DE1958625C3 - Sterilisierbare Vorrichtung mit Linsen-Glühbirne zum Ausleuchten innerer Körperbereiche - Google Patents

Description

F i g. 3 zeigt in einer der F i g. 2 entsprechenden Darstellung diesen oberen Gehäuseteil der Vorrichtung mit eingesetzter Birne großer ί ,änge.

Das in F i g. 1 dargestellte Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen sterilisierbaren Vorrichtung

26 besteht aus insgesamt drei Gehäuseteilen. Das mittlere, im vorliegenden FaU eine Knergiequelle 44 (wie beispielsweise eine Batterie od. dgl.) aufnehmende Gehäuseteil 28 ist rohrförmig ausgebildet und besitzt im Bereich jedes seiner beiden Enden ein Innengewinde, in das das jeweilige äußere Gehäuseteil

27 bzw. 29 eingeschraubt ist. Die Abdichtung der drei Gehäuseteile 27, 28 und 29 untereinander erfolgt über O-Ringdichtungen 31, welche im Bereich der StimfF'-he des mittleren Gehäuseteiles 28 in Ringnuten 32 der Gehäuseteile 27 und 29 eingelassen sind.

Die Gehäuseteile 27, 28 und 29 sind vorzugsweise aus rostfreiem Stahl hergestellt. Für die Herstellung kann jedoch auch jedes andere Material verwendet werden, das den beim Sterilisiervorgang auftretenden hohen Temperaturen standhält.

Das in F i g. 1 am oberen Ende des mittleren Gehäuseteiles 28 angeordnete äußere Gehäuseteil 27 ist mit einer abgestuften Kernbohrung 33 ausgestattet, die sich in Richtung des mittleren Gehäuseteiles 28 erweitert und im Bereich ihrer Bohrung 34 größten Durchmessers eine Birne 36 mit Linsenkopf aufnimmt. Die Birne 36 besitzt eine mit einem Außengewinde ausgestattete Basis 41, welche von einer mit einem Innengewinde ausgestatteten Hülse 103 umgeben ist. Diese Hülse 103 besitzt einen nach auswärts gerichteten Flansch 104, der an der unteren Stirnseite des äußeren Gehäuseteiles 27 anliegt und derart bemessen ist, daß er in einer Schulter 42 am inneren Ende des Innengewindes des mittleren Gehäuseteiles

28 ruht. Auf die Hülse 103 ist eine wärme- und druckbeständige Dichtung aufgeschoben, welche aus einem rohrförmigen Teil 101 besteht, das an seinem dem Flansch 104 der Hülse 103 abgewandten Ende einen eingezogenen Ringflansch 102 besitzt, welcher mit seiner ringförmigen Stirnfläche im Bereich einer Krümmung 37 des Linsenkopfes der Birne 36 anliegt. Die Außenfläche des Ringflansches 102 der Dichtung liegt an einer Ringschulter 35 des Gehäuseteües 27 an, die durch die Abstufung der Kernbohrung 33 gebildet ist.

Die erfindungsgemäße Ausbildung und Anordnung der aus dem rohrförmigen Teil 101 und dem Ringflansch 102 bestehenden Dichtung gestattet es, Hochleistungsbirnen 36 in die Bohrung 34 des Gehäuseteiles 27 einzusetzen, ohne daß dabei auf die unterschiedlichen Abmessungen derartiger Birnen Rücksicht genommen werden muß. Die Ausbildung der Dichtung stellt in jedem Falle sicher, daß die für den Sterilisiervorgang erforderliche Dichtwirkung auch bei großen Schwankungen in den Abmessungen gegeben ist.

Das im Falle der F i g. I untere Gehäuseteil 29 ist im Bereich seiner der Energiequelle 44 im rohrförmigen Gehäuseteil 28 zugewandten Stirnfläche mit einer Dichtplatte 43 ausgestattet, die mit ihrem Randbereich in einer am inneren Ende des Innengewindes des mittleren Gehäuseteiles 28 angeordneten Schulter 42 ruht. Das Gehäuseteil 29 besitzt darüber hinaus eine Kembohrung 47, in der ein Drehschalter 49 angeordnet ist.

Dieser Drehschalter 49 besteht aus einem in einem Innengewinde der Kernbohrung 47 drehbar angeord-S neten Gewindebolzen 48, welcher im Bereich seines aus dem Gehäuseteil 29 herausragenden Endes mit einem Rändelzapfen 52 und im Bereich seines der Energiequelle 44 der Vorrichtung zugewandten Endes mit einem zylindrischen Stift 51 ausgestattet ist.

