DE19632400A1 - Teleskopierbar ineinander geführte Teile - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft teleskopierbar ineinander geführ­ te Teile, beispielsweise Rohre, insbesondere Teilab­ schnitte eines Staubsaugers, wobei ausgewählte Stellun­ gen mittels eines Rastelementes rastsicherbar sind, wobei weiter das Rastelement einen Rastknopf aufweist, welcher druckbetätigbar ist, und einen an dem Rastknopf angeordneten Rastvorsprung, wobei der Rastknopf an einem ersten Teleskopteil zur Betätigung freiliegt und der Rastvorsprung in einem zweiten Teleskopteil ein­ greift.

Derartig ausgebildete Teleskopstiele sind bekannt, wobei mittels einer tastenentriegelbaren Rastung die Länge der teleskopierbar ineinander geführten Teile verändert werden kann. In einer vorbestimmten Position können diese Teile wieder festgesetzt werden, dies insbesondere durch eine Verrastung. Aus dem Stand der Technik bekannte Bauteile, wie beispielsweise in Kunst­ stoff gelagerte Taste, Federelement, Rastzapfen usw. benötigen eine beträchtliche Bauhöhe, so daß eine Unter­ bringung in einem Teleskopstiel eine Verdickung zur Folge hat, die insbesondere bei Stielabschnitten eines Staubsaugers die Handhabung erschwert. Weiter sind Lösungen bekannt, bei welchen Rastwippen mit Achslage­ rung eingesetzt werden. Eine solche Baugruppe beinhal­ tet in sich ein einseitig lösendes Moment, welches nur durch weitere Bauteile kompensiert werden kann.

Im Hinblick auf den vorbeschriebenen Stand der Technik wird eine technische Problematik der Erfindung darin gesehen, ein verbessertes, insbesondere teile- und bauhöheminimiertes Rastelement für teleskopierbar inein­ ander geführte Teile anzugeben.

