DE19543216A1 - Münzsortiervorrichtung - Google Patents
MünzsortiervorrichtungInfo
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-
- G—PHYSICS
- G07—CHECKING-DEVICES
- G07D—HANDLING OF COINS OR VALUABLE PAPERS, e.g. TESTING, SORTING BY DENOMINATIONS, COUNTING, DISPENSING, CHANGING OR DEPOSITING
- G07D3/00—Sorting a mixed bulk of coins into denominations
- G07D3/02—Sorting coins by means of graded apertures
- G07D3/06—Sorting coins by means of graded apertures arranged along a circular path
-
- G—PHYSICS
- G07—CHECKING-DEVICES
- G07D—HANDLING OF COINS OR VALUABLE PAPERS, e.g. TESTING, SORTING BY DENOMINATIONS, COUNTING, DISPENSING, CHANGING OR DEPOSITING
- G07D9/00—Counting coins; Handling of coins not provided for in the other groups of this subclass
- G07D9/008—Feeding coins from bulk
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Description
Die Erfindung bezieht sich auf eine Münzsortiervorrichtung mit einer Einfüllöffnung und einer
darunter angeordneten antreibbaren Münzzubringerscheibe mit einer kreisförmigen Sortierbahn,
auf der die zu sortierenden Münzen flachliegend rutschend von einer antreibbaren Bürste bewegt
werden, deren Borsten kranzförmig innerhalb des Randes der Sortierbahn an der Bürste angeordnet
sind, und bis auf die am Rand der Sortierbahn liegenden Münzen reicht und mit Münzdurchfall
öffnungen , die in Bewegungsrichtung der Münzen zunehmenden Münzgröße entsprechen.
Eine benannte Ausführung dieser Art zeigt die DE 39 11 727 2 bei der die Münzzubringerscheibe
exzentrisch zur Sortierbahn angeordnet ist. Dies bedingt eine relativ kleine Einfüllöffnung für die
Münzen, so daß es hier im praktischen Betrieb zu Stauungen kommen kann.
Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es die Aufgabe vorliegender Erfindung, die Münz
sortiervorrichtung so zu optimieren, daß ein störungsfreier Betrieb auch bei unterschiedlichen
Münzgrößen gewährleistet ist.
Gemäß der Erfindung wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß neben der Münzzubringerscheibe
eine antreibbare Münzabnahmescheibe angeordnet ist, wobei die Auflageflächen für die
Münzen an beiden Scheiben die gleiche Höhe aufweisen, und die Münzen beim Übergang
auf die Münzabnahmescheibe einen Münzspalt passieren, der sich die Sortierbahn der Münzab
nahmescheibe anschließt und daß sich die Bürste entgegengesetzt zur Münzzubringerscheibe,
und in gleicher Drehrichtung wie die Münzabnahmescheibe dreht, so daß die Münzen von der
Münzabnahmescheibe über die Sortierbahn den Münzdurchfallöffnungen zugeführt werden.
Durch die zusätzliche Münzabnahmescheibe wird gewährleistet, daß die Münzen sicher ver
einzelt und transportiert werden, und daß auch sehr kleine Münzen nicht zu einem Stau führen
können, dadurch wird die Betriebssicherheit erhöht und die Zählgenauigkeit verbessert.
In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist die Einfüllöffnung zentrisch zur Münzzubringerscheibe
angeordnet. Dies ermöglicht einen wesentlich größeren Durchmesser der Öffnung, so daß auch
große Münzmengen problemlos einzufüllen sind.
Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Münzabnahme
scheibe an ihrem äußeren Umfang einen Reibring trägt, der an dem äußeren Umfang der Münz
zubringerscheibe abrollt, und die Münzabnahmescheibe antreibt. Hiermit ist ein einfacher und
sicherer Antrieb der Münzabnahmescheibe gewährleistet, bei geringstem technischem Aufwand.
In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist über den Münzen auf der Münzabnahmescheibe
eine Abdeckung vorgesehen, deren Abstand der dicksten Münze entspricht. Auch hiermit wird der
Münztransport vergleichmäßigt und abgesichert.
