DE19623995A1 - Steckkupplung für Druckmittelsysteme - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steckkupplung für Druckmittelsysteme, bestehend aus zwei Kupplungsteilen, und zwar einem Aufnahmeteil und einem Steckerteil, wobei das Steckerteil mit einem Steckerschaft über mindestens eine Umfangsdichtung abgedichtet in eine Aufnahmeöffnung des Aufnahmeteils einsteckbar und in seiner gesteckten und abgedichteten Kupplungsstellung durch ein elastisch ver­ formbares Halteelement formschlüssig gegen Lösen arretier­ bar ist, indem das Halteelement bereichsweise in einer Ausnehmung des einen Kupplungsteils sitzt und in der Kupp­ lungsstellung auch bereichsweise in eine Ausnehmung des anderen Kupplungsteils eingreift, und wobei das Steckerteil auch bereits vor Erreichen der abgedichteten Kupplungs­ stellung gegen Lösen vorarretierbar ist.

Derartige Steckkupplungen werden beispielsweise in Kraft­ fahrzeug-Bremssystemen, insbesondere bei LKW-Luftdruck­ bremsanlagen, eingesetzt. Speziell - aber natürlich nicht nur - bei diesem Anwendungsfall besteht das Problem, daß in manchen Fällen, z. B. bei ungünstigen Platzverhältnissen bzw. Einbausituationen, vom Monteur beim Stecken nicht sorgfältig genug auf ein korrektes, vollständiges Stecken geachtet wird, so daß in der Praxis Prüfvorgänge einge­ schaltet werden müssen, um zu verhindern, daß bei einer Druckbeaufschlagung, beispielsweise beim Aufbau von Brems­ druck, die Kupplung plötzlich ungewollt getrennt wird.

Aus der EP-B-0 226 689 ist eine gattungsgemäße "Kupplungs­ vorrichtung" bekannt, bei der zur Vermeidung der beschrie­ benen Probleme schon im noch nicht ganz korrekt gesteckten Zustand der Kupplungsteile eine formschlüssige "Vorrastung" gewährleistet ist, die es verhindert, daß bei Druckbeauf­ schlagung die Kupplung ganz getrennt wird. In dieser Vor­ raststellung ist eine Undichtigkeit derart gewährleistet, daß dieser Zustand akustisch durch ein Leckgeräusch (Pfei­ fen) wahrnehmbar ist, ohne daß es zu einem vollständigen, plötzlichen Druckabfall kommen kann. Die Kupplung kann dann bei Auftreten des Leckgeräusches weiter in die korrekt ab­ gedichtete und formschlüssig arretierte "Vollraststellung" überführt werden. Bei der bekannten Kupplungsvorrichtung ist ein aus im Querschnitt kreisförmigem Federdraht geboge­ ner Verriegelungsring nach Art eines Drahtsprengringes vor­ gesehen, der in einer ersten Ausführungsform in einer Aus­ nehmung des Gehäuseteils, dort "Mutterstück" genannt, an­ geordnet ist und für Vor- und Vollraststellung nacheinander mit zwei separaten, ringnutförmigen Ausnehmungen des Steckerteils, dort "Gegenstück" genannt, formschlüssig zu­ sammenwirkt. In einer zweiten Ausführungsform ist der Ver­ riegelungsring auf dem Stecker (Gegenstück) angeordnet und wirkt mit zwei ringnutförmigen Ausnehmungen im Gehäuseteil (Mutterstück) zusammen. Die in beiden Ausführungsformen je­ weils zwei mit dem Verriegelungsring zusammenwirkenden Aus­ nehmungen führen zu einer herstellungsmäßig recht aufwendi­ gen Kontur, zumal zum Überführen von der Vorrastung in die Vollrastung jeweils die eine, erste Ausnehmung eine "schrä­ ge Führungsoberfläche" aufweisen muß. Außerdem treten bei Drahtsprengringen Nachteile bezüglich der Steckkräfte sowie Zentrierungsprobleme auf. Besonders problematisch ist zu­ dem, daß die formschlüssige Vorrastung nur in einer defi­ nierten Relativstellung von Mutter- und Gegenstück möglich ist, in der der Verriegelungsring in die Vorrastungs-Aus­ nehmung einrasten kann. Sollte beim Stecken diese Stellung nicht erreicht werden, wäre keine Arretierung gegen Lösen bei der ersten Druckbeaufschlagung gewährleistet. Wenn beim ersten Stecken aber ein Zustand erreicht werden sollte, in dem der Verriegelungsring im Bereich zwischen den beiden Ausnehmungen, d. h. zwischen Vor- und Vollraststellung, an­ geordnet ist (praktisch eine Art "Schwebezustand"), so könnte insbesondere dann, wenn die erste Druckbeaufschla­ gung sehr plötzlich auf einen hohen Druck erfolgen sollte, der Stecker sehr schnell zurück über die Vorraststellung hinaus bewegt und doch gelöst werden. Denn dabei ist gege­ benenfalls die Bewegungsgeschwindigkeit des Steckers so schnell, daß der Verriegelungsring praktisch keine Zeit hat, in die Vorrast-Ausnehmung einzurasten, zumal dies auch ausschließlich von seiner Federelastizität abhängt. Es be­ steht daher doch noch eine nicht geringe Gefahr, daß die Kupplung ungewollt gelöst wird.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Steckkupplung zu schaffen, die eine erhöhte Sicherheit gegen ungewolltes Lösen bietet, die dabei aber trotzdem konstruktiv einfach und herstellungsmäßig kosten­ günstig sein soll.

Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß zum Vor­ arretieren des Steckerteils das Halteelement beim Steckvor­ gang zumindest kraft- oder kraftformschlüssig mit einem der Ausnehmung vorgeordneten Vorarretierabschnitt des anderen Kupplungsteils zusammenwirkt. Somit beruht die erfindungs­ gemäße Vorarretierung auf dem Prinzip des Kraft- oder Kraftformschlusses (anstatt auf Formschluß), indem das Halteelement den Vorarretierabschnitt des anderen Kupp­ lungsteils praktisch "klemmend" festhält. Es erübrigt sich daher ein formschlüssiges Eingreifen in eine Ausnehmung, so daß die Vorarretierung nicht nur in einer konkreten Rela­ tivstellung, sondern vorteilhafterweise in verschiedenen Stellungen des Halteelementes über die Länge des Vorarre­ tierabschnittes hinweg möglich ist; es handelt sich somit um einen "Vorarretierbereich" anstatt um eine Vorrast­ stellung. Hierdurch hängt die Vorarretierung vorteilhafter­ weise auch nicht mehr vom (genauen) Erreichen einer eng definierten "Vorraststellung" ab. Auch in dem oben geschil­ derten Fall, wenn das Stecken nur bis kurz vor Erreichen der ganz gesteckten und über das Halteelement formschlüssig arretierten Stellung erfolgen sollte, ist durch die Erfin­ dung ein sicheres (Vor-) Arretieren möglich, und zwar auch dann, wenn der Stecker durch plötzlichen Druckaufbau sehr schnell zurückbewegt werden sollte.

Diesbezüglich ist in bevorzugter Ausgestaltung der Erfin­ dung vorgesehen, daß das Halteelement eine zur Steckachse schräge, insbesondere konische Wirkfläche aufweist, die bei einer relativen Bewegung in Löserichtung derart mit einer entsprechend schrägen, insbesondere ebenfalls konischen Gegenwirkfläche in der Ausnehmung des einen, zugehörigen Kupplungsteils zusammenwirkt, daß das Halteelement hier­ durch zur Erzeugung des Kraft- oder Kraftformschlusses gegen den Vorarretierabschnitt gedrängt wird. Somit handelt es sich um eine "Zwangsarretierung", die nicht - oder zu­ mindest nicht nur - von der Federelastizität des Halteele­ mentes abhängt, sondern vielmehr von der Relativbewegung zwischen Stecker- und Aufnahmeteil. Diese Maßnahme stellt auch für die formschlüssige Arretierung im ganz gesteckten Zustand einen wesentlichen Vorteil dar, da eine - insbeson­ dere bei Verwendung von Kunststoffmaterial, z. B. thermisch bedingt, auftretende - "Feder-Erlahmung" praktisch keine nachteilige Bedeutung mehr hat. Es kann daher ein Halteele­ ment eingesetzt werden, das schon ursprünglich eine relativ geringe Federkraft besitzt, was sich insgesamt beim Steck­ vorgang durch geringe Steckkräfte vorteilhaft bemerkbar macht.

