DE19544985A1 - Geschirrspülmaschine - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, umfassend ein Traggehäuse, welches eine Waschkammer begrenzt, die Ge­ schirr aufnehmen kann und in der Wassersprühmittel vorgesehen sind, um im Betrieb Wasser in Strahlen auf das Geschirr zu richten.

Bei einer existierenden Geschirrspülmaschine pumpt eine von einem Elektromotor angetriebene Hydraulikpumpe Wasser zu (we­ nigstens) einem perforierten Hohlrotor, welcher drehbar in der Waschkammer gelagert ist. Der Rotor weist eine Mehrzahl von geeignet geformten und orientierten Löchern gebildeter Düsen auf. Im Betrieb dreht sich der Rotor aufgrund Rückstosses; seine Düsen richten das Wasser jeweils strahlartig auf das Geschirr.

Die Zahl, Form, relative Anordnung und Orientierungen der Düsen müssen exakt bestimmt werden, um das Wasser im Betrieb wirkungsvoll auf die Oberflächen des Geschirrs zu sprühen. Obwohl die Anordnung und Orientierung der Düsen oder Löcher in dem Rotor oder in den Rotoren sorgfältig durchdacht werden, "überdecken" die abgegebenen Wasserstrahlen einen begrenzten Raumbereich dennoch nicht richtig.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Geschirrspülmaschine be­ reitzustellen, bei der eine wirksamere und räumlich ausgedehn­ tere Besprühung des Geschirrs mit Wasser stattfindet.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Geschirrspülma­ schine der oben bezeichneten Art gelöst, welche dadurch ge­ kennzeichnet ist, daß die Wassersprühmittel eine Mehrzahl Sprühdüsen mit oszillierenden Strahlen umfassen, welche je­ weils längs vorbestimmter Bahnen zyklisch oszillierende Was­ serstrahlen auf das Geschirr richten können.

Bei einer Ausführungsform umfaßt eine erfindungsgemäße Ge­ schirrspülmaschine wenigstens einen drehbar in der Waschkammer angebrachten Rotor, welcher eine Mehrzahl Sprühdüsen mit os­ zillierenden Strahlen aufweist.

Bei einer weiteren Ausführungsform weist eine erfindungsgemäße Geschirrspülmaschine keine Rotoren auf; die Wasserstrahlen werden mittels einer Mehrzahl Sprühdüsen mit oszillierenden Strahlen auf das Geschirr gesprüht, welche an wenigstens einer Wand der Waschkammer und/oder wenigstens einem Geschirrkorb angeordnet sind.

Die Sprühdüsen mit oszillierenden Strahlen sind vorteilhafter­ weise vom stationären Typ, d. h. vom Typ ohne sich bewegende Teile, welcher beispielsweise im US-Patent 4 463 904 beschrie­ ben ist.

Weitere Eigenschaften und Vorteile der Erfindung werden anhand der folgenden, lediglich beispielhaft gegebenen, detaillierten Beschreibung mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen klar werden. Es stellen dar:

Fig. 1 eine teilweise geschnittene Perspektivansicht einer erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine,

Fig. 2 eine teilweise geschnittene Perspektivansicht einer weiteren erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine,

Fig. 3 eine am Pfeil III der Fig. 2 genommene Vorder­ ansicht,

Fig. 4 eine Perspektivansicht einer bei einer erfin­ dungsgemäßen Maschine verwendeten Sprühdüse mit oszillierendem Strahl und

Fig. 5 eine längs der Linie V-V der Fig. 4 geschnittene Ansicht.

Bezugnehmend auf Fig. 1 umfaßt eine erfindungsgemäße Ge­ schirrspülmaschine 1 ein im wesentlichen quaderförmiges Trag­ gehäuse 2, welches eine Waschkammer 3 mit einer Frontöffnung 4 begrenzt, welcher eine nach unten fallende Schließtür 5 zuge­ ordnet ist. In an sich bekannter Weise sind in der Waschkammer 3 beispielsweise zwei Geschirrkörbe 6 angeordnet, welche zu­ mindest teilweise herausgezogen werden können, indem sie durch die Frontöffnung 4 geschoben werden.

