DE1954490A1 - Filterpresse - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine neuartige und verbesserte Filterpresse und betrifft insbesondere eine Filterpresse, die es auf sehr leichte und zeitsparende Weise ermöglicht, die Filterkuchen aus den Filterrahmen zu entfernen und das Filtermedium bzw. Filtertuch zu waschen.

Filterpressen der Bauart, bei der Filterrahmen und Filterplatten miteinander abwechselnd angeordnet sind, bei denen ein Filtermedium (jeweils zwischen jedem Filterrahmen und einer dem Halmen benachbarten Filterplatte angeordnet ist, bei denen die zu reinigende Flüssigkeit in jeden Filterrahmen über einen Einlaß in dem Rahmen eingeleitet wird, bei denen das FiItrat, das das Filtermedium passiert hat, von der Unterseite einer Unterstützung bzw. eines Betts oder dergleichen auf der Oberfläche jeder Filterplatte durch einen im unteren ^eil jeder Filterplatte angeordneten Auslaß abgezogen wird, ergeben sich wichtige Vorteile, die darin bestehen, daß es sich um die einfachste von mehreren bekannten Filmte rkonstruktionen handelt, daß die Filtration.unter hohem

0098197145»

Druck durchgeführt werden kann, daß der Wassergehalt der Filterkuchen gering ist, und daß trotz eines kleineren Flächeninhalts des Filterbetts eine große wirksame Filterfläche zur Verfügung steht. Wegen dieser Vorteile werden Filterpressen dieser bekannten Bauart in großem Umfang in nahezu allen Industriezweigen verwendet, z.B. der chemischen Industrie, der Farbstoffindustrie, in Farbenfabriken, im Bergbau sowie auch zum Entwässern von Aufschwemmungen, die sich nur schwer filtrieren lassen, z.B. zum Entwässern von koagulierte und ausgefällte Stoffe enthaltenden Aufschwemmungen, wie sie bei Kläranlagen anfallen, und schließlich auch zum Filtrieren von Abwässern. Dieser bekannten Filterpressenkonstruktion haften jedoch verschiedene Nachteile an, von denen der wichtigste darin besteht, daß die Reinigung einer solchen Filterpresse sehr viel Zeit beansprucht, Hit anderen Worten, wenn eine solche Filterpresse gereinigt werden muß, ist es erforderlich, die Filterrahmen und Filterplatten voneinander zu trennen, die Filterkuchen aus den Filterrahmen auszuräumen, das Filtermedium zu erneuern oder EU waschen, die Filterrahmen und Filterplatten dann wieder zusammenzubauen und verschiedene weitere Arbeiten durchzuführen, so daß die Reinigung viel Zeit beansprucht und sich, die nutzbare Betriebsdauer einer solchen Filterpresse erheblich verkürzt. Ferner ist es bei den bekannten Filterpressen sehr schwierig, die Filterkuchen aus den Filterrahmen zu entfernen, das Auswechseln des Filtermediums ist sehr umständlich, und ein Waschen des Filtermediums in seiner Einbaulage in der Filterpresse ist unmöglich, so daß es bis jetzt nicht möglich ist, den Betrieb einer solchen Filterpresse einschließlich des Filtriervorgangs und der Reinigung des Filters vollständig zu automatisieren.

Gemäß der Erfindung soll nunmehr eine verbesserte Filterpresse geschaffen werden, bei der die vorstehend genannten Nachteile vermieden sind, bei der sich die Filterkuchen

ÜQ9I1Ö/USI

••hr leicht aus dan Filterrahmen entfernen lassen, und bei dar das Filtermedium gewaschen werden kann, während es sich in dar Filterpresse befindet, so daß sich der Zeitaufwand sum Einigen dar Filterpresse erheblich verringert, daß dia Filterpresse einschließlich des Filtriervorgangs und ihrer Reinigung entsprechend einen vorbestimmten Programm betreiben läßt, so daß ein vollautomatischer Betrieb möglich ist·

Zur Erfüllung ihrer Aufgabe sieht die Erfindung eine Filterpresse vor, bei der Verbindungsvorrichtungen für mehrare Filterrahmen und mehrere dazwischen angeordnete Filterplatten vorgesehen sind, bei der diese Vorrichtungen vorbestimmte Abstände «wischen jedem Filterrahmen und jeder dem Rahmen benachbarten Filterplatte einhalten, wenn die Filterrahmen und die Filterplatten voneinander getrennt worden sind, bei der eine Vorrichtung zum Zusammenbauen und Trennen dar Filterrahmen und der Filterplatten vorgesehen ist, die eine Vorrichtung zum Herausziehen der Filterrahmen aus den Räumen zwischen den Filterplatten umfaßt, bei der eine zum Entfernen der Filterkuchen dienende Vorrichtung vorgesehen ist, die durch die Öffnungen der Filterrahmen hindurch vorgeschoben und zurückgezogen werden kann, so daß die in den Offnungen der Filterrahmen sitzenden Filterkuchen entfernt werden, bei der ferner ein Filtermedium in Form eines endlosen Bandes vorgesehen ist, das die wirksame Fläche jeder Filterplatte überdeckt und mit Hilfe einer.Antriebsvorrichtung bewegt werden kann, wenn es gewaschen werden soll, und wobei schließlich eine Vorrichtung zum Waschen des sich bewegenden Filtermediums vorgesehen ist.

Die Erfindung und vorteilhafte Einzelheiten der Erfindung werden im folgenden an Hand schematischer Zeichnungen an Aueführungsbeispielen näher erläutert.

Fig. Λ ist eine Seitenansicht einer Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Filterpresse, bei der die Filterrahmen and Filterplatten su einem waagerechten Stapel vereinigt sind.

001119/USI

BAD ORJGlNAL

Fig. 2 ist eine teilweise weggebrochen gezeichnete Seitenansicht der Filterpresse nach Fig. 1 und zeigt den Zustand der Filterpresse, nachdem die Filterrahmen und die Filterplatten voneinander getrennt und die Filterrahmen aus den Lücken zwischen den Filterplatten heraus nach unten gezogen worden sind.

Fig. 3 ist ein senkrechter Schnitt längs der Linie 3-3 in Fig. 1.

Fig. 4 ist*ein senkrechter Schnitt längs der Linie 4-4 in Fig. 2.

Fig. 5 ist eine Stirnansicht eines Filterrahmens»

Fig. 6 zeigt die Vorderseite des Filterrahmens nach Fig. 5.

Fig. 7 ist eine Stirnansicht einer Filterplatte,

Fig. 8 zeigt die Vorderseite der Filterplatte nach Fig. 7.

Fig. 9 zeigt die Vorderseite eines Teils eines oberen Gliedes der Vorrichtung zum Verbinden der Filterrahmen und der Filterplatten·

Fig. 10 ist ein Schnitt längs der L$nie 10-10 in Yig. 9.

Fig. 11 zeigt die Vorderseite eines unteren Gliedes der Verbindungsvorrichtung.

Fig. 12 ist ein Schnitt längs der Linie 12-12 in Fig. 11.

Fig. 13 ist ein senkrechter Schnitt längs der Linie 13-13 in Fig. 14 und veranschaulicht das Auswerfen eines Filterkuchens mit Hilfe einer zu diesem Zweck vorgesehenen Vorrichtung.

