DE19621301A1 - Motorangetriebenes Bürstengerät - Google Patents
Motorangetriebenes BürstengerätInfo
- Publication number
- DE19621301A1 DE19621301A1 DE19621301A DE19621301A DE19621301A1 DE 19621301 A1 DE19621301 A1 DE 19621301A1 DE 19621301 A DE19621301 A DE 19621301A DE 19621301 A DE19621301 A DE 19621301A DE 19621301 A1 DE19621301 A1 DE 19621301A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- brush body
- shaft
- contact surface
- drive shaft
- driving
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Withdrawn
Links
- 230000001680 brushing effect Effects 0.000 title description 2
- 230000000694 effects Effects 0.000 claims description 7
- 230000003993 interaction Effects 0.000 claims description 2
- 230000000284 resting effect Effects 0.000 abstract 2
- 230000005540 biological transmission Effects 0.000 description 11
- 230000008719 thickening Effects 0.000 description 7
- 238000003780 insertion Methods 0.000 description 4
- 230000037431 insertion Effects 0.000 description 4
- 230000008901 benefit Effects 0.000 description 2
- 230000015572 biosynthetic process Effects 0.000 description 2
- 230000008859 change Effects 0.000 description 2
- 238000005755 formation reaction Methods 0.000 description 2
- 230000004323 axial length Effects 0.000 description 1
- 230000006835 compression Effects 0.000 description 1
- 238000007906 compression Methods 0.000 description 1
- 230000008878 coupling Effects 0.000 description 1
- 238000010168 coupling process Methods 0.000 description 1
- 238000005859 coupling reaction Methods 0.000 description 1
- 238000006073 displacement reaction Methods 0.000 description 1
- 238000005516 engineering process Methods 0.000 description 1
- 230000000977 initiatory effect Effects 0.000 description 1
- 239000000463 material Substances 0.000 description 1
- 230000007704 transition Effects 0.000 description 1
- XLYOFNOQVPJJNP-UHFFFAOYSA-N water Substances O XLYOFNOQVPJJNP-UHFFFAOYSA-N 0.000 description 1
Classifications
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47L—DOMESTIC WASHING OR CLEANING; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47L9/00—Details or accessories of suction cleaners, e.g. mechanical means for controlling the suction or for effecting pulsating action; Storing devices specially adapted to suction cleaners or parts thereof; Carrying-vehicles specially adapted for suction cleaners
- A47L9/02—Nozzles
- A47L9/04—Nozzles with driven brushes or agitators
- A47L9/0405—Driving means for the brushes or agitators
- A47L9/0411—Driving means for the brushes or agitators driven by electric motor
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47L—DOMESTIC WASHING OR CLEANING; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47L9/00—Details or accessories of suction cleaners, e.g. mechanical means for controlling the suction or for effecting pulsating action; Storing devices specially adapted to suction cleaners or parts thereof; Carrying-vehicles specially adapted for suction cleaners
- A47L9/02—Nozzles
- A47L9/04—Nozzles with driven brushes or agitators
- A47L9/0427—Gearing or transmission means therefor
- A47L9/0444—Gearing or transmission means therefor for conveying motion by endless flexible members, e.g. belts
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47L—DOMESTIC WASHING OR CLEANING; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47L9/00—Details or accessories of suction cleaners, e.g. mechanical means for controlling the suction or for effecting pulsating action; Storing devices specially adapted to suction cleaners or parts thereof; Carrying-vehicles specially adapted for suction cleaners
- A47L9/02—Nozzles
- A47L9/04—Nozzles with driven brushes or agitators
- A47L9/0461—Dust-loosening tools, e.g. agitators, brushes
- A47L9/0466—Rotating tools
- A47L9/0477—Rolls
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Motor Or Generator Current Collectors (AREA)
- Brushes (AREA)
- Lens Barrels (AREA)
- Dry Shavers And Clippers (AREA)
- Massaging Devices (AREA)
- Power Steering Mechanism (AREA)
- Nozzles For Electric Vacuum Cleaners (AREA)
Description
Die Erfindung betrifft ein motorangetriebenes Bürstenge
rät mit einer Antriebswelle, auf welcher ein im wesent
lichen hohlzylindrischer Bürstenkörper auswechselbar
auf steckbar ist, wobei die Antriebswelle ein im wesent
lichen in Umfangsrichtung wirkendes Mitnahmeelement
aufweist, welches mit einem an dem Bürstenkörper radial
nach innen vorspringenden Mitnahmevorsprung zusam
menwirkt, wobei das Mitnahmeelement jedenfalls
zugewandt zu dem Mitnahmevorsprung sich in Wellenrich
tung vergrößernd ausgebildet ist, zur Erzielung einer
Keilwirkung bei Zusammenwirkung mit dem Mitnahmevor
sprung und wobei weiter das Mitnahmeelement in Wellen
richtung gegenüberliegend eine Anlagefläche ausbildet
zur Zusammenwirkung mit einem inneren Stützring des
Bürstenkörpers.
Derartige Mitnahmeausbildungen für auf einer Antriebs
welle rotierende Bürstenkörper sind bekannt, wobei
bspw. mantelaußenseitig einer zylindrischen Antriebswel
lenverdickung Mitnahmeelemente vorgesehen sind. Diese
sind gleichmäßig über den Umfang der zylindrischen
Verdickung verteilt und bilden zwischen sich jeweils
eine Verriegelungsöffnung aus. Der hohlzylindrische
Bürstenkörper besitzt radial nach innen vorspringende
Mitnahmevorsprünge, deren Anzahl der der Mitnahmeelemen
te der Antriebswelle entspricht. Es sind hierbei Aus
bildungen bekannt, bei welchen drei Mitnahmeelemente
mit ebenfalls drei Mitnahmevorsprüngen zusammenwirken.
