Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anzeigen von auf Informa
tionsträger angebrachter Information, ins besondere für Musikboxen, mit einem
Rahmen und zwei an diesem angebrachten Lagerungseinrichtungen zur Lagerung
von zwei benachbarten Stapeln aus mehreren, blattförmigen Informationsträgern
sowie einer Verschiebeeinrichtung zum gegenläufigen Verschieben jeweils eines in
einem der Stapel vorderen und hinteren Informationsträgers von einem Stapel zu
dem jeweils anderen Stapel.
Derartige Anzeige-Vorrichtungen werden verwendet, um in Musikboxen, in denen
Musikstücke wahlweise gegen Bezahlung abgespielt werden, Information zu den
einzelnen Musikstücken für einen Benutzer anzuzeigen, beispielsweise die Musik
titel, Interpreten und Komponisten. In modernen Musikboxen kann ein Benutzer
unter einer großen Anzahl von Musikstücken wählen, die auf Compact-Disks (CD)
gespeichert sind. Demzufolge muß eine große Menge an Information angezeigt
werden können.
Die Information ist üblicherweise auf Informationsträgern abgebildet oder ange
bracht. Die Informationsträger sind beispielsweise als Karten aus Pappe oder als
flache, blattförmige Kunststoffelemente ausgebildet. Sie können mit Schrift und
Bildern bedruckt sein, oder es können bedruckte Papierblätter an den Informations
trägern befestigt sein. Die einzelnen Informationsträger können nacheinander in
einem Anzeigebereich der Anzeige-Vorrichtung zur Darstellung gebracht werden.
Aufgrund der großen Menge an Musikinformation ist es regelmäßig jedoch nicht
möglich, die gesamte Information gleichzeitig anzuzeigen, um einem Benutzer etwa
eine Gesamtübersicht über die abspielbaren Musikstücke geben zu können, sondern
es kann immer nur ein Teil der gesamten Musikinformation zur Anzeige gebracht
werden. Zur sukzessiven Anzeige jeweils eines Teils der gesamten Musikinforma
tion dienen Anzeige-Vorrichtungen der eingangs genannten Art.
Aus der EP 0 511 984 A1 die im wesentlichen der DE 40 01 785 A1 entspricht - ist eine
Vorrichtung der eingangs genannten Art bekannt, bei der zwei benachbarte Stapel
aus mehreren, blattförmigen Informationsträgern mittels jeweils einer Lagereinrich
tung an dem Rahmen gelagert sind. Die mehreren Informationsträger können einem
Benutzer nacheinander in einem Anzeigebereich oder einer Anzeige-Position ange
zeigt werden. Die in der Anzeige-Position befindlichen Informationsträger werden
mit Hilfe der Verschiebeeinrichtung ausgetauscht, indem ein im Stapel vorderer
Informationsträger aus der Anzeige-Position und ein im Stapel hinterer Informa
tionsträger von einem Stapel zu dem jeweils anderen verschoben oder verfahren
wird.
Während des Verschiebens eines Informationsträgers von einem Stapel zum jeweils
anderen Stapel werden die einen Stapel bildenden Informationsträger mit Hilfe von
mehreren Gewindespindeln, die mit den Informationsträgern der Stapel in Eingriff
sind, auch innerhalb des Stapels verfahren, so daß auf der vorderen Seite eines
Stapels, wo der vordere Informationsträger zu dem anderen Stapel verfahren wird,
die in dem einen Stapel entstehende Lücke durch den im Stapel nächsten Infor
mationsträger gefüllt wird. Gleichzeitig wird auf der hinteren Seite eines Stapels,
wo der hintere Informationsträger zu dem anderen Stapel verfahren wird, die in
dem Stapel entstehende Lücke aufgrund des Verschiebens der diesen Stapel bilden
den Informationsträger ebenfalls gefüllt.
Zur Lagerung und zum Verschieben des gesamten Stapels sind jedem Informations
träger-Stapel vier Gewindespindeln zugeordnet, die paarweise gegenüberliegend an
dem Rahmen der Anzeige-Vorrichtung gelagert sind. Die Gewindespindeln des
einen Stapels sind gegenläufig synchron zu den Gewindespindeln des anderen
Stapels antreibbar. Jede Gewindespindel ist mit zwei Lagern an dem Rahmen
gelagert und wird individuell angetrieben. Zum Antrieb der insgesamt acht Spindeln
wird ein Schneckenradantrieb verwendet, der mit einem Antriebszahnrad und zwei
großen Zahnrädern gekoppelt ist. Die großen Zahnräder kämmen mit Antriebsrädern
oder -ritzeln der Gewindespindeln.
Die zuvor beschriebene Vorrichtung weist den Nachteil auf, daß die Lagerung der
Informationsträger und der Antriebsmechanismus zum Verfahren der beiden Stapel
sehr kompliziert sind, da mehrere, individuell gelagerte und gegenläufig synchron
angetriebene Spindeln für jeden Stapel vorgesehen sind. Es ist ein komplexes
Getriebe erforderlich, das konstruktiv sehr aufwendig und somit teuer in der
Herstellung ist.
Darüber hinaus können die Informationsträger nur auf verhältnismäßig komplizierte
Weise ausgetauscht werden, was beispielsweise nötig ist, um neue Informationen
auf die Informationsträger aufzugeben, bzw. diese auszutauschen, denn die einzel
nen Informationsträger sind zwischen den jeweils vier Gewindespindeln pro Stapel
angeordnet und können somit nicht ohne weiteres entnommen werden.
Aus der DE 36 08 068 C2 ist eine Vorrichtung zum Transport von unterschiedlich
breiten Belegen bekannt. Bei dieser Vorrichtung werden stapelweise übereinander
liegende Belege vereinzelt und entlang einer Transportbahn befördert. Den Trans
portrollen sind gegenüberliegend federnd gelagerte Andruckrollen zugeordnet, die
die vereinzelten Belege gegen die Transportrollen drücken.