Diese Problematik ist zunächst und im wesentlich beim Gegenstand des Anspruchs 1 gelöst, wobei darauf abge­ stellt ist, daß der Rastknopf an dem äußeren Teleskop­ teil zur Betätigung vorsteht und über eine wippenartige Abstützung mit dem inneren Teleskopteil zusammenwirkt. Zufolge dieser Ausgestaltung ist in einfachster Weise eine Verrastung der beiden teleskopierbar ineinander geführten Teile ermöglicht. Das gesamte Rastelement, welches sich im wesentlichen aus dem Rastknopf und dem Rastvorsprung zusammensetzt und bevorzugt einstückig ausgebildet ist, ist zwischen dem äußeren und dem inne­ ren Teleskopteil positioniert. Als ein wesentlicher Vorteil stellt sich hierbei heraus, daß sowohl die Bauhöhe als auch die Bauteile des so gebildeten Rastele­ mentes minimiert sind. Die wippenartige Funktionsweise des so gebildeten Rastelementes ist bevorzugt durch eine Abstützung auf dem inneren Teleskopteil erzielt. Es bedarf somit keiner, ein Kippen des Rastelementes ermöglichenden Halterung, wie beispielsweise eine Achs­ halterung. Das Auflösen der Verrastung zwischen den beiden ineinander geführten Teilen erfolgt durch Niederdrücken des Rastknopfes, welcher an dem äußeren Teleskopteil zur Betätigung vorsteht. Infolge der wip­ penartigen Abstützung wird der an dem Rastknopf angeord­ nete Rastvorsprung aus einer an dem inneren Teleskop­ teil vorgesehenen Rastausnehmung bewegt. Die beiden Teleskopteile sind hiernach zur Längenveränderung inein­ ander führbar. In einer Weiterbildung des Erfindungsge­ genstandes ist vorgesehen, daß der Rastknopf einstückig mit einem unterseitig des Rastknopfes angeordneten Rastvorsprung verbunden ist, wobei der Rastvorsprung über einen Verbindungsarm seitlich an dem Rastknopf angeordnet ist. Die Länge des Verbindungsarmes und die Positionierung der wippenartigen Abstützung sind hier­ bei so gewählt, daß ein leichtes Niederdrücken des Rastknopfes bereits ein Verlassen des Rastvorsprunges aus der Rastausnehmung des inneren Teleskopteiles be­ wirkt. Der Verbindungsarm zum Rastvorsprung wirkt hierbei als ein Hebelarm. Bevorzugt wird eine Ausge­ staltung, bei welcher der Verbindungsarm sich in Längs­ richtung der Teleskopteile, d. h. in Teleskopierrich­ tung erstreckt. Weiter wird bevorzugt, daß das gesamte Rastelement in einem freien Endbereich des äußeren Teleskopteiles, insbesondere nahe der Öffnungsebene, durch welche das innere Teleskopteil eintaucht, angeord­ net ist, wobei der Verbindungsarm zum Rastvorsprung in eine von der Öffnungsebene abgewandte Richtung weist. Als insbesondere herstellungsgünstig erweist es sich, daß an dem Verbindungsarm ein nach unten weisender Wippennocken angeordnet ist zur Auflage an einer Außen­ fläche des inneren Teleskopteiles. Bedingt durch diese Ausgestaltung ist in einfachster Weise die erfindungsge­ mäße wippenartige Abstützung erzielt. Weiter wird hier­ zu vorgeschlagen, daß der Wippennocken zwischen dem Rastknopf und dem Rastvorsprung angeordnet ist. Durch Niederdrücken des Rastknopfes kippt das gesamte Rastelement um den sich auf der Außenfläche des inneren Teleskopteiles abstützenden Wippennocken derart, daß der auf der dem Rastknopf gegenüberliegenden Seite des Wippennockens angeordnete Rastvorsprung aus einer teleskopinnenteilseitigen Rastausnehmung tritt. Um eine günstige Handhabung zu erzielen, ist vorgesehen, daß der Verbindungsarm im Bereich zwischen dem Wippennocken und dem Rastvorsprung längenmäßig größer gewählt ist, als der Teil des Verbindungsarmes vom Wippennocken zum Rastknopf. Hierdurch ist ein günstiger Hebelarm gege­ ben, welcher es erlaubt, bei relativ leichtem Eindrüc­ ken des Rastknopfes das völlige Austreten des Rastvor­ sprunges aus der Rastausnehmung zu erreichen. Hierzu wird weiter vorgeschlagen, daß der Wippennocken außer­ halb einer Projektionsfläche des Rastknopfes angeordnet ist. Letzterer ist bevorzugt in einem Grundriß leicht oval ausgebildet. Es sind jedoch auch andere Grundrisse denkbar. Somit ergibt sich, daß der in Er­ streckungsrichtung des Verbindungsarmes gemessene Durch­ messer des Rastknopfes mindestens dem, dem Verbindungs­ arm gegenüberliegenden Hebelarm, entspricht. Um ein selbsttätiges Zurückstellen des Rastelementes in die Raststellung zu ermöglichen, ist weiter vorgesehen, daß der Rastknopf weiter mit einem Federarm ausgebildet ist zur Abstützung an einer Innenwand des äußeren Teleskop­ teiles. Die Ausbildung ist hierbei so gewählt, daß ein Niederdrücken des Rastknopfes zum Lösen der Verrastung entgegen der Federwirkung des Federarmes erfolgt. Wird im Zuge des Ineinander- bzw. Auseinanderführens der Teleskopteile der Rastknopf losgelassen, so bewirkt der Federarm eine federvorgespannte Beaufschlagung des Rastknopfes in seine Ursprungsstellung. Bedingt durch die bevorzugte Ausgestaltung, bei welcher der Verbin­ dungsarm zwischen Rastknopf und Rastvorsprung biege­ steif ausgebildet ist, ergibt sich hieraus der weitere vorteilhafte Effekt, daß auch der Rastvorsprung im Zuge des Ineinander- bzw. Auseinanderführens der Teleskoptei­ le federbeaufschlagt auf der Außenfläche des inneren Teleskopteiles liegt und selbständig in die nächste aufgefundene Rastausformung zur Bildung der Teleskop­ verrastung eintaucht. In einer bevorzugten Ausgestal­ tung des Erfindungsgegenstandes ist vorgesehen, daß der Federarm im wesentlichen in gleicher Richtung wie der Verbindungsarm ausgerichtet ist. Demnach wird bevor­ zugt, den Federarm gleich dem Verbindungsarm in Längs­ erstreckung der teleskopierbaren Teile auszurichten. Der die federnde Wirkung erbringende Abschnitt des Federarmes ist vorteilhafterweise in dem dem Rastknopf abgewandten Bereich des Wippennockens vorgesehen. Wei­ ter wird vorgeschlagen, daß zwei Federarme vorgesehen sind. Diese können beispielsweise parallel zueinander verlaufen, wobei bevorzugt der Verbindungsarm mittig zu den Federarmen angeordnet ist. In einer Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes ist vorgesehen, daß im Ver­ schiebezustand lediglich der Rastknopf in dem einen der Teleskopteile gefangen ist, dagegen der Wippennocken und der Rastvorsprung frei gleitend mit dem anderen Teleskopteil, insbesondere mit dem inneren Teleskop­ teil, zusammenwirken. Hierdurch ist das Rastelement in einfachster Weise ohne zusätzliche Befestigungsmittel, die durch den steten Eingriff des Rastknopfes in der diesen aufnehmenden Öffnung des bevorzugt äußeren Teleskopteiles unverlierbar gehaltert. Der Rastknopf des Rastelementes dient somit