DE1948348A1

DE1948348A1 - Tube closure

Info

Publication number: DE1948348A1
Application number: DE19691948348
Authority: DE
Inventors: Dipl-Ing Wagenmann Klaus R
Original assignee: ALLGAEUER ALPENMILCH
Current assignee: ALLGAEUER ALPENMILCH
Priority date: 1969-09-24
Filing date: 1969-09-24
Publication date: 1971-05-06

Description

Tubenverschluß Die Erfindung betrifft einen Tubenverschluß mit einem auf des Tubenmund stück aufgebrachten Verschlußstück. Tube closure The invention relates to a tube closure with a on the tube mouth piece applied locking piece.

Tubenverschlüsse sind bereits in großer Zahl in den verschiedensten AUsführungen bekannt.Tube closures are already in large numbers in the most diverse Executions known.

Das Ziel der Erfindungs besteht darin, einen Tubenverschluß der eingngs genannten Gattung zu schaffen, welcher billig auch in Massenfertigung herstellbar und dennoch af einfache Weise zu öffnen ist.The aim of the invention is to provide a tube closure of the input to create named genus, which can also be mass-produced cheaply and yet it is easy to open.

Hierzu sieht die Erfindung vor, daß das Verschlußstück aus einem an dem Tubenmundstück angebrachten, eine Öffnung zum Auslassen des in der Tube befindlichen Gutes aufweisenden unteren Teil und einem durch eine Sollbruchstelle mit ihm verbundenen oberen Teil besteht. Auf diese Weise kann die Öffnung des sehr einfach auch in Massenfertigung herstellbaren Verschlusses einfach durch Abreißen des oberen Teiles erfolgen.For this purpose, the invention provides that the closure piece from a attached to the tube mouthpiece, an opening to let out the in the tube Good exhibiting lower part and one connected to it by a predetermined breaking point upper part consists. In this way, the opening of the can very easily also be mass produced manufacturable closure can be done simply by tearing off the upper part.

Um das Verschlußstück und das Tubenmundstück insbesondere unter Verzicht auf Gewinde einfach herstellen und aufbringen zu können, sieht eine bevorzugte Äusführungsform der Erfindung vor, daß der untere Teil des Verschlußstückes einen sich um das Mundstück erstreckenden, im wesentlichen zylindrischen Teil mit einem inneren Ringwulst aufweist, der in eine entsprechende Ringnut am Mundstück eingreift.To the closure piece and the tube mouthpiece in particular with waiver To be able to easily produce and apply to thread is a preferred embodiment the invention provides that the lower part of the closure piece is around the mouthpiece having extending, substantially cylindrical part with an inner annular bead, which engages in a corresponding annular groove on the mouthpiece.

Auf diese Weise kann das Verschlußstück einfach durch Aufdrücken auf das Mundstück aufgebracht werden. Dieses Aufdrücken läßt sich ohne weiteres maschinell ausführen und soll zu einer beim Abreißen des oberen Teiles des Verschlußstückes nicht mehr lösbaren Verbindung führen. Bevorzugt k&nn das Verschlußstück sogar mit dem Mundstück durch, Schweißen oder Kleben fest verbunden werden.In this way, the closure piece can simply be pushed open applied to the mouthpiece. This pressing can easily be done by machine perform and should become one when tearing off the upper part of the breechblock lead no longer detachable connection. Preferably, the closure piece can even be used be firmly connected to the mouthpiece by welding or gluing.

Um ein Wiederverschließen des einmal geöffneten Verschlusses auf einfache Weise und ohne den Aufwand für die Herstellung des Verschlusses zu erhöhen, zu ermöglichen, sieht eine weitere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung vor, daß der obcre Teil des Verschlußstückes eine Spitze aufweist, deren Durch ze3ser dem der Öffnung in dem unteren Teil des Verschlußstückes entspricht, derart, daß der umgekehrte obere, Teil als Verschluß wiederverwendbar ist. Nach dem Abreißen des oberen Teils kann.In order to easily reclose the once opened closure Way and without increasing the effort for the production of the closure, to enable Another preferred embodiment of the invention provides that the upper part of the closure piece has a tip, whose through ze3ser that of the opening in corresponds to the lower part of the closure piece, in such a way that the inverted upper, Part is reusable as a closure. After tearing off the top part you can.

bei dieser Ausführungsform die Spitze in die betreffende Öffnung eingesteckt werden und so auf einfache Weise zum Wiederverschließen des geöfineten Verschlusses dienen.in this embodiment, the tip is inserted into the relevant opening and so in a simple way to reclose the opened closure to serve.

