DE1961688U - Klosettbrille mit deckel. - Google Patents

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DEUTSCHE BANKAyGvNORNBERGNR. 341164 POSTSCHECKKONTO: NÜRNBERG 67081

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Für das AuftragsverhHltnis gilt die Gebührenordnung der. Deutschen Patentanwartskammer. -Gerichtsstand für Leistung lind Zahlung: Nürnberg.

Gespräche am Fernsprecher; habeh keine rechtsverbindliche Wirkung. -_-".■. '

Belastung zu Bruch, gehen« Dabei hat sich gezeigt, dass Brüche von Deckeln auftreten, wenn wie es insbesondere bei mit einem Bad kombinierten Klosett des öfteren der Pail ist, ^r. ν\>; man sich kurzzeitig auf den geschlossenen Klosett-Deckel setzt* Eine weitere große Bruchgefahr der Klosett sitzteile besteht beim Zuschlagen bzw» Zufallen des Deckels auf die B-rille.

Aufgabe der Neuerung ist es, einen Klosettsitz zu schaffen, der weitgehend bruchsicher ist und T'hBhere Belastungen aufnehmen kann als die bekannten Klosettsitze, ohne dass die Materialstärke des Deckels bzw* der B-rille überhaupt beziehungsweise wesentlich erhöht wird«.

Der neuerungsgemäße Klosettsitz besteht aus einer Brille mit Deckel, vorzugsweise aus duroplastischem Kunststoff und ist gekennzeichnet durch eine auf den Deckel und/oder auf die Brille aufbringbare Auflage aus thermoplastischem Kunststoff. Durch die neuerungsgemäße thermoplastische Kunststoff-Auflage, die als Platte auf dem Deckel oder als Kreisring" auf der Brille befestigbar ist, wird der Deckel- bzw» Brillenkörper mehrschichtig und somit deren Festigkeit wesentlich erhöht. In besonders einfacher Weise kann die Auflage auf den Klosettsitzkörper, dessen zugehörige Oberfläche nicht poliert zu sein braucht, geklebt werden. Nach einer abgewandelten Ausführungsform der Neuerung ist die Auflage in eine Aussparung des Deckelkörpers oder des Brillenkörpers einsetzbar, derart, dass der Aussenrand der Auflage mit der Begrenzungslinie der jeweiligen Aussparung abschließt*.

Die Klosettsitzkörper werden dabei trotz verbesserter Festigkeitseigenschaften, in der Materialstärke nicht "bzw. nur unwesentlich verändert ο

Gemäß einem weiteren Merkmal der ETe-u&rung kann zur Halterung und Abdeckung der beispielsweise in den Deckelkörper eingesetzten Auflage eine laste vorgesehen SeIn₉ die in den Deckelkörper einklebbar , einklemmbar oder einschraubbar ist«,

Als Befestigungselemente zwischen Auflage und Klosettsitzkörper können an die Auflage angespritzte Zapfen oder Schrauben dienen* die in entsprechende Löcher bzw. Bohrungen der Brille bzw. des Deckels greifen· Schraubzapfen können dabei mittels Muttern angezogen werden, während die Zapfen aus thermoplastischem Material nach dem Zusammenstecken der Auflage mit dem Klosettsitzkörper durch Erwärmen in Nietköpfe umgeformt werden und eine unlösbare Befestigung der Auflage ergeben» Eine abgewandelte neuerungsgemäße Befestigungsvorrichtung der beispielsweise mit einem Dekor oder mit sonstigen" Verzierungen und Mustern versehenen Auflage besteht darin, dass, an diese thermoplastische Kunststoffplatte oder dergl. Zapfen angespritzt sind? die durch durchgehende Bohrungen im Klosettsitzkörper ragen und mit als Gegenstücke wirkenden Puffern, zur Abstützung des Deckels gegenüber der BrUIe₅ verstaubar sind. Dabei greift ein Zapfen der mit Klebstoff bestrichen wird, in eine Bohrung eines Puffers,

Weitere Einzelheiten und Merkmale der Neuerung werden anhand der

Zeichnung j die Ausführungsbeispiele zeigt, näher erläutert«. Dabei ist in Fig» 1 mit 1 die Klosettbrille und mit 2 der Deckel bezeichnet* Gemäß der Mauerung ist auf den Deckel eine Auflage 3 aus thermoplastischem Kunststoff befestigt. Der Rand der Auflage 3 ist vorzugsweise so in den duroplastischen Klosettkörper eingelassen oder angeordnet, dass sich ein guter Übergang zur Deoke-lkrümmung 5" ergibt, Die Auflage 3 kann gegenüber den Klosettsitzteilen 1 und 2 andersfarbig gewählt sein» Es ist ferner ohne weiteres möglich, auf der thermoplastischen Auflage Dekors 6 oder Muster vorzusehen.

In Pig. 2 der Zeichnung ist ein Schnitt durch den Klosettsitz gemäß der Mauerung dargestellt, wobei entsprechende Teile mit den gleichen Bezugsziffern wie. in !Fig. 1 bezeichnet sind» Lach dem im Schnitt gezeigten Ausführungsbeispiel ist im.Deckel 2 eine Aussparung vorgesehen,, in welche die Auflageplatte 3 einsetzbar und mit dem Deckel verklebbar ist. Der Aussenrand der Platte 3 bildet vorzugsweise mit dem Absatz 7 des Deckels einen Übergang, Each einem weiteren Merkmal der !Teuerung'weist die Auflageplatte 3 ein eingespritztes Dekor 6^!: auf«,

lach dem ebenfalls im Schnitt dargestellten Ausführungsbeispiel, gemäß Figur 3 ist die Auflageplatte 3 direkt an der Deckeloberseite 2 befestigt, wobei Wert darauf gelegt ist, dass ein stufenloser Übergang zwischen Deckel und Platte stattfindet„. In die mit 1 bezeichnete Brille ist ein Kreisring 8 aus thermoplastischem Material eingesetzt«,, Die Brille weist hierzu eine der Mate rial stärke des Kreisringes 8 entsprechend tiefe Ringnut auf«.