Fig. 14 zeigt die Eückseite der Filterkuchen-Ausstoßvorrichtung nach Fig. 13.

009819/145«

Fig. 15 ist eine perspektivische schematische Darstellung einer Vorrichtung zum Bewegen der Filterrahmen nach oben und unten.

Pig. 16 zeigt in einer Seitenansicht eine weitere Ausführungsfrra einer erfindungsgemäßen Filterplatte·

Fig. 17 zeigt in teilweise weggebrochener Darstellung einen Teil der Vorderseite der Filterplatte nach Fig. 16.

Fig. 18 ist ein vergrößerter Teilschnitt längs der Linie 18-18 in Fig. 16.

Fig. 19 zeigt in einer teilweise weggebrochenen Darstellung einen Teil einer Seite einer mit Filterplatten nach Fig. 16 bis 18 ausgerüsteten Filterpresse.

Fig. 20 zwigt die Vorderseite einer weiteren Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Filterpresse, bei der den Filterrahmen Wischvorrichtungen zugeordnet sind.

Fig. 21 ist eine Seitenansicht des in Fig. 20 gezeigten Teils einer Filterpresse nach der Erfindung und läßt die Wirkungsweise der Wischvorrichtung erkennen.

Fig. 22 ist ein senkrechter Schnitt längs der Linie 22-22 in Fig. 24 und zeigt eine der mittleren Filterplatte zugeordnete Vorrichtung zum Korrigieren der Bahn dea Filtermediums .

Fig. 23 zeigt die Vorderseite einer Filterplatte, die mit einer Vorrichtung zum Nachweisen von Abweichungen dee Filtermediums von der vorgeschriebenen Bahn ausgerüstet.ist·

Fig. 24 zeigt die Vorseite eines Teils einer Filterplatte, die mit zur Korrektur der Bahn des Filtermediums dienenden Bollen ausgestattet ist.

Fig. 25 zeigt in einer Seitenansicht eine weitere Aus-* führungsform einer erfindungsgemäßen Filterkuchen-Ausstoßvorrichtung ·

009119/UEI

In den Zeichnungen, in denen gleichartige Teile jeweils mit gleichen Bezugszahlen bezeichnet sind, und inabesopdere in Fig. 1 bis 15 erkennt man eine bevorzugte Ausführungsform einer Filterpresse nach der Erfindung. Die Filterpresse umfaßt zwei parallele Führungsschienen 2, die jeweils mit beiden Enden am Gestell 1 der Filterpresse befestigt sind, Wie üblich sind mehrere Filterrahmen 3 und Filterplatten 4 miteinander abwechselnd zwischen einem ortsfesten Kopf 5, der mit einer Fläche an dem Gestell 1 befestigt ist, und dessen Andere Fläche ähnlich ausgebildet ist wie eine der Filterplatten 4, und einem beweglichen Kopf 6 angeordnet, der längs der Führungsschienen 2 nach vorn und hinten bewegbar ist. Jede Filterplatte 4 ist gemäß Fig. 3 auf beiden Seiten mit Hilfe von Armen 7 auf den Schienen 2 gleitend geführt, und alle Filterplatten 4 sind mit oberen Gliedern 8 und unteren Gliedern 9 verbunden, die langgestreckte Öffnungen haben, so daß bei der Betriebsstellung der Filterpresse nach Fig. 1 zwischen je zwei benachbarten Filterplatten 4 ^'weils der gleiche Abstand vorhanden ist, und daß bei der in Fig. 2 gezeigten auseinandergesogenen Stellung der Filterpresse je zwei benachbarte Filterplatten 4 durch einen größeren Abstand getrennt sind, wobei die Abstände zwischen allen Plattenpaaren die gleiche Größe haben. Jeder Filterrahmen 3 ist auf zwei Schienen 10 gleitend gelagert und mit zwei ihm benachbarten Filterplatten 4 durch die unteren Glieder 9 so verbunden, daß zwischen zwei benachbarten Filterrahmen 3 bei der Betriebsstellung der Filterpresse nabh Fig. 1 ein bestimmter Abstand vorhanden ist, und daß dieser Abstand auch bei der Auseinandergezogenen Stellung der Filterpresse nach Fig. 2 eine bestimmte Größe hat.

Die Verbindungsvorrichtungen zwischen den Filterrahmen 3 und den Filterplatten 4 sind mit weiteren Einzelheiten in Fig. 9 bis 12 dargestellte Jedes obere Glied 8, das die oberen Teile von zwei benachbarten Filterplatten 4 verbindet, ist auf einer Filterplatte mit Hilfe eines in diese Platte

009119/145·

eingebauten Zapfens 11 drehbar gelagert und mit der anderen Filterplatte durch einen in diese eingebauten Zapfen 11 lose verbunden, wobei dieser Zapfen durch die langgestreckte Öffnung bzw. den Schlitz 12 des Gliedes 8 ragt, der eine bestirnte Länge ^ hat, so daß jede Filterplatte 4 längs der Führungsschienen 2 längs dieser Strecke nach vorn und hinten bewegt werden kann« Jedes untere Glied 9 ist in der Mitte «wischen seinen Enden mit einer Filterplatte 4 durch 'einen in die Filterplatte eingebauten Zapfen 13 drehbar verbunden und außerdem mit seinen beiden Enden an den beiden benachbarten Gliedern 9 «it Hilfe von Zapfen 15 angelenkt, die in Schlitze 14- eingreifen, deren Länge halb so groß ist wie die vorstehend erwähnte Strecke ^-. An jedem Zapfen 15 ist en einem Ende ein Führungsstück 1? ^befestigt, das eine öffnung 16 hat, in der eine Führungset enge 18 mit einem Spielraum gelagert ist, und jeder Filterrahmen 3 ist mit zwei benachbarten Filterplatten 4 durch die Führungsstangen 18 so verbunden, daß der Filterrahmen längs der Schienen 2 um die Strecke oi-/2 nach vorn und hinten bewegbar ist. Die Führungsstangen 18 erstrecken sich senkrecht zwischen oberen Tragstücken 19 und unteren Tragstücken 20, die gemäß Fig. 3 gegenüber den seitlichen Enden des Filterrahmens 3 nach außen ragen· Wenn die unteren Glieder 9 bewegt werden, werden auch die Filterrahmen 3 längs der Schienen 2 durch die Führungsteile 17 nach vorn und hinten bewegt. Die Filterrahmen 3 können nach oben und unten längs einer Strecke bewegt werden, die durch die Führungsteile 17 bestimmt ist, und die Länge jeder Führungsstange 18 ist so gewählt, daß die Filterrahmen 3 eine parallele Lage zwischen den Filterplatten 4 einnehmen, wenn sich die Filterrahmen in ihrer oberen Stellung befinden, und daß die Filterrahmen vollständig außerhalb der Räume zwischen benachbarten Filterplatten 4 angeordnet sind, wenn die Filterrahmen ihre untere Stellung einnehmen.