sowohl als Betätigungs­ als auch als Halterungselement. Der Wippennocken und der Rastvorsprung gleiten im Zuge einer Teleskopierung der beiden Teile frei auf der Außenwandung des inneren Teleskopteiles, dies bevorzugt nach einem kurzzeitigen Niederdrücken des Rastknopfes zur Auflösung der Rast und hiernach erfolgender Teleskopierung, wobei im Zuge der Teleskopierung die Druckbeaufschlagung auf den Rastknopf aufgehoben ist. Der Rastvorsprung stützt sich hierbei aufgrund der erwähnten Vorspannung durch den Federarm auf dem inneren Teleskopteil ab. Es ist jedoch auch denkbar, daß bei einer Aufrechterhaltung der Druckbeaufschlagung des Rastknopfes im Zuge der Teleskopierung der Rastvorsprung mit Abstand zu dem inneren Teleskopteil über dieses hinweg gleitet. In dieser Stellung liegt lediglich der Wippennocken und gegebenenfalls ein Teilbereich des Verbindungsarmes auf dem inneren Teleskopteil auf. Weiter wird hierzu vorge­ schlagen, daß zwischen den Teleskopteilen eine Kammer gebildet ist und daß das Rastelement in der Kammer gefangen ist, ohne mit einem der Teile fest verbunden zu sein. Hierdurch ist eine Art schwimmende Lagerung des Rastelementes zwischen den Teleskopteilen gegeben. Hierzu wird weiter vorgeschlagen, daß ein Kammerboden durch die Außenfläche des inneren Teleskopteiles gebil­ det ist. Die Kammerdecke ist bevorzugt durch die Innen­ wandung des äußeren Teleskopteiles gebildet, wobei eine axiale Begrenzung der Kammer bevorzugt durch eine in der Innenwandung des äußeren Teleskopteiles radial nach innen ragenden Kammerwand gebildet ist. Diese ist beabstandet zur Mündungsöffnung des äußeren Teleskop­ teiles zum Durchtritt des inneren Teleskopteiles, wobei diese Mündungsöffnung im Gebrauchszustand bspw. durch ein aufklipsbares Element verschlossen sein kann. Hierdurch ist eine sowohl in axialer als auch in radialer Richtung geschlossene Kammer zur Lagerung des Rastelementes gebildet. Die dem äußeren Teleskopteil zugeordneten Elemente der Kammer bilden eine Aufnahme für das Rastelement. In diese wird das Rastelement zur Montage eingelegt derart, daß der Rastknopf durch die teleskopteilseitige Durchtrittsöffnung ragt. Hiernach wird das innere Teleskopteil in das äußere Teleskopteil eingeschoben, wonach das Rastelement unverlierbar in seiner Position gehalten wird. Hierbei ist eine axiale Begrenzung durch die Kammerwandung und eine Flanke der Durchtrittsöffnung für den Rastknopf und eine radiale Halterung durch die beiden Teleskopteile gegeben, wobei das innere Teleskopteil beliebig viele Rastausnehmungen aufweisen kann. In einer Weiterbildung des Erfindungs­ gegenstandes wird vorgeschlagen, daß eine Kammerwand den Rastzustand durch Auflage auf dem Rastvorsprung ver­ stärkt. Insbesondere wird durch diese Kammerwandung in der Raststellung eine festziehende Wirkung unter­ stützt. Dies ist bspw. dadurch gelöst, daß die Kammer­ wand quer zur Teleskopierrichtung angeordnet ist. Hierzu wird weiter vorgeschlagen, daß die Kammerwand in einem Querschnitt schräg verlaufend angeordnet ist. Bevorzugt wird eine Ausgestaltung, bei welcher die schräg verlaufende Kammerwand dem den Rastvorsprung aufweisenden Endbereich des Rastelementes zugeordnet ist. Es ist bekannt, das äußere Teleskopteil, bspw. bei einem Einsatz als Gerätestiel eines Staubsaugers, mit einem Handgriff zu versehen. Über diesen Handgriff wird während des üblichen Gebrauchs ein Druck auf das äußere Teleskopteil in Axialrichtung ausgeübt, welche Druckbelastung jedoch nicht dazu führen darf, daß die Rast selbsttätig aufgelöst wird. Es ist vielmehr vorge­ sehen, daß hierbei eine festziehende Wirkung erzielt ist. Letztere wird dadurch unterstützt, daß bei einer axialen Druckbeaufschlagung des äußeren Teleskopteiles die radial nach innen ragende, schräg verlaufende Kam­ merwandung das freie Ende des Verbindungsarmes bzw. direkt den Bereich des Rastvorsprunges beaufschlagt derart, daß der Rastvorsprung in der Raststellung mit der Rastausnehmung des inneren Teleskopteiles niederge­ halten wird. Für das Rastelement ergeben sich bei Lastwechseln wechselnde Anlagepunkte vor und hinter dem Rastvorsprung. Hierbei wird das Element in beiden Lastrichtungen selbsthemmend gehalten. In einer vor­ teilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, daß der Wippen­ nocken im wesentlichen als quer zur Teleskopierrichtung liegender Zylinder ausgebildet ist. Hierbei kann der Durchmesser des Zylinders derart bemessen sein, daß zwei Anlagepunkte, zum einen auf der Außenwandung des inneren Teleskopteiles und zum anderen an der Innenwan­ dung des äußeren Teleskopteiles, gebildet sind. Hier­ durch ist ein sicheres Verschwenken des Rastelementes bei Betätigung gegeben. Schließlich erweist es sich noch als vorteilhaft, daß eine Erstreckung des Wippen­ nockens in Richtung quer zur Teleskopierrichtung größer ist als ein Öffnungsmaß der Rastausnehmung in derselben Richtung. Bei einer Teleskopierung der beiden Teile fährt demnach der zylinderförmige Wippennocken über die Rastausnehmungen hinweg ohne in diese einzutauchen. Es ist hierzu weiterhin denkbar, den Wippennocken unabhän­ gig von seiner Querschnittsausgestaltung bezüglich seiner quer zur Teleskopierrichtung ausgerichteten Erstreckung zweiteilig auszubilden derart, daß ein Maß zwischen diesen beiden Teilen mindestens dem Öffnungs­ maß der Rastausnehmung entspricht. Bei einer derarti­ gen Ausbildung gleiten die beiden Teile des Wippennoc­ kens im Zuge einer Teleskopierung beidseitig der Rast­ ausnehmung an dieser vorbei. Die zuvor beschriebenen erfindungsgemäßen Ausgestaltungen sind sowohl bei im Querschnitt runden als auch unrunden, wie bspw. ovalen Teleskoprohren anwendbar. Das gesamte Rastelement, bestehend aus Rastknopf, Rastvorsprung, Verbindungsarm, Wippennocken und Federarmen ist bevorzugt als Kunst­ stoff-Spritzteil hergestellt. Es sind jedoch auch ande­ re Materialien denkbar, welche im Bereich der Federarme eine entsprechende Wirkung aufweisen. Bedingt durch diese Ausgestaltung ergibt sich der weitere Vorteil, daß eine Fixierung des gesamten Rastelementes beispiels­ weise erst durch ein Zusammenführen der ineinander teleskopierbaren Teile erfolgt. Eine aufwendige Lage­ rung an einem der beiden Teleskopteile entfällt. Dies ist insbesondere herstellungstechnisch von Vorteil. Weiter läßt sich ein solches Rastelement kostengünstig herstellen, wobei die Bauhöhe minimiert und die Teilean­ zahl auf ein Minimum, vorzugsweise auf ein Teil redu­ ziert ist.

