[go: up one dir, main page]

DE19536914C1 - Anordnung zur Verbindung eines Absperrorgans mit einer Versorgungsleitung für ein fluidisches Produkt - Google Patents

Anordnung zur Verbindung eines Absperrorgans mit einer Versorgungsleitung für ein fluidisches Produkt

Info

Publication number
DE19536914C1
DE19536914C1 DE1995136914 DE19536914A DE19536914C1 DE 19536914 C1 DE19536914 C1 DE 19536914C1 DE 1995136914 DE1995136914 DE 1995136914 DE 19536914 A DE19536914 A DE 19536914A DE 19536914 C1 DE19536914 C1 DE 19536914C1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
pipe
section
steel
building
tube
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Fee Related
Application number
DE1995136914
Other languages
English (en)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
ASP ARMATUREN SCHILLING PUSPAS GMBH, 33689 BIELEFE
Original Assignee
PUSPAS ARMATUREN GmbH
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by PUSPAS ARMATUREN GmbH filed Critical PUSPAS ARMATUREN GmbH
Priority to DE1995136914 priority Critical patent/DE19536914C1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE19536914C1 publication Critical patent/DE19536914C1/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Fee Related legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16LPIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L55/00Devices or appurtenances for use in, or in connection with, pipes or pipe systems
    • F16L55/10Means for stopping flow in pipes or hoses
    • F16L55/11Plugs
    • F16L55/1141Plugs the plug being made of elastic material

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Pipe Accessories (AREA)