Bei einem Aufstecken des Bürstenkörpers auf die An
triebswelle werden die Mitnahmevorsprünge durch die
Verriegelungsöffnungen zwischen den Mitnahmevorsprüngen
geschoben. Die Verriegelungsöffnungen sind etwa auf
Höhe der Ebene des größten, in einer Projektion quer
zur Achsrichtung gemessenen Breite der Mitnahmeelemente
ausgebildet. Von dieser Ebene ausgehend sind die Mit
nahmeelemente in Wellenrichtung, d. h. in Einschubrich
tung des Bürstenkörpers, verkleinernd ausgebildet der
art, daß in einer Projektion jedes Mitnahmeelement in
der zuvor genannten Richtung, ausgehend von der Verrie
gelungsöffnungs-Ebene, dachförmig ausgebildet ist.
Hierdurch sind Schrägflanken geformt, gegen welche sich
die Mitnahmevorsprünge des Bürstenkörpers in vollstän
dig eingeschobenem Zustand desselben bei einer Rotation
der Antriebswelle abstützen. Die Kraftübertragung von
der Antriebswelle auf den Bürstenkörper erfolgt im
Bereich dieser Schrägflanken. Gegenüberliegend zu der
dachförmigen Ausbildung des Mitnahmeelementes, bezogen
auf die Wellenrichtung, bildet ein jedes Mitnahmeele
ment eine stirnseitige Anlagefläche aus zur Zusammenwir
kung mit einem inneren Stützring des Bürstenkörpers.
Bedingt durch die zuvor genannte Keilwirkung bei
Rotation wird der Druck auf diese Anlageflächen ver
stärkt. Hierdurch ist der Bürstenkörper sicher auf der
Antriebswelle gehaltert. Die Anlagefläche ist weiter
gebildet aus der, mit den Anlageflächen der Mitnahmeele
mente fluchtenden Stirnfläche der zylindrischen An
triebswellenverdickung. Die Breite der Anlagefläche
des Mitnahmeelementes - gemessen in einer Projektion -
entspricht der größten Breite des Mitnahmeelementes im
Bereich einer Verriegelungsöffnung.
Im Hinblick auf den vorbeschriebenen Stand der Technik
wird eine technische Problematik der Erfindung darin
gesehen, ein motorangetriebenes Bürstengerät der in
Rede stehenden Art hinsichtlich der Handhabung zu ver
bessern, dies bei unverminderter Betriebssicherheit.
Diese Problematik ist zunächst und im wesentlichen beim
Gegenstand des Anspruches 1 gelöst, wobei darauf abge
stellt ist, daß das Mitnahmeelement in die Anlagefläche
nicht oder nur teilweise einbezogen ist, jedoch, etwa
ausgehend von einer Ebene der Anlagefläche, eine Einwei
serfläche ausbildet, welche, in Wellenrichtung gesehen,
etwa von der Anlagefläche ausgehend zurückweicht. Zur
Entnahme eines Bürstenkörpers wird dieser erfaßt und
leicht auf der Antriebswelle gedreht derart, daß die
bürstenkörperseitigen Mitnahmevorsprünge die die Keil
wirkung erbringenden Schrägflanken der Mitnahmeelemente
verlassen und hiernach die zwischen den Mitnahmeelemen
ten gebildeten Verriegelungsöffnungen auffinden. In
dieser Stellung kann der Bürstenkörper in einfachster
Weise in Axialrichtung abgezogen werden. Bei der Ver
drehung des Bürstenkörpers zur Auffindung der Verriege
lungsöffnungen treten Reibungskräfte zwischen den Anla
geflächen und dem inneren Stützring des Bürstenkörpers
auf. Erfindungsgemäß werden diese Reibungskräfte ver
ringert, da die Mitnahmeelemente, wie bereits erwähnt,
nicht oder nur teilweise in die Anlagefläche einbezogen
sind. Bei einer Nichteinbeziehung wirkt lediglich die
Anlagefläche einer zylindrischen Antriebswellenverdic
kung, auf welcher die Mitnahmeelemente außenwandungssei
tig angeordnet sind. Bedingt durch diese Ausgestaltung
wird ein Bürstenwechsel handhabungstechnisch erleich
tert, dies bei unverminderter Betriebssicherheit, da
die durch die zylindrische Verdickung verbleibende
Anlagefläche ausreichend groß bemessen ist, um die
Keilwirkung zwischen Mitnahmeelementen und Mitnahmevor
sprüngen des Bürstenkörpers, bei welcher der Druck auf
die Anlagefläche verstärkt wird, zu gewährleisten.
Weiter ist vorgesehen, daß von der Ebene der Anlageflä
che ausgehend eine Einweiserfläche ausgebildet ist.
