DE19626601C2 - Schalthebeltragmechanismus zum Tragen eines Schalthebels in einem Handschaltgetriebe - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Schalthebeltragmechanismus zum Tragen eines Schalthebels an einem Handschaltgetriebe eines Automobils, und genauer auf einem Schalthebeltragmechanismus zum Tragen eines Schalthebels in Boden-Bauart an einem Handschaltgetriebe eines Automobils nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Fig. 8 zeigt ein Beispiel eines herkömmlichen Schalthebeltragmechanismus zum Tragen eines Schalthebels an einem Handschaltgetriebe mit H-förmigem Schaltmuster. Von diesem Schalthebeltragmechanismus wird im Oberbegriff des beigefügten Hauptanspruchs ausgegangen. Wie dargestellt, enthält ein Schalthebel 70 einen vergrößerten kugelförmigen Bereich 71. Der vergrößerte kugelförmige Bereich 71 ist in einem Schalthebelhaltebauteil 80 aufgenommen und wird darin mittels Kugel-Kalotten-Eingriffs derart gehalten, daß der Schalthebel 70 mm Durch­ führen von Wähl- und Schaltvorgängen schwenkbar bewegt wird. Der Schalthebel 70 enthält weiter einen verkleinerten kugelförmigen Bereich 72, der an seinem unteren Ende ausgebildet ist. Der verkleinerte kugelförmige Bereich 72 ist mit einer Muffe oder einem Hebelgehäuse 73 verbunden (mittels Kugelzapfen verbunden), das auf einer Schalt- und Wählwelle (nicht dargestellt) vorgesehen ist, die die Bewegung des Schalthebels 70 auf das Getriebe überträgt. Der Schalthebeltragmechanismus ent ein Paar von sich gegenüberliegenden Rückstellzapfen 84. Die Rückstellzapfen sind federvorgespannt, um gegenüberliegende Seitenflächen des Hebelgehäuses 73 zu berühren. Wenn der Schalthebel 70 aus einer dargestellten neutralen Schaltstellung (in der der Wählhebel 70 in eine dritte Gang Schaltstellung oder eine vierte Gang- Schaltstellung durch die Schaltbetätigungen verschoben werden kann) in jede von den beiden mittels Pfeilen dargestellten Richtungen bewegt wird, um eine vorbestimmte Wählstellung zu wählen, d. h. wenn der Schalthebel 70 zum Durchführen eines bestimmten Wählvorgangs bewegt wird, wird ein entsprechender der Rückstellzapfen 84 gegen die Federkraft einer Feder 85 gedrückt. Wenn der Schalthebel 70 in einer anderen Wählposition ist, wird auf das Hebelgehäuse 73 eine vergrößerte Federkraft der Feder 85 aufgebracht. Diese vergrößerte Federkraft kann als eine Rückkraft wirken, damit der Schalthebel 70 in die neutrale Wählstellung zurückspringt.

Wie vorstehend beschrieben, verwendet ein solcher Schalthebeltragmechanismus die an beiden Seiten des Hebelgehäuses 73 angeordneten Rückstellzapfen 84 und die mit den jeweiligen Rückstellzapfen 84 zusammenwirkenden Federn 85 als einen eine Rückstellkraft erzeugenden Mechanismus zum Ausüben der Rückstellkraft. Dies kann zu vergrößerten Abmessungen des die Rückstellkraft erzeugenden Mechanismus führen und wiederum zu vergrößerten Gesamtabmessungen des Schalthebeltragmechanismus.

Bei dem herkömmliche Schalthebeltragmechanismus kann eine von der Rückstellkraft hervorgerufene Kraft nicht gleichmäßig auf den vergrößerten kugelförmigen Bereich ausgeübt werden. Dies kann zu einer unerwünschten Bewegung des Schalthebels führen.

Weiter sind bei dem herkömmlichen Schalthebeltragmechanismus speziell dafür vorgesehene Bauteile erforderlich, um die Richtung der Schwenkbewegung des vergrößerten kugelförmigen Bereiches des Schalthebels in dem Schalthebelhaltebauteil einzuschränken, so daß der Schalthebel nur in vorbestimmten Richtungen bewegt wird.

