DE19642641C2 - Kunststoff-Schraubdeckel in Glockenform für ein Filtergehäuse - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Kunststoff-Schraubdeckel nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Ein solcher Schraubdeckel ist beispielsweise aus DE 43 44 588 A1 bekannt.

Hiervon ausgehend beschäftigt sich die Erfindung mit dem Problem, die radial federnde Lagerung des Filtereinsatzes an dem Schraubdeckel zu versteifen. Dabei sollen die Schnapp­ verschlußmittel nicht fester Bestandteil des Ringfilterein­ satzes sein müssen, damit diese bei einem Austausch des Fil­ tereinsatzes an dem Schraubdeckel insgesamt verbleiben kön­ nen. Bei der zuletztgenannten Ausführung werden die bei ei­ nem Filterwechsel anfallenden Wegwerf- beziehungsweise zu entsorgenden Materialmengen verringert. Das austauschbare Ringfilterelement soll möglichst einfach und kostengünstig ausgebildet sein.

Eine Lösung hierzu zeigt eine Ausführung nach den kennzeich­ nenden Merkmalen des Patentanspruchs 1 auf.

Aus EP 0 612 549 A2 ist bereits ein Schraubdeckel bekannt, in dem ein Filtereinsatz über ein Halteteil mittels eines Schnappverschlusses in dem Schraubdeckel gelagert ist. Das Halteteil ist dort jedoch nicht radial mit Hilfe eines Zen­ triermittels unelastisch gestützt. Aus DE 27 42 610 A1 ist ebenfalls ein in einem Schraubdeckel über einen Schnappver­ schluß gelagertes Filterelement bekannt. Auch dort erfolgt die Lagerung des Filtereinsatzes über ein in einem Schnapp­ verschluß an dem Deckel gelagertes Halteteil. Radiale Zen­ triermittel, die eine elastische radiale Verschiebung der Schnappverschlußmittel gegeneinander verhindern, sind auch dort nicht vorhanden.

Zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung nach Anspruch 1 sind Gegenstand der Unteransprüche.

Ein Ausführungsbeispiel ist in der Zeichnung dargestellt.

Es zeigen

Fig. 1 einen Ausschnitt aus einem Filtergehäuse mit ei­ nem aufgeschraubten Deckel im Längsschnitt,

Fig. 2 einen Schnitt durch den Deckel wie in Fig. 1 oh­ ne eingesetzte Teile,

Fig. 3 eine Draufsicht auf den Deckel nach Fig. 2.

Auf ein Filtergehäuse 1 ist ein Schraubdeckel 2 aufge­ schraubt.

Zum Montieren und Demontieren des Schraubdeckels 1 besitzt dieser ein Ansatzstück 3 zum Ansetzen eines Werkzeuges. Das Ansatzstück 3 besteht dabei aus einem an den Boden des Schraubdeckels 2 angeformten Rohrstutzen 4 mit einem Sechs­ kantaußenprofil. Direkt im Zentrum des Schraubdeckels 2 ist an dessen Boden axial nach außen ein Ansatz 5 angeformt. In den Innenraum des Rohrstutzens 4 ist radial innen und außen formschlüssig ein Stopfen 6 eingeschoben. Dieser Stopfen 6 hat die Form eines Pilzes, wobei der Pilzkopf sich in einge­ schobenem Zustand des Stopfens auf dem Rohrstutzen 4 nach außen radial formschlüssig abschließend abstützt. Der Stop­ fen 6 ist derart in den Rohrstutzen 4 eingeschoben, daß kei­ ne Materialverspannungen in dem Rohrstutzen 4 auftreten. An­ dererseits ist der Sitz derart, daß der Stopfen 6 dauerhaft Halt in dem Rohrstutzen 4 besitzt. Hierfür kann beispiels­ weise eine Rastverbindung gewählt werden von der ein Rast­ element 11 im Inneren des Rohrstutzens 4 in Fig. 2 gezeigt ist. Der Stopfen 6 ist bevorzugt wie der Schraubdeckel 2 ebenfalls aus Kunststoff.

Zentral im Inneren des Schraubdeckels 2 ist ein Rundbolzen 7 angeformt, der zur Aufnahme und radial unelastischen Lage­ rung einer Verschlußkappe 8 an der Stirnseite eines Ringfil­ tereinsatzes 9 dient. Die Verschlußkappe 8 ist etwa spiel­ frei drehbar an dem Rundbolzen 7 gelagert. Axial fixiert ist die Verschlußkappe 8 über auf ihrem Außenumfang auf einen umlaufenden Ringsteg aufgeschnappte von dem Schraubdeckel 2 ausgehende Haltebügel 10 aus radial verformbarem Material. Innerhalb dieser Schnappverbindung ist die Verschlußkappe 8 gegenüber dem Schraubdeckel 2 drehbar. Auf einen zylindri­ schen Bereich der Verschlußkappe 8 ist radial gedichtet der Ringfiltereinsatz 9 aufschiebbar.

Durch den Stopfen 6 innerhalb des Rohrstutzens 4 werden Kräfte eines Montagewerkzeuges über einen größeren Bereich verteilt, so daß die Wanddicke des Rohrstutzens 4 insgesamt und insbesondere im Übergangsbereich zu dem Boden des Schraubdeckels äußerst gering sein kann.

Claims (3)

1. Kunststoff-Schraubdeckel in Glockenform für ein Filter­ gehäuse, bei dem im Inneren des Glockenbodens ein Ringfil­ tereinsatz von diesem trennbar und um dessen Schraubachse drehbar gelagert ist, wobei die Drehbarkeit durch einen Schnappverschluß gegeben ist, bei dem das eine Verbindungs­ teil einen Ringsteg und das andere Verbindungsteil dienen Ringsteg axial fixierende, radial federnde Haltebügel auf­ weist, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Schraubdeckel (2) zu dessen Achse radial unela­ stische Zentriermittel vorgesehen sind, in die diesen gegen­ über formschlüssig ausgebildete Aufnahmemittel des Fil­ tereinsatzes (9) oder eines Halteteiles (8), mit dem der Filtereinsatz (9) über einen Schiebesitz verbunden ist, ein­ greifen.

2. Kunststoff-Schraubdeckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zentriermittel aus einem an das Innere des Glocken­ bodens des Schraubdeckels (2) angeformten Rundbolzen (7) be­ stehen.

3. Kunststoff-Schraubdeckel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteteil (8) als eine Verschlußkappe für den radia­ len Innenraum des Ringfiltereinsatzes (9) ausgebildet ist.