DE1969595U - Ventilbetaetigungsknopf fuer aerosolbehaelter. - Google Patents

Description

PA4351-22H.8.67 ι

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UerrnsU· ^/

28 ο JuIi 1967

A.Z·.: F 33 23o Ic/85g

Precision Valve Corporation 7oo Nepperhan Avenue, Xonkers, New York, USA

"Ventilbetätigungsknopf für Aerosolbehälter"

Die Erfindung betrifft einen Ventilbetätigungsknopf für Aerosolbehälter mit einem Hohlraum im unteren Knopfteil zur Aufnahme des ^bgabeventilochaftes und einer Aussparung zur Aufnahme eines drehbaren Stopfens, der wenigstens teilweise ötrönungsleitungen zwischen dem Hohlraum und der Abgabeöffnung bildet, so daß die Menge des durch die Abgabeöffnung austretenden Materials durch Drehen des Stopfens geregelt wird.

Knöpfe der genannten Art können auf die rohrförmigen Ventilschäfte von Aerosolbehältern gesetzt v/erden und haben im Innern eine Leitung zu einer

gate Öffnung, aus der das Material in Sprühform abgegeben wird. Übe^licherweise sind diese Knöpfe so ausgestaltet5 daß Art und Umfang des Sprühkegels mit fortschreitender Zeit im wesentlichen gleich bleiben.

js sind Versuche unternommen worden, um die Knöpfe so zu konstruieren, daß Umfang und Art des Sprüh-Ic ~ ge Is am Auslaß nach Wunsch der Bedienungsperson geändert werden kann. Diese älteren Konstruktionen sind jedoch in der Mehrzahl der Fälle sehr umständlich, durch das übliche Spritzgußverfahren sehr schwer herausteilen und oftmals von der Bedienungsperson schwer zu handhaben gewesen.

Aufgabe vorliegender Erfindung ist es, äußerst einfache Knopfkonstruktionen zu schaffen, die wirtschaftlich und leistungsfähig im Spritzgußverfahren aus geeigneten Kunststoffen hergestellt werden können und eine Feineinstellung ermöglichen, so daß der vom Knopf ausgehende Sprühkagel innerhalb ziemlich weiter G-renzen nach dem Wunsch der Bedienungsperson verändert werden kann.

Gemäß der Erfindung ist bei einem Ventilbetätigungsknopf der genannten Gattung das kennzeichnende Merkmal

■Igj -

daß der Stopfen in einer Aussparung im oberen '!eil des ICnopfkörpers angeordnet und um eine Achse drehbar ist, axe in derselben Richtung zu der des Ventilschafts-Hohlraums und etwa rechtwinklig zu der der Abgabeöffnung ist, wobei der Stopfen an seinem Oberteil eine Fingerauflage für eine Stopfen-Drehung zum Einstellen der Materialströmung hat»

Zeichnung gibt verschiedene praktische Aus führung sformen der Erfindung wieder, doch ist deren Aufbau nur als zur Erläuterung dienend, nicht als die Erfindung begrenzend gedacht»

iiigο 1 ist eine Draufsicht auf eine Ausführungsform des Knopfs gemäß der Erfindung,

1'¹Ig. 2 ist ein senkrechter Schnitt Mngs der gebrochenen Linie 2-2 der lig. 1,

Jig. 3 ist eine Draufsicht auf einen Knopf einer abgewandelten Form der Erfindung,

l^?igο 4- ist ein Schnitt nach Linie 4— 4- der Figo 3₃

?ie. 5 ist eine Draufsicht auf eine weiter abgewanddelte Ausführungsform der Erfindung»

. ■ ■■ . . c

β ist ©in Soiinitt nask Idaie 6 — 6 &ör Ti.g* Fig. 7 ist eine Dratäf sieht &*$£ 0iE$a £&opf ia

anä.sn*©ii AELsfoiiSiiisgsfoSiffi dös" Fig» 8 ist eia Söimitt &&Φ. .I»iale δ Fig. 9 ist eine Brsrafsieht &nf eine nooh. andere

FIg₀ 10 ist eis Scknitt naen Mnie ?0 ~ 10 der Fig» f _f Fig. 11 1st eine Drauf sieht amf ©inen Knopf g<si&äi ei«

