[go: up one dir, main page]

DE19513444C2 - Vorrichtung zum hydromechanischen Umformen - Google Patents

Vorrichtung zum hydromechanischen Umformen

Info

Publication number
DE19513444C2
DE19513444C2 DE1995113444 DE19513444A DE19513444C2 DE 19513444 C2 DE19513444 C2 DE 19513444C2 DE 1995113444 DE1995113444 DE 1995113444 DE 19513444 A DE19513444 A DE 19513444A DE 19513444 C2 DE19513444 C2 DE 19513444C2
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
tool
workpiece
cylinders
pressure
locking cylinders
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Fee Related
Application number
DE1995113444
Other languages
English (en)
Other versions
DE19513444A1 (de
Inventor
Konrad Schnupp
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Individual
Original Assignee
Individual
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Individual filed Critical Individual
Priority to DE1995113444 priority Critical patent/DE19513444C2/de
Publication of DE19513444A1 publication Critical patent/DE19513444A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE19513444C2 publication Critical patent/DE19513444C2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Fee Related legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B21MECHANICAL METAL-WORKING WITHOUT ESSENTIALLY REMOVING MATERIAL; PUNCHING METAL
    • B21DWORKING OR PROCESSING OF SHEET METAL OR METAL TUBES, RODS OR PROFILES WITHOUT ESSENTIALLY REMOVING MATERIAL; PUNCHING METAL
    • B21D26/00Shaping without cutting otherwise than using rigid devices or tools or yieldable or resilient pads, i.e. applying fluid pressure or magnetic forces
    • B21D26/02Shaping without cutting otherwise than using rigid devices or tools or yieldable or resilient pads, i.e. applying fluid pressure or magnetic forces by applying fluid pressure
    • B21D26/021Deforming sheet bodies
    • B21D26/025Means for controlling the clamping or opening of the moulds
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B21MECHANICAL METAL-WORKING WITHOUT ESSENTIALLY REMOVING MATERIAL; PUNCHING METAL
    • B21DWORKING OR PROCESSING OF SHEET METAL OR METAL TUBES, RODS OR PROFILES WITHOUT ESSENTIALLY REMOVING MATERIAL; PUNCHING METAL
    • B21D26/00Shaping without cutting otherwise than using rigid devices or tools or yieldable or resilient pads, i.e. applying fluid pressure or magnetic forces
    • B21D26/02Shaping without cutting otherwise than using rigid devices or tools or yieldable or resilient pads, i.e. applying fluid pressure or magnetic forces by applying fluid pressure

Landscapes

  • Physics & Mathematics (AREA)
  • Fluid Mechanics (AREA)
  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Press Drives And Press Lines (AREA)
  • Shaping Metal By Deep-Drawing, Or The Like (AREA)