Aus der US 4,384,197 ist eine Geldscheinerkennungseinrichtung bekannt, bei der
die Geldscheine durch eine Antriebsrolle befördert werden, der gegenüberliegend
eine federnd vorgespannte Andruckrolle zugeordnet ist.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die Nachteile des Standes der
Technik weitgehend zu vermeiden und eine Vorrichtung der eingangs genannten
Art anzugeben, die konstruktiv einfach aufgebaut und somit kostengünstig herstell
bar ist.
Diese Aufgabe wird mit einer Vorrichtung der eingangs genannten Art dadurch
gelöst, daß jede Lagerungseinrichtung Andruck-Mittel aufweist, die federnd an dem
vorderen und hinteren Informationsträger jedes Stapels anliegen, wobei eine
schwimmende Lagerung der Stapel realisiert wird.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist gegenüber der gattungsgemäßen Vorrichtung
konstruktiv wesentlich vereinfacht. Durch die auf die vorderen und hinteren Infor
mationsträger jedes Stapels einwirkenden Andruck-Mittel sind die Stapel federnd
mit einem Bewegungsspielraum geführt oder schwimmend gelagert. Durch diese
schwimmende, federnde Lagerung wird erreicht, daß - zusätzlich zu der Verschie
beeinrichtung zum gleichzeitigen und gegenläufigen Verschieben jeweils eines
vorderen und hinteren Informationsträger von einem Stapel - eine komplizierte
Antriebseinrichtung zum Verfahren der gesamten Stapel nicht erforderlich ist, wie
dies beim Stand der Technik der Fall ist.
Wird nämlich während des Verschiebens des vorderen und hinteren Informations
trägers ein bestimmter, der Dicke eines Informationsträgers etwa entsprechender
Raum in Form einer Lücke an der Vorder- bzw. Rückseite des Stapels frei, so wird
der gesamte Stapel mit Hilfe der Andruck-Mittel durch Federkraft in Richtung auf
die entstehende Lücke verschoben.
In der einfachsten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Andruck-
Mittel allein durch ein starres Andruckelement realisiert, das mit dem vorderen bzw.
hinteren Informationsträger in Berührung ist. Da die Informationsträger selbst oft
aus Kunststoff mit einer verhältnismäßig hohen Elastizität hergestellt sind, bilden
sie zusammen mit dem Andruckelement eine schwimmende Lagerung für die Stapel
aus Informationsträgern. Eine entstehende Lücke wird durch eine während des Ver
schiebens ausgelöste Verschiebe-Bewegung des Stapels der Informationsträger in
Richtung auf die Lücke geschlossen. Die Verschiebe-Bewegung der Stapel wird
durch die elastische Verformung der vorderen bzw. hinteren Informationsträger
ausgelöst.
Durch die Erfindung kann eine aufwendige Lagereinrichtung mit mehreren Spindeln,
zwischen denen die Informationsträger liegen und mit deren Hilfe sie verfahren
werden können, vermieden werden. Auf diese Weise können die Herstellungs
kosten einer Anzeige-Vorrichtung erheblich reduziert werden. Darüber hinaus
können die einen Stapel bildenden Informationsträger einfach ausgetauscht wer
den, um neue Information anzeigen zu können, denn die Informationsträger sind
nicht zwischen mehreren Gewindespindeln gelagert.
Eine besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch
aus, daß die Andruckelemente mittels eines Druckfederelements an dem Rahmen
gelagert sind. Durch die Druckfederelemente kann die Elastizität der Lagerung für
die Stapel aus Informationsträgern wesentlich vergrößert werden. Das Druckfeder
element kann beispielsweise als Spiralfeder ausgebildet sein.
Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung sind die Andruckelemente als drehbar
gelagerte Rollen ausgebildet. Dadurch ergibt sich der Vorteil, daß während des
Verschiebens des vorderen oder hinteren Informationsträgers von einem Stapel zum
anderen Stapel nur sehr geringe (Reibungs-) Kräfte zwischen dem als Rolle ausge
bildeten Andruckelement und dem sich zu diesem relativ bewegenden Informations
träger wirken, die der Bewegung des Informationsträgers entgegenwirken. Dadurch
können die zur Verschiebung der Informationsträger erforderlichen Kräfte gering
gehalten werden.
Die Führung der Informationsträger während der Verschiebung von einem Stapel
zum anderen kann gemäß einer weiteren, bevorzugten Ausführungsform der
Erfindung verbessert werden, indem jeweils zwei beabstandete Rollen an einem
Informationsträger anliegen, die an einem Pendelglied angeordnet sind. Zweckmäßi
gerweise ist das Pendelglied mittels eines zuvor beschriebenen Druckfederelements
an dem Rahmen gelagert. Die Rollen sind vorteilhafterweise in Bewegungsrichtung
eines Informationsträgers beabstandet, so daß die Informationsträger während der
Bewegung möglichst lange von mindestens einer der beiden Rollen geführt werden.
Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus,
daß jeweils ein Führungselement zur Führung des vorderen bzw. hinteren Informa
tionsträgers während des Verschiebens an der Bewegungsbahn eines Informations
trägers angeordnet ist. Die Führungselemente dienen dazu, die Informationsträger
auf einer gewünschten Bewegungsbahn zu führen. Sie können beispielsweise
zwischen den zwei Stapeln aus Informationsträgern so angeordnet sein, daß
sichergestellt ist, daß der bewegte Informationsträger in die vorderste Position in
den Stapel, zu dem der Informationsträger verschoben wird, gelangt und nicht
zwischen zwei Informationsträger dieses Stapels geschoben wird. Gemäß einer
Weiterbildung dieser Ausführungsform sind die Führungselemente als drehbar
gelagerte Rollen ausgebildet, um Reibungskräfte zwischen den Führungselementen
und den Informationsträgern zu minimieren. Zweckmäßigerweise sind die Führungs
elemente in verschiedenen Abständen zueinander an dem Rahmen festlegbar, so
daß sich die Informationsträger auf einer gewünschten, veränderbaren Bewegungs
bahn geführt werden können.
Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen
Anzeige-Vorrichtung weist die Verschiebeeinrichtung eine vordere und hintere
Verschiebeeinheit mit jeweils mindestens einem Mitnehmer auf, der mit dem im
Stapel jeweils vorderen bzw. hinteren Informationsträger zum Verschieben im Wirk-
Eingriff und außer Eingriff bring bar ist. Der Eingriff zwischen Mitnehmer und
Informationsträger kann reib- oder formschlüssig sein. Die vordere und hintere
Verschiebeeinheit sind zweckmäßigerweise im wesentlichen identisch ausgebildet,
um eine möglichst einfache Konstruktion zu verwirklichen.
In besonders vorteilhafter Weise sind die Mitnehmer der vorderen und hinteren
Verschiebeeinheit gleichzeitig mit einem vorderen bzw. hinteren Informationsträger
in Eingriff bringbar und gegenläufig synchron bewegbar. Dadurch ergibt sich der
Vorteil, daß die Anzahl der Informationsträger in beiden Stapeln konstant gehalten
werden kann.
Die Erfindung wird weitergebildet, indem die Verschiebeeinrichtung mindestens
einen motorisch angetriebenen Riemen aufweist, an dem die Mitnehmer befestigt
sind. Diese Ausgestaltung der Verschiebeeinrichtung ist konstruktiv besonders
einfach und somit kostengünstig.
Eine weitere Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, daß der Riemen ein
flexibler Endlos-Riemen ist, der mittels Umlenkrollen durch die vordere und hintere
Verschiebeeinheit derart geführt ist, daß jeweils ein Mitnehmer gleichzeitig mit
einem vorderen bzw. hinteren Informationsträger in und außer Eingriff bring bar ist.
Dadurch wird erreicht, daß nur ein Riemen für beide Verschiebeeinheiten erforder
lich ist und somit nur ein Antriebsmotor für den Riemen gebraucht wird, um zu
erreichen, daß ein vorderer bzw. hinterer Informationsträger gegenläufig synchron
bewegbar sind.
Die zuvor genannte Ausführungsform wird weitergebildet, in dem der Riemen im
Bereich der vorderen und hinteren Verschiebeeinheit jeweils durch mindestens zwei
erste, beabstandete Umlenkrollen mit im wesentlichen parallel zueinander angeord
neten Achsen geführt wird und neben den ersten Umlenkrollen jeweils eine weitere
Umlenkrolle angeordnet ist, dessen Achse in einem Winkel relativ zu den Achsen
der ersten Umlenkrollen angeordnet ist, so daß der Riemen während des Umlaufs
in sich verdreht wird und ein Mitnehmer durch die Verdrehung in bzw. außer
Eingriff mit einem Informationsträger kommt. Bei dieser Ausführungsform reichen
insgesamt acht Umlenkrollen zur Führung eines einzigen Riemens, an dem die
Mitnehmer befestigt sind, aus, um einen gegenläufig synchronen Antrieb für den
vorderen und hinteren Informationsträger zu verwirklichen.
Eine weitere, alternative Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, daß der
umlaufende Riemen im Bereich der vorderen und hinteren Verschiebeeinheit jeweils
durch mindestens zwei erste, zueinander beabstandete Umlenkrollen mit im we
sentlichen gleichem Abstand zu dem vorderen bzw. hinteren Informationsträger
geführt wird, und daß neben den ersten Umlenkrollen jeweils eine weitere Um
lenkrolle angeordnet ist, die einen größeren Abstand zu dem vorderen bzw. hinte
ren Informationsträger hat, als die ersten Umlenkrollen, so daß der Riemen während
des Umlaufs seinen Abstand von den Informationsträgern ändert und ein Mit
nehmer durch die Abstandsänderung in bzw. außer Eingriff mit einem Informations
träger kommt. Auch bei dieser Ausführungsform wird mit wenigen Umlenkrollen
aufgrund deren besonderer Anordnung auf konstruktive einfache Weise eine
Verschiebeeinrichtung zum gegenläufigen und gleichzeitigen Verschieben jeweils
eines in einem der Stapel vorderen und hinteren Informationsträger von einem
Stapel zum anderen Stapel realisiert. Auch bei dieser Ausführungsform reicht ein
Antriebsmotor aus, um die Verschiebeeinrichtung anzutreiben.
In vorteilhafter Weise weisen die Mitnehmer von dem Riemen abstehende Zapfen
auf, die formschlüssig mit in den Informationsträgern ausgebildeten Ausnehmungen
in Eingriff kommen. Bei dieser Art des Eingriffs werden die Informationsträger
besonders sicher verschoben.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Riemen als Zahn-Riemen ausgebil
det, der durch eine mit einem Elektromotor gekoppelte Antriebswelle angetrieben
wird. Hierbei ergeben sich die Vorteile, daß ein Zahn-Riemen besonders gut ge
eignet ist zur Übertragung von größeren Drehmomenten, wobei ein Schlupf zwi
schen Zahnrad und Antriebsrolle weitgehend ausgeschlossen ist.
Schließlich wird die Erfindung weitergebildet durch eine Führungsbahn mit einer
ebenen Oberfläche, auf der die Informationsträger mit ihrer Unterseite aufliegen.