Diese weicht etwa von der Anlagefläche ausgehend zu
rück. Es ist somit eine weitere Schrägflanke an dem
Mitnahmeelement gebildet, welche bei einem Einschieben
eines Bürstenkörpers mit einem Mitnahmevorsprung dessel
ben zusammenwirkt. Dieser Mitnahmevorsprung trifft
demnach nicht, wie beim Stand der Technik, gegen die
Anlagefläche des Mitnahmeelementes, sondern, in axialer
Einschubrichtung betrachtet, gegen die schräg gestellte
Einweiserfläche. Es wird eine Ausbildung bevorzugt,
bei welcher auf dem Umfang der zylindrischen Antriebs
wellenverdickung drei erfindungsgemäß ausgebildete
Mitnahmeelemente gleichmäßig auf dem Umfang angeordnet
sind. Bei einem Einschieben eines Bürstenkörpers tref
fen die nach innen vorspringenden Mitnahmevorsprünge
unter leichtem Druck auf die Einweiserflächen der Mit
nahmeelemente, wonach die Mitnahmevorsprünge weiter
unter leichtem Druck an diesen schrägen Einweiserflä
chen entlang gleiten. Dieses Abgleiten bewirkt die
gleichzeitige Drehung des Bürstenkörpers, so daß am
Ende einer Einweiserfläche der dieser zugeordnete Mit
nahmevorsprung direkt vor der zwischen zwei Mitnahmeele
menten gebildeten Verriegelungsöffnung liegt. Der
Bürstenkörper läßt sich hiernach in einfachster Weise
bis zum Anschlag einschieben und erreicht die korrekte
Position. Durch diese Ausgestaltung ist das Aufstecken
eines Bürstenkörpers auf die Antriebswelle verein
facht. Der Benutzer muß nicht, wie beim Stand der
Technik, durch Drehen des Bürstenkörpers unter leichtem
Druck versuchen, die Verriegelungsöffnungen zwischen
den Mitnahmeelementen aufzufinden. Dieses mehr oder
weniger lange Probieren ist nicht bedienerfreundlich,
zudem ein solcher Bürstenwechsel zumeist in zu dem
Gerät gebückter Haltung erfolgt. Erfindungsgemäß ist
hier eine Lösung gefunden worden, welche eine Auffin
dung der Verriegelungsöffnungen aus jeder beliebigen
Stellung des Bürstenkörpers gewährleistet. Durch die
Bildung von Einweiserflächen an den Mitnahmeelementen
sind die Verriegelungsöffnungen im Bereich der Einwei
serflächen weit geöffnet. In Einschubrichtung betrach
tet, verjüngen sich diese Verriegelungsöffnungen bis zu
einer Öffnungsbreite, welcher etwa der Breite eines
Mitnahmevorsprunges entspricht. Die Mitnahmevorsprünge
werden so zwangsweise in die richtige Position ge
führt. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, daß die
Anlagefläche vergleichsweise klein ausgebildet ist und
in die in Wellenrichtung zurückweichende Einweiserflä
che übergeht. Hierzu wird vorgeschlagen, daß das Mit
nahmeelement bezüglich einer parallel zur Antriebswel
lenachse verlaufenden Mittelachse symmetrisch ausgebil
det ist. Demnach weist ein jedes Mitnahmeelement beid
seitig seiner Längsachse eine schräg verlaufende Einwei
serfläche auf. Diese Einweiserflächen sind bevorzugt
im Kopfbereich, d. h. im Schnittbereich der beiden Flä
chen, verrundet. Der Scheitel dieser Verrundung liegt
ebenenmäßig auf Höhe der Anlagefläche der zylindrischen
Antriebswellenverdickung, womit dieser Scheitelbereich
gleichfalls eine Anlagefläche ausbildet, welche jedoch
im Vergleich zum beschriebenen Stand der Technik ver
gleichsweise klein ausgebildet ist. Durch diese Verrun
dung wird das Auffinden der Verriegelungsöffnungen
durch die Mitnahmevorsprünge weiter erleichtert. Tref
fen letztere auf den Kopfradius, so gleiten diese unter
leichtem Druck von diesem ab auf die benachbarte Einwei
serfläche. Es wird eine Ausbildung bevorzugt, bei
welcher das Mitnahmeelement etwa symmetrisch zu einer
senkrecht zur Wellenachse verlaufenden, bezüglich des
Mitnahmeelementes mittigen Ebene ausgebildet ist.
Beidseitig dieser mittigen Ebene des Mitnahmeelementes
sind Schrägflanken vorgesehen. Das Mitnahmeelement ist
demnach - etwa vom Bereich der mittigen Ebene ausgehend -
dachartig geformt zur Bildung von beidseitig der paral
lel zur Wellenachse verlaufenden Längsachse des Mitnah
meelementes angeordneten Schrägflanken. Hierbei dienen
ein Paar symmetrisch zur Längsachse des Mitnahmeelemen
tes angeordnete Schrägflanken zur Zusammenwirkung mit
einem Mitnahmevorsprung in Betriebsstellung zur Erziel
ung der Keilwirkung. Die diesen Schrägflanken bezüg
lich der Mittenebene des Mitnahmeelementes gegenüberlie
genden Schrägflanken dienen als Einführhilfen für die
Mitnahmevorsprünge bei einem Aufstecken des Bürstenkör
pers. Schließlich ist vorgesehen, daß das Mitnahmeele
ment in einer Projektion in eine Ebene einen im wesent
lichen rautenförmigen oder quadratischen Grundriß auf
weist. Hierbei können die in Achsrichtung weisenden
Spitzenbereiche mehr oder weniger stark verrundet
sein. Weiter wird bevorzugt, die etwa quer zur Achs
richtung weisenden Spitzen des rautenförmigen oder qua
dratischen Grundrisses abzuschrägen derart, daß paral
lel in Achsrichtung verlaufende Verriegelungsöffnungs
wandungen gebildet sind.