Die Maschine 1 weist in bekannter Weise ein Rohr 7 auf, um eine Menge vom Wassernetz bezogenen Wassers in die Kammer 3 einzulassen. Ein Abflußrohr 8 ermöglicht das Abfließen des in der Waschkammer 3 enthaltenen Bads nach jedem Vorwasch-, Wasch- und Spülgang. Eine von einem Elektromotor 10 angetrie­ bene elektrische Pumpe 9 ist in bekannter Weise in dem Maschi­ nengehäuse 2 untergebracht.

Wenigstens ein drehbar in der Waschkammer gelagerter Rotor 11 wird in bekannter Weise mit Wasser versorgt, welches vom Boden der Kammer bezogen wird.

Bei der gezeigten Ausführungsform ist der Rotor 11 mittels eines vertikalen Rohrstabs 12 drehbar gelagert.

Bei der Ausführungsform der Fig. 1 trägt der Rotor 11 eine Mehrzahl mit 13 bezeichneter, oszillierende Strahlen bereit­ stellender Sprühdüsen, welche auf das Geschirr jeweils Wasser­ strahlen richten können, die längs vorbestimmter Bahnen zy­ klisch oszillieren. Diese Sprühdüsen sind vorteilhafterweise vom stationären Typ, d. h. ohne bewegende Teile, beispielsweise des Typs, der im einzelnen im US-Patent 4 463 904 beschrieben ist und nachfolgend mit Bezug auf die Fig. 4 und 5 teil­ weise beschrieben wird.

Zusammenfassend geben die Sprühdüsen 13 im Betrieb jeweils Wasserstrahlen in Richtungen ab, welche zyklisch zwischen zwei Grenzrichtungen oszillieren, die sich am Auslaß für den jewei­ ligen Strahl unter einem vorbestimmten Winkel schneiden. Mit anderen Worten wird der aus jeder dieser Sprühdüsen austre­ tende Wasserstrahl innerhalb des zwischen den Grenzrichtungen begrenzten Winkels "aufgespreizt".

Die Verwendung von Sprühdüsen dieses Typs ermöglicht es zu­ nächst, daß von den aus dem Rotor austretenden Wasserstrahlen ein räumlich ausgedehnterer Bereich unter wirksamerer Besprü­ hung des Geschirrs getroffen wird. Darüber hinaus sind als Resultat der Oszillation der Richtungen der Wasserstrahlen in­ nerhalb der zwischen den zugehörigen Grenzrichtungen begrenz­ ten Winkel die Richtungen, in denen die Strahlen das Geschirr treffen, generell nicht konstant, so daß die Strahlen Schmutz vom Geschirr wirksamer entfernen können.

Die verschiedenen Sprühdüsen können jeweils mittels separater Zuleitungen Wasser erhalten und können insbesondere in gepuls­ ter Weise versorgt werden, möglicherweise mit Phasenunter­ schieden zwischen einer Sprühdüse und einer anderen oder zwi­ schen Gruppen von Sprühdüsen.

Das Oszillieren des aus jeder Sprühdüse austretenden Wasser­ strahls verhindert auch eine Blockierung des Auslasses für den jeweiligen Strahl; dies kann sogar die Verwendung von Pump­ mitteln relativ geringer Leistung erlauben.

Obwohl die in Fig. 1 gezeigte Geschirrspülmaschine eine ein­ zigen Rotor besitzt, ist die Erfindung klarerweise nicht auf eine solche Ausführungsform beschränkt, sondern erstreckt sich selbstverständlich auch auf Ausführungsformen mit einer Mehr­ zahl solcher Rotoren.

Obwohl außerdem die Fig. 1 Sprühdüsen nur am oberen Abschnitt des Rotors 11 zeigt, können diese Sprühdüsen auch anders am Rotor angeordnet sein, insbesondere auch an der Unterseite oder der unteren Fläche des Rotors ebenso wie an dessen Sei­ ten.

