DE19541700C2 - Scharnier - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Scharnier zum schwenkbeweglichen Verbinden von zwei Teilen, zum Beispiel von Tischplatten, wobei jedem dieser Teile ein La­ schenkörper zugeordnet ist, die über wenigstens einen Schwenkgelenkbolzen um ein begrenztes Winkelmaß schwenkbeweglich miteinander verbunden sind, wobei das Gelenk in einem vorbestimmten Schwenkwinkelbereich ohne Lösen oder Befestigen von Verbindungselementen (Schrauben, Splinte, Zapfen, Ösen, Haken, Drähte) funktionsgerecht zu verbinden und in dem gleichen Win­ kelbereich ebenfalls ohne Lösen von Verbindungselementen auch entriegelbar ist, wobei der Schwenkgelenkbolzen über seine axiale Länge unterschiedlich durch eine Ausnehmung, Profilierung, Anfasung, Abflachung oder Durchmes­ serverringerung geformt ist und daß an dieser Stelle das Gelenk kuppelbar und entkuppelbar ist, wobei diese unterschiedlichen Profilierungen, Aussparungen oder dergleichen an dem Verriegelungsschwenkbolzen angeordnet sind, wobei sich die Profilierung, Durchmesserverringerung oder dergleichen nur über die Hälfte oder annähernd die Hälfte der Länge des Verriegelungs­ schwenkbolzens erstreckt und der Verriegelungsschwenkbolzen an beiden Enden in Gabelteilen gelagert ist, die einen nach außen hin offenen Raum be­ grenzen und unten durch ein Brückenteil einstückig miteinander verbunden sind.

Scharniere sind in vielfältigen Konstruktionen vorbekannt. Zum Beispiel werden Scharniere zum schwenkbeweglichen Lagern von Türen, aber auch zum schwenkbeweglichen Anordnen von Klappen, Deckeln, Brettern und Möbeltei­ len und dergleichen verwendet.

Bei den vorbekannten Scharnieren werden in der Regel Laschenkörper ver­ wendet, die durch einen starren Gelenkbolzen miteinander verbunden sind, der durch in den Laschenkörpern vorgesehenen Bohrungen gesteckt und befestigt wird. Ein Scharnierkörper ist in der Regel mit dem einen schwenkbeweglichen Teil, zum Beispiel einem Möbel und der andere Laschenkörper mit dem ande­ ren Teil, zum Beispiel einer Klappe oder Lad, verbunden. Die Laschenkörper selbst besitzen in der Regel mehrere Bohrungen, durch die Schrauben, zum Beispiel Holzschrauben, hindurchgeführt und in das betreffende schwenkbe­ wegliche Teil eingeschraubt werden, während der Bolzen durch Schrauben, Splinte, Zapfen, Drähte oder dergleichen gegen Herausfallen gesichert oder an seinen Enden sogar vernietet wird.

In all diesen Fällen muß der Scharnierbolzen durch Werkzeuge, zum Beispiel mittels Hammer und Schraubendreher, in seine Lage gebracht werden, nach­ dem die miteinander schwenkbeweglich zu verbindenden Teile in eine durch das Scharnier bestimmte genaue Paßlage gebracht worden sind. Oftmals kann dies ohne Hilfe einer weiteren Person nicht vorgenommen werden, ganz abge­ sehen davon, daß auch das Lösen von Scharnieren der Verwendung von Werkzeugen und oftmals auch der Mithilfe einer weiteren Person bedarf.

Aus der DE 40 34 959 A1 ist ein Scharnier zum schwenkbaren und lösbaren Ver­ binden eines ersten Bauteils mit einem zweiten Bauteil vorbekannt. Dieses Scharnier weist einen am zweiten Bauteil befestigbaren Scharnierbolzen auf. Es sind außerdem sogenannte Klammerelemente zum lösbaren Verklammern mit dem Scharnierbolzen vorgesehen, wobei die Klammerelemente an dem ersten Bauteil befestigbar sind. Ferner sind die mit dem jeweiligen Scharnier­ bolzen im Klammereingriff befindlichen Klammerelemente zwischen einer er­ sten Längsposition und einer zweiten Längsposition in Längsrichtung des Scharnierbolzens verschiebbar, wodurch das erste Bauteil relativ zum zweiten Bauteil in Längsrichtung des Scharnierbolzens verschiebbar ist. Außerdem sind die Klammerelemente zumindest in der ersten Längsposition um die Achse des Schamierbolzens schwenkbeweglich, wodurch das erste Bauteil gegenüber dem zweiten Bauteil um die Achse des Scharnierbolzens zu verschwenken ist.

