DE19640595A1 - Motor vehicle door locks control device - Google Patents
Motor vehicle door locks control deviceInfo
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- E05B—LOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
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Abstract
Description
Die vorliegende Erfindung betrifft Kraftfahrzeugtürschlösser und deren zugehörige Steuerungseinrichtungen.The present invention relates to motor vehicle door locks and their associated control devices.
Es ist bekannt, daß eine Kraftfahrzeugtür ein Schloß aufweist, das sich in die Schließstellung stellt, wenn die Tür in die Schließstellung gedrückt wird. Das Öffnen der Tür ist möglich, wenn das Schloß durch Betätigen eines Türgriffs in die Öff nungsstellung gebracht wird. Um einen freien Zugang zu dem Fahrzeug zu verhindern, ist an der Tür außerdem ein mit einem Schlüssel betätigbarer Zylinder vorgesehen, so daß die Tür in der Schließstellung verriegelt werden und der Benutzer sie von außen entriegeln kann. Die Verriegelung und die Entriegelung können elektrisch erfolgen, es ist jedoch dennoch in allen Fällen notwendig, eine mechanische Entriegelungsmöglichkeit vorzusehen, damit das Fahrzeug im Falle einer elektrischen Störung von seinem Benutzer geöffnet werden kann. Mit anderen Worten ist es, auch wenn das Fahrzeug ein elektrisches Ver- und Entriegelungssystem aufweist, noch immer notwendig, eine mechanische Verbindung zwischen dem Schloß und dem äußeren Türgriff, oder Schieber bzw. Palette, und zwischen dem Schloß und einer vom Äußeren oder vom Inneren des Fahrzeugs betätig baren Einrichtung herzustellen.It is known that a motor vehicle door has a lock, which goes into the closed position when the door is in the Closed position is pressed. It is possible to open the door if the lock is activated by opening a door handle position is brought. To have free access to the Preventing the vehicle is also a one on the door Key operated cylinder provided so that the door in locked position and the user of can unlock outside. The locking and unlocking can be done electrically, but it is still in all If necessary, a mechanical release option to be provided so that the vehicle in the event of an electrical Malfunction can be opened by its user. With others Words it is even if the vehicle has an electrical connection and unlocking system, still necessary, one mechanical connection between the lock and the outer Door handle, or slider or pallet, and between the lock and one operated from the outside or from the inside of the vehicle producible facility.
Die oben angeführte Anforderung stellt sich also für alle mit einem Zylinder ausgestatteten Fahrzeugtüren und in diesem Fall wird nach dem Stand der Technik die mechanische Verbindung mit dem Schloß durch ein in der Fahrzeugtür angeordnetes Stangen system einerseits zwischen dem Schloß und der Hebeleinrichtung des Zylinders und andererseits zwischen dem Schloß und dem äußeren Türgriff oder der Palette hergestellt. Ein solches System hat zwei Nachteile. Erstens ist das Vorhandensein von zwei Gestängen ungünstig für die Einbruchssicherheit des Systems. Aber vor allem muß zweitens ein solches System bei der Montage der Tür installiert werden und erfordert einen erheblichen Einsatz menschlicher Arbeitskraft, da die zwei Stangen an jedem ihrer beiden Enden manuell befestigt werden müssen. Daraus folgt, daß ein solches mechanisches Verbin dungssystem im allgemeinen, wenn es einmal eingebaut ist, Kosten von mehr als einem Viertel der Schloßkosten erfordert, was als unerschwinglich angesehen wird.The above-mentioned requirement therefore applies to everyone a cylinder equipped vehicle doors and in this case the mechanical connection with the prior art the lock through a rod arranged in the vehicle door system on the one hand between the lock and the lever device of the cylinder and on the other hand between the lock and the outer door handle or the pallet. Such one System has two drawbacks. First is the presence of two poles unfavorable for the security against burglary of the Systems. But second of all, such a system must installing the door and requires one considerable human labor since the two Rods are attached manually at each of their two ends have to. It follows that such a mechanical connection system in general, once installed, Cost more than a quarter of the cost of the lock what is considered unaffordable.
Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, die Anforderungen bei der Montage eines Kraftfahrzeugtürschlosses zu verringern und die Kosten nach der Montage der aus einem Schloß und seinen mechanischen Steuerungseinrichtungen bestehenden Anordnung zu reduzieren. Dazu wird erfindungsgemäß zwischen den Steuerungs einrichtungen und dem Schloß eine einzige Verbindungsvorrich tung verwendet, die einerseits einen Entriegelungsbefehl auf das Schloß und andererseits einen von einem Türöffnungselement ausgehenden Öffnungsbefehl auf das gleiche Schloß übertragen kann. Bei einem solchen System wird das Funktionieren der Verriegelung des Schlosses durch eine unabhängige Betätigungs einrichtung gewährleistet, die mechanisch oder elektrisch sein kann. Dadurch wird die Einbruchssicherheit des Schlosses verbessert, da nur eine einzige Verbindung zwischen dem Schloß und seinen Steuerungseinrichtungen vorhanden ist. Der Preis der montierten Anordnung sowie das mitgeführte Gewicht wird verringert und die Montage wird erheblich vereinfacht, indem die Anzahl der verwendeten Stücke verringert wird. The aim of the present invention is to meet the requirements to reduce the assembly of a motor vehicle door lock and the cost of assembling a lock and its mechanical control devices existing arrangement to reduce. For this purpose, according to the invention, between the control facilities and the castle a single connection device device used on the one hand an unlock command the lock and on the other hand one of a door opening element transmitted outgoing opening command to the same lock can. In such a system, the functioning of the Locking of the lock by an independent actuation facility guaranteed to be mechanical or electrical can. This ensures that the lock is burglar-proof improved since only a single connection between the castle and its control devices are available. The price the assembled arrangement as well as the weight carried reduced and the assembly is considerably simplified by the number of pieces used is reduced.
