagevorrichtung eine Fehlfunktion einer herkömmlichen Aufnahmevorrichtung eines Druckers zur Folge haben kann, die typischerweise durch eine reibungsmäßige Ineingriffnahme zwischen einer Aufnahmerolle und einem Medienblatt wirksam ist. Eine derartige Aufnahmevorrichtung ist in dem U.S.- Patent Nr. 5,269,506 der Anmelderin der vorliegenden An­ meldung gezeigt. Die Offenbarung dieses Patents wird hiermit durch Bezugnahme aufgenommen.

Ein Ansatz, um die Probleme zu lösen, die sich durch den nicht richtigen Sitz einer Ablagevorrichtung ergeben, liegt darin, dem Drucker ästhetische Kennzeichen zu geben, die visuell die genaue Stellung der Ablagevorrichtung signali­ sieren. Dies hat sich wirksam als ein Weg erwiesen, um dem Bediener mitzuteilen, wenn eine Ablagevorrichtung stark fehlpositioniert ist, ist jedoch bisher zum Signalisieren kleinerer Fehlausrichtungen, die dennoch die richtige Blattbewegung stören können, ziemlich unwirksam gewesen. Ein anderer Ansatz betrifft die Verwendung von Feststellvor­ richtungen, die die Ablagevorrichtung nach dem Einsetzen derselben in Eingriff nehmen, um dem Bediener ein hörbares und spürbares Signal zu geben. Dies hat sich wiederum ziem­ lich unwirksam als ein Weg erwiesen, um kleinere Fehlausrichtungen einer Ablagevorrichtung zu signalisieren. Es ist offensichtlich, daß beispielsweise der typische Be­ diener solche Signale nicht bemerken könnte oder das Signal nicht als ein Hinweis darauf interpretieren könnte, die Ablagevorrichtung neu zu positionieren.

Die EP 0 526 916 A2 betrifft eine Bilderzeugungsvorrichtung mit einer automatischen Papierzuführeinrichtung, welche eine Kassette aufweist, in der das zuzuführende Material in einem gestapelten Zustand abgelegt ist. Die Kassette ist entfern­ bar in einer Kassettenaufnahmeposition angeordnet. Aus die­ ser Kassette werden während des Druckens entsprechende Blattmaterialien herausgezogen, und durch den Drucker ge­ führt. Der Papierauswurf wird entweder in einen oberen Aus­ wurf geleitet, oder der Papierauswurf wird derart umgelei­ tet, daß die bedruckten Papiere auf einer Abdeckung ausge­ geben werden, wenn diese in ihrem offenen Zustand ist.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Blatthandhabungssystem zu schaffen, das dem Bediener einen verbesserten Blattzugriff liefert, das jedoch ferner einen richtigen Sitz der Ablagevorrichtungen sicherstellt.

Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Das erfindungsgemäße System begegnet diesen Problemen durch die Bereitstellung eines Blatthandhabungssystems zur Verwendung in einer Blattverarbeitungseinheit, die eine Trägerstruktur aufweist, die konfiguriert ist, um eine zuverlässige Blattaufnahme zu ermöglichen und die Größe der Blattverarbeitungseinheit zu minimieren, wobei trotzdem ein geeigneter Zugriff auf die Blätter bereitgestellt wird. Die Verarbeitungseinheit ist folglich mit einer oberen und unteren Trägerstruktur versehen, wobei die untere Trägerstruktur Blätter zur Zuführung zu einer Eingangs­ öffnung trägt, und die obere Trägerstruktur die Blätter trägt, die von einer Ausgangsöffnung ausgeworfen werden. Die untere Trägerstruktur umfaßt ein Schubfach, das zum Ver­ schieben zwischen einer vollständig geschlossenen Schubfach­ stellung und einer vollständig geöffneten Schubfachstellung konfiguriert ist. Dementsprechend umfaßt die obere Träger­ struktur eine Klappe, die zum Schwenken zwischen einer vollständig geschlossenen Klappenstellung und einer voll­ ständig geöffneten Klappenstellung konfiguriert ist.