Im erfindungsgemäß kraft- oder kraftformschlüssig vorarre­ tierten Zustand der Steckkupplung kann durch eine definier­ te Undichtigkeit - etwa analog zum eingangs erläuterten Stand der Technik - ein Leckagesignal insbesondere in Form eines akustisch wahrnehmbaren Geräusches erzeugt werden. Die Kupplung kann dann durch weitergehendes bzw. erneutes, korrektes Stecken ganz in den abgedichteten und formschlüs­ sig arretierten Zustand überführt werden.

In einer weiteren, besondere vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist zwischen dem Aufnahmeteil und dem Stecker­ teil ein Federelement angeordnet, welches das Stecker­ teil in Löserichtung mit einer Federvorspannung beauf­ schlagt. Hierdurch wird vermieden, daß ein Steckzustand erreicht werden kann, indem das Halteelement im Bereich zwischen dem Vorarretierabschnitt und der die ganz gesteck­ te und abgedichtete Stellung definierenden Ausnehmung an­ geordnet ist; denn sollte diese Stellung beim ersten Stecken erreicht werden, so bewirkt das vorzugsweise ein­ gesetzte Federelement eine selbsttätige Rückführung bis in die kraft- oder kraftformschlüssig arretierte Stellung. Ein "Schwebezustand" wird sicher vermieden. Zudem gibt dies dem Monteur auch einen unmittelbaren Aufschluß darüber, daß die korrekte Verbindungslage noch nicht erreicht wurde, indem er ja bemerkt, daß sich der Stecker federkraftbedingt zu­ rückbewegt. Es wird somit eine sehr hohe Erkennungswahr­ scheinlichkeit von Steckfehlern gewährleistet. Zudem wird auch mit Sicherheit ausgeschlossen, daß ausgehend von einem "Schwebezustand" bei einer ersten Druckbeaufschlagung der Stecker mit hoher Geschwindigkeit über den Vorarretierab­ schnitt hinweg bewegt werden könnte. Denn der Stecker ist bereits vor der ersten Druckbeaufschlagung sicher kraft- oder kraftformschlüssig vorarretiert.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungsmerkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen sowie der folgenden Beschreib­ ung enthalten.

Anhand von in der Zeichnung dargestellten, bevorzugten Ausführungsbeispielen einer erfindungsgemäßen Steckkupplung soll die Erfindung nun näher erläutert werden. Dabei zeigen:

Fig. 1 bis 5 jeweils im Halb-Axialschnitt eine erfindungs­ gemäße Steckkupplung in verschiedenen Zuständen,

Fig. 6 eine Darstellung analog zu Fig. 2, jedoch in einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung, und

Fig. 7 eine Ausschnittvergrößerung im Bereich des Halte­ elementes in der Vorarretierstellung analog zu Fig. 3, jedoch in einer Ausführungsvariante.

In den verschiedenen Figuren der Zeichnung sind gleiche Teile stets mit den gleichen Bezugszeichen versehen und werden daher in der Regel jeweils nur einmal beschrieben.

Eine erfindungsgemäße Steckkupplung besteht aus zwei Kupp­ lungsteilen, und zwar aus einem Aufnahmeteil 2 und einem Steckerteil 4. Das Steckerteil 4 ist mit einem Stecker­ schaft 6 in eine Aufnahmeöffnung 8 des Aufnahmeteils 2 ein­ steckbar, wobei zur Abdichtung zwischen den beiden Kupp­ lungsteilen 2, 4 mindestens eine Umfangsdichtung 10 vorge­ sehen ist. Die ganz gesteckte und abgedichtete Kupplungs­ stellung ist in Fig. 5 dargestellt. In dieser Kupplungs­ stellung ist das Steckerteil 4 durch ein elastisch verform­ bares Halteelement 12 formschlüssig gegen Lösen arretier­ bar, indem das vor dem Einstecken bereichsweise formschlüs­ sig in einer Ausnehmung 14 des einen Kupplungsteils (wie dargestellt bevorzugt des Aufnahmeteils 2) sitzende Halte­ element 12 in der Kupplungsstellung (Fig. 5) auch bereichs­ weise formschlüssig in eine Ausnehmung 16 des anderen Kupp­ lungsteils (bevorzugt des Steckerteils 4) eingreift. Zu­ sätzlich zu der - als "Hauptdichtung" für die Druckabdich­ tung zuständigen - Umfangsdichtung 10 kann eine äußere Dichtung 11 vorgesehen sein, die ein Eindringen von Staub, Schmutz, Feuchtigkeit usw. verhindern soll. Vorzugsweise wirkt zumindest die als preiswerter O-Ring in einer Ringnut am Steckerschaft 6 sitzende Umfangsdichtung 10 mit einer zylindrischen Dichtfläche 10a in der Aufnahmeöffnung 8 zu­ sammen; diese "zylindrische O-Ring-Abdichtung" ist vorteil­ hafterweise mit nur sehr geringen Toleranzen behaftet, was sehr günstig für eine konstant geringe Steckkraft ist. Ent­ sprechendes gilt vorzugsweise auch für die zusätzliche Dichtung 11, die aber mit einer im Durchmesser erweiterten Dichtfläche 11a zusammenwirkt.

