DE1955792U - Scharnier fuer tueren bzw. klappen u. dgl., vorzugsweise an moebeln. - Google Patents

Description

PATENTANWÄLTE DIPL-ING. LUDEWIG . .DIPL-PHYS,BUSE · 56 WUPPERTAL-BARMEN

46 Kennwort: Einfachanördnung

Firma Ernst Maurmann KG, Velbert, Dellerstraße 15 - 17

Scharnier für Türen "bzw. Klappen u, dgl,, vorzugsweise an

Möbeln

Die Erfindung "bezieht sich auf ein für Türen "bzw. Klappen u» dgl. "bestimmtes, vorzugsweise "bei Mö"beln anzuwendendes Scharnier, das zwei insgesamt in die schwenkbar zu verfeindenden Teile versenkbare Lagerkörper und sich zwischen diesen erstreckende, drehbar vereinigte Doppelhebel umfaßt, die je mit einem Lagerarm an einem Lagerkörper drehbar und mit einem Führungsarm am anderen Lagerkörper drehbar und verschiebbar abgestützt sind, Solche sog, unsichtbaren Scharniere sind zwar in bezug auf die Ausbildung der Lagerkörper schon verschiedenartig ausgebildet worden, doch ist ihnen gemeinsam, daß sich zwischen den beiden Lagerkörpern jeweils mehrere Doppelhebel in jeder Sichtung erstrecken, wobei sie in bezug auf die die ideelle Drehachse des Scharniers schneidende Mittelebene zueinander symmetrisch angeordnet sind. Es ist üblich, die Doppelhebel jeweils aus über die Gesamtlänge gleiche Dicken aufweisenden, in der Regel aus Blech gestanzten, beidseitig ebenen Zuschnitten zu bilden, wobei fallweise mehrere solcher "Zuschnitte unter Wahrung der Stellungssymmetrie unmittelbar übereinanderliegend angeordnet

worden sind. Die Erfindung hat bestätigt, daß solche■Scharnierausführungen trotz der zahlreichen ineinanderfassenden, gegensin~ nig angeordneten. Doppelhebel "bzw* Doppelhebelgruppen hohen Bean~ spruchungen nicht mit der wünschenswerten Dauerhaftigkeit widerstehen« Außerdem umfassen die "bekannten Scharniere der der Erfindung zugrundeliegenden Art eine Vielzahl von Einzeln teilen, was die Fertigung verteuert»

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Scharnier der eingangs umschriebenen Art zu schaffen, das "bei gegebenen Abmessungen im Vergleich zu den "bekannten Ausführungen höhere Beanspruchungen mit größerer Dauerhaftigkeit aufnimmt« Dies wird erfindungsgemäß Im-wesentlichen dadurch erreicht, daß sich zwischen den "beiden Lagerkörpern lediglich zwei gegensinnig angeordnete Doppelhehel erstrecken^ Diese Ausführung unterscheidet sieh in mehreren Hinsichten von den "bekannten Scharnieren der hier interessierenden Art maßgeblich. Bei ihm ist nicht mehr die "bisher durchgängig verwirklichte, in "bezug auf die die ideelle Scharnierachse schneidende Mittelebene gegebene Symmetrie der Doppelhetielanordnuiig gegelben, Vielmehr erstrecken sich zwischen den "beiden Lagerkörpern lediglich zwei Doppelhebel gegensinnig gerichtet, Weiterhin sind die Doppe!hebelanordnungen nicht mehr von zu Gruppen zusammengefaßten Elementen gebildet sondern durch je einen einstückigen Körper dargestellt» Pur die die beiden Lagerkörper verbindenden Elemente ergeben sich demnach auch erheblich günstigere Verhältnisse in bezug auf Biegebeanspruehungen.,

Die Erfindung "läßt.--sich in-mann ig-f al ti gen- Arten verwirklichen,»

Insbesondere empfiehlt es sich-, die "beiden Doppelhebel je winkelförmig mit einem schmaleren Lagerarm und einem !breiteren Führungsarm zu gestalten, die ineiiianderfassend angeordnet sind. Die Doppelhebel können dabei verschiedenartig hergestellt werden. Besonders empfehlenswert ist die Fertigung aus Sintermetall j Feinguß bzw» Druckguß u» dgl* Damit lassen sieh etwa erforderliche spanende Arbeitsgänge auf ein Mindestmaß begrenzen.