Description

Im Umfang des Prospekts RDS der poloplast Kunststoffwerk GmbH & Co. KG, A-4060 Leonding, Poloplast-Straße 1, Sei­ ten 1 bis 3, 11, 34 und 47 ist es bekannt, Produktleitun­ gen wie z. B. Gas- oder Wasserleitungen durch die Wand eines Gebäudes zu führen. Zu diesem Zweck wird in einer Ausnehmung der Wand ein Mantelrohr festgelegt. In den Endabschnitten des Mantelrohrs befinden sich Dichtein­ sätze, die jeweils aus zwei Quetsch-Flanschen, einem Kautschuk-Dichtelement sowie umfangsseitig verteilt ange­ ordneten Schraubbolzen bestehen. Eine zentrisch in Längs­ richtung durch das Mantelrohr geführte Produktleitung wird dadurch fixiert, daß die Quetsch-Flansche mit Hilfe der Schraubbolzen gegeneinander gezogen werden und da­ durch das Kautschuk-Dichtelement im Ringraum zwischen der inneren Oberfläche des Mantelrohrs und der äußeren Ober­ fläche der Produktleitung verpressen.
Ferner ist es im Umfang der Preisliste 1995 Gasversor­ gung, Seite 86 der Puspas Armaturen GmbH, 44866 Bochum, bei einer Hauseinführungskombination bekannt, eine Pro­ duktleitung, die aus einem Stahlrohr und einem hiermit verbundenen Kunststoffrohr besteht, im Bereich einer Wanddurchführung mit einem Wellrohr zu ummanteln. Das Wellrohr ist an einem Ende mit einer Stahlkappe verbun­ den, welche das Stahlrohr der Produktleitung umgreift, und am anderen Ende mit einer Kunststoffkappe, die das Kunststoffrohr der Produktleitung übergreift. An dem dem Kunststoffrohr abgewandten Ende ist das Stahlrohr mit einem Absperrorgan versehen. Ferner ist dem Stahlrohr eine Auszugssicherung zugeordnet.
Obgleich sich die bekannten Anordnungen im Prinzip be­ währt haben, haftet ihnen dennoch die Eigenart an, daß die Verbindung zwischen einer außerhalb eines Gebäudes liegenden Versorgungsleitung und einem innerhalb des Ge­ bäudes angeordneten Absperrorgan nur über eine Außenwand eines Gebäudes stattfinden kann. Wollte man eine Verbin­ dung über den Boden eines Gebäudes herstellen, wäre grundsätzlich die Gefahr gegeben, daß bei Beschädigungen der zum Gebäude führenden Versorgungsleitung bzw. der sich hieran anschließenden Produktleitung, beispielsweise durch Baggerarbeiten, eine Auswechslung der Verbindungs­ anordnung praktisch unmöglich ist. Folglich hat man eine solche Verbindung nur über eine Außenwand hergestellt. Trotzdem müssen umfangreiche Bohr- und Grabungsarbeiten durchgeführt werden.
Der Erfindung liegt ausgehend vom Stand der Technik die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung zur Verbindung eines in einem Gebäude auszugssicher angeordneten Absperrorgans mit einer außerhalb des Gebäudes vorgesehenen Versor­ gungsleitung für ein fluidisches Produkt, insbesondere für ein Gas, zu schaffen, die ohne Schwierigkeiten durch den Boden eines Gebäudes geführt und bei einer durch gleich welche Maßnahmen erfolgten Beschädigung gegebenen­ falls problemlos ausgetauscht werden kann.
Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt nach den Merkmalen des Anspruchs 1. Die Erfindung sieht zunächst ein L-förmig konfiguriertes Mantelrohr vor, das mit sei­ nem vertikalen Schenkel in einer Ausnehmung im Boden des Gebäudes befestigt ist. Der Boden kann z. B. durch eine Betonplatte gebildet sein. Der horizontale Schenkel des Mantelrohrs ist so weit unter dem Boden entlang geführt, daß sein freies Ende im Bereich einer durch die Außen­ seite einer Außenwand verlaufenden Vertikalebene liegt. Die Installation des Mantelrohrs kann ohne weiteres bei der Herstellung des Bodens erfolgen. Auf diese Weise ist es beispielsweise möglich, das innere Ende des Mantel­ rohrs unmittelbar in einem Heizungsraum enden zu lassen, der sich in der Regel zentral in einem Gebäude befindet. Das Mantelrohr kann direkt beim Gießen einer Betonplatte mit eingegossen oder nachträglich in eine Ausnehmung ein­ gesetzt werden.
