DE1965564U - Handpumpe fuer pastenfoermiges gut, insbesondere senf. - Google Patents

Description

^ru249 014-~5. ο, 67

DIPL.-ING. FRANZ WERDERMANN Patentanwalt '; 2 HAMBURG 13

INNOCENTIASTRASSE 30
TELEFON 452139

A. 67 o*J5 Wdra/Je

Harald Almgren
Roslags-Häsby /Schweden

Handpumpe für pastenförmiges Gut, Insbesondere Senf

Das Gebrauchsmuster bezieht sich auf eine in einen
größeren Behälter einzutauchende und gegebenenfalls an
lhis festkleausbare Handpumpe für pastenförmige Gut, insbesondere Senf, welche ein unten offenes und in der Nähe seines durch eine Schraubkappe geschlossenen oberen Endes mit einem Abgabestutzen versehenes Rohr aufweist, In dem eine Kolbenplatte durch eine Bait ihr verbundene, die Schraubkappe durchsetzende und außerhalb dieser alt einer Handhabe versehene Kolbenstange auf und ab bewegbar Ist.

Durch das Gebrauchsmuster wird die Aufgabe gelöst, eine solche Handpumpe zu schaffen» die möglichst einfach aufgebaut ist, aua wenigen Teilen besteht land sich leicht reinigen läßt. Insbesondere soll die neue Handpumpe auf besonders einfache Weise als Einwegventil wirken» derart, daß die
Kolbenplatte bei der Abwärtsbewegung der Kolbenstange ölen parallel zur Bewegungsrichtung stellt und» ohne Widerstand zu bieten, in das in dem Rohr befindliche Gut eindringt, während sie bei der Aufwärtsbewegung sich quer zur Rohrachse stellt, das oberhalb Im Rohr befindliche Fördergut zum Abgabestutzen fördert und gleichzeitig auf ihrer Unterseite weiteres Gut aus dem Behälter, In den die Handpumpe

eingetaucht ist» nachsaugt.

Gemäß dem Gebrauchsrauster wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Kolbenplatte durch ein exzentrisch angeordnetes Schwenklager rait der Kolbenstange verbunden 1st und die Kolbenstange eine unter der Schraubkappe eingelegte Dichtungsscheibe ialt so starker Reibung durchsetzt, daß beim Auf und Ab-Bewegen der Kolbenstange eine Kippbewegung dieser um ihre Durehtrittsstelle in der Dichtungsscheibe sowie eine begrenzte Drehbewegung der Kolbenplatt© um ihr exzentrisches Lager erfolgt.

Voraugsweise ist die Kolbenstange in der Nähe ihres unteren Endes mit einer Kröpfung in der durch die Rohrachse gehenden, senkrecht zur Schwenkachse des exzentrischen Lagers der Kolbenplatte liegenden Ibene versehen.

Besonders vorteilhaft ist es ferner, wenn die Handhabe der Kolbenstange durch ein© etwa senkrechte Abbiegung ihres oberen Endes in der durch die Rohrachse gehenden, senkrecht zur Schwenkachse des exzentrischen Lagers der Kolbsnplatte liegenden Ebene gebildet ist.

Im folgenden ist das Gebrauchsmuster anhand der Zeichnung beispielsweise näher erläutert«

Fig. 1 zeigt einen Längsschnitt durch eine Handpumpe für Senf gemäß der Erfindung,

Fig. 2 zeigt einen Querschnitt durch die gleiche Pumpe mit Blickrichtung auf die Ebene H-II in Pig. I.