Aus der US 4 333 360 ist eine Getriebeschalteinrichtung mit einem Schalthebelttragmechanismus bekannt, bei der am Schalthebel ein vergrößerter, kugelförmige Bereich vorgesehen ist, der in eine Kalotte in einem Haltebauteil eingreifend beweglich gehalten ist. Mittels eines in Richtung der Drehachse für die Schaltbetätigung den kugelförmigen Bereich durchdringenden, seitlich überragend und in Nutbereichen der Kalotte geführten Stifts, an dessen Enden vorgespannte Federn angeordnet sind, werden Rückstellkräfte bei einer Schwenkbewegung zum Ausführen der Wählbewegung erzeugt und die Richtung der Schwenkbewegung eingeschränkt.

Aus der DE 19 01 702 A ist eine Schalteinrichtung mit einem vergrößerten, kugelförmigen Bereich am Schalthebel bekannt, in dem ein Haltebauteil aufgenommen ist, mit dem der Schalthebel in kugelkalottenförmigem Eingriff ist. Durch das Haltebauteil hindurch erstreckt sich ein Stift, der in einem Gehäuse gehalten ist. Das Haltebauteil weist außen eine Lock-in- Fläche auf, an der unter Federvorspannung eine Kugel anliegt. Bei einer Wählbewegung des Schalthebels wird die Kugel längs der Nockenfläche bewegt und aufgrund der Neigung der Nockenfläche gegen die Federkraft verschoben.

Weitere herkömmliche Schalthebeltragmechanismen sind beispielsweise in den US-Patent­ schriften 4,569,245 und 5,313,853 A beschrieben.

Aus der US 2,964,964 ist ein Schalthebeltragmechanismus beschrieben, bei dem der Schalt­ hebel in einer Mehrzahl von Rastpositionen lösbar gehalten ist. Diese Rastpositionen sind durch teilkugelige Ausnehmungen auf der Oberfläche eines kugelförmigen Schalthebelbauteils gebil­ det, zwischen denen Führungsnuten bzw. Führungsbahnen verlaufen. Innerhalb von Flanschen eines den Schalthebelbauteil aufnehmenden Gehäuses angeordnete und von Federn in Richtung auf dem Schalthebelbauteil vorgespannte Kugeln greifen in die Führungsnuten und die teil­ kugeligen Ausnehmungen ein, um den Schalthebel in den vorbestimmten Rastpositionen zu halten.

Ein ähnlicher Rastmechanismus, der einen Schalthebel in vorbestimmten Positionen hält, zwi­ schen denen der Schalthebel ohne Vorspannung in eine der Positionen bewegbar ist, sind aus der US 2,403,162 bekannt. Dabei weist eine Schalthebel eine Hülse auf, innerhalb der Kugeln von einer Feder nach außen gedrängt werden, um in Löcher einzugreifen, die in einer Führungskulisse ausgebildet sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen in seinem Aufbau kompakten Schalthebel­ tragmechanismus mit einem eine Rückstellkraft für den Schalthebel erzeugenden Mechanismus zu schaffen.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Hauptanspruchs gelöst.

Die Feder und das kugelförmige Bauteil zum Erzeugen der Rückstellkraft sind in der hohlen Halterung aufgenommen, die an dem vergrößerten kugelförmigen Bereich des Schalthebels vor­ gesehen ist, wodurch der die Rückstellkraft erzeugende Mechanismus miniaturisiert ist. Durch die Nockennuten wird eine langhubige Rückstellkraft erzielt, die Einschränkung der Bewegung des vergrößerten kugelförmigen Bereiches hinsichlich der Schwenkbewegung trägt zu einer komfortablen Betätigbarkeit des Schalthebels bei.

Vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Schalthebeltrag­ mechanismus sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Insgesamt wird mit der Erfindung ein kompakter, aus wenigen Bauteilen zusammengesetzter Schalthebeltragmechanismus geschaffen, bei dem das oder die mit kugelförmigen Endflächen ausgebildeten, in der hohlen Halterung unter Federvorspannung angeordneten Bauteile die Lagerung des Schalthebels sowohl bei einer Schaltbewegung als auch - mit Verschiebung längs der Nockenfläche - die Lagerung bei einer Wählbewegung übernehmen. Die Rückstellkraft wird gleichmäßig auf den vergrößerten kugelförmigen Bereich eines Schalthebels aufgebracht, wodurch das Betätigungsgefühl für den Schalthebel verbessert wird. Der Neigungswinkel der jeweiligen Nockenflächen kann individuell derart bestimmt werden, daß das Ausmaß der Zu­ sammendrückung der Feder in einer Wählstellung des Schalthebels verschieden von dem in der anderen Wählstellung des Schalthebels ist. Die Rückstellkraft in einer ausgewählten Stellung des Wählhebels kann somit in vorteilhafter Weise unterschiedlich von der in der anderen Wähl­ stellung des Schalthebels sein.