Sehr häufig werden in neuerer Zeit Tubenmundstücke außer durch einen außen aufgebrachten Verschluß noch durch eine Membran versiegelt. Bei einer derartigen Tube läßt sich der erfindungsgemäße Verschluß mit besonderem Vorteil anwenden, indem die Spitze des oberen Teils des Verschlu1sttLckes derart nach oben zuläuft, daß damit die Membran durchstoßen werden kann, Bei dicser besonders bevorzugten Ausführung erstellt also der Verschluß eine Mehrfachfunktion, nämlich a) er dient zum äußeren Abschluß des Tubenmundstückes und zum Schutz der MEmbran nach der Herstellung, b) er schafft nach dem Abreißen des oberen Teiles eine Zugangsöffnung zu der Versiegelungsmembran sowie eine Auslaßöffnung für das in der. Tube befindliche Gut, c) er dient aufgrund seiner Spitze dazu, die Versiegelungsmembran aufzustoßenfund d) er dient dazu, mit der sich erweiternden Spitze die einmal aufgebrochene Öffnung wieder zu verschließen.In recent times, tube mouthpieces have been used very frequently, except for one externally applied closure is still sealed by a membrane. With such a The closure according to the invention can be used with particular advantage by the tube the tip of the upper part of the closure gap in this way above runs so that the membrane can be pierced, with these particularly preferred Execution thus creates the closure a multiple function, namely a) it serves for the outer closure of the tube mouthpiece and to protect the MEmbran after manufacture, b) it creates an access opening to the sealing membrane after the upper part has been torn off as well as an outlet opening for the in the. Tube located good, c) it serves due its tip to push open the sealing membrane and d) it serves to with the widening tip to close the once opened opening again.

Trotz dieser Mehrfachfunktion ist die Herstellung des erfindungsgemäßen Verschlusses äußerst einfach und kann ohne weiteres in Massenfertigung maschinell durchgeführt werden.Despite this multiple function, the production of the invention Closure extremely simple and can easily be mass-produced by machine be performed.

Die Tube selbst kann aus aluminium z.B. nach dem Fließpreßverfahren hergestellt sein, ebenso die Versiegelungsmembran.The tube itself can be made of aluminum, e.g. using the extrusion process be made, as well as the sealing membrane.

Das Verschlußstück.besteht vorzugsweise aus z.B. im Spritz gußverfahren hergesetlltem Kunststoff.The closure piece preferably consists of, for example, an injection molding process manufactured plastic.

Das Verschluß stück kann sowohl vor als auch nach dem Sterilisieren der Tube aufgesetzt werden, wolche insbesondere für die Aufnahme von Nahrungs- und Genußmitteln bestimmt ist.The closure piece can be used both before and after sterilization put on the tube, especially for the intake of food and Luxury foods is intended.

nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist der obere Teli des Verschlußstückes zwei diametral gegenüberliegende Ohren auf, mittels der dem Verschlußstück zum Aufreißen der Sollbruchltelle eine leichte Drehung erteilt werden kann. Außderem ermöglichen es diese Ohren, das umgekehrte Verschlußstück mittels einer leichten Drehbewegung ## wieder sicher in die aufgebrochene Öffnung einzustecken.according to a further preferred embodiment, the upper part of the closure piece on two diametrically opposite ears, by means of which the Closure piece to tear open the predetermined breaking point a slight turn can be granted. In addition, these ears allow the latch to be inverted with a slight twisting movement ## safely back into the opened opening to plug in.