Die Klammerelemente sind vom Scharnierbolzen nicht lösbar, solange sich die Klammerelemente in der ersten Längsposition befinden, dagegen vom Schar­ nierbolzen lösbar, wenn sie sich in der zweiten Längsposition befinden. Es sind außerdem Bewegungsbegrenzungselemente vorgesehen, welche unter be­ stimmten Umständen eine Verschiebung der Klammerelemente zwischen der ersten Längsposition und der zweiten Längsposition verhindern. Die Bewe­ gungsbegrenzungselemente umfassen Elemente, welche eine Verschiebung der Klammerelemente zwischen der ersten Längsposition und der zweiten Längsposition verhindern, solange die Klammerelemente sich in einer ersten Winkelstellung bzw. in einem ersten Winkelbereich relativ zum Scharnierbolzen befinden, und welche eine Verschiebung der Klammerelemente zwischen der ersten Längsposition und der zweiten Längsposition erlauben, wenn sich die Klammerelemente in einer zweiten Winkelstellung bzw. in einem zweiten Win­ kelbereich relativ zum Scharnierbolzen befinden. Diese Klammerelemente um­ fassen zwei Haken, welche jeweils halbzylindrische Lagerschalen bilden, die den Scharnierbolzen lösbar umgreifen, wobei die halbzylindrischen Lagerscha­ len jeweils an einer abgewandten Seite des Scharnierbolzens angeordnet sind, wenn die Klammerelemente im Klammereingriff mit dem Scharnierbolzen sind. Die Bewegungsbegrenzungselemente umfassen eine am zweiten Bauteil an­ geordnete Rippe, die mit einem sich daran anliegenden Haken zusammenwir­ ken, wobei diese Rippe unmittelbar neben dem Scharnierbolzen angeordnet ist, und sich parallel zu diesem über einen Teil seiner Gesamtlänge erstreckt. Die Klammerelemente umfassen einen Haken mit einer an seinem distalen Ende angeordneten Lagerschale, wobei die Lagerschale eine im wesentlichen zylin­ drische Lagerausnehmung zum Aufnehmen des Scharnierbolzens aufweist, und der Scharnierbolzen einen Abschnitt geringerer Breite hat, ferner die La­ gerschale einen Schlitz in ihrer Umfangswand aufweist, welcher mit der zylindri­ schen Lagerausnehmung in Verbindung steht, wobei der Schlitz eine Breite aufweist, die größer als die Breite des Abschnittes geringerer Breite und kleiner als der Durchmesser des Scharnierbolzens ist, wobei die Klammerelemente über diesen Schlitz auf den Scharnierbolzen aufgesetzt bzw. von diesen abge­ nommen werden können. Die Bewegungsbegrenzungselemente umfassen ei­ nen Anschlagzahn, welcher an dem zweiten Bauteil angeordnet und mit einem sich gegen diesen anlegenden Klammerelement zusammenwirkt, wobei der Anschlagzahn unmittelbar unterhalb des Scharnierbolzens angeordnet ist und sich nach oben bis unmittelbar unter die Unterseite des Scharnierbolzens er­ streckt, wobei der Anschlagzahn eine Breite senkrecht zum Scharnierbolzen hat, die im wesentlichen gleich bzw. geringfügig kleiner als die Breite des Schlitzes ist. Das zweite Bauteil ist das Gehäuse eines Bildscanners, welches auf seiner Oberseite eine Bildvorlagen-Auflageplatte hat, wobei das erste Bau­ teil ein Deckel für den Bildscanner ist, der zum Abdecken der Auflageplatte dient.

Aus der US-PS 5,291,633 ist eine Kupplungsvorrichtung vorbekannt, die ein im wesentlichen U-förmiges Teil aufweist, das einstückig ausgebildet ist. Die paral­ lel zueinander verlaufenden U-Schenkel sind durch einen Steg einstückig ver­ bunden. Mit einem der U-Schenkel ist an der dem U-förmigen Raum zugekehr­ ten Seite eine im Schnitt etwa Z-förmige, nach oben zum Ende des betreffen­ den U-Schenkels offene Schiene angeordnet. Mehrere solcher U-förmiger Teile werden durch Verbiegen der Z-Schiene durch Einschalten eines Stiftes oder Bolzens zu einer Kette miteinander verbunden. Die Kettenglieder werden durch Aufbiegen und federndes Zurückschnappen der Z-förmigen Schiene entkuppelt oder miteinander gekuppelt. Das gesamte U-förmige Teil mit der Z-förmigen Kupplungsschiene ist einstückig aus einem elastisch verformbaren Kunst­ stoffkörper, vornehmlich aus Nylon, hergestellt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Scharnier zu schaffen, bei wel­ chem die Laschenkörper ohne jegliches Werkzeug in Kupplungsstellung ge­ bracht, aber ebenso leicht, ohne jegliches Werkzeug und ohne Lösen von ir­ gendwelchen Verbindungselementen wie Bolzen, Zapfen, Splinte oder derglei­ chen, wieder gelöst werden können.

Die Aufgabe wird durch die in Patentanspruch 1 wiedergegebenen Merkmale gelöst.

Bei der Erfindung wird die gestellte Aufgabe nicht nur restlos gelöst, sondern darüber hinaus der Vorteil erreicht, daß die mit den Laschenkörpern versehe­ nen, schwenkbeweglich miteinander zu verbindenden Teile durch bloßes Inein­ anderführen oder Ineinanderstecken der Laschenkörper in einem bestimmten Winkelbereich in Kupplungsstellung gebracht und in diesem Winkelbereich auch wieder voneinander gelöst werden können. Dies kann zum Beispiel da­ durch erfolgen, daß die Laschenkörper innerhalb dieses vorbestimmten Win­ kelbereichs gegeneinander geführt und dann durch Schwenkbewegungen mit dem Schwenkbolzen in Kupplungsstellung gebracht werden. Dadurch wird nicht nur die Montage derartiger schwenkbeweglich miteinander zu kuppelnder Teile, zum Beispiel Klappen an Möbeln, erleichtert, sondern es ergibt sich auch die Möglichkeit solche schwenkbeweglich miteinander zu verbindenden Teile wäh­ rend der Benutzung, zum Beispiel zum Zwecke der Reinigung, wieder vonein­ ander zu entfernen. Dies kann zum Beispiel bei verlängerbaren oder ausklapp­ baren Tischen von Vorteil sein, wenn nach dem Gebrauch die betreffenden Verlängerungsteile von der Hausfrau in einfacher Weise entkuppelt und zum Beispiel an irgendeiner Stelle in der Wohnung, zum Beispiel hinter einer Tür, raumsparend aufbewahrt werden. Die Hausfrau braucht dazu keine Werk­ zeuge. Das Kuppeln und Entkuppeln kann in wenigen Sekunden vorgenommen werden, wobei immer sichergestellt bleibt, daß die schwenkbeweglich mitein­ ander zu kuppelnden Teile auch tatsächlich nur in funktionsgerechter Lage, also sicher, miteinander gekuppelt werden können, weil sich nur in einem vor­ bestimmten Winkelbereich die Laschenkörper schwenkbeweglich miteinander kuppeln, aber auch ebenso leicht wieder entkuppeln lassen. Lose, das heißt verlierbare Teile wie Splinte, Schrauben und Zapfen liegen nicht herum und brauchen nicht gesondert und wiederfindbar aufbewahrt zu werden. Dies gilt ebenso für Werkzeuge, die hierbei nicht benötigt werden.