Nachstehend ist die Erfindung anhand der beigefügten
Zeichnung, die jedoch lediglich ein Ausführungsbeispiel
darstellt, erläutert. Hierbei zeigt:
Fig. 1 ein erfindungsgemäßes motorangetriebenes Bür
stengerät in einer perspektivischen Darstel
lung;
Fig. 2 das Bürstengerät in einer Unteransicht, bei
partiell aufgebrochenem Bodenblech und bei in
strichpunktierter Linienart wiedergegebenen,
eingesetzten Bürstenkörpern;
Fig. 3 eine perspektivische Einzeldarstellung eines
Bürstenkörpers;
Fig. 4 einen Querschnitt durch eine Antriebswelle des
Bürstengerätes, mit Blickrichtung auf Einwei
serflächen von auf einer zylindrischen Verdic
kung der Antriebswelle angeordneten Mitnahme
elementen, in einer stark vergrößerten Darstel
lung;
Fig. 5 eine Draufsicht zu Fig. 4;
Fig. 6 eine Unteransicht zu Fig. 4;
Fig. 7 eine perspektivische Darstellung des Antriebs
wellenbereiches gemäß Fig. 4;
Fig. 8 eine Ausschnittsdarstellung des Kupplungsberei
ches zwischen Antriebswelle und Bürstenkörper,
bei geschnittener Darstellung des Bürstenkör
pers;
Fig. 9 den Schnitt gemäß der Linie IX-IX in Fig. 8,
jedoch unter Fortlassung von Antriebswelle und
Mitnahmeelementen;
Fig. 10 eine der Fig. 9 entsprechende Darstellung,
jedoch in auf die Antriebswelle aufgestecktem
Zustand des Bürstenkörpers;
Fig. 11 eine der Fig. 10 entsprechende Darstellung,
jedoch nach einem Verdrehen des Bürstenkörpers
in eine kraftschlüssige Verriegelungs- bzw.
Mitnahmestellung.
Dargestellt und beschrieben ist zunächst mit Bezug zu
Fig. 1 ein motorangetriebenes Bürstengerät 1, welches
in dem gezeigten Ausführungsbeispiel als Vorsatzgerät
für einen Staubsauger ausgebildet ist. Das Bürstenge
rät 1 setzt sich im wesentlichen aus einem Gehäuse 2
und einem Rohranschlußstutzen 3 zusammen. In dem Gehäu
se 2 erstreckt sich ein Saugkanal 4, von dem Rohran
schlußstutzen 3 ausgehend, bis in einen Saugraum 5.
Letzterer befindet sich in einem stirnseitigen Bereich,
welcher dem Rohranschlußstutzen 3 abgewandt ist und
erstreckt sich nahezu über die gesamte Gehäusebreite
(vergl. Fig. 2).
Desweiteren ist in dem Gehäuse 2 ein separater Antrieb
6 angeordnet, welcher über einen Zahnriemen 7 eine sich
in den Saugraum 5 erstreckende Antriebswelle 8 in Rota
tion versetzt. Der Zahnriemen 7 liegt in einem Riemen
gehäuse 9 ein, welches an dem der Antriebswelle 8 abge
wandten Ende schwenkbeweglich gelagert ist. Die
Schwenkachse bildet zugleich die Kraftübertragungsachse
von dem separaten Antrieb 6 auf den Zahnriemen 7 und
liegt parallel zur Antriebswelle 8.
Der Zahnriemenantrieb bzw. das Riemengehäuse 9 er
streckt sich etwa von der Mitte des Saugraumes 5 ausge
hend senkrecht zur Antriebswelle 8. An dem der An
triebswelle 8 zugeordneten Ende greift der Zahnriemen
7, jedenfalls innerhalb eines Getriebegehäuses 10, auf
eine Antriebsscheibe 11, von der beidseitig die zweige
teilte Antriebswelle 8 ausgeht. Letztere erstreckt
sich somit jeweils von der Antriebsscheibe 11 ausgehend
bis in einen seitlichen Endbereich des Saugraumes 5.
Jede Antriebswelle 8 besitzt etwa mittig ihrer Längs
erstreckung einen Mitnehmer 12.
In Fig. 2 ist das Bürstengerät 1 in einer Unteransicht
gezeigt, wobei im Bereich des Saugraumes 5 der Boden 13
des Bürstengerätes 1 partiell aufgebrochen ist. Es ist
zu erkennen, daß auf der dem Saugraum 5 abgewandten
Seite, d. h. auf Höhe des Rohranschlußstutzens 3, zwei
Laufrollen 14 bodenseitig angeordnet sind.
Von dem Getriebegehäuse 10 gehen zu beiden Seiten
koaxial zu den Antriebswellen 8 Getriebekästen 15 aus,
welche sich mit Abstand bis zu den Mitnehmern 12 er
strecken.
Das Bürstengerät 1 ist zur Verwendung als üblicher
Vorsatz für einen Elektro-Staubsauger zum Pflegen von
Teppichböden, insbesondere zum Absaugen dergleichen,
mit Bürstenkörpern 16 bestückt. Diese Bürstenkörper 16
sind in der Fig. 2 strichpunktiert dargestellt.
