DE196175C

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Info

Publication number: DE196175C
Application number: DENDAT196175D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 47/. GRUPPE

zur Anwendung kommen.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 17. März 1907 ab.

Es sind Rohrkuppelungen bekannt, bei denen, um eine Verbindung der beiden zu kuppelnden Teile herbeizuführen, in der Richtung des Durchmessers bewegliche, einander gegenüberliegende Sperrhaken zur Anwendung kommen. Ferner ist es bei Rohrkuppelungen bekannt, zum Zwecke, ein selbsttätiges. Lösen der Kuppelung zu verhüten, den einen Teil mit Sperrzähnen zu versehen, in welche

ίο ein am anderen Teile befindlicher Sperrkegel eingreift.

Den Gegenstand der Erfindung bildet nun eine Rohrkuppelung,, bei welcher ebenfalls einander diametral gegenüberliegende Haken zur Anwendung kommen, und die Neuerung besteht darin, daß diese Haken oder Backen eine doppelte Bewegung, und zwar in Richtung der Rohrachse und . senkrecht hierzu, gleichzeitig ausführen, so daß mittels einer

ao einzigen geringen Drehbewegung eine schnelle, sichere und feste Verbindung der beiden miteinander zu kuppelnden Rohre stattfindet. Zu diesem Zwecke greifen die zur Anwendung kommenden Backen oder Haken zahnartig über den Bordring des anderen Rohres oder werden in anderer Weise mit dem anderen Rohre in Verbindung gebracht. Die Haken sind in entsprechenden Ausschnitten des Kuppelungsgehäuses geführt und befinden sich in einer Ringnut des Gehäuses, und zwar der Anzahl der zur Anwendung kommenden Haken entsprechend, untereinander verbundene Ringteile, wobei jeder Ringteil mit einem schraubenförmig ansteigenden, exzentrischen Ansätze versehen ist, der in einen entsprechenden Einschnitt eines Hakens greift, so daß bei einer Drehung des ganzen Ringes, wenn das Kuppelungsgehäuse festgehalten wird, die vorhin erwähnte doppelte Bewegung der Kuppelungshaken stattfindet.

An das Kuppelungsgehäuse schließt sich das eine Rohr an, während, das andere Rohr mittels der Kuppelungseinrichtung fest auf einen Dichtungsring gepreßt wird.

Soll ein unbeabsichtigtes Lösen der Kuppelung verhütet werden, so wird man eine geeignete Feststelleinrichtung zur Anwendung bringen.

Eine derartige Rohrkuppelung ist auf der • Zeichnung in einer beispielsweisen Ausführungsform zur Darstellung gebracht, und zwar in Fig. 1 in Ansicht und in Fig. 2 in Draufsicht. Die Fig. 3 bis 9 lassen einzelne Teile in verschiedenen Ansichten erkennen.

Das Kuppelungsgehäuse α, welches in Fig. 3 teilweise in Ansicht und im Schnitt und in Fig. 4 in Draufsicht besonders herausgezeichnet ist, besitzt eine ringförmige Nut b und zwei einander gegenüberliegende Ausschnitte c, in welche die beiden Backen d gelegt werden, und eine derartige Backe ist in Fig. 5 in Ansicht, in Fig. 6 in Seitenansicht und in Fig. 7 in Draufsicht besonders herausgezeichnet. Diese Backen d sind mit hakenförmigen Köpfen e versehen und legen sich damit über den Bordring f des anderen mit der Kuppelung zu verbindenden Rohres g. Jede Backe d besitzt einen schraubenförmigen Ein- ■

schnitt h, und das Ende ist bei i etwas gekrümmt, um bei geöffneter Kuppelung die Backen etwas nach außen bewegen zu können. Die Verschiebung der Backen d in den Pfeilrichtungen A und B wird dadurch erreicht, • daß in jeden Einschnitt h ein exzentrischer Ansatz k, der schraubenförmig gestaltet ist, einer Ringhälfte / greift (in Fig. 8 in Ansicht und in Fig. 9 in Draufsicht besonders dargestellt), die beiden Ringhälften I sind durch Schrauben miteinander verbunden, und daher ist nur an der einen Ringhälfte ein Handgriff m nötig. Der andere Handgriff η befindet sich an dem Kuppelungsgehäuse a.

Wir-d der Handgriff η festgehalten und der Griff m in der Pfeilrichtung C gedreht, so werden infolge der exzentrisch und gleichzeitig schraubenförmig gestalteten Ansätze k der Ringhälften / die beiden Backen d einander in der Pfeilrichtung A genähert, so daß sie über den Ring / des zu kuppelnden Rohres greifen, und dieses Rohrende wird gleichzeitig durch Verschiebung der Backen d in der Pfeilrichtung B fest auf den Dichtungsring 0 des Kuppelungsgehäuses gepreßt, so daß das Rohr g mit dem auf dem Rohrstutzen ρ befindlichen Schlauche oder Rohre in dichter und sicherer Verbindung steht. Damit sich die Kuppelung nicht selbsttätig löst, ist es nötig, die beiden miteinander verbundenen Ringhälften / mit dem Kuppelungsgehäuse zu arretieren, und dies kann z. B.

dadurch erfolgen, daß an der einen Ringhalfte I ein Zahnbogen q befestigt ist, in welchen eine am Griff drehbar befestigte Sperrklinke r eingreift, und diese ist zweckmäßig federnd gestaltet. Um beim Lösen der Kuppelung ein selbsttätiges Auseinandergehen der Backen d zu ermöglichen, können diese unter geeigneter Federwirkung stehen.

Claims

Patent-Anspruch:

Rohrverbindung, bei der einander gegenüberliegende Kuppelhaken oder Backen zur Anwendung kommen, dadurch gekennzeichnet, daß die in den Einschnitten (c) einer Ringnut (b) eines Kuppelungsgehäuses (a) angeordneten Backen mit einem Einschnitt, der einen Teil eines Schraubenganges bildet, versehen sind · und in diese Einschnitte (h) exzentrisch und schraubenförmig gestaltete Ansätze (k) von in der Ringnut (b) drehbaren und miteinander verbundenen Ringhälften (I) greifen, derart, daß bei einer Drehung dieser miteinander verbundenen Ringteile gegen das feststehende Kuppelungsgehäuse (a) eine Bewegung der Kuppelhaken in Richtung der Rohrachse. und senkrecht hierzu gleichzeitig erfolgt, zum Zwecke, das von den Kuppelungshaken (d) erfaßte zu kuppelnde andere Rohr fest auf das Kuppelungsgehäuse zu pressen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.