[go: up one dir, main page]

DE1954055B2 - Mitnehmerrueckstelleinrichtung eines maximumzaehlers - Google Patents

Mitnehmerrueckstelleinrichtung eines maximumzaehlers

Info

Publication number
DE1954055B2
DE1954055B2 DE19691954055 DE1954055A DE1954055B2 DE 1954055 B2 DE1954055 B2 DE 1954055B2 DE 19691954055 DE19691954055 DE 19691954055 DE 1954055 A DE1954055 A DE 1954055A DE 1954055 B2 DE1954055 B2 DE 1954055B2
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
axis
lever
synchronous motor
spring
gear
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE19691954055
Other languages
English (en)
Other versions
DE1954055A1 (de
Inventor
Paul Buchrain; Schönenberg Josef Cham; Fuchs (Schweiz)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Landis and Gyr AG
Original Assignee
Landis and Gyr AG
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Landis and Gyr AG filed Critical Landis and Gyr AG
Publication of DE1954055A1 publication Critical patent/DE1954055A1/de
Publication of DE1954055B2 publication Critical patent/DE1954055B2/de
Withdrawn legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • GPHYSICS
    • G01MEASURING; TESTING
    • G01RMEASURING ELECTRIC VARIABLES; MEASURING MAGNETIC VARIABLES
    • G01R11/00Electromechanical arrangements for measuring time integral of electric power or current, e.g. of consumption
    • G01R11/56Special tariff meters
    • G01R11/60Subtraction meters; Meters measuring maximum or minimum load hours

Landscapes

  • Physics & Mathematics (AREA)
  • General Physics & Mathematics (AREA)
  • Transmission Devices (AREA)
  • Gear Transmission (AREA)
  • Measurement Of Distances Traversed On The Ground (AREA)

