DE19517992A1 - Kraftfahrzeug-Rücksitz mit umklappbarer Kopfstütze - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Kraftfahrzeug- Rücksitz mit einer Kopfstütze, die mit einem oder mehreren Bügeln am Sitz befestigt ist, wobei die Verbindung zwischen Bügel und Kopfstütze in einem Gelenk, das um eine senkrecht zur Fahrtrichtung ausgerichtete, horizontale Achse drehbar ist, er­ folgt, und der Bügel in etwa vertikaler Richtung verschiebbar in die Lehne des Rücksitzes einge­ bracht ist.

Kopfstützen schützen die Insassen eines Kraftfahr­ zeuges vor Verletzungen im Halsbereich, indem sie ihren Kopf abfangen, wenn bei einem rückseitigen Aufprall auf das Fahrzeug oder beim Zurückschnellen aus den Gurten nach einem frontseitigen Aufprall der Kopf nach hinten geworfen wird und die Gefahr einer Überlastung von Bändern und Wirbeln besteht. Um einen optimalen Schutz gewährleisten zu können, ist es notwendig, daß die Kopfstütze relativ zum Fahrzeugsitz, an dem sie befestigt ist, verstellbar ist, so daß eine Anpassung an die Körpergröße des Benutzers möglich wird. Zu diesem Zweck erfolgt die Befestigung über - in aller Regel zwei - Bügel, die in etwa vertikaler Richtung in die Lehne des Sitzes eingeschoben sind, wobei die Einschiebtiefe und da­ mit der Abstand zur Sitzoberseite veränderlich ist. Auf diese Weise läßt sich durch Ausziehen und Ein­ schieben der Bügel erreichen, daß sich die Stütze auch bei unterschiedlich großen Fahrzeuginsassen stets in Kopfhöhe befindet und bei einem Unfall eine hohe Sicherheit gewährleistet. Weiterhin weist die Mehrzahl der Kopfstützen ein Drehgelenk auf, mit dem sie am Bügel befestigt sind und das ihre Kippung in einem begrenzten Winkelbereich nach vorn oder hinten ermöglicht, so daß sich der Komfort für den Benutzer erhöht und er sich bequem an der Stütze anlehnen kann.

Während die Verwendung von Kopfstützen bei den Vor­ dersitzen von Kraftfahrzeugen unproblematisch ist, grenzen die Kopfstützen eines Kraftfahrzeug-Rück­ sitzes das hintere Sichtfeld des Fahrers erheblich ein. Aus diesem Grund ist es zweckmäßig, sie in eine weniger störende Position verstellen zu kön­ nen, falls der Rücksitz unbenutzt ist. Dazu ist es bekannt, in der Lehne des Rücksitzes Aussparungen vorzusehen, in die die Stützen vertikal einschieb­ bar sind, wobei jedoch das Problem besteht, daß die Aussparung die Lehnenhöhe eingeschränkt, so daß sich ein Kindersitz nicht mehr auf dem Sitz befe­ stigen läßt. Auch der Sitzkomfort wird bei dieser Gestaltung der Rückenlehne vermindert.

Weiterhin läßt sich bei vielen Kraftfahrzeugen der Kofferraum durch das Umklappen der Rückbank vergrö­ ßern. Im Stande der Technik ist dieser Vorgang sehr aufwendig, da die Kopfstützen aus der Lehne heraus­ zuziehen sind, die in den begrenzten Raum hinter den Vordersitzen eingeklappt wird, um eine durchge­ hende, ebene Ablagefläche im Kofferraum zu erzeugen und die Passagiere auf den Vordersitzen durch die Rückbank vor bei einem Unfall nach vorn fliegenden Ladungsteilen zu schützen. Wird die Sitzbank wieder in die ursprüngliche Position verbracht, sind die Kopfstützen wieder einzuschieben. Meist fehlen zu­ dem geeignete Befestigungs- oder Ablagemöglichkei­ ten für die herausgenommenen Kopfstützen.

Schließlich sind Kopfstützen bekannt, die sich im unbenutzten Zustand in die Hutablage einfahren las­ sen. Diese Konstruktion ist jedoch sehr aufwendig, so daß sie für die Mehrzahl der Serienfahrzeuge aus Kostengründen nicht in Frage kommt, und ist darüber hinaus für Fahrzeuge mit umlegbaren Rücklehnen al­ lenfalls eingeschränkt geeignet.

