DE19601619C2 - In eine Wiege umwandelbarer Babywagen - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen in eine Wiege umwandelbaren Babywagen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Ein derartiger Babywagen ist beispielsweise aus dem DE-GM 18 82 137 bekannt. Die an den in Querrichtung verlaufenden Wiegekufen angeordneten Lenkrollen sind jedoch einzeln abnehmbar befestigt, so daß bei abgenommenen Lenkrollen der Babywagen als Wiege verwendet werden kann.

Aus der US-PS 24 61 609 ist ein in eine Wiege verwandelbarer Kinderwagen mit über ein Gestänge gekoppelt wegklappbar angeordneten Rädern bekannt, bei dem jedoch die Wiegekufen in Längsrichtung verlaufen.

Aus der US-PS 39 44 241 ist ein in einen Kindersitzwagen umwandelbarer Auto-Kindersitz bekannt, bei dem die Laufrollen um parallel zu den Radachsen mit Abstand angeordnete Schwenkachsen wegschwenkbar sind und durch eine federbeaufschlagte Arretiervorrichtung in der ausgeschwenkten Lage gehalten werden.

Aus der US-PS 52 03 581 ist ein Baby-Lauflerngestell mit Lenkrollen bekannt, wobei die Lenkrollen in vertikaler Richtung einziehbar angeordnet sind.

Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, einen in eine Wiege umwandelbaren Babywagen der eingangs genannten Art so auszubilden, daß die Lenkrollen für eine Verwendung des Babywagens als Wiege nicht abgenommen werden müssen, so daß der in eine Wiege umgewandelte Babywagen jederzeit wieder als Babywagen verwendet werden kann, ohne daß zuvor die Lenkrollen herbeigeschafft und montiert werden müßten.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 gelöst.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung ist im Anspruch 2 angegeben.

Durch die Erfindung wird somit ein in eine Wiege umwandelbarer Babywagen geschaffen, bei dem zum Verfahren des Wagens die Lenkrollen ausgeschwenkt und zum Schaukeln oder Wiegen des Wagens in die Basisbauteile eingeschwenkt werden, wobei die Schwenkvorrichtung zum Ein- und Ausschwenken einen einfachen Aufbau aufweist und ohne Schwierigkeiten betätigt werden kann. Ferner läßt diese Schwenkvorrichtung ein ausgezeichnetes und sicheres Positionieren der Lenkrollen zu.

Die Erfindung wird nun an einem Ausführungsbeispiel und anhand der beiliegenden Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung stellen dar:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines in eine Wiege umwandelbaren Babywagens mit ausgeschwenkten Lenkrollen;

Fig. 2 eine Frontansicht der Fig. 1, wobei die Lenkrollen eingeschwenkt sind;

Fig. 3 eine Übersichtsdarstellung in auseinandergezogener Form der Schwenkvorrichtung zum Ein- und Ausschwenken einer Lenkrolle

Fig. 4 eine teilweise geschnittene Draufsicht eines Basisbauteils mit einer Lenkrolle und eingerastetem Arretierglied;

Fig. 5 eine Frontansicht des Basisbauteils nach Fig. 4 mit der Lenkrolle im ausgeschwenkten Zustand;

Fig. 6 eine zu Fig. 4 gleichartige Darstellung des Basisbauteils mit Lenkrolle, jedoch mit entriegeltem Arretierglied;

Fig. 7 eine zu Fig. 5 gleichartige Darstellung, jedoch mit eingeschwenkter Lenkrolle; und

Fig. 8 eine Frontansicht der Fig. 1 mit ausgeschwenkten Lenkrollen.

Es wird zuerst auf die Fig. 1-3 Bezug genommen, wonach eine Schwenkvorrichtung 20 dazu vorgesehen ist, Lenkrollen 15 eines Babywagens 10 ein- oder auszuschwenken.