Die Erfindung wird aus den Ansprüchen und der zusammen mit den Zeichnungen erfolgenden Beschreibungen deutlicher.

In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Schalthebeltragmechanismus, die eine erste Ausführungsform der Erfindung enthält, in Verbindung mit einem automobilen Handschaltgetriebe;

Fig. 2 einen Schnitt längs der Linie II-II in Fig. 1;

Fig. 3 einen Schnitt längs der Linie III-III in Fig. 2;

Fig. 4 einen Schnitt längs der Linie IV-IV in Fig. 3;

Fig. 5 eine Ansicht ähnlich der Fig. 4, die den Schalthebel in seiner geschalteten Stellung zeigt;

Fig. 6 eine teilweise auseinandergezogene Ansicht der Fig. 5;

Fig. 7 eine Schnittansicht ähnlich der Fig. 2, die einen Schalthebeltragmechanismus entsprechend einer zweiten Ausführungsform der Erfindung zeigt; und

Fig. 8 eine Schnittansicht eines herkömmlichen Schalthebeltragmechanismus.

Unter Bezugnahme auf die Zeichnungen werden im folgenden bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung im Detail beschrieben.

Fig. 1 bis 6 zeigen eine erste Ausführungsform der Erfindung. Wie dargestellt, enthält ein Schalthebeltragmechanismus 1 zum Tragen bzw. Halten eines Schalthebels 30 in Bodenbauart in einem automobilen Handschaltgetriebe ein Schalthebelhaltebauteil 10, das einteilig aus Kunstharz hergestellt ist. Das Schalthebelhaltebauteil 10 ist ein hohles Bauteil mit einer im wesentlichen zylindrischen Gestalt und mit einem offenen oberen und unteren Ende. Das Schalthebelbauteil 10 ist an einem Gehäusefortsatz E, der von einem Getriebegehäuse T (Fig. 1) vorsteht, mittels in daran ausgebildete Durchgangslöcher 11 eingesetzten Schrauben 14 (nur eine davon ist in Fig. 2 dargestellt) starr befestigt. In jedem Durchgangsloch 11 ist eine Metallbuchse 15 aufgenommen, um eine Lockerung der Schrauben zu verhindern, die durch Kriechen des Kunstharzes oder durch andere Faktoren verursacht werden kann. Weiter ist die Unterseite des Schalthebelhaltebauteils 10 mit einem ringförmigen elastischen Bauteil oder einem elastischen O-Ring 12 versehen, um zwischen der Unterseite des Schalthebelhaltebauteils 10 und einer damit zusammenpassenden Fläche des Gehäusefortsatzes E vollständig abzu­ dichten.

Das Schalthebelhaltebauteil 10 nimmt in sich den Schalthebel 30 auf. Gemäß Fig. 3 enthält das Schalthebelbauteil 10 ein Paar von sich gegenüberliegend ausgebildeten Aufnahmebereichen 16 mit konkaven kugelförmigen Oberflächen. Weiter enthält der Schalthebel 30 einen ver­ größerten kugelförmigen Bereich 32, der integral an ihm ausgebildet ist und eine konvexe kugelförmige Oberfläche hat, die der konkaven kugelförmigen Oberfläche der Aufnahmeberei­ che 16 entspricht. Der vergrößerte kugelförmige Bereich 32 ist an seiner unteren Hälfte teilweise von den Aufnahmebereichen 16 gehalten. In das obere offene Ende des Schalthebel­ haltebauteils 10 ist ein Halteteil 18 eingesetzt, das eine konkave kugelförmige Oberfläche zum abwärtsgerichteten Vorspannen eines Teils der oberen Hälfte des vergrößerten kugelförmigen Bereiches 32 des Schalthebels 30 aufweist. Das obere offene Ende des Schalthebelhaltebauteils 10 ist mit einem plattenartigen Deckel 20 versehen, der an dessen Endfläche mittels Schrauben 22 befestigt ist. Weiter ist die Oberseite des Haltebauteils 18 mit einem elastischen ring­ förmigen Bauteil oder einem elastischen O-Ring 24 versehen, so daß das Haltebauteil 18 von dem Deckel 20 ausreichend nach unten gehalten wird. Auf diese Weise wird der vergrößerte kugelförmige Bereich 32 des Schalthebels 30 durch Kugel-an-Kugel-Eingriff in dem Schalt­ hebelhaltebauteil 10 derart gehalten, daß der Schalthebel 30 schwenkbar in den durch die Pfeile a1 und a2 in Fig. 2 gezeigten Richtungen für Wählbetätigungen und in den durch die Pfeile b1 und b2 in Fig. 3 angedeuteten Richtungen für die Wählbetätigungen bzw. -vorgänge bewegt wird.

