DE19631017A1 - Behälter für die Reinigung von Pinseln - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter für die Reinigung von Pinseln oder dergleichen, wobei der Behälter eine Reinigungsflüssigkeit aufnimmt, in der am Pinsel haftende Farbreste löslich sind.

Bei aus dem Stand der Technik bekannten Behältern, die ein geeignetes Lösungsmittel für die Lösung von Farbe enthalten, wird der Pinsel in der Regel einfach in die Reinigungsflüssigkeit eingetaucht, in dieser Reinigungsflüssigkeit oder auf dem Behälterboden hin und her bewegt. Anschließend wird der Pinsel beispielsweise am Behälterrand ausgedrückt. Dabei bleibt häufig ein Lösungsmittelrest in den Pinselborsten, so daß der Pinsel nach dem Herausnehmen aus dem Behälter tropft. Außerdem ist die Reinigung von den zu entfernenden Farbrückständen oft unvollständig, was bei der anschließenden erneuten Benutzung des Pinsels zu Problemen führt. Solche Verunreinigungen durch Farbrückstände sind naturgemäß besonders störend, wenn anschließend eine andere Farbe mit dem Pinsel aufgetragen wird. Weiterhin ist bei dem herkömmlichen Verfahren zur Pinselreinigung nachteilig, daß ein relativ hohes Volumen an Lösungsmittel beziehungsweise Reinigungsmittel benötigt wird, das anschließend entsorgt werden muß.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht folglich darin, einen Behälter für die Reinigung von Pinseln oder dergleichen der eingangs genannten Art zu schaffen, der eine raschere und effektivere Pinselreinigung unter Vermeidung der vorgenannten Nachteile ermöglicht.

Die Lösung dieser Aufgabe liefert ein erfindungsgemäßer Behälter für die Reinigung von Pinseln oder dergleichen der eingangs genannten Gattung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs.

Erfindungsgemäß weist dieser Behälter ein Behälteroberteil und ein Behälterunterteil auf und im unteren Bereich des Behälteroberteils ist mit Abstand über dem Behälterboden eine Lochplatte gehaltert, die zum einen Löcher für den Flüssigkeitsdurchgang aufweist und die außerdem mit Einrichtungen für eine mechanische Reinigung des Pinsels versehen ist. Der Pinsel kann also in die Reinigungsflüssigkeit (Lösungsmittel), die sich in dem Behälter befindet, eingetaucht und an der Einrichtung für die mechanische Reinigung gereinigt werden. Die vom Pinsel mechanisch abgelöste Farbe wird entweder in dem Lösungsmittel gelöst oder dispergiert und sackt durch die Löcher in der Lochplatte ab in das Behälterunterteil. Nicht lösliche Teile sammeln sich daher mit der Zeit am Behälterboden als Farbschlacke.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann man zwischen Behälteroberteil und Behälterunterteil einen nach innen einspringenden Absatz vorsehen, auf dem die Lochplatte in ihrem Randbereich auflegbar ist. Gemäß einer bevorzugten Variante dienen als Einrichtungen für die mechanische Reinigung des Pinsels auf der Lochplatte angeordnete nach oben stehende Gummiborsten, Noppen, Vorsprünge oder dergleichen.

Vorzugsweise ist der Behälter mit einem Behälterdeckel versehen, dessen mittige Öffnung für das Einführen des Pinsels eine weitere Einrichtung für die mechanische Reinigung des Pinsels aufweist, wobei diese Einrichtung durch Verschieben in radialer Richtung so einstellbar ist, daß die Größe der Einführöffnung für den Pinsel veränderbar ist. Dadurch ist es möglich, an dieser Einrichtung den Pinsel beim Herausnehmen auszudrücken oder abzustreifen und somit von Restfarbbeständen und Reinigungsmittel (Lösungsmittel) zu befreien. Dadurch, daß die Größe der Einführöffnungen für den Pinsel veränderbar ist, kann die Einrichtung so eingestellt werden, daß beim Herausziehen des Pinsels eine Klemmwirkung gegeben ist und beim Einführen des Pinsels kann die mittige Öffnung entsprechend größer eingestellt werden. Als eine denkbare konstruktive Lösung hierzu kann man beispielsweise aufeinander zu verschiebbare Schienen vorsehen, die im Behälterdeckel vorgesehen sind und an deren einander zugewandten Enden Gummirakel oder dergleichen angebracht sind, zwischen denen ein in der Breite einstellbarer Spalt verbleibt. Diese Gummirakel sind nachgiebig und eignen sich gut für das Abstreifen beziehungsweise Ausdrücken des Pinsels bei der Herausnahme aus dem Behälter.

