DE19702462C1 - Verfahren und Reinigungsanlage zum Reinigen von Tanks zur Lagerung von Ölprodukten - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen von Tanks zur Lagerung von Ölprodukten unter Rückgewinnung von nicht pumpfähigem Öl, welches in dem Tank auf einem Boden eine Rückstandschicht vorgegebener Schichtdicke bildet, wobei der Tank eine Heizeinrichtung zur Erwärmung und Pumpbarmachung des Öls aufweist, welche in einer die Schichtdicke der darunter befindlichen Rückstandschicht vorgebenden Höhe oberhalb des Bodens angeordnet ist, wonach zur Verflüssigung der Rückstandschicht eine Spülflüssigkeit, z. B. Gasöl in den Tank eingefüllt und die verflüssigte Rückstandschicht im Zuge der Rückgewinnung des Öls abgepumpt sowie einer Destil­ lationsanlage zugeführt wird. - Bei den Tanks handelt es sich im Rahmen der Erfindung im allgemeinen um Schwimmdachtanks oder Festdachtanks. Unter Ölprodukten sind beispielsweise Dieselöl, Heizöl usw. zu verstehen.

Aus der DE-PS 41 01 184 ist ein Verfahren zum Reinigen von Schwimmdachtanks mit einem auf Dachstützen höhenbeweglich geführten Schwimmdach zur Lagerung von Öl unter Rückgewinnung von sedimentierten Rückständen bekannt. Hierbei wird zunächst restliches oberhalb des Rückstandes befindliches Öl über eine gegen eine Dachstütze ausgetauschte Saugstütze aus dem Schwimmdachtank abgesaugt und anschließend über als Reinigungsstützen ausgebildete Reinigungsgeräte unter Verwirbelung des verbliebenen Rückstandes in den Rückstand mit vorgegebenem Druck eingepumpt. Dies erfolgt solange, bis der gesamte Rückstand verflüssigt und über zumindest eine Pumpenstütze aus dem Tank abgepumpt wird. Hierdurch soll eine besonders rationelle und effektive Verflüssigung der Rückstände erreicht werden.

Darüber hinaus ist es aus der Praxis bekannt, bei Tanks, insbesondere Schwimmdachtanks, in welchen Mineralölprodukte mit hohen Stockpunkten gelagert werden, die Rückstandschicht vorgegebener Schichtdicke manuell zu entfernen. Bei dem Stockpunkt handelt es sich bekanntermaßen um die Temperatur, bei der das Mineralölprodukt unter Einwirkung der Schwerkraft nicht mehr fließt. Folglich ist Öl mit hohem Stockpunkt unterhalb der hiermit verbundenen Temperatur nicht pumpfähig, so daß für eine Vorwärmung im Tank gesorgt werden muß. Hierfür dient die bereits angesprochene Heizeinrichtung, welche regelmäßig als Heizschlangen ausgebildet ist. Werden nun derartige Tanks mit Heizeinrichtung für Reparaturzwecke entleert, so erstarrt der restliche Tankinhalt unterhalb der Heizschlangen, da in diesem Bereich die Temperatur des Öls regelmäßig unterhalb des Stockpunktes liegt. Dieser beträgt beispielsweise bei Heizöl (aus Braunkohlenschwelung) ca. 40°C. Das heißt, derartiges Heizöl muß zur Pumpbarmachung über den angegebenen Wert erwärmt werden.

Da die sich bildende Rückstandschicht keinen Wärmekontakt mit den regelmäßig vorgesehenen Heizschlangen nach Abpumpen des Öls besitzt, ist eine Wärmeübertragung nicht mehr möglich. Diese Rückstandschicht kann manuell entfernt werden, was jedoch einerseits besonders gefährlich ist durch die sich eventuell bildenden explosionsgefährdeten Gase und anderer­ seits äußerst mühsam unter Atemschutz für die hier arbeiten­ den Personen zu bewerkstelligen ist.

Darüber hinaus hat man versucht, speziell aufgeheiztes Gasöl durch im Tankdach montierte Düsen auf die Rückstandschicht aufzusprühen. Diese Vorgehensweise hat sich jedoch nicht bewährt, da eine genügende Auflösung der Rückstandschicht bzw. Verflüssigung hierdurch nicht erreicht wird. Außerdem muß bei einer solchen Vorgehensweise berücksichtigt werden, daß das Aufsprühen der speziell aufgeheizten Gasöle zu statischen Aufladungen in der Tankatmosphäre führen kann, so daß insgesamt Explosionen des brennbaren Gasöls zu befürchten sind. Aus diesem Grund muß regelmäßig der gesamte Tankinhalt mit einem Inertgas gefüllt werden. Abgesehen davon, daß hierzu eine außerordentlich große Menge (bis zu 50 000 bis 60 000 m³) erforderlich ist, muß die Inertgasfüllung beispielsweise mit Stickstoff während des gesamten vorbeschriebenen Verflüssigungsvorganges überwacht und das Gasvolumen gegebenenfalls ergänzt werden. Dies ist aufwendig und teuer.

