DE1961665U - Doppelklappfuss. - Google Patents

Description

P.A. 552 424*22.11166

Beschreibung eines Doppelklappfußes und Schutzanspruch auf ■

dessen Fertigung

Die Heuerung "bezieht sich auf Stützfüße für Kinderlaufgitter oder sonstige zusammenklappbare Möbelstücke.

Doppelstützfüßefür Kinderlaufgitter sind "bereits bekannt. Bei diesen bekannten Doppelstützfüßen verlaufen die einzelnen Schenkel jedoch entgegengesetzt zu dem hier beschriebenen und zwar -vom oberen Halterohr zum Boden zusammenlaufend» wodurch jeder Doppelstützfuß nur einen auf dem Boden aufstehenden Fuß aufweist. .

Dies ist besonders bei einem Kinderlaufgitter sehr nachteilig, weil bei einer Anordnung von nur vier auf dem Boden aufstehenden Füßen, (vorallem bei einem Rundlaufgitter) der Fußabstand so weit ist j daß die Kinder, wenn Sie im Laufgitter zwischen den aufstehenden Füßen stehen, durch schaukeln das Laufgitter leicht zum umkippen bringen können.

Aufgabe der Heuerung ist es,, einen Doppelklappfuß zu schaffen, welcher einen leichten, stabilen und unkomplizierten, mit wenigen Handgriffen zusammenklappbar und für das Kind einen sicheren und Verletzungen ausschließenden Aufbau eines Laufgitters hat und ein umkippen des Laufgitters durch schaukeln des Kindes unmöglich macht.

Dies wird aleuea?ungsgemäß in erster Linie dadurch erreicht, daß der Doppelklappfuß zwei auf dem Boden aufstehende Fußenden aufweist und diese zum oberen Haltering hin zusammengeführt sind, wodurch das Laufgitter bei einer Anordnung von vier Doppelklappfüßen au$t auf dem Boden aufstehende Füße erhält.

In We it er entwicklung des Heuerungsgedankens zeichnet sieh dieser Doppelklappfuß dadurch aus, daß die Fußschenkel aus kunststoffummantelten Stahlrohr bestehen, woran die Füße aus Kunststoff angebracht sind.

Ein weiteres Merkmal der Heuerung besteht darin, daß unter den Füßen Gummistollen angeordnet sind, wodurch ein verrutschen, selbst auf frischgebohnerten Fußböden,ausgeschlossen ist.

Bin wesentliches Heuerungsmerkmal ist noch darin zu sehen, daß die Büße unter dem Boden durch einen Kugelknopf befestigt sind, wodurch diese Füße in gleicher Ausführung an runden-, ovalen-, eckigen oder dergl. Laufgitterausführungen zu verwenden sind.

Ein weiteres Merkmal der Heuerung besteht darin, daß die kunststoffummantelten Stahlrohrschenkel an dem zusammengeführten Ende mit einer Kappe überdeckt sind, welche jeweils so ausgebildet werden kann, daß dieselbe in die zur Aufnahme vorhandene Haltemuffe mit Vorspannung eingeschoben werden kann.

Blatt II

RA. 552 424*22.166

Blatt II

Die Neuerung wird nunmehr an Hand der sie beispielsweise wieder gebenden Zeichnungen ausführlicher erläutert und zwar zeigts

Pig. 1 einen neuerungsgemäßen Doppelklappfuß in der Draufsicht. . ■ ·

Pig. 2 eines Seitenansicht des Doppelklappfußes,

Pig. 3 Deteil der zusammengeführten Schenkel 6 zum Ende 1 mit der Kappe 8,

Pig. 4 Deteil des Pußes 5 i*i Verbindung mit den kunststoffummanteltem Stahlrohrschenkel 11 und 12.

Wie aus Pig. 1 und 2 zu ersehen ist, bestehlt der Doppelklappfuß im wesentlichen aus zwei vom oberen Ende 1 zu den Pußenden 2 auseinanderlaufenden Schenkel.

Zum befestigen der Füße 5 ist an denselben ein Kugelknopf angeordnet, welcher in die unter dem Laufboden 3 angeordnete Halterung 4 aufgenommen wird und, was insbesondere Merdureh von großer Bedeutung ist₉ die Scharniere sind verdeckt, so daß einklemmen oder verletzen ausgeschlossen ist, An den aus Kunststoff bestehenden Püßen 5» welche mit dem kunststoffummantelten Stahlrohr 11 u. 12 fest Verbunden sind, sind ^e zwei Gummistollen angeordnet, damit die Püße selbst auf frischgebohnerten Fußböden nicht rutschen.

Zur besseren Haltbarkeit und Stabilität ist das obere Ende 1 des Doppelklappfußes mit einer Kunststoffkappe 8 versehen, welche maßlich so ausgebildet ist, daß sie mit Vorspannung in die am oberen Hing 10 vorhandene Haltemuffe 9 eingesteckt wird. Durch die so angeordnete Befestigung ist die Bodenplatte 3 mit dem oberen Ring 10 wie starr verbunden, wobei durch die sich gegenseitig abstützenden Schenkel 6 das Laufgitter eine enorme Stabilität und bei einer Anordnung von vier Doppelklappfüßen acht auf dem Boden aufstehene Püße erhält.

Die Neuerung betrifft auch Abänderungen der im beiliegenden Schutzanspruch 1 umrissenen Ausführungsform und bezieht sich vor allem auch auf sämtliche !Teuerungsmerkmale, die im einzelnen oder in Kombination in der gesamten Besehreibung und Zeichnung offenbart sind.

Sehutzansprüche

Claims (3)

RA. 552 k2 W2.10.66 Sohutzansprüche

1. Doppelklappfuß, "bestehend aus zwei auseinanderlaufenden
Schenkel, 6 an denen je ein Fuß 5 zur schwenkbaren Befestigung an die Bodenplatte 3 angeordnet ist und an deren
Ende 1 eine Kappe 8 angebracht ist, welche mit Vorspannung
in die am oberen Haltering 10 angeordnete Muffe 9 eingeklemmt wird,

2. Doppelklappfuß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
an die aus kunststoffummantelten Stahlrohrschenkel 6, je ein Fuß 5 aus Kunststoff angeordnet ist.

3. Doppelklappfuß nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß zur schwenkbaren Befestigung des Doppelklappfußes an den Füßen 5 ein Kugelknopf angeordnet ist.

4t Doppelklappfuß nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die ¥üße 5 durch Gummistollen 7 gegen verrutschen gesichert sind«

5· Doppelklappfuß nach Anspruch 1 bis 4_? dadurch gekennzeichnet, daß das zusammengeführte Ende 1 der Schenkel 6 mit einer
Kappe 8 versehen ist.