Alternativ dazu kann man beispielsweise aber auch Gummirollen verwenden, die an Halterungen angebracht sind, die im Behälterdeckel aufeinander zu verschiebbar gelagert sind, wobei durch Verschieben der Halterungen der Spalt zwischen den Gummirollen einstellbar ist und diese Gummirollen können auch aus Schaumstoff oder einem ähnlichen nachgiebigen Material sein. Vor dem Herausziehen des Pinsels durch die Öffnung im Behälterdeckel stellt man den Spalt zwischen den Gummirollen eng ein und der Pinsel wird wiederum ausgedrückt und abgestreift, wobei die Gummirollen drehbar gelagert sind.

Die Halterungen für das Verschieben der Gummirakel oder Gummirollen können beispielsweise in Langlöchern des Behälterdeckels in radialer Richtung schienenartig geführt sein, wobei vorzugsweise Teile der Halterungen nach oben durch den Deckel ragen und somit für die Bedienung des Verschiebemechanismus dienen können.

Die in den Unteransprüchen genannten Merkmale betreffen bevorzugte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Aufgabenlösung.

Im folgenden wird die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben. Dabei zeigen

Fig. 1 einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemäßen Behälter;

Fig. 2 eine Draufsicht auf den Behälter gemäß Fig. 1;

Fig. 3 eine Draufsicht auf ein Detail eines erfindungsgemäßen Behälters, nämlich auf eine in diesem angeordnete Lochplatte;

Fig. 4 einen Längsschnitt durch einen Behälter gemäß einer Variante der Erfindung.

Zunächst wird auf die Fig. 1 und 2 Bezug genommen. Die Darstellung zeigt in Fig. 1 einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemäßen Behälter 10 für die Reinigung von Pinseln oder dergleichen. Der Behälter besteht aus einem Behälteroberteil 12 und einem Behälterunterteil 14, das gegenüber dem Behälteroberteil einen geringeren Durchmesser aufweist. Zwischen Behälteroberteil 12 und Behälterunterteil 14 ist ein nach innen einspringender Absatz 16 gegeben. Das Behälterunterteil 14 weist an seinem unteren Ende einen Behälterboden 15 auf. Der erfindungsgemäße Behälter ist außerdem mit einem Behälterdeckel 11 versehen, der einen rechtwinklig nach unten abgebogenen Rand 13 aufweist, wobei dieser Deckelrand 13 das obere Ende der Wandung des Behälteroberteils übergreift.

In dem erfindungsgemäßen Behälter 10 zur Pinselreinigung befindet sich ein Lösungsmittel 18, wobei der Flüssigkeitsspiegel des Lösungsmittels 18 mit 19 bezeichnet ist. Auf dem Absatz 16 des Behälters 10 ruht eine Lochplatte 21, deren Aufbau und Funktion weiter unten noch anhand von Fig. 3 näher erläutert wird. Diese Lochplatte 21 ist an ihrer Oberseite mit senkrecht nach oben stehenden Gummiborsten 22 oder dergleichen versehen. Durch die Lochplatte 21 wird der Behälter in ein darüberliegendes oberes Behältervolumen unterteilt, in dem sich das Lösungsmittel 18 befindet und in ein unter dem Absatz 16 liegendes Behältervolumen, in dem sich ebenfalls Lösungsmittel 17 befindet. Bei der Reinigung des Pinsels sammelt sich außerdem Farbschlacke an, die mit 20 bezeichnet ist und die sich am Behälterboden ansammelt, da die Farbschlacke 20 schwerer ist als das Lösungsmittel 17, 18.

Aus den Fig. 1 und 2 ist ersichtlich, daß sich an der Unterseite des Behälterdeckels zwei dort befestigte und radial aufeinander zu bzw. voneinander weg verschiebbare Metallschienen 23 befinden, wobei diese Metallschienen 23 einen oberen parallel zum Deckel 11 ausgerichteten horizontalen Abschnitt 23a aufweisen und einen von dort aus stumpfwinklig schräg nach unten abgewinkelten Teil, an dessen etwa unterem Ende jeweils mittels Befestigungsmitteln 27 je eine Gummirakel 24 befestigt ist. Die beiden Gummirakel 24, die an den Metallschienen 23 befestigt sind, haben ebenfalls eine Art Leistenform und verlaufen an ihren unteren inneren Enden etwas bogenförmig, so daß die Enden der Gummirakel 24 etwa senkrecht nach unten ausgerichtet sind und ein Stück über dem Flüssigkeitsspiegel 19 des Lösungsmittels enden. Diese leistenförmigen Gummirakel 24 sind wie man aus Fig. 2 erkennt so ausgerichtet, daß sie zwischen sich in der Draufsicht einen schmalen Längsspalt lassen. Die Gummirakel 24 sind elastisch, so daß sie ausweichen, wenn ein Pinsel von oben her durch die Öffnung 28, die sich im Behälterdeckel 11 befindet und mittig und etwa kreisrund ist, eingeführt wird.