Die DE-OS 32 40 186 beschäftigt sich mit einem Verfahren und einer Vorrichtung zum Entfernen von Schlamm aus einem Schwimmdachöltank. Im einzelnen wird so vorgegangen, daß eine Spritzvorrichtung durch eine Öffnung im Schwimmdach eingeführt wird, und zwar so weit, bis eine zugehörige Spritzdüse innerhalb des Schwimmdachöltanks positioniert ist. Anschließend wird eine unter Druck stehende Flüssigkeit der Spritzvorrichtung zugeführt. Diese unter Druck stehende Flüssigkeit tritt aus der Spritzdüse aus, welche um die Spritzvorrichtung verschwenkt wird. Insgesamt wird hierdurch der Schlamm zersetzt und verflüssigt. Dieser verflüssigte Schlamm kann abschließend einfach aus dem Schwimmdachöltank entfernt werden. Insofern wird noch nicht einmal ein gattungsgemäßes Verfahren angesprochen, zumal eine Heizeinrichtung zur Erwärmung und Pumpbarmachung des Öls unerwähnt bleibt. Vorliegend hat man sich zum Ziel gesetzt, schlicht und einfach ein Verfahren und eine Vorrichtung zum wirksamen Entfernen von Schlamm anzugeben.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren anzugeben, mit welchem sich die in einem Tank zur Lagerung von Ölprodukten mit hohen Stockpunkten regelmäßig bildende Rückstandschicht auf einfache und kostengünstige Weise entfernen läßt. Außerdem soll eine hierzu besonders geeignete Reinigungsanlage geschaffen werden.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung bei einem gattungsgemäßen Verfahren zum Reinigen von Tanks zur Lagerung von Öl mit hohem Stockpunkt unter Rückgewinnung von nicht pumpfähigem Öl vor, daß zunächst die Spülflüssigkeit auf die Rückstandschicht in einer zumindest zur Überdeckung der Heizeinrichtung ausreichenden Menge zugeführt wird, wobei sich die Spülflüssigkeit oberhalb der Rückstandschicht befindet und ihr Flüssigkeitsspiegel oberhalb der Heizeinrichtung angeordnet ist, daß anschließend die Spülflüssigkeit mittels der hierin eingetauchten Heiz­ einrichtung erwärmt wird, und daß abschließend die Spülflüssigkeit und/oder eine aus der Spülflüssigkeit und der sich verflüssigenden Rückstandschicht entstehende Spül­ mischung abgesaugt und im Sinne eines Kreislaufs unter zunehmender Verflüssigung der Rückstandschicht unterhalb des Flüssigkeitsspiegels zurückgepumpt wird. - Durch diese Maßnahmen der Erfindung wird zunächst einmal eine einfache und kostengünstige Reinigung eines Tanks erreicht. Denn die Erfindung geht von der Erkenntnis aus, daß eine Wärmeübertragung auf die Rückstandschicht in der Weise möglich ist, daß eine Spülflüssigkeit, z. B. Gasöl, auf diese Rückstandschicht in einer zumindest zur Überdeckung der Heizeinrichtung ausreichenden Menge zugeführt wird. Dies kann in anlagentechnisch einfacher Weise dadurch geschehen, daß nach bevorzugter Ausführungsform die Spülflüssigkeit - von der Seite her - über zumindest eine im Mantel des Tanks befindliche Öffnung auf die Rückstandschicht zugeführt wird, wobei die Öffnung im Bereich der Heizeinrichtung angeordnet ist. Jedenfalls läßt sich hierdurch erreichen, daß die eingebrachte bzw. zugeführte Spülflüssigkeit den Wärmekontakt zwischen der Heizeinrichtung und der Rückstandschicht wieder herstellt. Insofern wirkt die Spülflüssigkeit praktisch als Wärmebrücke. Bei dieser Spülflüssigkeit handelt es sich regelmäßig um Gasöl, d. h. ein Produkt, welches im Zuge einer fraktionierten Destillation von Öl gewonnen wird und Siedebereiche zwischen 200°C bis 250°C (leichtes Gasöl) sowie 250°C bis 380°C (schweres Gasöl) abdeckt. Zu schwerem Gasöl gehören bekanntlich Heizöl und Dieselöl. Jedenfalls sorgt die Spülflüssigkeit für einen optimalen Wärmeübergang zwischen der Heizeinrichtung und der Rückstandschicht. Folglich wird bereits dadurch, daß das Gasöl mittels der hierin eingetauchten Heizeinrichtung erwärmt wird, eine zunehmende Verflüssigung der Rückstandschicht erreicht.