Figo 12 ist ©in genteysckt^r Sc&aitt xm&h. IJiai© 12 — i-

der Pig* Η* ■

Figo 13 ist eia weiterer sejajtopec&ter Selmitt naeli M-**

mie 15 - 15 e-er Fig, ti, Fig. 14 ist eine Braufsiöht ami elaeii Eaof£ ia woite-

τ&ώ L\msx$Xtmg d©r. Irf iadtartgsr Pig* 15 ist eia s^iateeehtey S<stei1it aaefa äer

ixea Linie 15 - 1*5 «ler Pig. 1.4»- Pig«, 16 ist eiae öratifsiöiit auf 0ia©n üiopf weiter

17 ist ein'Sehnttt öaek Ltnte 17 - 17 der fig* 16'

Alle Ausfükrungsformen eter E^fiii4"tmg_? ti© in dsa schiedeaea Abfeilaimgen tier ZöiGtoiii^ wiet@rg©g&fe zeigen das gruadsätzliefe« Merkmal der Sriiadi33ag_s sie eiaea Veatil'betätigiaiigakaopi' mit eiä^a FciÄteil Aufnahme öines. drehbaren Pfropfens verwenden* der Vei einer Verstellung von Hand ättrcli €ie Bedieaungsperson den G-as- oder Flüssigkeitsstrom zmr Abgabeöffetiag des Knopfes verändert rind in einigen Fällea einen Yersckluß dieser Ölfattag in Zeit-en zwischen den siohert.

Bei der Ausführung nach Fig« 1 und 2 besteht der Kjaopf aus einem Körper oder Hauptteil 1 mit einem Hohlraum 2 am unteren Ende_p um den rohrförmigen Ventilschaft eines Aerosolbehälters aufzunehmen. ₉ wie er beispielsweise in dem deutschen Patent 842 563 gezeigt ist«, ■

Im oberen Teil des Knopfes befindet sieh eine Aussparung 3t und in dieser Aussparung sitst ein drehbarer Pfropfen oder Stopfen 4> der an meinem Oberteil mit einem seitlieh vorstehenden Pinger 5 versehen 1st» Der Finger sitzt in einem sektorförmiges. Ausschnitt in dem Oberteil des Körpers„ land dieser Ausschnitt hat eins genügendes bogenförmiges Ausmaß, um ein Hin- und Her» sehwenken des Pingers 5 am- gestatten, damit äea? Stop-■ fen 4 sich innerhalb der Aussparung $ drehen kann<> Das. Innere der Aussparung hat eine Ri&gwulst ¹J₉ die von einer Nut im Stopfen aufgenommen wird._s wie deutlich in . Figo % gezeigt ist * Diese Wulst wirkt mit der Sut. .stisafflmen, um ein unbeabBiehtigtes Entfernen des Stopfens aus. der Ausnehmung zu verhindern^ wählend sie eine freie-Drehbeweglichkeit des Stopfens zuläJ3t₀

Zwischen dem Hohlraum Z und der Aussparung 3 befindet sich eine Trennwand 8* Durch diese frennwan-d geht ein© exzentrisches runde Öffnung 9« In dem- Stopfen ist ein, waagerechter Durchlaß 10 ausgespart, der au einer senkrechten Leitung 11 führt, die stets mit der Abgabeöffnung 12 des Knopfes in Verbindimg steht. Die Offixuag 9 und die Leitungen 10 und 11 des Stopfeas und der Auslaß 12 bilden alle zu©amm@a eine !/©.itwig fur strömendes G-as oder strömende Flüssigkeit vom Hohlraum 2 durch den Knopf» Der Durchlaß 10 ist.zur Öffnu&g 9 so gelegt«daß _a ers, xfenn der Stopfen ia der in FIg₀ 1 gezeigten Stellung',, nicht mit der Öffnung 9 in Terbladung steht und demeat-

spreöhend die Leitung durch den Stopfen zur Auslaßöff» nung an dieser Stelle fest verschlossen istt. Wird dagegen der Pinger 5 im Q-egenuhr2eigersinn<> wie durch den Pfeil 13 in Fig, 1 angegeben» gedreht, so wird die Leitung 10 veranlaßt, allmählich Teile der Öffnung 9 freiau geben j, sodaß entsprechend größere Mengen Aerosol in die Gesamtleitung durch den Stopfen zur Auslaßöffnung treten können« Durch eine solche Regelung der Stellung des Fingers 5 kann der Benutzer den Umfang der Gas- oder Flüssigkeitsströmung zur Auslaßöffnung und damit die aus dem Behälter abzugebende Menge Aerssoeol regeln β