Vor diesem Hintergrund hat es sich die Erfindung zur Aufgabe gestellt, einen Kraftfahrzeug-Rücksitz mit einer Kopfstütze zu entwickeln, die sich aus dem rückwärtigen Sichtbereich des Fahrers ausbrin­ gen läßt, wenn der Sitz nicht benutzt wird, und beim Umlegen der Rückenlehne an dieser befestigt bleibt, ohne ihre Bewegbarkeit einzuschränken.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Bügel aus zwei Teilen besteht, die in einem zweiten Drehgelenk um eine senkrecht zur Fahrtrich­ tung ausgerichtete horizontale Achse quer gegenein­ ander drehbar sind, der Bügel im Bereich um das zweite Drehgelenk von einer axial verschieblichen Hülse umgeben ist, der Bügel mit Hülse etwa bis zum ersten Drehgelenk in die Lehne des Rücksitzes ein­ schiebbar ist, und die Kopfstütze im ersten Drehge­ lenk parallel zur Oberseite der Lehne schwenkbar ist.

Der Bügel der vorgeschlagenen Kopfstütze läßt sich in den Rücksitz einschieben, bis sich das Drehge­ lenk, mit dem ihre Neigung einstellbar ist, im Be­ reich der Lehnenoberkante befindet. In diesem Ge­ lenk ist die Kopfstütze um einen so großen Winkel­ bereich verstellbar, daß sie sich parallel zur Rücksitzoberseite legen läßt und bei eingeschobenem Bügel flach auf dieser aufliegt. Zu diesem Zweck bietet es sich beispielsweise an, die Kopfstütze mit einer rückseitigen Trägerplatte zu versehen, auf der das Gelenk frei verschwenkbar befestigt ist. Die Höhe der Rückbank wird durch die auflie­ gende Kopfstütze nur unwesentlich vergrößert, so daß ein Umlegen der Rückbank nicht behindert wird. Die Festlegung im Gelenk erfolgt zweckmäßig durch Reibschluß, wobei die Verstellung entweder durch Überwinden einer gewissen Mindestkraft oder nach Lösen einer Arretierung erfolgt.

Ein zweites Drehgelenk, das den Bügel in zwei ge­ geneinander drehbare Teile untergliedert, wird in Gebrauchsposition der Kopfstütze zusammen mit den benachbarten Bereichen des Bügels derart von einer Hülse umgeben, daß es sich nicht bewegen läßt und in seiner Position fixiert ist. Wird die Hülse, die mit dem umschlossenen Bügel in den Rücksitz ein­ schiebbar ist, axial auf dem Bügel verschoben, gibt sie das zweite Drehgelenk frei, so daß sich die Kopfstütze nach hinten umklappen läßt. Bei hinrei­ chend weit in den Rücksitz eingeschobenem Bügel steht lediglich das Gelenk geringfügig über die Oberkante der Rücklehne hervor, und das rückwärtige Sichtfeld des Fahrers wird allenfalls geringfügig eingeschränkt. Für größere Fahrer befindet sich die umgeklappte und auf der Hutablage aufliegende Kopf­ stütze in Blickrichtung unterhalb der Heckscheibe, so daß ihr Blickfeld keinerlei Einschränkungen er­ fährt. Zweckmäßig ist das zweite Drehgelenk etwa auf Höhe der unteren Kante der Kopfstütze angeord­ net.

Die erfindungsgemäße Kopfstütze ist in Gebrauchspo­ sition gut auf die Körpergröße des Benutzers ein­ stellbar, so daß sie ihm bei einem Unfall einen ausgezeichneten Schutz bietet. Sie erfüllt in her­ vorragender Weise die an sie bestehenden Anforde­ rungen, da sie sich sowohl aus dem Sichtbereich des Fahrers ausbringen läßt, wenn der Rücksitz unbe­ nutzt ist, als sich auch in eine Position schieben läßt, in der ein Umlegen der Rücklehne nicht behin­ dert wird. Die Kopfstütze bleibt dabei an der Rück­ bank befestigt, so daß sich die zum Umlegen notwen­ digen Arbeitsschritte wesentlich vereinfachen und die Kopfstützen weiterhin fest mit dem Fahrzeug verbunden bleiben und keine Gefährdung seiner In­ sassen darstellen. Weiterhin ist die Kopfstütze von einem einfachen und damit kostengünstigen sowie platzsparendem Aufbau. Entsprechend läßt sie sich in herkömmliche Rücklehnen einbauen, ohne daß sich das zu ihrer Aufnahme notwendige Volumen wesentlich vergrößert. Ebenso sind keine Aussparungen der Lehne erforderlich, die die Anbringung eines Kin­ dersitzes verhindern würden.