Wie üblich, ist jeder Filterrahmen 3 in seinem oberen Teil mit einem Kanal 21 zum Zuführen einer Aufschwemmung

009819/U58

BAD ORIGINAL.

oder Ron Wasser zum Auswaschen des Filterkuchens und einem Flüssigkeitseinlaß 22, der in dem Reimen 3 mündet, sowie in seinem unteren Teil mit einem Auslaß 23 für das Filtrat und für Wasser zum Auswaschen des Filterkuchens versehen, wie es in Fig. 6 gezeigt ist.

Jeder, Spalt zwischen jedem Filterrahmen 3 und jeder Filterplatte 4 kann dadurch geschlossen bzw. geöffnet werden, daß man den beweglichen Kopf 6 mit Hilfe einer Kolbenstange 25 eines Druckölmotors 24 längs der Schienen 2 nach vorn bzw. nach hinten bewegt, Wenn die Filterrahmen 3 von den Filterplatten 4 getrennt werden, entstehen dazwischen wegen der beschriebenen Verbindungen zwischen den Rahmen 3 und den Platten 4 einerseits und den Gliedern 8 und 9 andererseits Spalte, deren Breite gleich (1/2)*list.

Die Schienen 10, die die höchste und die tiefste Stellung der Filterrahme©. 3 bestimmen und die Filterrahmen in jeder dieser beiden Stellungen unterstützen, sind mit Öffnungen versehen, in denen am Gestell 1 auf beiden Seiten der Rahmen 3 befestigte senkrechte Führungsstangen 26 mit einem Spielraum gleitend geführt sind, so daß die Schienen 10 zusammen mit den darauf ruhenden Filterrahmen 3 nach oben und unkten bewegt werden können, wobei die waagerechte und parallele Anordnung der Schienen unverändert bleibt.

Die Antriebsvorrichtung, mittels deren die Schienen 10 nach oben und unten bewegt werden können, umfaßt einen Druckölmotor 30 mit einer Kolbenstange 27, auf deren freiem Ende zwei Kettenräder 28 und 29 drehbar gelagert sind, ferner zwei . auf einer in den Rahmen 1 eingebauten oberen Achse 31 drehbar gelagerte Kettenräder 32a und 32b, zwei Kettenräder 34a und 34b, die auf den Enden einer in dem R hmen 1 drehbar gelagerten unteren Welle 33 sitzen, eine Kette 36, die mit einem Ende an der zugehörigen Schiene 10 befestigt ist und über das Kettenrad 34a und das Kettenrad 28 läuft, während ihr anderes Ende 35 an einem unteren Teil des Rahmens befestigt

0 0 9819/US8

ist, eine weitere Kette 38, die mit einem Ende an der erwähnten Schiene 10 befestigt ist, und die über das Kettenrad 32a und das Kettenrad 29 läuft, während ihr anderes Ende 37 an einem oberen Teil des Rahmens 1 befestigt ist, sowie eine Kette 39, die über die Kettenräder 32b und 34b läuft und mit ihren beiden Enden gemäß Fig. 1,2 und 15 an der anderen Schiene 10 befestigt ist. Wenn die Schienen 10 nach unten bewegt werden sollen, wird der Druckölmotor 30 so betätigt, daß die Kolbenstange 27 nach oben ausgefahren wird; sollen die Schienen 10 nach oben bewegt werden, betätigt man den Motor 30 so, daß die Kolbenstange 27 eingefahren wird; somit ist es möglich, die auf den Schienen 10 ruhenden Filterrahmen 3 nach unten und oben zu bewegen.

Die Filterrahmen 3 werden nach unten bewegt, wenn di· Filterrahmen und die Filterplatten 4 so voneinander getrennt worden sind, daß zwischen benachbarten Teilen jeweils der gleiche Abstand von 0,5 vorhanden ist. In ihrer unteren Stellung werden die Filterrahmen 3 durch sich zwischen den Enden des Gestells 1 erstreckende Tragglieder 41 unterstützt, die die unteren Enden der Filterrahmen jeweils in Aussparungen 40 aufnehmen, so daß die Filterrahmen die richtige Lage beibehalten.

Gemäß Fig. 3 und 4 ist jeder Filterrahmen 3 mit den Schienen 10 an beiden seitlichen Enden durch Verbindungsrahmen 10a verbunden, so daß die Filterrahmen auch dann leicht mit Hilfe der beschriebenen Antriebsvorrichtung für die Schienen 10 nach unten bewegt werden können, wenn das Filtertuch 42 an den Filterrahmen oder den darin enthaltenen Filterkuchen 43 haftet, nachdem der Filtriervorgang beendet worden ist. Wenn die Filterkuchen 43 so beschaffen sind, daß das Filtertuch 42 nicht an ihnen festhaftet, so daß sich die Filterrahmen 3 lediglich unter der Wirkung ihres Eigengewichtes nach unten bewegen können, kann man die beschriebene, die Kette 36 umfassende Antriebsvorrichtung für die Schienen

009110/1458

10 sowie die erwähnten Verbindungsrahmen 10a fortlassen. In diesem Fall kann die Antriebsvorrichtung für die Schienen 10 Bo 'ausgebildet sein, daß sie lediglich dazu dient, die Schienen 10 nach oben zu bewegen, wobei sich die Filterrahmen 3 einfach an der Oberseite der Schienen abstützen·

Wie üblich, hat jede Filterplatte 4 Stützflächen 4a für das Filtertuch 42, die durch Gaze, .Vorsprünge oder dergleichen j gebildet sind, und ferner ist ein Kanal für das Filtrat vorj gesehen, der zu einen Auslaß 44 für das Filtrat unterhalb der Stützflächen führt; weiterhin ist ein Einlaß 21 für die zu reinigende Flüssigkeit oder für Wasser zum Auswaschen des Filterkuchens im oberen Teil der Filterplatte 4 ausgebildet; der Auslaß 44 dient zum Abführen des Filtrats oder zum Auswaschen des Filterkuchens aus dem unteren Teil der Filterplatte. Außerdem ist bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung jede Filterplatte 4 mit Bollen zum Führen des ein endloses Band bildenden Filtertuchs 42 versehen, mittels deren das Filtertuch nahe der Vorseite und der Bückseite jeder Filterplatte an dieser vorbeigeführt wird. Genauer gesagt ist der obere Teil jeder Filterplatte 4 mit T-f örmigen Lagerböcken 45 versehen, die gemäß Fig. 2 innerhalb des Satzes von Filterplatten abwechselnd eine größere bzw. eine kleinere Höhe haben, und in diesen Lagerböcken sind vordere und hintere Bollen 46 gelagert; am unteren Ende jeder Filterplatte 4 sind Lagerböcke 47 vorgesehen, in denen jeweils eine Bolle 48 drehbar gelagert ist. Ein endloses Filtertuch 42 läuft so über die Bollen 46 und 48, deß es die Vorderseite und die Bückseite jeder Filterplatte überdeckt, wobei das Filtertuch jeweils an der vorderen oberen Bolle 46 und der unteren Bolle 48 jeder Filterplatte so umgelenkt wird, daß es. sich ⁱ längs einer zickzackförmigen Bahn durch die Spalte zwischen den Filterrahmen 3 und den Filterplatten 4 bewegt.