Die Erfindung betrifft also eine Anordnung, die erstens von einem Kraftfahrzeugtürschloß, zweitens von den Steuerungsein richtungen des Schlosses und drittens von den Verbindungsein richtungen gebildet wird, die das Schloß mit den Steuerungs einrichtungen verbinden, wobei die Steuerungseinrichtungen ein Türöffnungselement aufweisen, wobei das Öffnen des Schlosses, das das Öffnen der Tür erlaubt, durch Verschiebung eines Steuerungselements des Schlosses ausgehend von einer Ruheposi tion erfolgt, in die es durch Schließen der Tür zurückgeführt wird, wobei die Verbindungseinrichtungen eine Verbindungsvor richtung aufweisen, die ein Verbindungselement einschließt, das erstes Verbindungselement genannt wird, das mit einem seiner Enden mit dem Türöffnungselement verbunden ist, wobei das andere Ende des ersten Verbindungselements mindestens zwei Positionen einnehmen kann, nämlich eine Position, die Mittel position und eine Position, die erste Endposition genannt wird, wobei die Mittelposition der Ruheposition, wenn keine Einwirkung auf die Verbindungsvorrichtung durch die Steue rungseinrichtungen ausgeübt wird, entspricht, wobei die Ver schiebung des ersten Verbindungselementes aus seiner Mittel position in seine erste Endposition durch Einwirken auf das Türöffnungselement hervorgerufen wird und das Überführen des Steuerungselements des Schlosses in die Öffnungsstellung des Schlosses herbeiführt. Die Erfindung betrifft eine Anordnung der oben beschriebenen Art und zeichnet sich dadurch aus, daß die Verbindungsvorrichtung eine einzige Vorrichtung ist, die aus zwei Verbindungselementen besteht, nämlich dem vorgenann ten ersten Verbindungselement und einem zweiten Verbindungs element, wobei das zweite Verbindungselement durch eines seiner Enden mit einer der Steuerungseinrichtungen verbunden ist, die aber nicht das Türöffnungselement ist, während sein anderes Ende bezüglich der Fahrzeugtür feststehend ist. The invention thus relates to an arrangement, the first of a motor vehicle door lock, secondly from the controls directions of the castle and third of the connecting devices directions is formed, the lock with the control connect devices, the control devices Have door opening element, the opening of the lock, that allows the door to be opened by moving one Control elements of the castle based on a resting position tion takes place in which it is returned by closing the door the connecting devices provide a connection have direction that includes a connecting element, the first connecting element is called, which with a its ends are connected to the door opening element, wherein the other end of the first connecting element at least two Can take positions, namely a position that means position and a position called the first end position the middle position of the rest position, if none Effect on the connecting device by the tax tion facilities is exercised, the Ver sliding the first connecting element from its means position in its first end position by acting on the Door opening element is caused and the transfer of the Control element of the lock in the open position of the Brought about. The invention relates to an arrangement of the type described above and is characterized in that the connecting device is a single device which consists of two connecting elements, namely the aforementioned th first connection element and a second connection element, wherein the second connecting element by a its ends connected to one of the control devices but which is not the door opening element while other end is fixed with respect to the vehicle door.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform weisen die Steuerungs einrichtungen neben dem Türöffnungselement ein Entriegelungs element auf, wobei das zweite Verbindungselement der Verbin dungsvorrichtung mit einem seiner Enden mit dem Entriegelungs element verbunden ist, wobei die Verschiebung des ersten Verbindungselements aus seiner Mittelposition in eine Endpos ition, die zweite Endposition genannt wird, durch Einwirken auf das Entriegelungselement zum Herbeiführen der Entriegelung des Schlosses, wenn es verriegelt ist, bewirkt wird. Das Türöffnungselement kann beispielsweise ein Türgriff sein, mit dem das erste Verbindungselement der Verbindungsvorrichtung verbunden ist. Es kann vorgesehen werden, daß das Entriege lungselement, wenn das Schloß elektrisch verriegelt werden kann, aber mechanisch entriegelt werden muß, ein Zylinder oder ein Bandzug bzw. ein Frieszugknopf ist.In a preferred embodiment, the controls facilities next to the door opening element an unlocking element, with the second connecting element of the conn tion device with one of its ends with the unlocking element is connected, the displacement of the first Connecting element from its middle position into an end position ition, called the second end position, by action on the unlocking element to bring about the unlocking of the lock when it is locked. The Door opening element can be, for example, a door handle with which the first connecting element of the connecting device connected is. It can be provided that the unlocking lungselement when the lock are locked electrically can, but must be unlocked mechanically, a cylinder or is a ribbon pull or a frieze pull button.
