DE19522721B4

DE19522721B4 - Drehfallenschloß

Info

Publication number: DE19522721B4
Application number: DE19522721A
Authority: DE
Inventors: Bernd Dipl.-Ing. Vieker
Original assignee: Volkswagen AG
Current assignee: Volkswagen AG
Priority date: 1994-07-01
Filing date: 1995-06-22
Publication date: 2004-07-15
Anticipated expiration: 2015-06-23
Also published as: DE19522721A1

Abstract

Drehfallenschloß mit einer Tragplatte für eine zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung schwenkbare, eine Rastausnehmung aufweisende Drehfalle und eine Sperrklinke, welche in Verriegelungsstellung der Drehfalle mit einer Nase – unterstützt durch eine an der Nase befestigte Feder – in der Rastausnehmung gehalten ist, wobei nach Aufhebung der Rastverbindung die Drehfalle unter Federkraft in ihre Entriegelungsstellung verschwenkt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das der Nase (9) abgewandte Ende (15) der Feder (14) die Bewegung der Drehfalle (2) aus der Verriegelungsstellung (1) in die Entriegelungsstellung (2) unterstützend an der Drehfalle (2) befestigt ist.

Description

Die Erfindung betrifft ein Drehfallenschloß entsprechend dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Ein derartiges Schloß ist aus offenkundiger Benutzung bekannt, beispielsweise ist es im VW-Bus vom Typ T4 zu finden und hat dort die Aufgabe, die umklappbare Rückenlehne in ihrer aufrechten Normalstellung zu verriegeln. Zu diesem Zweck ist dem lehnenfesten Drehfallenschloß ein an der Karosserieseitenwand befindlicher Schließbolzen zugeordnet, der in der Verriegelungsstellung formschlüssig vom Drehfallenschloß umgriffen wird. Durch Betätigung eines einstückig mit der Sperrklinke ausgebildeten Hebels kann die Verbindung aufgehoben werden, dabei schwenkt die Drehfalle aus ihrer Verriegelungsstellung in ihre Entriegelungsstellung.

Dieses bekannte Drehfallenschloß weist zwei Federn auf. Eine Schraubenfeder ist mit einem ihrer Enden an der Nase der Sperrklinke, mit ihrem anderen Ende an der Tragplatte befestigt. Sie hat die Aufgabe, beim Zurückklappen der Rückenlehne aus ihrer vorgeklappten Stellung in die Normalstellung die Nase der Sperrklinke zwangsläufig in die Rastausnehmung der Drehfalle zu ziehen und dort zu halten, also eine selbsttätige Entriegelung im Fahrbetrieb – hervorgerufen durch Erschütterungen – zu verhindern. Die zweite Feder ist eine Schenkelfeder, die auf dem Lagerzapfen der Drehfalle angeordnet ist und mit einem ihrer Schenkel an der Tragplatte und mit dem anderen an der Drehfalle festgelegt ist. Im Verriegelungszustand des Drehfallenschlosses ist die Schenkelfeder gespannt. Beim Entriegeln, wenn also mittels des Sperrklinkenhebels die Nase der Sperrklinke aus der Rastausnehmung herausbewegt worden ist, verschwenkt die Schenkelfeder die Drehfalle in die Entriegelungssteliung.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem gattungsgemäßen Drehfallenschloß durch Änderung der Federanordnung den Aufbau des Drehfallenschlosses wesentlich zu vereinfachen, ohne daß seine Funktion beeinträchtigt wird.

Diese Aufgabe wird mit den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Es können also die oben beschriebenen beiden Aufgaben der Federanordnung mit nur einer Feder erreicht werden, wenn diese erfindungsgemäß angeordnet wird. Dadurch können Material und diverse Arbeitsgänge bei der Herstellung des Drehfallenschlosses eingespart werden.