Der verbleibende Teil des Filtertuchs 42 läuft über auf dem Gestell 1 drehbar gelagerte Leitrollen 49 und 50,

00Ö81Ö/U5I

ORIGINAL

eine Antriebsrolle 52, die gemäß Fig. T durch einen Elektromotor 51 angetrieben werden kann, dessen Welle mit der Bolle 52 durch eine nicht dargestellte elektromagnetische Kupplung verbunden werden kann« ferner über eine Spannrolle 55, die in einen beweglichen Lagerklotz 53 gelagert ist, welcher durch ein Gewicht 54 belastet ist, um das filtertuch unter einer konstanten Spannung zu halten, eine weitere auf dem bestell .1 gelagerte Leitrolle 56 und über eine Führungs- · vorrichtung 57 sum Korrigieren der Bahn des Filtertuchs 42. Eine in den Zeichnungen dargestellte Ausführungsform einer solchen Führungsvorrichtung umfaßt vier Bollen 57b, die sämtlich in der Vorrichtung 57 frei drehbar gelagert sind und eine kreisende Bewegung um eine Achse 57a ausführen können. Wenn das endlose Filtertuch 42 von der vorgeschriebenen Bahn abweicht, kann man eine der das Filtertuch berührenden Rollen 57b längs der sie tragenden Achse zusammen mit dem Filtertuch bewegen und die betreffende Bolle in ihre Ausgangsstellung zurückführen, nachdem das Filtertuch von dieser Bolle abgelaufen ist, wie es z.B. in der japanischen Patentanmeldung 29 934/64 beschrieben ist. Wenn die FiIterrahmen 3 und die Filterplatten 4 voneinander getrennt sind, so daß dazwischen Abstände von 0,5^t-vorhanden sind, kann die Bolle 52 angetrieben werden, so daß sich das endlose Filtertuch gemäß Fdg. 2 in Richtung des Pfeils A, d.h.. entgegen dem Uhrzeigersinne, bewegt. Die Vorrichtung zum Feststellen von Abweichungen des Filtertuchs von der vorgeschriebenen Bahn, die hier nicht dargestellt ist, kann z.B. zwischen der Leitrolle 56 und der Führungsvorrichtung 57 angeordnet sein. Diese Führungsvorrichtung und die Vorrichtung zum Feststellen der erwähnten Abweichungen ähneln der in Fig. 20 bis 22 gezeigten Ausführungsform, auf die in diesem Zusammenhang verwiesen sei.

Längs der Bewegungsbahn des Filtertuchs 42 ist eine Vorrichtung zum Waschen des filtertuchs vorgesehen. Diese Vorrichtung umfaßt eine Düse 58, mittels deren Waschwasser-

009819/U58

BAD ORIGINAL

ft

strahlen auf das Filtertuch geleitet werden, so daß da« Filtertuch kontinuierlich gewaschen wird. Das Waschwaseer wird von einem Behälter 59 aufgefangen und über eine an einen Auslaß 60 des Behälters angeschlossene Rohrleitung abgeführt.

Ferner ist eine Vorrichtung vorgesehen, mittels deren die Filterkuchen auf den Filterrahmen 3 nach Beendigung des Filtriervorgangs entfernt werden können, nachdem die Pilterrahmen in ihre untere Stellung gebracht worden sind; diese ' Vorrichtung umfaßt zwei Druckölmotoren 61, von denen der

. eine am vorderen und der andere am hinteren Ende des Gestells 1 angeordnet ist, ferner zwei Auswerf erplatten 63» die an den freien Enden der Kolbenstangen 62 der Motoren 61 befestigt sind, sowie zwei Drehbewegungen verhindernde Stangen 64, die parallel zu den Schienen 2 in dem Gestell 1 verschiebbar gelagert sind und dazu dienen, Drehbewegungen der Auswerf erplatten 63 EU verhindern. Die Auswerferplatten werden mit Hilfe der Motoren 61 durch die öffnungen der Filterrahmen 3 hindurch bewegt, so daß die in den öffnungen vorhandenen Filterkuchen aus den Filterrahmen ausgestoßen werden, woraufhin die Auswerf erplatten wieder zurückgezogen werden· . Um su verhindern, daß ein aus einem Filterrahmen 3 ausgeworfener Filterkuchen an dem Filterkuchen in der öffnung des

! nächsten Filterrahmens haften bleibt, so daß das einwandfreie Entfernen der Filterkuchen behindert wird, wie es in der Praxis häufig vorkommt, wenn die Vorderflächen der Auswerferplatten senkrecht verlaufen, ist es zweckmäßig, die vorderen Flächen der Auswerf erplatten 63 in der Weise geneigt anzuordnen, daß der obere Teil jeder Auswerferplatte gegen- * über dem unteren Teil etwas nach außen zurückgesetzt ist· Die in Fig. 13 und 14- dargestellte Auswerf erplatte 63 ist an ihrem oberen Band gelenkig mit einer Verbindungsplatte 65 verbunden, die am freien Ende der Kolbenstange 62 befestigt ist; zu diesem Zweck ist ein Scharnier 66 vorgesehen, und der Kopf einer in eine Gewindebohrung der Verbindungsplatte 65

008819/1458

BAÖ ORIGINAL

- 13 -

eingreifenden Stellachraube 67 stützt die Auswerferplatte nahe ihrem unteren Rand.so ab, daß die Neigung der Auswerf erplatte durch Vor- oder Zurückdrehen der Stellschraube eingestellt werden kann, Wegen der Neigung der Stirnfläche der Auswerf erplatte 63 wird suerst das unter« Ende des Filterkuchens 43 aus der Öffnung des Filterrahmens 3 herausgedrückt, so daß der Filterkuchen längs der geneigten Auewerferplatte nach unten gleitet und ein· aügige Bewegung des Hlterkuchens gewährleistet ist. Es sei bemerkt, daß der Schwerpunkt 68 des Filterkuchen 43 in keinen Fall früher aus dem Filterrahmen herauabewegt wird als das untere Ende des Filterkuchens, so daß ein Festhaften des Filterkuchens an dem Filterkuchen in dem nächsten Filterrabmen mit Sicherheit verhindert wird, da der ausgeworfen· Filterkuchen nicht nach vorn kippt und daher auch nicht in Berührung mit dem nächsten Filterkuchen kommt. Die Verwendung der soeben beschriebenen Vorrichtung sum Auswerfen der Filterkuchen ermöglicht es auch, mit einem kleineren Abstand zwischen die swei benachbarten Filterrahmen 3 auszukommen, so daS die gesamt· Vorrichtung im Vergleich zu bekannten Vorrichtungen weniger Baum beansprucht ·

Unter den Filterrahmen 3 und den Filterplatten 4 ist eine Vorrichtung zum Aufnehmen des Filtrats während des Filtriervorgangs angeordnet. Diese Vorrichtung umfaßt gemäß Fig. 3 zwei Schalen 70 von rechteckiger Grundrißform, di· in dem Gestell 1 an ihren vorderen und hinteren Enden 69 drehbar gelagert.sind. Ferner ist eine Vorrichtung vorgesehen, mittels deren die Schalen in Verbindung mit der Abwärts-.bzw. Abwärtsbewegung der Filterrahmen 3 automatisch geöffnet bzw. geschlossen werden. Diese Vorrichtung umfaßt an jedem Ende der Schalen 70 swei Gestängeglieder 72, di· jeweils mit einem Ende gelenkig mit den Schalen 70 verbunden und mit ihren anderen Enden an den unteren Enden von senkrecht angeordneten Stangen 74 bei 73 angelenkt sind. Die Stangen 74 aind gemäß Fig. 3 in an dem Gestell 1 befestigten führungs-