Die Erfindung wird im folgenden beispielsweise anhand der Zeichnung beschrieben; in dieser zeigt: Figur 1 die linke Hälfte eines Axialschnittes einer besonders bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Tubenverschlusses, Figur 2 einen Fig. 1 ähnlichen Schnitt mit abgerissenem un& umgekehrt eingeführten oberen Teil des Verschlußstückes, Figur 3 einen Fig. 2 ähnlichen Schnitt, bei dem die Spitze des umgekehrt eingeführten Verschlußstückes die Membran durchstoßen hat, und Figur 4 eine Draufsicht der bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Tubenverschlusses.The invention is illustrated below, for example, with reference to the drawing described; in this shows: FIG. 1 the left half of an axial section of a particularly preferred embodiment of the tube closure according to the invention, FIG FIG. 2 shows a section similar to FIG. 1 with the torn off and inserted vice versa upper part of the closure piece, FIG. 3 shows a section similar to FIG. 2, in which the tip of the reverse inserted stopper has pierced the membrane, and FIG. 4 is a plan view of the preferred embodiment of the invention Tube closure.

Nach Fig. 1 weist die Tube 11 ein Mundstück 21 auf, dessen obere Öffnung durch eine Membran 12 dicht nach außen abgeschlossen ist. In seinem Außenumfang weist das Mundstück 2' eine Ringnut 13auf, in die ein Ringwulst 15 eines zylindrischen Teiles 17a des unteren Teiles 17 eines Verschlußstückes 14 derart eingreift, daß das Verschluß stück 14 durch Aufsetzen auf das undstück 21 fest und sicher angeordnet werden kanne gleichwohl- aber nicht ohne weiteres mehr von dem Mundstück abziehbar i5tb Kiese Wirkung, kann durch geeignete Formgebung der Ringnut 13 und des Ringwulstes 15 gefördert werden.According to Fig. 1, the tube 11 has a mouthpiece 21, the upper opening of which is sealed off from the outside by a membrane 12. In its outer circumference the mouthpiece 2 'has an annular groove 13 into which an annular bead 15 of a cylindrical Part 17a of the lower part 17 of a locking piece 14 engages in such a way that the closure piece 14 by placing on the undstück 21 firmly and securely arranged can nevertheless be removed from the mouthpiece without further ado i5tb Kiese effect, can be achieved by suitable shaping of the annular groove 13 and the annular bead 15 are funded.

Das Verschlußstück 14 besteht aus einem unteren Teil 17 und einem oberen Teil 16. Zwischen den beiden Teilen befindet sich eine Sollbruchstelle 18, welche eine vorzugsweise in der Mitte vorgesehene Öffnung 20 des unteren Teiles 17 umgibt.The closure piece 14 consists of a lower part 17 and one upper part 16. Between the two parts there is a predetermined breaking point 18, which is a preferably in the middle provided opening 20 of the lower part 17 surrounds.

Der obere Teil 16 des Verschlußstückes 14 ist nach außen dicht abgeschlossen.The upper part 16 of the closure piece 14 is sealed to the outside.

cllr seinen in Fig. 1 oberen Ende weist der obere Teil 16 des Verschlußstückes eine Spitze 19 auf, deren Durchmesser und Formgebung so gewähklt sind, daß der durch Aufbrechen der Sollbruchstelle 18 abgerissene obere Teil 16 nach Umkehrung genäß den Fig. 2 und 3 in die dann freigelegte Öffnung 20 eingesteckt und dabei die Membran 12 (Fig. 3) durchstoßen kann. Außerdem soll der Durchmesser der Spitze 19 so sein, daß die Spitze 19 in der Öffnung2O dicht festgeklemmt werden kann.The upper part 16 of the closure piece has its upper end in FIG. 1 a tip 19 whose diameter and shape are selected so that the through Breaking open the predetermined breaking point 18 torn off upper part 16 after reversing wet 2 and 3 inserted into the then exposed opening 20 and thereby the membrane 12 (Fig. 3) can pierce. In addition, the diameter of the tip 19 should be that the tip 19 can be tightly clamped in the opening 2O.

Um durch Erteilung einer Drehbewegung das Abreißen der Sollbruchstelle 18 zu erleichtern und ein festes Einstecken der nach unten gekehrten Spitze 19 in die Öffnung 20 zu ermöglichen, sind an dem oberen Teil 16 des Verschlußstückes sich gemäß Fig. 4 nach diametral entgegengesetzten Seiten erstreckende Ohren 22 angeordnet.To tear off the predetermined breaking point by issuing a rotary movement 18 and a firm insertion of the turned-down tip 19 in to enable the opening 20 are located on the upper part 16 of the closure piece according to FIG. 4, ears 22 extending to diametrically opposite sides are arranged.