Das Handhabungssystem ist ferner mit einer Sprungwerkvor­ richtung geschaffen, wobei eine derartige Vorrichtung einen ersten und einen zweiten Führungsweg und einen Hebel mit einem ersten und zweiten Führungsstift aufweist, die sich entlang der jeweiligen Führungswege bewegen. Der erste Führungsweg erstreckt sich quer zu einem Schubfach­ verschiebungsweg. Der zweite Führungsweg erstreckt sich entlang des Schubfachverschiebungswegs. Eine Feder spannt den Hebel vor, um den ersten Führungsstift entlang des ersten Führungsweges zu dem zweiten Führungsweg hin zu treiben, und um den zweiten Führungsstift entweder in eine öffnende oder schließende Richtung entlang des zweiten Führungsweges zu treiben. Der zweite Führungsstift wird in die schließende Richtung getrieben, wenn derselbe sich auf einer Seite des ersten Führungsweges befindet, und derselbe wird in die öffnende Richtung getrieben, wenn derselbe sich auf der gegenüberliegenden Seite des ersten Führungsweges befindet. Dementsprechend ist der Hebel konfiguriert, um eine primäre Nase des Schubfachs in Eingriff zu nehmen, um das Schubfach zu der vollständig geschlossenen Schubfach­ stellung hin zu treiben, wenn der zweite Führungsstift sich in die schließende Richtung bewegt, und um das Schubfach zu einer vollständig geöffneten Stellung hin zu treiben, wenn der zweite Führungsstift sich in die öffnende Richtung bewegt.

Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel weist das Schubfach außerdem eine sekundäre Nase auf, wobei der Hebel und die sekundäre Nase konfiguriert sind, um ein Vorbeilaufen der sekundären Nase durch den Hebel beim Verschieben des Schubfachs in die schließende Richtung zu gestatten, um jedoch ein Einfangen des Hebels durch die sekundäre Nase beim Verschieben des Schubfachs in die öffnende Richtung zu liefern. Der Hebel wird folglich typischerweise eine ge­ neigte Region umfassen mit einer abgeschrägten Vorderkante und einer allgemein vertikalen Hinterkante. Dementsprechend wird der sekundäre Nase typischerweise dimensioniert sein, um den Hebel oder das Schubfach beim Ineingriffnehmen der Vorderkante abzulenken und den Hebel beim Ineingriffnehmen der Hinterkante einzufangen.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend bezugnehmend auf die beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine dreidimensionale Ansicht eines Einzelblatt­ druckers, wobei ein derartiger Drucker eine Ein­ gangs/Ausgangs-Blattkassette mit einem Blattmedien­ handhabungssystem enthält, welches gemäß der vor­ liegenden Erfindung aufgebaut ist;

Fig. 2 eine dreidimensionale Ansicht der Eingangs/Aus­ gangs-Blattkassette, die in Fig. 1 dargestellt ist, wobei diese Ansicht eine schwenkend geöffnete Ausgangsablagevorrichtungsklappe und ein schiebbar geöffnetes Eingangsablagevorrichtungsschubfach zeigt, um die Art und Weise darzustellen, auf die ein Bediener Zugriff auf einen Eingangsmedienstapel erlangt;

Fig. 3 eine dreidimensionale Ansicht ähnlich der in Fig. 2, die aber kleinere Blattmedien zeigt, um die An­ passungsfähigkeit des Systems darzustellen;

Fig. 4 eine dreidimensionale Ansicht der Eingangs/Aus­ gangs-Blattkassette von Fig. 2, jedoch mit ent­ fernter Ausgangsablagevorrichtungsklappe und ent­ ferntem Eingangsablagevorrichtungsschubfach, um eine Sprungwerkvorrichtung zur Verwendung in Verbindung mit dem Eingangsablagevorrichtungs­ schubfach freizulegen;

Fig. 5 bis 7 vergrößerte bruchstückartige Draufsichten, die die Betriebsweise der Sprungwerkvorrichtung der Fig. 4 darstellen, wobei diese Vorrichtung in einer Schubfach geschlossen-, einer metastabilen bzw. einer Schubfach-offen-Ausrichtung gezeigt ist;

Fig. 8 eine weiter vergrößerte bruchstückartige Seiten­ schnittansicht entlang der Linien 8-8 der Fig. 6;

Fig. 9 eine vergrößerte dreidimensionale Ansicht eines Führungshebels, der einen Teil der Sprungwerkvor­ richtung bildet, die in Fig. 4 dargestellt ist;

Fig. 10 bis 11 vergrößerte bruchstückartige Draufsichten, die ein Selbstkorrekturmerkmal der Sprungwerkvor­ richtung darstellen, die in Fig. 4 dargestellt ist;

Fig. 13 eine Seitenschnittansicht entlang der Linie 13-13 der Fig. 10; und

Fig. 14 eine bruchstückartige dreidimensionale Explosions­ ansicht, die eine Bezugsanordnung darstellt, mit der die Eingangsablagevorrichtung eines Druckers mit ihrem Chassis ausgerichtet wird.