Bei der Ausführung nach Fig„ 1 und 2 ist die Strömungsleitung am oberen Ende der öffnung 9 abgeschlossen» wenn die Teile die in Fig, 1 gezeigte Stellung einnehmeiip wobei die leitung 11 weit genug ist., um die Auslaföffnung für sich in irgendeiner Stellung des Fingers 5 nicht zu versperren*

In Fig. 3 und 4 ist eine Ausführung gezeigt, bei der das Schließen der Strömungsleitung für Gas oder Flüssigkeit am inneren Ende der Auslaßöffnung 12a erfolgt» In dieser Abbildung ist die Öffnung 9a? welche der Öffnung 9 entspricht ₉ gleichachsig mit dem Stopfen 4a angeordnet. Der Durchlaß 10a steht ständig mit der Öffnung 9a in Verbindung-, doch ist die Leitung 1ta verhältnismäßig eng gemachtρ wie Fig„ 3 zeigt, sodaß ihre Breite gerade etwa gleich dem Durchmesser des inneren Endes der Auslaßöffnung 12a ist. In der in FIg₀ 3 gezeigten Stellung des Fingers 5a deckt sieh die Leitung 11a vollständig mit der Auslaßöffnung 12a, sodaß ein Höchstmaß an S-as«· oder Flüssigkeitsströmung durch den Knopf erreicht wird. Wird jedoch der Finger 5a im Uhrzeigersinn bewegt_s wie durch den Pfeil 13a in Fig„ 3 angegeben* wird die Über-

l&ppung der Leitung 11a mit dem Auslaß 12a zunehmend verringert, bis der Pinger im Uhrzeigersian über die ganze Strecke bewegt worden ist_s worauf die Leitung 11a nicht mehr die Auslaßöffnung 12a überlappt und die Leitungen 11a und 10a für Gas oder Flüssigkeit sowie die Öffnung 9a vollständig an der Auslaßöffnung geschlossen sind. Eine Ausführung dieser Art ist besonders erwünscht? wann Farben oder andere₉ schnell trock~ nende oder erhärtende Stoffe zu versprühen sind? denn durch ein Verschließen der Auslaßöffnung an der Abgabeöffnung trocknet oder erhärtet die im Knopf befindliche Farbe nicht und macht auch den Knopf nicht unwirksam für eine Abgabe solcher Flüssigkeiten. In anderer als der erwähnten Beziehung sind die Teile der Fig. 3 ■ und % 4 dieselben wie bei der Ausführung nach Fig» 1 und 2.

Die abgeänderte Ausführungsforra der Erfindung nach F 5 und 6 verkörpert letzten Endes die Kombination der in Fig. 1 bi3 4 einschließlich gezeigten Merkmale, dean in Fig, 5 und β ist die Öffnung 9b exzentrisch wie in Fig, 2 gezeigt _P und der Durchlaß 10b -wird mit der Öffnung 9b in Deckung gebracht oder von ihr getrennt. Gleichzeitig ist die Leitung 1tb_? die der Leitung 11a in Fig_Q 3 und entspricht„ entsprechend schmal ausgestaltet, sodaJ sie ebenfalls das innere Ende der Abgabeöffnung 12b abschließen oder verschließen kann« Fig» 5 und 6 zeigen demnach einen doppelten Verschluß der StrÖmungsleitung₉ wenn der Stopfen von dem Finger 5b entsprechend betätigt wird»

Bei dem Knopf der Fig. 7 und 8 ist die Trennwand 8e mit zwei Öffnungen 9c und 9cc versehen, die im Abstand voneinander beiderseits der Achse des Stopfens 4c sitzen»