Bei der Erfindung ist der Gelenkbolzen so geformt, daß ein Teil des Gelenkes nur in einer bestimmten Winkelstellung über den Gelenkbolzen gebracht und in Kupplungsstellung geschoben und/oder gedreht werden kann. Durch die Ver­ wendung eines Zwischengelenkkörpers wird ein Zwischengelenk hergestellt, das mit beiden Laschenkörpern schwenkbeweglich über je einen Gelenkbolzen gekuppelt ist. Auf diese Weise ist es möglich, zumindest einen Teil der Schi­ kane dem Zwischengelenkkörper zuzuordnen und die Verriegelung und Entrie­ gelung auf einfache Weise schnell vorzunehmen.

Patentanspruch 2 beschreibt eine weitere erfinderische Ausgestaltung.

In der Zeichnung ist die Erfindung - teils schematisch - an zwei Ausführungs­ beispielen veranschaulicht. Es zeigen:

Fig. 1 zwei miteinander schwenkbeweglich zu verbindende Teile, bei­ spielsweise Tischplatten, mit zwei erfindungsgemäßen Scharnieren in entkuppeltem Zustand.

Fig. 2 die aus Fig. 1 ersichtlichen Teile in teilweise, allerdings quer ver­ schobenem Zustand;

Fig. 3 die beiden schwenkbeweglich miteinander zu verbindenden Teile in einer gewissen Kupplungswinkelstellung zueinander beim Querver­ schieben der Tischplatte auf ihrem Gelenkbolzen;

Fig. 4 das Herunterschwenken des einen schwenkbeweglichen Teils;

Fig. 5 die miteinander schwenkbeweglich gekuppelten Teile in fluchtender Stellung;

Fig. 6 die aus den Fig. 1 bis 5 ersichtlichen Teile aufeinandergeklappt;

Fig. 7 ein erfindungsgemäßes Scharnier in perspektivischer, teils geschnit­ tener, teils weggebrochener Stellung, in Kupplungsstellung;

Fig. 8 die aus Fig. 7 ersichtlichen Laschenkörper in Kupplungswinkelstel­ lung, wobei die Schikane entkuppelt ist;

Fig. 9 nach dem Entkuppeln der Schikane gemäß Fig. 8 eine Darstellung, in der die Laschenkörper querverschoben sind und durch voneinan­ der entgegengesetzte Zugbewegungen voneinander gelöst werden können, teils geschnitten, teils weggebrochen dargestellt, in per­ spektivischer Darstellung;

Fig. 10 das aus den Fig. 7 bis 9 ersichtliche Scharnier in einer Darstellung entsprechend der Fig. 9, in perspektivischer Darstellung;

Fig. 11 das Scharnier aufeinandergeklappt, entsprechend der Darstellung nach Fig. 6, ebenfalls perspektivisch dargestellt;

Fig. 12 ein Zwischengelenkkörper in perspektivischer Darstellung;

Fig. 13 der eine, feste oder unbewegliche Laschenkörper mit Scharnierge­ lenkbolzen, teils weggebrochen dargestellt, in perspektivischer Dar­ stellung;

Fig. 14 der aus Fig. 13 ersichtliche Laschenkörper in perspektivischer Dar­ stellung;

Fig. 15 der zu den Fig. 13 bzw. 14 gehörige andere (bewegliche) Laschen­ körper, ebenfalls in perspektivischer Darstellung;

Fig. 16 eine Darstellung entsprechend Fig. 9, wobei allerdings die Laschen­ körper quer gegeneinander in Kupplungsstellung verschoben sind und sich die Schikane ebenfalls in Verriegelungsstellung befindet, teils weggebrochen dargestellt, in perspektivischer Darstellung;

Fig. 17 einen Zwischengelenkkörper einer weiteren Ausführungsform, eben­ falls in perspektivischer Ansicht;

Fig. 18 ebenfalls zwei miteinander schwenkbeweglich zu verbindende Teile bei einer weiteren Ausführungsform, in Explosionsdarstellung beim Zusammenschieben in einen bestimmten Kupplungswinkelbereich;

Fig. 19 die gekuppelten, schwenkbeweglich miteinander verbundenen Teile gemäß Fig. 18;

Fig. 20 die miteinander durch erfindungsgemäße Scharniere schwenkbe­ weglich gekuppelten Teile der zweiten Ausführungsform in fluchten­ der Lage;

Fig. 21 die durch erfindungsgemäße Scharniere schwenkbeweglich mitein­ ander gekuppelten und auch flach aufeinander geschwenkten Teile der zweiten Ausführungsform;

Fig. 22 ein Laschenkörper (fest) gemäß der Erfindung bei dieser weiteren Ausführungsform in perspektivischer Darstellung;

Fig. 23 der aus Fig. 22 ersichtliche feste Laschenkörper, teils weggebrochen dargestellt, ebenfalls in perspektivischer Darstellung;

Fig. 24 ein erfindungsgemäßes Scharnier nach den Fig. 17 bis 23, wobei die beiden Laschenkörper aufeinandergeklappt sind entsprechend Fig. 11;

Fig. 25 der zu den Laschenkörpern gemäß Fig. 22 bzw. 23 gehörige beweg­ liche Laschenkörper, ebenfalls in perspektivischer Darstellung gegenüber den Fig. 18 bis 21 und

Fig. 26 ein Scharnier nach den Fig. 17 bis 25 in verriegeltem Zustand, wobei die Laschenkörper sich in fluchtender Lage befinden, entsprechend der Darstellung nach Fig. 20, ausgebrochen;

Fig. 27 zwei aufeinandergeklappte Teile, teils abgebrochen dargestellt, teils im Schnitt;

Fig. 28 die um etwa 25 bis 45 Grad anzuhebende Tischplatte in Entkupp­ lungs- oder Kupplungsstellung; ebenfalls im Schnitt, teils abgebro­ chen dargestellt;

Fig. 29 ein Teil mit dem beweglichen Laschenkörper, ebenfalls abgebrochen dargestellt, teils im Schnitt;

Fig. 30 die zusammengekuppelten schwenkbeweglichen Teile, teils im Schnitt, teils abgebrochen dargestellt;

Fig. 31 ein beweglicher Laschenkörper in der Draufsicht und

Fig. 32 die beiden Laschenkörper in Explosionsdarstellung, und zwar in ei­ ner Stellung, in der sie durch Zusammenstecken gekuppelt werden können, was durch den über dem beweglichen Laschenkörper an­ gedeuteten Pfeil und durch den orthogonal dazu verlaufenden Pfeil (Verschieberichtung) angedeutet ist.