Ein jeder Bürstenkörper 16 ist als Hohlkörper ausgebil
det und ist außenseitig mit zwei um 180° versetzt ange
ordneten Borstenreihen 17 versehen, welche sich von
einem Endbereich des Bürstenkörpers 16 ausgehend, um
ca. 180° spiralförmig um letzteren erstrecken.
Die Bürstenkörper 16 sind auf die Antriebswellen 8
gesteckt und erstrecken sich in eingebautem Zustand
etwa von dem Getriebegehäuse 10 ausgehend bis in den
Endbereich des Saugraumes 5. Die Kraftübertragung von
der Antriebswelle 8 auf den Bürstenkörper 16 erfolgt
über den Mitnehmer 12 der Antriebswelle 8.
Der Mitnehmer 12 der Antriebswelle 8 ist in den Fig. 4
bis 7 näher dargestellt.
Es ist zu erkennen, daß der Mitnehmer 12 sich im wesent
lichen aus einer zylindrischen Hülse 18 mit mantelaußen
seitig angeordneten Mitnahmeelementen 19 zusammen
setzt. Es sind drei Mitnahmeelemente 19 vorgesehen,
welche gleichmäßig verteilt auf dem Umfang der Hülse 18
mit dieser materialeinheitlich verbunden sind.
Die Mitnahmeelemente 19 sind im wesentlichen plattenar
tig gebildet und weisen in einer Projektion in eine
Ebene einen im wesentlichen quadratischen Grundriß auf,
wobei zwei sich gegenüberliegende Eckbereiche dieses
annähernden quadratischen Grundrisses parallel zur
Wellenachse x ausgerichtet sind (vergl. Fig. 5). Dem
nach ist ein jedes Mitnahmeelement 19 in einer
Projektion gemäß Fig. 5 bezogen auf die Stirnflächen 20
und 21 der Hülse 18 etwa um 45° gedreht, womit sich
mitnahmeelementseitige Schrägflanken ausbilden. Die
der Stirnfläche 20 zugewandten Schrägflanken dienen als
Übertragungsflächen 22. Der Spitzenbereich zwischen
diesen beiden Übertragungsflächen 22 ist leicht gerun
det, wobei der Scheitel dieser Rundung ebenenmäßig mit
der Stirnfläche 20 der Hülse 18 abschließt.
Weiter ist jedes Mitnahmeelement 19 etwa symmetrisch zu
einer senkrecht zur Wellenachse x verlaufenden, bezüg
lich des Mitnahmeelementes 19 mittigen Ebene E ausgebil
det. Die den Übertragungsflächen 22 gegenüberliegenden
Schrägflanken - bezogen auf die mittige Ebene E - sind
als Einweiserflächen 23 ausgebildet. Hier ist der
Eckbereich zwischen diesen Einweiserflächen 23 stark
verrundet zur Bildung einer stirnseitigen Krümmungsflä
che 23′, deren Scheitel ebenmäßig auf Höhe der Stirn
fläche 21 der Hülse 18 positioniert ist.
Die etwa quer zur Wellenachse x weisenden Bereiche des
Mitnahmeelementes 19 sind abgestumpft zur Bildung von
geradlinigen Führungsflächen 24, welche parallel zur
Wellenachse x ausgerichtet sind.
Wie bereits erwähnt, sind die drei Mitnahmeelemente 19
gleichmäßig auf dem Umfang der Hülse 18 verteilt ange
ordnet. Die Breite eines jeden Mitnahmeelementes 19
- gemessen quer zur Wellenachse x - ist so bemessen, daß
zwischen den Mitnahmeelementen 19 Verriegelungsöffnun
gen 26 verbleiben, zum Durchtritt von an dem Bürstenkör
per 16 radial nach innen vorspringenden Mitnahmevor
sprüngen 26. Ausgehend von dem Bereich zwischen zwei
Führungsflächen 24 zweier Mitnahmeelemente 19 öffnet
sich die Verriegelungsöffnung 25 in Richtung auf die
Stirnfläche 21 der Hülse 19, dies bedingt durch die
Anordnung der schräg verlaufenden Einweiserflächen 23.
Der im wesentlichen hohlzylindrische Bürstenkörper 16
weist zur Kupplung mit der Antriebswelle 8 die bereits
erwähnten, nach innen vorspringenden Mitnahmevorsprünge
26 auf. Es sind hierbei drei derartige Vorsprünge 26
in gleichmäßigem Abstand zueinander am Innenumfang des
Bürstenkörpers 16 in Form von sechsseitigen Zapfen
vorgesehen. Mit axialem Abstand zu diesen Mitnahmevor
sprüngen 26 ist ebenfalls innenseitig des Bürstenkör
pers 16 ein Stützring 27 angeordnet, wobei der Abstand
zwischen den Mitnahmevorsprüngen 26 und dem Stützring
27 etwa der axialen Länge der Hülse 18 entspricht. Die
radiale Erstreckung der Mitnahmevorsprünge 26 ist so
gewählt, daß ein koaxialer, im Querschnitt im wesentli
chen kreisrunder Freiraum verbleibt, dessen Durchmesser
im wesentlichen dem Außendurchmesser der Hülse 18 unter
Nichtberücksichtigung der Mitnahmeelemente 19 ent
spricht.
