DE19630353C1

DE19630353C1 - Vorrichtung zur lösbaren Halterung eines Trays am freien Ende eines Tragarmes

Info

Publication number: DE19630353C1
Application number: DE1996130353
Authority: DE
Inventors: Michael Ing Grad Kratochwilla; Tilman Phleps; Nadjaf Dipl Ing Mougoui
Original assignee: Siemens AG; Siemens Corp
Current assignee: Sirona Dental Systems GmbH
Priority date: 1996-07-26
Filing date: 1996-07-26
Publication date: 1997-11-06
Anticipated expiration: 2016-07-27
Also published as: JPH1066705A; EP0820751A2; EP0820751A3

Description

Vorrichtung zur lösbaren Halterung eines Trays am freien Ende eines Tragarmes.

Bei medizinischen, insbesondere zahnmedizinischen Arbeitsgerätschaften besteht die Forderung, Trays, d. h. Ablagetabletts für Arbeitsutensilien, Instrumente, etc., ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen schnell und sicher am freien Ende eines Tragarmes lösbar haltern zu können.

Der Stand der Technik (z. B. DE 34 13 871 A1) bietet hierzu zwar einige Lösungen an, diese sind aus heutiger Sicht jedoch teils in der Konstruktion zu aufwendig, teils entsprechen sie nicht mehr den erhöhten Anforderungen an Hygiene, insbesondere in Hinblick auf leicht zu reinigenden Oberflächen und Vermeidung von Gelenkfugen und Spalten.

Der im Anspruch 1 angegebenen Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, demgegenüber eine Verbesserung zu erzielen und eine möglichst einfache, leicht entriegelbare Haltevorrichtung zu schaffen, die möglichst wenig Teile erfordert und die insbesondere erhöhten hygienischen Anforderungen besser gerecht wird.

Dadurch, daß das Tray drehbar am Auflageteil gehaltert ist, kann mit Vorteil eine sonst notwendige zusätzliche Drehlagerung am Tragarm eingespart werden. Die Drehbarkeit des Trays läßt sich vorteilhafterweise durch ein rotationssymmetrisches Führungsteil am Tray und ein diesem angepaßtes Gegenstück am Auflageteil erzielen. Das Führungsteil ist vorteilhafterweise ein halbkreisförmiges Ringsegment, welches mit einer Scheibe am Auflageteil zusammenwirkt.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 einen Teil der Haltevorrichtung, teilweise im Schnitt,

Fig. 2 das in Fig. 1 im Schnitt dargestellte Auflageteil in schaubildlicher Ansicht,

Fig. 3 die Gesamtanordnung in einer Explosionsdarstellung.

Die Fig. 1 zeigt in einer Seitenansicht und teilweise im Schnitt einen Teil der Haltevorrichtung. Am einen freien Ende eines Tragarmes 1, der den Träger des in Fig. 3 gezeigten Trays bildet, ist eine kreisrunde Scheibe 2 mit nicht näher bezeichneten Schrauben befestigt. Die Scheibe 2 besteht aus Kunststoff und enthält eine glatte Oberfläche, so daß bezüglich des aufzusetzenden Teils ein geringer Reibwiderstand gegeben ist. Wie aus der Darstellung hervorgeht, ist die Scheibe außermittig am Tragarm 1 befestigt. Unter Bezugnahme auf Fig. 2, die die Scheibe 2 in einer schrägen Draufsicht zeigt, ist ersichtlich, daß integraler Bestandteil der Scheibe 2 ein Stift 3 ist, der an seiner Oberseite mit einem Abschnitt 3b geringfügig über die Oberfläche der Scheibe 2 vorsteht und der an seiner Unterseite mit einem längeren Abschnitt 3a nach unten vorsteht. Der Stift 3 ist im Zentrum der Scheibe angeordnet und befindet sich am freien Ende eines zum Befestigungspunkt hin verlaufenden federnden Steges 4.

Unter Bezugnahme auf Fig. 3, die Tragarm 1, Scheibe 2 und einen Tray 5 in perspektivischer Ansicht von der Unterseite her zeigt, ist ersichtlich, daß korrespondierend zu der Scheibe 2 am Tray 5 ein halbkreisförmiger flacher Ring 6 befestigt ist, dessen Profil so gestaltet ist, daß er eine Führungsnut 7 erzeugt. Der Durchmesser der Führungsnut entspricht dem Durchmesser der Scheibe 2, wodurch das Tray 5 in etwa waagerechter Richtung auf die Scheibe 2 aufgeschoben werden kann. Im aufgeschobenen Zustand kommen Ring und Scheibe formschlüssig miteinander in Eingriff. Zum besseren Einführen ist der Ring mit angeformten Einführungsschrägen 8 versehen.