In der Zeichnung ist die Erfindung in Anwendung auf Scharniere für zusam­ menklappbare Tische oder Tischplatten veranschaulicht. Die durch Scharniere schwenkbeweglich miteinander zu verbindenden Teile, vorliegend Tischplatten, sind mit den Bezugszeichen 1 bzw. 2 bezeichnet, die vorliegend durch zwei parallel und mit Abstand zueinander auf der gleichen Seite der Tischplatten 1 und 2 angeordneten, insgesamt mit den Bezugszeichen 3 bzw. 4 bezeichneten Scharnieren um 180 Grad schwenkbeweglich miteinander verbunden sind.

Jedes der Scharniere 3 oder 4 besteht jeweils aus einem beweglichen und ei­ nem festen Laschenkörper 5, 6.

Sowohl der bewegliche als auch der feste Laschenkörper 5 bzw. 6 weist jeweils drei Durchgangsbohrungen 7 bzw. 8 auf, durch die Schrauben, insbesondere Holzschrauben, hindurchgreifen, durch die die Laschenkörper 5 und 6 mit dem betreffenden schwenkbeweglichen Teil 1 bzw. 2 fest, aber lösbar, verbunden sind. An den Befestigungsstellen für die Laschenkörper 5 und 6 können die schwenkbeweglichen Teile 1 und 2 auch mit Ausnehmungen verbunden sein, in denen die Laschenkörper 5 und 6 passend angeordnet sind, derart, daß sie bündig mit der Oberfläche der Teile 1 und 2 abschließen.

Mit dem Bezugszeichen 9 ist ein Zwischengelenkkörper bezeichnet, der an sei­ nem dem beweglichen Laschenkörper 5 zugekehrten Endabschnitt eine ihn quer durchdringende Bohrung 10 aufweist, durch die ein Schwenkgelenkbolzen 11 hindurchgreift. Der Schwenkgelenkbolzen 11 ist so lang bemessen, daß er der Breite B des beweglichen Laschenkörpers 5 entspricht. Bei den dargestell­ ten Ausführungsformen sind beide Laschenkörper 5 und 6 gleich breit und gleich hoch und gleich tief bemessen. Beide Laschenkörper 5 und 6 sind dem­ zufolge in der senkrechten Projektion und in einer seitlichen Projektion gleich ausgebildet, das heißt wären also von gleichen Ebenen und gleichen Winkeln begrenzbar.

Wie aus der Zeichnung zu erkennen ist, ist der bewegliche Laschenkörper 5 an dem den festen Laschenkörper 6 zugekehrten Endabschnitt gabelförmig aus­ gebildet und besitzt eine asymmetrisch in bezug auf die Längsachse 54 ange­ ordnete Ausnehmung 12, in die der Zwischengelenkkörper 9 passend, aber mit leichtgängigem Spiel, eingreift. Der Zwischengelenkkörper 9 ist an dieser Seite durch einen Kreisbogen - vorliegend halbkreisförmig - abgerundet. Die Abrun­ dung ist in der Zeichnung mit dem Bezugszeichen 13 bezeichnet. Dadurch kann der Zwischengelenkkörper 9 um den Schwenkgelenkbolzen 11 innerhalb der Ausnehmung 12 leichtgängig hin und her geschwenkt werden. Der Schwenkgelenkbolzen 11 durchgreift also die Bohrung 10 des Zwischenge­ lenkkörpers 9 und ist in koaxialen Bohrungen 14 des beweglichen Laschenkör­ pers 5 unverlierbar angeordnet, zum Beispiel an seinen beiden Stirnseiten vernietet, verschraubt, mit Körnerschlägen arretiert oder unter Preßpassung in den durch die Ausnehmung 12 gebildeten, als Gabelteile ausgebildeten Gabel­ teilen 15 bzw. 16 gelagert. Diese Gabelteile 15 und 16 sind an ihrer dem festen Laschenkörper 6 zugeordneten Stirnseite durch einen großen Radius 17 bzw. 18, zum Beispiel einem Halbkreis, abgerundet ausgebildet.

Auf der Längssymmetrieachse 19 (Fig. 12) des Zwischengelenkkörpers 9 ist eine weitere Bohrung 20 angeordnet, deren Längsachse parallel zur Bohrung 10 verläuft und die zu der der Abrundung 13 entgegengesetzten Stirnseite durch einen den Zwischengelenkkörper 9 durchsetzenden, parallel zur Längs­ achse der Bohrung 20 verlaufenden Kupplungsschlitz 21 offen ausgebildet ist.

Die eine Seitenwand 22 dieses Kupplungsschlitzes 21 verläuft tangential zur Bohrung 20, während die parallel gegenüberliegende verlaufende Wand 23 (Fig. 12) parallel zur Längssymmetrieachse 19 des Zwischengelenkkörpers 9 verläuft (Fig. 12).

Die der Abrundung 13 gegenüberliegende Stirnseite des Zwischengelenkkör­ pers 9 ist ebenfalls durch eine Abrundung 24 entsprechend verlaufend aus­ gebildet. Bei den dargestellten Ausführungsformen können die Abrundungen 13 und 24 nach einem gleichen Radius, zum Beispiel einem Halbkreis, abge­ rundet ausgebildet und gleich groß und dementsprechend gleich geformt sein.