Soll ein Gebäude mit einem Produktanschluß versehen werden, so brauchen jetzt nur noch Grabungsarbeiten zwi­ schen der straßenseitigen Hauptleitung entlang der Ver­ sorgungsleitung bis zum Ende des Mantelrohrs durchgeführt zu werden. Dies kann am freien Stirnende zunächst durch einen Stopfen verschlossen sein. Anschließend braucht le­ diglich die Produktleitung mit dem hierauf bereits lage­ fixierten Wellrohr zweckmäßig vom Innern des Gebäudes her durch das Mantelrohr geführt und der freie Endabschnitt des Kunststoffleitungsabschnitts der Produktleitung in bekannter Weise mit der Versorgungsleitung dicht verbunden zu wer­ den. Danach wird die Produktleitung mit Hilfe der Dicht­ einsätze im Mantelrohr fixiert und das Absperrorgan wird auszugssicher am Boden des Gebäudes festgelegt.
Die Erfindung ermöglicht es, über den Boden eines Gebäu­ des gezielt dort eine Produktleitung in das Gebäude zu führen, wo das jeweilige Produkt auch benötigt wird. Es ist nicht mehr erforderlich, die Produktleitung durch eine Außenwand zu führen und dann innerhalb des Gebäudes noch Verbindungsleitungen bis zum jeweiligen Verbraucher, beispielsweise einer weiter entfernten Heizung, zu verle­ gen. Hierbei erfüllt die produktdurchlässige Kappe stirn­ seitig des Mantelrohrs die Aufgabe, insbesondere bei dem Produkt Gas, daß das Gas in einem Schadensfall nach außen entweichen und nicht in das Gebäude eindringen kann.
Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung besteht in den Merkmalen des Anspruchs 2. Danach setzt sich das L-förmige Mantelrohr aus einer Reihe von geraden und gebo­ genen Rohrschüssen zusammen. Ein Rohrschuß kann zweck­ mäßig bereits während der Erstellung des Gebäudebodens mit eingegossen werden. Hieran können sich dann die ande­ ren Rohrschüsse in Abhängigkeit von den jeweiligen örtli­ chen Gegebenheiten anschließen. Die Rohrschüsse sind bei­ spielsweise über Muffen mit integrierten Dichtringen was­ serdicht aneinandergeschlossen.
Zur einwandfreien Einbettung des in der Ausnehmung im Ge­ bäudeboden festgelegten Rohrschusses ist dieser entspre­ chend den Merkmalen des Anspruchs 3 vorteilhaft mit um­ fangsseitigen Verankerungsrippen versehen. Ein Rohrschuß mit solchen Verankerungsrippen ist an sich bei horizonta­ len Wanddurchführungen bekannt.
Die zur Lagefixierung der Produktleitung im Mantelrohr vorgesehenen Dichteinsätze bestehen gemäß Anspruch 4 aus zwei den jeweiligen Ringraum radial ausfüllenden Scheiben und einem zwischen den Scheiben angeordneten elastischen Dichtkörper, der mit Hilfe von umfangsseitig der Dicht­ einsätze angeordneten Schraubbolzen zwischen den Scheiben verpreßt werden kann und sich auf diese Art und Weise ra­ dial einerseits an die innere Oberfläche des Mantelrohrs und andererseits an die äußere Oberfläche des Stahlrohrabschnitts bzw. an die äußere Oberfläche des Wellrohrs dicht anlegt.
Die Erfindung ist nachfolgend anhand eines in der Zeich­ nung veranschaulichten Ausführungsbeispiels näher erläu­ tert.
Mit 1 ist in der Darstellung eine aus Beton gegossene Bo­ denplatte eines ansonsten nicht näher veranschaulichten Gebäudes 2 bezeichnet.
In der Bodenplatte 1 ist eine über die gesamte Dicke D durchgehende vertikale Ausnehmung 3 vorgesehen, in wel­ cher ein Rohrschuß 4 eines aus weiteren gebogenen Rohr­ schüssen 5 sowie eines geraden Rohrschusses 6 gebildeten L-förmigen Mantelrohrs 7 aus Kunststoff befestigt ist. Der mit umfangsseitigen Verankerungsrippen 8 versehene Rohrschuß 4 ist direkt bei der Herstellung der Boden­ platte 1 mit eingegossen worden.
Die im Erdreich 9 liegenden gebogenen Rohrschüsse 5 sowie der endseitige Rohrschuß 6 weisen im Durchmesser erwei­ terte Muffen 10 auf, in welche die jeweils benachbarten Endabschnitte der angrenzenden Rohrschüsse unter Einfü­ gung nicht näher dargestellter Dichtungsringe wasserdicht eingeschoben sind.
