DE19702283A1 - Elektronisch geregelte nachfühlbare Tintenpatrone für Tintenstrahlgeräte - Google Patents

Description

Diese Erfindung gehört dem Gebiet der Drucktechnik an.

Die bekannte Tintenpatronen werden meisten nach einmaligen Gebrauch weggeworfen, was die Umwelt und den Geldbeutel belastet. Außerdem kann es bei herkömmlichen Tintenpatronen vorkommen, daß die Vorratskammer nicht genug Luft bekommt, sich ein Unterdruck bildet, was das Abfließen der Tinte verhindert und eine Störung verursacht.

Der im Patentanspruch 1 angegebener Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine von jedermann nachfühlbare Tintenpatrone zu entwickeln, die nicht nur den Geldbeutel, sondern insbesondere auch die Umwelt durch Müllvermeidung schützt.

Dieses Problem wird durch die im Patentanspruch 1 aufgeführten Merkmale gelöst.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung Fig. 1 dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben.

Fig. 1 zeigt den Querschnitt einer Tintenpatrone 1.

Fig. 2 zeigt die Teilansicht einer möglichen Ausführung der Aufnahmen für die Lichtschranken und den Zugmagneten.

Die Tinten Patrone 1 wird über den Nachfühlstuzen 3 mit Tinte gefühlt und mit dem Verschlußstopfen 14 dicht verschlossen. Ist die Minimumvorratskammer 9 leer, so meldet es die Lichtschranke 8 der Elektronik, die sich auf der Platine 26 befindet, die das Nachfühlventil (das aus der Führungsspitze 6, dem Ventil 10, dem Schaft 12, dem Belüftungssteuerring 16 und Ventilsteuermuffe 27 besteht) steuert, daß die Minimumvorratskammer 9 mit Tinte versorgt werden muß. Wird der Zugmagnet 24 angesteuert, zieht den Anker 23 nach unten an dem der Steuerhebel 18 befestigt ist, ist der über den Stift 17 umgelenkt wird und in der Nachfühlventil-Steuermuffe 27 eingehängt ist, was das Hochziehen des Nachfühlventils zur Folge hat, was wiederum das Öffnen des Ventils 10 und nach einem kurzen Hubweg auch des Belüftungsventils 22 das mit dem Belüftungssteuerring 16 geschieht. Ist das geschehen, läuft die Tinte, ohne daß sich ein Unterdruck aufbauen kann, denn durch das offene Belüftungsventil 22 und die Belüftungsöffnungen 21 Luft in die Hauptvorratskammer 2 gelang. Die Tinte läuft erst in den Befühlungszwischenraum 7, damit die Spritzer die Lichtschranke nicht zu früh zum Durchschalten bringen und die Befühlung stoppen, steigt das Tinten Niveau so hoch an, daß die Lichtschranke 8 durchschaltet, so wird die Tinte noch eine bestimmte Zeit weiter nachgefühlt, damit das vorgegebene Niveau erreicht ist und die Lichtschranke 8 nicht zu oft schalten muß.

Ist die Zeit abgelaufen und das Niveau erreicht, wird der Zugmagnet 24 stromlos der Anker 23 von der Feder 20 im Inneren des Zugmagneten 24 nach oben gedrückt, so daß das Ventil 10 und das Belüftungsventil 22 freigegeben und von der Feder 20 im Belüftungsventil 22 durch die Gummidichtung 15 geschlossen werden, die Nachfühlung ist beendet. Die Tinte wird von dem Saugmaterial 4 angesaugt und an die Druckköpfe weitergeleitet. Sinkt das Niveau der Tinte unter das der Linkschranke 8, so wird die Nachfühlung neu gestartet. Wird die Tinte in der Hauptvorratskammer 2 langsam alle und sinkt unter das Niveau der Lichtschranke 11, so schaltet sie durch und ein Piepser ein, der zum Nachfühlen mahnen soll, und nach einiger Zeit von selbst oder von Hand ausgeschaltet werden kann.

Die mit der Erfindung schützt den Geldbeutel und vor allem die Umwelt vor Einwegmühl und den zum Teil giftigen Tintenrückständen und vermeidet die ziemlich oft kommende Störungsmeldungen des Druckers oder anderes Gerätes "Tinte oder Druckkopf Störung".