Fig. 1 zeigt bei 10 eine Blattverarbeitungseinheit in der Form eines typischen Einzelblattdruckers, Wobei dieser Drucker ein Chassis 12 und eine Eingangs/Ausgangs-Blatt­ kassette 14 umfaßt. Die Kassette umfaßt obere und untere Blattmedienträgerstrukturen, wobei die untere Struktur 16 konfiguriert ist, um Blätter vor der Eingabe zu tragen und die obere Trägerstruktur 18 konfiguriert ist, um Blätter zu tragen, die ausgeworfen worden sind. Die untere Träger­ struktur dient folglich als eine Eingangsablagevorrichtung, und die obere Trägerstruktur dient als eine Ausgangsablage­ vorrichtung. Der Weg der Blätter ist ebenso herkömmlich, wobei die Blätter aus der Eingangsablagevorrichtung aufge­ nommen werden, auf dieselben gedruckt wird und dieselben in die Ausgangsablagevorrichtung ausgeworfen werden.

Die Eingangsablagevorrichtung 16 trägt Blätter (d. h. den Eingangsmedienstapel 20) für die Zuführung zu der Druckvor­ richtung des Druckers (nicht gezeigt), wobei die Eingangs­ ablagevorrichtung ein ebenes, horizon­ tales Schubfach 17 aufweist, das den Abstand zwischen den gegenüberliegenden Seitenwänden der Eingangs/Ausgangs-Blattkassette überbrückt. Dementsprechend trägt die Ausgangsablagevorrichtung 18 Blätter, die nach dem Drucken ausgeworfen worden sind, wobei die Ausgangsablage­ vorrichtung der Kassette einen allgemein ebenen, nominell horizontalen Ausgangsablagevorrichtungsboden definiert und eine Schwenkklappe 19, die sich ebenso zwischen den gegen­ überliegenden Seitenwänden der Eingangs/Ausgangs-Blatt­ kassette erstreckt, aufweist, wie weiter im Folgenden be­ schrieben wird. Es ist offensichtlich, daß die Kassette 14 als ein Blattmedienhandhabungssystem dient, das eine verti­ kal gestapelte Ablagevorrichtungsanordnung verwendet, durch die Blätter sowohl vor der Eingabe als auch nachdem sie ausgeworfen worden sind, gehalten werden.

Die Ausrichtung des Eingangs-Blattstapels wird mittels einer Ausrichtungsvorrichtung aufrechterhalten, die ein Längen­ einstellglied 22 und einen Breiteneinstellglied 24 umfaßt, von denen jedes eine Kante des Stapels in Eingriff nimmt. Das Längeneinstellglied nimmt eine Stirnkante des Stapels in Eingriff, um die längenmäßige Ausrichtung des Stapels durch Treiben des Stapels gegen die Hinterwand der Eingangsab­ lagevorrichtung aufrechtzuerhalten. Das Breiteneinstellglied nimmt eine Seitenkante des Stapels in Eingriff, um die breitenmäßige Ausrichtung durch Treiben des Stapels gegen die rechte Seitenwand der Eingangsablagevorrichtung auf­ rechtzuerhalten. Jedes Einstellglied läßt sich entlang einer eingebauten Schiene bewegen (Längeneinstellgliedschiene 23 und Breiteneinstellgliedschiene 25 in Fig. 3), um die Ein­ gangsablagevorrichtung mit der Anpassungsfähigkeit zu ver­ sehen, um Medienblätter unterschiedlicher Größe aufnehmen zu können. Beide Einstellglieder sind derart konfiguriert, daß sie nicht die Ausgangsablagevorrichtungsklappe beein­ trächtigen, wenn sich die Kassette in einer vollständig geschlossenen Ausrichtung befindet (Fig. 1).

Wie offensichtlich sein sollte, hat die Eingangsablage­ vorrichtung 16 die Form eines länglichen Schubfachs, das zum Verschieben zwischen einer geöffneten und einer geschlosse­ nen Stellung konfiguriert ist, wie es durch einen Pfeil 26 gezeigt ist. Die Eingangsablagevorrichtung bewegt sich typischerweise entlang des Kassettenbodens 30 (Fig. 4), wobei dieser Boden mit einer Schiene 32 versehen ist, die die Ablagevorrichtung geradlinig in und aus dem Drucker­ chassis führt. Eine Bezugsanordnung (allgemein durch die Öffnung 13 und den Zapfen 15 in Fig. 14 gezeigt) stellt sicher, daß das Schubfach richtig sitzt, wenn das Schubfach geschlossen ist. Insbesondere definiert die Bezugsanordnung orthogonale Führungen für das Schubfach. Der Zapfen 15 umfaßt folglich eine obere Oberfläche, die eine entsprechen­ de Decke der Öffnung 13 in Eingriff nimmt (das Schubfach selbst nimmt den Kassettenboden 30 als eine gegenüberliegen­ de Führung in Eingriff), und gegenüberliegende Seitenober­ flächen, die die entsprechenden Seitenwände der Öffnung 13 in Eingriff nehmen. Die gegenüberliegenden Oberflächen des Schubfachs und des Chassis nehmen in Eingriff, um eine vollständig geschlossene Schubfachstellung zu definieren. Ein Schubfachanschlag 27 ist verwendet, um das Vorbeilaufen der Ablagevorrichtung zu begrenzen, wobei ein solcher An­ schlag typischerweise konfiguriert ist, um den Bediener an einem versehentlichen Öffnen der Eingangsablagevorrichtung über eine vorbestimmte vollständig geöffnete Stellung hinaus zu hindern (gezeigt in Fig. 2 und 3). Der Schubfachanschlag kann jedoch federnd ausgelegt sein, um eine Freigabe der Eingangsaufnahmevorrichtung zu ermöglichen, derart, daß dieselbe zur Wartung entfernt werden kann.