Bei einer vorteilhaften Anwendung, bei der die obengenannten Eigenschaften der Erfindung umgesetzt werden, wird vorgeschla gen, daß die Steuerungseinrichtungen des Schlosses einerseits einen Türgriff und andererseits einen mit einem Schlüssel von außerhalb des Fahrzeugs betätigbaren Zylinder aufweisen, wobei eine Sicherheitseinrichtung vorgesehen ist, um die Öffnungs bewegung des Schlosses zu untersagen oder zu erlauben, wobei die mechanischen Verbindungseinrichtungen, die das Schloß mit seinen Steuerungseinrichtungen verbinden, eine einzige Ver bindungsvorrichtung aufweisen, die aus einem ersten und einem zweiten Verbindungselement bestehen, von denen jedes mit einem seiner Enden entweder mit dem Zylinder oder mit dem Türgriff verbunden ist, wobei das andere Ende des ersten Verbindungs elements drei Positionen einnehmen kann, nämlich eine Mittel position und zwei Endpositionen, wobei die Mittelposition der Ruheposition, wenn keine Einwirkung auf die Verbindungsvor richtung durch die Steuerungseinrichtungen ausgeübt wird, entspricht, wobei die Verschiebung des ersten Verbindungsele mentes aus seiner Mittelposition in seine erste Endposition durch Einwirken auf den Türgriff hervorgerufen wird und das Überführen des Steuerungselements in die Öffnungsstellung des Schlosses herbeiführt und wobei das Verschieben des ersten Verbindungselementes von seiner Mittelposition in seine zweite Endposition durch Einwirken auf den Zylinder hervorgerufen wird und das Entriegeln des Schlosses, wenn es verriegelt ist, herbeiführt.In an advantageous application in which the above Properties of the invention are implemented, is proposed conditions that the control devices of the castle on the one hand a door handle and on the other hand one with a key from have actuatable cylinders outside the vehicle, wherein a safety device is provided to the opening prohibit or allow movement of the lock, whereby the mechanical connection devices that the lock with connect its control devices, a single ver Binding device comprising a first and a second connecting element, each with a its ends either with the cylinder or with the door handle is connected, the other end of the first connection elements can take three positions, namely an agent position and two end positions, the middle position of the Rest position if no influence on the connection direction is exercised by the control devices, corresponds, the displacement of the first connecting element mentes from its middle position to its first end position is caused by acting on the door handle and that Transfer the control element into the open position of the Brings about lock and being shifting the first Connecting element from its central position to its second End position caused by acting on the cylinder and unlocking the lock when it is locked brings about.
Wenn die Verriegelung und die Entriegelung des Schlosses bei normalem Betrieb elektrisch erfolgen, kann vorgesehen werden, daß das Entriegelungselement eine Hilfseinrichtung bildet.When locking and unlocking the lock normal operation can be done electrically, can be provided that the unlocking element forms an auxiliary device.
Vorzugsweise ist die Verbindungsvorrichtung ein ummanteltes Kabel, wobei das Kabel und sein Mantel je eines der Verbin dungselemente der Verbindungsvorrichtung bilden. Das erste Verbindungselement der Verbindungsvorrichtung kann das Kabel des ummantelten Kabels sein. Das ummantelte Kabel kann in Form eines U positioniert sein. Das Ende des zweiten Verbindungs elements, das nicht mit einer der Steuerungseinrichtungen verbunden ist, kann mit dem Türschloß fest verbunden sein.The connecting device is preferably a jacketed one Cable, the cable and its jacket each one of the connec form elements of the connecting device. The first Connecting element of the connecting device can be the cable of the jacketed cable. The jacketed cable can be in shape of a U can be positioned. The end of the second connection elements that are not with any of the control devices is connected, can be firmly connected to the door lock.
Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung wirkt das erste Ver bindungselement der Verbindungsvorrichtung mit seinem nicht mit einer Steuerungseinrichtung verbundenen Ende mit einem Mechanismus zusammen, der auf das Steuerungselement des Schlosses einwirken kann. Der Mechanismus kann zwei Hebel umfassen, wobei der erste Hebel um eine erste feststehende Achse schwenken kann, wobei der zweite Hebel um eine zweite feststehende Achse gelagert ist, die in einem Langloch des zweiten Hebels angeordnet ist, um letzterem einerseits eine Translation längs der Achse des Lochs und andererseits eine Drehung um die zweite Achse zu erlauben, wobei das Schwenken des ersten Hebels die Drehung des zweiten Hebels herbeiführt, wobei das erste Verbindungselement mit dem ersten Hebel zu sammenwirken kann, um seine Drehung zu bewirken, und mit dem zweiten Hebel zusammenwirken kann, um seine Translation her beizuführen. Vorteilhafterweise kann der zweite Hebel eine erste und eine zweite Position einnehmen, wobei der zweite Hebel in seiner ersten Position das Steuerungselement des Schlosses translatorisch mitnimmt, wenn das erste Verbindungs element von seiner Mittelposition in seine erste Endposition übergeht, während der zweite Hebel in seiner zweiten Position nicht durch das erste Verbindungselement mitgenommen wird, und der erste Hebel durch die Wirkung des ersten Verbindungsele ments schwenkt, wenn letzteres von seiner Mittelposition in seine zweite Endposition übergeht, wobei dieses Schwenken den ersten Hebel von einer ersten Position zu einer zweiten Posi tion mitnimmt und die Drehung des zweiten Hebels von seiner zweiten Position in seine erste Position bewirkt, wobei der erste Hebel elastisch in seine zweite Position zurückbewegt wird, ohne daß dieses Zurückführen den ersten Hebel aus seiner zweiten in seine erste Position bringen kann. Vorzugsweise erfolgt das Zusammenwirken zwischen dem ersten und dem zweiten Hebel durch einfaches Anlegen.According to an advantageous embodiment, the first Ver acts binding element of the connecting device with its not connected to a control device Mechanism related to the control element of the Castle can act. The mechanism can have two levers comprise, the first lever about a first fixed Axle can pivot, the second lever around a second fixed axis is mounted in a slot of the second lever is arranged to the latter one Translation along the axis of the hole and another one Allow rotation about the second axis, the pivoting of the first lever causes the second lever to rotate, wherein the first connecting element with the first lever can work together to effect its rotation, and with the second lever can work together to translate it to provide. The second lever can advantageously be a assume first and second positions, the second Lever in its first position the control element of the Translationally takes lock when the first connection element from its middle position to its first end position passes while the second lever is in its second position is not carried along by the first connecting element, and the first lever by the action of the first connecting element pivots when the latter moves from its central position in passes its second end position, this pivoting the first lever from a first position to a second position tion takes and the rotation of the second lever of his second position in its first position, the first lever elastically moved back to its second position will, without this returning the first lever from his can move the second one to its first position. Preferably there is interaction between the first and the second Lever by simply putting on.