Um auch bei hohem Gewicht der eingefüllten Münzmengen einen sicheren Transport zu gewähr
leisten, sind auf der Münzauflagefläche der Münzzubringerscheibe elastische Mitnehmer ange
ordnet. Diese können z. B. aus Bürsten ausgebildet sein.
Um einen reibungslosen Übergang für die Münzen zu gewährleisten, tangiert die kreisförmige
Sortierbahn den Radius der Münzabnahmescheibe und der Bürste. Eine Antriebsalternative ist
dadurch gekennzeichnet, daß die Münzzubringerscheibe und die Münzabnahmescheibe von einem
Riemenantrieb angetrieben werden.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen schematisch dargestellt es zeigt:
Fig. 1 Eine Ansicht der Münzsortiervorrichtung,
Fig. 2 Einen Querschnitt durch die Münzsortiervorrichtung,
Fig. 3 Eine Draufsicht auf die Münzsortiervorrichtung.
Die Münzsortiervorrichtung 1 ist in ein Gehäuse 2 eingebaut, in das Münzbehälter 3 einschiebbar
sind, in denen die unterschiedlichen Münzwerte gezählt eingebracht werden. Auf dem Gehäuse 2
sind Tasten 4 zum Bedienen des Gerätes und Münzwertanzeigen 5 vorgesehen.
Über eine Münzeinfüllöffnung 6 werden die Münzen 7 auf eine Münzzubringerscheibe 8 aufge
bracht , wobei es sich um verschiedene Münzwerte handeln kann (Fig. 1 u. 2). Die Münzzubringer
scheibe 8 ist mit ihrer Achse 11 in einer Zwischenwand der Münzsortiervorrichtung drehbar ge
lagert. Der Antrieb der Münzzubringerscheibe 8 erfolgt über einen Riementrieb 13, ein Getriebe 14
und einen Motor 15, der im Gehäuse 2 angeordnet ist.
Neben der Münzzubringerscheibe 8 ist eine antreibbare Münzabnahmescheibe 9 angeordnet, deren
Aufnahmefläche für die Münzen auf gleichem Niveau wie die Münzauflagefläche 25 der Münz
zubringerscheibe 8 liegt. Hierdurch können die flachliegenden Münzen leicht von der einen auf
die andere Scheibe rutschen. Beim Übergang von der Münzzubringerscheibe 8 zur Münzabnahme
scheibe 9 passieren die transportierten Münzen 7 einen Münzspalt 31, so daß keine doppelten
Münzen transportiert werden können. Der Antrieb der Münzabnahmescheibe 9 erfolgt im ge
zeigten Ausführungsbeispiel über einen Reibring 10, der am äußeren Umfang der Münzabnahme
scheibe 9 angeordnet ist. Dieser Reibring rollt am äußeren Umfang der Münzzubringerscheibe 8
ab, so daß ein sicherer Antrieb der Münzabnahmescheibe 9 gewährleistet ist. Die Münzabnahme
scheibe 9 ist mit ihrer Achse 12, ebenfalls in einem Zwischenboden des Gehäuses 2 drehbar ge
lagert.
In Drehrichtung der Münzabnahmescheibe 9 schließt sich die Sortierbahn 16 an, in welcher dann
Münzdurchfallöffnungen 20 bis 23 für die verschiedenen zunehmenden Münzgrößen angeordnet
sind. Vorteilhaft ist es hierbei, wenn die kreisförmige Sortierbahn 16 den Radius der Münzabnahme
scheibe 9 und den äußeren Radius der Bürste 17 tangiert (Fig. 3). Die Borsten 18 in der Bürste 17
sind kranzförmig innerhalb des Randes 19 der Sortierbahn 16 angeordnet, und reichen bis auf die
am Rand 19 der Sortierbahn 16 nebeneinanderliegenden Münzen 7, und bewegen diese bis zu den
Münzdurchfallöffnungen 20 bis 23. Jeder Münzdurchfallöffnung 20 bis 23 ist ein Sensor 24
für die Zähleinrichtung zugeordnet.