Auf diese Weise ergibt sich eine sehr geringe Reibung zwischen den Informations
trägern und der Führungsbahn, wodurch die Kräfte zum Verschieben der Informa
tionsträger entlang der Bewegungsbahn von Stapel zu Stapel als auch innerhalb der
Stapel gering gehalten werden können.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezug
nahme auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1 eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Anzeigen von Musikinfor
mation in Musikboxen mit zwei Stapeln von Informationsträgern in
schematischer Darstellung als Draufsicht;
Fig. 2 einen vergrößerten Ausschnitt aus Fig. 1 während des Verschiebens
eines Informationsträgers von einem Stapel zum anderen Stapel;
Fig. 3 eine alternative Anzeige-Vorrichtung mit insgesamt acht federnd
gelagerten Andruckelementen in Form von Rollen zur Führung der
Informationsträger als Draufsicht;
Fig. 4 die Anzeige-Vorrichtung aus Fig. 3 in einer Vorderansicht, in der eine
Verschiebeeinheit einer Verschiebeeinrichtung zum Verschieben
eines Informationsträgers dargestellt ist;
Fig. 5 einen Teil der in Fig. 4 gezeigten Verschiebeeinheit in einer seitlichen
Teil-Schnittdarstellung;
Fig. 6 die Vorrichtung der Fig. 3-5 in Seitenansicht;
Fig. 7 ein alternatives Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Anzei
ge-Vorrichtung mit einer Verschiebeeinrichtung mit mehreren, an
einem umlaufenden Riemen angebrachten Mitnehmern als Drauf
sicht.
Die in Fig. 1 dargestellte, erfindungsgemäße Vorrichtung zum Anzeigen von auf
Informationsträgern 1 abgebildeter oder angebrachter Musikinformation für Musik
boxen weist einen Rahmen 2 mit zwei an diesem angebrachten Lagerungsein
richtungen zur Lagerung von zwei benachbarten Stapeln aus mehreren Informa
tionsträgern 1 sowie eine (nicht dargestellte) Verfahr- oder Verschiebeeinrichtung
zum Verschieben von vorderen und hinteren Informationsträgern 1 von einem
Stapel 4, 6 zum jeweils anderen Stapel 4, 6 auf. Die innerhalb der Stapel 4, 6
angeordneten Informationsträger 1 sind als flache, quaderförmige Blätter, Karten
oder Elemente aus Kunststoff ausgebildet und innerhalb der Stapel 4, 6 hinterein
ander und jeweils vertikal angeordnet. Die Informationsträger 1 stehen mit ihrer
Unterseite auf einer an dem Rahmen 2 gelagerten Auflage oder Führungsbahn, die
eine ebene, glatte Oberfläche aufweist.
Die jeweils vorderen und hinteren Informationsträger 1 der Stapel 4, 6 sind in
Berührung mit jeweils zwei ein Paar bildenden Führungs-oder Andruck-Rollen 8, 10,
die jeweils an einem länglichen, im wesentlichen starren Pendelglied 12 angeordnet
und gelagert sind. Jedes Pendelglied 12 ist jeweils mittels eines zentral an dem
Pendelglied 12 befestigten, elastisch verformbaren Druckelements 14 in Form einer
Spiralfeder an dem Rahmen 2 gelagert. Auf diese Weise werden die Rollen 8, 10
gegen die Informationsträger 1 gedrückt, und die Stapel 4, 6 sind federnd geführt
oder gelagert. Die Druckfederelemente 14 können alternativ durch andere elasti
sche Glieder gebildet sein. Anstelle der Rollen 8, 10 können die Andruck-Mittel
auch andere Andruckelemente aufweisen, die an dem Rahmen 2 gelagert sind. Die
Andruckelemente können beispielsweise punktuell an den Informationsträgern 1
anliegen und mit einer glatten Oberfläche, beispielsweise aus PTFE versehen sein.
Alternativ kann anstelle der zwei an einem Informationsträger 1 anliegenden Rollen 8, 10
in nicht dargestellter Weise eine Rolle federnd an einem vorderen bzw.
hinteren Informationsträger anliegen.
Zwischen den zwei Stapeln 4, 6 ist nahe der im Stapel 4, 6 vorderen bzw. hinteren
Informationsträger 1 jeweils ein Führungselement 16, 18 an dem Rahmen 2 an
geordnet. Die Führungselemente 16, 18 sind als Rollen ausgebildet, die vorzugs
weise mittels eines Wälzlagers an oder relativ zu dem Rahmen 2 drehbar gelagert
sind. Die Führungselemente 16, 18 sind in unterschiedlichen Abständen zueinander
an dem Rahmen 1 festlegbar. Sie dienen zur Führung des vorderen bzw. hinteren
Informationsträgers 1 während des Verschiebens oder Verfahrens des jeweiligen
Informationsträgers 1 von einem Stapel 4, 6 zu dem anderen Stapel 4, 6 und sind
deshalb an der Bewegungsbahn der Informationsträgers 1 angeordnet.
Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, kommt ein vorderer Informationsträger 1, der von
dem linken Stapel 4 aus einer Anzeige-Position zu dem rechten Stapel 6 mit Hilfe
einer in den Fig. 1 und 2 nicht dargestellten Verschiebeeinrichtung, die im wesentli
chen in einem Bereich unterhalb der Stapel 4, 6 angeordnet ist, verschoben wird,
mit dem Führungselement 16 in Berührung und wird von diesem während der
Bewegung in Richtung des Pfeils 20 seitlich geführt. Durch weitere Pfeile 22, 24
ist angedeutet, daß die Rollen 8, 10 aufgrund der federnden, schwimmenden
Lagerung mittels der Druckfederelemente 14 (vgl. Fig. 1) in Richtung der Pfeile 22,
24 ausweichen können, wenn der Informationsträger 1 in Richtung des Pfeils 20
verschoben wird.
Bei dem in Fig. 3 als Draufsicht dargestellten Ausführungsbeispiel der erfindungs
gemäßen Anzeige-Vorrichtung sind die Informationsträger 1 eines Stapels 4, 6
ebenfalls durch jeweils an einem Informationsträger 1 anliegende Andruckelemente
in Form von Rollen 8, 10 federnd geführt. Die Rollen 8, 10 sind in nicht dargestell
ter Weise mittels elastisch verformbarer Druckfederelemente an dem Rahmen 2
gelagert. Die Rollen 8, 10 können individuell mittels eines jeder Rolle 8,10 zu
geordneten Druckfederelements gelagert sein. Alternativ sind zwei Rollen 8, 10 an
einem in Fig. 3 nicht dargestellten Pendelglied gelagert, welches seinerseits unter
Zwischenschaltung eines Druckfederelements an dem Rahmen 2 federnd gelagert
ist. In jedem Fall werden die Rollen 8, 10 durch das Druckfederelement an den
jeweils vorderen bzw. hinteren Informationsträger 1 der Stapel 4, 6 angepreßt, so
daß die den Stapel 4, 6 bildenden Informationsträger 1 von den Rollen 8, 10 im
Ausführungsbeispiel im wesentlichen in horizontaler Richtung geführt oder gelagert
sind. Die Rollen 8, 10 können an ihrem Umfang mit einem elastisch verformbaren
Material versehen sein.