Zum Aufstecken eines Bürstenkörpers 16 auf die Antriebs
welle 8 wird der Bürstenkörper 16 über die Antriebswel
le 8 geschoben, wobei letztere den Freiraum im Bereich
der Mitnahmevorsprünge 26 und einen entsprechend dem
Außendurchmesser der Antriebswelle 8 bemessenen Durch
bruch 28 des Stützringes 27 durchfährt. Die Mitnahme
vorsprünge 26 treten im Zuge des weiteren Einführens
des Bürstenkörpers 16 entweder direkt in die Verriege
lungsöffnungen 25 ein oder werden bei nicht direkter
Auffindung dieser Öffnungen 25 durch die Einweiserflä
chen 23 zu diesen hingeführt. Dies geschieht derart,
daß bei einem Auftreffen der Mitnahmevorsprünge 26 auf
die gekrümmte Stirnfläche 23′ oder auf die Einweiserflä
chen 23 unter leichtem Druck durch den Benutzer ein
Abrutschen der Vorsprünge 26 entlang der Einweiserflä
chen 23 erfolgt. Dieses Abrutschen bewirkt die gleich
zeitige Drehung des Bürstenkörpers 16, so daß am Ende
der Einweiserflächen 23 die Mitnahmevorsprünge 26 di
rekt vor den zwischen den Führungsflächen 24 gebildeten
Verriegelungsöffnungen 25 liegen. Unter weiterem leich
ten Druck läßt sich dann der Bürstenkörper 16 weiter in
die korrekte Position verlagern.
Die weitere Verlagerung des Bürstenkörpers 16 erfolgt
bis zum Anschlagen des Stützringes 27 auf die Stirnflä
che 21 der Hülse 18. Die Stirnfläche 21 bildet hierbei
eine Anlagefläche 29 aus.
Bei einer Rotation der Antriebswelle 8 während des
Betriebszustandes erfolgt eine Kraftübertragung durch
die Mitnahme der Mitnahmevorsprünge 26 über die Übertra
gungsflächen 22. Hierdurch wird eine Keilwirkung er
zielt derart, daß der Druck auf den Stützring 27 über
die Anlagefläche 29 verstärkt wird. Es sind somit
keine weiteren Befestigungsmittel erforderlich.
Die Anlagefläche 29 der Hülse 18 wird geringfügig ver
größert durch den ebenenmäßig auf gleicher Höhe liegen
den Scheitelbereich 23′ der Mitnahmeelemente 19 zwi
schen ihren Einweiserflächen 23. Es sind jedoch auch
Ausbildungen denkbar, bei welchen die Abmaße der Mitnah
meelemente 19 so gewählt sind, daß der Übergangsbereich
von einer Einweiserfläche 23 zur anderen gegenüber der
Anlagefläche 29 der Hülse 18 zurückversetzt angeordnet
ist. Durch diese Maßnahme bedingt ist die Anlagefläche
29 so klein wie möglich gehalten, dies jedoch bei unver
minderter Betriebssicherheit, d. h. bei unverminderter
Druckübertragung auf den Stützring 27 bei einer Keilwir
kung im Bereich der Übertragungsflächen 22.
Diese Maßnahme ist insbesondere bei einem Entfernen
eines Bürstenkörpers 16 von Vorteil. Hierzu muß der
Bürstenkörper 16 zunächst aus der verkeilten Stellung
mit den Übertragungsflächen 22 etwas zurück in Richtung
auf die Verriegelungsöffnungen 25 verdreht werden. Die
hierbei im Bereich der Anlagefläche 29 auftretenden
Reibungskräfte werden durch die erfinderische Ausgestal
tung so klein gehalten, daß ein müheloses Zurückdrehen
gewährleistet ist.
Weiter ist durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der
Vorteil gegeben, daß der Bürstenkörper 16 aus jeder
beliebigen Stellung kommend unter leichtem Druck durch
den Benutzer in die Verriegelungsöffnungen 25 einge
führt werden kann. Die Mitnahmevorsprünge 26 werden
hierbei zwangsweise durch die Einweiserflächen 23 in
die richtige Lage gebracht. Hierdurch ist die Handha
bung bei einem Bürstenwechsel vereinfacht.
Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich.
In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der
Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Priori
tätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhalt
lich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser
Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit
aufzunehmen.
Claims (4)
1. Motorangetriebenes Bürstengerät (1) mit einer An
triebswelle (8), auf welcher ein im wesentlichen hohlzy
lindrischer Bürstenkörper (16) auswechselbar aufsteck
bar ist, wobei die Antriebswelle (8) ein im wesentli
chen in Umfangsrichtung wirkendes Mitnahmeelement (19)
aufweist, welches mit einem an dem Bürstenkörper (16)
radial nach innen vorspringenden Mitnahmevorsprung (26)
zusammenwirkt, wobei das Mitnahmeelement (19) jeden
falls zugewandt zu dem Mitnahmevorsprung (26) sich
in Wellenrichtung vergrößernd ausgebildet ist, zur
Erzielung einer Keilwirkung bei Zusammenwirkung mit dem
Mitnahmevorsprung (26) und wobei weiter das Mitnahmeele
ment (19) in Wellenrichtung gegenüberliegend eine Anla
gefläche (29) ausbildet zur Zusammenwirkung mit einem
inneren Stützring (27) des Bürstenkörpers (16), dadurch
gekennzeichnet, daß das Mitnahmeelement (19) in die
Anlagefläche (29) nicht oder nur teilweise einbezogen
ist, jedoch, etwa ausgehend von einer Ebene der Anlage
fläche (29), eine Einweiserfläche (23) ausbildet, wel
che, in Wellenrichtung gesehen, etwa von der Anlageflä
che (29) ausgehend zurückweicht.