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zur Rückstellung des Mitnehmers eines kumulativen Maximumelektrizitätszählers mit einem lose auf der Achse des Mitnehmcrstandanzcigcrs angeordneten, durch den Synchronmotor des Zählers über ein Antriebswerk angetriebenen Kraftspeicher, welcher ein mit einer Feder versehenes und mit einem an einem Ende fedcrbelastcten Transporthebel zusammenwirkendes Zahnrad aufweist und welcher ferner mit einem Auslösewerk versehen ist.
Es sind Maximumzähler, insbesondere kumulative Maximumelektrizitätszähler bekannt, bei welchen der unter Wirkung einer Rückzugfeder stehende Mitnehmerzeiger am Ende jeder Registrierperiode durch die Wirkung dieser Feder in die Ausgangslage, d. h. in die Nullage zurückgestellt wird. Diese Rückzugfeder, die mit einem Ende mit der Achse des Mitnehmerzeies gers verbunden ist, belastet den Zähler durch ihren Widerstand beim Auflaufvorgang. Es sind weiter Maximumzähler mit trommeiförmigen oder walzenförmigen Mitnehmerstandanzeigern bekannt, deren
Rückstellung durch einen für den Antrieb des Zeitelementes, für die Rückstellung des Maximumstandanzeigers sowie für die Kumulierung des aufgelaufenen Maximumstandes dienenden Synchronmotor durchgeführt wild. Da die Rückstelleinrichtung des Mitnehmerstandes sowie des Maximumstandes bei solchen Maximumzählern mit Rutschkupplungen versehen sind, wird der Synchronmotor des Zeitelementes im Falle des zeitlichen Zusammenfalten der Rückstellung des Maximumstandzeigers und der Mitnehmerein richtung mit Rücksicht auf das gleichzeitige Ansprechen der beiden Kupplungen sehr stark belastet.
Die vorliegende Erfindung hat die Aufgabe, diese Nachteile der bisherigen Ausführungen der Mitnehmerrückstelleinrichtungen zu beseitigen.
Es wird eine Einrichtung zur Rückstellung des Mitnehmers eines Maximumzählers, insbesondere eines kumulativen Maximumelektrizitätszählers der oben angegebenen Art geschaffen deren Wesen darin besteht, daß der im Antriebsw _rk des Kraftspeichers vorgesehene Transporthebel low auf einem auf einer durch den Synchronmotor des Zählers dauernd angetriebenen Achse angeordneten Exzenter gelagert :st und mit einer eine Lücke aufweisenden Verzahnung des Zahnrades des Kraftspeichers im Eingriff steht und daß auf der Achse ein lose angeordneter Sperrhebel vorgesehen ist, dessen eines Ende unter der Kraft einer Feder steht und dessen anderes Ende mit der Verzahnung des Zahnrades kämrr.i und seine Rückdiehbewegung während des Speichervorganges verhindert.
Ausführungsbeispiele der Mitnehmerrückstelieinrichtung laut der Erfindung werden an Hand der Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigt
F i g. 1 eine Vorderansicht der Mitnehmcrrückstellcinrichtung eines Maximumzählers,
F i g. 2 eine perspektivische Darstellung des Federkraftspeichers der Mitnehmerrückstelleinriditung und
F i g. 3 eine perspektivische Darstellung des Federkraftspeichers mit einem alternativ gelösten Auslösewerk.
Der besseren Übersicht halber sind in den Zeichnungen nur die zur Beschreibung der Mitnehmerrückstcllcinrichtung und deren Funktion notwendigen Bestandteile im Detail dargestellt. Die anderen Bestandteile des Maximumzähler, wie der Systemantrieb, das Zcitelemcnt, der Synchronmotor, sind nur als Blöcke veranschaulicht, deren gegenseitige Verbindung gestrichelt dargestellt ist.