In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist die Hülse durch eine Feder mit dem Bügel ver­ bunden, die sie in der das zweite Drehgelenk umge­ benden Position hält. Damit wird verhindert, daß sich die Hülse unbeabsichtigt auf dem Bügel ver­ schiebt und das zweite Drehgelenk freigibt, die Kopfstütze umklappt und dem Benutzer keinen Schutz mehr bietet. Eine zweckmäßige Anordnung besteht in einer Schraubenfeder, die endseitig am Bügelende befestigt ist und diesen bis zu ihrer hülsenseiti­ gen Befestigung koaxial umgibt.

Die Verschiebung der Hülse erfolgt bevorzugt durch einen Antrieb, so daß die Möglichkeit für den Fah­ rer eröffnet wird, das Umklappen der Kopfstütze von seinem Sitzplatz aus durch ein zentrales Bedienele­ ment auszulösen. Bei hinreichend leichtgängiger La­ gerung oder geringfügig gegen die Senkrechte ge­ neigtem Bügel, wie es der Fall ist, wenn sein Ein­ bau in Richtung der Neigung der Rücklehne erfolgt, klappen die Kopfstützen unter dem Einfluß der Schwerkraft selbsttätig in die vorgesehene Lage. Das Aufrichten kann dagegen von Hand erfolgen, da es nur dann notwendig ist, wenn der Sitz von einer Person benutzt wird. Als Antrieb bietet sich bei­ spielsweise ein Motor oder ein Elektromagnet an, wobei die Möglichkeit besteht, daß dieser der Feder entgegenwirkt, die die Hülse am Bügel befestigt, damit die Rückstellung der Hülse durch die Feder erfolgen kann.

Ein Antrieb, der der Feder entgegen wirkt, die Hülse und Bügel verbindet, muß eine Kraft auf den Bügel ausüben, um die Hülsenposition verändern zu können. Vorgeschlagen wird daher, den Antrieb am oder im Bügel zu befestigen, wobei insbesondere im letzteren Fall ein sehr platzsparender Aufbau er­ reichbar ist.

Alternativ wird die Bewegung des Bügels in Wir­ kungsrichtung eines am Rücksitz befestigten An­ triebs durch einen Anschlag begrenzt, so daß die Hülse unter Zusammendrücken der Feder das zweite Drehgelenk freigibt, wenn der Antrieb den Bügel ge­ gen den Anschlag bewegt. Der Vorteil dieser Ausge­ staltung der Erfindung besteht darin, daß der Bügel zunächst durch den Antrieb bis zum Anschlag in die Lehne des Rücksitzes einfahrbar ist, so daß es sich erreichen läßt, daß er nach dem Umklappen der Kopf­ stütze nur geringfügig aus der Rückbank hervor­ steht. Damit sich der Bügel weiterhin bis zum er­ sten Drehgelenk in den Rücksitz einschieben läßt, ist es erforderlich, daß der Anschlag, beispiels­ weise nach Art eines Riegels, in eine Position be­ weglich ist, in der er das Einschieben nicht behin­ dert.

Vorzugsweise erfolgt der Antrieb der Hülse pneuma­ tisch durch einen Über- oder Unterdruck. Zu seiner Bereitstellung dient eine Pumpe, die zweckmäßig alle Kopfstützen der Rückbank versorgt, um den Auf­ wand gering zu halten, oder eine Verbindung zum pneumatischen System des Fahrzeugs, das zur Versor­ gung von Servobremsen oder -lenkung notwendig ist.

Vorteilhaft ist die Verbindung eines pneumatischen Antriebs mit einem Anschlag, der pneumatisch in die Position beweglich ist, in der er die Bewegung des Bügels begrenzt, damit eine Freigabe des Drehge­ lenks erfolgen kann. Sind beide mit dem gleichen Druckerzeuger verbunden, so daß ihre Druckbeauf­ schlagung stets gleichzeitig erfolgt, blockiert der Anschlag die Bewegung des Bügels nur dann, wenn dieser durch den Antrieb bewegt wird. Ansonsten ist der Bügel, insbesondere zur Höhenverstellung der Kopfstütze oder zum vollständigen Einschieben in die Rückbank stets frei beweglich. Die Rückstellung des Anschlags erfolgt z. B. durch eine Federkraft.