Bei der Ausführungsform nach den Fig. 1 bis 16 ist die Wand 23 über die Ab­ rundung 24 nach außen vorspringend durch einen Schikanevorsprung 25 ver­ längert ausgebildet. Dieser Schikanevorsprung 25 ist in einem orthogonal zur Symmetrieachse 19 geführten Querschnitt rechteckförmig ausgebildet. Bei der aus den Fig. 1 bis 16 ersichtlichen Ausführungsform ist dieser Schikanevor­ sprung 25 verschieden weit von den seitlichen Begrenzungen 26 bzw. 27 des Zwischengelenkkörpers 9 angeordnet. Der seitliche Abstand von der Begren­ zung 26 ist erheblich, vorzugsweise um ein Mehrfaches größer bemessen als der seitliche Abstand des Schikanevorsprunges 25 zur seitlichen Begrenzung 27. Die Form und die orthogonal zur Symmetrielängsachse 19 und quer zum Zwischengelenkkörper 9 gemessene Breite des Schikanevorsprunges 25 einer Verriegelungsaussparung 28 ist dem festen Laschenkörper 6 angepaßt, die zum Teil nach oben und nach vorn in Richtung auf einen parallel zum Schwenkgelenkbolzen 11 mit seiner Längsachse verlaufenden Verriegelungs­ schwenkbolzen 29 hin und nach unten hin ebenfalls offen ausgebildet ist und an ihrer dem Verriegelungsschwenkgelenkbolzen 29 zugekehrten Seite durch einen Kreisbogen begrenzt ist. Dieser Verriegelungsschwenkgelenkbolzen 29 ist auf seinem der Verriegelungsaussparung 28 abgekehrten Längenabschnitt im Durchmesser etwa halbiert, derart, daß parallel zu seiner Längsachse 30 (Fig. 13) durch die Längsachse verlaufend ein Schnitt geführt ist, der an der der Verriegelungsaussparung 28 abgekehrten Stirnseite 31 ausmündet. Im Ab­ stand C von der der Stirnseite 31 zugekehrten Seitenwand der Verriegelungs­ aussparung 28 ist radial ein Schnitt geführt, der auf der Längsachse 30 endet. Dadurch ergeben sich Flächen 32 und 33 (Fig. 13), die den Verriegelungs­ schwenkgelenkbolzen 29 begrenzen. Die Fläche 32 ist - in der Zeich­ nungsebene gesehen - nach unten zu einem Brückenteil 34 des festen La­ schenkörpers 6 verlaufend gerichtet. Das Brückenteil 34 verbindet zwei Gabel­ teile 35 und 36 einstückig. Die Gabelteile 35 und 36 sind an ihrer Innenseite durch Wände 37 bzw. 38 begrenzt, die parallel zueinander verlaufen (Fig. 14).

Außerdem sind die Gabelteile 35 und 36 wie die Gabelteile 15 und 16 an ihrer dem beweglichen Laschenkörper 5 zugekehrten oberen Stirnseite durch Ra­ dien 39 bzw. 40 abgerundet ausgebildet, die ebenso wie die Radien 17 und 18 geformt und gleich groß zu diesen Radien sein können.

Das Maß C ist mindestens gleich, in der Praxis in der Regel größer bemessen, als die in dieser Richtung gemessene Breite der Verriegelungsaussparung 28.

Die Höhe D (Fig. 12) des Kupplungsschlitzes 21 ist gleich oder etwas größer als der Radius des Verriegelungsschwenkgelenkbolzens 29. Auf diese Weise ist es möglich, den Kupplungsschlitz 21 über die Fläche 32 des Verriegelungs­ schwenkgelenkbolzens 29 zu schieben. Der mit der Fläche 32 versehene Län­ genabschnitt des Verriegelungsschwenkgelenkbolzens 29 wird als "Aufschieblänge des Verriegelungsschwenkgelenkbolzens 29" hiermit definiert.

Auch die Gabelteile 15 und 16 sind an ihren einander zugekehrten Stirnseiten durch parallel zueinander verlaufende Wände 41 und 42 begrenzt, die ebenso wie die Gabelteile 35 und 36 unten (in der Zeichnungsebene gesehen) durch ein Brückenteil 43 einstückig miteinander verbunden sind (Fig. 11, 24 und 25).

Die dem Verriegelungsschwenkgelenkbolzen 19 zugekehrte Wand 44 begrenzt nach vorn die Verriegelungsaussparung 28 und einen Vorsprung 45, somit in der gleichen Ebene wie die Wand 44, so daß der Schikanevorsprung 45 beim Entlangschieben des Zwischengelenkkörpers 9 mit dem Kupplungsschlitz 21 an der Fläche 32 gegen diesen Vorsprung 45 anstoßen würde. Die Wand 44 geht im Bereich des Brückenteils 34 nach einem großen Radius in das Brückenteil 34 über, so daß auch die Begrenzung des Vorsprunges 35 und der Verriege­ lungsaussparung 28 auf der dem Verriegelungsschwenkgelenkbolzen 29 zu­ gekehrten Seite nach einem Radius, aber auch geradlinig und orthogonal zum Brückenteil 34 verlaufend, ausgebildet sein kann. Des weiteren ist es möglich, den Schikanevorsprung 25 etwas in den zwischen dem Verriegelungs­ schwenkgelenkbolzen 29 einerseits und der Wandung 44 gebildeten Spaltab­ stand vorspringend auszubilden.

Während die Breite T des Zwischengelenkkörpers 9 (Fig. 12,17) der in dieser Richtung gemessenen Breite B an dem beweglichen Laschenkörper 5 praktisch entspricht, so daß der Zwischengelenkkörper 9 leichtgängig in dieser Ausneh­ mung 12 zu schwenken ist, ist die Breite Y der zwischen den Wänden 37 und 38 gemessenen Aussparungen erheblich größer als die Breite X, zum Beispiel doppelt oder mehrfach so groß wie die Breite X und damit entsprechend eben­ falls doppelt oder um ein Mehrfaches größer als die in dieser Richtung gemes­ sene Breite T des Zwischengelenkkörpers 9. Das bedeutet, daß beim Kuppeln des Zwischengelenkkörpers 9 dieser mit seinem Kupplungsschlitz 21 über die Fläche 32 des Verriegelungsschwenkbolzens 29 geschoben und anschließend in Achsrichtung auf dem zylindrischen Teil des Verriegelungsschwenkgelenk­ bolzens 29 seitlich weitergeschoben wird. Hierbei würde allerdings der Schika­ nevorsprung 25 gegen den Vorsprung 45 der Wand 44 anstoßen. Sollen die Teile in dauerhaften Kupplungskontakt gebracht werden, muß der Zwischenge­ lenkkörper 9 um ein gewisses Winkelmaß, zum Beispiel um einen spitzen Win­ kel, um den Verriegelungsschwenkbolzen 29 gedreht (geschwenkt) und an­ schließend weitergeschoben werden, bis er den Vorsprung 45 passiert hat. Dann kann er wieder zurückgeschwenkt werden, da dann der Schikanevor­ sprung 25 in der Verriegelungsaussparung 28 zu liegen kommt und ein unbe­ absichtigtes Verschieben des Zwischengelenkkörpers 9 in Achsrichtung des Verriegelungsschwenkgelenkbolzens 29 ausgeschlossen ist.