In der Fig. 1 ist eine Mitnchmcrrückstellcinrichtung gezeigt, welche eine Mitnehmerachse 1 aufweist, die mit 1 lilfe einer Kupplungsmuffe 3 und eines auf der Mitnehmerachse 1 Icc.e angeordneten Kupplungszahnrades 2 mit dan S\stcmantricb 4 kuppelbar ist. Die Kupplungsniulfc 3 stellt einen Bestandteil der sogenannten Maximumkupplung dar, mit deren Hilfe der Mitnehmer samt dem Mitnehmerstandanzeiger 5 sowie der Maximtimstandanzeiger eines Maximumzählers vom Systemantrieb 4 abgekuppelt werden. Die Mitnehmerachse 1 ist einerseits mit in den Figuren nicht .eingezeichneten zur Verbindung mit dem Maximumstandanzeiger sowie mit dem Kumulierwerk erforderlichen Getrieben, ferner mit einem Speicher des aufgelaufenen Maximumstandes sowie mit einer die Null- und Endlage begrenzenden Sperreinrichtung versehen und andererseits mit einem Ende der Achse 6 des vorzugsweise in der Form einer Trommel oder Walze gebildeten Mitnehmerstandanzeigers 5 über entsprechendes Getriebe verbunden. Das andere Ende der Achse 6 des Mitnehmeislandanzeigers 5 ist mit einem Federkraftspeicher für die Speicherung der zur Rückstellung der Mitnehmereinrichtung in die Ausgangslage erforderlichen Energie versehen. Dieser Federkraftspeicher besteht aus einem Zahnrad 7, welches in der beschriebenen Ausführung auf der Achse 6 des Mitnehmerstandanzeigers 5 lose angeordnet ist. Es kann aber auch auf einer separaten Achse lose gelagert werden. Dieses Zahnrad 7 ist z. B. mit sägeförmiger Verzahnung 8 versehen, die so ausgeführt ist, daß mindestens ein Zahn in der Zahnreihe fehlt, so daß eine Zahnlücke entsteht. Eine die Achse 6 des Mitnehmerstandanzeigers 5 umschließende Torsionsfeder 9 ist mit einem Ende an einer Seitenwand des Zahnrades 7 befestigt, wobei deren anderr<·. Ende am Zähhvcikgehäuse 25 gelagert ist. Die anuue Seitenwand des losen Zahnrades 7 ist mit einem Anschlag K) versehen, welcher beim Rückstellvorgang einen fest auf der Achse 6 des Mitnehmerstandanzeigers 5 angeordneten Nocken 11 trifft. Die Mitnehmerrückstclleinrichlung ist ferner mit einem Antriebswerk und einem Auslösewerk versehen. Das Antriebswerk besteht aus einer dauernd vom Synchronmotor 12 des Zeitelementes 22 angetriebenen Achse 13, welche einen Exzenter 14 trägt, auf welchem ein Transporthebel 16 lose gelagert ist.
Ein Ende dieses Transporthebels 16 ist durch die Kraft einer ersten Feder 15 belastet, während das andere Ende mit einer ersten Spitze 17 in die Verzahnung 8 des losen Zahnrades 7 eingreift. Die dauernd vom Synchronmotor 12 angetriebene Achse 13 '-wist ferner einen lose konzentrisch gelagerten Sperrhebel 18 auf, dessen eines Ende unter der Kraft einer weiteren Feder 19 steht und dessen anderes Ende mit der zweiten Spitze 20 auch in die Verzahnung 8 des losen Zahnrades 7 eingreift und die Rückdrehbewegung dieses Zahnrades 7 verhindert. Das Aus'.ösewerk besteht aus einem auf der Achse 13 lose angeordneten Steuerhebel 21, dessen eines Ende durch das Zeitelement 22 betätigt wird und dessen anderes Ende eine mit der Achse 13 parallel verlaufende unter den beiden Hebeln 16, 18 angeordnete Hebestange 23 trägt. Dieser Steuerhebel 21 ist gleichzeitig mit der Kupplungsmuffe 3 der Maximumkupplung verbunden, die zun. Abkuppeln der Mitnehmerachse 1 vom Systemantrieb 4 dient.