009819/U5I

ί ■■

- 14 -

teilen 73 gleitend geführt, is oberen Ende jeder der senk* rechten Stangen 74 iat ein Haken 76 vorgesehen, sit des ein Absats 10b der betreffenden Schiene 10. susammenarbeitet, ao daß jede Stange 74 suaasmen mit den Schienen 10 nach oben und unten bewegt werden kann· ALe beides Schalen 70 werden daher unter der Wirkung ihr·· Hgengewichte· bei der Abwärtsbewegung der Schienen 10 geSffnet, ao dafi sie ein« Satafhe bilden, die sich unter den filterrahmen 3 und den filterplatten 4 nach unten öffnet, wenn die filterrahmen 3 gemäß fig. 2 und 4 nach unten bewegt wtrdeni dagegen werden die beiden Schalen 70 bei der Aufwärtsbewegting der Schienen 10 gesohlosaen, da hierbei die Stangen 74 nach oben bewegt werden, ao daß die Schalen wieder unter den fUterrahmen und filterplatten angeordnet werden, us das filtrat aufnehmen su können, daa nach unten strömt, nachdem ea da· geiaäfi Fig. 1 und swiachen den filterrahmen und filterplatten festgehalten· filtertuch 42 passiert hat· Sas von den Schalen 70 auf genossene filtrat wird über sit den Schalen verbundene Leitungen 77 abgeführt.

Wenn eine filtration durchgeführt werden soll, werden die filterrahmen 3 und die filterplatten 4 in paralleler lage auf gleicher Höhe angeordnet, das filtertuch 42 wird «wischen jedem, filterrahmen und jeder benachbarten filterplatte durch Betätigen des Bruckölmotors 24 eingespannt, wie •s in fig· 1 und 3 gezeigt ist, und die su reinigende flüssigkeit, d.h. die Aufschwemmung, wird jedem filterrahmen über jeden der Einlasse 21 sugeführt. Während des filtriervorgangs sind die Schalen 70 is der beschriebenen Weise geschlossen. Wie üblich, wird das filtrat über die Auslässe 44 su den Auslaßkanälen 23 geleitet. . '

Hech de* Beendigung des filtriervorgange werden die 'filterrahmen Ϊ und die filterplatten 4 swiachen dem ortaf asten Kopf 5 und dem beweglichen Kopf 6 dadurch voneinander getrennt, daß der beweglich· Kopf 6 mit Hilfe des Druckölmotors 24 surückgesogen wird· Während dieses Trennen* der

003819/1451

* ""■ . -^fAy'^;^SÄd ölifNAL

f f tr

-15- '

filterrahmen und Filterplatten let die erwähnte elektromag-' netisohe Kupplung nicht eingeschaltet, so daß sich die Antriebsrolle 52 frei drehen kann, damit die Bewegung des filtertuch· 42 nicht durch dessen reibungsechlüeeige Berührung alt der Antriebsrolle behindert wird· Dann werden die· KoI-. benstangen 27 Mit Hilfe der Druckölmotoren 30 nach oben bewegt« so daß sich die Schienen 10 nach unten bewegen, bis sie die in Fig. 2 geneigte Stellung erreicht haben. Hierbei werden die Tilterrahmen 3 aus den Lücken «wischen den Filterplatten 4 so nach unten herausgezogen, daß die Abstände zwi-, sehen je swei benachbarten Filterrahmen unverändert bleiben und die filterrahmen ihre parallele Anordnung und ihre senkrecht· Stellung beibehalten. Bei der unteren Stellung der filterrahmen 3 greift das untere* Ende jede· Filterrahmen· in •in· der Aussparungen 40 des Traggliedee ein, so daß -die räumliche Anordnung der filterrahmen unverändert bleibt. Hierbei werden, wie erwähnt, die Schalen 70 geöffnet, um eine Bat sehe sum Abführen der filterkuchen su bilden. Dann werden die Motoren 61 betätigt, um die Kolbenstangen 62 auszufahren, •o daß die Auewerferplatten 63 durch die Offnungen der filterplatten 3 hindurch bewegt und die filterkuchen nacheinander aus den Offnungen der filterrahmen ausgeworfen werden. Bach der Beendigung dieses Arbeiteschritt· sum Entfernen der filterkuchen werden die Auewerferplatten 63 wieder zurückgesogen.

Außerdem wird bei der unteren Stellung der filterrahmen 3 das filtertuch 42 gemäß flg. 2 in Richtung des Pfeils A bewegt; su diesem Zweck wird die Antriebsrolle 52 durch den Motor 51 angetrieben, so daß die Teile de· Filtertuchs, die während des filtriervorgangs benutzt worden sind, aus den Spalten »wischen den filterplatten 4 herausgezogen werden; hierbei wird da· filtertuch kontinuierlich mit Wasser gewaschen, das aus der Düee 58 auetritt, und das gereinigte filtertuch wird schließlich erneut vor die vorderen Flächen der verschiedenen filterplatten 4 geführt, Hach der Reinigung

009819/U58

BAD

des Filtertuchs ist der beschriebene Arbeitsgang zum Auswerfen der filterkuchen beendet.

Nach der Entleerung der Filterrahmen 3^r und der !Reinigung des Filtertuche 42 können die Filterrahmen wieder nach oben bewegt werden, so daß je ein Filterrahmen in jeder Lücke zwischen zwei benachbarten Filterplatten 4 angeordnet wird, wobei die Schalen 70 wieder geschlossen werden; dann wird der bewegliche Kopf 6 vorgeschoben, um die leiterrahmen und Filterplatten zusammenzudrücken, so daß Teile des Filtertuchs jeweils zwischen einem Filterrahmen 3 und einer Filterplatte eingespannt werden, um die Filterpresse erneut betriebsbereit f zu machen.

Während des Trennens und der erneuten Vereinigung der Filterrahmen und Filterplatten wird das Filtertuch 42 ständig unter einer konstanten Spannung gehalten, da es mit der Spannrolle 55 zusammenarbeitet, die in dem Spannklotz 53 gelagert ist, welcher durch das Gewicht 54 belastet ist. Ferner wird während des Vereinigens der Filterrahmen 3 mit den Filterplatten 4 die Antriebsrolle 52 nicht durch die erwähnte Kupplung festgehalten, so daß sie sich ungehindert drehen kann und zwischen ihr und dem Filtertuch 42 kein Reibungswiderstand auftritt.

ι Während des Filtriervorgangs sind die Schalen 70 in

ihrer oberen Stellung geschlossen, so daß der Boden unter den Schalen oder eine auf dem Boden angeordnete Fördervorrichtung zum Abführen der Filterkuchen (beides nicht dargestellt) niemals mit dem Filtrat verunreinigt wird.