Beim Kuppeln von zwei Tischplattenteilen 1 und 2 muß dementsprechend so vorgegangen werden, daß das eine Teil, zum Beispiel 1, in die aus Fig. 2 er­ sichtliche Lage zusammengeschoben wird, derart, daß die Kupplungsschlitze 21 des Zwischengelenkkörpers 9 über die Fläche 32 gleiten. Anschließend wird das Teil 1 gegenüber dem Teil 2 quer verschoben bis in die aus Fig. 2 er­ sichtliche Lage. Daraufhin kann das Teil 1 - wie in Fig. 3 dargestellt ist - um ei­ nen spitzen Winkel zur horizontalen Lage hochgeschwenkt und anschließend in Richtung des Pfeiles quer weiterverschoben werden, bis die Schikanevor­ sprünge 25 des Zwischengelenkkörpers 9 den Vorsprung 45 passiert haben. Daraufhin wird die Platte nach unten geschwenkt (Fig. 4) und ist verriegelt (Fig. 5). Das Teil 1 kann dann zum Beispiel in der aus Fig. 6 ersichtlichen Lage flach auf das Teil 2 aufgeklappt werden, falls dieses Teil nicht benutzt werden soll. Zum Beispiel kann es sich hier um Einklapptische handeln. Diese Lage ist nochmals für ein Scharnier in Fig. 11 dargestellt.

Fig. 7 zeigt das Scharnier nach dem Einkuppeln, also in einer Lage, die der Fig. 5 entspricht für die Scharniere, während Fig. 8 ein Scharnier in einer Lage zeigt, die der Schwenkstellung nach Fig. 3 der schwenkbeweglich miteinander zu verbindenden Teile 1 und 2 entspricht.

Fig. 9 zeigt das Scharnier nach dem Aufschieben eines Zwischengelenkkörpers 9, entspricht also einer Stellung gemäß Fig. 2. Dies gilt auch für die Fig. 10.

Das Entkuppeln geschieht in entsprechend umgekehrter Reihenfolge, das heißt ein Teil, zum Beispiel das Teil 1, wird gegenüber dem Teil 2 um einen spitzen Winkel geschwenkt. Daraufhin wird es quer verschoben, bis der Schikanevor­ sprung 25 aus der Aussparung 28 freigekommen ist und den Vorsprung 45 passiert hat. Dann kann das Teil 1 heruntergeschwenkt werden in eine parallele Stellung zu dem Teil 2 und bei Erreichen des abgeflachten Längenabschnittes, also der Fläche 32 abgezogen werden, woraufhin die Teile 1 und 2 voneinan­ der losgekuppelt sind.

Wie man erkennt, braucht man weder beim Kuppeln noch beim Entkuppeln ir­ gendwelche Werkzeuge. Die einzelnen Teile sind sehr robust und praktisch unverlierbar miteinander verbunden. In der waagerechten Stellung liegen die Laschenkörper 5 und 6 mit ihren einander zugekehrten Stirnseiten flächig ge­ geneinander und stützen sich großflächig aneinander ab.

Bei der aus den Fig. 17 bis 26 ersichtlichen Ausführungsform sind für Teile gleicher Funktion die gleichen Bezugszeichen verwendet worden. Diese Aus­ führungsform unterscheidet sich von der vorbeschriebenen Ausführungsform im wesentlichen dadurch, daß der Zwischengelenkkörper 9 einen sich annähernd über seine gesamte Breite T erstreckenden Schikanevorsprung 25 aufweist, der leistenförmig ist und im Querschnitt rechteckförmig gestaltet ist. Auf einan­ der diametral gegenüberliegenden Seiten ist der Bohrung 20 je ein Muffenstück 46 bzw. 47 zugeordnet, das an seiner Außenseite durch jeweils eine zylindri­ sche Wand begrenzt ist, die nach vorne, außen, nur durch den Kupplungsschlitz 21 durchbrochen ist. Die zylindrische Wand ist mit dem Bezugszeichen 48 bezeichnet. Wie man erkennt, ragt diese zylindrische Wand 48 auf beiden Seiten des Zwischengelenkkörpers 9 hervor und bildet dadurch die Muffenstücke 46 und 47. Beide Muffenstücke 46 und 47 besitzen den gleichen Durchmesser, die gleiche Form und die gleiche Länge, also die gleichen Abmessungen.

Der feste Laschenkörper 6 ist prinzipiell so ausgebildet, wie der feste Laschen­ körper 6 bei der Ausführungsform nach den Fig. 1 bis 16. Die einander zuge­ kehrten Wände 37 und 38 sind allerdings an dieser Seite entsprechend dem Durchmesser und der Form der Muffenstücke 46 und 47 ausgenommen, so daß sich an ihrer Innenseite, also dem Brückenstück 34 abgekehrten Seite durch Kreisbögen 49 und 50 gebildete Lageraussparungen ergeben, an die sich parallel und im gleichen Höhenabstand zum Brückenstück 34 verlaufende, geradlinige Lagerauflagen 51 und 52 ergeben. Im Höhenabstand über den La­ gerauflagen 51 und 52 und im radialen Abstand von den Kreisbögen 49 und 50 ist ein parallel zum Brückenstück 34 und im Höhenabstand über diesen ange­ ordneter Verriegelungsschwenkbolzen 29 angeordnet, der aber im Gegensatz zu dem Verriegelungsschwenkbolzen 29 der Ausführungsform nach den Fig. 1 bis 16 der Länge nach halbiert ist. Dieser Verriegelungsschwenkbolzen 29 ist ebenso wie der Verriegelungsschwenkbolzen 29 in der Ausführungsform nach den Fig. 1 bis 16 ortsfest, also nicht drehbar in den Gabelteilen 35 und 36 gela­ gert, derart, daß seine zylindrische Mantelfläche den Kreisbögen 49 und 50 zugewandt ist, während die ebenflächige, flache Seite 53 dem Brückenteil 34 zugekehrt ist und einen spitzen Winkel α mit jeder Lagerauflage 51 bzw. 52 bildet.