In der alternativen Ausführung des Auslösewerkes laut F i g. 3 ist der Steuerhebel 21 weggelassen, das ers'c mit der zweiten Fsdcr Xs} belastete Ende des Sperrhcbcls 18 ist mit Hilfe einer entsprechenden, rieht eingezeichneten Einrichtung mit dem Zcitelement 22 verbunden. Der Sperrhebcl 18 trägt zwisciien der Achse 13 und der zweiten Spitze 20 einen Aufsatz 26, in welchem die parallel mit der Achse 13 verlaufende und unter dem Transporthebel 16 angeordnete Hebestange 23 befestigt ist. Der Sperrhebel 18 ist mit der Kupplungsmuffe 3 der Maximumkupplunr; verbunden, die zur Abkupplung der Mitnehmerachse I vom Systemantrieb 4 dient.
Die Mitnchmerrückstelleinrichtung arbeitet wie folgt: Dreht sicn der Exzenter der stetig durch den
Synchronmotor 12 angetriebenen Achse 13, so führt der Transporthebel 16 Hubbewcgungen aus, wodurch er schrittweise das lose Zahnrad 7 hochtreibt, Durch diese Hochdrehung des Zahnrades 7 in der dem Pfeil
24 entgegengesetzten Richtung wird die Torsionsfeder 9 gespannt, wodurch die Energie, welche zum Rückstellen der Mitnehmereinrichtung benötigt wird, im Federkraftspeicher gespeichert wird. Der Sperrhebel 18 verhindert dabei durch Eingreifen seiner Spitze 20 in die Verzahnung des losen Zahnrades 7 das Rückdrehen des Zahnrades 7. Damit das Zahnrad 7 nicht dauernd hochgetrieben werden kann, fehlt am Umfang dieses Zahnrades 7 mindestens ein Zahn in der sägeförmigen Zahnreihe. Der Transporthebel 16 kann an dieser Stelle keinen Zahn mehr fassen, wodurch der Aufzugsvorgang des Federkraftspeichers beendet ist. Die Hubbewegungen des Transporthebels 16 werden zwar weiter fortgesetzt, aber jedoch ohne Wirkung auf das Zahnrad 7. Am Ende jeder Registrierperiode wird der Steuerhebel 21 durch das Zeitelement 22 über entsprechende Einrichtung betätigt, wodurch einerseits der Transporthebel 16 und der Sperrhebel 18 mit Hilfe der Hebestange 23 aus der Verzahnung 8 des Zahnrades 7 herausgehoben werden und andererseits die Mitnehmerachse 1 durch die Kupplungsmuffe 3 der Maximumkupplung von dem Systemantrieb 4 abgekuppelt wird. Das Zahnrad 7 wird nun durch die Wirkung der gespeicherten Energie der Torsionsfeder 9 in der durch den Pfeil 24 angegebenen Richtung zurückgedreht, wobei sein Anschlag 10 auf den Nocken 11 der Achse 6 des Mitnehmerstandanzeigers 5 trifft und den Mitnehmerstandanzeiger 5 sowie die Mitnehmerachse 1 in die Nullstellung zurückdreht. Die mittlere Aufzugswinkelgeschwindigkeit des Zahnrades 7 muß größer sein als die maximale Auflaufwinkelgeschwindigkeit der Achse 6 des Mitnehmerstandanzeigers 5, so daß der Anschlag 10 des Zahnrades 7 bei dem Aufzugsvorgang dem Nocken 11 immer voreilt. Wird der Steuerhebel 21 freigelassen, so wird die Mitnehmerachse 1
to durch die Kupplungsmuffe 3 und das Kupplungsrad 2 mit dem Systemantrieb 4 gekuppelt, der Transporthebel 16 und der Sperrhebel 18 greifen wieder in die Verzahnung 8 des Zahnrades 7 ein, womit der Aufzugsvorgang von neuem beginnt.
is Die alternative Ausführung des Auslösewerkes nach der F i g. 3 arbeitet in einer gleichen Weise wie die Ausführung nach den F i g. 1 und 2.
Der Vorteil dieser Mitnehmerrückstelleinrichtung besteht darin, daß die zur Rückstellung des Mitneh-
ao merstandanzeigers S sowie der Mitnehmerachse 1 benötigte Energie nicht durch den Zähler selbst, sondern durch den Synchronmotor 12 des Zeitelementes 22 gewonnen wird, weil die Torsionsfeder 9, welche dieae zur Rückstellung erforderliche Energie spei-
»5 chert, zwischen dem auf der Achse 6 des Mitnehmerstandanzeigers 5 lose angeordneten Zahnrad 7 und dem Zählwerkgehäuse 25 befestigt ist.
Hierzu 1 Blatt Zeichnungen
t ■*■■