Die Einfüllöffnung 6 ist zentrisch zur Münzzubringerscheibe 8 angeordnet und besteht aus einem
Ringkörper 30, dessen unterer Rand 29 den Münzspalt 31 bildet. An dem Ringkörper 30 sind Stütz
rollen 32 und 33 zur drehbaren Lagerung der Bürste 17 vorgesehen. Die Bürste 17 ist ebenfalls
über einen Riemenantrieb 26, über eine Kupplung 27, und das Getriebe 14, von dem Motor 15 an
getrieben. Als Kupplung 27 kann eine Elektromagnetkupplung verwendet werden, die nach einer
vorgegebenen Anzahl Münzen einer bestimmten Sorte, durch einen Schaltimpuls eines Münz
zählwerkes 28 ausgekuppelt wird, und die Bürste 17 und somit den Münztransport unmittelbar
stillsetzt.
Sobald die zu sortierenden Münzen 7 die Münzzubringerscheibe 8 durch den Spalt 31 verlassen
haben und von der Münzabnahmescheibe 9 weitertransportiert werden, legen sie sich an einen
Rand 19 an der sich bis zur Sortierbahn 16 fortsetzt und die Münzen bis zu den Münzdurch
fallöffnungen 20 bis 23 leitet. Eine Münzabdeckung 34 im Bereich der Münzabnahmescheibe 9
verhindert einen Stau der Münzen, wobei der Abstand zur Münzauflagefläche 25, der Münzab
nahmescheibe 9, der Münzspalt 31, und somit der dicksten zu transportierenden Münze entspricht.
Nach der Münzabdeckung 34 werden die zu transportierenden Münzen von den Borsten 18 der
sich drehenden Bürste 17 erfaßt und weitertransportiert.
Wie in Fig. 3 angedeutet können auf der Münzzubringerscheibe 8, Mitnehmer 35 befestigt sein,
die auch bei überfüllter Einfüllöffnung 6 eine sichere Mitnahme der Münzen 7 gewährleisten.
Anstelle des Reibringes 10 auf der Münzabnahmescheibe kann diese auch durch einen Riemenantrieb
13, entsprechend dem Antrieb der Münzzubringerscheibe angetrieben werden.
Mit der beschriebenen Vorrichtung ist gewährleistet, daß die Münzen 7 nicht von der Sortierbahn 16
abheben können, so daß ein schnellerer Münztransport erreicht wird. Außerdem werden die Borsten 18
geschont da sie im Bereich der Münzabdeckung 34 abgehoben werden.
Die Münzabnahmescheibe 19 bewirkt einen schnelleren und sicheren Transport der Münzen 7,
so daß auch kleine Münzen sicher an den Rand 19 gedrückt und von der Bürste 17 erfaßt werden,
so daß die Münzsortiervorrichtung mit hoher Geschwindigkeit rotieren kann und eine große Lei
stung erreicht wird, wobei der Auflagedruck der Borsten 18 verhindert, daß Münzen 7 über die
Münzdurchfallöffnungen 20 bis 23 hinweg bewegt werden.