Zum Kuppeln wird der Zwischengelenkkörper 9 mit seinem Kupplungsschlitz 21 unter einem spitzen Winkel auf den Verriegelungsschwenkbolzen 29 aufge­ schoben, bis dieser in der Bohrung 20 des Zwischengelenkkörpers 9 zu liegen kommt. Durch eine Aufwärts- oder Abwärtsschwenkbewegung des Zwischen­ gelenkkörpers 9 und damit des beweglichen Laschenkörpers 5 wird die Kupp­ lung hergestellt (Fig. 24 und 26). Diesen Vorgang zeigen die Fig. 18 bis 21. Bei dieser Ausführungsform braucht somit nicht wie bei der Ausführungsform nach den Fig. 1 bis 16 zunächst der Zwischengelenkkörper 9 auf den Verriege­ lungsschwenkbolzen 29 aufgeschoben, daraufhin eine seitliche, quergerichtete Verschiebung in Längsachsrichtung des Verriegelungsschwenkbolzens zu er­ folgen und anschließend eine Abwärtsschwenkbewegung. Da der Verriege­ lungsschwenkbolzen bei der Ausführungsform nach den Fig. 17 bis 26 über seine gesamte Länge halbiert ist, kann der Laschenkörper 5 in der Kupplungs­ stellung sofort unter einem spitzen Winkel aufgeschoben und anschließend ge­ schwenkt werden.

Bezugszeichenliste

1 Teil, schwenkbares; Tischplatte
2 Teil, schwenkbares; Tischplatte
3 Scharnier
4 Scharnier
5 Laschenkörper, beweglicher
6 Laschenkörper, fest
7 Durchgangsbohrung
8 Durchgangsbohrung
9 Zwischengelenkkörper
10 Bohrung
11 Schwenkgelenkbolzen
12 Ausnehmung, symmetrische
13 Abrundung, Kreisbogen, Radius, Halbkreis
14 Bohrungen, koaxiale
15 Gelenkteil, Gabelteil
16 Gelenkteil, Gabelteil
17 Radius, Halbkreis
18 Radius, Halbkreis
19 Längssymmetrieachse des Zwischengelenkkörpers 9
20 Bohrung
21 Kupplungsschlitz
22 Seitenwand
23 Wand
24 Abrundung, Radius, Halbkreis, Kreisbogen
25 Schikanevorsprung, Wand
26 Begrenzung, seitliche des Zwischengelenkkörpers 9
27 Begrenzung, seitliche des Zwischengelenkkörpers 9
28 Verriegelungssaussparung
29 Verriegelungsschwenkbolzen
30 Längsachse des Verriegelungsschwenkgelenkbolzens 29
31 Stirnseite
32 Fläche, Aufschiebelänge des Verriegelungsschwenkgelenkbolzens 29
33 Fläche, Aufschiebelänge des Verriegelungsschwenkgelenkbolzens 29
34 Brückenteil
35 Gabelteil
36 Gabelteil
37 Wand
38 Wand
39 Radius, Halbkreis
40 Radius, Halbkreis
41 Wand
42 Wand
43 Brückenteil
44 Wand
45 Vorsprung, Schikanevorsprung
46 Muffenstück
47 Muffenstück
48 Wand, zylindrische
49 Kreisbogen, Lageraussparung
50 Kreisbogen, Lageraussparung
51 Lagerauflage
52 Lagerauflage
53 Seite, flache
54 Längsachse
55 Kreisbogen
B Breite Laschenkörper 5, beweglicher
C Abstand
D Höhe Kupplungsschlitz 21
T Breite Zwischengelenkkörper 9
X Breite des Laschenkörpers 6, fester
Y Breite der Aussparung zwischen den Wänden 37, 38
α Winkel zwischen flacher Seite 53 des Verriegelungsschwenkgelenkbolzens 29 mit Brückenteil 34

Claims (2)

1. Scharnier zum schwenkbeweglichen Verbinden von zwei Teilen (1, 2), zum Beispiel von Tischplatten, wobei jedem dieser Teile (1, 2) ein La­ schenkörper (5 bzw. 6) zugeordnet ist, die über wenigstens einen Schwenkgelenkbolzen (11) um ein begrenztes Winkelmaß schwenkbe­ weglich miteinander verbunden sind, wobei das Gelenk in einem vorbe­ stimmten Schwenkwinkelbereich ohne Lösen oder Befestigen von Verbin­ dungselementen (Schrauben, Splinte, Zapfen, Ösen, Haken, Drähte) funktionsgerecht zu verbinden und in dem gleichen Winkelbereich eben­ falls ohne Lösen von Verbindungselementen auch entriegelbar ist, wobei der Schwenkgelenkbolzen (11) über seine axiale Länge unterschiedlich durch eine Ausnehmung, Profilierung, Anfasung, Abflachung oder Durch­ messerverringerung geformt ist und daß an dieser Stelle das Gelenk kup­ pelbar und entkuppelbar ist, wobei diese unterschiedlichen Profilierungen, Aussparungen oder dergleichen an dem Verriegelungsschwenkbolzen (29) angeordnet sind, wobei sich die Profilierung, Durchmes­ serverringerung oder dergleichen nur über die Hälfte oder annähernd die Hälfte der Länge des Verriegelungsschwenkbolzens (29) erstreckt und der Verriegelungsschwenkbolzen (29) an beiden Enden in Gabelteilen (35, 36) gelagert ist, die einen nach außen hin offenen Raum begrenzen und unten durch ein Brückenteil (34) einstückig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß

• a) die Laschenkörper (5, 6) durch einen Zwischengelenkkörper (9) schwenkbeweglich miteinander gekuppelt sind, wobei der Zwischen­ gelenkkörper (9) an seinem einen Ende über den Schwenkgelenk­ bolzen (11) mit einem beweglichen Laschenkörper (5) und an sei­ nem anderen Ende über einen Verriegelungsschwenkbolzen (29) mit dem anderen, festen Laschenkörper (6) schwenkbeweglich gekup­ pelt ist und daß der Schwenkgelenkbolzen (11) und der Verriege­ lungsschwenkbolzen (29) mit ihren Schwenkgelenkachsen parallel zueinander verlaufen;
• b) der Zwischengelenkkörper (9) in der auf die Bohrungen (10, 20) für den Schwenkgelenkbolzen (11) und den Verriegelungsschwenkbol­ zen (29) gerichteten Seitenansicht rechteckförmig ausgebildet ist und daß beide einander abgekehrten Stirnseiten des Zwischenge­ lenkkörpers (9) mit vorzugsweise gleich großen und gleichförmigen Abrundungen (13, 24) versehen sind;
• c) der Zwischengelenkkörper (9) an seiner dem Verriegelungs­ schwenkbolzen (29) zugekehrten Stirnseite mit einem Kupplungs­ schlitz (21) versehen ist, der parallel zur Längsachse der Bohrung (20) für den Verriegelungsschwenkbolzen (29) verläuft und durch den der dafür vorgesehene Abschnitt zum Kuppeln des Verriege­ lungsschwenkgelenkbolzens (29) in die Bohrung (20) des Zwischen­ gelenkkörpers (9) einführbar ist;
• d) die eine Wandung des Kupplungsschlitzes (21) in einer Ebene liegt, die mit der durch die Mittelpunkte der beiden Bohrungen (10, 20) für den Kupplungsschwenkbolzen (29) einerseits und für den Schwenk­ gelenkbolzen (11) andererseits und durch die Längsachsen der Boh­ rungen (10, 20) verlaufenden Ebene zusammenfällt und daß die ge­ genüberliegende Seitenwand (22) des Kupplungsschlitzes (21) tan­ gential zur Bohrung (20) für den Verriegelungsschwenkbolzen (29) verläuft;
• e) wobei mit der in der Ebene der Mittelpunkte der Bohrung (10, 20) verlaufenden Wandung (21) ein Schikanevorsprung (25) einstückig verbunden ist, der über die hier vorgesehene Abrundung (24) des Zwischengelenkkörpers (9) in Richtung auf den festen Laschenkör­ per (6) hervorragt;
• f) der feste Laschenkörper (6) mit einer Verriegelungsaussparung (28) versehen ist, die unterhalb des Verriegelungsschwenkbolzens (29) angeordnet und sowohl nach unten wie auch zu einer dem Verriege­ lungsschwenkbolzen (29) abgekehrten hinteren Seitenwand des festen Laschenkörpers (6) offen oder vertieft ausgebildet ist und in die der Schikanevorsprung (25) verriegelnd eingreift;
• g) die Verriegelungsaussparung (28) einseitig durch einen nach unten abgeschrägten oder nach einer Kurve verlaufenden Vorsprung be­ grenzt ist, hinter den der Schikanevorsprung (25) in die Verriege­ lungsaussparung (28) nach einer kombinierten Schwenk- und in Richtung auf die Verriegelungsaussparung (28) in Längsachsrich­ tung des Verriegelungsschwenkbolzens (29) gerichteten Verschie­ bebewegung des Zwischengelenkkörpers (9) auf dem Verriege­ lungsschwenkbolzen (29) eingreift;
• h) der zum Aufschieben des Kupplungsschlitzes (21) bestimmte Län­ genabschnitt des Verriegelungsschwenkbolzens (29) mit Abstand vor dem die Verriegelungsaussparung (28) begrenzenden Vorsprung endet;
• i) der zum Aufschieben des Kupplungsschlitzes (21) bestimmte Län­ genabschnitt des Verriegelungsschwenkbolzens (29) von einer mit der Längsachse des Verriegelungsschwenkbolzens (29) zusammen­ fallenden und nach unten gerichteten geradlinigen Fläche (32) be­ grenzt ist, die an der einen Stirnseite des Verriegelungsschwenk­ bolzens (29) austritt und an ihrem anderen Ende durch eine radial verlaufende und orthogonal zu der Fläche (32) verlaufende Seiten­ wand begrenzt ist;
• j) in den Gabelteilen (35, 36) koaxial zueinander angeordnete Bohrun­ gen angeordnet sind, in denen der Verriegelungsschwenkbolzen (29) unverdrehbar angeordnet ist.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß

• a) der Schikanevorsprung (25) einstückig mit koaxial zueinander ange­ ordneten, auf diametral einander gegenüberliegenden Seiten des Zwischengelenkkörpers (9) vorgesehenen, auf beiden Seiten des Zwischengelenkkörpers (9) hervorragenden Muffenstücke (46, 47) verbunden ist und daß die Muffenstücke (46, 47) an ihrer Mantelflä­ che zylindrisch ausgestaltet und von dem Kupplungsschlitz (21) durchbrochen sind, wobei die Muffenstücke (46, 47) mit ihrer zylin­ drischen Außenfläche in formmäßig angepaßten Kreisaussparungen der Gabelteile (35, 36) des festen Laschenkörpers (6) angeordnet sind;
• b) die Kreisbögen (49, 50) in Lagerauflagen (51, 52) sprunglos überge­ hen, die geradlinig ausgebildet sind und an der dem beweglichen Laschenkörper (5) zugekehrten Stirnseite der Aussparung zwischen den Gabelteilen (35, 36) austreten;
• c) der Verriegelungsschwenkbolzen (29) über seine gesamte Länge halbiert ist und derart in den Gabelteilen (35, 36) unverdrehbar an­ geordnet ist, daß seine durch die Halbierung entstandene, geradli­ nige flache Seite (53) unter einem spitzen Winkel (α) zu den unteren geraden Lagerauflagen (51, 52) und damit zu dem unteren Brücken­ teil (34) gerichtet ist, das die Gabelteile (35, 36) verbindet.