Auch die gebogenen Rohrschüsse 5 sowie der endseitige Rohrschuß 6 können zusammen mit dem in der Bodenplatte 1 festgelegten Rohrschuß 4 vor Erstellung der Bodenplatte 1 zusammengebaut, in der Betriebslage örtlich fixiert und derart beim Gießen der Bodenplatte 1 festgelegt werden.
Das Mantelrohr 7 wird in Längsrichtung von einer gasführenden Produktleitung 11 mittig durchsetzt. Die Produktleitung 11 setzt sich aus einem kurzen vertikalen Stahlrohrabschnitt 12 sowie aus einem demgegenüber längeren Kunststoffleitungsabschnitt 13 aus Polyethylen zusammen. Die Verbindung des Kunststoffleitungsabschnitts 13 mit dem Stahlrohrabschnitt 12 erfolgt im etwa mittleren Höhenbereich des in der Bodenplatte 1 festgelegten Rohrschusses 4. Hierbei handelt es sich um eine gasdichte Preßverbindung 14.
Das freie Ende des Kunststoffleitungsabschnitts 13 ist über eine Kupp­ lungshülse 15 mit einer ebenfalls aus Kunststoff beste­ henden Versorgungsleitung 16 dicht verschweißt. Die Ver­ sorgungsleitung 16 führt zu einer nicht näher dargestell­ ten straßenseitigen Gas-Hauptleitung.
Das freie Ende des Stahlrohrschnitts 12 ist mit einem Absperror­ gan in Form eines Kugelhahns 17 verbunden. Der Kugelhahn 17 ist über einen Auflaufring 18 und eine Flanschplatte 19 unter Eingliederung einer Moosgummidichtung 20 mittels Schraubbolzen 21 an der Bodenplatte 1 auszugssicher la­ gefixiert.
Die Produktleitung 11 ist auf dem überwiegenden Teil ihrer Länge von einem stählernen Wellrohr 22 umschlossen. Das Wellrohr 22 ist am gebäudeseitigen Ende mit einer hutför­ migen Stahlkappe 23 verschweißt, die ihrerseits umfangs­ seitig des Stahlrohrabschnitts 12 verschweißt ist. Das erdreichseitige Ende des Wellrohrs 22 ist über den end­ seitigen Rohrschuß 6 des Mantelrohrs 7 hinaus ins Erd­ reich 9 geführt und hier mit einer gasdurchlässigen hut­ förmigen Kappe 24 verbunden, die umfangsseitig des Kunst­ stoffleitungsabschnitts 13 festgelegt ist.
Das erdreichseitige Ende des Mantelrohrs 7 ist durch einen Dichteinsatz 25 verschlossen. Der Dichteinsatz 25 weist zwei den Ringraum 26 zwischen dem Wellrohr 22 und dem Rohrschuß 6 radial ausfüllende Stahlscheiben 27 und einen zwischen den Stahlscheiben 27 mittels Schraubbolzen 28 einspannbaren sowie gegen die äußere Oberfläche 29 des Wellrohrs 22 und gegen die innere Oberfläche 30 des Rohr­ schusses 6 preßbaren elastischen Dichtkörper 31 auf.
Zwischen der Stahlkappe 23 und dem Kugelhahn 17 ist ein weiterer Dichteinsatz 32 in den von dem Stahlrohrabschnitt 12 und dem Rohrschuß 4 des Mantelrohrs 7 begrenzten Ringraum 33 integriert. Dieser Dichteinsatz 32 weist zwei den Ring­ raum 33 radial ausfüllende Stahlscheiben 34 und einen zwischen den Stahlscheiben 34 mittels Schraubbolzen 35 einspannbaren sowie gegen die äußere Oberfläche 36 des Stahlrohrabschnitts 12 und die innere Oberfläche 37 des in der Bo­ denplatte 1 festgelegten Rohrschusses 4 preßbaren elasti­ schen Dichtkörper 38 auf.
Bezugszeichenliste
1 Bodenplatte
2 Gebäude
3 Ausnehmung in 1
4 Rohrschuß v. 7
5 Rohrschüsse v. 7
6 Rohrschuß v. 7
7 Mantelrohr
8 Verankerungsrippen an 4
9 Erdreich
10 Muffen an 5, 6
11 Produktleitung
12 Stahlrohrabschnitt
13 Kunststoffleitungsabschnitt
14 Preßverbindung
15 Kupplungshülse
16 Versorgungsleitung
17 Kugelhahn
18 Auflaufring
19 Flanschplatte
20 Moosgummidichtung
21 Schraubbolzen
22 Wellrohr
23 Stahlkappe
24 Kappe
25 Dichteinsatz
26 Ringraum zw. 22 u. 6
27 Stahlscheiben v. 25
28 Schraubbolzen v. 25
29 äußere Oberfläche v. 22
30 innere Oberfläche v. 6
31 Dichtkörper
32 Dichteinsatz
33 Ringraum zw. 12 u. 4
34 Stahlscheiben
35 Schraubbolzen
36 äußere Oberfläche v. 12
37 innere Oberfläche v. 4
38 Dichtkörper
D Dicke v. 1