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Der Durchlai3 10c, der zur Leitung 11 c führt _? der der Leitung 11 der Figo 1 und 2 entspricht, ist ein T-Stück mit den "beiden Armen 14 und 15_S die zueinander und au den Öffnungen 9c und 9gc so liegen., daß bei einer Stellung des Pingers 5c_p wie sie in Fig· 7 gezeigt ist, der Arm 15 mit der Öffnung 9ce in Verbindung steht* während er sich mit der öffnung 9c nicht deckt« Wird jedoch der Finger 5c im ^egenuhrzeigersinn "bewegt, so wird der Arm zunehmend mit der öffnung 9c in Übereinstinrnrnng gekracht, während der Arm 15 weiter mit der öffnung 9cc in Verbindung stehtα Auf diese Weise stehen der Arm 15 und die Öffnung 9ce ständig miteinander in Verbindung_p gana gleich, welches die Stellung des Fingers ist₉ sodaß die geringstmögliche Menge versprüht wird«, G-leiehaeitig. kann der Benutzer die zu versprühende Menge durch den Betrag des überlappen^ von Arm 14 vmä Öffnung 9c vergrößern.» Bei dieser Ausführung sind beide Öffnungen 9o und 9cc niemals gemeinsam gänzlich abgeschlossen«

Bei dein in Figo 9 und 10 wie&ergegebenen Knopf ist die öffnung 9d in der Trennwand 8d exzentrisch zur Achse dös Stopfens 4d angeordnet,während der Durchlaß 1Od an der Unterseite des Stopfens mit zwei Annen 16 und 17 versehen ist, deren erster kleiner als der zweite ist und die beide in den gemeinsamen Durchlaß 1Od münden, der zu der Leitung 11d führt» Durch Drehen des Stopfens 4d durch den Finger 5d dieser Ausführung kann ein kleinerer Durchlaß 16 zur Deckung mit der Öffnung 9d gebracht wer- aen_P damit verhältnismäßig wenig versprüht wird, während die Leitung 17 in Deckung mit der Öffnung 9d gebracht werden kann, um eine größere Menge su versprühen., wie es im Belieben des Benutzers steht»

Bei dem Knopf der Figo 11„ 12 und 13 ist die Trennwand

8e mit einer einzigen öffnung 9e versehen* während die Unterseite des Stopfens 4e einen diametral verlaufenden Durchlaß 1Oe hat? wie Fig, 13 zeigt, verengt sich der Durchlaß in Längsrichtung« wenn der Finger 5e in der in Fig. '11 gezeigten Stellung ist_P ist der flache Teil des Durchlasses 1Oe in Deckung mit der Öffnung 9e₉ und eine verhältnismäßig geringe Menge des zu versprühenden Ma-* terials wird zur Auslaßöffnung geleitet* Wird jedoch der Knopf im Uhrzeigersinn gedreht, wird ein größerer Teil des tiefen Teils des Durchlasses 10e mit der Öffnung 9e in Deckung gebracht und ein entsprechend größerer Teil an Flüssigkeit wird durch die Auslaßöffnung abgegeben. Der Benutzer kann auf diese Weise die Menge des au versprühenden Mittels durch einfaches Drehen des Stopfens regeln, obgleich bei dieser besonderen Ausführung keine Vorkehrung getroffen ist_} um die Strömungsleitung durch den Knopf abzusperren«

In dem in Fig. 14 und 15 wiedergegefeenen Knopf ist die Trennwand 8f mit einer Öffnung 9f entsprechend der Öffnung 9a versehen» Diese Öffnung ist mit dem Stopfen 4f gleichachsig und zu jeder 2@it in Übereinstimmung mit dem Durchlaß 1Of₅ der zu der Leitung 11f führt? die_p wie am besten aus S¹Ig. 14 ersichtlich ist_p von spitz zulaufender Bogenform ist» Wenn der Finger 5f in der in Fig, 14 gezeigten Stellung ist., 1st der gesamte bogenförmige Teil der Leitung 11 f aicht in Deckung- mit &ea? Abgabeöffnung 12f, und infolgedessen ist die aus den, Teilen Hf, 10f und 9f bestehende Strömungsleitung an der Abgabeöffnung 12f verschlossen« Wird dagegen &ör Finger 5f im ^egenuhrzeigersinn gedreht._? so werden ständig größere Hohlräume der spitz zulaufenden* bogenförmigen Leitung 11f mit der Abgabeöffnung 12f in Verfoin-

dung gebrachtρ und ein entsprechend größerer Flüssigkeitsstrom wird durch den genannten Auslaß abgegeben» Auf diese V/eise kann der Benutzer die Abgabe nach Wunsch einfach durch Betätigen des Fingers 5f regeln«