Der Schalthebel 30 weist weiter einen verkleinerten kugelförmigen Bereich 34 auf, der an seinem unteren Ende ausgebildet ist. Der verkleinerte kugelförmige Bereich 34 ist mit einer Buchse 36 versehen und mit einem Hebelgehäuse (nicht dargestellt) verbunden, das an einer Schalt- und Wähl-Welle (nicht dargestellt) vorgesehen ist, die die Bewegung des Schalthebels 30 auf das Getriebe überträgt. Auf diese Weise kann der Schalthebel 30 die Wählbetätigungen zum Verändern seiner Wählstellung durchführen, wenn er in die durch die Pfeile a1 und a2 in Fig. 2 angedeuteten Richtungen bewegt wird, und kann auch die Schaltbetätigungen zum Verändern des Übersetzungsverhältnisses des Getriebes durchführen, wenn er in den durch die Pfeile b1 und b2 in Fig. 3 angedeuteten Richtungen bewegt wird.

Wie am besten in Fig. 2 und 4 gezeigt, ist das Schalthebelhaltebauteil 10 weiter mit einem Paar von sich diametral gegenüberliegenden Halterungsteilen 52 versehen, die längs einer Drehachse A des vergrößerten kugelförmigen Bereiches 32 in bzw. bei den Schaltbetätigungen des Schalthebels 30 angeordnet sind. Jedes Halterungsteil 52 ist in dem Schalthebelhaltebauteil 10 starr aufgenommen und mit einem vertieften Formflächenbereich bzw. Nockenbereich 50 ausgebildet. Der Nockenbereich 50 ist durch ein Paar von geneigten Nockenflächen 50a und 50b gebildet und hat im Querschnitt insgesamt V-förmige Gestalt. Wie ersichtlich, werden diese Halterungsteile 52 vorher in dem Schalthebelhaltebauteil 10 aufgenommen, bevor das Halteteil 18 in das obere offene Ende des Schalthebelhaltebauteils 10 eingesetzt wird.

Der vergrößerte kugelförmige Bereich 32 ist mit einer hohlen Halterung 40 zum beweglichen Halten eines Paars von kugelförmigem Bauteilen oder Kugeln (die nachfolgend erläutert wer­ den) versehen. Die hohle Halterung 40 ist mit der Drehachse A ausgerichtet und aus einer durch den vergrößerten kugelförmigen Bereich 32 hindurch ausgebildete Durchgangsbohrung 41 und eine zylindrische Hülse 42 gebildet, die mit Preßsitz in die Durchgangsbohrung 41 eingesetzt ist und sich gegenüberliegende offene Enden hat. Wie ersichtlich, zeigt jedes offene Ende der Hülse 42 zum Nockenbereich 50 des Halterungsteils 52. Die zylindrische Hülse 42 nimmt die kugelförmigen Bauteile oder Kugeln 44 an ihren offenen Enden auf. Die zylin­ drische Hülse 42 nimmt weiter eine Feder 46 in sich auf, die die Kugeln 44 zueinander ent­ gegengesetzt auswärts vorspannt. Auf diese Weise sind die Kugeln 44 an den offenen Enden der zylindrischen Hülse 42 der hohlen Halterung 40 beweglich gehalten und gegen die Nockenbereiche 50 des Halterungsteils 52 mittels der Federkraft der Feder 46 vorgespannt. Weiter befindet sich jede Kugel an dem Schnittbereich der Nockenflächen 50a und 50b, wenn der Wählhebel 30 in einer vorbestimmten neutralen Wählstellung ist.