2. Motorangetriebenes Bürstengerät nach Anspruch 1 oder
insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die
Anlagefläche (29) vergleichsweise klein ausgebildet ist
und in die in Wellenrichtung zurückweichende Einweiser
fläche (23) übergeht.
3. Motorangetriebenes Bürstengerät nach einem oder
mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, dadurch gekennzeichnet, daß das Mitnahmeelement
(19) etwa symmetrisch zu einer senkrecht zur Wellen
achse (x) verlaufenden, bezüglich des Mitnahmeelementes
(19) mittigen Ebene (E) ausgebildet ist.
4. Motorangetriebenes Bürstengerät nach einem oder
mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, dadurch gekennzeichnet, daß das Mitnahmeelement
(19) in einer Projektion in eine Ebene einen im wesent
lichen rautenförmigen oder quadratischen Grundriß auf
weist.
Priority Applications (8)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19621301A DE19621301A1 (de) | 1996-05-28 | 1996-05-28 | Motorangetriebenes Bürstengerät |
| AT97918093T ATE208159T1 (de) | 1996-05-28 | 1997-04-01 | Motorangetriebenes bürstengerät |
| ES97918093T ES2163145T3 (es) | 1996-05-28 | 1997-04-01 | Aparato de cepillo accionado por motor. |
| DE59705286T DE59705286D1 (de) | 1996-05-28 | 1997-04-01 | Motorangetriebenes bürstengerät |
| PT97918093T PT912131E (pt) | 1996-05-28 | 1997-04-01 | Aparelho com escovas accionado por motor |
| DK97918093T DK0912131T3 (da) | 1996-05-28 | 1997-04-01 | Motordrevet børsteindretning |
| EP97918093A EP0912131B1 (de) | 1996-05-28 | 1997-04-01 | Motorangetriebenes bürstengerät |
| PCT/EP1997/001636 WO1997045052A1 (de) | 1996-05-28 | 1997-04-01 | Motorangetriebenes bürstengerät |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19621301A DE19621301A1 (de) | 1996-05-28 | 1996-05-28 | Motorangetriebenes Bürstengerät |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE19621301A1 true DE19621301A1 (de) | 1997-12-04 |
Family
ID=7795442
Family Applications (2)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE19621301A Withdrawn DE19621301A1 (de) | 1996-05-28 | 1996-05-28 | Motorangetriebenes Bürstengerät |
| DE59705286T Expired - Fee Related DE59705286D1 (de) | 1996-05-28 | 1997-04-01 | Motorangetriebenes bürstengerät |
Family Applications After (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE59705286T Expired - Fee Related DE59705286D1 (de) | 1996-05-28 | 1997-04-01 | Motorangetriebenes bürstengerät |
Country Status (7)
| Country | Link |
|---|---|
| EP (1) | EP0912131B1 (de) |
| AT (1) | ATE208159T1 (de) |
| DE (2) | DE19621301A1 (de) |
| DK (1) | DK0912131T3 (de) |
| ES (1) | ES2163145T3 (de) |
| PT (1) | PT912131E (de) |
| WO (1) | WO1997045052A1 (de) |
Cited By (6)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP1449474A1 (de) * | 2003-02-22 | 2004-08-25 | Vorwerk & Co. Interholding GmbH | In einer Teppichkehrmaschine angeordnete Bürstenwalze sowie Kupplung eines Antriebsteils mit einem Abtriebsteil |
| RU2259799C2 (ru) * | 2002-12-13 | 2005-09-10 | Эл Джи Электроникс Инк. | Щетка чистящего устройства (варианты) |
| WO2008071728A1 (de) * | 2006-12-12 | 2008-06-19 | Vorwerk & Co. Interholding Gmbh | Bürste, insbesondere bürste zur anordnung in einem staubsauger-vorsatzgerät |
| RU2436492C1 (ru) * | 2007-10-30 | 2011-12-20 | Альфред Кэрхер Гмбх Унд Ко. Кг | Уборочная машина |
| WO2014027186A1 (en) * | 2012-08-13 | 2014-02-20 | Dyson Technology Limited | Cleaner head |
| WO2014027185A1 (en) * | 2012-08-13 | 2014-02-20 | Dyson Technology Limited | Cleaner head |
Families Citing this family (5)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE102007006654A1 (de) | 2007-02-10 | 2008-08-14 | Vorwerk & Co. Interholding Gmbh | Bürste, insbesondere Bürste zur Anordnung in einem Vorsatzgerät |
| DE102010060373A1 (de) | 2010-11-05 | 2012-05-10 | Vorwerk & Co. Interholding Gmbh | Auswechselbarer Bürstenkörper, Paar von auswechselbaren Bürstenkörpern sowie motorangetriebenes Bürstengerät |
| GB2504942B (en) * | 2012-08-13 | 2014-11-19 | Dyson Technology Ltd | Cleaner head with agitator and drive assembly |
| GB2504941B (en) * | 2012-08-13 | 2014-11-19 | Dyson Technology Ltd | Cleaner head with agitator and drive assembly |