Diese Verflüssigung wird insgesamt noch dadurch intensiviert, daß die Spülflüssigkeit und/oder eine aus der Spülflüssigkeit und der sich verflüssigenden Rückstandschicht entstehende Spülmischung abgesaugt und im Sinne eines Kreislaufs unter zunehmender Verflüssigung der Rückstandschicht unterhalb des Flüssigkeitsspiegels zurückgepumpt wird. Denn auf diese Weise läßt sich die Rückstandschicht über ihre gesamte Schichtdicke abtragen bzw. verflüssigen. Darüber hinaus sorgt der Kreislauf für eine homogene Vermischung von Spülflüssigkeit und Rückstandschicht als Spülmischung.

Dadurch, daß die Spülflüssigkeit bzw. die Spülmischung unterhalb des Flüssigkeitsspiegels zurückgepumpt wird, kann auf die Beschickung des Tanks mit einem Inertgas verzichtet werden. Denn eine statische Aufladung des Tankinhalts, wie beim Aufsprühen des aufgeheizten Gasöls auf die Rückstand­ schicht, erfolgt nicht. Nach Verflüssigung der Rückstand­ schicht läßt sich die solchermaßen gewonnene Spülmischung wieder direkt in den Raffineriekreislauf zurückführen. Das Öl sowie das regelmäßig als Spülflüssigkeit eingesetzte Gasöl können in einer Destillationsanlage wieder voneinander getrennt und der weiteren Verarbeitung zugeführt werden. Dies alles gelingt, ohne daß in anlagentechnischer Hinsicht aufwendige Arbeiten am Tank vorgenommen werden müssen. Denn es ist lediglich erforderlich, für eine Zufuhr bzw. ein Absaugen der Spülflüssigkeit und/oder der Spülmischung zu sorgen. Das Zurückpumpen unterhalb des Flüssigkeitsspiegels kann einfach durch ein entsprechendes Rohr erfolgen, welches im Dach des Tanks montiert wird. Für diese Montage lassen sich insgesamt bereits vorhandene Dachöffnungen bzw. Mantelöffnungen nutzen. Eine spezielle Anpassung des Tanks zur Durchführung des beschriebenen Verfahrens ist nicht erforderlich.

Weitere erfindungswesentliche Merkmale sind im folgenden aufgeführt. So wird die Spülflüssigkeit bevorzugt von der Seite her über zumindest eine im Mantel des Tanks befindliche Öffnung auf die Verfestigungsschicht bzw. Rückstandschicht zugeführt, wobei die Öffnung im Bereich der Heizeinrichtung angeordnet ist. Auf diese Weise läßt sich nicht nur die Spülflüssigkeit zweckmäßig zuführen, sondern auch der erreichte Flüssigkeitsspiegel ermitteln. Das heißt, das Zuführen der Spülflüssigkeit kann mit einer gleichzeitigen Messung des Flüssigkeitsspiegels verbunden werden, weil es im Bereich der Heizeinrichtung von der Seite her erfolgt. Außerdem kann die Menge an zugeführter Spülflüssigkeit in Abhängigkeit von der Viskosität der Spülmischung gesteuert werden. Das heißt, je nach Zusammensetzung der Rückstand­ schicht und der Art der verwendeten Spülflüssigkeit, beispielsweise leichtes oder schweres Gasöl, stellt sich die Viskosität der Spülmischung entsprechend ein. Durch Steuerung der Zugabe bzw. Menge an zugeführter Spülflüssigkeit wird erreicht, daß die Viskosität der Spülmischung in Werte­ bereichen liegt, die ein einwandfreies Pumpen und Absaugen der Spülmischung zur Weiterverarbeitung gewährleisten. In diesem Zusammenhang kommt es insbesondere auf die für die Pumpen- und Rohrleitungsauslegung wichtige kinematische Viskosität an. Die Rückstandschicht ist hinsichtlich ihrer Zusammensetzung insofern variabel, als es sich bei den Ölprodukten bzw. Öl um ein Naturprodukt handelt, welches je nach Provenienz eine stark verschiedene Zusammensetzung aufweist. Jedenfalls läßt sich die Viskosität der Spülmischung durch die Menge an zugeführter Spülflüssigkeit so steuern, daß eine einwandfreie Weiterverarbeitung dieser Spülmischung insbesondere in der anschließenden Destilla­ tionsanlage möglich ist. Dabei läßt sich die Viskosität auch so beeinflussen bzw. einstellen, daß der gesamte Tankinhalt nach Beendigung der Spülung auch bei Temperaturen unter 0°C ohne Probleme abgepumpt und der Raffinierung zugeführt werden kann. Hierzu wird die Spülflüssigkeit und/oder die Spülmischung bevorzugt mittels unterhalb des Flüssigkeits­ spiegels angeordneter Rohre abgesaugt.

Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung ist vorgesehen, daß die Spülflüssigkeit und/oder die Spülmischung mittels - von oben her - zumindest eines in die Rückstandschicht eintauchenden Düsenrohres unter Überdruck und gleichzeitiger Verwirbelung der Rückstandschicht zurückgepumpt wird und als Strahl aus dem Düsenrohr in die Rückstandschicht austritt. Hierbei geht die Erfindung von der Erkenntnis aus, daß die Verflüssigung der Rückstandschicht nicht nur dadurch gefördert wird, daß der in die feste Phase eingedüste Strahl hydrodynamische Energie überträgt, sondern darüber hinaus für eine Erwärmung der Rückstandschicht über den Stockpunkt gleichsam von innen her sorgt. Es wird also zusätzlich zu hydrodynamischer Energie auch Wärmeenergie übertragen. Außerdem wird eine optimale Durchmischung der sich verflüssigenden Rückstandschicht mit der Spülflüssigkeit zu einer homogenen Spülmischung erreicht. Dieser Effekt wird zusätzlich dadurch verstärkt, daß zur Verwirbelung der Rückstandschicht der aus dem Düsenrohr austretende Strahl eine ebene oder wendelförmige Kreisscheibe oder einen Strahlkegel beschreibt. In der Regel wird man mehrere Düsenrohre - je nach Flächenausbreitung der Rückstandschicht - im Tank vorsehen. Wenn dann die aus den jeweiligen Düsenrohren austretenden Strahlen eine wendelförmige Kreisscheibe beschreiben, läßt sich hierdurch eine Durcharbeitung der gesamten Rückstandschicht erreichen. Denn die von dem Strahl beschreibbare wendelförmige Kreisscheibe läßt sich an die Schichtdicke der Rückstandschicht anpassen. Dies geschieht im einfachsten Fall dadurch, daß die regelmäßig rotierende Düse gegenüber der Horizontalen geneigt wird und gleichzeitig das Düsenrohr linear, d. h. höhenvariabel, bewegt wird. Durch diese überlagerte Linear- und Kreisbewegung entsteht insgesamt eine von dem Strahl überstrichene (schrauben-) wendelförmige Fläche.

Gegenstand der Erfindung ist auch eine Reinigungsanlage, welche insbesondere zur Durchführung des vorbeschriebenen Verfahrens geeignet ist. Diese Reinigungsanlage weist einen Tank zur Lagerung von Öl bzw. Ölprodukten mit hohem Stockpunkt unter Rückgewinnung von nicht pumpfähigem Öl auf, welches in dem Tank auf einem Boden eine Rückstandschicht vorgegebener Schichtdicke bildet, wobei der Tank eine Heizeinrichtung zur Erwärmung und Pumpbarmachung des Öls aufweist, welche in einer die Schichtdicke der darunter befindlichen Rückstandschicht vorgebenden Höhe oberhalb des Bodens angeordnet ist, weiter eine Zuführeinrichtung für eine Spülflüssigkeit, z. B. Gasöl, zur Verflüssigung der Rück­ standschicht, wobei die Spülflüssigkeit in den Tank auf die Rückstandschicht in einer zur Überdeckung der Heizeinrichtung ausreichenden Menge aufbringbar ist, und wobei die Spül­ flüssigkeit oberhalb der Rückstandschicht und ihr Flüssig­ keitsspiegel oberhalb der Heizeinrichtung angeordnet sind, sowie eine Saugeinrichtung zum Absaugen der mittels der in die Spülflüssigkeit eintauchenden Heizeinrichtung erwärmten Spülflüssigkeit und/oder einer aus der Spülflüssigkeit und der sich auflösenden bzw. verflüssigenden Rückstandschicht entstehenden Spülmischung und eine Pumpeinrichtung zum Zurückpumpen der angesaugten Spülflüssigkeit und/oder der angesaugten Spülmischung unterhalb des Flüssigkeitsspiegels im Sinne eines Kreislaufs unter zunehmender Verflüssigung der Rückstandschicht.

Dabei ist vorzugsweise zumindest eine mit einem Deckel mit angeschlossenem Rohr verschließbare Öffnung im Mantel des Tanks vorgesehen, welche zur Zuführung und/oder Absaugung der Spülflüssigkeit und/oder der Spülmischung eingerichtet und im Bereich der Heizeinrichtung angeordnet ist. Das heißt, es ist ausreichend, vorliegend mit einer einzigen mit einem Deckel mit angeschlossenem Rohr verschließbaren Öffnung zu arbeiten. Diese kann wahlweise als Zuführeinrichtung und als Saugeinrichtung verwendet werden. Dies ist möglich, weil die einzelnen Verfahrensschritte, einerseits das Zuführen von Spülflüssigkeit, andererseits das Absaugen von Spülflüssigkeit und/oder der sich bildenden Spülmischung getrennt voneinander durchgeführt werden können. Selbstverständlich ist es auch möglich, während des Umpumpens der Spülflüssigkeit und/oder der Spülmischung im Sinne eines Kreislaufs zusätzlich Spülflüssigkeit zuzuführen. Dies kann gesteuert in Abhängigkeit von der Viskosität der Spülmischung erfolgen. Jedenfalls wird die Zuführeinrichtung zumeist zu Anfang des Reinigungsvorgangs dafür eingesetzt, Spülflüssig­ keit in ausreichender Menge auf die Rückstandschicht aufzubringen. Im Anschluß hieran kann die einzige Öffnung als Saugeinrichtung im Kreislauf arbeiten.