Claims (7)

i 954 055 Patentansprüche:
1. Einrichtung zur Rückstellung des Mitnehmers eines Maximunizählers, insbesondere eines kumulativen Maximumelektrizitätszühlers, mit einem lose auf der Achse des Mitnehmerstandanzeigers angeordneten, durch den Synchronmotor des Zählers über ein Antriebswerk angetriebenen Kraftspeicher, welcher ein mit einer Feder versehenes und mit einem an einem Ende federbelasteten Transporthebel zusammenwirkendes Zahnrad aufweist und welcher ferner mit einem Auslösewerk zur Einleitung des Mitnehmerrückstellvorganges mir Hilfe des Zeitelementes des Zählers versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der im Antriebswerk des Kraftspeichers vorgesehene Transporthebel (16) lose auf einem auf einer du.ch den Synchronmotor (12) des Zählers dauernd angetriebenen Achse (13) angeordneten Exzenter (14) gelagert ist und mit einer eine Lükke aufweisenden Verzahnung (8) des Zahnrades (7) des Kraftspeichers im Eingriff steht und daß auf der Achse (13) ein lose angeordneter Sperrhebel (18) vorgesehen Lt, uessen eines Ende unter der Kraft einer Feder (19) steht und dessen anderes Ende mit der Verzahnung (8) des Zahnrades (7) kämmt und seine Rückdrehbewegung während des ^peichervorganges verhindert.
2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dab das «Auslösewerk zur Einleitung des MitnehmerrücksHlvorganges einen auf der Achse (13) lose angeordneten Steuerhebel (21) aufweist, dessen eines Ende mit dem Zeitelement (22) des Zählers verbunden ist und dessen linderes Ende mit einer unter dem Transporthebel (16) und dem Sperrhebel (18) verlaufenden Hebettange (23) versehen ist.
3. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Auslösewerk zur Einleitung des Mitnehmerrückstellvorganges aus einer Hebestange (23) besteht, die mit einem Ende in dem Sperrhebel (18) zwischen der Achse (13) und dem mit dem Zahnrad (7) kämmenden Ende des Sperrhebels (18) befestigt ist und unter dem Transporthebel (16) verläuft, wobei der Sperrhebel (18) mit dem Zeitclement (22) des Zählers Verbunden ist.
4. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Federkraftspeicher mit einem auf der Achse (6) des Mitnchmerstandanfccigers (5) lose angeordneten Zahnrad (7) verseilen ist, dessen Verzahnung (8) eine Zahnlücke tiufwcist und dessen eine Seitenwand mit einem Ende einer Achse (6) des Mitnchmcrstandanzcißers (S) umschließenden Torsionsfeder (9) verbunden ist, deren anderes Ende am Zählwerkgehäuse (25) gelagert ist, und dessen andere Seitenwand einen Anschlag (10) trägt, der beim Rückstellvorgang ^inen auf der Achse (6) des Mitnehmerstanc'anzeigers (5) fest angeordneten Nocken
(11) trifft, wobei auf der vom Synchronmotor
(12) des Zeitelementcs (22) dauernd angetriebenen Achse (13) ein Antriebswerk und ein Auslösewerk vorgesehen sind.
5. Einrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebswerk des Federkraftspeichers einen auf der vom Synchronmotor
(12) dauernd angetriebenen Achse (13) angeordneten Exzenter (14) mit einem lose gelagerten Transporthebel (16) aufweist, dessen eines Ende unter der Kraft einer ersten Feder (15) steht und dessen anderes Ende mit einer ersten Spitze (17) mit der Verzahnung (8) des Zahnrades (7) im Eingriff steht, wobei die vom Synchronmotor (12) dauernd angetriebene Achse (13) ferner mit einem lose angeordneten Sperrhebel (18) versehen ist, dessen eines Ende unter der Kraft einer weiteren Feder (19) steht und dessen anderes Ende mit einer zweiten Spitze (20) mit der Verzahnung (8) des Zahnrades (7) im Eingriff steht und cie Rückdrehbewegung des Zahnrades (7) verhindert.
6. Einrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Auslösewerk einen auf der vom Synchronmotor (12) dauernd angetriebenen Achse (13) lese gelagerten Steuerhebel (21) aufweist, dessen eines Ende mit dem Zeitelement (22) verbunden ist und dessen anderes Ende mit einer mit der vom Synchronmotor (12) dauernd angetriebenen Achse (13) parallel unter dem Transporthebel (16) und dem Sperrhebel (18) verlaufenden Hebestange (23) versehen ist, wobei das Auslösewerk mit der Kupplungsmuffe (3) der Maximumkupplung in Verbindung steht.
7. Einrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Auslösewerk einen auf der dauernd vom Synchronmotor (12) angetriebenen Achse (13) gelagerten Sperrhebcl (18) aufweist, dessen eines mit einer weiteren Feder (19) belastetes Ende mit dem Zeitelement (22) verbunden ist und welcher mit einem Aufsatz (26) zwischen der vom Synchronmotor (12) dauernd angetriebenen Achse (13) und der zweiten Spitze (20) versehen ist, in welchem eine mit der vom Synchronmotor (12) dauernd &.i^3triebenen Achse (13) parallel verlaufende und unter dem Transporthebel (16) angeordnete Hebelstange (23) gelagert ist, wobei das Auslösewerk mit der Kupplungsmuffe (3) der Maximumkupplung in Verbindung steht.
DE19691954055 1969-03-20 1969-10-22 Mitnehmerrueckstelleinrichtung eines maximumzaehlers Withdrawn DE1954055B2 (de)