Fig; 16 bis 19 zeigen eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Filterpresse, bei der eine Antriebsvorrichtung zum Drehen der Leitrollen 46 für das Filtertuch 42 an den oberen Enden der Filterplatten 4 vorgesehen ist, wobei diese Antriebsvorrichtung mit der weiter oben beschriebenen Antriebsrolle 52 zusammenarbeitet. Die Verwendung einer solchen

009819/U58

Antriebsvorrichtung erleichtert den Transport eines Filtertuchs 42 von großer Länge, wenn es wegen der großen Zahl der verwendeten leiterrahmen 3 und Filterplatten 4 schwierig ist, das Filtertuch nur mit Hilfe der einen Antriebsrolle in Bewegung zu setzen.

Bei dieser verbesserten Ausführungsform ist die Antriebsvorrichtung zwischen dem vorderen und dem hinteren Ende des Gestells 1 angeordnet, und sie umfaßt eine drehbare Welle 78 mit einer langen Keilnut 79» die über eine Kraftübertragungsvorrichtung 80 zwischen der Welle 78 und der Antriebsrolle 52 angetrieben wird, welch letztere gemäß Fig. 19 von dem Elektromotor 51 aus über die erwähnte, nicht dargestellte elektromagnetische Kupplung angetrieben wird. Die hinteren Rollen 46, die in den Lagerböcken 45 auf den oberen Enden der Filterplatten 4 gelagert sind, sind bei bestimmten Filterplatten jeweils mit einem Kegelritzel 81 versehen, das mit der Achse der betreffenden Holle 46 drehfest verbunden ist. Ferner sind Kegelritzel 82 vorgesehen, die mit den Kegelritzeln 81 kämmen und mit verschiebbaren Bauteilen bzw. Keilen

83 verbunden sind, welche verschiebbar in die lange Keilnut eingreifen, so daß die Kegelritzel 82 längs der Welle 78 verschiebbar, jedoch mit der Welle drehfest verbunden sind. Ferner ist die Nabe jedes Kegelritzels 82 mit einer Ringnut

84 versehen, und ein Abschnitt 54a des benachbarten iAgerbocks 45 greift in diese Ringnut ein, so daß das Kegelritzel in einer Lage gehalten wird, in der es sich drehen und ständig mit dem zugehörigen Kegelritzel 81 kämmen kann·

Die Antriebsvorrichtung zum Drehen der Leifcrollen 46 wird jeweils gleichzeitig mit der Bewegung der Filterplatten 4 betätigt, um die Drehbewegung der Welle 78 über die Kegelritzel 81 auf die Leitrollen 46 zu übertragen, so daß auch diese Leitrollen gedreht werden, wenn die Antrieberolle 52 durch den Elektromotor 51 angetrieben wird. Hierbei dreht sich jede Leitrolle 46 mit der gleichen Umf angsgeschwindig-

0Q9819/14SI

keit wie die Antriebsrolle 52. Die Leitrollen 46 sind frei drehbar, wenn die Filterrahmen 3 und die Filterplatten 4 getrennt oder miteinander vereinigt sind, da die Leitrollen ebenfalls mit dem Motor 51 über die gemeinsame elektromagnetische Kupplung zum Antreiben der Bolle 52 verbunden sind.

Gemäß Fig. 16 sind die Filterplatten mit zwei auf den Lagerböcken 45 angeordneten Schabern 85 versehen, deren scharfe Kanten zum Abstreifen von Filterkuchenmaterial dienen, das gelegentlich an den Umfangsflachen der Leitrollen 46 hängen bleibt, wenn das Filtertuch 42 umläuft.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist in Fig. 20 und 21 dargestellt; in diesem Fall ist Jede Filterplatte 4 an ihrem unteren Ende mit einer Wischvorrichtung versehen, die jeweils die vordere Fläche und die hintere Fläche von zwei benachbarten Filterrahmen 3 reinigt. Diese Wischvorrichtung umfaßt einen Schaber 86 aus Kunststoff, z.B. künstlichem Gummi, der an dem Lagerbock 45 befestigt ist. Der Schaber 86 führt eine Wischbewegung gegenüber der hinteren Fläche eines benachbarten Filterrahmens 3 und der vorderen Fläche des anderen benachbarten Filterrahmens aus, wenn die Filterrahmen nach oben bewegt werden, so daß beide Flächen aller Filterrahmen 3 auch dann gereinigt werden, wenn an den erwähnten Flächen Teile des Filterkuchens hängen geblieben sind, während die Filterrahmen nach unten bewegt wurden, oder wenn Teile von Filterkuchen beim Auswerfen der Filterkuchen in den Filterrahmen hängen geblieben sind. Die beschriebene Wischvorrichtung 86 verhindert somit, daß Filterkuchenmaterial auf die Flächen der Filterrahmen 3 gelangt, so daß das Filtertuch 42 in innige Berührung mit den Flachseiten der Filterrahmen gebracht werden kann; auf diese Weise wird verhindert, daß Teile der Aufschwemmung aus den Spalten zwischen den Filtertuch 42 und den Filterrahmen 3 entweicht, denn das Verbleiben von Filterkuchenmaterial auf den Filterrahmen wird mit Sicherheit vermieden, so daß die

009819/U58

195AA90

Wischvorrichtungen weiter zur Automatisierung des Betriebs der erfindungsgemäBen Filterpresse beitragen.

In Fig. 22, 23 und 24- ist eine Vorrichtung sum Korrigieren der Bewegungsbahn des Filtertuche 42 entsprechend einer weiteren Ausführungsfonn der Erfindung dargestellt; diese Vorrichtung wird vorzugsweise verwendet, wenn es sich um eine große Filterpresse mit einer großen Zahl von Filterrahmen 3 und Filterplatten 4- handelt. Das Filtertuch 4-2 in form eines endlosen Bandes läuft über Rollen 46, 49, 50, 52, 53 und 56 und dergleichen, so daß es erforderlich ist, das Filtertuch 42 genau in der richtigen Lage zwischen den Filterrahmen und Filterplatten anzuordnen und jede Abweichung des Filtertuchs von der richtigen Lage zu verhindern. Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung benötigt man daher mindestens eine Vorrichtung zum Korrigieren von Abweichungen de8 Filtertuche von der vorgeschriebenen Bewegungsbahn, und wenn die Filterpresse zu große Abmessungen hat, genügt es nicht, nur die erwähnte Führungsvorrichtung 57 mit den Rollen 57b vorzusehen. Die zusätzliche Korrekturvorrichtung 87 SU* Fuhren des Filtertuchs ist auf einer der Filterplatten 4 angeordnet, Da die Vorrichtung 87 einen bestimmten. Raum beansprucht, ist sie auf der mittelsten Filterplatte 4 angeordnet ,,die eine etwas größere Dicke hat als die übrigen Filterplatten, damit die Auswerferplatten 63 bei ihrer Vorwärtsbewegung zum Auswerfen der Filterkuchen nicht zusammenstoßen·'Diese dickere Filterplatte 4 ist mit zwei unteren Führungsrollen 48 versehen, wie es auch bei den weiter oben beschriebenen Ausführungsformen der Erfindung der Fall ist·