Der Babywagen 10 umfaßt im wesentlichen zwei bogenförmige Wiegekufen 13, die mit horizontalem Abstand parallel zueinander angeordnet sind und jeweils zwei freie Enden haben, an denen insgesamt vier Basisbauteile 14 befestigt sind. Jedes Basisbauteil hat ein erstes Endstück 142, das an einem zugeordneten freien Ende einer Wiegekufe 13 fest angebracht ist, und ein zweites Endstück 144 mit einer Durchtrittsöffnung 146 sowie mit einer Rastausnehmung 148, die in einem unteren Bereich in Querrichtung sowie nahe beieinander angeordnet sind. An einer Unterseite eines jeden der vier Basisbauteile 14 ist jeweils eine Lenkrolle 15 verschwenkbar montiert. Hierzu ist in einem unteren Teil eines jeden der vier Basisbauteile 14 eine Auskehlung 140 abgegrenzt, die mit der Durchtrittsöffnung 146 verbunden sein kann.

Ein Traggestell 12 enthält vier Beine 122, die paarweise durch obere und untere Längsstreben 16 verbunden sind und von denen jedes Bein 122 an einem oberen Teil eines zugeordneten Basisbauteils 14 festgehalten ist. Eine Aufnahmehülle 11 ist an dem oberen rechteckigen Rahmen des Traggestells 12 des Wagens angebracht, um auf dieser ein Baby liegend oder sitzend zu halten.

Gemäß der Fig. 3 umfaßt die Schwenkvorrichtung 20 zum Ein- und Ausschwenken eine Hülse 30, die drehbar in der Durchtrittsöffnung 146 des zweiten Endstücks 144 eines jeden Basisbauteils 14 gehalten ist und einen querliegenden Innenraum 302 besitzt. Ein Stutzen 32 steht von der Unterseite der Hülse 30 vor und in dieser ist jeweils eine Lenkrolle 15 verschwenkbar gehalten.

Ein Schwenkteil 40 umfaßt einen zapfenförmigen Lagerkörper 41, der im Innenraum 302 der Hülse 30 fest montiert ist, um mit dieser zu drehen. Am Lagerkörper 41 ist ein von der Stirnseite der Hülse 30 nach außen ragendes Ansatzstück 45 ausgebildet, in dem quer zu diesem eine Ausnehmung 452 abgegrenzt ist.

Der Lagerkörper 41 des Schwenkteils 40 ist mit einem dieses durchsetzenden (in Fig. 3 vertikalen) Durchgangsloch 412 versehen. In dem Stutzen 32 der Hülse 30 ist eine Bohrung 322 ausgebildet, die bei eingesetztem Lagerkörper 41 mit dessen Durchgangsloch 412 und einer Bohrung 304 in der dem Stutzen 32 gegenüberliegenden Wandung der Hülse 30 fluchtet.

Jede der vier Lenkrollen 15 besitzt eine an einer Unterseite drehbar gehaltene Rolle 156 sowie eine aufrechtstehende Schwenkachse 152, die an der Rolle gehalten ist und sich durch die Bohrung 322 des Stutzens 32 sowie das Durchgangsloch 412 des Lagerkörpers 41 erstreckt. Die Schwenkachse 152 besitzt ein erweitertes Kopfstück 154, das sich aus dem Durchgangsloch 412 des Lagerkörpers 41 erstreckt und in der Bohrung 304 der Hülse 30 so aufgenommen ist, daß die Schwenkachse 152 mit der Lenkrolle 15 zusammen mit der Hülse 30 sowie dem Lagerkörper 41 schwenkbar ist. Das erweiterte Kopfstück 154 hat einen gegenüber dem Durchmesser des Durchgangslochs 412 größeren Durchmesser, wobei das den Lagerkörper 41 umfassende Schwenkteil 40 aus einem elastischen Material gefertigt wird, um den Durchgang des erweiterten Kopfstücks 154 zuzulassen.