Die Sicherheitseinrichtung kann ein Verriegelungselement aufweisen, das unabhängig von dem auf das Steuerungselement des Schlosses wirkenden Mechanismus zum Herbeiführen seiner Entriegelung ist. Das Verriegelungselement kann eine Betäti gungseinrichtung sein, die den ersten Hebel von seiner zweiten in seine erste Position führt.The safety device can be a locking element have, regardless of that on the control element mechanism of the lock to bring about its Unlocking is. The locking element can be an actuator supply device that the first lever of its second leads to its first position.
Um das Ziel der Erfindung besser verständlich zu machen, wird nun als rein veranschaulichendes, nicht aber beschränkendes Beispiel eine auf den beigefügten Zeichnungen dargestellte Ausführungsform beschrieben. In order to make the aim of the invention easier to understand now as purely illustrative, but not restrictive Example one shown in the accompanying drawings Embodiment described.
Fig. 1 zeigt schematisch die in einer erfindungsgemäßen Anordnung verwendete Verbindungsvorrichtung, die mit einem ihrer Enden mit dem äußeren Türgriff und mit dem Zylinder der Tür verbunden ist und mit ihrem anderen Ende die Verschiebung eines ersten Verbindungselements steuert, das mit dem Schloß zusammenwirken soll, wobei Ansicht A der Ruheposition der Steuerungseinrichtun gen, Ansicht B der Einwirkung des Zylinders und An sicht C der Einwirkung des äußeren Türgriffs ent spricht, und Fig. 1 shows schematically the connecting device used in an arrangement according to the invention, which is connected at one end to the outer door handle and to the cylinder of the door and with its other end controls the displacement of a first connecting element which is intended to cooperate with the lock, whereby View A of the rest position of the control devices, view B of the action of the cylinder and view C of the action of the outer door handle, and
Fig. 2 zeigt schematisch für einen Mechanismus mit zwei Hebeln drei Ansichten A, B, C, die die den Ansichten A, B, C von Fig. 1 entsprechenden Positionen anzeigen, und eine Ansicht D, die die Position der Hebel an zeigt, wenn die Tür geschlossen und entriegelt ist, wobei sich die Steuerungseinrichtungen in der Ruhepo sition befinden. Fig. 2 shows schematically for a mechanism with two levers three views A, B, C which indicate the positions corresponding to the views A, B, C of Fig. 1 and a view D which shows the position of the levers when the door is closed and unlocked, with the control devices in the position of rest.
Wie sich aus der obigen Aufzählung der Figuren ergibt, ist das zur erfindungsgemäßen Anordnung gehörende Türschloß nicht in den Zeichnungen gezeigt. Das einzige Element des Schlosses, das darin vorkommt, ist das Steuerungselement des Schlosses, das durch ein mit 1 bezeichnetes kreisförmiges Zeichen darge stellt ist. Für die erfindungsgemäße Anordnung kann jedes beliebige Schloß verwendet werden, solange sein Öffnen durch das Verschieben eines Steuerungselements gesteuert werden kann, wobei die Verschiebung im beschriebenen Beispiel eine Translation ist.As can be seen from the above list of figures, the door lock belonging to the arrangement according to the invention is not shown in the drawings. The only element of the lock that occurs therein is the control element of the lock, which is represented by a circular symbol denoted by 1 . Any lock can be used for the arrangement according to the invention, as long as its opening can be controlled by displacing a control element, the displacement being a translation in the example described.
Die in Fig. 1 gezeigte Verbindungsvorrichtung ist ein in seiner Gesamtheit mit 2 bezeichnetes ummanteltes Kabel. Das ummantelte Kabel 2 weist einen Mantel 3 auf, in dessen Innerem ein Kabel 4 gleitet. Das ummantelte Kabel 2 ist im Inneren der Fahrzeugtür zu einem U gebogen. Eines der Enden des Mantels 3 ist mit der Hebeleinrichtung 5 eines Zylinders 6 verbunden, während das andere Ende des Mantels 3 mit einem fixen Punkt 7 des Türschlosses verbunden ist. Eines der Enden des Kabels 4 ist mit dem äußeren Griff 8 verbunden, der das Öffnen der Tür erlaubt. In der schematischen Darstellung von Fig. 1 wird die auf den äußeren Griff 8 ausgeübte Öffnungseinwirkung durch eine Translation des Endes des Kabels 4 (siehe Ansicht C von Fig. 1) übertragen, das mit dem Griff 8 verbunden ist, so daß sich das andere Ende 9 des Kabels 4 ebenfalls translatorisch um den gleichen Betrag von der Position, die es in Ansicht A von Fig. 1 einnimmt, zu der Position, die es in Ansicht C von Fig. einnimmt, verschiebt. Die Endposition 9 in Ansicht A von Fig. 1 ist die Ruheposition und die in Ansicht C von Fig. 1 ist die Öffnungsstellung. Diese Positionen werden auf die Ansichten A und C von Fig. 2 übertragen, wobei die Ruheposi tion der Mittelposition des Endes 9 und die Öffnungsstellung der ersten Endposition des Endes 9 entspricht.The connecting device shown in FIG. 1 is a sheathed cable designated in its entirety by 2 . The jacketed cable 2 has a jacket 3 , inside which a cable 4 slides. The covered cable 2 is bent into a U inside the vehicle door. One of the ends of the shell 3 is connected to a cylinder 6 with the lever means 5, while the other end of the shell 3 with a fixed point 7 of the door lock is connected. One of the ends of the cable 4 is connected to the outer handle 8 , which allows the door to be opened. In the schematic representation of FIG. 1, the opening action exerted on the outer handle 8 is transmitted by a translation of the end of the cable 4 (see view C of FIG. 1) which is connected to the handle 8 , so that the other end 9 of the cable 4 also translationally by the same amount from the position that it occupies in view A of FIG. 1, to the position that it occupies in view C of FIG. The end position 9 in view A of FIG. 1 is the rest position and that in view C of FIG. 1 is the open position. These positions are transferred to the views A and C of Fig. 2, the rest position corresponds to the central position of the end 9 and the open position of the first end position of the end 9 .