Wie am besten aus Fig. 4 ersichtlich, steht die zylindrische Hülse 42 an ihren beiden Endbereichen leicht über den vergrößerten zylindrischen Bereich 32 hinaus. Jedes Halte­ rungsteil 52 ist mit Seitenwänden 52a derart versehen, daß darin eine senkrechte Mitnehmer- bzw. Nockennut 52b gebildet ist, in die jeder vorstehende Endbereich der zylindrischen Hülse 42 eingesetzt ist. Wie ersichtlich, erstreckt sich die senkrechte Nockennut 52b in die Richtun­ gen, längs der der vergrößerte kugelförmige Bereich 32 sich dreht, wenn der Wählhebel 30 zum Ausführen der Wählbetätigungen bewegt wird. Der vergrößerte kugelförmige Bereich 32 des Wählhebels 30 ist somit hinsichtlich der Richtung der Schwenkbewegung in dem Wähl­ hebelhaltebauteil 10 eingeschränkt, so daß sich der Wählhebel 30 bei Wählbetätigungen nur in den durch die Pfeile a1 und a2 in Fig. 2 angezeigten Richtungen bewegt und für Schalt­ betätigungen nur in den durch die Pfeile b1 und b2 in Fig. 3 angezeigten Richtungen bewegt.

Im folgenden wird anhand Fig. 2, 5 und 6 die Arbeitsweise des Schalthebeltragmechanismus 1 erläutert.

Wenn sich der Wählhebel 30 in der neutralen Wählstellung gemäß Fig. 2 befindet, befindet sich jede Kugel 44 im Zentrum des Nockenbereiches 50, so daß sie den Schnittbereich der Nockenflächen 50a und 50b überdeckt. Wenn der Wählhebel 30 in die durch den Pfeil a1 in Fig. 2 angezeigte Richtung geschwenkt wird, d. h., wenn eine Wählbetätigung des Schwenk­ hebels 30 nach links ausgeführt wird, wie in Fig. 5 dargestellt, wird die zylindrische Hülse 42 mit dem vergrößerten kugelförmigen Bereich 32 gedreht und die Kugel 44 wird längs der Noc­ kenfläche 50a bewegt, während sie gegen die Federkraft der Feder 46 in die zylindrische Hülse 42 hineingezwungen wird. Wenn der Wählhebel 30 in die in Fig. 2 durch den Pfeil a2 ange­ zeigte Richtung geschwenkt wird, d. h. wenn eine Wählbetätigung des Schalthebels 30 nach rechts durchgeführt wird, wird umgekehrt die zylindrische Hülse 42 mit dem vergrößerten kugelförmigen Bereich 32 gedreht, und die Kugel 44 wird längs der Nockenfläche 50b bewegt, während sie gegen die Federkraft der Feder 46 in die zylindrische Hülse 42 hineingezwungen wird. Wie ersichtlich, entspricht die linksseitige Wählbetätigung des Wählhebels 30 einer Wählbetätigung zum Wählen einer niedrigeren Wählstellung des Wählhebels 30. In der niedri­ geren Wählstellung kann der Wählhebel 30 in den durch die Pfeile b1 und b2 angezeigten Richtungen betätigt werden, um beispielsweise eine erste Gang-Schaltstellung und eine zweite Gang-Schaltstellung zu erhalten. Die rechtsseitige Wählbetätigung des Wählhebels 30 entspricht einer Wählbetätigung zum Wählen einer höheren Wählposition des Wählhebels 30. In der höheren Wählposition kann der Wählhebel 30 in ähnlicher Weise in dem durch die Pfeile b1 und b2 angezeigten Richtungen betätigt werden, um beispielsweise eine fünfte Gang-Schalt­ stellung und eine Rückwärtsgang-Schaltstellung zu erreichen.