Im Zentrum der Führungsnut 7 bzw. des Ringsegments 6 befindet sich im Boden des Trays 5 eine Einsenkung 9, die mit dem leicht vorstehenden Abschnitt 3a des Stiftes 3 korrespondiert. Nach dem Aufschieben des Trays auf die Scheibe rastet der Stift 3 selbsttätig in die Einsenkung 9 ein. Das Tray ist damit an der Scheibe 2 fixiert. Dadurch, daß die Anordnung symmetrisch ausgebildet ist und der Zapfen sich im Zentrum der Scheibe 2 befindet, läßt sich das Trey mit dem fest verbundenen Ringsegment 6 um die Scheibe 2 drehen. Die glatte Oberfläche der Scheibe bzw. das verwendete Material, vorzugsweise ein geeigneter Kunststoff mit geringem Reibwiderstand, läßt eine leichtgängige Drehung des Trays 5 zu. Um es wieder zu lösen, braucht lediglich am unteren Zapfenabschnitt 3a leicht in Pfeilrichtung gezogen zu werden. Durch den federnden Steg 4 wird der obere Zapfen 3b aus der Vertiefung 9 herausgezogen und dadurch das Tray 5 zur Entnahme freigegeben. Es kann nun waagerecht vom Tragarm 1 abgezogen werden.

Die Erfindung ist nicht auf das beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt; so ist es z. B. im Rahmen der Erfindung möglich, anstelle der Scheibe 2 ein sternförmiges oder anders gestaltetes Teil vorzusehen, welches mit einem entsprechend gestalteten Gegenstück 6 am Tray 5 im Sinne einer Drehbarkeit des Trays 5 gegenüber dem Tragarm 1 zusammenwirkt.

Claims

1. Vorrichtung zur lösbaren Halterung eines am freien Ende eines Tragarmes, dadurch gekennzeichnet, daß am Tragarm (1) ein Auflageteil (2) für das Tray (5) befestigt ist, daß korrespondierend zum Auflageteil (2) an der Unterseite des Trays (5) ein der Kontur des Auflageteils (2) angepaßtes und mit einer Führungsnut (7) versehenes Gegenstück (6) angeordnet ist, welches so gestaltet ist, daß das Tray (5) gegenüber dem Auflageteil (2) um einen Drehpunkt schwenkbar ist und das Gegenstück (6) bei im wesentlichen waagerechtem Aufschieben des Trays (5) mit dem Auflageteil (2), formschlüssig in Eingriff kommt, und daß am Auflageteil (2) ein federndes, mit dem Tray (5) zusammenwirkendes Rastelement 3 angeordnet ist, welches beim Aufschieben des Trays (5) auf das Auflageteil (2) das Tray (5) selbsttätg rastend in einer Verriegelungsposition hält und welches bei Betätigung entgegen Ferderwirkung das Tray (5) in eine seine Entnahme ermöglichende Freigabestellung bringt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gegenstück (6) ein rotationssymmetrisches Führungsteil ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Gegenstück (6) integraler Bestandteil des Trays (5) ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Gegenstück (6) Teil eines kreisringförmigen Führungselements ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Auflageteil (2) als kreisförmige Scheibe ausgebildet ist und das Gegenstück (6) ein etwa halbkreisförmiges Ringsegment ist, welches durch seine Formgebung die Führungsnut (7) bildet.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Ringsegment (6) mit Einführungsschrägen (8) versehen ist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Auflageteil (2) einen zentrisch gelegenen Raststift (3) aufweist, der mit einer korrespondierend dazu im Tray (5) angeordneten Vertiefung (9) zusammenwirkt.

8. Vorrichtung nach Anspruch 5 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe (2) außermittig am Tragarm (1) befestigt ist und der Raststift (3) durch einen federnden Steg (4) an der Scheibe (2) befestigt ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß Raststift (3) und Scheibe (2) aus einem Teil bestehen.

10. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß zur Entriegelung der Rastung der Raststift (3) an der Unterseite der Scheibe (2) vorsteht und dieser vorstehende Abschnitt (3a) als Betätigungselement dient.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß sie zur Halterung eines zahnärztlichen Instrumentenablage- Trays (5) vorgesehen ist.