Bezugszeichenliste
1 Münzsortiervorrichtung
2 Gehäuse
3 Münzbehälter
4 Tasten
5 Münzwertanzeige
6 Münzeinfüllöffnung
7 Münzen
8 Münzzubringerscheibe
9 Münzabnahmescheibe
10 Reibring
11 Antriebsachse
12 Achse
13 Riemenantrieb
14 Getriebe
15 Motor
16 Sortierbahn
17 Bürste
18 Borsten
19 Rand
20 Münzdurchfallöffnung
21 Münzdurchfallöffnung
22 Münzdurchfallöffnung
23 Münzdurchfallöffnung
24 Sensor
25 Münzauflagefläche
26 Riementrieb
27 Kupplung
28 Münzzählwerk
29 Rand
30 Ringkörper
31 Münzspalt
32 Stützrolle
33 Stützrolle
34 Münzabdeckung
35 Mitnehmer
2 Gehäuse
3 Münzbehälter
4 Tasten
5 Münzwertanzeige
6 Münzeinfüllöffnung
7 Münzen
8 Münzzubringerscheibe
9 Münzabnahmescheibe
10 Reibring
11 Antriebsachse
12 Achse
13 Riemenantrieb
14 Getriebe
15 Motor
16 Sortierbahn
17 Bürste
18 Borsten
19 Rand
20 Münzdurchfallöffnung
21 Münzdurchfallöffnung
22 Münzdurchfallöffnung
23 Münzdurchfallöffnung
24 Sensor
25 Münzauflagefläche
26 Riementrieb
27 Kupplung
28 Münzzählwerk
29 Rand
30 Ringkörper
31 Münzspalt
32 Stützrolle
33 Stützrolle
34 Münzabdeckung
35 Mitnehmer
Claims (7)
1. Münzsortiervorrichtung mit einer Einfüllvorrichtung und einer darunter angeordneten antreibbaren
Münzzubringerscheibe mit einer kreisförmigen Sortierbahn, auf der die zu sortierenden Münzen
flach-liegend rutschend, von einer antreibbaren Bürste bewegt werden, deren Borsten kranzförmig in
nerhalb des Randes der Sortierbahn an der Bürste angeordnet sind, und bis auf die am Rand der Sor
tierbahn liegenden Münzen reichen und mit Münzdurchfallöffnungen , die in Bewegungsrichtung der
Münzen zunehmender Münzgröße entsprechen,
dadurch gekennzeichnet,
daß neben der Münzzubringerscheibe (8) eine antreibbare Münzabnahmescheibe (9) angeordnet ist,
wobei die Auflagefläche (25) für die Münzen (7) an beiden Scheiben die gleiche Höhe aufweisen,
und die Münzen (7) beim Übergang auf die Münzabnahmescheibe (9) einen Münzspalt (31) passieren,
daß sich die Sortierbahn (16) der Münzabnahmescheibe (9) anschließt und daß sich die Bürste (17)
entgegengesetzt zur Münzzubringerscheibe (8) und in gleicher Drehrichtung wie die Münzabnahme
scheibe (9) dreht, so daß die Münzen (7) von der Münzabnahmescheibe (9) über die Sortierbahn (16)
den Münzdurchfallöffnungen (20 bis 23) zugeführt werden.
2. Münzsortiervorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Einfüllöffnung (6) zentrisch zur Münzzubringerscheibe (8) angeordnet ist.
3. Münzsortiervorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Münzabnahmescheibe (9) an ihrem äußeren Umfang einen Reibring (10) trägt der an dem
äußeren Umfang der Münzzubringerscheibe (8) abrollt und die Münzabnahmescheibe (9) antreibt.
4. Münzsortiervorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß über den Münzen (7) auf der Münzabnahmescheibe (9) eine Abdeckung (34) vorgesehen ist
deren Abstand der dicksten Münze (7) entspricht.
5. Münzsortiervorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß auf der Münzauflagefläche (25) der Münzzubringerscheibe (8) elastische Mitnehmer (35)
angeordnet sind.
6. Münzsortiervorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die kreisförmige Sortierbahn (16) den Radius der Münzabnahmescheibe (9) und der Bürste (17)
tangiert.
7. Münzsortiervorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Münzzubringerscheibe (8) und die Münzzubringerscheibe (9) von einem Riemenantrieb (13)
angetrieben werden.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE1995143216 DE19543216A1 (de) | 1995-11-20 | 1995-11-20 | Münzsortiervorrichtung |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE1995143216 DE19543216A1 (de) | 1995-11-20 | 1995-11-20 | Münzsortiervorrichtung |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE19543216A1 true DE19543216A1 (de) | 1997-05-22 |
Family
ID=7777919
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE1995143216 Withdrawn DE19543216A1 (de) | 1995-11-20 | 1995-11-20 | Münzsortiervorrichtung |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE19543216A1 (de) |
Cited By (6)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP2672468A1 (de) | 2012-06-04 | 2013-12-11 | Wincor Nixdorf International GmbH | Vorrichtung zur Vereinzelung von Münzen mit einer Gegenlaufrolle und einer Bürstenpaaranordnung zur Vereinzelung nebeneinander liegender Münzen |
| EP2672467A1 (de) | 2012-06-04 | 2013-12-11 | Wincor Nixdorf International GmbH | Vorrichtung zum Vereinzeln von Münzen mit einem vor einem Spalt angeordneten Flügelrad |
| EP2720201A1 (de) | 2012-10-15 | 2014-04-16 | Wincor Nixdorf International GmbH | Vorrichtung zum Vereinzeln von Münzen mit einer rotierenden Mitnehmerscheibe |
| EP2720202A1 (de) * | 2012-10-15 | 2014-04-16 | Crane Payment Solutions GmbH | Münzsortiervorrichtung |
| EP2884469A4 (de) * | 2013-08-23 | 2016-04-13 | Shenzhen Double Power Electronics Co Ltd | Münzsortierapparat und sortierbürste dafür |
| CN106127924A (zh) * | 2016-06-13 | 2016-11-16 | 江南大学 | 一种单层环形筛盘式硬币分类整理装置 |
Citations (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE2829285C2 (de) * | 1977-08-01 | 1987-06-25 | Elmar 6967 Buchen De Gehrig | |
| DE8906532U1 (de) * | 1989-05-27 | 1989-09-28 | Hruzik, Hans, 5653 Leichlingen | Münzsortiergerät |
| DE3830674A1 (de) * | 1988-09-09 | 1990-03-22 | Elmar Gehrig | Muenzsortiervorrichtung |
| DE3911727A1 (de) * | 1989-04-11 | 1990-10-18 | Elmar Gehrig | Muenzsortiervorrichtung |
-
1995
- 1995-11-20 DE DE1995143216 patent/DE19543216A1/de not_active Withdrawn
Patent Citations (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE2829285C2 (de) * | 1977-08-01 | 1987-06-25 | Elmar 6967 Buchen De Gehrig | |
| DE3830674A1 (de) * | 1988-09-09 | 1990-03-22 | Elmar Gehrig | Muenzsortiervorrichtung |
| DE3911727A1 (de) * | 1989-04-11 | 1990-10-18 | Elmar Gehrig | Muenzsortiervorrichtung |
| DE8906532U1 (de) * | 1989-05-27 | 1989-09-28 | Hruzik, Hans, 5653 Leichlingen | Münzsortiergerät |
Cited By (8)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP2672468A1 (de) | 2012-06-04 | 2013-12-11 | Wincor Nixdorf International GmbH | Vorrichtung zur Vereinzelung von Münzen mit einer Gegenlaufrolle und einer Bürstenpaaranordnung zur Vereinzelung nebeneinander liegender Münzen |
| EP2672467A1 (de) | 2012-06-04 | 2013-12-11 | Wincor Nixdorf International GmbH | Vorrichtung zum Vereinzeln von Münzen mit einem vor einem Spalt angeordneten Flügelrad |
| EP2720201A1 (de) | 2012-10-15 | 2014-04-16 | Wincor Nixdorf International GmbH | Vorrichtung zum Vereinzeln von Münzen mit einer rotierenden Mitnehmerscheibe |
| EP2720202A1 (de) * | 2012-10-15 | 2014-04-16 | Crane Payment Solutions GmbH | Münzsortiervorrichtung |
| WO2014060172A1 (de) | 2012-10-15 | 2014-04-24 | Wincor Nixdorf International Gmbh | Vorrichtung zum vereinzeln von münzen mit einer rotierenden mitnehmerscheibe |
| US9613479B2 (en) | 2012-10-15 | 2017-04-04 | Wincor Nixdorf International Gmbh | Device for separating coins with a rotating driver disc |
| EP2884469A4 (de) * | 2013-08-23 | 2016-04-13 | Shenzhen Double Power Electronics Co Ltd | Münzsortierapparat und sortierbürste dafür |
| CN106127924A (zh) * | 2016-06-13 | 2016-11-16 | 江南大学 | 一种单层环形筛盘式硬币分类整理装置 |
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Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| OM8 | Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law | ||
| 8139 | Disposal/non-payment of the annual fee |