Zwei drehbar an dem Rahmen 2 gelagerte Führungselemente 16, 18 in Form von
Rollen sind zwischen den Stapeln 4, 6 im Bereich der vorderen bzw. hinteren
Informationsträger 1 an deren Bewegungsbahn angeordnet, um die Informations
träger 1 während des Verschiebens von einem Stapel 4, 6 zu dem jeweils anderen
zusätzlich zu führen. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel ist der Abstand der
Führungselemente 16, 18 zueinander einstellbar, indem die Führungselemente 16,
18 in verschiedenen Positionen an dem Rahmen 2 festlegbar sind.
Die Verschiebung des jeweils vorderen und hinteren Informationsträgers 1 der
Stapel 4, 6 erfolgt mit Hilfe einer Verschiebeeinrichtung. Diese umfaßt im wesentli
chen mehrere Umlenkrollen 38, 40, 42, 44, 52, 54, 58, 60, einen mittels der
Umlenkrollen geführten Zahn-Riemen 26 (in Fig. 3 schematisch durch eine gestri
chelte Linie dargestellt), mehrere an dem Riemen 26 befestigte, zueinander be
abstandete Mitnehmer, die mit den Informationsträgern 1 zusammenwirken, sowie
eine mit einem Elektromotor gekoppelte Antriebsrolle (nicht dargestellt). Die Ver
schiebeeinrichtung weist eine vordere und hintere Verschiebeeinheit auf. Die
vordere Verschiebeeinheit ist im Bereich der Bewegungsbahn eines vorderen
Informationsträgers 1 angeordnet, während die hintere Verschiebeeinheit im
Bereich der Bewegungsbahn eines hinteren Informationsträgers 1 angeordnet ist.
In Fig. 4 ist die Anzeige-Vorrichtung aus Fig. 3 und insbesondere die vordere
Verschiebeeinheit der Verschiebeeinrichtung in einer Seitenansicht dargestellt. An
den Informationsträgern 1 sind mehrere quadratische Bereiche 32 vorgesehen, in
denen die gewünschte Information angebracht oder aufgedruckt ist.
Im unteren Bereich des Rahmens 2 sind unterhalb einer ebenen Führungsbahn 34
mit glatter Oberfläche der Riemen 26, an dem Mitnehmer 36 befestigt sind, sowie
insgesamt acht Umlenkrollen 38, 40, 42, 44, 52, 54, 58, 60 (vier sind in Fig. 4
dargestellt) angeordnet. Die in Fig. 4 dargestellten Umlenkrollen 38, 40, 42, 44
und der die Mitnehmer 36 aufweisende Riemen 26 bilden die vordere Verschie
beeinheit. Der Riemen 26 wird in nicht dargestellter Weise von einem Elektromotor,
der mit einem Antriebsrad gekoppelt ist, das mit dem Riemen in Eingriff ist, ange
trieben. In der Führungsbahn 34 ist ein länglicher Schlitz ausgebildet, der sich etwa
von der Umlenkrolle 40 zu der Umlenkrolle 42 erstreckt. Ein Mitnehmer 36 ragt
aus dem Bereich unterhalb der Führungsbahn 34 durch den Schlitz in den Bereich
oberhalb der Führungsbahn 34.
Der in Fig. 4 oberhalb der Umlenkrolle 42 dargestellte Mitnehmer 36 liegt mit
seinem oberen Abschnitt innerhalb eines etwa rechteckigen, in dem vorderen
Informationsträger 1 ausgebildeten Ausschnitts. Im Bereich zwischen den Um
lenkrollen 40 und 42 ist ein Mitnehmer 36 auf einer im wesentlichen gradlinigen
Bahn zusammen mit dem Riemen 26 bewegbar. Durch die Berührung des Mit
nehmers 36 mit einem Informationsträger 1 wird der Informationsträger 1 von
einem Stapel 6 zu dem anderen Stapel 4 verschoben oder verfahren. Dabei gleitet
der Informationsträger 1 auf der Führungsbahn 34.
Das als drehbar gelagerte Rolle ausgebildete Führungselement 16 ist zwischen den
Stapeln 4, 6 oberhalb der Führungsbahn 34 angeordnet. Die Rolle ist mittels eines
nicht dargestellten Wälzlagers an einem Zapfen 46 gelagert, der von der Führungs
bahn 34 absteht.
In Fig. 5 ist die in Fig. 4 dargestellte vordere Verschiebeeinheit der Verschiebeein
richtung abgebildet. Die Rollen 38, 40, 42, 44 sowie der Riemen 26 sind innerhalb
eines an der Führungsbahn 34 angebrachten Gehäuses 48 angeordnet. Im Bereich
zwischen den Umlenkrollen 40 und 42 liegt der Riemen 26 auf einer Stützplatte 50
auf, um ein Durchhängen des Riemens 26 in diesem Bereich zu verhindern. Die
Achsen der Rollen 40 und 42 sind horizontal und parallel zueinander sowie be
abstandet von der Führungsbahn 34 angeordnet. Die Achsen der Rollen 38 und 44
sind windschief relativ zu den Achsen der Umlenkrollen 40 und 42 angeordnet und
sind gegenüber der Vertikalen etwas geneigt.