Claims (4)

1. Anordnung zur Verbindung eines in einem nicht unter­ kellerten Gebäude (2) auszugssicher angeordneten Ab­ sperrorgans (17) mit einer außerhalb des Gebäudes (2) vorgesehenen Versorgungsleitung (16) für ein fluidi­ sches Produkt, insbesondere für ein Gas, unter Ver­ wendung eines in einer Ausnehmung (3) des Gebäudebo­ dens (1) festgelegten L-förmigen Mantelrohrs (7), einer das Mantelrohr (7) in Längsrichtung durchset­ zenden Produktleitung (11) aus einem mit dem Absperr­ organ (17) verbundenen Stahlrohrabschnitt (12) und einem mit der Versorgungsleitung (16) verbundenen Kunststoff­ leitungsabschnitt (13), eines die Produktleitung (11) um­ schließenden Wellrohrs (22), das an einem Ende über eine Stahlkappe (23) innerhalb des Mantelrohrs (7) produktdicht mit dem Stahlrohrabschnitt (12) und am anderen Ende stirnseitig des Mantelrohrs (7) über eine pro­ duktdurchlässige Kappe (24) mit dem Kunststoffleitungsabschnitt (13) verbunden ist, sowie zweier Dichteinsätze (25, 32), von denen ein Dichteinsatz (32) zwischen dem Ab­ sperrorgan (17) und der Stahlkappe (23) in dem innen­ seitig von dem Stahlrohrabschnitt (12) und außenseitig von dem Mantelrohr (7) begrenzten Ringraum (33) und der an­ dere Dichteinsatz (25) am erdreichseitigen Ende des Mantelrohrs (7) im Ringraum (26) zwischen dem Mantel­ rohr (7) und dem Wellrohr (22) eingespannt ist.
2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Mantelrohr (7) aus geraden und gebogenen Rohrschüssen (4, 5, 6) zusam­ mengesetzt ist.
3. Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein in der Ausneh­ mung (3) im Gebäudeboden (1) festgelegter Rohrschuß (4) des Mantelrohrs (7) mit umfangsseitigen Veranke­ rungsrippen (8) versehen ist.
4. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da­ durch gekennzeichnet, daß jeder Dichteinsatz (25, 32) zwei den jeweiligen Ringraum (26, 33) radial ausfüllende Scheiben (27, 34) und einen zwischen den Scheiben (27, 34) mittels Schraub­ bolzen (28, 35) einspannbaren sowie gegen die äußere Oberfläche (36) des Stahlrohrabschnitts (12) und die innere Oberfläche (37) des im Gebäudeboden (1) festgelegten Rohrschusses (4) des Mantelrohrs (7) bzw. gegen die äußere Oberfläche (29) des Wellrohrs (22) und die in­ nere Oberfläche (30) des im Erdreich (9) liegenden endseitigen Rohrschusses (6) des Mantelrohrs (7) preßbaren elastischen Dichtkörper (31, 38) aufweist.
DE1995136914 1995-10-04 1995-10-04 Anordnung zur Verbindung eines Absperrorgans mit einer Versorgungsleitung für ein fluidisches Produkt Expired - Fee Related DE19536914C1 (de)

Priority Applications (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE1995136914 DE19536914C1 (de) 1995-10-04 1995-10-04 Anordnung zur Verbindung eines Absperrorgans mit einer Versorgungsleitung für ein fluidisches Produkt

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE1995136914 DE19536914C1 (de) 1995-10-04 1995-10-04 Anordnung zur Verbindung eines Absperrorgans mit einer Versorgungsleitung für ein fluidisches Produkt

Publications (1)

Publication Number Publication Date
DE19536914C1 true DE19536914C1 (de) 1997-03-06

Family

ID=7773971

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE1995136914 Expired - Fee Related DE19536914C1 (de) 1995-10-04 1995-10-04 Anordnung zur Verbindung eines Absperrorgans mit einer Versorgungsleitung für ein fluidisches Produkt

Country Status (1)

Country Link
DE (1) DE19536914C1 (de)

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
CN107448606A (zh) * 2017-07-28 2017-12-08 广船国际有限公司 一种遥控阀的液压控制管贯通件
CN108331976A (zh) * 2017-07-28 2018-07-27 广船国际有限公司 一种遥控阀的液压控制管贯通件