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum hydromechanischen Umformen von Blechen nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs.
Beim hydromechanischen Umformen von metallischen Bauteilen wird in dem Werkzeug ein sehr hoher Druck erzeugt, der das Material des Werkstücks gegen den Formhohlraum des Werkzeugs anlegt. Nach diesem Prinzip arbeiten Pressen zum Außenhochdruckumformen und zum Innenhochdruckumformen. Es ist hierbei erforderlich, die Werkzeughälften oder Werkzeugteile entsprechend gegeneinander vorzuspannen, um zum einen ein Austreten von Wasser zu vermeiden und um zum anderen die Ränder des Werkstücks mit einer ausrei­ chenden Niederhalterkraft zu beaufschlagen.
Die DE 42 01 819 A1 betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum hydraulischen Aufweiten von rohrförmigen Hohlprofilen. Hierbei wird ein Rohr in einem vorgegebenen Bereich aufgeweitet. Hierzu ist dieser Bereich von Formteilen umgeben, die symme­ trisch zur Rohrmittenachse angeordnet sind und denen jeweils ei­ ne Kolben-Zylinder-Einheit zugeordnet ist. Zum Aufweiten wird der Innendruck aufgebracht und kontinuierlich gesteigert; ent­ sprechend werden die Kolben-Zylinder-Einheiten ausgefahren. Da­ mit wird eine unkontrollierte Aufweitung verhindert.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum hydromechanischen Umformen zu schaffen, welche bei einfachem Aufbau und einfacher, kostengünstiger Herstellbarkeit zur Auf­ bringung hoher Umformkräfte geeignet ist.
Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch die Merkmale des Hauptan­ spruchs gelöst, die Unteransprüche zeigen weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung.
Bei konventionellen Pressen ist es nachteilig, daß entweder ein sehr großer apparatetechnischer Aufwand erforderlich ist, um die Werkzeughälften vorzuspannen oder daß die erforderliche Dichtig­ keit - bedingt durch elastische Verformungen des Werkzeugs - nicht erzielt werden kann. Hier setzt die vorliegende Erfindung an. Unter Verwendung einer größeren Anzahl an Zuhaltezylindern ist es möglich, eine Werkzeughälfte gegen die andere in geeigne­ ter Weise vorzuspannen. Die Zuhaltezylinder können sehr platz­ sparend aufgebaut sein. Durch die Verwendung mehrerer Zylinder können einzelne Bereiche des Werkzeugs gezielt abgestützt wer­ den. Da die Zylinder nur einen extrem geringen Hub aufweisen müssen, ist nur ein sehr kleines Hydraulikvolumen zu ihrer Betä­ tigung erforderlich. Dies wiederum bringt den Vorteil, daß die Zylinder praktisch hysteresefrei arbeiten können.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist einen biegesteifen Rahmen zur Aufnahme des Druckzylinders bzw. der Druckzylinder und des Werkzeuges, ein Pressenober- und -unterteil, die beide starr miteinander verbunden sind, ein aus Ober- und Unterteil beste­ hendes Werkzeug mit einer Vorrichtung zum Öffnen und Herausneh­ men des Werkstückes, und Zylinder zum axialen Abdichten, Stau­ chen, Beschneiden usw., und Einzelzylinder zum partiellen, ge­ zielten Aufbringen von Schließkräften für das Überwinden der Kraftresultierenden aus dem Innendruck multipliziert mit der An­ lagefläche und dem evtl. erwünschten Nachfließen des Materials des Werkstückes an den Einspannstellen.
Mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung wird anstelle des bei ex­ trem hohen Preßdrücken erforderlichen großen Hubes einer Hochleistungspresse mit entsprechend hohen Kosten eine wesent­ lich billigere und besonders effektive Lösung dadurch erzielt, daß eine relativ kleine Vorrichtung (Presse) mit steifem Rahmen, minimalem Hub, innenliegendem Druckkissen und partieller mosaik­ förmig zusammengesetzter Kraftzuordnung geschaffen wird. Die partielle Kraftzuordnung erfolgt durch Verwendung von Zuhaltezy­ lindern, die auf das bewegliche Werkzeugteil einwirken, die dem im Werkstückträger aufgebrachten Innendruck entgegenwirken, und die durch unterschiedliche, der Druckaufbaukurve analog der ge­ wünschten Werkstückteilformen entsprechende Drücke beaufschlagt werden, sowie durch eine gezielte Geometrie der Druckkissen. Die Werkstückteilformen können beliebiger Art sein, z. B. quadra­ tisch, rechteckförmig, kreisrund, rautenförmig, vieleckförmig, unregelmäßig geformt usw. Es können komplizierte Werkstückfor­ men kalt geformt werden, die in Einzelabschnitten unterschiedli­ che Formen und unterschiedliche Volumina mit unterschiedlichen Aufweitungen und Materialstreckungen haben, denen demzufolge un­ terschiedliche Drücke bzw. Druckstärken an den unterschiedli­ chen Einzelabschnitten aufgegeben werden. Je nach der gewünsch­ ten Form und dem davon abhängigen Verformungsgrad des Werkstüc­ kes werden die Zuhaltezylinder mit sehr unterschiedlichen Drüc­ ken bzw. Zuhaltekräften beaufschlagt. Die werkstückbezogenen Zuhaltezylinder legen die Zuhaltung fest und sind in der Geome­ trie den jeweiligen Werkstückteilflächen angepaßt. Dabei ist es vorteilhaft, daß die Zuhaltezylinder umsetzbar oder verschiebbar gelagert sein können. Der Druckverlauf steht im Verhältnis zur Umformarbeit, damit ein gezieltes Nachfließen des Materials er­ reicht werden kann. Die partielle Unterteilung wird einerseits geometrisch, andererseits druck- bzw. kraftmäßig vorgenommen.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist so ausgelegt, daß auf un­ terschiedliche Druckanforderungen rasch reagiert werden kann, insbesondere weil eine sehr steife Konstruktion, ein geringes Ölvolumen und ein extrem geringer Hub (einige mm) zur Anwendung kommen, und weil die Vorrichtung praktisch hysteresefrei betrie­ ben werden kann. Die steife Rahmenkonstruktion der Vorrichtung ist sehr billig zu bauen und hat den Vorteil, daß sie sehr hoch, beispielsweise mit mehreren tausend Tonnen, belastet werden kann.