Vielfach ist eine rasterartige Höhenverstellung ei­ ner Kopfstütze vorgesehen, wobei eine an der Rück­ bank befestigte Erhöhung oder ein Riegel lösbar in übereinander angeordnete Vertiefungen im Bügel ein­ greift. Da bei vielen Ausgestaltungen der Erfindung der Bereich, in dem die Vertiefungen zweckmäßig an­ geordnet werden, durch die Hülse überdeckt wird, wird vorgeschlagen, entsprechende Vertiefungen oder Einkerbungen in die Hülse einzubringen. Dabei ist es möglich, daß der Eingriff durch die Einkerbungen hindurch bis in den Bügel erfolgt, wozu sich sowohl federnd in die Vertiefungen eingreifende als auch feststellbare Verriegelungen eignen.

Ferner ist eine Kopfstütze mit einem weiteren An­ schlag bevorzugt, der am Bügel befestigt ist und an dem die Hülse unter Wirkung der Feder anliegt, so daß sie eine definierte Lage einnimmt, wie es ins­ besondere bei einem auf der Hülse angeordneten Ra­ ster zur Höhenverstellung von Vorteil ist. Darüber hinaus wird die Gefahr vermindert, daß sich ein Be­ nutzer verletzt, wenn er den Bügel im Randbereich der Hülse erfaßt und sich diese bewegt. Schließlich erhöhen sich die Toleranzen für Fertigung und Ein­ bau der Feder.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Er­ findung lassen sich dem nachfolgenden Beschrei­ bungsteil entnehmen, in dem anhand der Zeichnung, die einen Schnitt durch die Lehne eines erfindungs­ gemäßen Rücksitzes mit Kopfstütze zeigt, ein Aus­ führungsbeispiel der Erfindung näher erläutert wird.

Die Kopfstütze, die ein frontseitiges Polster (1) sowie eine rückseitige Trägerplatte (2) umfaßt, ist mit einem Drehgelenk (3) an einem Bügel befestigt, der aus einem Oberteil (4) sowie einem Unterteil (5) besteht und die Verbindung der Kopfstütze mit der Lehne (6) des Rücksitzes herstellt. Um ein Um­ klappen der Kopfstütze zu ermöglichen, wie es not­ wendig ist, wenn die Lehne (6) des Rücksitzes nach vorne umgelegt wird, erfolgt die Verbindung zwi­ schen Oberteil (4) und Unterteil (5) des Bügels über ein zweites Drehgelenk (7), dessen Bewegung bei normalen Gebrauch der Kopfstütze blockiert ist, indem es von einer Hülse (8) umgeben wird, die sich auch über die angrenzenden Bereiche von Oberteil (4) und Unterteil (5) des Bügels hinwegerstreckt.

Zum Umklappen der Kopfstütze wird zunächst ein in der Lehne (6) befestigter Antrieb (9) über eine Leitung (10), die ihn mit einem Druckerzeuger ver­ bindet, mit einem Unterdruck beaufschlagt, so daß sich sein Kolben (19) in Pfeilrichtung nach unten bewegt und dabei über den Hebel (11) die Hülse (8) nach unten zieht. Da Hülse (8) und Unterteil (5) des Bügels über eine Feder (12) verbunden sind, be­ wegt sich dabei zunächst der Bügel mit Hülse (8) und Kopfstütze nach unten. Die Begrenzung dieser Bewegung erfolgt durch einen ausfahrbaren Anschlag (13), der wie der Antrieb (9) über eine Leitung (10) mit dem Druckerzeuger verbunden ist. Entspre­ chend werden beide gleichzeitig mit einem Unter­ druck beaufschlagt und der Anschlag (13) befindet sich im ausgefahrenen Zustand, wenn der Bügel durch den Antrieb (9) nach unten bewegt wird. Durch den Anschlag (13) wird das Bügelunterteil in seiner Be­ wegung blockiert, während der Antrieb (9) die Hülse (8) weiterhin nach unten bewegt, die Feder (12) zu­ sammengedrückt und das Drehgelenk (7) freigegeben wird. Infolge der Neigung der Kopfstütze nach hin­ ten klappt das Oberteil (4) des Bügels um, so daß das Gesichtsfeld des Fahrers allenfalls unwesent­ lich eingeschränkt wird. Die Höhe des Anschlags (13) ist dabei derart gewählt, daß das Unterteil (5) des Bügels vollständig in die Führung (14) der Lehne (6) eingezogen wird, bis sich das Drehgelenk (7) an ihrer Oberseite befindet, und entsprechend erreicht wird, daß der Bügel im umgeklappten Zu­ stand nicht weiter als notwendig aus der Lehne (6) hervor steht. Die Bedienung des Antriebs (9) ist zweckmäßig vom Sitzplatz des Fahrers aus möglich, während das Aufrichten der Kopfstützen im Drehge­ lenk (7) von Hand vorgesehen ist.