Wie sich aus Fig. 3 ergibt, ist das Steckerteil 4 auch bereits vor Erreichen der abgedichteten Kupplungsstellung gegen Lösen vorarretierbar, wozu erfindungsgemäß das Halte­ element 12 beim Steckvorgang kraftschlüssig oder kraftform­ schlüssig mit einem der Ausnehmung 16 vorgeordneten Vor­ arretierabschnitt 18 des anderen Kupplungsteils bzw. des Steckerteils 4 zusammenwirkt. Hierzu ist das Halteelement 12 bevorzugt als geschlitzter und dadurch radialelastisch verformbarer Haltering ausgebildet; der Schlitz, d. h. eine Unterbrechung des Ringumfanges, ist in den Zeichnungsfigu­ ren nicht erkennbar. Um die erfindungsgemäße kraft- oder kraftformschlüssige (klemmende) Wirkung zu erreichen oder zu unterstützen, weist das Halteelement 12 eine zur Steck­ achse 20 schräge, insbesondere im wesentlichen konische Wirkfläche 22 auf, die bei. Auftreten einer relativen Bewe­ gung in Löserichtung des Steckerteils 4 derart mit einer entsprechend schrägen, insbesondere ebenfalls im wesentli­ chen konischen Gegenwirkfläche 24 in der das Halteelement 12 aufnehmenden Ausnehmung 14 zusammenwirkt, daß das Halte­ element 12 durch Konuswirkung zur Erzeugung des Kraft- oder Kraftformschlusses gegen den Vorarretierabschnitt 18 ge­ drängt wird. Diese Situation ist in Fig. 3 veranschaulicht. Bei Bewegung des Steckerteils 4 in Löserichtung (Pfeil 26) wird das Halteelement 12 durch kraftschlüssige Anlage über den Vorarretierabschnitt 18 mitgenommen und deshalb über die Wirkflächen 22, 24 ständig zunehmend stärker gegen den Vorarretierabschnitt 18 gepreßt. Hierdurch wird eine zumin­ dest kraftschlüssige - je nach Material des Halteelementes 12 gegebenenfalls auch kraftformschlüssige oder sogar mehr formschlüssige - Arretierung erreicht. Eine entsprechende Wirkung tritt allerdings auch in der in Fig. 5 dargestell­ ten, ganz gesteckten Raststellung auf, wenn das Halteele­ ment 12 formschlüssig in die Ausnehmung 16 eingerastet ist. Aufgrund der bevorzugten Ausgestaltung des Halteelementes 12 als geschlitzter Haltering sind die Ausnehmungen 14,16 des Aufnahmeteils 2 und des Steckerteils 4 bevorzugt als Ringnuten ausgebildet, und zwar die Ausnehmung 14 in der Aufnahmeöffnung 8 bevorzugt als radial nach innen offene Innenringnut und die Ausnehmung 16 am Steckerschaft 6 bevorzugt als radial nach außen offene Außenringnut.