ίο Dieser Stift 51 reicht durch eine Bohrung der Dichtplatte 43 bis an einen Pol der Energiequelle 44 heran. Die Kerabohning 47 des Gehäuseteiles 29 ist ebenfalls abgesetzt ausgebildet und liegt im Bereich 46 ihres kleinsten Durchmessers eng an dem Stift 51 des Drehschalters 49 an. An den Bereich 46 kleinsten Durchmessers schließt sich nach außen ein Bereich größeren Durchmessers an, in dem eine den Stift 51 umgebende Feder 45 angeordnet ist, die sich mit ihrem einen Ende an der Stirnfläche des Gewi'n-

ao debclzens 48 des Drehschalters und mit ihrem anderen Ende auf einer Scheibe 56 abstützt, welche eine O-Ringdichtung 54 gegen die durch das Absetzen der Kembohrung 47 gebildete Ringschulter 53 preßt. Wird der Drehschalter 49 durch Drehen des Rändelzapfens 52 im Uhrzeigersinn betätigt, so gelangt der Stift 51 nach ein paar Umdrehungen in Berührung mit dem unteren Pol der Energiequelle 44. Dies hat zur Folge, daß der Strom über den Stift 51 des Drehschalters 49 auf das Gehäuseteil 29 und von da aus über das Gehäuseteil 28 und den Flansch 104 der Hülse 103 zur Basis 41 der Birne 36 gelangen kann.

Durch das Anliegen der Stirnfläche des Stiftes 51 an dem unteren Pol der Energiequelle 44 wird die in einer Isolierhülse 45 in dem Gehäuseteil 28 lose gelagerte Energiequelle mit ihrem oberen Pol gegen den Kontakt an der Unterseite der Basis 41 der Birne 36 gepreßt, so daß der Stromkreis geschlossen ist und die Birne 36 brennt.

Durch ein Herausdrehen des Rändelzapfens 52 aus dem Gehäuseteil 29 gegen den Uhrzeigersinn kann diese Verbindung wieder unterbrochen und somit die Birne ausgeschaltet werden.

Wie bereits erläutert, können durch die erfindungsgemäße Ausbildung und Anordnung der aus einem rohrförmigen Teil 101 und einem Ringflansch 102 bestehenden Dichtung Glühbirnen unterschiedlicher Abmessungen in die Vorrichtung eingesetzt werden, ohne daß dabei die Gefahr besteht, daß Undichtigkeiten beim Sterilisiervorgang auftreten. Daß diese Abmessungsunterschiede bei Glühbirnen ganz erheblich sein können, ohne die Funktion der Dichtung zu beeinträchtigen, zeigt ein Vergleich der Darstellung in den F i g. 2 und 3. Im Falle der F i g. 2 ist in die Bohrung 34 eine Birne 36 geringer Länge eingesetzt. Der Ringflansch 102 der Dichtung erstreckt sich daher senkrecht zum rohrförmigen Teil 101.

Im Falle der F i g. 3 jedoch ist eine Glühbirne 36 a großer Länge in die Bohrung eingesetzt, so daß der Ringflansch 102 hochgebogen ist und nunmehr mit seiner gesamten Außenfläche an der Ringschulter 35 der Kembohrung 33 zur Anlage kommt. In beiden Fällen ist eine sichere Abdichtung zwischen Glühbirne und Gehäuseteil 27 trotz unterschiedlicher Glühbirnenlänge garantiert.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (5)

Gehäuseteil angeordnete Glühbirne mit Linsenkopf Patentansprüche- und den Gehäusetefl eine O-Ringdichtung anzuord nen und somit eine zufriedenstellende warme- und

1. Sterilisierbare Vorrichtung zum Ausleuchten druckbeständige Dichtung zwischen Birne und Geinnerer Bereiche des menschlichen Körpers, die 5 häusetcil herzustellen Sofern Glühbirnen zur Verfüein Gehäuseteil mit einer Einrichtung zum An- gung stehen, deren Maße innerhalb sehr enger ToIebringen eine- an ihrem Ende ii.it einer Linse ver- ranzen liegen, erbringt diese Kons ruktion auch eine sehenen Glühbirne enthält, wobei das Gehäuse- zufriedenstellende Dichtung. Es hat sich aber gezeigt, teil mit einer Bohrung versehen ist, welche am daß derartige Birnen mit Linsenkopf in ihren Abmes-Iinsenseitigen Ende der Glühbirne und koaxial zu io sungen sehr verschieden sind, insbesondere in bezug ihr eine ringförmige Schulter bildet, gekenn- auf den vertikalen Abstand zwischen der unteren zeichnetdurch eine zwischen der Bohrung Fläche der Birnenbasis und der gekrümmten Mntel-(34) und der Birne (36) angeordnete wärme- und Hache des Linsenkopfes der Birne. Gerade dieses druckbeständige Dichtung, bestehend aus einem Maß kann von den Birnenherstellern nur sehr schwer die Birne umgebenden rohrförmigen TeU (101) 15 innerhalb enger Toleranzen gehalten werden, so daß und einem an diesen Teil angeformten Ring- eine zuverlässige Dichtung durch Anordnung der flansch (102), der sich im Bereich des tinsensejti- O-Ringdichtung, insbesondere nach einem Birnengen Endes der Birne einwärts erstreckt und an wechsel, häufig auf diese Weise nicht mehr gegeben der Birne (36) und der RingschuJter (35) der ist.
Bohrung (34) dichtend anliegt. «> Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, diese