Bezugszeichenliste

1

Tintenpatrone

2

Hauptvorratskammer

3

Öffnung zur Versorgung der Druckköpfe

4

Saugmaterial (Schwamm oder Wolle)

5

Flachfeder

6

Führungsspitze

7

Befühlungs-Zwischenraum

8

Gabellichtschranke

9

Minimum Vorratsraum

10

Ventil

11

Lichtschranke (Minimum im Hauptvorratskammer)

12

Ventilschaft

13

Nachfühlstutzen

14

Verschlußstopfen

15

Gummidichtung

16

Belüftungssteuerring

17

Stift

18

Steuerhebel

19

Verschluß für Belüftungsventil

20

Federn

21

Belüftungsöffnung

22

Belüftungsventil

23

Anker des Elektromagneten

24

mit Betätigungsblech

23

Betätigungsblech

24

Elektromagnet

25

SMD-Chip

26

Platine

27

Nachfühlventil-Steuermuffe

28

Belüftungsröhrchen oder Kanal

Claims (13)

1. Elektronisch geregelte nachfühlbare Tintenpatrone für Tintenstrahlgeräte, die von Hand nachgefühlt werden kann bei Minimumstand der Tinte im Hauptvorratskammer, zum Nachfühlen durch Piepston mahnt und die Druckköpfe mit konstantem Tintenniveau im Minimumvorratskammer das elektronisch geregelt konstantgehalten wird, mit Tinte versorgt werden, wobei die Patrone

• - eine Hauptvorratskammer (2) besitzt, die über den Nachfühlstutzen (13) von Hand nachgefühlt werden kann und mit dem Verschlußstopfen (14) dicht verschlossen wird;
• - die Hauptvorratskammer (2) einen Belüftungsventil (22) besitzt, der von oben von einem Verschluß (19) verschlossen ist, in dem eine Führungsbohrung für das Ventilschaft (12) vorhanden ist und Belüftungsöffnungen (21) besitzt;
• - das Belüftungsventil (22) eine Gummidichtung (15), die von der Feder (20) nach unten gedrückt wird und den Behälter dicht verschließt, enthält und von oben mit einem Verschluß (19) der auch las Führung für den Ventilschaft (12) diennt, verschlossen ist;
• - das Nachfühlventil aus dem Ventilschaft (12) der Führungsspitze (6), dem Ventil (10), dem Belüftungssteuerring (16) und der Ventilsteuermuffe (27) besteht.
• - das Nachfühlventil mittels des Steuerhebels (18), der mit dem Stift (17) fixiert ist und des Zugmagneten (24) und dessen Anker (23) auf und zu gemacht wird und die Hauptvorratskammer (2) beim Nachfühlen zum schnelleren und fließenderem Befühlen belüftet wird;
• - die Hauptvorratskammer (2) eine Lichtschranke (11) als Minimum Tintenniveau besitzt, die zum Nachfühlen der Hauptvorratskammer auffordert,
• - die Tintenpatrone (1) eine Bohrung (3) zum Versorgen der Druckköpfe mit Tinte diennt, besitzt, die in der Saugkammer mündet, die mit Schaumstoff (4) oder anderem saugfähigem Material gefühlt ist das von der Flachfeder (5) stetig nach vorne gedrückt wird, um immer einen perfekten Kontakt zu den Druckköpfen zu gewährleisten;
• - der Befühlungs-Zwischenraum (7) über das Belüftungsrörchen (28) mit Luft versorgt wird um optimale schaumfreie Befühlung zu garantieren;
• - der Minimum Vorratsraum (9) über mindestens eine Lichtschranke (8) verfügt, die den optimalen Tintenstand regelt und den Zugmagneten (24) steuert;
• - die Steuerplatine (26) an die SMD-Chips und die Lichtschranken und der oder die Zugmagnet (E) angelötet sind und die Befühlung und Meldungen regelt an der Rückseite der Tintenpatrone (1) montiert ist;
• - die Stromversorgung über das flache Folienkabel geschieht, was auch die Druckköpfe mit Strom versorgt;
• - die Gummidichtung (15) eine Lippe besitzt, die den Schaft (12), der durch die Dichtung (15) geführt wird, dicht umschließt.

2. Tintenpatrone nach Patentanspruch 1

- Minimumstand im Hauptvorratskammer mit einem Piepston gemeldet wird und

- von selbst nach einiger Zeit oder von Hand ausgemacht werden kann.

3. Tintenpatrone nach Patentanspruch 1

- die Tintenpatronen (1) zu einem Block von einigen z. B. 4 Patronen (black, cyan,

- magenta, yellow) zusammengefaßt werden und mit einer Steuerplatine (26)

- ausgerüstet als Tinteneinheit verwendet werden können.

4. Tintenpatrone nach Patentanspruch 1

- die Tinteneinheit starr mit den Druckköpfen verbunden ist.

5. Tintenpatrone nach Patentanspruch 1,

- die Druckköpfe und die Tinteneinheit als Gesammteinheit verwendet wird.

6. Tintenpatrone nach Patentanspruch 1,

• - die Lichtschranken (8) und (11) von kleinen Schwimmern ausgelöst werden können,
• - das Minimum und Maximum Tintenniveau in der Minimumvorratskammer (9) von separaten Lichtschranken erfast und entsprechend die Nachfühlung gesteuert wird,
• - das Saugmaterial (4) und die Feder (5) durch ein gekrümtes Saugrörchen ersetzt werden das den Druckkopf diereckt mit Tinte versorgt.