DE19651292C2

DE19651292C2 - Haushaltsgerät mit mindestens einem lösbar angeordneten Funktionsteil

Info

Publication number: DE19651292C2
Application number: DE1996151292
Authority: DE
Inventors: Horst Wiemer; Detlef Uszkureit
Original assignee: BSH Bosch und Siemens Hausgeraete GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 1996-12-10
Filing date: 1996-12-10
Publication date: 2003-03-20
Anticipated expiration: 2016-12-11
Also published as: DE19651292A1

Description

Die Erfindung betrifft ein Haushaltgerät, insbesondere Waschmaschine, Geschirrspül maschine, Herd oder Kühlgerät, mit mindestens einem lösbar angeordneten Funktionsteil, das während eines Transportes des Haushaltgerätes zum Fixieren eines im Gerätegehäuse schwingbeweg lich angeordneten Geräteteiles dient und danach am Haushaltgerät befestigt verbleibt.

Eine typische Transportsicherungseinrichtung ist durch das DE 76 27 792 U1 bekannt. Bei die sem bekannten, als Waschmaschine ausgebildeten Gerät sind zur Fixierung des schwingbe weglich im Waschmaschinengehäuse angeordneten Laugenbehälters zwei jeweils aus einer Schraube, einer Schraubenmutter und zwei Hülsenteilen bestehende Arretiervorrichtungen vor gesehen. Die Arretiervorrichtung kann nach einem Transport der Waschmaschine abgenom men und bei einem erneuten Transport der Maschine wiederum zum Fixieren des Laugen behälters verwendet werden. Eine solche Arretiervorrichtung stellt ein zusätzliches für die be triebsmäßige Funktion der Maschine nicht erforderliches Teil dar.

Eine Vorrichtung, wie sie in einem Haushaltgerät gemäß dem oben stehenden Oberbegriff verwendet wird, ist aus DE 38 34 619 A1 bekannt und dient zum Aufbewahren von Transportsicherungs- Hülsen und -Schrauben, wenn diese nach der Aufstellung der Waschmaschine am Gerät verbleiben sollen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein mit einem lösbar angeordneten, als Trans portsicherung dienenden Funktionsteil versehenes Haushaltgerät so auszubilden, dass das Funktions teil auch während des Betriebes des Haushaltgerätes zu einer Funktionserfüllung einsetzbar ist.

Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt nach der Erfindung dadurch, dass das Funktionsteil nach Lösen aus seiner Fixierposition am Gerätegehäuse als Fußteil befestigbar ist. Es kann somit am Gerätegehäuse die Anzahl der Aufstellfüße entsprechend der für die Transportsiche rung vorgesehenen Anzahl von Funktionsteilen reduziert werden, da die Funktionsteile nach Erfüllung ihrer Transportsicherungsfunktion dann am Gehäuse als Füße anbringbar sind.

Eine konstruktiv besonders einfache Ausführungsform des Funktionsteiles ist dadurch gege ben, dass dieses eine Schraube ist, deren Schraubenkopf als Aufstellfuß ausgebildet ist (Anspruch 2). Im einfachsten Falle genügt schon die übliche Ausbildung des Schraubenkopfes.

Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles wird die Erfindung nach folgend näher beschrieben.

Es zeigen

Fig. 1 in schematischer Darstellung eine seitliche Durchsicht durch eine Waschmaschine

Fig. 2 eine rückwärtige Durchsicht durch die in Fig. 1 dargestellte Wasch maschine.

Mit 1 ist das Gehäuse einer Waschmaschine bezeichnet, in dem ein eine Waschtrommel enthaltender Laugenbehälter 2 mittels elastischer Stützelemente 3 schwingbeweglich befestigt ist. Damit während eines Transportes der Waschmaschine der Laugenbehälter 2 bei Stößen nicht am Gehäuse 1 anschlägt, ist dieser mittels einer Transportsicherung fixiert. Dies geschieht mittels Schrauben 4, die an einer am Gehäuse 1 vorgesehenen Traverse 5 befestigt und an einer geeigneten Stelle eines den Laugenbehälter 2 tragenden Lagersternes 6 eingeschraubt sind. Auf diese Weise wird der schwingbeweglich angeordnete Laugenbehälter 2 fixiert, so daß dieser bei auf die Waschmaschine ausgeübten Stößen nicht am Gehäuse 1 anschlagen kann.

Am Aufstellort der Waschmaschine muß vor deren Inbetriebnahme die Transportsicherung entfernt werden. Dies geschieht dadurch, daß die Schrauben 4 aus ihrer Verbindung mit dem Lagerstern 6 herausgeschraubt werden. Nunmehr sind die Schrauben 4 noch von der Traverse 5 zu lösen und dann beispielsweise an der Rückseite des Gehäuses 1 in einen mit dem Gehäuse 1 verbundenen Befestigungswinkel 7, der hierzu mit einem entsprechenden Gewindeloch versehen ist, einzuschrauben.

Der Schraubenkopf 8 der Schrauben 4 bildet dann einen Aufstellfuß für die Waschmaschine. Mittels dieser als Füße wirkenden Schrauben 4 kann vorteilhafterweise auch die Waschmaschine entsprechend ausgerichtet werden, so daß auch bei unebenen Bodenverhältnissen eine kippfreie Aufstellung der Waschmaschine ohne weiteres möglich ist.

Die Weiterverwendung der bei der Transportsicherung eingesetzten Schrauben 4 als Füße für die Waschmaschine stellt einerseits sicher, daß die Transportsicherung vor der Inbetriebnahme der Waschmaschine tatsächlich entfernt wird. Andererseits stehen die Schrauben 4 bei einem erneuten Transport der Waschmaschine wiederum für die Transportsicherung zur Verfügung. Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß die Montage der Transportsicherung und der Füße mit demselben Werkzeug erfolgen kann.

Claims

1. Haushaltgerät, insbesondere Waschmaschine, Geschirrspülmaschine, Herd oder Kühlgerät, mit mindestens einem lösbar angeordneten Funktionsteil, das während eines Transportes des Haushaltgerätes zum Fixieren eines im Gerätegehäuse schwingbeweglich angeordneten Geräteteiles dient und danach am Haushaltgerät befestigt verbleibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionsteil (4) nach Lösen aus seiner Fixierposition am Gerätegehäuse (1) als Fußteil (8) befestigbar ist.

2. Haushaltgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Funktionsteil eine Schraube (4) ist, deren Schraubenkopf (8) als Aufstellfuß ausgebildet ist.