Nachstehend ist die Erfindung anhand der Zeichnungen, welche lediglich zwei Ausführungsbeispiele darstellen, näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 einen teleskopierbar ineinander geführte Stielabschnitte aufweisenden Staubsauger;

Fig. 2 den Schnitt gemäß zur Linie II-II in Fig. 1 durch den Einsteckbereich zwischen einem inne­ ren und einem äußeren Teleskopteil, zur Dar­ stellung der Lage und Funktion eines Rastele­ mentes einer ersten Ausführungsform, in einer Rastposition;

Fig. 3 eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung, jedoch nach Auflösung der Verrastung zwischen innerem und äußerem Teleskopteil;

Fig. 4 eine Draufsicht auf den Eintrittsbereich und das dort angeordnete Rastelement;

Fig. 5 das Rastelement in einer perspektivischen Einzeldarstellung,

Fig. 6 eine Einzeldarstellung des Rastelementes in einer zweiten Ausführungsform;

Fig. 7 eine Schnittdarstellung gemäß Fig. 2, jedoch die zweite Ausführungsform betreffend, mit in strichpunktierter Linienart dargestellter, niedergedrückter Stellung des Rastelementes zur Auflösung der Verrastung;

Fig. 8 eine vergrößerte Ausschnittsdarstellung gemäß dem Bereich VII-VII in Fig. 7.

Dargestellt und beschrieben ist zunächst mit Bezug zu Fig. 1 ein Staubsauger 1, welcher als Handgerät konzi­ piert ist. Letzterer weist einen Gerätestiel 2 auf, welcher sich aus zwei ineinander geführten Teleskoptei­ len zusammensetzt. Ein erstes, inneres Teleskopteil 3 ist einerends mit einem Staubsaugergehäuse 4 verbunden und taucht andernends in das äußere Teleskopteil 5 ein, welch letzteres in seinem freien Endbereich einen Hand­ griff 6 ausformt.

Zum Eintritt des inneren Teleskopteiles 3 in das äußere Teleskopteil 5 weist letzteres eine stirnseitige, den Querschnitt freilegende Mündungsöffnung 7 auf. Nahe dieser Öffnung 7 ist ein Rastelement 8 positioniert, welches die Verrastung von innerem Teleskopteil 3 und äußerem Teleskopteil 5 bewirkt. Um die Verrastung in vorbestimmten Positionen zu ermöglichen, besitzt das innere Teleskopteil 3 mantelaußenseitig im Grundriß etwa kreisrunde, in einem vorgewählten Abstand zueinan­ der angeordnete Rastausnehmungen 9.

Das Rastelement 8 einer ersten Ausführungsform gemäß den Fig. 2 bis 5 besitzt einen Rastknopf 10, dessen Grundriß ovalförmig ausgebildet ist. Oberseitig - mit Bezug zu Fig. 5 betrachtet - ist auf dem Rastknopf 10 eine Betätigungsfläche 11 ausgeformt. Weiter ist mit Bezug zu Fig. 5 zu erkennen, daß unterseitig des Rast­ knopfes 10 ein seitlich von diesem abweisender Verbin­ dungsarm 12 angeformt ist. Dieser erstreckt sich bei ovaler Grundrißgestaltung des Rastknopfes 10 in Rich­ tung des kleineren Durchmessers des Rastknopfes und ist von dem Rastknopf 10 ausgehend in Richtung seines freien Endes nach unten abgewinkelt.

An seinem freien Ende besitzt der Verbindungsarm 12 unterseitig einen Rastvorsprung 13, welcher im Quer­ schnitt etwa der Grundrißgestaltung einer Rastaus­ nehmung 9 nachgebildet ist, also bevorzugt kreisrund.