Die Ausgangsablagevorrichtung 18 weist eine Schwenkklappe 19 auf, die an oder in der Nähe ihrer unteren Kante schwenkbar gelagert ist, um ein schwenkendes Öffnen und Schließen der­ selben zu ermöglichen. Fig. 1 zeigt die Ausgangsablagevor­ richtungsklappe in ihrer geschlossenen Stellung. Die Fig. 2-4 zeigen die Ausgangsablagevorrichtungsklappe in ihrer geöffneten Stellung. Wie gezeigt, wird die Ausgangsabla­ gevorrichtung durch Anschlagbolzen, beispielsweise den, der bei 28 zu sehen ist, in ihrer geöffneten Stellung gehalten, wobei die Anschlagbolzen typischerweise auf der Innenseite der Seitenwände der Kassette gebildet sind, um ein Hindernis für das Vorwärtsschwenken der geöffneten Klappe zu liefern. Das Rückwärtsschwenken wird durch die Ineingriffnahme mit dem Druckerchassis 12 beschränkt.

Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel sind die Anschlag­ bolzen derart dimensioniert, daß sie einem Vorbeilaufen der Ausgangsablagevorrichtungsklappe bis zur Anwendung einer vorbestimmten Kraft entgegenwirken, wobei das Vorbeilaufen der Klappe über den Anschlagbolzen sowohl eine hörbare als auch eine spürbare Rückkopplung ergibt, um die visuellen Anhaltspunkte des Bedieners zu untermauern. Trocknerflügel 29 der Kassette ziehen sich schwenkend zurück, wobei diese Flügel derart positioniert sind, daß sie die Funktion der Klappe vervollständigen. Während des Schließens der Klappe kehren die Flügel auf ihre Blatt-tragende Ausrichtung zurück, wobei die Klappe typischerweise in eine allgemein horizontale Stellung geschwenkt wird, in der sie auf Be­ grenzungsnasen aufliegt, beispielsweise denen, die bei 34 gezeigt sind.

Es sollte klar sein, daß die Eingangs- und die Ausgangs­ ablagevorrichtung unabhängig konfigurierbar sind, was zu einer Kassette führt, die geeignet ist, variierende Zu­ griffsgrade auf die Eingangsablagevorrichtung bereitzu­ stellen. Beispielsweise kann die Kassette folgendermaßen konfiguriert sein: 1) in einer vollständig geschlossenen Ausrichtung (bei der sowohl das Eingangsablagevorrichtungs­ schubfach als auch die Ausgangsablagevorrichtungsklappe geschlossen sind); 2) in einer Ausrichtung mit geöffnetem Schubfach (bei der nur das Eingangsablagevorrichtungs­ schubfach geöffnet ist); 3) in einer Ausrichtung mit ge­ öffneter Klappe (bei der nur die Ausgangsvorrichtungsklappe geöffnet ist); oder 4) in einer vollständig geöffneten Ausrichtung (bei der sowohl das Eingangsablagevorrichtungs­ schubfach als auch die Ausgangsablagevorrichtungsklappe ge­ öffnet sind). Es ist daher möglich, große Medien (US-A- Medien oder A4-Medien) entweder durch Öffnen des Eingangs­ ablagevorrichtungsschubfachs oder durch Öffnen der Ausgangs­ ablagevorrichtungsklappe einzuladen oder zu entladen. Kleine Medien (d. h. Medien im Kartenformat) können im Gegensatz dazu vom Bediener das Öffnen sowohl des Eingangsablagevor­ richtungsschubfachs als auch der Ausgangsablagevorrichtungs­ klappe erfordern.