Gemiß Fig. 22 umfaßt die auf dem Lagerbock 45 am oberen End· der mittelsten Filterplatte 4 angeordnete Vorrichtung sum Führen des Filterbandes 42 vier Rollen 89, die sämtlich in der Vorrichtung frei drehbar gelagert sind und eine kreisende Bewegung um eine Welle 88 ausführen können. Die Korrektur einer Abweichung der Bewegung des endlosen Filtertuchs

009819/1458

8AD ORIGINAL

von der vorgeschriebenen Bahn wird in der Weise durchgeführt, daß eine der mit dem Filtertuch in Berührung stehende Rolle

89 längs der Welle 88 zusammen mit dem Filtertuch bewegt wird, und daß dann diese Rolle 89 längs der Welle 88 wieder in ihre ursprüngliche Stellung zurückgeführt wird, sobald die betreffende Rolle nicht mehr in Berührung mit dem Filtertuch 42 steht, wie es in der japanischen Patentanmeldung 29 934/64 beschrieben ist. Eine der der mittelsten Filterplatte benachbarten Filterplatten ist mit einer Vorrichtung

90 zum Feststellen von Abweichungen des Filtertuchs 42 von der vorgeschriebenen Bahn versehen; diese Vorrichtung umfaßt Fühlarme 91 j die stets in Berührung mit dem Filtertuch 42 stehen. Wenn die Vorrichtung 90 eine Abweichung des Filtertuchs von der vorgeschriebenen Bahn feststellt, da einer der Fühlanne 91 bewegt wird, führt die Vorrichtung der Korrekturvorrichtung 87 ein Signal zu, so daß eine der Rollen 89 längs der Welle 88 verstellt wird, um das Filtertuch in der beschriebenen Weise zu veranlassen, eich wieder längs der vorgeschriebenen Bahn zu bewegen.

Fig. 25 zeigt eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Auswerfen von Filterkuchen, bei der Auswerf erplatten 63, derer) Zahl der Zahl der FiIterfahmen 3 entspricht, und die dazu dienen, jeweils einen Filterkuchen auszuwerfen, längs eines liohmens 93 in Abständen verteilt sind und von an dem Rahmen befestigten Stangen 92 getragen werden? r.v/i sehen benechb-1 «en Auswerf erplatten sind bestimmte Abstände ^c. _t eeehen, &o dhS die Filterrahnien 3 jeweils zwiscle.ri )h nachberten Ausweif erplatten 63 nach unten bewept- werden " ÖKr.vn. Ux- P-hnsen 93 Ist auf einer waagerechten FÜJ.rungEst;aij_,-} 94 verschiebbar gefüiri^ so üaß er mit Hilfe fines Druckoimotor·; )5 vorgeschoben vnä. zurückgezogen werden kzcm. Έ-j £,-^{j l}',ntrH, Λε? m^r ^uch iaehr alF zwei solche K als ^TJii'-5r-^:;t;"Qtüuiigea f'i*'¹ -^r.e - -jz7:^c- rf erpl^.ttcii 63 vor-Or-"".'^¹= ί Be"" dei Au;if Uhrung¹;·*..-.:-■!■■. .η ;ch xi'j, 2^ ♦■/<&;:r"'^ -

0 ΰ 3 8 1 9 / U 5 8 SAD ORfQJNAL

rahmen 3 entfernt, wenn sämtliche Auswerferplatten 63 mit Hilfe des Rahmens 93 vorgeschoben werden.

Die wichtigsten Merkmale der erfindungsgemäßen Filterpresse bestehen darin, daß die Vorrichtung so aufgebaut ist, daß alle Filterrahmen und Filterplatten gleichzeitig voneinander getrennt werden, und daß hierbei bestimmte kleine Abstände zwischen allen benachbarten Platten entstehen, sowie darin, daß'sämtliche Filterrahmen und Filterplatten gleichzeitig miteinander vereinigt werden können. Da die Filterrahmen und Filterplatten beim Trennen derselben jeweils nur kleine Strecken zurückzulegen haben, kann die erfindungsgemäße Filterpresse eine kleine Länge erhalten, sie läßt sich mit geringem Zeitaufwand und bequem bedienen, und die Filterrahmen und Filterplatten können leicht voneinander ge- · trennt und wieder vereinigt werden. Ein weiteres wichtiges Merkmal besteht darin, daß sämtliche Filterrahmen aus den Räumen zwischen den Filterplatten gleichzeitig herausgezogen werden können, und daß die Filterkuchen aus den Öffnungen der Filterrahmen dadurch entfernt werden können, daß man eine Auswerfervorrichtung durch die Öffnungen der Filterrahmen führt, so daß sich die Filterkuchen auf sehr einfache, zeitsparende und zuverlässige Weise entfernen lassen. Ferner besteht ein wichtiges Merkmal der Erfindung darin, daß es möglich ist, ein Filtertuch in Form eines endlosen Bandes zu verwenden, das in Bewegung gesetzt und gereinigt werden kann, ohne daß es aus der Filterpresse entnommen zu werden braucht, so daß sich das Filtertuch niemals verstopft und ein höherer Filtrationswirkungsgrad gewährleistet ist.

Die vorstehend aufgeführten Merkmale und Vorteile der Erfindung ermöglichen einen automatischen Betrieb der Filterpresse. Mit anderen Worten, es ist ein vollautomatischer Betrieb möglich, wenn man die betreffenden Arbeitsschritte in der richtigen Reihenfolge ablaufen läßt; diese Arbeitsschritte umfassen das Vereinigen der Filterrahmen und Filterplatten, den Filtrationsvorgang, das Zuführen von Wasser

009819/U58

zum Waschen der Filterkuchen, erforderlichenfalls das Zuführen von Luft zum Trocknen der Filterkuchen, das Trennen der Filterrahmen von den Filterplatten, das Herausziehen der Filterrahmen, das Auswerfen der Filterkuchen aus den Filterrahmen, die Ingangsetzung und das Waschen des Filtertuchs, das Aufwärtsbewegen der Filterrahmen und das erneute Vereinigen der Filterrahmen mit den Filterplatten und dem Filtertuch.

Es sei bemerkt, daß man bei den vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispielen der Erfindung die verschiedensten Abänderungen und Abwandlungen vorsehen kanr ohne den Bereich der Erfindung zu verlassen.

Alle in den Unterlagen offenbarten Angaben und Merkmale, insbesondere die offenbarte räumliche Ausgestaltung, werden, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind, als erfindungswesentlich beansprucht.