Wenn der Schalthebel 30 aus der neutralen Wählstellung gemäß Fig. 2 in die untere Wähl­ stellung gemäß Fig. 5 durch die linksseitige Wählbetätigung bewegt wird, bewegt sich bei dem auf diese Weise aufgebauten Schalthebeltragmechanismus 1, wie vorstehend erläutert, jede Kugel 44 längs der Nockenfläche 50a, während sie gegen die Federkraft der Feder 46 in die zylindrische Hülse 42 hineingezwungen wird. Dies bewirkt, daß der Abstand zwischen den Kugeln kleiner ist als in der neutralen Wählstellung des Wählhebels 30, wodurch die Feder 46 um ein vorbestimmtes Ausmaß zusammengedrückt wird, um ihre Federkraft zu erhöhen. Jede Kugel 44 wird somit von einer erhöhten Federkraft der Feder 46 gegen die Nockenfläche 50a gedrückt. Wie ersichtlich, hängt die Kompressionsrate der Feder 46 direkt von dem Neigungs­ winkel der Nockenflächen 50a ab. Entsprechend ist jede Kugel 44 diametral einer erhöhten Reaktionskraft F von der Nockenfläche 50a her ausgesetzt, wie in Fig. 6 dargestellt. Eine solche Reaktionskraft F wird augenscheinlich von der vergrößerten Federkraft erzeugt und kann im Kraftkomponenten Fa und Fb zerlegt werden, die senkrecht und parallel zu der Längsachse der zylindrischen Hülse 42 sind. Wie ohne weiteres verständlich, wirkt die Kraftkomponente Fa über die Kugel 44 auf die zylindrische Hülse 42 und kann als Rückstellkraft wirken, um den Wählhebel 30 in die in Fig. 2 dargestellte Neutralwählstellung vorzuspannen.

Wie vorstehend beschrieben, wird, wenn der Wählhebel 30 in die durch den Pfeil a1 oder a2 in Fig. 2 angedeutete Richtung geschwenkt wird, d. h. wenn die linksseitige oder rechtsseitige Wählbetätigung des Wählhebels 30 durchgeführt wird, jede Kugel 44 längs der Nockenfläche 50a oder 50b bewegt. Die Kompressionsrate der Feder 46 kann sich abhängig von den Nei­ gungswinkeln der Nockenflächen 50a und 50b ändern. Deshalb können die Neigungswinkel der Nockenflächen 50a und 50b individuell bestimmt werden, so daß die Kompressionsrate der Feder 46 und die resultierende Kraftkomponente Fa in der höheren Wählstellung des Schalt­ hebels 30 unterschiedlich von denen in der unteren Wählstellung des Schalthebels 30 sind. Die Rückstellkraft in der höheren Wählstellung des Schalthebels 30 kann somit unabhängig von der in der unteren Wählstellung des Schalthebels 30 bestimmt werden.

Fig. 7 zeigt eine zweite Ausführungsform der Erfindung. Diese Ausführungsform ist eine Ab­ änderung der Konstruktion gemäß Fig. 2. Mit der Ausführungsform gemäß Fig. 2 gleiche Teile sind mit dem gleichen Bezugszeichen bezeichnet und ihre Beschreibung wird nicht wiederholt.

Wie in Fig. 7 dargestellt, werden anstelle der Kugeln 44 der Ausführungsform gemäß Fig. 2 in einem Schalthebeltragmechanismus 100 ein Paar geschoßförmiger Zapfen 144 als kugelför­ mige Bauteile verwendet. Jeder Zapfen 144 ist an einem Ende mit einer halbkugeligen Ober­ fläche ausgebildet. Weiter ist eine hohle Halterung 140, die der hohlen Halterung 40 der Fig. 2 entspricht, lediglich durch eine Durchgangsbohrung 141 gebildet, die der Durchgangsbohrung 41 der Fig. 2 entspricht, d. h., die zylindrische Hülse 42 der Fig. 2 wird nicht verwendet. Jeder Zapfen 144 ist verschiebbar in der Durchgangsbohrung 141 derart aufgenommen, daß seine halbkugelige Oberfläche aus einem offenen Ende der Durchgangsbohrung 141 auswärts vor­ steht. Wie ersichtlich, sind bei dieser Ausführungsform die Zapfen 144 in direktem Eingriff mit den Nockennuten 152b, so daß ein vergrößerter kugelförmiger Bereich 132 eines Schalthebels 130 hinsichtlich der Richtung der Schwenkbewegung in einem Schalthebelhalte­ bauteil 110 eingeschränkt ist.

Bei den vorbeschriebenen Ausführungsformen wird ein Paar von Kugeln 44 (Zapfen 144) und ein Paar von Nockenbereichen 50 (Halterungsteile 52) verwendet. Jedes einzelne dieser Bau­ teile kann weggelassen werden, um die Konstruktion des Schalthebeltragmechanismus zu ver­ einfachen. Zusätzlich kann der Nockenbereich 50 an dem Schalthebelhaltebauteil 10 ausgebil­ det werden, um das Halterungsteil 52 wegzulassen. Weiter kann die Feder 46 eine Schrauben­ feder, eine Blattfeder oder ein elastisches Bauteil aus Gummi oder Kunstharz sein.