Zweckmäßigerweise ist die einzige Feder als Schraubenfeder ausgebildet.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnung nachfolgend näher erläutert. Darin zeigen:
1: eine Draufsicht auf ein für die Verriegelung einer klappbaren Rückenlehne in einem Fahrzeug bestimmtes Drehfallenschloß, bei dem die Erfindung realisiert ist, und zwar mit in Verriegelungsstellung befindlicher Drehfalle
und
2: das Drehfallenschloß aus 1, jedoch in Entriegelungsstellung.
Das Drehfallenschloß umfaßt eine als Gehäuse ausgebildete Tragplatte 1 für eine Drehfalle 2 und eine Sperrklinke 3. Die Tragplatte 1 ist mit einem mit Unterbrechungen umlaufenden abgewinkelten Rand 4 versehen. Die als Gabelfalle ausgebildete Drehfalle 2 ist um einen mit der Tragplatte 1 vernieteten Lagerzapfen 5 zwischen einer Verriegelungsstellung (1) und einer Entriegelungsstellung (2) schwenkbar. Sie weist außer dem Gabelmaul 6 zur Aufnahme eines karosseriefesten Schließbolzens 7 (in 1) in der Verriegelungsstellung eine Rastausnehmung 8 für eine an der Sperrklinke 3 befindliche Nase auf. Die Sperrklinke 3 ist um eine Achse 10 schwenkbar mit der Tragplatte 1 vernietet. Sie ist als zweiarmiger Hebel ausgeführt, dessen einer Arm 11 die Nase 9 trägt und dessen anderer Arm 12 aus dem Gehäuse herausragt und als Handhabe zur Entriegelung des Drehfallenschlosses dient. An der Nase 9 greift mit ihrem einen Ende 13 eine Schraubenfeder 14 an, deren anderes Ende 15 in einem Bereich 16 links vom Gabelmaul 6 an der Drehfalle 2 angreift.
Ausgehend von der in 1 gezeigten Verriegelungsstellung erfolgt die Entriegelung durch Verschwenkung der Sperrklinke 3 im Uhrzeigersinn. Dabei wird bei gleichzeitigem Spannen der Feder 14 die Nase 9 aus der Rastausnehmung 8 herausbewegt. Sobald die Nase 9 die Rastausnehmung 8 verlassen hat, wird durch die Kraft der Feder 14 die Drehfalle 2 so weit im Uhrzeigersinn verschwenkt, bis die formschlüssige Verbindung zwischen dem lehnenfesten Drehfallenschloß und dem karosseriefesten Schließbolzen 7 aufgehoben ist. Die zeichnerisch nicht dargestellte Rückenlehne mit dem daran befestigten Drehfallenschloß kann jetzt nach vorn umgeklappt werden.
Beim Zurückklappen der Rückenlehne trifft die in Entriegelungsstellung befindliche Drehfalle 2 mit der Flanke 17 des Gabelmauls 6 auf den Schließbolzen 7 und wird zunächst unter Spannung der Feder 14 im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt, bis die Nase 9 der Sperrklinke 3 unter der Wirkung der gespannten Feder 14 in die Rastausnehmung 8 einschnappt. Dabei hintergreift gleichzeitig die Flanke 18 des Gabelmauls 6 den Schließbolzen 7, so daß die formschlüssige Verbindung zwischen Drehfallenschloß und Schließbolzen 7 wieder hergestellt ist. Die Nase 9 der Sperrklinke 3 wird wieder durch die Feder 14 in der Rastausnehmung 8 gehalten, so daß eine Aufhebung der formschlüssigen Verbindung nur über ein gewolltes Verschwenken der Sperrklinke 3 möglich ist.

Claims

Drehfallenschloß mit einer Tragplatte für eine zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung schwenkbare, eine Rastausnehmung aufweisende Drehfalle und eine Sperrklinke, welche in Verriegelungsstellung der Drehfalle mit einer Nase – unterstützt durch eine an der Nase befestigte Feder – in der Rastausnehmung gehalten ist, wobei nach Aufhebung der Rastverbindung die Drehfalle unter Federkraft in ihre Entriegelungsstellung verschwenkt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das der Nase (9) abgewandte Ende (15) der Feder (14) die Bewegung der Drehfalle (2) aus der Verriegelungsstellung (1) in die Entriegelungsstellung (2) unterstützend an der Drehfalle (2) befestigt ist.
Drehfallenschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder als Schraubenfeder (14) ausgebildet ist.