Fig. 6 zeigt die erfindungsgemäße Anzeige-Vorrichtung in einer Seitenansicht. Die
Rollen 8, 10 liegen an dem hinteren Informationsträger 1 (in der Fig. 6 ganz links
im Stapel 4) bzw. an dem vorderen Informationsträger 1 (ganz rechts im Stapel 4)
an. Unterhalb des vorderen Informationsträgers 1 sind die Umlenkrollen 40 und 38
angeordnet, von denen der Riemen 26 geführt ist, und unterhalb des hinteren
(linken) Informationsträgers 1 sind weitere Umlenkrollen 52 und 54 angeordnet, die
symmetrisch zu den Umlenkrollen 38 bzw. 40 angeordnet sind. Die Achse der Rolle
52 ist windschief relativ zu den Achsen der Umlenkrollen 40, 42 und 54. Die
Mitnehmer 36 sind in den Ausschnitt des Informationsträgers 1 eingetaucht und
etwas schräg angeordnet.
Durch Anordnung der Rollen 38 und 40 sowie 42 und 44 relativ zueinander wird
erreicht, daß der Riemen 26 zwischen den Umlenkrollen im Bereich der vorderen
Verschiebeeinheit in sich verdreht ist. Im Bereich der hinteren Verschiebeeinheit
(vgl. Fig. 6, links im Stapel 4) ist durch die Rollen 52, 54 sowie zwei weitere, zu
diesen Umlenkrollen 52, 54 symmetrisch angeordnete Umlenkrollen (nicht darge
stellt) eine Führung für den Riemen 26 gebildet, der der in Fig. 5 dargestellten
Führung im Bereich der vorderen Verschiebeeinheit entspricht. Insgesamt läuft der
Riemen auf einer geschlossenen Bahn. Durch die in den Fig. 5 und 6 dargestellte
Anordnung der Umlenkrollen 40, 42 und 38, 44 zueinander verdreht sich der
Riemen 26 mehrfach während eines Umlaufs, so daß die Mitnehmer 36 im Bereich
der Rolle 42 in formschlüssigen Eingriff mit einem vorderen Informationsträger 1
kommen und im Bereich der Rolle 40 durch erneute Drehung des Riemens 26 außer
Eingriff von dem Informationsträger 1 kommen.
Das in Fig. 7 dargestellte, alternative Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen
Anzeigevorrichtung weist im wesentlichen ähnliche Elemente auf wie die zuvor
beschriebenen Ausführungsbeispiele, es unterscheidet sich jedoch in der Ausgestal
tung der Verschiebeeinrichtung. Die Stapel 4 und 6 schwimmend mittels federnd
relativ zu dem Rahmen 2 gelagerten Rollen 8, 10 geführt oder gelagert. Die Rollen
8, 10 sind jeweils paarweise angeordnet und drücken gegen den jeweils vorderen
bzw. hinteren Informationsträger 1 der Stapel 4, 6.
Zwischen den Stapeln 4, 6 sind an den vorderen und hinteren Bewegungsbahnen
der Informationsträger 1 Führungselemente 16, 18 angeordnet zur Führung der
Informationsträger 1 während des Verschiebens von einem Stapel 4, 6 zum ande
ren Stapel 4, 6.
Die Verschiebeeinrichtung, weist - wie die zuvor beschriebenen Verschiebeein
richtungen - im wesentlichen einen umlaufenden Zahn-Riemen (nicht dargestellt),
an dem mehrere Mitnehmer 36 befestigt sind, sowie mehrere Umlenkrollen auf, mit
deren Hilfe der Riemen geführt wird. Der Riemen 26 wird im vorderen (Anzeige-)
Bereich entlang einer im wesentlichen gradlinigen Bewegungsbahn des vorderen
Informationsträgers 1 von einem Stapel 4, 6 zu dem anderen Stapel 4, 6 und im
hinteren Bereich der Stapel 4, 6 entlang einer zweiten Bewegungsbahn für einen
hinteren Informationsträger 1 von einem Stapel 4, 6 zu dem jeweils anderen Stapel
4, 6 von Umlenkrollen geführt und umgelenkt.
Die (nicht dargestellten) Umlenkrollen für den Riemen sind so angeordnet, daß, wie
aus der Darstellung der insgesamt acht Mitnehmer 36 im unteren Bereich der
Zeichnung ersichtlich ist, der an dem Riemen angebrachte Mitnehmer 36 im Bereich
der ganz rechten Führungs-Rolle 10 beabstandet von dem vorderen Informations
träger 1 des rechten Stapels 6 bewegt wird und im Bereich der weiteren Führungs-
Rolle 8 durch eine in diesem Bereich vorgesehene Umlenkrolle für den Riemen in
Richtung auf den vorderen Informationsträger 1 des Stapels 6 bewegt wird und mit
diesem Informationsträger 1 in Berührung kommt. Der Mitnehmer 36 taucht in eine
innerhalb des Informationsträger 1 ausgebildete Ausnehmung 56 ein.
Im Bereich der Umlenkrolle 10, die an dem vorderen Informationsträger 1 des
linken Stapels 4 anliegt, ist die den Riemen führende Umlenkrolle mit einem größe
ren Abstand von dem Stapel 4 an dem Rahmen 2 gelagert, so daß der Riemen im
Bereich dieser Rolle 10 während des Umlaufs einen größeren Abstand von dem
vorderen Informationsträger 1 des Stapels 4 bekommt. Der Riemen wird dann
weitergeführt in Richtung auf einen hinteren Informationsträger 1 im Stapel 4.
Im hinteren Bereich der Stapel 4, 6 ist eine der im vorderen Bereich im wesentli
chen entsprechende Anordnung der Umlenkrollen für den Riemen vorgesehen, so
daß ein Mitnehmer 36 im hinteren Bereich der Stapel 4, 6 mit einem hinteren
Informationsträger 1 in Eingriff gebracht werden kann, um den Informationsträger
1 von einem Stapel zum anderen zu verschieben, und außer Eingriff von dem
Informationsträger 1 gebracht werden kann, um die Verschiebung des Informa
tionsträgers 1 zu beenden.