Das Halteelement 12 weist auf seiner einerseits in der Vor­ arretierlage (Fig. 3) mit einer Gegenwirkfläche 28 des Vor­ arretierabschnittes 18 zusammenwirkenden sowie andererseits in der ganz gesteckten Position (Fig. 5) in die gegenüber­ liegende Ausnehmung 16 eingreifenden Seite eine im wesent­ lichen zylindrische Wirkfläche 30 auf. Die Gegenwirkfläche 28 des Vorarretierabschnittes 18 ist hierbei bevorzugt rauh bzw. uneben, insbesondere als Verzahnung mit in Umfangs­ richtung verlaufenden, vorzugsweise widerhakenartigen Zahn­ kanten ausgebildet. Die Verzahnung definiert hierbei mit ihren Zahnkanten vorzugsweise ein Hüllfläche, die im wesentlichen zylindrisch, insbesondere aber leicht konisch mit einem zur Steckachse 20 gemessenen Konuswinkel α (siehe Fig. 1) von vorzugsweise etwa 5° ausgebildet ist. Hierdurch wird ein besonders guter und sicherer Kraft- oder Kraft­ formschluß erreicht (gute Klemmwirkung). Hierbei ist gemäß Fig. 1 diese konische Hüllfläche analog zum Verlauf der ko­ nischen Wirk- bzw. Gegenwirkfläche 22, 24 orientiert,aller­ dings handelt es sich um eine nicht so stark ausgeprägte Konizität. Im dargestellten, bevorzugten Ausführungsbei­ spiel, wobei der Vorarretierabschnitt 18 am Steckerschaft 6 gebildet ist, ergibt sich durch den Konuswinkel α eine geringfügige Vergrößerung des Außendurchmessers in Richtung des freien Endes des Steckerschaftes 6.

Die erfindungsgemäße Vorarretierung kann zudem auch weiter­ gehend dadurch intensiviert werden, daß das Halteelement 12 aus einem relativ weichen, nachgiebigen, "anschmiegbaren" Material, insbesondere aus einem weichen Kunststoff, be­ steht, so daß beim Zusammenwirken mit der Gegenwirkfläche 28 des Vorarretierabschnittes 18 durch plastische oder elastische Verformung des Halteelementes 12 ein Kraftform­ schluß entsteht. Dies bedeutet, daß sich die bevorzugt vorgesehene Verzahnung etwas in das Material des Halte­ elementes 12 hineindrückt bzw. sich das Halteelement 12 mit seiner Wirkfläche 30 an die Verzahnungskontur anpaßt bzw. "anschmiegt". Gegebenenfalls kann hierbei sogar ein Form­ schluß erreicht werden, wenn der Hinterschneidungswinkel der Verzahnung 90° ist. Bei dieser Ausführung ist eine Vorarretierung praktisch "stetig" in jeder beliebigen Stel­ lung über die axiale Länge des Vorarretierabschnittes 18 hinweg möglich.

Ferner kann gemäß Fig. 7 eine sehr sichere Vorarretierung auch erreicht werden, wenn das Halteelement 12 mit seiner Wirkfläche 30 nach Art einer Ratsche mit der Gegenwirk­ fläche 28 bzw. deren Verzahnung zusammenwirkt. Hierzu besteht dann zweckmäßigerweise das Halteelement 12 aus einem relativ härteren, gegen oberflächige Formveränderun­ gen weitgehend unnachgiebigen Material, wobei die Wirk­ fläche 30 vorzugsweise eine der Verzahnung der Gegenwirk­ fläche 28 entsprechende, aber "umgekehrt orientierte" Gegenverzahnung aufweist. Auch hierbei kann durch einen Hinterschneidungswinkel der Verzahnungen 90° sogar ein reiner Formschluß in der Vorarretierstellung erreicht werden, wobei der Steckerschaft 6 zwar weitergehend in Pfeilrichtung 42 einsteckbar, eine Lösebewegung in Pfeil­ richtung 26 jedoch ausgeschlossen ist. Bei einer Ausfüh­ rungsform ist - bedingt durch die ineinander eingreifenden Verzahnungen - die Vorarretierung nur "stufig" in den ver­ schiedenen, der Zahnteilung (dem axialen Zahnabstand) ent­ sprechenden Relativstellungen über die Länge des Vorarre­ tierabschnittes 18 hinweg möglich.