Die Abmaße sind weiter so gewählt, daß eine quer zur Längserstreckung des Verbindungsarmes 12 gemessene Breite desselben etwa 0,3-0,5 des in gleicher Rich­ tung gemessenen größeren Durchmessers des Rastknopfes 10 entspricht. Der Rastvorsprung 13 weist einen Durch­ messer auf, welcher geringer gewählt ist als die zuvor beschriebene Breite des Verbindungsarmes 12.

Zu beiden Seiten des Verbindungsarmes 12 sind Federarme 14 ausgebildet, welche gleichfalls wie der Verbindungs­ arm 12 unterhalb des Rastknopfes 10 in diesen wurzeln. Die Federarme 14 sind im wesentlichen in gleicher Rich­ tung wie der Verbindungsarm 12 ausgerichtet und sind weiter, entgegen dem Verbindungsarm 12, leicht nach oben gebogen. Verbindungsarm 12 und Federarme 14 er­ strecken sich in dem gezeigten Ausführungsbeispiel in Richtung der Längserstreckung der Teleskopteile, d. h. in Teleskopierrichtung.

Etwa im Übergangsbereich von den Federarmen 14 bzw. vom Verbindungsarm 12 zum Rastknopf 10 ist unterhalb des Verbindungsarmes 12 ein nach unten weisender Wippennoc­ ken 15 angeformt, welcher im Querschnitt eine nasenarti­ ge Form aufweist. Dieser Wippennocken 15 ist somit in einer Projektion zwischen dem Rastknopf 10 und dem Rastvorsprung 13 positioniert, wobei weiter der Wippen­ nocken 15 außerhalb einer Projektionsfläche des Rast­ knopfes 10 angeordnet ist.

In den Fig. 2-4 ist der Einbauzustand des Rastele­ mentes 8 dargestellt. Der Rastknopf 10 steht zur Betäti­ gung an dem äußeren Teleskopteil 5 vor, wozu letzteres eine entsprechende Durchtrittsöffnung 16 aufweist. Der Rastvorsprung 13 ist in eine Rastausnehmung 9 des inne­ ren Teleskopteiles 3 eingetreten, wobei sich das Rast­ element 8 über den Wippennocken 15 auf der Außenfläche des inneren Teleskopteiles 3 abstützt. Eine weitere Abstützung erfährt das Rastelement 8 durch die Federar­ me 14, welche sich an der Innenwandung des äußeren Teleskopteiles 5 federnd abstützen. Es ist somit eine genaue Lagendefinition des Rastelementes 8 gegeben. Die im Bereich zwischen innerem Teleskopteil 3 und äußerem Teleskopteil 5 gebildete Kammer 17 zur Aufnahme des Rastelementes 8 kann im Bereich der Mündungsöffnung 7 verschlossen sein, bspw. mittels eines aufklipsbaren, nicht dargestellten Verschlußelementes.

Im Verschiebezustand ist lediglich der Rastknopf 10 im Bereich der Durchtrittsöffnung 16 in dem äußeren Teleskopteil 5 gefangen. Der an dem Verbindungsarm 12 angebundene Wippennocken 15 und der Rastvorsprung 13 dagegen wirken frei gleitend mit dem inneren Teleskop­ teil 3 zusammen. Das Rastelement 8 ist auch in diesem Zustand in der zwischen den Teleskopteilen gebildeten Kammer 17 sicher gefangen, dies ohne Zusatz von geson­ dert ausgebildeten Befestigungs- bzw. Arretierungsmit­ teln. Es ist somit eine Art schwimmender Lagerung des Rastelementes 8 in der Kammer 17 realisiert, wobei eine Kammerdecke 18 durch die Innenfläche des äußeren Teleskopteiles 5 und ein Kammerboden 19 durch die Außen­ fläche des inneren Teleskopteiles 3 gebildet ist.

Bedingt durch die durch die Federarme 14 bewirkte Vor­ spannung wird das Rastelement 8 in einer Grundstellung gemäß Fig. 2 in eine anschlagbegrenzte Raststellung beaufschlagt. Dies wird weiter durch die wippenartige Abstützung erzielt, wobei die Spitze des Wippennockens 15 die Kippachse des Rastelementes 8 bildet.

Der biegesteif ausgebildete Verbindungsarm 12 ist in dieser Grundstellung so ausgerichtet, daß der an diesem angeordnete Rastvorsprung 13 gleichfalls federvorge­ spannt in der Rastausnehmung 9 einliegt. Bedingt da­ durch, daß der Durchmesser des Rastvorsprunges 13 in dem gezeigten Ausführungsbeispiel geringer bemessen ist als die Breite des Verbindungsarmes 12, stützt sich letzterer in der Raststellung beidseitig der Rastaus­ nehmung 9 an der Außenfläche des inneren Teleskopteiles 3 ab. Es sind jedoch auch Ausführungen denkbar, bei welchen die Breite des Verbindungsarmes 12 dem Durchmes­ ser des Rastvorsprunges 13 entspricht. Die vorbeschrie­ bene Stellung ist nur willensbetont aufhebbar.