Ein Mitnehmer 36 wird somit seitlich, d. h. durch eine Bewegung in einer horizonta
len Ebene quer zu einer Längsachse des länglichen Informationsträgers 1 in und
außer Eingriff mit dem Informationsträger 1 gebracht, während er von dem Riemen
auf einer im wesentlichen gradlinigen Bahn, die im wesentlichen der Bewegungs
bahn eines Informationsträgers 1 während der Verschiebung entspricht, bewegt
wird.
Nachstehend ist die Funktion der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Anzeigen
von Information anhand der Figuren beschrieben.
Im Ausgangszustand befinden sich alle Informationsträger 1 innerhalb der beiden
Stapel 4, 6, vgl. Fig. 1, und die auf den vorderen Informationsträgern 1 abgebildete
Information kann von außen betrachtet werden. Zum Auswechseln der von außen
sichtbaren, vorderen Informationsträger wird entweder der in dem Stapel 4 vordere
Informationsträger oder der in dem Stapel 6 vordere Informationsträger - gleichzei
tig mit dem hinteren Informationsträger des Stapels 4 oder des Stapels 6 - mit Hilfe
der Verschiebeeinrichtung zu dem jeweils anderen Stapel 4, 6 verfahren oder
verschoben.
In Fig. 2 ist die Verschiebung des vorderen Informationsträgers 1 von dem linken
Stapel 4 zu dem rechten Stapel 6 in Richtung des Pfeils 20 schematisch darge
stellt. Die Verschiebung beginnt damit, daß ein Mitnehmer der Verschiebeeinrich
tung mit dem vorderen Informationsträger 1 in Eingriff kommt und diesen in Rich
tung des Pfeils 20 bewegt. Zunächst kommt die in Bewegungsrichtung vordere
Kante des Informationsträgers 1 in Berührung mit dem Führungselement 16 in Form
einer Rolle und wird von diesem senkrecht zur Bewegungsrichtung, d. h. in Rich
tung der Pfeile 22 und 24 geführt oder abgelenkt, wodurch der Informationsträger
1 in eine gegenüber der Anordnung der Informationsträger in dem Stapel 4 schräge
Anordnung kommt. Durch die schräge Anordnung wird die federnd gelagerte Rolle
10 in Richtung des Pfeils 22 ausgelenkt. Das Führungselements 16 gewährleistet,
daß der Informationsträger 1 an dem vorderen Informationsträger 1 des Stapels 6
vorbeigelenkt wird und nicht in den Stapel 6 hineingeschoben wird.
Während der weiteren Bewegung kommt der Informationsträger 1 in Berührung mit
der rechten Rolle 8, die ihrerseits durch die Berührung mit dem Informationsträger
1 in Richtung des Pfeils 24 ausgelenkt wird. Durch die Auslenkung des Feder
elements 14, siehe Fig. 1, erhöht sich die Anpresskraft der Rolle 8 an dem Informa
tionsträger 1, die mittels des Informationsträgers 1 auf den gesamten Stapel 6
übertragen wird. Durch diese Anpresskraft werden die Informationsträger 1 des
Stapels 6 in eine Richtung entgegen der Richtung des Pfeils 24 bewegt. Der in die
vordere Position des Stapels 6 verschobene Informationsträger 1 verdrängt die
Informationsträger 1 des Stapels 6.
Gleichzeitig mit der Verschiebung des vorderen Informationsträgers 1 wird der
hintere Informationsträger 1 des rechten Stapels 6, vgl. Fig. 1, von dem Stapel 6
in Richtung auf den Stapel 4 verschoben, so daß im hinteren Bereich des Stapels
6 etwas Raum entsteht, der ausgefüllt wird durch den im Stapel nächsten Informa
tionsträger. Der gesamte Stapel 6 wird durch Federkraft in Richtung auf dessen
hinteren Rand verschoben. Zwischen der ebenen Oberfläche der Führungsbahn 34
und den auf der Führungsbahn 34 stehenden Informationsträgern 1 wirken nur
geringe Reibungskräfte, so daß eine Bewegung des gesamten Stapels 4, 6 ermög
licht ist. Eine solche Bewegung kann noch dadurch erleichtert werden, daß die
Führungsbahn mit Rollen versehen ist, auf denen die einzelnen Informationsträger
1 abrollen können.
Nach der Verschiebung des vorderen Informationsträgers 1 des linken Stapels 4 zu
dem rechten Stapel 6 befindet sich ein neuer Informationsträger 1 in der vorderen
Position des Stapels 4 und kann von außen betrachtet werden. Durch mehrfache
Verschiebung eines vorderen Informationsträgers und eines hinteren Informations
trägers von jeweils einem Stapel zum anderen können alle Informationsträger in die
Anzeige-Position verfahren werden. Aufgrund der gegenläufigen Verschiebung
bleibt die Anzahl der in einem Stapel angeordneten Informationsträger 1 jeweils
konstant. Die Richtung der Verschiebebewegung kann gewählt werden, d. h. es
kann sowohl ein vorderer Informationsträger 1 vom Stapel 4 zum Stapel 6 als auch
vom Stapel 6 zum Stapel 4 verfahren werden.
Anhand der Fig. 3 bis 6 wird die Funktion der Verschiebeeinrichtung beschrieben.
Zum gleichzeitigen und gegenläufigen Verschieben eines in einem der Stapel
vorderen und eines in dem anderen Stapel hinteren Informationsträgers wird der
den Riemen 26 antreibende Elektromotor mittels einer nicht dargestellten Steue
rungseinrichtung in Bewegung gesetzt, so daß der Riemen 26 beginnt, entlang
seiner Führung durch die Umlenkrollen 38, 40, 42, 44, 52, 54, 58, 60 umzulaufen.