Bei dem Knopf nach Fig„ 16 und 17 ist die Trennwand 8g mit zwei Öffnungen 9g und 9gg versehen., von denen die letzte größer als die erste ist» Der Stopfen 4g ist an seiner Unterseite mit einem Durchlaß 10g mit zwei Armen 18 und 19 versehen, die in die gemeinsame Leitung 10g zur Leitung 11g münden., die der Leitung 11 der Fig. 1 und 2 entspricht« Steigt der Finger 5g in der Stellung der Fig„ 16, so deckt sich der Ana 19 mit der Öffnung 9gg, um eine Höchstmenge an Flüssigkeit durch den Knopf abzugeben^ wird aber der Finger 5g im ^&egenuhrzeiger~ sinn bewegt ρ so wird der Arm aus seiner Verbindung mit der öffnung 9gg gebracht _p während der Arm 18 in Übereinstimmung mit der Öffnung 9g kommt, um eine wesentlich geringere Menge Flüssigkeit zur Abgabeöffnung zu leiten.

Bei allen Ausführungsbeispielen der Erfindung ₉ die in der Zeichnung wiedergegeben sind,· kann der Teil der StrÖ— mungsleitung für Gas oder Flüssigkeit innerhalb des Stop~ fens allgemein als Stopfendurchlaß bezeichnet werden, während die Teile der Strömungsleitung innerhalb des
Körpers des Knopfes allgemein als Körperleitungen bezeichnet xtferden können«

Es ist zu beachten, daß in den verschiedenen Abbildungen der pfeilförmige Teil 20 durch eine Einsenkung in der Knopfoberfläche gebildet ist und die Richtung angibt, in die die Auslaßöffnung zeigt, sodaß der Benutzer weiß» wie er den Behälter halten muß₉ wenn der Kndipf betätigt wird«

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Bei jeder der beschriebenen Ausführungsformen der Erfindung sitzt der Knopf im Ventilschaft in der für Aerosolbehälter üblichen Weise» Diese Abgabebehälter enthalten flüssige Aerosole unter Druck- und beim Brücken des Knopfes wird das Ventil des Behälters geöffnet und die Flüssigkeit' durch den Knopf hindurch in der oben beschriebenen Weise bei vollständiger Regelung dureh den Benutzer hinsichtlich der Menge an zu versprühendem Aerosol gefördert»

Alle vorstehend beschriebenen Knopfe können nach dem bekannten Spritgformguß wirtschaftlich hergestellt weicten, und der Stopfen kann in den Ksöpfkörper durch einfaches Hineinfedern eingesetzt werden,, sodaß die Wulst des Knopf körpers in-die Ringnut des Stopfens faßt* Der Stopfen sitzt in der Aussparung_P in der er untergebracht ist» mit Paßsitz für ein Drehen,, und dis Wulst 7 dient dazu,, die Verbindung von Stopfen und Wandimg der Aussparung ge^ gen ein Lecken abzudichten.