In Fig. 2 ist die Kassette 14 in einer vollständig geöffne­ ten Ausrichtung gezeigt, wobei die Eingangs- und Ausgangs- Ablagevorrichtung beide konfiguriert sind, um den Zugriff auf die Eingangsablagevorrichtung zu verbessern. Die Ein­ gangsablagevorrichtung 16 ist beispielsweise in einer voll­ ständig ausgefahrenen (oder vollständig geöffneten) Aus­ richtung gezeigt, wobei die Ablagevorrichtung um eine Strecke "herausgezogen" worden ist, die etwa gleich der Hälfte der Länge derselben ist, um einen entsprechenden Teil derselben freizulegen. Genauso ist die Ausgangsablagevor­ richtung 18 gezeigt, wobei die Klappe 19 in ihre vollständig geöffnete Stellung geschwenkt ist, wodurch dieselbe den Rest der Eingangsablagevorrichtung freilegt. Diese Konfiguration legt praktisch die Gesamtheit eines großen Medienstapels frei (wie z. B. der, der bei 20 in Fig. 1 und 2 gezeigt ist), und würde ebenso praktisch die Gesamtheit eines kleineren Medienstapels freilegen (wie z. B. der, der bei 21 der Fig. 3 gezeigt ist), derart, daß solche Medien unge­ achtet ihrer Größe ohne weiteres geladen oder entladen wer­ den können.

Nun im wesentlichen bezugnehmend auf Fig. 4 (welche die Kas­ sette 14 mit entfernter Eingangsablagevorrichtung 16 zeigt) wird auffallen, daß die dargestellte Kassette mit einer Sprungwerkvorrichtung ausgestattet ist, welche verwendet werden kann, um sicherzustellen, daß die Eingangsablagevor­ richtung entweder vollständig geschlossen oder um einen beträchtlichen Betrag geöffnet ist. Die Sprungwerkvor­ richtung umfaßt einen Hebel 40, der mittels einer Feder 50 vorgespannt ist, um entlang eines Paars zugeordneter Füh­ rungsschlitze 60, 70 im Kassettenboden zu laufen. Die Feder ist ferner typischerweise in einem Bodenschlitz 80 ange­ bracht. Unter der Vorspannung der Feder 50 nimmt der Hebel eine Nase in Eingriff, die an der unteren Oberfläche des Eingangsablagevorrichtungsschubfachs angebracht ist, wodurch das Schubfach entweder in eine vollständig geschlossene Stellung (Fig. 1) oder zu einer offenen Zwischenstellung hin getrieben wird, bei der das Schubfach genügend geöffnet ist, um den Bediener visuell darauf hinzuweisen, daß das Schub­ fach geschlossen werden muß. Der Status des Schubfachs (ge­ öffnet oder geschlossen) ist für den Bediener eines Druckers wichtig, da bei dem Drucker Schwierigkeiten beim Aufnehmen des Papiers und/oder bei der akuraten Weitergabe der Medien zur Druckvorrichtung auftreten können, wenn das Schubfach nicht vollständig geschlossen ist.

Die Funktionsweise der Sprungwerkvorrichtung wird zuerst in den Fig. 5-7 gezeigt, die diese Vorrichtung in einer voll­ ständig geschlossenen Ausrichtung, in einer metastabilen bzw. in einer vollständig geöffneten Ausrichtung zeigen. Die vollständig geschlossene Ausrichtung der Sprungwerkvorrich­ tung entspricht der vollständig geschlossenen Stellung des Eingangsablagevorrichtungsschubfachs (Fig. 1). Die vollstän­ dig geöffnete Ausrichtung der Sprungwerkvorrichtung muß je­ doch nicht der vollständig geöffneten Stellung des Schub­ fachs entsprechen. Vielmehr kann die vollständig geöffnete Ausrichtung der Sprungwerkvorrichtung einer geöffneten Zwi­ schenstellung des Schubfachs entsprechen, wie oben dargelegt ist. Die metastabile Ausrichtung der Sprungwerkvorrichtung entspricht einer metastabilen Schubfachstellung, die am Übergang zwischen Ausrichtungen liegt, bei denen die Sprung­ werkvorrichtung das Schubfach in die vollständig geschlos­ sene Stellung treibt und Ausrichtungen, bei denen die Sprungwerkvorrichtung das Schubfach zu einer geöffneten Zwischenstellung hin triebt.

Wie gezeigt ist, ist der Hebel 40 ein längliches Bauglied mit einem ersten Ende 42, das durch die Vorspannfeder in Eingriff genommen ist, und mit einem zweiten Ende 44, das eine primäre Nase 90 des Schubfachs in Eingriff nimmt. Das erste Ende 42 definiert einen Schlitz 43 (Fig. 9) zur Auf­ nahme der Feder 50. Das zweite Ende 44 ist besonders konfi­ guriert, um die erste Nase 90 aufzunehmen, wobei das zweite Ende eine allgemein V-förmige Kerbe definiert, wie im Fol­ genden detailliert beschrieben wird. Außerdem ist der Hebel mit einem Paar von nach unten vorstehenden Führungsstiften 46, 48 versehen, wobei jeder derselben konfiguriert ist, um in einen entsprechenden Führungschlitz 60 bzw. 70 zu passen. Ein erster Stift 46 befindet sich an oder in der Nähe von dem ersten Ende 42 des Hebels. Ein zweiter Stift 48 ist zentraler, aber typischerweise auf das zweite Ende des He­ bels zu, positioniert. Jeder Stift ist konfiguriert, um in einem entsprechenden Führungsschlitz zu laufen und kann zur Aufnahme in dem Schlitz konfiguriert sein, wie es allgemein in Fig. 8 gezeigt ist.