Regelmäßig wird man jedoch zumindest eine als Zuführeinrichtung ausgebildete verschließbare Öffnung mit Deckel und Rohr und eine als Saugeinrichtung ausgebildete verschließbare Öffnung mit Deckel und Rohr im Mantel vorsehen, wobei dem Rohr in der Zuführeinrichtung eine Steuereinrichtung zur Steuerung der Menge an zugeführter Spülflüssigkeit - im allgemeinen in Abhängigkeit von der Viskosität der Spülmischung - vorgeschaltet ist. Selbstver­ ständlich kann die Steuereinrichtung zur Steuerung der Menge an zugeführter Spülflüssigkeit auch dazu dienen, zu Anfang des Reinigungsvorgangs die zur Überdeckung der Heizein­ richtung ausreichende Menge an Spülflüssigkeit auf die Rückstandschicht aufzubringen. Weiter weist die Pumpein­ richtung zumindest ein an die Saugeinrichtung saugseitig angeschlossenes Pumpaggregat und zumindest ein hieran förderseitig angeschlossenes Düsenrohr für die hieraus als Strahl austretende Spülflüssigkeit und/oder die Spülmischung auf. Dabei ist das Düsenrohr regelmäßig kopfseitig im Dach des Tanks höhenvariabel befestigt und taucht fußseitig - von oben her - in die Rückstandschicht ein. Sofern das Düsenrohr zusätzlich zumindest eine drehbar gelagerte Düse für den hieraus austretenden Strahl aufweist, läßt sich in Verbindung mit der höhenvariablen Befestigung des Düsenrohres insgesamt erreichen, daß der austretende Strahl die bereits angesprochene wendelförmige Kreisfläche in der Rückstand­ schicht überstreicht. Auf diese Weise wird eine besonders effiziente Übertragung an hydrodynamischer Energie und Wärmeenergie erreicht.

Endlich weist das Düsenrohr nach weiter bevorzugter Aus­ führungsform am oberen Rohrende einen Spülflüssigkeits­ leitungsanschluß und einen Antriebsmotor für eine in dem Düsenrohr gelagerte Antriebswelle auf, wobei am unterem Rohrende ein Rohrmantelabschnitt mit über seinen Umfang angeordneten Düsen drehbar gelagert und an die Antriebswelle angeschlossen ist, und wobei das Düsenrohr einen Rohrfuß mit einem Drehlager, z. B. Wälzlager, für die Antriebswelle aufweist. Der Antrieb kann von Hand, elektrisch, hydraulisch oder mit Luftdruck erfolgen. Dies hängt von den jeweiligen Gegebenheiten im Bereich des Tanks ab. Die am unteren Rohrende im Rohrmantelabschnitt über seinen Umfang angeordneten Düsen lassen sich austauschen und beispielsweise hinsichtlich ihrer Neigung gegenüber der Horizontalen einstellen.

Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert; es zeigen:

Fig. 1 einen Tank mit einer erfindungsgemäßen Reinigungs­ anlage und

Fig. 2 einen vergrößerten Schnitt durch ein Düsenrohr nach Fig. 1.

In den Figuren ist eine Reinigungsanlage zum Reinigen von Tanks 1 zur Lagerung von Öl mit hohem Stockpunkt unter Rückgewinnung von nicht pumpfähigem Öl gezeigt. Das hierin gelagerte Öl weist einen hohen Stockpunkt auf, d. h., unterhalb der durch den Stockpunkt vorgegebenen Temperatur fließt das Öl unter Einwirkung der Schwerkraft nicht mehr. Folglich ist es unterhalb des Stockpunktes auch nicht pumpfähig. Um die Rückgewinnung dieses nicht pumpfähigen Öls, welches in dem Tank 1 auf einen Boden 2 eine Rückstandschicht 3 vorgegebener Schichtdicke H bildet, geht es bei der vorliegenden Erfindung.