Generell ist die erfindungsgemäße Vorrichtung verwendbar für ho­ he Zuhaltekräfte bei minimalem Wege bzw. Hub. Die Vorrichtung ist sehr kompakt und erfordert in der Konstruktion keine beson­ ders hohe Genauigkeit. Die Zuhaltezylinder können Winkelabwei­ chungen und Maßungenauigkeiten kompensieren, so daß sie den Spalt ausfüllen. Das innen liegende Druckkissen ist z. B. in Form von Gummimembranen, verschweißten Blechplatinen oder Klop­ perböden ausgebildet. Im Falle der Verwendung von Gummimembra­ nen sind an den Öffnungsstellen zwischen oberem und unterem Werkzeug Stützbleche vorgesehen, die aufvulkanisiert sein kön­ nen.
Die Zuhaltezylinder sind Membranzylinder mit kleinem Volumen und geringer Kompressionsmenge, die nahezu hysteresefrei arbeiten; sie sind geometrisch so ausgelegt und mit differenziertem Druck beaufschlagt, daß sie in Abhängigkeit von dem jeweiligen Innen­ druck die dazugehörige ideale Schließkraft lokal aufbringen kön­ nen. Die Vorrichtung ist dadurch automatisierbar, daß das Druckkissen verfahrbar ausgebildet wird und das Werkzeug zum Wechseln des Werkstückes selbsttätig geöffnet werden kann. Die­ ses Öffnen und das Herausnehmen des Werkstückes aus dem Werkzeug erfolgt vorzugsweise mit Hilfe von Servozylindern.
Nachstehend wird die Erfindung in Verbindung mit der Zeichnung anhand von Ausführungsbeispielen erläutert. Es zeigt:
Fig. 1 eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung,
Fig. 2 eine Schemadarstellung eines Werkstückes in Drauf­ sicht, das die Aufteilung der Zuhaltezylinder am Werkzeug zeigt,
Fig. 3-12 verschiedene Ausführungsformen von partiellen Zu­ haltezylindern,
Fig. 13 eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit ausgefahrenem Druckkissen und ge­ schlossenem Werkzeug,
Fig. 14 eine Darstellung eines Ausführungsbeispiels der er­ findungsgemäßen Vorrichtung mit ausgefahrenem Druckkissen und geöffnetem Werkzeug, und
Fig. 15 den Kurvenverlauf der Schließkraft und des Innen­ druckes in Abhängigkeit von der Zeit.
Die in Fig. 1 dargestellte Vorrichtung (Presse) besteht aus ei­ nem Werkzeugoberteil 1 und einem Werkzeugunterteil 2, die das Werkstück 3 umschließen und seitlich bei 4 und 5 festklemmen, ferner aus partiellen Zuhaltezylindern 6, 7, 8, 9 sowie einem Pressenoberteil 10 und einem Pressenunterteil 11, die Bestand­ teil des gesamten Pressenrahmens 12 sind. Eine Ausführungsform eines Werkstückes 3 ist in Fig. 2 dargestellt. Hierbei sind den Teilflächen dieses Werkstückes in der Draufsicht partielle Zu­ haltezylinder, die durch Quadrate und Rechtecke 6, 7, 8 usw. dargestellt sind, zugeordnet. Die partiellen Zuhaltezylinder wirken auf das Werkzeugoberteil 1 ein und werden mit unter­ schiedlichen Zuhaltedrücken zum Aufbringen der partiellen Schließkräfte beaufschlagt.
In den Fig. 3-12 sind verschiedene Ausführungsformen derar­ tiger partieller Zuhaltezylinder dargestellt. Dabei ist mit 13 jeweils die Druckmittelzuleitung, mit 14 das Pressenoberteil, mit 15 das Werkzeugoberteil und ein Druckkissen 22, z. B. mit 16 eine Gummimembran (Fig. 3 und 4), mit 17 (Fig. 5 und 6) ein Stahlblech, in den Fig. 7 und 8 mit 18 eine Gummiblase, in Fig. 9 und 10 mit 19 eine Blechblase jeweils mit Stützblechen 20 an den beiden gegenüberliegenden Enden, und in den Fig. 11 und 12 mit 21 eine Membran 21 aus Gummi oder Blech dargestellt. Die jeweils zusammengehörigen Fig. 3 und 4, 5 und 6, usw. zeigen in der ersten Darstellung jeweils den geschlossenen und in der zweiten Darstellung den geöffneten Zustand.
Die Fig. 13 und 14 zeigen eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Ausführungsform der Vorrichtung, bei der ein Druckkissen 22 ausfahrbar und ausgefahren dargestellt ist. Das Druckkissen 22 dient zur Abstützung des Werkzeugoberteils 1 so­ wie zur Kraftübertragung während des Umformvorgangs und kann, wie in Fig. 13 und 14 gezeigt, die Zuhaltezylinder umfasssen. Dieses Ausfahren kann selbsttätig gesteuert werden und gibt den Raum über dem Werkzeugoberteil 1 frei, so daß das Werkzeugober­ teil 1 durch Hilfszylinder 23, 24 angehoben und das Werkstück 3 aus der Presse entfernt werden kann.
In der graphischen Darstellung nach Fig. 15 sind die Schließ­ drücke, die die erforderliche Schließkraft SK für das Werkzeug ergeben, in Verbindung mit dem im Werkstückinneren herrschenden Innendruck PI dargestellt. Dabei sind die Kurven SKI und SKII, zusammen mit dem Gesamtschließdruck SK für die Teilzylinder I und II für die in der erfindungsgemäßen Vorrichtung herrschenden Bedingungen aufgetragen, während die Schließkraft SK, als kon­ stante horizontale Linie angedeutet ist; diese Schließkraft ist erforderlich, wenn keine Regelung vorhanden ist. SK bezeichnet die Schließkraft des Werkzeuges bzw. eines der Zuhaltezylinder, die für das gezielte Nachfließen im Klemmbereich zwischen den beiden Werkzeughälften notwendig ist, an der Stelle A (Anliege­ punkt) berührt das Werkstück die Innenkontur des Werkzeuges, wenn im Werkstückinneren ein entsprechender Druck aufgebaut wird. Durch fortwährend abgestimmtes Klemmen des Werkstückes wird ein gezieltes Nachfließen des Werkstückmaterials bei einem Aufweiten erzielt.