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeich- Schwierigkeiten zu überwinden und eine einfach aufnet durch eine zwischen die Birne (36) und die gebaute sterilisierbare Vorrichtung zu schaffen, bei Dichtung (101, 102) einsetzbare Hülse (103) mit der übliche, in ihren Abmessungen stark schwansich auswärts erstreckendem Flansch (104), der kende Glühbirnen mit Linsenkopf angeordnet weran dem dem linsenseitigen Ende der Dichtung as den können, ohne daß hierbei beim Stenlisiervorgang entgegengesetzten Stirnende des rohrförmigen Schwierigkeiten in bezug auf die Abdichtung zwi-Teiles (101) der Dichtung anliegt. sehen Glühbirne und Gehäuseteil auftreten.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch ge- Dieses Ziel wird erfindungsgemäß durch eine zwikennzeichnet, daß das Gehäuseteil (27) an einem sehen der Bohrung des Gehäuseteiles und der Birne weiteren Gehäuseteil (28) lösbar befestigt ist, 30 angeordnete wärme- und druckbeständige Dichtung welches eine an den sich auswärts erstreckenden erreicht, welche aus einem die Birne umgebenden Flansch (104) anlegbare Schulter (42) aufweist. rohrförmigen Teil und einem an diesen Teil ange-

4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, da- formten Ringflansch besteht, der sich im Bereich des durch gekennzeichnet, daß die Birne (36) eine linsenseitigen Endes der Birne einwärts erstreckt und mit Außengewinde versehene Basis besitzt und 35 an der Birne und der Ringschulter der Bohrung dichdie Hülse (103) ein metallischer Leiter ist, der tend anliegt. Vorzugsweise besteht diese Dichtung zum Aufnehmen der Gewindebasis aufschraub- aus Siliconkautschuk.

bar ist. Um die Lage der Dichtung genau zu fixieren und

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche I darüber hinaus einen guten elektrischen Kontakt zwibis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung 40 sehen der Birne und dem Gehäuse herzustellen, ist es (101,102) aus Silikonkautschuk ist. zweckmäßig, zwischen der Birne und der Dichtung

eine Hülse anzuordnen, die mit einem sich nach aus-' wärts erstreckenden Flansch ausgestattet ist, der an

dem dem linsenseitigen Ende der Dichtung entgegen-

45 gesetzten Stirnende des rohrförmigen Teiles dir Dichtung anliegt. Die elektrische Verbindung zwischen der Hülse und dem Gehäuse der Vorrichtung

Die Vorrichtung bezieht sich auf eine sterilisier- wird zweckmäßigerweise dadurch hergestellt, daß das bare Vorrichtung zum Ausleuchten innerer Bereiche die Birne aufnehmende Gehäuseteil lösbar an einem des menschlichen Körpers, die ein Gehäuseteil mit 50 weiteren Gehäuseteil befestigt ist, welches eine den einer Einrichtung zum Anbringen einer an ihrem sich auswärts erstreckenden Flansch der Hülse auf-Ende mit einer Linse versehenen Glühbirne enthält, nehmende Schulter aufweist.

wobei das Gehäuseteil mit einer Bohrung versehen Zur Lagefixierung der Hülse auf der Birne ist es

ist, welches am linsenseitigen Ende der Glühbirne zweckmäßig, daß die Birne eine mit einem Außenge- und koaxial zu ihr eine ringförmige Schulter bildet. 55 winde versehene Basis besitzt, auf welche die mit Derartige Vorrichtungen sind bekannt. Sie haben einem Innengewinde ausgestattete Hülse aufschraubden Vorteil, daß sie von einem beispielsweise in einer bar ist.

Körperhöhle eingeführten chirurgischen Instrument Im folgenden ist zur weiteren Erläuterung und

leicht getrennt und zum Arbeiten wieder angeschlos- zum besseren Verständnis ein Ausführungsbeispiel sen werden können, ohne daß dabei das Instrument 60 der Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnung aus der Körperhöhle entfernt werden muß. Darüber näher beschrieben und erläutert, hinaus besteht bei Vorrichtungen der eingangs ge- F i g. 1 zeigt in einem Längsschnitt den Aufbau

nannten Art auch die Möglichkeit, diese mit ver- eines Ausführungsbeispieles einer sterilisierbaren schiedenen chirurgischen Instrumenten zu kombinie- Vorrichtung;

^ren· 65 Fig.2 zeigt in einem Längsschnitt im vergrößer-

Um derartige Vorrichtungen sterilisierbar zu ma- ten Maßstab den oberen Gehäuseteil der Vorrichtung chen, ist bereits vorgeschlagen worden, zwischen die gemäß Fig. 1 mit eingesetzter Birne kleiner Länge, in dem meist aus nichtrostendem Stahl hergestellten und