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
CH420769A CH481382A (de) 1969-03-20 1969-03-20 Mitnehmerrückstelleinrichtung eines Maximumzählers

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE1954055A1 DE1954055A1 (de) 1970-10-29
DE1954055B2 true DE1954055B2 (de) 1972-05-10

Family

ID=4271786

Family Applications (2)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE19696940434 Expired DE6940434U (de) 1969-03-20 1969-10-13 Mitnehmerrueckstelleinrichtung eines maximumzaehlers
DE19691954055 Withdrawn DE1954055B2 (de) 1969-03-20 1969-10-22 Mitnehmerrueckstelleinrichtung eines maximumzaehlers

Family Applications Before (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE19696940434 Expired DE6940434U (de) 1969-03-20 1969-10-13 Mitnehmerrueckstelleinrichtung eines maximumzaehlers

Country Status (3)

Country Link
JP (1) JPS5020861B1 (de)
CH (1) CH481382A (de)
DE (2) DE6940434U (de)

Families Citing this family (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102010050340B4 (de) * 2010-11-05 2025-12-31 Wika Alexander Wiegand Se & Co. Kg Messgerät mit Zusatzanzeigeeinrichtung für Überlasterreichung

Also Published As

Publication number Publication date
CH481382A (de) 1969-11-15
DE1954055A1 (de) 1970-10-29
DE6940434U (de) 1970-02-05
JPS5020861B1 (de) 1975-07-18

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE3007096C2 (de) Einfach-Rotations-Kupplung, insbesondere für Frankiermaschinen
DE2318760A1 (de) Ueberlastschutzeinrichtung fuer ein planetengetriebe
DE1959627C3 (de) Elektromagnetisches Zählwerk für akkumulative Zähloperationen
DE1954055B2 (de) Mitnehmerrueckstelleinrichtung eines maximumzaehlers
DE1954055C (de) Mitnehmerruckstelleinrichtung eines Maximumzahlers
DE2226898B2 (de) Mechanisches Zahlwerk mit Stoßsicherung
DE2237298A1 (de) Belastungszweitarifzaehler nach dem festmengenprinzip
DE1284136B (de) Riegelsperre zum Stillsetzen einer sich drehenden Welle in einer vorgegebenen Stellung
DE947900C (de) Gebuehrenzaehler in Fernmeldeanlagen, insbesondere Fernsprechanlagen
DE844750C (de) Waehler fuer Fernmeldeanlagen
DE974088C (de) Selbstkassierende Parkzeituhr
AT149457B (de) Warenautomat für Münzeinwurf (Selbstkassierer).
DE4125427C2 (de) Aufzugseinrichtung
DE1630896A1 (de) Geschwindigkeitswechselgetriebe fuer Fahrzeuge mit einer Parksperre
DE536040C (de) Selbsttaetige Vorrichtung zum Abschneiden von Dachziegeln, Platten u. dgl. von einem Tonstrang
DE2121001C3 (de) Eintourenkupplung fur den Binder wellen und Nadelantrieb von landwirt schaftlichen Ballenpressen
DE2146327C (de) Typenhebelantriebsvorrichtung fur kraftangetriebene Schreib und ahnliche Buromaschinen
DE1447380C (de) Schaltvorrichtung zur kinematischen Verbindung einer sich stetig drehen den Antriebswelle mit einer Abtriebs welle
DE2450588C3 (de) Hemmungs- oder Zählmechanismus für eine Unruhuhr
DE412048C (de) UEberverbrauchszaehler mit mechanischem periodisch wirksamen Gegendrehmoment
DE1276544B (de) Sperrvorrichtung fuer die Knotvorrichtung einer Bindemaschine
DE2362746C3 (de) Steuereinrichtung für eine Kupplung für binäre Stellglieder, insbesondere für die Einstellung eines Typenträgers
DE2454862A1 (de) Programmschaltgeraet
DE700124C (de) Selbstkassierende Sparuhr
DE600110C (de) Geldscheinausgabevorrichtung bei Geldwechsel-, Restrueckgabe- und Lohnzahlkassen

Legal Events

Date Code Title Description
SH Request for examination between 03.10.1968 and 22.04.1971
E77 Valid patent as to the heymanns-index 1977
8339 Ceased/non-payment of the annual fee