Der Tank 1 weist zur Erwärmung und Pumpbarmachung des Öls eine Heizeinrichtung 4 auf, welche im Ausführungsbeispiel als Heizschlangen ausgebildet ist. Diese Heizeinrichtung 4 ist in einer die Schichtdicke H der darunter befindlichen Rück­ standschicht 3 vorgebenden bzw. bestimmenden Höhe oberhalb des Bodens 2 angeordnet. Das heißt, zur Pumpbarmachung des im Tank 1 befindlichen Öls dient die Heizeinrichtung 4, wobei beim Leerpumpen des Tanks 1 die vorbeschriebene Rückstand­ schicht 3 auf dem Boden 2 verbleibt. Dies deshalb, weil in dem Bereich unterhalb der Heizeinrichtung 4 regelmäßig Temperaturen herrschen, die unterhalb des Stockpunktes liegen. Folglich wird irgendwann während des Leerpumpens der Wärmekontakt zwischen dem Öl und der Heizeinrichtung 4 unterbrochen, so daß sich die dargestellte Rückstandschicht 3 bildet. Zur Verflüssigung dieser Rückstandschicht 3 wird eine Spülflüssigkeit 5, im Ausführungsbeispiel Gasöl 5, in den Tank 1 zugeführt. Die solchermaßen verflüssigte Rückstand­ schicht 3 kann anschließend im Zuge der Rückgewinnung des Öls abgepumpt sowie einer Destillationsanlage zugeführt werden. Dies ist im einzelnen nicht dargestellt.

Zusätzlich ist eine Zuführeinrichtung 6 für die Spül­ flüssigkeit 5 bzw. das Gasöl 5 zur Verflüssigung der Rückstandschicht 3 vorgesehen, wobei die Spülflüssigkeit 5 in den Tank 1 auf die Rückstandschicht 3 in einer zur Überdeckung der Heizeinrichtung 4 ausreichenden Menge aufbringbar ist. Diese Menge ist so bemessen, daß die Spülflüssigkeit 5 bzw. das Gasöl 5 oberhalb der Rückstand­ schicht 3 und ihr Flüssigkeitsspiegel S oberhalb der Heizeinrichtung 4 angeordnet sind. Auf diese Weise bildet das Gasöl 5 eine Wärmebrücke zwischen der Heizeinrichtung 4 und der Rückstandschicht 3. Das Gasöl 5 läßt sich mittels der hierin eingetauchten Heizeinrichtung 4 erwärmen und mit einer Saugeinrichtung 7 absaugen. Diese Saugeinrichtung 7 saugt dabei nicht nur die erwärmte Spülflüssigkeit 5 sondern auch eine aus der Spülflüssigkeit und der sich auflösenden bzw. verflüssigenden Rückstandschicht 3 entstehende Spülmischung ab. Endlich ist eine Pumpeinrichtung 8 zum Zurückpumpen des angesaugten Gasöls 5 und/oder der angesaugten Spülmischung unterhalb des Flüssigkeitsspiegels S im Sinne eines Kreis­ laufs unter zunehmender Verflüssigung der Rückstandschicht 3 verwirklicht.

Als Zuführeinrichtung 6 und als Saugeinrichtung 7 ist zumindest eine mit einem Deckel 9 mit angeschlossenem Rohr 9a verschließbare Öffnung 10 im Mantel 11 des Tanks 1 vorge­ sehen, welche wahlweise oder gemeinsam zur Zuführung und Absaugung der Spülflüssigkeit 5 und/oder der Spülmischung eingerichtet und im Bereich der Heizeinrichtung 4 angeordnet ist. Im Ausführungsbeispiel sind folglich Zuführeinrichtung 6 und Saugeinrichtung 7 als gemeinsame, mit einem Deckel 9 mit angeschlossenem Rohr 9a verschließbare Öffnung 10 verwirk­ licht. Es können aber auch zumindest eine als Zuführein­ richtung 6 ausgebildete verschließbare Öffnung 10 mit Deckel 9 und Rohr 9a und eine als Saugeinrichtung 7 ausgebildete verschließbare Öffnung 10 mit Deckel 9 und Rohr 9a im Mantel 11 vorgesehen sein. Jedenfalls ist dem Rohr 9a in der Zuführeinrichtung 6 eine Steuereinrichtung zur Steuerung der Menge an zugeführter Spülflüssigkeit 5 vorgeschaltet. Dies ist im einzelnen nicht dargestellt.

Die Steuerung der Menge an zugeführter Spülflüssigkeit 5 kann in Abhängigkeit vom Flüssigkeitsspiegel S zu Anfang des Reinigungsvorganges erfolgen. Im Zuge der Reinigung und während des Kreislaufs der Spülflüssigkeit 5 und/oder der Spülmischung kann zusätzlich eine gesteuerte Menge an Spülflüssigkeit 5 in Abhängigkeit von der Viskosität der Spülmischung zugeführt werden. Die Pumpeinrichtung 8 weist zumindest ein an die Saugeinrichtung 7 saugseitig ange­ schlossenes Pumpaggregat 12 und zumindest ein hieran förderseitig angeschlossenes Düsenrohr 13 für die hieraus als Strahl austretende Spülflüssigkeit 5 und/oder die Spül­ mischung auf. Dieses Düsenrohr 13 ist kopfseitig im Dach 14 des Tanks 1 höhenvariabel befestigt und taucht fußseitig von oben her in die Rückstandschicht 3 ein.