| DE102015111513A1 (de) | 2015-07-16 | 2017-01-19 | Vorwerk & Co. Interholding Gmbh | Reinigungsgerät mit einer rotierbar gelagerten Reinigungswalze |
Family Cites Families (5)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| GB842668A (en) * | 1958-01-01 | 1960-07-27 | Glenhose Ltd | Fitment for vacuum cleaners for applying the same to use for different purposes |
| DE8033970U1 (de) * | 1980-12-20 | 1981-05-27 | Vorwerk & Co Interholding Gmbh, 5600 Wuppertal | Steckvorrichtung zur halterung von bearbeitungswalzen |
| US4391548A (en) * | 1981-01-15 | 1983-07-05 | Malish Terrance J | Coupling device for floor maintenance machines |
| DE3114753A1 (de) * | 1981-04-11 | 1982-10-28 | Vorwerk & Co Interholding Gmbh, 5600 Wuppertal | Teppich-pflegegeraet |
| FR2673691A1 (fr) * | 1991-03-05 | 1992-09-11 | Europ Agence Spatiale | Dispositif d'accouplement mecanique separable. |
-
1996
- 1996-05-28 DE DE19621301A patent/DE19621301A1/de not_active Withdrawn
-
1997
- 1997-04-01 DE DE59705286T patent/DE59705286D1/de not_active Expired - Fee Related
- 1997-04-01 EP EP97918093A patent/EP0912131B1/de not_active Expired - Lifetime
- 1997-04-01 DK DK97918093T patent/DK0912131T3/da active
- 1997-04-01 PT PT97918093T patent/PT912131E/pt unknown
- 1997-04-01 WO PCT/EP1997/001636 patent/WO1997045052A1/de not_active Ceased
- 1997-04-01 AT AT97918093T patent/ATE208159T1/de not_active IP Right Cessation
- 1997-04-01 ES ES97918093T patent/ES2163145T3/es not_active Expired - Lifetime
Cited By (6)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| RU2259799C2 (ru) * | 2002-12-13 | 2005-09-10 | Эл Джи Электроникс Инк. | Щетка чистящего устройства (варианты) |
| EP1449474A1 (de) * | 2003-02-22 | 2004-08-25 | Vorwerk & Co. Interholding GmbH | In einer Teppichkehrmaschine angeordnete Bürstenwalze sowie Kupplung eines Antriebsteils mit einem Abtriebsteil |
| WO2008071728A1 (de) * | 2006-12-12 | 2008-06-19 | Vorwerk & Co. Interholding Gmbh | Bürste, insbesondere bürste zur anordnung in einem staubsauger-vorsatzgerät |
| RU2436492C1 (ru) * | 2007-10-30 | 2011-12-20 | Альфред Кэрхер Гмбх Унд Ко. Кг | Уборочная машина |
| WO2014027186A1 (en) * | 2012-08-13 | 2014-02-20 | Dyson Technology Limited | Cleaner head |
| WO2014027185A1 (en) * | 2012-08-13 | 2014-02-20 | Dyson Technology Limited | Cleaner head |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| PT912131E (pt) | 2002-05-31 |
| DK0912131T3 (da) | 2002-03-04 |
| DE59705286D1 (de) | 2001-12-13 |
| ES2163145T3 (es) | 2002-01-16 |
| ATE208159T1 (de) | 2001-11-15 |
| EP0912131A1 (de) | 1999-05-06 |
| EP0912131B1 (de) | 2001-11-07 |
| WO1997045052A1 (de) | 1997-12-04 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE3933590C1 (de) | ||
| DE2917912C2 (de) | ||
| DE102006016804A1 (de) | Werkzeughalterung für einen Bohrhammer | |
| EP0139954A1 (de) | Gestell aus lösbar verbindbaren Profilstangen | |
| DE1775302B2 (de) | Schlauchkupplung | |
| DE3327409A1 (de) | Bohrwerkzeug zur herstellung von hinterschneidungen in vorgefertigten bohrungen | |
| EP0054254A1 (de) | Spaten | |
| DE19621301A1 (de) | Motorangetriebenes Bürstengerät | |
| DE7729610U1 (de) | Arbeitsgeraet, wie gartengeraet, putzgeraet o.dgl. | |
| DE2621631A1 (de) | Schlauchkupplung fuer staubsauger | |
| DE69829545T2 (de) | Kupplung mit vergrößerter Rückhaltevorrichtung | |
| EP1199971B1 (de) | Fahrbares kehrgerät | |
| DE1475706A1 (de) | Rohrfoermiges Verbindungsaggregat | |
| EP1816942B1 (de) | Saugschlauch für staubsauger | |
| EP1329338A2 (de) | Schreibgerät | |
| DE4114457C1 (de) | ||
| DE29619438U1 (de) | Befestigungsvorrichtung für eine Gerätehandhabe für Gartengeräte | |
| DE2618065C3 (de) | Muffenlose teleskopierbare Rohrverbindung | |
| EP4076125B1 (de) | Spülgutaufnahme und haushaltsgeschirrspülmaschine | |
| DE3003121A1 (de) | Laufrollen-befestigungshuelse | |
| DE3136040C2 (de) | Vorratsrollenhalterung | |
| DE3405379C1 (de) | Schädeltrepan | |
| DE2856126A1 (de) | Drehbohr- beziehungsweise spuelgestaenge | |
| DE3129851A1 (de) | Mehrteiliger moebelfuss aus kunststoff | |
| DE7623770U1 (de) | Behaelter fuer einen Aerosolspender |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| 8141 | Disposal/no request for examination |