Wenn der Zylinder 6 vom Benutzer betätigt wird, um die Ent riegelung des Schlosses zu gewährleisten, wird die Hebelein richtung 5 des Zylinders in Drehung versetzt, was durch den Pfeil F in Ansicht B von Fig. 1 dargestellt ist. Bei dieser Bewegung wird der Mantel 3 in Ansicht B von Fig. 1 nach oben verschoben, wenn das Ende 7 des Mantels feststehend ist. Daraus ergibt sich, da das mit dem Türgriff 8 verbundene Ende des Kabels 4 in seiner Position bleibt, daß das Ende 9 des Kabels 4 sich bezüglich der Position, die es im Ruhezustand einnimmt, verschiebt. Die Strecke dieser Verschiebung beträgt das Doppelte wie die Verschiebung des unteren Endes des U, das das ummantelte Kabel bildet. Mit anderen Worten kommt das Ende 9 des Kabels 4, im Verhältnis zu der der Ansicht A von Fig. 1 entsprechenden mittleren Position in eine zweite Endposition, die sich auf der Seite der Mittelposition befindet, auf der sich nicht die erste Endposition befindet. Diese zweite Endpo sition wird in Ansicht B von Fig. 2 wiederaufgenommen. Zur Vereinfachung der Erklärung wurden die Niveaus des Endes 9 des ersten Verbindungselements 4, die der Mittelposition, der ersten bzw. der zweiten Endposition des Endes 9 entsprechen, mit 10a, 10b und 10c bezeichnet.When the cylinder 6 is operated by the user to ensure the unlocking of the lock, the lever device 5 of the cylinder is rotated, which is represented by the arrow F in view B of FIG. 1. During this movement, the jacket 3 in view B of FIG. 1 is moved upward when the end 7 of the jacket is fixed. As a result, since the end of the cable 4 connected to the door handle 8 remains in its position, the end 9 of the cable 4 shifts with respect to the position which it occupies in the idle state. The distance of this shift is double the shift of the lower end of the U that forms the sheathed cable. In other words, the end 9 of the cable 4 , in relation to the middle position corresponding to the view A of FIG. 1, comes to a second end position which is on the side of the middle position on which the first end position is not. This second Endpo position is resumed in view B of FIG. 2. To simplify the explanation, the levels of the end 9 of the first connecting element 4 , which correspond to the middle position, the first and the second end position of the end 9 , were designated 10 a, 10 b and 10 c.
Vorstehend wurde beschrieben, auf welche Weise mit Hilfe einer einzigen Verbindungsvorrichtung 2 die Verschiebung eines ersten Verbindungselements 4 zwischen drei Positionen erreicht werden kann, wobei die Mittelposition der Ruheposition ent spricht. Bezugnehmend auf Fig. 2 wird nun ein Mechanismus beschrieben, der durch das Ende 9 des ersten Verbindungsele ments 4 gesteuert werden kann, um einerseits die Entriegelung des Schlosses, wenn es verriegelt ist, und andererseits die Öffnung des Schlosses, wenn es entriegelt ist, zu bewirken.It has been described above how a single connecting device 2 can be used to move a first connecting element 4 between three positions, the middle position corresponding to the rest position. Referring now to Fig. 2, a mechanism will be described which can be controlled by the end 9 of the first connecting element 4 to, on the one hand, unlock the lock when it is locked and, on the other hand, open the lock when it is unlocked effect.
Dieser Mechanismus besteht aus einem ersten Hebel 11, der um eine erste feststehende Achse 12 schwenken kann, und einem zweiten Hebel 13, der einer zweiten feststehenden Achse 14 zugeordnet ist. Der zweite Hebel 13 weist ein Langloch 15 auf, wodurch ermöglicht wird, daß sich der zweite Hebel 13 parallel zur Achse des Lochs 15 translatorisch verschiebt. Außerdem kann der zweite Hebel 13 um die zweite Achse 14 schwenken, um aus einer ersten Position, in der die Achse des Lochs 15 parallel zur Verschiebungsrichtung des Endes 9 ist, in eine zweite Position, die einen spitzen Winkel bezogen auf die erste bildet, wie aus Ansicht A von Fig. 2 deutlich zu erken nen ist. In dieser zweiten Position des zweiten Hebels 13 erfolgt ein freies Verschieben des Endes 9, ohne daß das Ende 9 mit dem Hebel 13 zusammenwirkt. Wenn dagegen das Ende 9 in der ersten Position des zweiten Hebels 13 von Position 10a in Position 10b übergeht, bewirkt es eine Translation des zweiten Hebels 13. This mechanism consists of a first lever 11 , which can pivot about a first fixed axis 12 , and a second lever 13 , which is assigned to a second fixed axis 14 . The second lever 13 has an elongated hole 15 , which makes it possible for the second lever 13 to translate parallel to the axis of the hole 15 . In addition, the second lever 13 can pivot about the second axis 14 so as to move from a first position, in which the axis of the hole 15 is parallel to the direction of displacement of the end 9 , to a second position which forms an acute angle with respect to the first from view A of FIG. 2 can be clearly seen. In this second position of the second lever 13 there is a free displacement of the end 9 without the end 9 cooperating with the lever 13 . On the other hand, if the end 9 in the first position of the second lever 13 changes from position 10 a to position 10 b, it causes a translation of the second lever 13 .