Die Feder 50 hat typischerweise die Form einer Torsions­ feder, die ein erstes Bein 52, das in dem Bodenschlitz 80 aufgenommen ist, einen Wicklungsabschnitt 54 und ein zweites Bein 56 aufweist, das den Schlitz 43 des Hebels 40 in Ein­ griff nimmt. Die Feder tendiert folglich dazu, das erste Ende des Hebels entlang des Schlitzes 60 (über den Stift 46) und das zweite Ende des Hebels entlang eines Weges, der durch den Pfeil 45 gezeigt ist (über den Stift 48), zu trei­ ben.

Jeder Führungsschlitz definiert einen Weg für einen ent­ sprechenden Führungsstift, wobei diese Wege derartig gewählt sind, um einen ordnungsgemäßen Betrieb des Schubfachs vorzu­ sehen. Der Schlitz 60 hat beispielsweise die Form eines länglichen allgemein geraden Wegs 62, der sich allgemein senkrecht zu dem Weg der Schubfachbewegung (bei 45 in Fig. 5 gezeigt) zwischen gegenüberliegenden Schlitzenden 64, 66 erstreckt. Der Schlitz 70 hat die Form eines gebogenen Wegs 72, der sich entlang des Wegs der Schubfachbewegung zwischen den gegenüberliegenden Enden 74, 76 erstreckt. Die Länge des Wegs 62 entspricht dem Weg des ersten Stifts 46, wie er durch die Bewegung des zweiten Führungsstifts 48 entlang der Spanne des Wegs 72 verursacht wird.

Der Mittelpunkt (oder Scheitelpunkt) des gebogenen Wegs 72 ist mit dem Weg 62 ausgerichtet, was die Sprungwerkvor­ richtung mit einer metastabilen Ausrichtung versieht, bei der der Stift 48 derart positioniert ist, wie es in Fig. 6 gezeigt ist. Wenn sich dementsprechend der Stift 48 auf ei­ ner Seite des Scheitelpunktes des gebogenen Wegs befindet (oberhalb des Scheitelpunktes in den Fig. 5-7), so wird der Hebel auf seine vollständig geschlossene Ausrichtung zu vorgespannt (Fig. 5), wobei, wenn der Stift 48 sich auf der anderen Seite des Scheitelpunkts des gebogenen Weges befin­ det (unterhalb des Scheitelpunkts in den Fig. 5-7), der Hebel auf seine vollständig geöffnete Ausrichtung zu vorge­ spannt (Fig. 7) wird. Dementsprechend wird das Eingangsab­ lagevorrichtungsschubfach typischerweise entweder in eine vollständig geschlossene Stellung oder auf eine geöffnete Ausrichtung zu vorgespannt, was durch den Bediener ohne weiteres zu erkennen ist.

Die Führungsschlitze sind vorzugsweise konfiguriert, um eine ausgewählte Freigabe des Hebels 40 zu ermöglichen. Der Schlitz 60 definiert folglich eine erste vergrößerte Öffnung an oder in der Nähe von dem Ende 64. Der Schlitz 70 defi­ niert einen Freigabeweg 78, der dem Scheitelpunkt des ge­ bogenen Weges 72 entspringt, um eine zweite vergrößerte Öff­ nung zu definieren. Der Hebel wird durch Treiben desselben (gegen die Kraft der Feder 50) in eine Stellung, in der die Stifte 46 und 48 durch die erste bzw. zweite vergrößerte Öffnung hindurchlaufen können, entfernt.

Ein weiteres Merkmal der Sprungwerkvorrichtung ist in den Fig. 10-13 demonstriert, wobei die dargestellte Vor­ richtung konfiguriert ist, um sich im Fall einer Fehlaus­ richtung zwischen dem Hebel 40 und dem Eingangsablagevor­ richtungsschubfach selbst zu korrigieren. Dies wird ty­ pischerweise meistens dort auftreten, wo der Hebel 40 sich schon in einer vollständig geschlossenen Stellung befindet, wenn das Eingangsablagevorrichtungsschubfach noch zu schließen ist. Wenn dementsprechend der Bediener versucht, das Schubfach zu schließen, wird die primäre Nase 90 eine vordere Kante des Hebels 40 in Eingriff nehmen, bevor das Schubfach seine vollständig geschlossene Stellung erreicht (siehe z. B. Fig. 11). Dies wird seinerseits das Schubfach daran hindern, sich vollständig zu schließen und kann dem­ entsprechend die Papieraufnahme stören.