Claims (5)

1. Vorrichtung zum hydromechanischen Umformen, mit einem Rah­ men zur Aufnahme eines zumindest ein Oberteil (1) und ein Unterteil (2) umfassenden Werkzeugs, sowie mit Druck­ erzeugungsmitteln zum Schließen des Werkzeugs und zum Auf­ bringen eines Umformdrucks im Bereich des Werkzeugs zur Umformung eines Werkstücks (3), dadurch gekennzeichnet, daß dem Werkzeug mehrere Zuhaltezylinder (6, 7, 8, 9) zugeordnet sind, welche jeweils zur Aufbringung einer gewünschten Schließkraft und zur Abstützung des Werkzeugs auf separate Bereiche des Werkzeugs separat geregelt in Einwirkung bringbar sind.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuhaltezylinder (6, 7, 8, 9) im Bereich des Werkzeug- Unterteils (2) angeordnet sind.
3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuhaltezylinder (6, 7, 8, 9) an einer gemeinsamen Druckeinheit (22) gelagert sind.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckeinheit (22) zum Öffnen des Werkzeugs seitlich ausfahrbar ist.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuhaltezylinder (6, 7, 8, 9) in Form von Membranzylindern ausgebildet sind.
DE1995113444 1995-04-13 1995-04-13 Vorrichtung zum hydromechanischen Umformen Expired - Fee Related DE19513444C2 (de)

Priority Applications (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE1995113444 DE19513444C2 (de) 1995-04-13 1995-04-13 Vorrichtung zum hydromechanischen Umformen

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE1995113444 DE19513444C2 (de) 1995-04-13 1995-04-13 Vorrichtung zum hydromechanischen Umformen

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE19513444A1 DE19513444A1 (de) 1996-10-17
DE19513444C2 true DE19513444C2 (de) 1999-12-23

Family

ID=7759304

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE1995113444 Expired - Fee Related DE19513444C2 (de) 1995-04-13 1995-04-13 Vorrichtung zum hydromechanischen Umformen

Country Status (1)

Country Link
DE (1) DE19513444C2 (de)

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE10139135A1 (de) * 2001-08-09 2003-02-20 Bayerische Motoren Werke Ag Umformvorrichtung, insbesondere zur Innenhochdruckumformung
DE10340692B4 (de) * 2003-09-04 2006-04-13 Daimlerchrysler Ag Umformvorrichtung

Families Citing this family (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE19712128A1 (de) * 1997-03-22 1998-09-24 Wdb Ringwalztechnik Gmbh Verfahren zum Zusammenhalt zweier geteilter Werkzeuge oder Gesenke, die mit Innendruck beaufschlagt werden und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
DE19939504A1 (de) 1999-08-20 2001-03-08 Konrad Schnupp Verfahren zur Betätigung einer Umformpresse
DE202006012180U1 (de) * 2006-08-07 2007-12-20 Ff Fluid Forming Gmbh Hochdruckumformpresse mit verfahrbarem Druckkissen