Diese Auflösung der Rastverbindung zwischen dem inneren Teleskopteil 3 und dem äußeren Teleskopteil 5 ist durch einfaches Niederdrücken des Rastknopfes 10 in Richtung des Pfeiles P durchführbar (vergl. hierzu Fig. 3). Das Niederdrücken des Rastknopfes 10 bewirkt eine wippenar­ tige Verschwenkung des Rastelementes 8, wobei im Zuge des Niederdrückens der Verbindungsarm 12 über den Wip­ pennocken 15 derart nach oben verlagert wird, daß des­ sen unterseitiger Rastvorsprung 13 aus der Rastaus­ nehmung 9 des inneren Teleskopteiles 3 tritt. Hiernach ist ein Ineinander- bzw. Auseinanderführen der beiden Teleskopteile ermöglicht, dies zur Längenveränderung des gesamten Gerätestieles 2.

Bedingt durch die federnde Abstützung der Federarme 14 an der Innenwandung des äußeren Teleskopteiles 5 wird das Rastelement 8 nach einem Loslassen des Rastknopfes 10 wieder in seine Grundstellung gemäß Fig. 2 zurückbe­ wegt. Liegt hierbei der Rastvorsprung 13 in Überdeckung zu einer Rastausnehmung 9, so stellt sich selbsttätig die gewünschte Raststellung der beiden Teleskopteile ein. Wird hingegen der Rastknopf 10 im Zuge des Verschiebens des inneren oder äußeren Teleskopteiles losgelassen, so stützt sich zunächst der Rastvorsprung 13 auf der Außenfläche des inneren Teleskopteiles 3 ab. Sobald im Zuge des Verschiebens eine nächste Rastaus­ nehmung 9 in Überdeckung zu dem Rastvorsprung 13 tritt, fährt letzterer, bedingt durch die Federspannung, selbsttätig in die Rastausnehmung 9 ein.

Der Wippennocken 15 weist eine quer zur Telesko­ pierrichtung gemessene Breite auf, welche größer ist als das Öffnungsmaß der Rastausnehmung 9 in derselben Richtung. Im Zuge einer Teleskopierung der beiden Teile 3 und 5 überläuft somit der Wippennocken 15 die Rastausnehmung 9 ohne in diese einzutauchen.

Es sind jedoch auch Ausbildungen denkbar, bei welchen die Breite des Wippennockens 15 dem Öffnungsmaß der Rastausnehmung 9 entspricht oder kleiner gewählt ist. Dies führt zwar bei einer Teleskopierung zu einem kurz­ zeitigen Eintreten des Wippennockens 15 in die Rastaus­ nehmung 9, ohne jedoch, bedingt durch die im Quer­ schnitt nasenartige, verrundete Form des Wippennockens 15, eine rastsichernde Hemmung zu erzielen.

In den Fig. 6 bis 8 ist eine zweite Ausführungsform dargestellt. Hier ist ein Rastelement 8 gezeigt, des­ sen Verbindungsarm 12 sich aus zwei etwa gleich langen Abschnitten 12′ und 12′′ zusammensetzt, wobei der er­ ste, dem Rastknopf 10 zugeordnete Abschnitt 12′ eine, quer zur Teleskopierrichtung gemessene Breite auf­ weist, welche größer ist als die Breite des zweiten Abschnitts 12′′ in derselben Richtung. Dieser zweite Abschnitt 12′′ bildet eine Verlängerung des ersten Abschnittes 12′ und ist, bezogen auf die Querer­ streckung des gesamten Verbindungsarmes 12, mittig zu dem ersten Abschnitt 12′ an diesem angeformt. Im Über­ gangsbereich von erstem Abschnitt 12′ zu dem zweiten Ab­ schnitt 12′′ ist der Wippennocken 15 in Form eines quer zur Teleskopierrichtung liegenden Zylinders ausgebil­ det, dessen Maß in der Quererstreckung dem des ersten Teilabschnittes 12′ entspricht. Der Durchmesser des zylinderförmigen Wippennockens 15 ist so gewählt, daß segmentartige Höcker 15′ und 15′′ sowohl unterseitig als auch oberseitig des Verbindungsarmes 12 überstehen.

Im Gegensatz zu dem zuvor beschriebenen ersten Ausfüh­ rungsbeispiel ist hier der Wippennocken 15 nicht im unmittelbaren Bereich des Rastknopfes 10 sondern viel­ mehr mittig zwischen Rastknopf 10 und Rastvorsprung 13 aus dem Verbindungsarm 12 geformt.

Beidseitig des zweiten Abschnittes 12′′ des Verbindungs­ armes 12 sind im wesentlichen in gleicher Richtung wie der Verbindungsarm 12 ausgerichtete, jedoch entgegen dem Verbindungsarm 12 leicht nach oben abgewinkelte Federarme 14 vorgesehen, welche in den beidseitig des zweiten Verbindungsarmabschnittes 12′ hervorstehenden Bereichen des zylinderartigen Wippennockens 15 wurzeln.

Das so gebildete Rastelement 8 ist in einer zwischen dem inneren Teleskopteil 3 und dem äußeren Teleskopteil 5 gebildeten Kammer 17 schwimmend gelagert, wobei der Rastknopf 10 zur Betätigung durch eine Durch­ trittsöffnung 16 des äußeren Teleskopteiles 5 ragt.

Die Kammer 17 ist radial begrenzt durch eine, durch die Innenwandung des äußeren Teleskopteiles 5 gebildete Kammerdecke 18 und durch einen durch die Außenwandung des inneren Teleskopteiles 3 gebildeten Kammerboden 19. Die axiale Begrenzung der Kammer 17 ist einerends durch eine Flanke der Durchtrittsöffnung 16 und anderen­ ends durch eine von der Innenwandung des äußeren Tele­ skopteiles 5 radial nach innen weisenden Kammerwand 20 definiert.