Die Fig. 2 und 3 zeigen eine Variante der erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine. Bei dieser Variante weist die Waschkam­ mer keinen Rotor auf, um Wasser auf das Geschirr zu sprühen. Anstelle eines oder mehrerer Rotoren umfaßt die Geschirrspül­ maschine 1 der Fig. 2 und 3 eine Mehrzahl Sprühdüsen 13 des oben definierten Typs mit oszillierenden Strahlen, welche an vorbestimmten Positionen an den Wänden der Waschkammer 3 befe­ stigt sind. Alternativ oder zusätzlich können Sprühdüsen mit oszillierenden Strahlen auch an einem oder beiden Geschirr­ körben 6 angeordnet sein.

Zusätzlich zu den bei der Verwendung von Sprühdüsen mit oszil­ lierenden Strahlen inhärenten Vorteilen hat die Ausführungs­ form der Fig. 2 und 3 einen weiteren Vorteil, welcher aus dem Fehlen von Rotoren resultiert. Das Vorhandensein dieser Rotoren reduziert nämlich den nutzbaren Raum für das Geschirr und zwingt den Benutzer, das Geschirr sorgfältig einzuordnen, um zu verhindern, daß es die Bewegung der Rotoren im Betrieb stört.

Wie in Fig. 3 gezeigt, können die oszillierende Strahlen bereitstellenden Sprühdüsen 13 sowohl an den Seitenwänden als auch an der Decke der Waschkammer 3 angeordnet sein. Die Orientierungen der oszillierenden Strahlen können während der Konstruktions- bzw. Entwurfsphase festgelegt werden, um die Besprühung des Geschirrs mit Wasser nach Maßgabe verschiedener Umstände zu optimieren, wie beispielsweise der Zahl der Ge­ schirrkörbe und deren relativer Anordnung.

Fig. 4 zeigt beispielhaft eine Sprühdüse 13, die bei einer erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine verwendbar ist. Diese Vorrichtung umfaßt einen Körper, beispielsweise aus Kunst­ stoffmaterial, mit einem Rohrverbinder 15, um unter Druck stehendes Wasser zu erhalten. Eine Stirnseite 14a des Körpers 14 der Sprühdüse weist eine Auslaßöffnung 16 auf.

Der Verbinder 15 steht mit einer Leitung 17 im Körper 14 in Verbindung, welche in einer mit 18 in den Fig. 4 und 5 bezeichneten Öffnung endet. Diese Öffnung liegt einer Kammer 19 gegenüber, welche im Inneren des Körpers begrenzt ist (Fi­ gur 5) und über einen engen Abschnitt 19a mit einer Oszilla­ tionskammer 20 kommuniziert. Die Öffnung 16 zur Strahlabgabe ist an dem der Kammer 19 entgegengesetzten Ende der Oszilla­ tionskammer 20 gebildet. Zwei Rückführungsleitungen 21 und 22 verlaufen im wesentlichen parallel zur Oszillationskammer 20 zwischen seitlichen Öffnungen 23, 24 der Kammer 20, welche dem engen Abschnitt 19a benachbart sind, und Öffnungen 25, 26 nahe der Auslaßöffnung 16.

Der Querschnitt der Oszillationskammer 20 in der Ebene des in Fig. 5 gezeigten Schnitts divergiert zunehmend zur Auslaßöff­ nung 16 hin. Dieser Schnitt ist im besonderen zwischen zwei Formwänden 27 und 28 festgelegt.