Ein an dem Riemen befestigter Mitnehmer 36, vgl. Fig. 5, wird von der Rolle 44 zu
der Rolle 42 auf einer im wesentlichen linearen Bewegungsbahn bewegt und
gleichzeitig gedreht. Oberhalb von der Umlenkrolle 42 erstreckt sich der Mitnehmer
36 in im wesentlichen vertikaler Richtung und liegt teilweise innerhalb der an der
Unterseite des vorderen Informationsträgers 1 ausgebildeten Ausnehmung und
kommt in Berührung mit dem Informationsträger 1. Zu diesem Zeitpunkt befindet
sich ein ebenfalls an dem Riemen 26 befestigter Mitnehmer 36 innerhalb der Aus
nehmung eines hinteren Informationsträgers 1 des linken Stapels 4. Im weiteren
zeitlichen Ablauf werden der vordere Informationsträger 1 des rechten Stapels 6
und der hintere Informationsträger 1 des linken Stapels 4 synchron und gegenläufig
und mit gleicher Geschwindigkeit, namentlich der Geschwindigkeit des Riemens
26, in Richtung auf den jeweils anderen Stapel 4, 6 von den Mitnehmern 36
verschoben.
Während des Verschiebens der beiden Informationsträger 1 durch die Mitnehmer
36 werden die Informationsträger 1 von den Führungselementen 16 bzw. 18 und
den Rollen 8, 10 auf einer leicht gekrümmten Bewegungsbahn von dem einen
Stapel zu dem jeweils anderen geführt. Die Mitnehmer 36 können aufgrund der
Flexibilität des Riemens 26 dieser gekrümmten Bewegungsbahn folgen und wäh
renddessen in formschlüssigen Eingriff mit den Informationsträgern 1 bleiben.
Erreicht der den vorderen Informationsträger 1 verschiebene Mitnehmer 36 die
Rolle 40, vgl. Fig. 5, so wird er im weiteren Verlauf durch die Führung des Riemens
26 zwischen den Rollen 40 und 38 auf einer in Fig. 5 nach schräg unten verlaufen
de Bahn bewegt. Der Mitnehmer 36 bekommt eine Bewegungskomponente nach
unten und wird dadurch aus der Ausnehmung des Informationsträgers 1 herausbe
wegt, so daß der Mitnehmer 36 außer Eingriff von dem Informationsträger 1
kommt. Sobald der Mitnehmer 36 außer Eingriff ist, ist die Bewegung des Infor
mationsträgers 1 beendet, der dann in vorderer Position in dem Stapel 4 angeord
net ist. Gleichzeitig ist auch der den hinteren Informationsträger 1 verschiebene
Mitnehmer 36 außer Eingriff mit diesem gekommen, so daß der hintere Informa
tionsträger 1 von dem linken Stapel 4 zu dem rechten 6 verschoben worden ist.
Die Mitnehmer 36 sind in einem solchen Abstand zueinander an dem Riemen 26
angeordnet, daß ein weiterer Mitnehmer 36 in Eingriff mit einem weiteren Informa
tionsträger 1 kommt, nachdem der zuvor verschobene Informationsträger 1 außer
Eingriff mit dem vorherigen Mitnehmer 36 gekommen ist. Dadurch können die
Informationsträger 1 in rascher zeitlicher Folge von Stapel zu Stapel verfahren
werden. Somit können sämtliche Informationsträger 1 schnell in die Anzeige
Position, d. h. die vordere Position innerhalb der Stapel 4, 6 gebracht werden, in der
sie von außen sichtbar sind. Die Bewegungsrichtung des Riemens läßt sich mit
Hilfe der Steuerungseinrichtung ändern, indem die Drehrichtung des Elektromotors
geändert wird.
Die Funktion der in Fig. 7 abgebildeten Anzeige-Vorrichtung entspricht im wesentli
chen der zuvor beschriebenen Funktion. Ein wesentlicher Unterschied besteht
jedoch darin, daß bei der in Fig. 7 dargestellten Vorrichtung die Mitnehmer 36 nicht
dadurch mit den Informationsträgern 1 in und außer Eingriff gebracht werden, daß
sie ihre Lage relativ zu den Informationsträgern 1 in vertikaler Richtung ändern,
sondern in dem sie in einer im wesentlichen horizontalen Ebene während ihres
Umlaufs mit dem Riemen 26 hin und her bewegt werden.
Wie ein Mitnehmer 36 mit einem Informationsträger 1 in formschlüssigen Eingriff
kommt, ist am besten im Bereich der (rechten) Rolle 8 dargestellt, die mit dem
vorderen Informationsträger des rechten Stapels 6 in Berührung ist. Der Mitnehmer
36 wird mittels des Riemens 26 in Richtung auf den Stapel 6 und gleichzeitig - bei
Umlauf des Riemens im Uhrzeigersinn - nach links bewegt, so daß der Mitnehmer
36 in die Ausnehmung 56 des Informationsträgers 1 eintaucht und in Berührung
mit dem Informationsträger 1 kommt. Gleichzeitig kommt ein weiterer Mitnehmer
in Eingriff mit dem hinteren Informationsträger 1 des linken Stapels 4. Dann werden
beide Informationsträger in Richtung auf den jeweils anderen Stapel verschoben
und dabei von den Führungselementen 16, 18 sowie den federnd gelagerten Rollen
8, 10 geführt. Aufgrund der Elastizität des Riemens können die Mitnehmer 36 der
etwas gekrümmten Bewegungsbahn folgen. Kommt der den vorderen Informations
träger 1 verschiebende Mitnehmer 36 in den Bereich der Rolle 10, so wird er so in
einer im wesentlichen horizontalen Ebene geführt, daß er einen größeren Abstand
zu dem Informationsträger 1 und dem Stapel 4 bekommt und dadurch außer
Eingriff von dem Informationsträger 1 kommt. Dadurch, daß die Mitnehmer im
wesentlichen in horizontaler Richtung bewegt werden, um in und außer Eingriff mit
den Informationsträgern gebracht zu werden, ist nur ein geringer Raum im unteren
Bereich der Anzeige-Vorrichtung erforderlich.
Anstatt des beschriebenen Riemenantriebes können alternativ auch andere An
triebselemente wie Ketten, Seile oder dergleichen zur Verschiebung der Informa
tionsträger 1 verwendet werden.