Außerdem sind die Metallschienen 23 über eine gewisse Länge in radialer Richtung gegeneinander verschiebbar. Dazu sind in dem äußeren Teil des Deckels 11 Langlöcher 26 vorgesehen (siehe Fig. 2), in denen die nach oben durch diese ragenden und über Schiebeknöpfe 25 handhabbaren Abschnitte 23a der Metallschienen in radialer Richtung längsverschiebbar geführt sind. Dadurch kann man die Öffnung für das Einführen des zu reinigenden Pinsels und den Spalt zwischen den beiden Gummirakeln 24 je nach Bedarf vergrößern oder verkleinern. Fig. 1 zeigt eine entsprechende Ansicht mit am weitesten geschlossenen Spalt in ausgezogenen Linien und mit nach außen verschobenen Metallschienen 23 und weiter geöffnetem Spalt in gestrichelter Darstellung.

Nachfolgend wird nun auf Fig. 3 Bezug genommen. Diese Ansicht zeigt die Lochplatte 21, die wie ausgeführt wurde auf dem Absatz 16 des Behälters 10 aufliegt. Die Lochplatte 21 weist zahllose etwa senkrecht nach oben ragende Gummiborsten 22 auf und ebenso eine Vielzahl jeweils zwischen diesen Gummiborsten 22 angeordnete Löcher 29, so daß der Durchtritt des Lösungsmittels 18 durch die Löcher 29 der Lochplatte 21 in den unteren Abschnitt 14 des Behälters möglich ist. Wird nun der Pinsel durch die vergrößerbare Öffnung 28 im Behälterdeckel 11 in das obere Volumen des oberen Behälterabschnitts 12 eingeführt, dann können die Pinselborsten zur Reinigung über die Gummiborsten 22 hin und her bewegt werden, so daß sich die Farbe ablöst. Da die Ölfarbe schwerer ist als das im Behälter befindliche Lösungsmittel 18, sackt diese durch die Pinselbewegung durch die Löcher 29 der Lochplatte 21 in den unteren Teil 14 des Behälters ab und sammelt sich dort als Farbschlacke 20. Beim Herausnehmen des Pinsels verkleinert man die Öffnung 28 im Deckel 11, so daß die Gummirakel 24 aneinanderstoßen oder nahezu aneinanderstoßen. Dadurch wird der Pinsel ausgedrückt und von Restfarbbeständen und Reinigungsmitteln befreit. Ein unerwünschtes Tropfen oder Schmieren des Pinsels tritt nicht mehr auf.

Nach längerer Nichtbenutzung des Behälters 10 ist die Farbschlacke 20 und gegebenenfalls Farbpigmente vollständig in den unteren Teil 14 des Behälters abgesackt. Das Lösungsmittel ist nicht mehr getrübt. Man kann dann den Behälterdeckel 11 abnehmen und das erneut gebrauchsfähige Lösungsmittel 18 in ein anderes Gefäß abgießen. Die Lochplatte 21 kann mit einem Haken oder einem ähnlichen Werkzeug aus dem Behälter herausgenommen werden, so daß der Behälter 10 anschließend vollständig gesäubert werden kann. Die am Behälterboden 14 angesammelte Farbschlacke 20 und eventuell mit dieser ein geringer Teil des Lösungsmittels 17 kann anschließend entsorgt werden. Der Behälter 10 wird danach wieder gebrauchsfertig montiert und das vorher abgegossene Lösungsmittel 18 kann erneut in den Behälter 10 gegossen und wiederverwendet werden.

Fig. 4 zeigt eine alternative Ausführungsvariante eines Behälters 30 gemäß der Erfindung. Auch hier ist ein Deckel 11 vorgesehen, der Aufbau des Behälters ist ähnlich wie oben beschrieben mit dem Absatz 16 und der auf diesem ruhenden Lochplatte 21 mit den Gummiborsten 22. Bei diesem Behälter sind jedoch am Behälterdeckel 11 anstelle der Gummirakel 24 Rollen 31 aus Gummi oder Schaumstoff angebracht. In ähnlicher Weise wie die Gummirakel sind die Gummirollen 31 aufeinander zu bzw. voneinander weg in radialer Richtung verschiebbar, so daß der Spalt zwischen den Gummirollen 31 unterschiedlich groß einstellbar ist. Diese Gummirollen 31 sind wiederum an Halterungen 32 angebracht, die an ihrem oberen Ende einen waagerechten Abschnitt 32a aufweisen. Dieser waagerechte Abschnitt 32a ist wiederum mit senkrecht nach oben ragenden Teilen der Bedienungsknöpfe 25 verbunden, die durch Langlöcher 26 des Deckels 11 nach oben ragen, so daß die Bedienungsknöpfe 25 und mit diesen die Halterungen 32 in radialer Richtung schienenartig geführt verschiebbar sind, ähnlich wie dies bereit für die andere Ausführungsvariante gemäß Fig. 2 oben beschrieben wurde. Das Abstreifen des Pinsels beim Herausziehen erfolgt hier zwischen den Rollen 31 aus Gummi oder Schaumstoff. Im übrigen ist die Funktionsweise entsprechend der bereits oben anhand der Fig. 1 und 2 beschriebenen Ausführungsvariante.