Um diesem Problem zu begegnen, ist das dargestellte Ein­ gangsablagevorrichtungsschubfach mit sowohl einer primären Nase 90 als auch einer sekundären Nase 92 versehen, wobei die sekundäre Nase konfiguriert ist, um eine Neuausrichtung des Hebels 40 einfach durch Schließen und dann Wiederöffnen des Eingangsablagevorrichtungsschubfachs zu ermöglichen. Die primäre und die sekundäre Nase bewegen sich entlang des gleichen Wegs während des Öffnens und des Schließens des Schubfachs, wobei die primäre Nase typischerweise in einen Kanal 94 hineinreicht, der sich entlang des Kassettenbodens erstreckt.

Wie in Fig. 13 gezeigt ist, ist die sekundäre Nase 92 kürzer als die primäre Nase 90, wobei die sekundäre Nase folglich geeignet ist, bei einer vorbestimmten Ablenkung des Hebels oder des Schubfachs über den Hebel zu laufen. Die primäre Nase ist nicht in der Lage, über den Hebel zu laufen. Der Hebel 40 weist dementsprechend eine Kontur auf, die ein der­ artiges Vorbeilaufen erleichtert, die aber ferner sicher­ stellt, daß die primäre Nase 90 nicht ebenso vorbeigelassen wird. Eine derartige Kontur ist am besten durch Fig. 9 dar­ gestellt, in der zu sehen ist, daß das zweite Ende des Hebels eine erste Durchlaßregion 102, eine geneigte Region 104 und eine zweite Durchlaßregion 106 beschreibt.

Die erste und die zweite Durchlaßregion haben jeweils eine Höhe, die das Durchlassen der sekundären Nase ermöglicht, die jedoch das Durchlassen der primären Nase verhindert. Die geneigte Region weist eine Vorderkante auf, die von der ersten Durchlaßregion aus schräg ansteigt, um eine Ablenkung des Hebels oder des Schubfachs auf die Ineingriffnahme durch die sekundäre Nase hin und ein Vorbeilaufen der sekundären Nase an der geneigten Region zu ermöglichen, wenn das Schub­ fach in eine erste Richtung (eine das Schubfach schließende Richtung) geschoben wird. Die geneigte Region weist eine Hinterkante auf, die allgemein senkrecht zu der zweiten Durchlaßregion ist, um dem Vorbeilaufen der sekundären Nase an der geneigten Region entgegenzuwirken, wenn das Schubfach in eine zweite Richtung (eine das Schubfach öffnende Rich­ tung) geschoben wird.

Bezugnehmend auf die Fig. 10-12 wird klar werden, daß durch einfaches Schließen und dann Wiederöffnen des Ein­ gangsablagevorrichtungsschubfachs (das Schubfach wird durch die primäre Nase 90 und die sekundäre Nase 92 dargestellt) die Sprungwerkvorrichtung sich selbst korrigiert. Wenn der Hebel 40 fehlausgerichtet ist, kann dementsprechend das Ein­ gangsablagevorrichtungsschubfach ohne merklichen Widerstand bis zu der in Fig. 10 gezeigten Stellung geschoben (ge­ schlossen) werden, wobei dann an diesem Punkt die sekundäre Nase 92 die Vorderkante des geneigten Bereiches des Hebels in Eingriff nimmt. Dies tritt auf, wenn sich das Schubfach in einem ersten Abstand 96 von seiner vollständig geschlos­ senen Stellung befindet. Ein weiteres Schieben (Schließen) des Eingangsablagevorrichtungsschubfachs ergibt eine Ab­ lenkung des Hebels oder des Schubfachs, wobei es folglich möglicht ist, daß die sekundäre Nase über die geneigte Region läuft, wie es in Fig. 11 gezeigt ist. Das Schubfach wird jedoch aufgrund der Ineingriffnahme zwischen der primären Nase 90 und dem zweiten Ende 44 des Hebels 40 kurz vor seiner vollständig geschlossenen Stellung angehalten. Dieses Schubfach wird sich folglich lediglich bis zu einer Stellung schließen, die in einem zweiten Abstand 98 von der vollständig geschlossenen Stellung derselben entfernt liegt, ein Defizit, welches wahrscheinlich die Funktion der Blatt­ medienaufnahmevorrichtung des Druckers einschränkt. Wenn das Schubfach geöffnet wird, nimmt die sekundäre Nase 92 die Hinterkante der geneigten Region in Eingriff, wobei der Hebel gegen die Vorspannung der Feder 50 gerade über seine metastabile Stellung hinausgezogen wird. Danach wird die Feder 50 den Hebel in die in Fig. 12 gezeigte vollständig geöffnete Ausrichtung treiben.