Im einzelnen weist das Düsenrohr 13 zumindest eine drehbar gelagerte Düse 15 für den hieraus austretenden Strahl auf. Weitere Einzelheiten des Düsenrohres 13 sind in Fig. 2 gezeigt. So besitzt das Düsenrohr 13 am oberen Rohrende einen Spülflüssigkeitsleitungsanschluß 16 und einen Antriebsmotor 17 für eine in dem Düsenrohr 13 gelagerte Antriebswelle 18. Dieser Antriebsmotor 17 kann elektrisch, hydraulisch oder mit Druckluft betrieben werden. Es ist auch eine manuelle Betätigung der Antriebswelle 18 unter Verzicht auf den Antriebsmotor 17 möglich. Am unteren Rohrende ist ein Rohrmantelabschnitt 19 mit über seinen Umfang angeordneten Düsen 15 drehbar gelagert und an die Antriebswelle 18 angeschlossen. Das Düsenrohr 13 weist einen Rohrfuß mit einem Drehlager 20, im Ausführungsbeispiel Wälzlager 20, für die Antriebswelle 18 auf. Die Düsen 15 lassen sich austauschen und hinsichtlich ihrer Neigung gegenüber der Horizontalen einstellen. In Verbindung mit der Tatsache, daß das Düsenrohr 13 im Dach 14 des Tanks 1 höhenvariabel befestigt ist, läßt sich hierdurch erreichen, daß der austretende Strahl insgesamt eine ebene oder insbesondere wendelförmige Kreisfläche beschreiben kann. Auf diese Weise wird eine besonders effektive Verwirbelung der Rückstandschicht 3 erreicht. Denn die Rückstandschicht 3 läßt sich auf diese Weise über ihre gesamte Schichtdicke H durcharbeiten. Es ist aber auch möglich, die Düse 15 bzw. die Düsen 15 so auszubilden, daß hieraus ein kegelförmiger Düsenstrahl austritt, wobei der Öffnungswinkel α des Strahlkegels so gewählt ist, daß eine Verwirbelung der Rückstandschicht 3 über die gesamte Schichtdicke H erfolgt. Das heißt, der Druck der zurückgepumpten Spülflüssigkeit 5 und/oder der Spül­ mischung wird mittels der Pumpeinrichtung 8 so eingestellt, daß auch am Boden 21 des Strahlkegels die hydrodynamische Energie ausreichend ist, um für eine Verwirbelung der Rückstandschicht 3 sorgen zu können. Hierfür ist eine Umwälzpumpe als Pumpeinrichtung 8 vorgesehen. In der Regel wird man mehrere Düsenrohre 13 - flächig über die Rück­ standschicht 3 verteilt - vorsehen.

Claims (13)

1. Verfahren zum Reinigen von Tanks (1) zur Lagerung von Ölprodukten unter Rückgewinnung von nicht pumpfähigem Öl, welches in dem Tank (1) auf einem Boden (2) eine Rückstandschicht (3) vorgegebener Schichtdicke (H) bildet, wobei der Tank (1) eine Heizeinrichtung (4) zur Erwärmung und Pumpbarmachung des Öls aufweist, welche in einer die Schichtdicke (H) der darunter befindlichen Rückstandschicht (3) vorgebenden Höhe oberhalb des Bodens (2) angeordnet ist, wonach zur Verflüssigung der Rückstandschicht (3) eine Spülflüssigkeit (5) in den Tank (1) eingefüllt und die verflüssigte Rückstandschicht (3) im Zuge der Rückgewinnung des Öls abgepumpt sowie einer Destillationsanlage zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß zunächst die Spülflüssigkeit (5) auf die Rückstandschicht (3) in einer zumindest zur Überdeckung der Heizeinrichtung (4) ausreichen­ den Menge zugeführt wird, wobei sich die Spülflüssigkeit (5) oberhalb der Rückstandschicht (3) befindet und ihr Flüssigkeitsspiegel (S) oberhalb der Heizeinrichtung (4) angeordnet ist, daß anschließend die Spülflüssigkeit (5) mittels der hierin eingetauchten Heizeinrichtung (4) erwärmt wird, und daß abschließend die Spülflüssigkeit (5) und/oder eine aus der Spülflüssigkeit (5) und der sich verflüssigenden Rückstandschicht (3) entstehende Spülmischung abgesaugt und im Sinne eines Kreislaufs unter zunehmender Verflüssigung der Rückstandschicht (3) unterhalb des Flüssigkeitsspiegels (S) zurückgepumpt wird.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Spülflüssigkeit (5) über zumindest eine im Mantel (11) des Tanks (1) befindliche Öffnung (10) auf die Rückstandschicht (3) zugeführt wird, wobei die Öffnung (10) im Bereich der Heizeinrichtung (4) angeordnet ist.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Menge an zugeführter Spülflüssigkeit (5) in Abhängigkeit von der Viskosität der Spülmischung gesteuert wird.