In der dargestellten, bevorzugten Ausführungsform der Er­ findung ist zudem ein Federelement 32 vorgesehen, welches derart zwischen dem Aufnahmeteil 2 und dem Steckerteil 4 sitzt, daß das Steckerteil 4 in Löserichtung (Pfeile 26) mit einer Federvorspankraft F beaufschlagt wird. Dieses Federelement 32 ist bevorzugt als Schraubendruckfeder aus Federstahl ausgebildet und insbesondere intern zwischen einer innerhalb der Aufnahmeöffnung 8 des Aufnahmeteils 2 gebildeten Stufenfläche 34. und dem Steckerteil 4 bzw. ins­ besondere einer innerhalb des Steckerteils 4 gebildeten Stufenfläche 36 angeordnet. Hierdurch kann das Federelement 32 - bedingt durch eine "teilversenkte" Anordnung innerhalb des Steckerteils 4 - trotz vorteilhaft kurzer Bauform der genannten Steckverbindung eine relativ große Länge haben, was günstig für die Federcharakteristik ist. Denn es kann eine relativ geringe, aber dennoch konstante Federkraft F erreicht werden, was sich entsprechend auch in der Steck­ kraft beim Stecken der Kupplungsteile positiv nieder­ schlägt. Zudem ist die bevorzugt eingesetzte Schrauben­ druckfeder mit geringen Toleranzen behaftet im Vergleich zu anderen Federarten, beispielsweise "Gummielementen".

Wie bereits erwähnt, ist im bevorzugten, dargestellten Aus­ führungsbeispiel das Halteelement 12 innerhalb der Aufnah­ meöffnung 8 des Aufnahmeteils 2 gelagert, wobei der Vor­ arretierabschnitt 18 am Steckerteil 4 gebildet ist. Hierbei ist der Vorarretierabschnitt 18 im Bereich zwischen dem freien Ende des Steckerschaftes 6 und der in der ganz ge­ steckten Kupplungsstellung (Fig. 5) mit dem Halteelement 12 formschlüssig zusammenwirkenden Ausnehmung 16 des Stecker­ schaftes 6 angeordnet. Dementsprechend weist die konische Wirkfläche 22 des Halteelementes 12 nach außen und wirkt mit der nach innen weisenden zugehörigen Gegenwirkfläche 24 zusammen.

Alternativ zu der dargestellten Ausführungsform ist es aber ebenfalls im Bereich der Erfindung möglich, das Halteele­ ment am Steckerschaft zu lagern, wobei dann der Vorarre­ tierabschnitt im Aufnahmeteil zu bilden wäre, und zwar im Bereich zwischen der Mündungsöffnung der Aufnahmeöffnung und der in der Kupplungsstellung mit dem Halteelement form­ schlüssig zusammenwirkenden, dann ebenfalls innerhalb der Aufnahmeöffnung vorzusehenden Ausnehmung.

Bei der in Fig. 1 bis 5 dargestellten Ausführung ist das Aufnahmeteil 2 einstückig ausgebildet, was zur Folge hat, daß das Steckerteil 4 nach dem Einstecken unlösbar ist.

Gemäß Fig. 6 kann eine Lösbarkeit dadurch erreicht werden, daß das Aufnahmeteil 2 aus zwei lösbar miteinander verbun­ denen Teilen, und zwar insbesondere einem Basisteil 38 und einem im wesentlichen hohlzylindrischen Einsatzteil 40, be­ steht, wobei diese beiden Teile 38, 40 zwischen sich die in­ nerhalb der Aufnahmeöffnung 8 gebildete, das Halteelement 12 bereichsweise aufnehmende Ausnehmung 14 begrenzen. In der dargestellten Ausführungsvariante mit innerhalb der Aufnahmeöffnung 8 gelagertem Halteelement 12 ist die ko­ nische Gegenwirkfläche 24 im Bereich der einzusetzenden Stirnseite des Einsatzteils 40 gebildet. Hierdurch kann die Verbindung gelöst werden, indem durch Lösen des Einsatz­ teils 40 vom Basisteil 38 das Steckerteil 4 zusammen mit dem Halteelement 12 und dem Einsatzteil 40 entnommen werden kann. Die Verbindung zwischen dem Basisteil 38 und dem Ein­ satzteil 40 ist hierbei beliebig; wie dargestellt handelt es sich beispielsweise um eine Schraubverbindung, wobei das Einsatzteil 40 als Einschraubstück (Überwurfschraube) mit einem Außengewinde in ein Innengewinde des Basisteils 38 einschraubbar ist. Es kann sich jedoch auch um eine Bajo­ nettverbindung, eine arretierbare Rastverbindung oder der­ gleichen handeln.