In den Figuren 4aund 4b sind Befestigungsanordnungen der Ankerplatte- 3 gezeigt₅ wobei gemäß der Ausführung nach Pig.4 a an der Auflageplatte Schraubenstifte 9 angespritzt sind, die durch Bohrungen 10 des Deckels 2 steckbar und mittels Muttern zwecks Befestigung der Platte 3 am Deckel anziehbar sind. Bei der Ausführung nach Mg. 4ΐ> weist die Platte 3 zapfenförmige Kunststoffansätze 12 aus thermoplastischem Material auf, die durch Bohrungen 10 des Deckels zur Befestigung der Platte gesteckt und anschließend die durchstoßenden Zapfenenden zu Nietköpfen warm umgeformt

Bei der in Figur 5 im Schnitt- gezeigten weiter abgewandelten Befestigungsanordnung einer thermoplastischen Auflage auf einer B-rille bzw· einem Deckel eines Klosett Sitzes,"ist einerseits in die Brille 1 ein der Brillenform entsprechender Kreisring 8 aus thermoplastischem Kunststoff eingesetzt, der an seiner Unter seite Zapfen 14 aufweist,, die durch B-ohrungen der B-rille hindurchsteckbar sind«. Gemäß der Neuerung sind auf diese Zapfen Puffer 15 aus federndem bzw. "elastische-m Material aufsteckbar. Wird die Steckverbindung zwischen dem Z-apfen und dem Puffern beispielsweise- -verleimt, so ist für eine gleichzeitige Befestigung der Auflage 8 und der- Puffer 15 an der Brille 1 Sorge getragen. Der mit .einer Auflage 3 versehene Deckel 2 weist für den Durchtritt von Zapfen 16 der Auflage entsprechende Bohrungen auf» Ferner sind in der Unterseite des Deckels Aussparungen zur Aufnahme von Federpuffern 17 vorge sehen., die wide ram mit einem Sackloch versehen sind, Für die gleichzeitige Befestigung der Platte 3 und der Puffer 17 ist es lediglich notwendig-, die

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Zapfen 16 äurch die Deckelbohrungen zu führen und mit den Federpuffern zu verklemmen, oder zu verleimen«,

Gemäß der Neuerung ist_s. wie in Fig. β dargestellt₅ die Auflageplatte 3 mit einer Folie 18 vorzugsweise einer Kunststoff-Folie überzogen₃ deren Aussenrand 18' unter der Auflageplatte 3 eingeschlagen und gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel zusammen mit der Platte 3 und dem DecleL 2 verklebt ist«

Die feuerung ist nioht auf die beschriebenen und dargestellten Ausführungen" beschränkt„. So ist es ohne weiteres auch möglich, in die B rille 1 eine thermoplastische Einlage einzusetzen oder die Brille mit einer Auflage zu versehen» Die Neuerung ist dalisr nicht auf die beschriebenen und dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt, sie umfasst auch alle Kombinationen und Unterkombinationen der beschriebenen und dargestellten Merkmale♦

Claims (1)

1. HA. 6if9 316*12.12.66

   S c Ii u t zanspriiche

   1,. Klosettbrille mit Deckel, vorzugsweise aus duroplastischem Kunststoffj gekennzeichnet durch eine auf den Deckel und/oder auf die Brille aufbringbare Auflage aus thermoplastischem Kunststoff«

   2„- Klosettbrille mit Eeckel nach Anspruch. 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflage als eine der Deckeloberseite entsprechend geformte Platte ausgebildet und auf den aus duroplastischen Kunststoff bestehenden Deckelkörper aufklebbar ist,

   3„ Klosettbrille mit Deckel nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflage in eine Aussparung des Deckelkörpers einsetzbar ist, derart, dass der Aussenrand der Auflage mit der Begrenzungslinie der Aussparung abschließt».

   4* Klosettbrille mit Eeckel nach Anspruch. 1 bis 3_S dadurch gekennzeichnet, dass zwecks Halterung und Abdeckung der in den Deckelkörper eingesetzten Auflage eine Leiste in den Deckelkörper einklebbar und einklemmbar ist»

   5» Klosettbrille mit Deckel nach den Ansprüchen 1 bis 4j gekennzeichnet durch an der Unterseite der Auflageplatte angespritzte Schrauben und durch entsprechende Bohrungen im Deckel bzw. Brillenkörper als Befestigungselemente zwischen Auflage und Klosett sitzt eile..

   6. Klosettbrille mit Deckel nach Anspruch 1 "bis A, gekennzeichnet durch eine Nietverbindung zwischen Auflage und Klosettsitzkörper, wobei zapfenförmige Ansätze der thermoplastischen Auflage in ITietköpfe umformbar sind»

   7« Klosettbrille mit Deckel nach Anspruch 1 bis 4* dadurch gekennzeichnet;, dass Zapfen der Auflage mit Puffern zur Abstützung des Deckels gegenüber der Brille verbindbar sind und gleichzeitig zur Befestigung der Deckelplatte dienen·

   8- Klosettbrilli mit Deckel nach Anspruch I₅, dadurch gekennzeichnet^ dass die thermoplastische Auflage einen lOlienüberzug aufweist«.

   9, Klosettbrille mit Deckel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,, dass die Auflage mit einer Folie abgedeckt ist, deren Aussenrand unter die Auflage eingeschlagen und zusammen mit der Auflage am Deckel befestigt ist*