Das erfindungsgemäße Blattmedienhandhabungssystem ist prak­ tisch in jeder Blattverarbeitungseinheit verwendbar, bei der Blätter von einer Eingangsablagevorrichtung einzugeben sind, aber eignet sich jedoch besonders für die Verwendung in ei­ ner Blattverarbeitungseinheit, die vertikal gestapelte Ein­ gangs- und Ausgangsablagevorrichtungen verwendet. Das System verringert die effektive Standfläche der Verarbeitungsein­ heit während es die Zugänglichkeit der Eingangsablagevor­ richtung steigert und die Zuverlässigkeit der Blattmedien­ aufnahme erhöht.

Claims (5)

1. Blatthandhabungssystem zur Verwendung in einer Blattver­ arbeitungseinheit (10), insbesondere einem Drucker, die ein Chassis (12) mit einer Eingangsöffnung und einer darüber angeordneten Ausgangsöffnung für die Blätter aufweist,
wobei der Eingangsöffnung ein herausziehbares Schubfach (17) zur Aufnahme eines Blattstapels zugeordnet ist, von welchem die Blätter der Blattverarbeitungseinheit (10) zugeführt werden, und
wobei der Ausgangsöffnung ein Stapeltisch in der Form einer Klappe (19) zur Aufnahme der von der Blattverar­ beitungseinheit (10) ausgegebenen Blätter zugeordnet ist, welche aus einer die Blätter aufnehmenden Stellung über dem Schubfach (17) in eine das Schubfach (17) teil­ weise freilegende Stellung hochschwenkbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß eine Verschiebung des Schubfachs (17) über die voll­ ständig herausgezogene Stellung verhindert wird; und
daß das Schubfach (17) in seiner vollständig herausgezo­ genen Stellung frei zugänglich ist, wenn sich die Klappe (19) in ihrer hochgeschwenkten Stellung befindet.

2. Blatthandhabungssystem nach Anspruch 1, bei dem
das Schubfach (17) in der vollständig herausgezogenen Stellung ausgehend von einer vollständig geschlossenen Stellung um eine Strecke von näherungsweise der Hälfte der Schubfachlänge verschoben ist, und
die Klappe (19) bei vollständig geschlossener Stellung des Schubfachs (17) in der hochgeschwenkten Stellung näherungsweise die Hälfte des Schubfachs (17) freigibt.

3. Blatthandhabungssystem nach Anspruch 1 oder 2, das fer­ ner eine Sprungwerkvorrichtung aufweist, welche wirksam an dem Chassis (12) angebracht ist und das Schubfach (17) jedesmal auf die vollständig geschlossene Stellung vorspannt, wenn sich das Schubfach (17) zwischen einer metastabilen Stellung und der vollständig geschlossenen Stellung befindet, wobei die metastabile Stellung sich zwischen der vollständig herausgezogenen Stellung und der vollständig geschlossenen Stellung befindet.

4. Blatthandhabungssystem nach Anspruch 3, bei dem die Sprungwerkvorrichtung das Schubfach (17) jedesmal auf die vollständig herausgezogene Stellung vorspannt, wenn das Schubfach (17) sich zwischen der metastabilen Stel­ lung und der vollständig herausgezogenen Stellung be­ findet.

5. Blatthandhabungssystem nach Anspruch 4, bei dem das Schubfach (17) eine primäre Nase (90), und die Sprung­ werkvorrichtung einen Hebel (40) mit einem ersten und einem zweiten Führungsstift (46, 48) aufweist, die einen ersten und zweiten Führungsweg (62, 72) zu durchlaufen,
wobei sich der erste Führungsweg (62) quer zu einem Weg der Schubfachverschiebung erstreckt, und wobei sich der zweite Führungsweg (72) allgemein entlang eines Wegs der Schubfachverschiebung erstreckt, und die Sprungwerkvor­ richtung ferner eine Feder (50) umfaßt, die mit dem He­ bel (40) Eingriff nimmt, um den ersten Führungsstift (46) entlang des ersten Führungswegs (62) und zu dem zweiten Führungsweg (72) zu bewegen, wobei der zweite Führungsstift (48) somit in eine schließende Richtung entlang des zweiten Führungswegs (72) bewegt wird, wenn sich der zweite Führungsstift (48) auf einer Seite des ersten Führungswegs (62) befindet, und in eine öffnende Richtung entlang des zweiten Führungswegs (72) bewegt wird, wenn sich der zweite Führungsstift (48) auf einer gegenüberliegenden Seite des ersten Führungswegs (62) befindet,
wobei der Hebel (40) das Schubfach (17) in die vollstän­ dig geschlossene Stellung bewegt, wenn sich der zweite Führungsstift (48) in die schließende Richtung bewegt, und das Schubfach (17) in die vollständig herausgezogene Stellung bewegt, wenn sich der zweite Führungsstift (48) in die öffnende Richtung bewegt.