Zur Vereinfachung des Anschlagens der erfindungsgemäß gestalteten Scharniere empfiehlt es sich nach einem weiteren Merkmal der Erfindung, die "beiden Lagergehäuse mit etwa U-förmigem Querschnitt über die Einsenktiefe gleichförmig durchlaufen zu lassen,, wobei die Prof !!ausnehmung eine Führungsbahn* für den zugeordneten Führungsarm bildet, Dabei können die Schenkel des Xiiörmig profilierten Lagergehäuses je eine Bohrung zur Aufnahme einer Befestigungsschraube enthalten, Übrigens ist es zweckmäßig, die der Profilausnehmüng abgewandten Seiten der Profilschenkel gerundet zu umgrenzen, um damit die Lagergehäuseförm günstigen Fertigungsmöglichlceiten der Aufnahmeaussparungen durch Fräsen anzupassen. Die Dauerhaftigkeit des erfindungsgemäßen Scharnieres läßt sich im übrigen weiterhin verbessern, indem der Führungsarm jedes Doppelhebels beidseitig je mit einer Führungsrolle ausgerüstet wird, die in eine aussparungsseitige Nut des Lagerkörpers faßt»

Auf der*.Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel dargestellt« Es zeigen:

— 4 ■ —

Fig* 1 ein in die SolilieSlage ülber führt es sog* unsichtbares Scharnier in Draufsicht,

Pig. 2 eine der Pig* 1 zugeordnete erste Seitenansicht, Fig, 3 die der Fig. 1 zugeordnete zweite Seitenansicht, Pig, k eine Draufsicht des in die volle Öffnungslage überführtenScharniers,
Fig« 5 einen Schnitt V-V nach Fig, k_} wobei jedoch ein

Öffnungswinkel Ton 90 eingestellt ist, Fig. 6-- 8 eine Draufsicht, Seitenansicht und ünteransieht eines der .beiden bei dem Scharnier verwandten Doppel« hebel.

Das dem Ausführungsbeispiel zugrundegelegte Scharnier umfaßt zwei einander gleiche Lagerkörper "10, die jeweils einen etwa Unförmigen Querschnitt mit einem Stegteil ii und zwei 'Schenkeln 12 aufweisen, zwischen denen sich eine etwa rechteckige Profilaussparung 13 erstreckt, von der in den einander zugewandten Seiten der Schenkel 12 Nuten 14 ausgehen. Die der Profilaussparung 13 abgewandten Seiten der Schenkel 12 Bind bei 15 halbkreisförmig profiliert, so daß Aussparungen in.den gelenkig au verbindenden Bauteilen durch Fräsen ohne weiteres passend hergestellt werden können. Durch die Profilschenkel 12 erstrecken sich Bohrungen 16, die einendig bei 1? eingesenkt und dazu bestimmt sind, Befestigungsschrauben aufzunehmen. Der Steg 11 jedes Lagerkörpers 10 weist eine über die Hälfte seiner Breite durchlaufende Ausnehmung 18 auf, durch die sich ein in einer Bohrung untergebrachter Lagerzapfen 19 erstreckt.