Non-Patent Citations (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Title
DE-Z.: Neue DELIWA-Zeitung H.9, 1985, S.388-395 *
Firmenprospekt, Rohrdurchführungssysteme, der Firma poloplast Kunststoffwerke GmbH u. Co. KG, A-1060 Leonding *

Cited By (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
CN107448606A (zh) * 2017-07-28 2017-12-08 广船国际有限公司 一种遥控阀的液压控制管贯通件
CN108331976A (zh) * 2017-07-28 2018-07-27 广船国际有限公司 一种遥控阀的液压控制管贯通件
CN107448606B (zh) * 2017-07-28 2019-06-14 广船国际有限公司 一种遥控阀的液压控制管贯通件
CN108331976B (zh) * 2017-07-28 2019-08-06 广船国际有限公司 一种遥控阀的液压控制管贯通件

Similar Documents

Publication Publication Date Title
EP0987482A2 (de) Hauseinführung für Rohre
EP2116750B1 (de) Kanalsystem mit Prüfvorrichtung
DE19536914C1 (de) Anordnung zur Verbindung eines Absperrorgans mit einer Versorgungsleitung für ein fluidisches Produkt
EP1898007A2 (de) Anordnung zur Befestigung einer Handbrause
EP3795759B1 (de) Schutzrohrsystem
DE102006062944B3 (de) Rohrverbindung
DE2036217A1 (de) Anschlußteil an einem Leitungssystem
DE69902043T2 (de) Vorrichtung zum stossverbinden von rohren
DE69401629T2 (de) Mehrzweckdichtung für Kontrollschacht
DE4410355C1 (de) Gas-Hauseinführungskombination
DE10346463A1 (de) System zum Durchführen wenigstens eines Kabels oder eines Leitungsrohres durch eine Gebäudewand
EP1584757A2 (de) Schachteinrichtung und Leitungsanordnung für Fluide
EP0372535B1 (de) Verfahren zum Bau einer Grundwassermessstelle und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
DE19540707C2 (de) Verfahren zur Sanierung einer unter Gasdruck stehenden Hausanschlußleitung sowie Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
EP1058041B1 (de) Längskraftschlüssige Rohrverbindung
DE29804736U1 (de) Abdichtende Kupplung zur Verbindung zweier Rohrenden
DE7534514U (de) Vorrichtung zum verbinden von warmwasserleitungen eines sanitaerblocks unter gleichzeitigem ausgleich der durch temperaturschwankungen hervorgerufenen dehnungen und verkuerzungen der leitungen
DE19641923A1 (de) Vorrichtung zur Sanierung von Gasleitungen
DE202006010035U1 (de) Rohr- und Ringraumabdichtung
DE4243460C1 (de) Gasrohrsanierungsanordnung
DE4429668C1 (de) Gasrohrsanierungsanordnung
DE10345124B4 (de) Vorrichtung zur Auskleidung eines Kanals
DE8428374U1 (de) Kunststoffrohr zum sanieren von rohrleitungen
DE29623458U1 (de) Vorrichtung zur Sanierung von Gasleitungen
DE20304411U1 (de) Vorrichtung zum Abdichten einer durch eine Bauwerkswand hindurchgeführten Rohrleitung

Legal Events

Date Code Title Description
8100 Publication of the examined application without publication of unexamined application
D1 Grant (no unexamined application published) patent law 81
8364 No opposition during term of opposition
8327 Change in the person/name/address of the patent owner

Owner name: ASP ARMATUREN SCHILLING PUSPAS GMBH, 33689 BIELEFE

8327 Change in the person/name/address of the patent owner

Owner name: ASP ARMATUREN SCHILLING PUSPAS GMBH, 44866 BOCHUM,

8327 Change in the person/name/address of the patent owner

Owner name: FRISCHHUT ARMATUREN- UND FORMTEILE GMBH, 84347 PFA

8339 Ceased/non-payment of the annual fee