Claims (7)

1. Schalthebeltragmechanismus (1; 100) zum Tragen eines Schalthebels (30; 130) an einem Handschaltgetriebe, enthaltend
ein Schalthebelhaltebauteil (10; 110) mit sich gegenüberliegend angeordneten Aufnahmebereichen (16) mit konkaven, kugelförmigen Oberflächen zum Halten eines vergrößerten, kugelförmigen Bereiches (32; 132) des Schalthebels derart, daß der Schalthebel zum Durchführen der Wähl- und Schaltbetätigungen schwenkbar ist;
eine an dem vergrößerten, kugelförmigen Bereich des Schalthebels vorgesehene Halterung (40; 140), die mit der Drehachse des vergrößerten, kugelförmigen Bereiches für die Schaltbetätigungen des Schalthebels ausgerichtet ist, und eine Vorspanneinrichtung zum federnden Vorspannen des Schalthebels in eine Ruhelage bezüglich der Wählbetätigung,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Halterung (40; 140) wenigstens ein in dem vergrößerten, kugelförmigen Bereich (32; 132) des Schalthebels in Richtung der Drehachse für eine Schaltbetätigung beweglich aufgenommenes Bauteil (44; 144) enthält, das zur Außenseite des vergrößerten, kugelförmigen Bereiches hin eine kugelförmige Endfläche aufweist, und
daß an dem Schalthebelhaltebauteil (10; 110) ein Nockenbereich (50) ausgebildet ist, gegen den die kugelförmige Endfläche des Bauteils (44; 144) von einer in dem vergrößerten kugelförmigen Bereich (32; 132) aufgenommenen Feder (46) gedrängt ist,
wobei eine Nockenfläche (50a, 50b) des Nockenbereiches derart ausgebildet ist, sind, daß das Bauteil (44; 144) während einer Wählbetätigung des Schalthebels (30; 130) in Richtung weg von der Ruhelage bezüglich der Wählbetätigung unter Bewegen längs der Nockenfläche gegen die Kraft der Feder 46) zunehmend in den kugelförmigen Bereich hinein bewegt wird, sodaß der Schalthebel selbsttätig in seine Ruhelage bezüglich der Wählbetätigung zurückkehrt, und
wobei der Nockenbereich durch Nockennuten (52b; 152b) zum Einschränken der Richtung der Schwenkbewegung gebildet ist, die sich in den Richtungen erstrecken, längs denen der erweiterte kugelförmige Bereich sich dreht, wenn der Schalthebel (30) zum Ausführen einer Wählbetätigung bewegt wird.

2. Schalthebeltragmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an entgegengesetzten Seiten des vergrößerten kugelförmigen Bereiches (32, 132) je ein mit einer kugelförmigen Endfläche ausgebildetes Bauteil (44; 144) angeordnet ist, das federnd in Anlage an einen entsprechenden Nockenbereich (50) des Schalthebeltragbauteils gedrängt ist.

3. Schalthebeltragmechanismus nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der vergrößerte kugelförmige Bereich mit einer Durchgangsbohrung (41; 141)) ausgebildet ist, an deren entgegengesetzten Enden je ein mit einer kugelförmigen Endfläche ausgebildetes Bauteile (44; 144)| angeordnet ist, wobei die Feder (46) sich zwischen den Bauteilen abstützt.

4. Schalthebeltragmechanismus nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß in der Durchgangsbohrung (41) eine die mit der kugelförmigen Endfläche ausgebildeten Bauteile beweglich aufnehmende, zylindrische Hülse (42) angeordnet ist, deren Endbereiche in die Nockennuten (52b) einragen.

5. Schalthebeltragmechanismus nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Nockenfläche (50a, 50b) mit unterschiedlich Neigungswinkeln derart ausgebildet ist dass die Kraft, mit der der Schalthebel in Richtung seiner Ruhelage bezüglich der Wählbetätigung gedrängt wird, von der Wählstellung abhängt.

6. Schalthebeltragmechanismus nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das (die) mit den kugelförmigen Endflächen ausgebildete(n) Bauteil(e) als Kugel(n) (44) ausgebildet ist(sind).

7. Schalthebeltragmechanismus nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das (die) mit den kugelförmigen Endflächen ausgebildete(n) Bauteil(e) als Zapfen (144) mit einer halbkugeligen Endfläche ausgebildet ist (sind).