Die beiden Lagerkörper 10 sind durch zwei gegensinnig angeordnete

Doppelhehel 20 vereinigt* Jeder Doppelhefte! 20 umfaßt im wesentlichen mit Bezug auf" eine einen sie vereinigenden Drehzapfen aufnehmende Bohrung 21 einen Lagerarm 22 und einen Führungsarm 23. Die Breite des letzteren ist der Breite der Profilaussparung

13 angepaßt und entspricht dem Zweifachen der Breite des Lager*- armes 22, die -wiederum mit der Breite der schon erwähnten Aus-* nehmung 18 übereinstimmt. Durchden freien Endteil des Lagerarmes 22 erstreckt sich eine Bohrung 24, durch die der schon erwähnte Zapfen 19 verläuft. Der Führungsarm 23 weist eine zu den Bohrungen 21 und 24 parallele Bohrung 25 auf, die einen Zapfen haltert, dessen frei vorragende Enden je eine Führungsrolle 26 aufnehmen. Den Führungsrollen sind die Profilnuten

14 als Laufftahnen zugeordnet. Eine zwischen den vorragenden, die Bohrungen 24 und 25 aufweisenden Teilen der Arme des Doppelheftels eingegrenzte, vorzugsweise ehene Fläche 27 dient als Anschlag, der sich !beim Erreichen eines 180° umfassenden Öffnungswinkels gegen das zugeordnete Stirnende des Steges 11 nefoen dem von der Ausnehmung 18 erfaßten Bereich anlegt. In Fig, 4 ist ein sich durch die Bohrungen 21 "beider Doppelheftel erstreckender, d. h« sie gelenkig verhindender Zapfen mit 28 "bezeichnet.

Die Wirkungsweise des Scharniers entspricht derjenigen der "bekannten Ausführungen, d. h* die Doppelheftel führen sich sowie die Lagergehäuse in ftezug auf die durch die Halftierende des jeweiligen Öffnungswinkels gelegte Eftene eindeutig "bestimmt und im wesentlichen spiegelftildlich.

Die dargestellte Ausführung ist, wie schon erwähnt wurde, nur

eine beispielsweise Verwirklichung der Erfindung« Diese ist nicht darauf beschränkt* Es sind vielmehr noch mancherlei andere Ausführungen möglich» Insbesondere können die Maße "bzw,, Maßverhältnisse der Scharnierglieder mannigfaltig abgewandelt werden.

Claims (1)

1. P.A.668 030-21.12.66 ϊ

   PATENTANWÄLTE |

   DIPL-ING. LUDEWIG · DIPL.-PHYS. BUSE . 56 WUPPERTAL-BÄRMEN

   46

   Ansprüche:

   1* Scharnier für Türen bzw.- Klappen vorzugsweise an Möbeln, das zwei insgesamt in die schwenkbar zu verbindenden Teile versenkbare Lagerkörper und sieh zwischen diesen erstreckende, drehbar vereinigte Doppelhebel umfaßt, die je mit einem Lagerarm an einem Lagerkörper drehbar und mit einem Pührungs— arm am anderen Lagerkörper drehbar unverschiebbar abgestützt sind, dadurch gekennzeichnet, daß sich zwischen den beiden Lagerkörpern (10, 1O) lediglich zwei gegensinnig angeordnete Doppelhebel (20, 20) erstrecken,

   2, Scharnier nach Anspruch.1, dadurch gekennzeichnet, daß die Doppelhebel (20) je winkelförmigmit einem schmaleren Lagerarm (22) und einem breiteren Pührungsarm (23) gestaltet und ineinanderfassend angeordnet sind»

   3« Scharnier nach den Ansprüchen i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß beide Lagergehäuse (lo) mit etwa Wonnigem Querschnitt über die Einsenktiefe gleichförmig durchlaufen, wobei die Profilausnehmung (13) eine Führungsbahn für einen Führung s-* arm (23) bildet,

   4» Scharnier nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schenkel (±2) des Lagergehäuses (lO) je eine Bohrung (16) zur Aufnahme einer Befestigugsschraube enthalten,

   ·— 2 <-i

   ■ ■ ' ü ■

   - — ■ 2 — /

   5. Scharnier nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß ^: die der Prof!!ausnehmung (±3) angewandten Seiten (15) der Profilschenkel (12) gerundet umgrenzt sind,

   6* Scharnier nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungsarm (23) jedes Doppelhobels (20) beidseitig je eine Führungsrolle trägt, die in eine aussparungsseitige Nut (14) eines Lagerkörpers (iO) faßt»