In der Ausnehmung 452 des Ansatzstücks 45 ist ein Arretierglied 50 verschwenkbar montiert, das einen ersten Endabschnitt 51 mit einer darin in Querrichtung abgegrenzten Einsenkung 512, einen Mittelabschnitt sowie einen zweiten Endabschnitt 52, der lose gegen eine Seitenwand des zweiten Endstücks 144 eines jeden der Basisbauteile 14 anliegt, umfaßt. Am zweiten Endabschnitt 52 des Arretierglieds 50 ist eine seitliche Rastnase 522 ausgestaltet, die lösbar in der Rastausnehmung 148 des zweiten Endstücks eines jeden Basisbauteils 14 aufgenommen werden kann.

Eine Feder 60 ist zwischen den ersten Endabschnitt 51 des Arretierglieds 50 sowie das Ansatzstück 45 des Schwenkteils 40 eingesetzt und in der Ausnehmung 452 des Ansatzstücks 45 aufgenommen, wobei ein äußeres Ende der Feder 60 in der Einsenkung 512 des ersten Endabschnitts 51 des Arretierglieds 50 gehalten ist.

Das Ansatzstück 45 des Lagerkörpers 41 des Schwenkteils 40 umfaßt zwei ebene Platten 450, wobei in jeder ein (in Fig. 3 vertikales) Loch 454 abgegrenzt ist, das zur Ausnehmung 452 offen ist. Das Arretierglied 50 besitzt ein (in Fig. 3 vertikales) Bohrloch 502 in seinem Mittelabschnitt, das mit den beiden Löchern 454 fluchtet. Durch die beiden Löcher 454 und das Bohrloch 502 erstreckt sich ein Schwenkstift 55, so daß das Arretierglied 50 verschwenkbar im Ansatzstück 45 gehalten ist. Das Arretierglied 50 hat an seinem zweiten Endabschnitt 52 ein Griffstück 520.

Wie die Fig. 4-7 zur Funktionsweise erkennen lassen, wird zuerst die Rastnase 522 des Arretierglieds 50 in der Rastausnehmung 148 des Basisbauteils 14 aufgenommen und festgehalten, wie in Fig. 4 gezeigt ist, so daß das Schwenkteil 40 zusammen mit der Hülse 30 durch die Rastnase 522 des Arretierglieds 50 in der Stellung festgehalten wird, wobei die Lenkrolle 15 zu der in Fig. 5 gezeigten Stellung ausgeschwenkt ist.

Das Griffstück 520 des Arretierglieds 50 kann zwangsweise nach außen mit Bezug zum Basisbauteil 14 bewegt werden, so daß die Rastnase 522 aus der Rastausnehmung 148 des Basisbauteils freikommt, wie in Fig. 6 gezeigt ist, wodurch das Schwenkteil 40 zusammen mit der Hülse 30 in der Durchtrittsöffnung 146 des Basisbauteils 14 gedreht und somit auch die Schwenkachse 152 mit der Lenkrolle 15 gegenüber dem Basisbauteil 14 verschwenkt werden kann, um die Lenkrolle 15 in die Auskehlung 140 des Basisbauteils 14 einzuschwenken, wie in Fig. 7 gezeigt ist.

Ein Vergleich der Fig. 2 und 8 läßt erkennen, daß bei eingeschwenkten Lenkrollen 15 (s. Fig. 2) der Babywagen 10 Wiege- oder Schaukelbewegungen ausführen kann, während im ausgeschwenkten Zustand der Lenkrollen 15 der Wagen verfahren werden kann. Selbstverständlich müssen die Lenkrollen 15 so bemessen werden, daß Freiraum zwischen dem Boden und den Wiegekufen 13 zum Verfahren vorhanden ist, vgl. Fig. 8.