Im Betrieb wird ein Strom unter Druck stehenden Wassers der Sprühdüse 13 über den Einlaßverbinder 15 zugeführt und er­ reicht dann die Kammer 19 und durch den engen Abschnitt 19a die Oszillationskammer 20. Mittels eines bekannten Mechanismus (bekannt beispielsweise aus dem US-Patent 4 463 904) strömt das Wasser in der Kammer 20 abwechselnd der Wand 27 benachbart und der Wand 28 benachbart zur Öffnung 16. Wenn sich der Was­ serstrom der Wand 27 benachbart bewegt, ist der aus der Öff­ nung 16 austretende Wasserstrahl im wesentlichen in der mit X in den Fig. 4 und 5 angedeuteten Richtung gerichtet. In dieser Situation wird eine Rückführung oder Umwälzung von Wasser über die Rückführleitung 21 von der Öffnung 25 zur Öffnung 23 hervorgerufen. Dieser Umlaufstrom hat den Effekt, daß der Wasserstrom von der Wand 27 zur Wand 28 der Oszilla­ tionskammer 20 verlagert wird; sobald dies geschieht, ist der aus der Öffnung 16 austretende Wasserstrom im wesentlichen in Richtung Y gerichtet. In diesem Zustand läuft das Wasser durch die Rückführleitung 22 von der Öffnung 26 zur Öffnung 24 um, was den Wasserstrom in die Nähe der Wand 27 zurückzubringen versucht. Im Betrieb tritt aus der Öffnung 16 der Sprühdüse 13 ein Wasserstrahl aus, der zyklisch zwischen den Grenzrichtun­ gen X und Y oszilliert, wie qualitativ in Fig. 4 gezeigt.

Die kurze Beschreibung, die oben hinsichtlich des Aufbaus und der Wirkungsweise einer Sprühdüse mit oszillierendem Strahl gegeben wurde, soll nicht erschöpfend sein, da die Erfindung die Wahl der speziell verwendeten Sprühdüsen nicht ein­ schließt. Diese Beschreibung ist daher lediglich beispielhaft.

Selbstverständlich können unter Beibehaltung des Erfindungs­ prinzips die Ausführungsformen und Konstruktionseinzelheiten in weitem Maße bezüglich der lediglich beispielhaft beschrie­ benen und dargestellten variiert werden, ohne dabei vom Umfang der vorliegenden Erfindung abzuweichen.

Zusammenfassend wird eine Geschirrspülmaschine mit einem Trag­ gehäuse vorgeschlagen, welches eine Waschkammer begrenzt, die Geschirr aufnehmen kann und in der sich Wassersprühvorrichtun­ gen befinden, um im Betrieb Wasser in Strahlen auf das Ge­ schirr zu richten. Diese Vorrichtungen sind von einer Mehrzahl Sprühdüsen mit oszillierenden Strahlen gebildet, welche je­ weils längs vorbestimmter Bahnen zyklisch oszillierende Was­ serstrahlen in Richtung auf das Geschirr abgeben.

Claims (5)

1. Geschirrspülmaschine (1), umfassend ein Traggehäuse (2), welches eine Waschkammer (3) begrenzt, die Geschirr auf­ nehmen kann und in der Wassersprühmittel (11, 13) vor­ gesehen sind, um im Betrieb Wasser in Strahlen auf das Geschirr zu richten, dadurch gekennzeichnet, daß die Wassersprühmittel (11, 13) eine Mehrzahl Sprühdüsen (13) mit oszillierenden Strahlen umfassen, welche jeweils längs vorbestimmter Bahnen zyklisch oszillierende Wasserstrahlen auf das Geschirr richten können.

2. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, bei der die Wasser­ sprühmittel (11, 13) wenigstens einen Rotor (11) umfas­ sen, welcher drehbar in der Waschkammer (3) gelagert ist und eine Mehrzahl Wasserstrahlen in Richtung auf das Geschirr abgeben kann, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Rotor (11) eine Mehrzahl Sprühdüsen (13) mit oszillierenden Strahlen trägt.

3. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens einige der Sprüh­ düsen (13) mit oszillierenden Strahlen an wenigstens einer Wand der Waschkammer (3) angeordnet sind.

4. Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden An­ sprüche, bei der wenigstens ein Geschirrkorb (6) in der Waschkammer (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens einige der Sprüh­ düsen (13) mit oszillierenden Strahlen von dem wenigstens einen Geschirrkorb (6) getragen sind.

5. Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Sprühdüsen (13) mit os­ zillierenden Strahlen vom stationären Typ sind.