Es soll nun noch kurz die Funktion der erfindungsgemäßen Steckverbindung erläutert werden.

Gemäß Fig. 1 wird das Steckerteil 4 mit seinem Stecker­ schaft 6 in die Aufnahmeöffnung 8 in Pfeilrichtung 42 ein­ gesteckt, bis der Steckerschaft 6 gemäß Fig. 2 mit einer Schrägfläche bzw. Anfasung in Kontakt mit dem Halteelement 12 gelangt. Hierdurch wird letzteres radial gespreizt bzw. aufgeweitet und hierbei in die Ausnehmung 14 hinein ver­ formt. Gemäß Fig. 3 bzw. 7 gelangt der Steckerschaft 6 dann mit dem erfindungsgemäßen Vorarretierabschnitt 18 in Anlage an die innere Wirkfläche 30 des Halteelementes 12. In dieser Stellung ist eine sichere Vorarretierung gegen Lösen in Pfeilrichtung 26 gewährleistet, allerdings ist die Steckverbindung noch nicht über die Umfangsdichtung 10 ab­ gedichtet, sondern bei Druckbeaufschlagung würde deswegen ein Leckagesignal insbesondere in Form eines akustisch wahrnehmbaren Geräusches erzeugt werden. Dabei wird durch die bevorzugte Ausbildung und Anordnung der Dichtung 10 und vor allem wegen der Erweiterung der Dichtfläche 11a ver­ mieden, daß die Dichtung 10 "ausgeblasen" werden könnte, weil ein relativ großer freier Leckagequerschnitt im Bereich der Dichtung 1 in der Stellung nach Fig. 3 zur Verfügung steht.

Gemäß Fig. 4 wird der Steckerschaft 6 weitergehend in Pfeil­ richtung 42 eingesteckt, bis gemäß Fig. 5 das Halteelement formschlüssig in die Ausnehmung 16 einrastet. Sollte aller­ dings der Steckvorgang (irrtümlich) vom Monteur in der Stellung nach Fig. 4 beendet werden, so kann dieser "Schwe­ bezustand" vorteilhafterweise nicht beibehalten werden, weil die bevorzugt vorgesehene Feder 32 das Steckerteil 4 jedenfalls in Pfeilrichtung 26 zurück in eine Vorarretier­ stellung nach Fig. 3 bzw. 7 bewegt.

Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten und beschrie­ benen Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern umfaßt auch alle im Sinne der Erfindung gleichwirkenden Ausführungen. So sind als Halteelement auch nahezu beliebige sonstige Federringe, Federklammern und/oder dergleichen verwendbar. Ferner ist die Erfindung bislang auch noch nicht auf die im Anspruch 1 definierte Merkmalskombination beschränkt, son­ dern kann auch durch jede beliebige andere Kombination von bestimmten Merkmalen aller insgesamt offenbarten Einzel­ merkmalen definiert sein. Dies bedeutet, daß grundsätzlich praktisch jedes Einzelmerkmal des Anspruchs 1 weggelassen bzw. durch mindestens ein an anderer Stelle der Anmeldung offenbartes Einzelmerkmal ersetzt werden kann. Insofern ist der Anspruch 1 lediglich als ein erster Formulierungs­ versuch für eine Erfindung zu verstehen.

Claims (14)

1. Steckkupplung für Druckmittelsysteme, bestehend aus zwei Kupplungsteilen, und zwar einem Aufnahmeteil (2) und einem Steckerteil (4), wobei das Steckerteil (4) mit einem Steckerschaft (6) umfangsgemäß abgedichtet in eine Aufnahmeöffnung (8) des Aufnahmeteils (2) einsteckbar und in seiner gesteckten und abgedichteten Kupplungsstellung (Fig. 5) durch ein elastisch verform­ bares Halteelement (12) formschlüssig gegen Lösen arretierbar ist, indem das Halteelement (12) bereichs­ weise in einer Ausnehmung (14) des einen Kupplungs­ teils (2) sitzt und in der Kupplungsstellung (Fig. 5) auch bereichsweise in eine Ausnehmung (16) des anderen Kupplungsteils (4) eingreift, und wobei das Stecker­ teil (4) auch bereits vor Erreichen der abgedichteten Kupplungsstellung gegen Lösen vorarretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß zum Vorarretieren des Steckerteils (4) das Halteelement (12) beim Steckvorgang zumindest kraft- oder kraft­ formschlüssig mit einem der Ausnehmung (16) vorgeord­ neten Vorarretierabschnitt (18) des anderen Kupplungs­ teils (4) zusammenwirkt.

2. Steckkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (12) als geschlitzter, radialelastischer Haltering ausgebildet ist.

3. Steckkupplung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (12) eine zur Steckachse (20) schräge, insbesondere konische Wirkfläche (22) aufweist, die bei einer relativen Bewegung in Löserichtung derart mit einer entsprechend schrägen, insbesondere koni­ schen Gegenwirkfläche (24) in der Ausnehmung (14) des einen, zugehörigen Kupplungsteils (2) zusammenwirkt, daß das Halteelement (12) zur Erzeugung eines Kraft- oder Kraftformschlusses gegen den Vorarretierabschnitt (18) gedrängt wird.

4. Steckkupplung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (12) auf seiner mit einer Gegenwirkfläche (28) des Vorarretierabschnittes (18) zusammenwirkenden Seite eine im wesentlichen zylindrische Wirkfläche (30) aufweist.

5. Steckkupplung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorarretierabschnitt (18) eine unebene, insbesondere als Verzahnung mit in Umfangsrichtung verlaufenden Zahnkanten ausgebildete Gegenwirkfläche (28) auf­ weist.

6. Steckkupplung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verzahnung mit ihren Zahnkanten eine Hüllfläche defi­ niert, die im wesentlichen zylindrisch, insbesondere aber leicht konisch mit einem Konuswinkel α von vor­ zugsweise etwa 5° ausgebildet ist.

7. Steckkupplung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (12) aus einem derart relativ weichen, nachgiebigen Material, insbesondere aus Kunststoff, besteht, daß beim Zusammenwirken mit der Gegenwirk­ fläche (28) des Vorarretierabschnittes (18) durch plastische oder elastische Verformung ein Kraftform­ schluß entsteht.

8. Steckkupplung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (12) aus einem derart relativ harten, un­ nachgiebigen Material besteht und dabei im Bereich seiner mit dem Vorarretierabschnitt (18) zusammenwir­ kenden Wirkfläche (30) derart ausgebildet ist, daß die Wirkfläche (30) mit der Gegenwirkfläche (28) kraft­ formschlüssig nach Art einer Ratsche zusammenwirkt.

9. Steckkupplung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Wirkfläche (30) des Halteelementes (12) eine der Verzahnung der Gegenwirkfläche (28) entsprechende und in diese ratschenartig eingreifende Gegenverzahnung aufweist.

10. Steckkupplung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, gekennzeichnet durch ein zwischen dem Aufnahmeteil (2) und dem Steckerteil (4) angeord­ netes und das Steckerteil (4) in Löserichtung mit einer Federvorspannung (F) beaufschlagendes Feder­ element (32).

11. Steckkupplung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (32) eine Schraubendruckfeder ist, die vorzugsweise intern zwischen einer innerhalb der Auf­ nahmeöffnung (8) des Aufnahmeteils (2) gebildeten Stufenfläche (34) und dem Steckerteil (4), insbeson­ dere einer innerhalb des Steckerteils (4) gebildeten Stufenfläche (36), angeordnet ist.

12. Steckkupplung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (12) innerhalb der Aufnahmeöffnung (8) des Aufnahmeteils (2) gelagert ist, wobei der Vor­ arretierabschnitt (18) am Steckerteil (4) gebildet ist.

13. Steckkupplung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (12) am Steckerschaft (6) gelagert ist, wobei der Vorarretierabschnitt (18) im Aufnahmeteil (2) gebildet ist.

14. Steckkupplung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufnahmeteil (2) aus zwei lösbar miteinander verbun­ denen Teilen (38, 40) besteht, die zwischen sich die innerhalb der Aufnahmeöffnung (8) gebildete, das Halteelement (12) bereichsweise aufnehmende Ausnehmung (14) begrenzen.