Der erste Hebel 11 hat eine V-Form und weist zwei Schenkel 11a, 11b auf. Mit seinem ersten Schenkel 11a kann er mit dem Ende 9 zusammenwirken, mit seinem zweiten Schenkel 11b kann er mit dem zweiten Hebel 13 zusammenwirken. Der erste Hebel 11 kann zwischen zwei Positionen verschoben werden. In einer ersten Position läßt er das Übergehen des zweiten Hebels 13 in seine zweite Position zu. In diesem Fall befindet sich der Schenkel 11a direkt oberhalb des Endes 9, wenn sich dieses Ende in seiner Mittelposition 10a befindet. Diese Position entspricht einer Verriegelung des Schlosses und ist in Ansicht A von Fig. 2 dargestellt. Der erste Hebel 11 wird in seine zweite Position geführt, wenn das Ende 9 in seine zweite Endposition 10c kommt. In diesem Fall drückt das Ende des Schenkels 11b des ersten Hebels 11 den zweiten Hebel 13 in seine erste Position zurück, wie deutlich aus Ansicht B von Fig. 2 zu ersehen ist. Diese Position entspricht der Entriege lung des Schlosses. Der zweite Hebel 13 des Mechanismus weist eine Nase auf, die sich in der ersten Position des zweiten Hebels in der Nähe des Steuerungselements 1 des Schlosses befindet. Außerdem weist der zweite Hebel 13 einen Zacken auf, der sich in der ersten Position dieses zweiten Hebels in der Nähe des Endes 9 des ersten Verbindungselements 4 befindet. Wenn sich der zweite Hebel 13 in seiner ersten Position befin det, verschiebt das Ende 9, wenn es von seiner Mittelposition in seine erste Endposition übergeht, den zweiten Hebel 13 translatorisch, was die Translation des Steuerungselements 1 in einer Richtung bewirkt, die der Öffnung des Schlosses entspricht.The first lever 11 has a V-shape and has two legs 11 a, 11 b. With its first leg 11 a it can cooperate with the end 9 , with its second leg 11 b it can cooperate with the second lever 13 . The first lever 11 can be moved between two positions. In a first position, it allows the second lever 13 to pass into its second position. In this case, the leg 11 a is located directly above the end 9 when this end is in its central position 10 a. This position corresponds to a lock of the lock and is shown in view A of FIG. 2. The first lever 11 is guided into its second position when the end 9 comes into its second end position 10 c. In this case, the end of the leg 11 b of the first lever 11 pushes the second lever 13 back into its first position, as can be clearly seen from view B of FIG. 2. This position corresponds to the unlocking of the lock. The second lever 13 of the mechanism has a nose which is in the first position of the second lever in the vicinity of the control element 1 of the lock. In addition, the second lever 13 has a prong which, in the first position of this second lever, is located near the end 9 of the first connecting element 4 . When the second lever 13 is in its first position, the end 9 , when moving from its central position to its first end position, translates the second lever 13 , which causes the translation of the control element 1 in a direction which opens the Corresponds to the castle.
Im folgenden wird dargelegt, wie die soeben beschriebene erfindungsgemäße Anordnung funktioniert.The following explains how the one just described arrangement according to the invention works.
Die Ansicht A von Fig. 1 und 2 entspricht der Ruheposition der Anordnung, in der man davon ausgehen kann, daß das Schloß verriegelt ist. In diesem Fall befindet sich der erste Hebel 11 in seiner ersten Position, und ein Verschieben des Endes 9 von seiner Mittelposition 10a in seine erste Endposition 10b, wie es durch den Türgriff 8 hervorgerufen werden kann, führt zu keiner Einwirkung auf den zweiten Hebel 13. Wenn das Schloß entriegelt werden soll, muß auf den Zylinder 6 eingewirkt werden, um das Ende 9 in seine zweite Endposition zu führen, was Ansicht B von Fig. 1 und 2 entspricht. In diesem Fall schwenkt der erste Hebel 11 um die Achse 12 und drückt mit seinem Schenkel 11b den zweiten Hebel 13 in seine erste Posi tion. Wenn die Hebeleinrichtung 5 des Zylinders 6 in ihre Ausgangsstellung zurückkehrt, kehrt das Ende 9 in seine Mit telposition 10a zurück, und der Hebel 11 wird durch eine Feder (nicht gezeigt) in seine erste Position in der Richtung des Pfeils G zurückgeholt.The view A of Fig. 1 and 2 corresponds to the rest position of the arrangement, in which one can assume that the lock is locked. In this case, the first lever 11 is in its first position, and shifting the end 9 from its central position 10 a to its first end position 10 b, as can be caused by the door handle 8 , does not affect the second lever 13 . If the lock is to be unlocked, the cylinder 6 must be acted upon in order to guide the end 9 into its second end position, which corresponds to view B of FIGS. 1 and 2. In this case, the first lever 11 pivots about the axis 12 and presses with its leg 11 b, the second lever 13 in its first position. When the lever device 5 of the cylinder 6 returns to its initial position, the end 9 returns to its central position 10 a, and the lever 11 is returned to its first position in the direction of arrow G by a spring (not shown).
Nachdem das Schloß auf diese Weise entriegelt wurde, ver schiebt sich bei Einwirkung auf den Türgriff 8 das Ende 9 von seiner Mittelposition 10a in seine erste Endposition 10b und nimmt durch diese Bewegung den Hebel 13 mit, der wiederum das Steuerungselement 1 mitnimmt und dadurch das Öffnen des Schlosses bewirkt. Wenn nicht mehr auf den Türgriff 8 einge wirkt wird, bewegt sich das Ende 9 in seine Mittelposition 10a zurück, ohne daß auf die Hebel 11 und 13 des Mechanismus eingewirkt wird. Der Hebel 13 ist jedoch einer elastischen Zurückstellung ausgesetzt, die ihn translatorisch in die Position zurückführt, die er vor Beginn der Steuerung des Öffnens einnahm, d. h. in der Position, in der er sich in Ansicht B von Fig. 2 befindet. Wenn der Benutzer die Tür zuschlägt, wird das Steuerungselement 1 des Schlosses durch diese Bewegung von der Position, die es in Ansicht C von Fig. 2 einnimmt, in die Position, die es in Ansicht B von Fig. 2 einnimmt, zurückgeführt. Der Mechanismus befindet sich so bei geschlossener und entriegelter Tür in einer Ruheposition, was Ansicht D von Fig. 2 entspricht.After the lock has been unlocked in this way, when the door handle 8 is actuated, the end 9 moves from its central position 10 a into its first end position 10 b and takes the lever 13 with it, which in turn takes the control element 1 with it and thereby opening the lock causes. If no longer acts on the door handle 8 , the end 9 moves back to its central position 10 a without acting on the levers 11 and 13 of the mechanism. However, the lever 13 is subjected to an elastic return which translationally returns it to the position which it assumed before the start of the control of the opening, ie the position in which it is in view B of FIG. 2. When the user slams the door, the control element 1 of the lock is returned by this movement from the position it occupies in view C of FIG. 2 to the position it occupies in view B of FIG. 2. The mechanism is thus in a rest position when the door is closed and unlocked, which corresponds to view D of FIG. 2.