4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Spülflüssigkeit (5) und/oder die Spülmischung mittels unterhalb des Flüssigkeitsspiegels (S) angeordneter Rohre (9a) abgesaugt wird.

5. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Spülflüssigkeit (5) und/oder die Spülmischung mittels zumindest eines in die Rückstandschicht (3) eintauchenden Düsenrohres (13) unter Überdruck und gleichzeitiger Verwirbelung der Rückstandschicht (3) zurück­ gepumpt wird und als Strahl aus dem Düsenrohr (13) in die Rückstandschicht (3) austritt.

6. Verfahren nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß zur Verwirbelung der Rückstandschicht (3) der aus dem Düsenrohr (13) austretende Strahl eine ebene oder wendelförmige Kreisfläche oder einen Strahlkegel beschreibt.

7. Reinigungsanlage zur Durchführung des Verfahrens nach einem der Ansprüche 1 bis 6, mit einem Tank (1) zur Lagerung von Ölprodukten, welche in dem Tank (1) auf einem Boden (2) eine Rückstandschicht (3) vorgegebener Schichtdicke (H) bilden, wobei der Tank (1) eine Heizeinrichtung (4) zur Erwärmung und Pumpbarmachung des Öls aufweist, welche in einer die Schichtdicke (H) der darunter befindlichen Rückstandschicht (3) vorgebenden Höhe oberhalb des Bodens (2) angeordnet ist, mit einer Zuführeinrichtung (6) für eine Spülflüssigkeit (5) zur Verflüssigung der Rückstandschicht (3), wobei die Spülflüssigkeit (5) in den Tank (1) auf die Rückstandschicht (3) in einer zur Überdeckung der Heizeinrichtung (4) ausreichenden Menge aufbringbar ist, und wobei die Spülflüssigkeit (5) oberhalb der Rückstandschicht (3) und ihr Flüssigkeitsspiegel (S) oberhalb der Heizeinrichtung (4) angeordnet sind, mit einer Saugeinrichtung (7) zum Absaugen der mittels der in die Spülflüssigkeit (5) eintauchenden Heizeinrichtung (4) erwärmten Spülflüssigkeit (5) und/oder einer aus der Spülflüssigkeit (5) und der sich verflüssigenden Rückstand­ schicht (3) entstehenden Spülmischung, und mit einer Pumpeinrichtung (8) zum Zurückpumpen der angesaugten Spülflüssigkeit (5) und/oder der angesaugten Spülmischung unterhalb des Flüssigkeitsspiegels (S) im Sinne eines Kreislaufs unter zunehmender Verflüssigung der Rückstand­ schicht (3)

8. Reinigungsanlage nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine mit einem Deckel (9) mit angeschlossenem Rohr (9a) verschließbare Öffnung (10) im Mantel (11) des Tanks (1) vorgesehen ist, welche zur Zuführung und/oder Absaugung der Spülflüssigkeit (5) und/oder der Spülmischung eingerichtet und im Bereich der Heizeinrichtung (4) angeordnet ist.

9. Reinigungsanlage nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine als Zuführeinrichtung (6) ausgebildete verschließbare Öffnung (10) mit Deckel (9) und Rohr (9a) und eine als Saugeinrichtung (7) ausgebildete verschließbare Öffnung (10) mit Deckel (9) und Rohr (9a) im Mantel (11) vorgesehen sind, und daß dem Rohr (9a) in der Zuführ­ einrichtung (6) eine Steuereinrichtung zur Steuerung der Menge an zugeführter Spülflüssigkeit (5) vorgeschaltet ist.

10. Reinigungsanlage nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpeinrichtung (8) zumindest ein an die Saugeinrichtung (7) saugseitig angeschlossenes Pumpaggregat (12) und zumindest ein hieran förderseitig angeschlossenes Düsenrohr (13) für die hieraus als Strahl austretende Spülflüssigkeit (5) und/oder die Spülmischung aufweist.

11. Reinigungsanlage nach Anspruch 10, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das Düsenrohr (13) kopfseitig im Dach (14) des Tanks (1) höhenvariabel befestigt ist und fußseitig in die Rückstandschicht (3) eintaucht.

12. Reinigungsanlage nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Düsenrohr (13) zumindest eine drehbar gelagerte Düse (15) für den hieraus austretenden Strahl aufweist.

13. Reinigungsanlage nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Düsenrohr (13) am oberen Rohrende einen Spülflüssigkeitsleitungsanschluß (16) und einen Antriebsmotor (17) für eine in dem Düsenrohr (13) gelagerte Antriebswelle (18) aufweist, daß am unteren Rohrende ein Rohrmantelabschnitt (19) mit über seinen Umfang angeordneten Düsen (15) drehbar gelagert und an die Antriebswelle (18) angeschlossen ist, und daß das Düsenrohr (13) einen Rohrfuß mit einem Drehlager (20) für die Antriebswelle (18) aufweist.