Zur Montage des Rastelementes 8 wird dieses in die Kammer 17 des äußeren Teleskopteils 5 eingelegt. Nach Einschieben des inneren Teleskopteiles 3 ist das Rast­ element unverlierbar in seiner Position gehalten, dies ohne weitere Befestigungsmittel. Die Mündungsöffnung 7 des äußeren Teleskoprohres 5 ist in dem gezeigten Aus­ führungsbeispiel durch ein aufklipsbares Verschlußele­ ment 21 verschlossen.

Der Rastvorsprung 13 ist durch die sich an der Innenwan­ dung des äußeren Teleskopteiles 5 bzw. an der so gebil­ deten Kammerdecke 18 abstützenden Federarme 14 stets in Richtung auf eine Raststellung vorgespannt. Bei einer Betätigung des Rastelementes durch Niederdrücken des Rastknopfes 10 (siehe Pfeil P in Fig. 7) kippt das Rastelement 8 über den Wippennocken 15 bzw. über den auf dem inneren Teleskopteil aufliegenden segmentarti­ gen Höcker 15′, was ein Auswandern des Rastvorsprunges 13 aus der Rastausnehmung 9 zur Folge hat (siehe strich­ punktierte Darstellung in Fig. 7). Der zylinderartige Wippennocken 15 kann hierbei einen Durchmesser aufwei­ sen, welcher eine Abstützung sowohl des unteren Höckers 15′ auf dem Kammerboden 19 als auch des oberen Höckers 15′′ an der Kammerdecke 18 zuläßt.

Der Verbindungsarm 12, insbesondere der den Rastvor­ sprung 13 tragende Abschnitt 12′′ ist an der der Außen­ wandung des inneren Teleskopteiles 3 zugewandten Seite so ausgebildet, daß dieser Abschnitt 12′′ in einer Raststellung -bezogen auf die Axialerstreckung- beidsei­ tig der Rastausnehmung 9 auf der Außenwandung des inne­ ren Teleskopteiles 3 aufliegt. Somit ergeben sich bei Lastwechseln wechselnde Anlagepunkte vor und hinter dem Rastvorsprung 13. Das Rastelement wird hierbei in beiden Lastrichtungen selbsthemmend gehalten.

Im Verschiebezustand gemäß strichpunktierter Darstel­ lung in Fig. 7 ist lediglich der Rastknopf 10 im Be­ reich der Durchtrittsöffnung 16 in dem äußeren Teleskop­ teil 5 gefangen. Der Wippennocken 15 und der Rastvor­ sprung 13 hingegen wirken frei gleitend mit dem inneren Teleskopteil 3 zusammen.

Bei einem üblichen Gebrauch der Teleskopteile, bspw. bei einem Staubsauger 1, wird über den Handgriff 6 Druck in axialer Richtung auf die Rastverbindung ausgeübt. Um hierbei ein selbsttätiges Aufheben der Verrastung zu verhindern, wird die festziehende Wirkung durch die quer zur Teleskopierrichtung angeordnete Kammerwand 20 unterstützt. Hierzu ist letztere in einem Querschnitt schräg verlaufend ausgebildet. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel schließt die Kammer­ wand 20 zu der Innenwandung des äußeren Teleskoprohres 5 einen Winkel von ca. 93° ein. Es sind jedoch auch Ausbildungen denkbar, bei welchen die Kammerwand einen kleineren oder größeren Anstellwinkel aufweist. Die Anordnung der Kammerwand 20 ist weiter so gewählt, daß diese unmittelbar vor dem freien Ende des Verbindungsar­ mes 12 im Bereich des Rastvorsprunges 13 positioniert ist.

Bei einer Druckbeaufschlagung des teleskopierbaren Gerätestieles 2 erfolgt eine minimale axiale Verlage­ rung des äußeren Teleskopteiles 5 in Pfeilrichtung a (vergl. Fig. 8). Durch diese in Pfeilrichtung a wirken­ de Kraft wird über die schräge Kammerwand 20 das freie Ende des Verbindungsarmes 12 derart beaufschlagt, daß dieser mit dem unterseitig angeordneten Rastvorsprung 13 in die Raststellung gedrückt wird.

Der Rastvorsprung 13 ist in einer Richtung quer zur Teleskopierrichtung gleich dem zweiten Abschnitt 12′′ des Verbindungsarmes 12 bemessen, woraus sich ergibt, daß die Erstreckung des Wippennockens 15 in gleicher Richtung größer ist als der Rastvorsprung 13 und somit auch größer ist als ein Öffnungsmaß der dem Rastvor­ sprung 13 angepaßten Rastausnehmungen 9. Dies hat zur Folge, daß der Wippennocken 15, insbesondere der unte­ re, dem inneren Teleskopteil 3 zugeordnete, segmentarti­ ge Höcker 15′ im Zuge einer Teleskopierung über die Rastausnehmungen 9 hinweggleitet, bei beidseitig der Rastausnehmungen 9 erfolgender Abstützung. Der Wippen­ nocken 15 tritt somit im Zuge der Teleskopierung nicht in die Rastausnehmungen 9 ein.

