DE1962889U - Spruehdose. - Google Patents

Description

n.Uk 501*15.2.67

Lüdenscheid, den 14. lebr. 1967

Vereinigte Aluminiumfabriken EISTAU, PIlPBR & GO·, Lüdenscheid

Sprühdose

Die Neuerung "betrifft Sprühdosen für Aerosole und sonstige

sprühbare Erzeugnisse, die mit Druckgas oder Treibmittel gefüllt sind. Diese besitzen ein Sprühventil mit einem Sprühkopf, welcher zur Einleitung des Sprühvorganges mit einem J? Finger niedergedrückt wird. Im einfachsten Fall sprüht das Ventil,solange der Sprühkopf niedergedrückt wird. Das Niederdrücken verlangt eine gewisse Haltung von Hand und Dose, welche bei langanhaltenden Sprühvorgängen, wie sie beim Versprühen von Pflanzenschutzmitteln, Insektiziden zur Schädlingsbekämpfung oder sonstigen Mitteln vorkommen können, unbequem wird bzw* die freizügige Hantierung mit der Dose beim Sprühvorgang "beeinträchtigt.

Die Neuerung "besteht nun darin, daß in der Schutzkappe der Sprühdose ein Schieber angeordnet ist, welcher eine Keilfläche besitzt, welche auf eine entsprechende Eeilflache des Sprühkopfes drückt und beim Versehieben den Sprühkopf bzw. das Sprühventil niederdrückt und' diese Stellung auch nach Loslassen des Schiebers beibehält, bis der Schieber wieder absichtlich zurückgeschoben wird und dadurch den Sprühkopf zur Schließung des Sprühventils freigibt.

Bei der Betätigung des Sprühkopfes durch den Schieber bleibt die Schutzkappe auf der Sprühdose. Der Sitz der Schutzkappe muß also ausreichend fest sein^und darüber hinaus bedarf die Schutzkappe einer Formveränderung derart, daß die Außenfläche den Sprühstrahl freigibt. Barüber hinaus erhält der Sprühkopf einen seitlichen Ansatz in Form eines Röhrchens oder Stutzens oder einer Nase, damit die richtige Stellung des Sprühkopfes zur Einbuchtung in der Schutzkappe gesichert ist.

In lig. 1 und Pig. 2 auf dem Zeichnungsblatt I sitzt die Schutzkappe (1) auf dem Falz (2), welcher den Deckel (5) mit dem Dosenmantel (4) verbindet. Der Übergreifrand (5) der Schutz-

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kappe (1) greift mit mehreren Hocken oder mit einem Wulstring (6) unter die Unterkante des Deckelfalzes (2). Im Scheitel (7) der Schutzkappe (1) ist der Schieber (8) in seinen "beiderseitigen Hüten (9) geführt, wobei ein .Anschlag (10) das zu weite Zurückschieben des Schiebers (8) verhindert. Die nötige Griffigkeit der Schieber-Scheitelfläche für das Verschieben des Schiebers (8) wird durch das Riffelfeld (11) hergestellt. Die Eeilflache (12) des Schiebers (8) drückt nach dem Verschieben gegen die Keilflache (15) des Sprühkopfes (14·) und drückt letzteren nieder, wobei die Stellung des Schiebers durch Eeibungsschluß gesichert ist. Die seitliche, die Sprühdüse tragende läse (15) des Sprühkopfes (14) ist im Einschnitt (16) der Schutzkappe (1) seitlich geführt und der Inschlag (17) begremzt die Stellung des Schiebers (8) beim Verschieben zur Ventilbetätigung. Die Schutzkappe (1) besitzt im Bereich der Nase (15) des Sprühkopfes (14) die Einbuchtung (18), welche die freie Entfaltung des Sprühstrahls gestattet.

Die Hg* 1 auf dem. Zeichnungsblatt I gibt die Stellung des Schiebers (8) und Sprühkopfes (14) bei geschlossenem Sprühventil, während die fig. 2 auf dem Zeichnungsblatt I die Stellung des Schiebers (8) und des Sprühkopfes (14) bei niedergedrücktem Sprühkopf (14) bzw. Sprühventil darstellt.

Zur Versteifung des Scheitels der Schutzkappe (1) sind in Fig. 1 und 2 des Zeichnungsblattes I zu beiden Seiten des Mhrungssohlitzes im Scheitel der Schutzkappe (1) für den Schieber Verstärkungsleisten (19) vorgesehen.

Die Pig. 3 auf dem Zeichnungsblatt II gibt eine Vorderansicht der Schutzkappe (1) im Bereich der Einbuchtung (18) mit dem Einschnitt (16) zur Führung der seitlichen Nase (15) des Sprühkopfes (14) und 3?ig. 4 auf dem Zeichnungsblatt II eine Draufsieht auf die Einbuchtung (18) mit dem Einschnitt (16) und der seitlichen Sprühkopfnase (15) und den Scheitel (7) der Schutzkappe (1) sowie auf den Scheitel des Schiebers (8) mit dem Killenfeld (11)»

Die Neuerung läßt sich nicht nur bei Übergreif-Schutzkappen auf Sprühdosen *£Ü. Deekelfalz anwenden, sondern auch auf

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Claims (5)

1.084501*15:2.67

Sehntzkappen mit Sitz auf dem Tellerrand oder in der lellermulde des !Tellerventils sowie bei Schutzkappe*! mit; Sitz auf der Kappe eines Kappenventils. Wesentlich ist dabei nur, daß der Sitz ausreichend fest ist, um die Ausübung des Ventil-Betätigungsdruckes durch den Schieber zu erlauben.

Schutzansprache:

1.) Sprühdose oder Sprühflasche mit einem Tellerventil oder einem Kappenventil mit einem Sprühkopf (14) mit seitlicher Hase (15) und mit einer Ventil-Schutzkappe (1) mit Sitz auf dem Rand des Ventiltellers oder in der Mulde des Ventiltellers oder auf der Kappe des Kappenventils oder auf dem Deckelfalz (2) des Dosenkörpers (4) sowie mit einer Einbuchtung (18) für den Sprühstrahl und einem Einschnitt (16) für die seitliche Hase (15) des Sprühkopfes (14), dadurch gekennzeichnet, daß im Scheitel (7) der Ventilschatzkappe (1) ein Schieber vorgesehen ist, der mit seinen Hüten (9) in einem Schlitz des Scheitels (7) geführt ist.

2.) Sprühdose oder Sprühflasche nach ,Anspruch 1.), dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (8) und'der Sprühkopf (14) korrespondierende Keilflächen besitzen, mittels welcher der Sprühkopf bzw. das Ventil durch niederdrücken oder Kippen "betätigt wird.

3.) Sprühdose ©der Sprühflasche nach den .Ansprüchen 1.) und 2.), dadurch gekennzeichnet, daß am Schieber (8) und an der Ventil-Sehutzkappe (1) Anschläge (10) und (17) zur Begrenzung der Schieberendstellungen vorgesehen sind.

4.) Sprühdose oder ,Sprühflasche nach den Ansprüchen 1.), 2.) und 5·)} dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Scheitel des Schiebers (8) ein Aufrauhungsfeld für Griffigkeit der Schieberbetätigung vorgesehen ist.

5.) Sprühdose oder Sprühflasche nach den Ansprüchen 1.), 2.), 5.) und 4.), dadurch gekennzeichnet, daß das Aufrauhungsfeld in einer Folge von Dreikant besteht.