Claims (11)

1. Behälter für die Reinigung von Pinseln oder dergleichen, wobei der Behälter eine Reinigungsflüssigkeit (18) aufnimmt, in der am Pinsel haftende Farbreste löslich sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (10) ein Behälteroberteil (12) und ein Behälterunterteil (14) aufweist und im unteren Bereich des Behälteroberteils (12) mit Abstand über dem Behälterboden (15) eine Lochplatte (21) gehaltert ist, die zum einen Löcher (29) für den Flüssigkeitsdurchgang aufweist und die außerdem mit Einrichtungen (22) für eine mechanische Reinigung des Pinsels versehen ist.

2. Behälter für die Reinigung von Pinseln oder dergleichen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Behälteroberteil (12) und Behälterunterteil (14) ein nach innen einspringender Absatz (16) vorgesehen ist, auf dem die Lochplatte (21) in ihrem Randbereich auflegbar ist.

3. Behälter für die Reinigung von Pinseln oder dergleichen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Lochplatte (21) als Einrichtungen für die mechanische Reinigung des Pinsel nach oben stehende Gummiborsten (22), Noppen, Vorsprünge oder dergleichen aufweist.

4. Behälter für die Reinigung von Pinseln oder dergleichen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter mit einem Behälterdeckel (11) versehen ist, dessen mittige Öffnung (28) für das Einführen des Pinsels eine weitere Einrichtung (23, 24) für die mechanische Reinigung des Pinsels aufweist, wobei diese Einrichtung (23, 34) durch Verschieben in radialer Richtung so einstellbar ist, daß die Größe der Einführöffnung für den Pinsel veränderbar ist.

5. Behälter für die Reinigung von Pinseln oder dergleichen nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß als Einrichtung für die mechanische Reinigung des Pinsels im Behälterdeckel (11) aufeinander zu verschiebbare Schienen (23) vorgesehen sind, an deren einander zugewandten Ende Gummirakel (24) oder dergleichen angebracht sind, zwischen denen ein in der Breite einstellbarer Spalt verbleibt.

6. Behälter für die Reinigung von Pinseln oder dergleichen nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß als Einrichtung für die mechanische Reinigung des Pinsels im Behälterdeckel (11) Halterungen (32) aufeinander zu verschiebbar gelagert sind und an diesen Halterungen (32) an den einander zugewandten Enden Gummirollen (31) gelagert sind, wobei durch Verschieben der Halterungen (32) der Spalt zwischen den Gummirollen (31) einstellbar ist.

7. Behälter für die Reinigung von Pinseln oder dergleichen nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Schienen (23) einen schräg nach unten abgewinkelten Teil aufweisen, an dem mit Befestigungsmitteln (27) die Gummirakel (24) befestigt sind und einen oberen horizontal ausgerichteten zum Deckel (11) parallelen Abschnitt (23a) aufweisen, der in Langlöchern (26) des Deckels jeweils verschiebbar geführt ist.

8. Behälter für die Reinigung von Pinseln nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Gummirakel (24) eine Leistenform aufweisen und an ihren unteren inneren Enden etwas bogenförmig verlaufen.

9. Behälter für die Reinigung von Pinseln nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterungen (32) einen oberen etwa waagerechten Abschnitt (32a) aufweisen und die Halterungen in Langlöchern (26) des Behälterdeckels (11) in radialer Richtung schienenartig geführt verschiebbar sind.

10. Behälter für die Reinigung von Pinseln oder dergleichen nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß Rollen (31) aus Gummi oder Schaumstoff in den Halterungen (32) um eine waagerechte Achse drehbar gelagert sind.

11. Behälter für die Reinigung von Pinsel nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß für das radiale Verschieben der Halterungen (32) bzw. Metallschienen (23) nach oben aus dem Deckel vorstehende Bedienungsknöpfe (25) vorgesehen sind.