Das aus den beschriebenen Einzelabschnitten bestehende Rastelement 8 beider Ausführungsformen ist als material­ einheitliches Kunststoffspritzteil ausgebildet, womit eine Minimierung der Bauteile auf ein Teil gegeben ist.

Das Rastelement 8 ist so gestaltet, daß eine Fixierung desselben durch die beiden ineinander teleskopierbaren Teile erfolgt. Eine aufwendige Lagerung an einem der Teleskopteile entfällt. Weiter weist das erfin­ dungsgemäße Rastelement eine Bauhöhe auf, welche auf ein Minimum reduziert ist.

Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Priori­ tätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhalt­ lich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.

Claims (17)

1. Teleskopierbar ineinander geführte Teile (3, 5) bei­ spielsweise Rohre, insbesondere Stielabschnitte eines Staubsaugers (1), wobei ausgewählte Stellungen mittels eines Rastelementes (8) rastsicherbar sind, wobei wei­ ter das Rastelement (8) einen Rastknopf (10) aufweist, welcher druckbetätigbar ist, und einen an dem Rastknopf (10) angeordneten Rastvorsprung (13), wobei der Rast­ knopf (10) an einem ersten Teleskopteil (5) zur Betäti­ gung freiliegt und der Rastvorsprung (13) in einem zweiten Teleskopteil (3) eingreift, dadurch gekennzeich­ net, daß der Rastknopf an dem äußeren Teleskopteil (5) zur Betätigung vorsteht und über eine wippenartige Abstützung mit dem inneren Teleskopteil (3) zusammen­ wirkt.

2. Teleskopierbar ineinander geführte Teile nach An­ spruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich­ net, daß der Rastknopf (10) einstückig mit einem unter­ seitig des Rastknopfes (10) angeordneten Rastvorsprung (13) verbunden ist, wobei der Rastvorsprung (13) über einen Verbindungsarm (12) seitlich an dem Rastknopf (10) angeordnet ist.

3. Teleskopierbar ineinander geführte Teile nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbe­ sondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Verbindungsarm (12) ein nach unten weisender Wippennoc­ ken (15) angeordnet ist zur Auflage an einer Außenflä­ che des inneren Teleskopteiles (3).

4. Teleskopierbar ineinander geführte Teile nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbe­ sondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Wippen­ nocken (15) zwischen dem Rastknopf (10) und dem Rastvor­ sprung (13) angeordnet ist.

5. Teleskopierbar ineinander geführte Teile nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbe­ sondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Wippen­ nocken (15) außerhalb einer Projektionsfläche des Rast­ knopfes (10) angeordnet ist.

6. Teleskopierbar ineinander geführte Teile nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbe­ sondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Rast­ knopf (10) weiter mit einem Federarm (14) ausgebildet ist zur Abstützung an einer Innenwandung des äußeren Teleskopteiles (5).

7. Teleskopierbar ineinander geführte Teile nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbe­ sondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Feder­ arm (14) im wesentlichen in gleicher Richtung wie der Verbindungsarm (12) ausgerichtet ist.

8. Teleskopierbar ineinander geführte Teile nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbe­ sondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Feder­ arme (14) vorgesehen sind.

9. Teleskopierbar ineinander geführte Teile nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbe­ sondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbin­ dungsarm (12) mittig zu den Federarmen (14) angeordnet ist.

10. Teleskopierbar ineinander geführte Teile nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbe­ sondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß im Ver­ schiebezustand lediglich der Rastknopf (10) in dem einen der Teleskopteile (5) gefangen ist, dagegen der Wippennocken (15) und der Rastvorsprung (13) frei glei­ tend mit dem anderen Teleskopteil, insbesondere mit dem inneren Teleskopteil (3), zusammenwirken.

11. Teleskopierbar ineinander geführte Teile nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbe­ sondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Teleskopteilen (3 und 5) eine Kammer (17) gebildet ist und daß das Rastelement (8) in der Kammer (17) gefangen ist, ohne mit einem der Teile (3 und 5) fest verbunden zu sein.

12. Teleskopierbar ineinander geführte Teile nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbe­ sondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß ein Kammer­ boden (19) durch die Außenfläche des inneren Teleskop­ teiles (3) gebildet ist.

13. Teleskopierbar ineinander geführte Teile nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbe­ sondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß eine Kammer­ wand (20) den Rastzustand durch Auflage auf dem Rastvor­ sprung (13) verstärkt.

14. Teleskopierbar ineinander geführte Teile nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbe­ sondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Kammer­ wand (20) quer zur Teleskopierrichtung angeordnet ist.

15. Teleskopierbar ineinander geführte Teile nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbe­ sondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Kammer­ wand (20) in einem Querschnitt schräg verlaufend ange­ ordnet ist.

16. Teleskopierbar ineinander geführte Teile nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbe­ sondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Wippen­ nocken (15) im wesentlichen als quer zur Telesko­ pierrichtung liegender Zylinder ausgebildet ist.

17. Teleskopierbar ineinander geführte Teile nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbe­ sondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß eine Erstreckung des Wippennockens (15) in Richtung quer zur Teleskopierrichtung größer ist als ein Öffnungsmaß der Rastausnehmung (9) in derselben Richtung.