Der Aufbau der Erfindung ist äußerst einfach und doeh wirkungsvoll und zur Erzielung der gewünschten Wirkung leicht zu betätigen. Sie erzielt eine sehr gute Einstellung des Strömens durch eine Mengenverringerung oder -vergrößerung bei ständiger Regelung durch den Benutzer» Außerdem ist die Bauart absolut hygienisch und auf eine unbegrenzte Zahl unter Druck abgefüllter Stoffe anwendbare

Claims (1)

1. -ί. β.67

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   nsprüche

   1ο Tentilbdätigungsknopf für Aerosolbehälter mit einem Hohlraum im unteren Knopfteil zur Aufnahme des Abgabeventil-Schaftes und einer Aussparung zur Aufnahme eines drehbaren Stopfens, der wenigstens teilweise Strömungsleitungen zwischen dem Hohlraum und der Abgabeöffnung bildet, so daß die Menge des durch die Abgabeöffnung austretenden Materials durch Drehen des Stopfens geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Stopfen (4-$4a54b;4c;4dj4e;4f54g) in einer Aussparung (3) im oberen Teil des Knopfkörpers (1) angeordnet und um eine Achse drehbar ist, die in derselben Richtung zu der des Ventilschafts-Hohlraums (2) und etwa rechtwinklig zu der der Abgabeöffnung (I2;12a'₅12b;12c;12d;12ei12f,12g;) ist, wobei der Stopfen (4) an seinem Oberteil eine Fingerauflage (5;5a-;5'b»5c55⁽i;5e j5f 55Sj ) für eine Stopfen-Drehung zum Einstellen der Materialströmung hat«

   - 12 -

   12 -

   2«, Ventilbetätigungsknopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Durchlaß (1o) im Stopfen (4) in veränderliche Deckung mit der Leitung (9) im Knopfkörper (1) gebracht werden kann, die von dem Hohlraum (2) zur Aussparung (3) geht ο

   3. Ventilbetätigungsknopf nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine Leitung (io) im .dtopfen (4) in veränderliche Deckung mit dem durchschlag (11) im Knopfkörper (1) gebracht v/erden kann, der von der Aussparung (3) zur Abgabeöffnung (12) geht ο

   4. Ventilb^tätigungsknopf nach Anspruch 1 bis 3? dadurch gekennzeichnet, daß der Stopfen (4 $ 4a 5 4b ; 4c ; 4d 54e 54-f;4g5 ) in einem Winkelbereich verstellt werden kann innerhalb dessen die Strömungsleitung von gänzlichem Verschluß schrittweise bis zu einer größten öffnung freigegeben werden kann«

   5· Veiitilbetätiguiigsknopf nach Anspruch 1 bis 4-, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchlaß (ioe) im Stopfen von sich verengender Eorm ist, um verschiedene Mengen Material bei verschiednen vs'inkelstellungen des Stopfens (4e) aus der Abgabeöffnung (I2e) austreten zu lassen. - 13 -

   6. Ventilbetätigungsknopf nach. An sprue 32 1 bis 5j dadurch gekennzeichnet j daß die Stopfenleitung an der Abgabeöffnung von solcher Große ist, daß in einer ündstellung des Stopfens die Abgabeöffnung verschlossen ist ο

   7ο Ventilbetätigungsknopf nach einem der vorhergehenden Einsprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der den Ventilschaft aufnehmende Hohlraum (2) im unteren ¹I¹^iI des Knopfes und die den Stopfen (4) aufnehmende Aussparung (3) im oberen Knopfteil angeordnet und voneinander durch eine 'Trennwand (8) mit einem Durchlaß (9) darin getrennt sind, der in unterschiedliche Leckung mit dem Durchlaß des Stopfens ge nach seiner stellung kommen kann.

   8. Ventilbetätigungsknopf nach Anspruch 7? dadurch gekennzeichnet, daß der Durchlaß im Stopfen so bemessen ist, daß in einer ISndstellung des drehbaren Stopfens der Durchlaß in der ijgnnwand verschlossen ist»

   9. Ventilbetätigungsknopf nach Anspruch 7_S dadurch gekennzeichnet, daß der Durchlaß im Stopfen Arme (14, 15) verschiedener Größe für eine Deckung nach Wahl mit dem Durchlaß (9o, 9o.c) in der Trennwand (8c) hat, um eine größere oder kleinere Materialmenge durch den Ötoüfen austreten zu lassen» - 14 -

   1o. Yentiloetätigungsknopf nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die trennwand (8c) mehrere Durchlässe (9c, 9cc) hat, ViTobei eine Leitung in dem otopfen so geformt und angeordnet ist, daß sie mit einem oder mehreren Durchlässen in der Trennwand in Deckung kommen kann»