Findet keine Druckbeaufschlagung des Anschlags (13) statt, so wird dieser durch eine Feder eingezogen und der Bügel der Kopfstütze läßt sich frei in der Führung (14) verschieben. Rasterartige Einkerbungen (15) in der Hülse (8), die bis in das Unterteil (5) des Bügels hinein reichen, dienen in Zusammenarbeit mit einem Riegel (16) zur Festlegung der Kopfstütze in der gewünschten Höhe. Dabei liegt die Hülse (8) unter Wirkung der Feder (12) an einem auf dem Ober­ teil (4) des Bügels befestigtem Anschlag (18) an, der ihre Position festlegt.

Weiterhin ist es möglich, den Bügel so weit in die Führung (14) einzuschieben, daß sich das erste Drehgelenk (3) an der Oberseite der Lehne (6) be­ findet. Zur Festlegung dient eine weitere Einker­ bung (17), in die der Riegel (16) in dieser Posi­ tion eingreift. Anordnung und Schwenkbereich des ersten Drehgelenks sind derart gewählt, daß sich die Trägerplatte (2) der Kopfstütze in eine etwa horizontale Lage schwenken läßt, so daß sie mit ih­ rer Rückseite bei eingeschobenem Bügel flach auf der Oberseite der Lehne (6) anliegt. In dieser Lage wird die Gesamthöhe der Rückenlehne nur wenig durch die Kopfstütze verändert und ein Umklappen der Rückbank nicht behindert.

Im Ergebnis entsteht auf diese Weise eine Kopf­ stütze, die sich aus dem rückwärtigen Sichtbereich des Fahrers ausbringen läßt, wenn der zugehörige Sitzplatz nicht benutzt wird, und ein Umlegen der Rückenlehne gestattet, ohne daß deren Bewegbarkeit durch die Kopfstütze eingeschränkt wird.

Claims (10)

1. Kraftfahrzeug-Rücksitz mit einer Kopfstütze, die mit einem oder mehreren Bügeln am Sitz befestigt ist, wobei die Verbindung zwischen Bügel und Kopf­ stütze in einem Gelenk, das um eine senkrecht zur Fahrtrichtung ausgerichtete, horizontale Achse drehbar ist, erfolgt, und der Bügel in etwa verti­ kaler Richtung verschiebbar in die Lehne des Rück­ sitzes eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß

• - der Bügel aus zwei Teilen (4, 5) besteht, die in einem zweiten Drehgelenk (7) um eine senkrecht zur Fahrtrichtung ausgerichtete horizontale Achse quer gegeneinander drehbar sind,
• - der Bügel im Bereich um das zweite Drehgelenk (7) von einer axial verschieblichen Hülse (8) umgeben ist,
• - der Bügel mit Hülse (8) etwa bis zum ersten Dreh­ gelenk (3) in die Lehne (6) des Rücksitzes ein­ schiebbar ist,
• - und die Kopfstütze im ersten Drehgelenk (3) par­ allel zur Oberseite der Lehne (6) schwenkbar ist.

2. Rücksitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß die Hülse (8) durch eine Feder (12) am Bü­ gel befestigt ist.

3. Rücksitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Verschiebung der Hülse (8) durch einen Antrieb (9) erfolgt.

4. Rücksitz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich­ net, daß der Antrieb (9) entgegen der Wirkungsrich­ tung der Feder (12) an der Hülse (8) angreift.

5. Rücksitz nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Antrieb (9) am Bügel befestigt ist.

6. Rücksitz nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Bewegung des Bügels in Wirkungs­ richtung des Antriebs (9) durch einen Anschlag (13) begrenzt ist, der in eine Position beweglich ist, in der der Bügel ungehindert in die Lehne (6) ein­ schiebbar ist.

7. Rücksitz nach einem der Ansprüche 3 bis 6, da­ durch gekennzeichnet, daß der Antrieb (9) pneuma­ tisch erfolgt.

8. Rücksitz nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Anschlag (13) pneumatisch entge­ gen einer Federkraft in die Position beweglich ist, in der er die Bewegung des Bügels begrenzt.

9. Rücksitz nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (8) ra­ sterartig übereinander angeordnete Vertiefungen oder Einkerbungen (15) mit unterliegenden Vertie­ fungen des Bügels aufweist, in die eine Erhöhung oder ein Riegel (16) eingreift, der an der Lehne (6) befestigt ist.

10. Rücksitz nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (8) un­ ter Wirkung der Feder (12) an einem am Bügel befe­ stigten Anschlag (18) anliegt.