Das leicht im Spritzußverfahren herstellbare Verschlußstück gemäß der Erfindung kann maschinell auf einfache Weise auf das Tubenmundstück aufgebracht werden.The closure piece according to FIG of the invention can be applied to the tube mouthpiece by machine in a simple manner will.

Beim Gebrauch wird der obere Teil 16 des Verschlußstückes 14 unter Erteilung einer leichten Drehung durch die Ohren 22 abgerissen. Alsdann wird die Spitze 19 nach Umkehrung des abgerissenen oberen Teils 16 gemaß Fig. 2 in die Offnung 20 eingeführt. Dabei wird gemäß Fig. 3 die Membran 12 durchstoßen.In use, the upper part 16 of the closure piece 14 is under Granting a slight twist through the ears 22 torn off. Then the Tip 19 after reversing the torn off upper part 16 as shown in FIG. 2 into the opening 20 introduced. In this case, according to FIG. 3, the membrane 12 is pierced.

jetzt kann der Tubeninhalt nach Herausziehen der Spitze 19 aus der Tube entnommen werden. @@ Soll die Tube dann wieder dicht verschlossen werden, wird die Spitze 19 erneut so tief in die Tube eingeführt, daß ein dichter Verschluß der Öffnung 20 erfolgt. Eine besonders gute Dichtigkeit kann erzielt werden, wenn beim Einführen der Spitze 19 der Teil 16 durch' Erteilung einer leichten Drehung mittels der Ohren 22 eingedrückt wird.Now the tube contents can after pulling the tip 19 from the Tube can be removed. @@ If the tube is then to be closed tightly again, will the tip 19 is again inserted so deep into the tube that a tight seal of the Opening 20 takes place. A particularly good tightness can be achieved when the Insert the tip 19 of the part 16 by means of a slight twist the ears 22 is depressed.

In den Fig. 1 und 2 ist gestrichelt im unteren Teil noch eine weitere bevorzugte Ausführungsform angedeutet. Um das Verschlußstück 14 gegen Verdrehung zu sichern, sind vorzugsweise an dem Mundstück 21 ein oder mehrere V6rsprünge 13a parallel zu der Nut 13 angeordnet. Diese Vorsprünge greifen in entsprechende Vertiefungen des Teils 17, so daß eine drehfeste Verbindung erzielt wird.In FIGS. 1 and 2, a further one is dashed in the lower part preferred embodiment indicated. To the locking piece 14 against rotation To secure, one or more projections 13a are preferably on the mouthpiece 21 arranged parallel to the groove 13. These projections engage in corresponding depressions of the part 17, so that a non-rotatable connection is achieved.

- Patentansprüche -- patent claims -

Claims

P a t e n t a n s p r ü c h e 1. Seal the tube with a Closure piece attached to the tube mouthpiece, thereby s e k e n n z e i c h n e t, that the closure piece (14) is made of one attached to the tube mouthpiece (21), having an opening (20) for discharging the material located in the tube (11) lower part (17) and one connected to it by a predetermined breaking point (18) upper part (16) consists.

2. Tube closure according to claim 1, characterized in that g e k e n n -z e i c h n e t that the lower part (17) of the closure piece (14) is around the mouthpiece (21) extending, essentially cylindrical part (17a) with an inner annular bead (15) which engages in a corresponding annular groove (13) on the mouthpiece (21).

3. Tube closure according to claim 1 or 2, characterized in that g e -k e n n z e i c h n e t that the upper part (16) of the closure piece (16) has a spike (19) has, the diameter of which corresponds to that of the opening (20), such that the reverse upper part is reusable as a closure

4. Tube closure according to one of the claims 1 to 3, in which the tube mouthpiece is sealed by a membrane, thereby g It is not noted that the tip (19) of the upper part of the closure piece runs upwards in such a way that the membrane (12) can be pierced with it,

5. Tube closure according to one of the preceding claims, characterized in that it is e k e n n 1 e i c h n o t that the upper part of the closure piece (16) two diametrically opposite one another Has ears (22).

6. Tube closure according to one of the preceding claims, characterized g e k e fln z e i c h n e t that the closure piece (14) against rotation on the container neck (21) is secured.

-7. Tube closure according to claim 6, characterized in that it is n -z e i c h n e t that one or more projections (13a) are provided on the mouthpiece (21), which engage in corresponding recesses of the lower part (i7) and it against Secure rotation.