Wenn die Tür verriegelt werden soll, muß auf den zweiten Hebel 13 mit Hilfe einer Betätigungseinrichtung eingewirkt werden, die pneumatisch oder elektrisch sein kann, so daß der zweite Hebel 13 zum Schwenken gebracht wird, um ihn in seine zweite Position zu bringen, in der die Mittellinie seines Loches 15 einen spitzen Winkel mit der Verschiebungsrichtung des Endes 9 bildet. Diese Position ist in Ansicht A von Fig. 2 darge stellt. Nach ihrem Einwirken ist die Betätigungseinrichtung frei und kann um die Achse 14 schwenken, wenn sie von dem Hebel 13 mitgenommen wird. Die Drehung des zweiten Hebels 13 um die Achse 14 wird von einem langgestreckten Mitnehmer gesteuert, der in dem Loch 15 gleitet, der sich aber unter Mitnahme des Hebels 13 um die Achse 14 drehen kann. Die späte re Entriegelung des Schlosses kann dann wie vorstehend be schrieben vorgenommen werden.If the door is to be locked, the second lever 13 must be acted upon by means of an actuator, which may be pneumatic or electrical, so that the second lever 13 is pivoted to bring it into its second position, in which the The center line of its hole 15 forms an acute angle with the direction of displacement of the end 9 . This position is shown in view A of FIG. 2 Darge. After its action, the actuating device is free and can pivot about the axis 14 if it is carried along by the lever 13 . The rotation of the second lever 13 about the axis 14 is controlled by an elongated driver which slides in the hole 15 , but which can rotate about the axis 14 while driving the lever 13 . The later re unlocking of the lock can then be made as described above.
Es ist also festzustellen, daß erfindungsgemäß eine einzige Vorrichtung 2 zur Verbindung der Steuerungsorgane 6 und 8 mit dem Türschloß über einen aus zwei Hebeln 11, 13 bestehenden Mechanismus bereitgestellt wurde. Natürlich kann dieser Mecha nismus in das Schloß integriert werden. Eine solche erfin dungsgemäße Anordnung vereinfacht also die Montage der Ver bindung zwischen den Steuerungsorganen und dem Schloß erheb lich und erlaubt eine beträchtliche Reduzierung der Herstel lungskosten.It can thus be seen that, according to the invention, a single device 2 for connecting the control members 6 and 8 to the door lock was provided via a mechanism consisting of two levers 11 , 13 . Of course, this mechanism can be integrated into the lock. Such an inventive arrangement according to the invention thus simplifies the assembly of the connection between the control members and the lock, significantly Lich and allows a considerable reduction in the manufacturing costs.
Claims (16)
- - wobei die Steuerungseinrichtungen ein Türöffnungselement (8) aufweisen,
- - wobei das Öffnen des Schlosses, das das Öffnen der Tür erlaubt, durch Verschiebung eines Steuerungselements (1) des Schlosses ausgehend von einer Ruheposition erfolgt, in die es durch Schließen der Tür zurückgeführt wird,
- - wobei die Verbindungseinrichtungen eine Verbindungsvor richtung (2) aufweisen, die ein Verbindungselement (4) einschließt, das erstes Verbindungselement genannt wird, das mit einem seiner Enden mit dem Türöffnungselement (8) verbunden ist,
- - wobei das andere Ende (9) des ersten Verbindungselements (4) mindestens zwei Positionen einnehmen kann, nämlich eine Position, die Mittelposition (10a) und eine Posi tion, die erste Endposition (10b) genannt wird,
- - wobei die Mittelposition (10a) der Ruheposition, wenn keine Einwirkung auf die Verbindungsvorrichtung (2) durch die Steuerungseinrichtungen (6, 8) ausgeübt wird, entspricht,
- - wobei die Verschiebung des ersten Verbindungselementes (4) aus seiner Mittelposition (10a) in seine erste Endposition (10b) durch Einwirken auf das Türöffnungs element (8) hervorgerufen wird und das Überführen des Steuerungselements (1) des Schlosses in die Öffnungs stellung des Schlosses herbeiführt, dadurch gekennzeichnet,
- - daß die Verbindungsvorrichtung (2) eine einzige Vorrich tung ist, die aus zwei Verbindungselementen (3, 4) be steht, nämlich dem vorgenannten ersten Verbindungsele ment (4) und einem zweiten Verbindungselement (3),
- - wobei das zweite Verbindungselement durch eines seiner Enden mit einer (6) der Steuerungseinrichtungen ver bunden ist, die aber nicht das Türöffnungselement (8) ist, während sein anderes Ende (7) bezüglich der Fahr zeugtür feststehend ist.