Patentansprüche:

009819/1458

ORIGINAL

Claims (18)

1. PATENTANSPRÜCHE

   iy Filterpresse, gekennze ichnet durch miteinander abwechselnd nebeneinander angeordnete Filterrahmen (3) und Filterplatten (4), die durch Verbindungsvorrichtungen (8, 9) so miteinander verbunden sind, daß sie so voneinander getrennt.werden können, daß zwischen je zwei benachbarten Platten ein vorbestimmter Abstand vorhanden ist, Vorrichtungen (5, 6, 25, 24) zum Trennen und Zusammendrücken der Filterrahmen und Filterplatten, Vorrichtungen (10, 20, 36, 38, 27» 30) zum Herausziehen der Filterrahmen aus den Räumen zwischen den Filterplatten, Vorrichtungen (61, 62, 63) zum Ent?- fernen der Filterkuchen (43), wobei diese Vorrichtungen durch die öffnungen der zurückgezogenen Filteirahmen hindurch vorgeschoben und zurückgezogen werden köanen₉ daß die Filter« kuchen aus den Filterrahmen entfernt; werden, ein Filtertuch (42) oder dergleichen in Form eines enalosen ^andes, das die Flachseiten jeder Filterplatte überdeckt und sich so über Führungsvorrichtungen (52, 53, 56, 57, 46, 46, 49, 50) erstreckt,' daß es in Richtung seiner Längsachse in Bewegung gesetzt werden kann, sowie durch eine Vorrichtung (58) zum Waschen des sich bewegenden Filtertuchs.
2. 2. Filterpresse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsvorrichtungen für die Filterrahmen (3) und die Filterplatten (4) obere Glieder (8) und untere Glieder (9) umfassen, und daß die Filterrahmen nur mit den unteren Gliedern durch Führungsstangen (18) verbunden sind, die auf beiden Seiten jedes Filterrahmens so angeordnet sind, daß der Filterrahmen nach unten und oben bewegt werden kann.

   QQ9819/1458
3. 3. Filterpresse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtungen zum Zurückziehen der Filterrahmen (3) waagerechte Schienen (10) umfassen, die nach unten und oben bewegbar sind, sowie Vorrichtungen (20, 36, 38, 27, 30) zum Bewegen der Schienen nach unten und oben, wobei sich die unteren Enden aller Filterrahmen so an den Schienen abstützen, daß sie längs der Schienen gleiten können.
4. 4. Filterpresse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet , daß die Vorrichtung zum Zurückziehen der Filterrahmen (3) waagerechte Schienen (10) umfaßt, die

   ψ nach oben und unten bewegbar sind, sowie Vorrichtungen (10a, 20, 36, 38, 27, 30) zum Bewegen der Schienen nach oben und unten, wobei das untere Ende Jedes Filterrahmens verschiebbar mit den Schienen verbunden ist, so daß es längs der Schienen gleiten, sich Jedoch nicht von den Schienen abheben kann.
5. 5. Filterpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennze i ohne t , daß die Vorrichtungen zum Auswerfen der Filterkuchen (43) zwei Auswerferplatten (63) und Antriebsvorrichtungen (61, 62) für die Auswerferplatten umfaßt, mittels deren die beiden Auswerferplatten vom vorderen bzw. hinteren Ende der Filterpresse aus in Richtung auf deren mittleren Teil bewegt und wieder zurückgezogen werden können.
6. 6. Filterpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtungen zum Auswerfen der Filterkuchen (43) Auswerferplatten (63) umfassen, deren Zahl der Zahl der Filterrahmen (3) entspricht, ferner einen oder mehr - Rahmen (93), die die Auswerferplatten in paralleler Anordnung und unter Einhaltung bestimmter 4bstände zwischen ihnen unterstützen, sowie eine Vorrichtung (95) zum Vorschieben und Zurückziehen des bzw. Jedes Rahmens.

   009819/ U58
   BAD ORIGINAL
7. 7. Filterpresse nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet,, daß die vorderen Flächen der Auswerferplatten (63) so geneigt sind, daß ihre oberen Teile im Vergleich zu ihren unteren Teilen etwas nach hinten versetzt sind.
8. 8. Filterpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 7» dadurch gekennzeichnet , daß unter den Filterrahmen (3) und Filterplatten (4) ein Behälter zum Aufnehmen des FiI-trats angeordnet ist, der zwei auf dem Gestell (1) der Filterpresse drehbar gelagerte Schalen (70) umfaßt, und daß Vorrichtungen (72, 74, 76) vorgesehen sind, mittels deren die beiden Schalen gleichzeitig mit dem Herausziehen der Filterrahmen aus den Zwischenräumen der Filterplatten bzw. mit dem erneuten Einführen der Filterrahmen in die Zwischenräume der Filterplatten geöffnet bzw. geschlossen werden können.
9. 9. Filterpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet , daß das endlose Filtertuch (42) jeweils über zwei Leitrollen (46) läuft, die auf dem oberen Teil jeder Filterplatte (4) drehbar gelagert sind, sowie über eine Leitrolle (48), die auf dem unteren Teil jeder Filterplatte drehbar gelagert ist, so daß das Filtertuch beide Flächen jeder Filterplatte überdeckt.
10. 10. Filterpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 9» dadurch gekennzeichnet , daß die mittelste Filterplatte (4) eine größere Dicke hat als die übrigen Filterplatten.
11. 11. Filterpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem oberen Teil einer beliebig gewählten Filterplatte (4) eine Vorrichtung (87) zum Korrigieren von Abweichungen des Filtertuchs (42) von der vorgeschriebenen Bewegungsbahn vorgesehen ist.
12. 12. Filterpresse nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet , daß eine Vorrichtung (87) zum Korrigieren von Abweichungen des Filterbandes (42) von seiner vorge-

    0-09 819/'USt

    schriebenen Bahn auf dem oberen Teil der mittelsten Filterplatte (4) angeordnet ist.
13. 13. Filterpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet , daß auf dem Gestell (1) der Filterpresse eine Vorrichtung (57) zum Korrigieren von Abweichungen des endlosen Filtertuchs (42) von seiner vorgeschriebenen Bahn angeordnet ist.
14. 14. Filterpresse nach einem der Ansprüche 9 bis 13» dadurch gekennzeichnet , daß eine Antriebsvorrichtung (78, 79, 83, 82, 81) für die Leitrollen (46) auf den oberen Teilen beliebig gewählter Filterplat„«n (4) angeordnet ist, so daß jede dieser Vorrichtungen mit einer Antriebsrolle (52) zusammenarbeitet, mittels deren das Filtertuch (42) längs einer endlosen Bahn bewegt werden kann.
15. 15· Filterpresse nach einem der Ansprüche 9 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß Schaber (85) vorgesehen sind, deren Kanten in Berührung mit den Umfangsflachen der auf den oberen Teilen der Filterplatten (4) gelagerten Leitrollen (46) stehen.
16. 16. Filterpresse nach einem der Ansprüche 1 bis I5, dadurch gekennzeichne'. , daß jede Filterplatte (4) an ihrem unteren Ende mit einer Wischvorrichtung (86) mit einem Schaber aus Kunststoff versehen ist, mittels dessen Filterkuchenmaterial von den Flächen jedes Filterrahmens (3) abgewischt wird, während der Filterrahmen nach oben bewegt wird.
17. 17. Filterpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichne t, daß das endlose/Filtertuch (42) über eine Spannrolle (53) läuft, die durch einen Spannklotz (55) unterstützt ist, auf den eine Kraft in einer solchen Richtung wirkt, daß das Filtertuch stets unter einer konstanten Spannung gehalten wird.

    Q09819/U5S
18. 18. Filterpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 17» dadurch gekennzeichnet , daß dort, wo die Filterrahmen (3) ihre tiefste Stellung einnehmen können, ein Tragglied (41) mit Aussparungen (40) vorgesehen ist, und daß die unteren Enden der Filterrahmen von diesen Aussparungen aufgenommen werden können, so daß die relative Anordnung der Filterrahmen unverändert bleibt.

    009819/U5 8