Citations (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE1933494A1 (de) * 1968-07-04 1970-01-15 Pierre Cuq Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung grossdimensionierter,insbesondere langer Teile,durch Verformung mittels Wasserdruck
DE4201819A1 (de) * 1991-01-28 1992-07-30 Mannesmann Ag Verfahren und vorrichtung zum hydraulischen aufweiten von rohrfoermigen hohlprofilen
WO1993001902A1 (en) * 1991-07-23 1993-02-04 Extrude Hone Corporation Die forming metallic sheet materials

Patent Citations (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE1933494A1 (de) * 1968-07-04 1970-01-15 Pierre Cuq Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung grossdimensionierter,insbesondere langer Teile,durch Verformung mittels Wasserdruck
DE4201819A1 (de) * 1991-01-28 1992-07-30 Mannesmann Ag Verfahren und vorrichtung zum hydraulischen aufweiten von rohrfoermigen hohlprofilen
WO1993001902A1 (en) * 1991-07-23 1993-02-04 Extrude Hone Corporation Die forming metallic sheet materials

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE10139135A1 (de) * 2001-08-09 2003-02-20 Bayerische Motoren Werke Ag Umformvorrichtung, insbesondere zur Innenhochdruckumformung
DE10340692B4 (de) * 2003-09-04 2006-04-13 Daimlerchrysler Ag Umformvorrichtung

Also Published As

Publication number Publication date
DE19513444A1 (de) 1996-10-17

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE69531233T2 (de) Mechanismus und Verfahren zum Formen von Rohteilen
DE69001890T2 (de) Verfahren und Vorrichtung zum Formen eines Blechzuschnittes insbesondere zur Herstellung einer Maske für eine Kathodenstrahlröhre.
EP3415247A1 (de) Verfahren und vorrichtung zum umformen
DE10043209A1 (de) Flexibles Werkzeug zur Umformung eines Werkstücks
DE19842750B4 (de) Verfahren und Herstellung von tiefgezogenen Hohlteilen und Ziehwerkzeug
DE19734277C2 (de) Vorrichtung zum Tiefziehen eines Bleches mittels Druckmedium
EP1063028B2 (de) Presse zum Aussenhochdruckformen
DE19513444C2 (de) Vorrichtung zum hydromechanischen Umformen
DE102020134557A1 (de) Verfahren und Vorrichtung zur Hochdruckumformung von Werkstücken
EP0266712B1 (de) Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von reibschlüssigen Elementen, insbesondere von Synchronisierungskörpern in Stufengetrieben von Kraftfahrzeugen
DE19732413A1 (de) Verfahren und Vorrichtung zum kombinierten Hydro-Umformen von Metallblech
DE4436436C2 (de) Verfahren zum hydrostatischen Umformen von insbesondere ebenen Blechen aus kaltumformbarem Metall und Vorrichtung durch Durchführung des Verfahrens
DE102004006126B4 (de) Presse mit verriegeltem Stößel
DE102004054120B4 (de) Verfahren zum Umformen einer großflächigen Blechplatine zu einem Formteil, wie einem Außenhautteil einer Kraftfahrzeugkarosserie
EP0865845A1 (de) Verfahren zum Zusammenhalt zweier geteilter Werkzeuge oder Gesenke, die mit Innendruck beaufschlagt werden und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
WO1990011882A1 (de) Verfahren und vorrichtung zum heissverformen einer kunstharz-schichtpressstoffplatte
EP1147833A2 (de) Verfahren zum Tiefziehen von Blechen und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
DE3840939A1 (de) Verfahren zur herstellung von flachen bauteilen
EP0919356B1 (de) Vakuumformmaschine zum Umformen von Formteilen
DE10120880B4 (de) Verfahren zur Herstellung von Tiefziehteilen
WO2012045292A1 (de) Verfahren und vorrichtung zum ziehen von blechen
DE3424262C2 (de)
DE19955518B4 (de) Etagenumformwerkzeug für eine Innenhochdruck-Umformpresse
DE10030792C2 (de) Mehrstufenpresse, insbesondere Quertransportpresse, mit hydraulischer Schließvorrichtung
DE2026420C3 (de) Verfahren zum festen und abgedichteten Verbinden wenigstens eines Endes eines Hohlzylinders mit einem dessen Umfang umschließenden Außenteil

Legal Events

Date Code Title Description
OM8 Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law
8110 Request for examination paragraph 44
D2 Grant after examination
8363 Opposition against the patent
8365 Fully valid after opposition proceedings
8339 Ceased/non-payment of the annual fee