1 ist das Rohr der Handpumpe, das an seinem unteren Ende eine Öffnung 2 hat und an seinem oberen lade durch eine Schra kappe 3,unterhalb deren eine Dichtungsscheibe H liegt, ver-

schlossen ist. 5 1st ein in der Nähe des oberen Rohrendes angeordneter Abgabestutzen. Die Schraubkappe und die Dichtungs scheibe sind ringförmig und werden von einer Kolbenstange 6 durchsetzt, und zwar so, daß eine erhebliche Reibung zwischen der Dichtungsscheibe 4 und der Kolbenstange 6 auftritt. Das untere Ende 7 der Kolbenstange ist mit einer Kröpfung versehen und trägt ein Schwenklager 8 für die Kolbenplatte 9, auf der zu diesem Zweck zwei exzentrisch angeordnete Lappen Io vorgesehen sind. Die Handhabe der Kolbenstange 6 wird durch eine etwa senkrechte Abbiegung 11 ihres oberen Endes in der durch die Rohrachse gehenden senkrecht zur Schwenkachse des exzentrischen Lagers 8 der Kolbenplatte liegenden Ebene gebildet. Diese Ebene ist in Fig.2 mit strichpunktierten Linien angedeutet und mit 12 bezeichnet.

Die Arbeitswelse einer Handpumpe gemäß dem Gebrauchsmuster ist folgende:

Die Pumpe wird von oben her in einen größeren Behälter eingetaucht und kann an desen Rand mit einer (nicht dargestellten) Klemmvorrichtung an sich bekannter Art befestigt werden. Wird nun die Kolbenstange 6 mit Hilfe der Handhabe 11 aus der in Flg. 1 mit vollen Linien gezeichneten Lage in die gestrichelt dargestellte tiefere Lage bewegt, so stellt sich, wie im unter' Teil der Zeichnung gestrichelt angegeben, die Kolbenplatte 9 parallel zur Bewegungsrichtung ein. Außerdem erfolgt eine Kippbewegung um die Stelle, an welcher die Kolbenstange 6 die Dichtungsscheibe H mit starker Reibung durchsetzt« Beim Anheben der Kolbenstange mittels der Hanljhabe 11 kippt

die Kolbenstange um ihren Schwenkpunkt in der Dichtungsscheibt ty wieder in die voll gezeichnete Lage zurück _t dabei dreht sich die Kolbenplatte 9 um ihr exzentrisches Schwenklager 8 in eine Stellung quer zur Rohrachse, wie dargestellt. Dabei wird das oberhalb der Kolbenplatte 9 befindliche Fördergut nach oben zum Abgabestutzen gefördert und gleichzeitig unterhalb der Kolbenplatte weiteres Gut aus dem Behälter in den die Handpumpe eingetaucht ist, nachgesaugt.

Claims (3)

Ansprüche

1. Handpumpe für pastenförmiges Gut, insbesondere Senf, welche ein unten offenes und in der Nähe seines durch eine Schraubkappe geschlossenen oberen Endes mit einem Abgabestutzen versehenes Rohr aufweist, in dem eine Kolbenplatte durch eine mit ihr verbundene, die Schraubkappe durchsetzende und außerhalb dieser rait einer Handhabe versehene Kolbenstange auf und ab bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kolbenplatte durch ein exaentrlsoh angeordnetes Schwenklager mit der Kolbenstange verbunden 1st und die Kolbenstange eine unter der Schraubkappe eingelegte Dichtungsscheibe mit so starker Reibung durchsetzt, daß beim Auf und Ab-Bewegen der Kolbenstange eine Kippbewegung dieser um ihre Durchtritts stelle in der Dichtungsscheibe sowie eine begrenzte Drehbewegung der Kolbenplatte um ihr exzentrisches Lager erfolgt.

2. Handpumpe für pastenförmlges Gut nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kolbenstange in der Nähe ihres unteren Endes mit einer Kröpfung in der durch die Rohrachse gehenden, senkrecht zur Schwenkachse des exzentrischen Lagers der Kolbenplatte liegenden Ebene versehen 1st«

3. Handpumpe für pastenform!ges Gut nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Händhabe der Kolbenstange durch eine etwa senkrechte Abbiegung ihres oberen Endes in der durch die Rohrachse gehenden, senkrecht zur Schwenkachse des exzentrischen Lagers der Kolbenplatte liegenden Ebene gebildet ist·