Claims (2)

1. In eine Wiege umwandelbarer Babywagen (10) mit Lenkrollen (15) an zwei parallelen sowie horizontal beabstandet zueinander angeordneten bogenförmigen, in Querrichtung verlaufenden Wiegekufen (13), wobei die an den freien Enden der Wiegekufen (13) angeordneten Lenkrollen (15) um eine aufragende Schwenkachse (152) schwenkbar sind und in Betrieb und außer Betrieb genommen werden können, gekennzeichnet durch
eine Schwenkvorrichtung (20) zum Ein- und Ausschwenken der Lenkrollen (15), mit
vier Basisbauteilen (14), von denen jedes ein erstes, fest an einem jeweils zugeordneten freien Ende der zwei bogenförmigen Wiegekufen (13) angebrachtes erstes Endstück (142) sowie ein zweites Endstück (144) besitzt, welches mit einer Durchtrittsöffnung (146) und einer Rastausnehmung (148) ausgestattet ist, die in einem unteren Teil des zweiten Endstücks (144) horizontal und quer zu den Wiegekufen (13) sowie nahe beieinander ausgebildet sind,
einer in der Durchtrittsöffnung (146) des zweiten Endstücks (144) eines jeden Basisbauteils (14) drehbar gehaltenen Hülse (30) mit einem darin ausgebildeten Innenraum (302) sowie mit einem von einer Unterseite der Hülse (30) vorstehenden Stutzen (32),
einem Schwenkteil (40) mit einem im Innenraum (302) der Hülse (30) befestigten sowie zusammen mit dieser drehbaren zapfenförmigen Lagerkörper (41), an dem ein von der Hülse (30) auswärtsragendes Ansatzstück (45) ausgebildet und in dem eine Ausnehmung (452) in Querrichtung abgegrenzt ist,
einem der Ausnehmung (452) des Ansatzstückes (45) schwenkbeweglich gehaltenen Arretierglied (50), das einen ersten Endabschnitt (51) mit einer der Ausnehmung (452) zugewandten Einsenkung (512), einen Mittelabschnitt sowie einen zweiten Endabschnitt (52), welcher lose gegen das zweite Endstück (144) seines zugehörigen Basisbauteils (14) anliegt, und eine vom zweiten Endabschnitt (52) seitwärts vorstehende Rastnase (522), die bei ausgeschwenkten Lenkrollen (15) lösbar in der Rastausnehmung (148) des zweiten Endstücks (144) des Basisbauteils (14) aufgenommen ist, besitzt, und
eine zwischen dem ersten Endabschnitt (51) des Arretierglieds (50) sowie dem Ansatzstück (45) des Schwenkteils (40) eingebaute Feder (60), von der ein Ende in der Einsenkung (512) des ersten Endabschnitts (51) des Arretierglieds (50) aufgenommen ist,
wobei der zapfenförmige Lagerkörper (41) des Schwenkteils (40) ein diesen vertikal zu seiner Längsachse durchsetzendes Durchgangsloch (412) besitzt, in dem Stutzen (32) der Hülse (30) eine mit dem Durchgangsloch (412) bei eingesetztem Lagerkörper (41) fluchtende Bohrung (322) ausgebildet ist, die Hülse (30) mit einer mit dem Durchgangsloch (412) fluchtenden Bohrung (304) versehen ist und die aufragende Schwenkachse (152) jeder Lenkrolle (15) sich durch die Bohrung (322) des Stutzens (32) sowie das Durchgangsloch (412) erstreckt und ein aus dem Durchgangsloch (412) auswärtsragendes erweitertes Kopfstück (154) hat, das in der Bohrung (304) der Hülse (30) aufgenommen ist, derart, daß die aufragende Schwenkachse (152) mit ihrer Lenkrolle (15) zusammen mit der Hülse (30) und dem Lagerkörper (41) schwenkbar ist.

2. In eine Wiege umwandelbarer Babywagen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ansatzstück (45) des Lagerkörpers (41) des Schwenkteils (40) der Schwenkvorrichtung (20) zwei parallele, voneinander beabstandete, die Ausnehmung (452) für das Arretierglied (50) begrenzende flache Platten (450) mit je einem zu den Platten rechtwinkligen Loch (454) enthält, daß das Arretierglied (50) ein in seinem Mittelabschnitt aus gebildetes sowie mit den beiden Löchern (454) in den Platten (450) fluchtendes Bohrloch (502) aufweist und daß sich ein Schwenkstift (55) durch die beiden Löcher (454) sowie das Bohrloch (502) erstreckt, der das Arretierglied (50) schwenkbar im Ansatzstück (45) lagert.