- - The control devices have a door opening element ( 8 ),
- the opening of the lock, which allows the door to be opened, is carried out by moving a control element ( 1 ) of the lock from a rest position into which it is returned by closing the door,
- - The connecting devices have a Verbindungsvor direction ( 2 ), which includes a connecting element ( 4 ), the first connecting element is called, which is connected at one end to the door opening element ( 8 ),
- - The other end ( 9 ) of the first connecting element ( 4 ) can take at least two positions, namely a position, the middle position ( 10 a) and a position, the first end position ( 10 b) is called,
- - The central position ( 10 a) corresponds to the rest position when no influence is exerted on the connecting device ( 2 ) by the control devices ( 6 , 8 ),
- - The displacement of the first connecting element ( 4 ) from its central position ( 10 a) in its first end position ( 10 b) caused by acting on the door opening element ( 8 ) and the transfer of the control element ( 1 ) of the lock into the opening position of the castle, characterized,
- - That the connecting device ( 2 ) is a single Vorrich device, which consists of two connecting elements ( 3 , 4 ) be, namely the aforementioned first Verbindungsele element ( 4 ) and a second connecting element ( 3 ),
- - The second connecting element is connected by one of its ends to one ( 6 ) of the control devices, but which is not the door opening element ( 8 ), while its other end ( 7 ) is stationary with respect to the vehicle door.
- - wobei das zweite Verbindungselement (3) der Verbindungs vorrichtung (2) mit einem seiner Enden mit dem Entriege lungselement (6) verbunden ist,
- - wobei die Verschiebung des ersten Verbindungselements (4) aus seiner Mittelposition (10a) in eine Endposition, die zweite Endposition (10c) genannt wird, durch Ein wirken auf das Entriegelungselement (6) zum Herbeiführen der Entriegelung des Schlosses, wenn es verriegelt ist, bewirkt wird.
- - The second connecting element ( 3 ) of the connecting device ( 2 ) with one of its ends with the unlocking element ( 6 ) is connected,
- - The displacement of the first connecting element ( 4 ) from its central position ( 10 a) into an end position, the second end position ( 10 c), by acting on the unlocking element ( 6 ) to bring about the unlocking of the lock when it locks is caused.
- - wobei eine Sicherheitseinrichtung vorgesehen ist, um die Öffnungsbewegung des Schlosses zu untersagen oder zu erlauben,
- - wobei die mechanischen Verbindungseinrichtungen, die das Schloß mit seinen Steuerungseinrichtungen verbinden, eine einzige Verbindungsvorrichtung (2) aufweisen, die aus einem ersten (4) und einem zweiten (3) Verbindungs element bestehen, von denen jedes mit einem seiner Enden entweder mit dem Zylinder (6) oder mit dem Türgriff (8) verbunden ist,
- - wobei das andere Ende (9) des ersten Verbindungselements (4) drei Positionen einnehmen kann, nämlich eine Mittel position (10a) und zwei Endpositionen (10b, 10c),
- - wobei die Mittelposition (10a) der Ruheposition, wenn keine Einwirkung auf die Verbindungsvorrichtung (2) durch die Steuerungseinrichtungen (6, 8) stattfindet, entspricht,
- - wobei die Verschiebung des ersten Verbindungselementes (4) aus seiner Mittelposition (10a) in seine erste Endposition (10b) durch Einwirken auf den Türgriff (8) hervorgerufen wird und das Überführen des Steuerungs elements (1) in die Öffnungsstellung des Schlosses herbeiführt und
- - wobei das Verschieben des ersten Verbindungselementes (4) von seiner Mittelposition (10a) in seine zweite Endposition (10c) durch Einwirken auf den Zylinder (6) hervorgerufen wird und das Entriegeln des Schlosses, wenn es verriegelt ist, herbeiführt.
- a safety device is provided to prohibit or allow the opening movement of the lock,
- - The mechanical connecting devices that connect the lock to its control devices have a single connecting device ( 2 ) consisting of a first ( 4 ) and a second ( 3 ) connecting element, each of which has one of its ends either with the cylinder ( 6 ) or connected to the door handle ( 8 ),
- - The other end ( 9 ) of the first connecting element ( 4 ) can assume three positions, namely a middle position ( 10 a) and two end positions ( 10 b, 10 c),
- - The middle position ( 10 a) corresponds to the rest position when there is no influence on the connecting device ( 2 ) by the control devices ( 6 , 8 ),
- - The displacement of the first connecting element ( 4 ) from its central position ( 10 a) in its first end position ( 10 b) caused by acting on the door handle ( 8 ) and the transfer of the control element ( 1 ) in the open position of the lock and
- - Wherein the displacement of the first connecting element ( 4 ) from its central position ( 10 a) in its second end position ( 10 c) is caused by acting on the cylinder ( 6 ) and unlocking the lock when it is locked.
- - wobei der erste Hebel (11) um eine erste feststehende Achse (12) schwenken kann,
- - wobei der zweite Hebel (13) um eine zweite feststehende Achse (14) gelagert ist, die in einem Langloch (15) des zweiten Hebels (13) angeordnet ist, um letzterem einer seits eine Translation längs der Achse des Lochs (15) und andererseits eine Drehung um die zweite Achse (14) zu erlauben,
- - wobei das Schwenken des ersten Hebels (11) die Drehung des zweiten Hebels (13) bewirkt,
- - wobei das erste Verbindungselement (4) mit dem ersten Hebel (11) zusammenwirken kann, um seine Drehung zu bewirken, und mit dem zweiten Hebel (13) zusammenwirken kann, um seine Translation herbeizuführen.
- - The first lever ( 11 ) can pivot about a first fixed axis ( 12 ),
- - The second lever ( 13 ) is mounted about a second fixed axis ( 14 ) which is arranged in an elongated hole ( 15 ) of the second lever ( 13 ), the latter on the one hand translation along the axis of the hole ( 15 ) and on the other hand, to allow rotation about the second axis ( 14 ),
- - wherein the pivoting of the first lever ( 11 ) causes the rotation of the second lever ( 13 ),
- - The first connecting element ( 4 ) can cooperate with the first lever ( 11 ) to effect its rotation, and can interact with the second lever ( 13 ) to bring about its translation.
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Legal Events
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