DE1945286C - Elektromotorisch angetriebenes Haushaltsgerät zum Zerkleinern, Mischen od. dgJ - Google Patents

Description

sofortige Ausschaltung des Antriebes zur Folge hat.

Außerdem ist dadurch ein Aufbau des Gerätes möglich, bei dem der Sockelteil nur den Antriebsraum zu

Die Erfindung betrifft ein elektromotorisch ange- umschließen braucht, während der Arbeitsbecher frei

tricbencs Haushaltsgerät zum Zerkleinern, Mischen 55 auf den Sockcltcil aufgesetzt werden kann,

od. dgl., mit einem den elektromotorischen Antrieb Zweckmäßigerweise ist der Handgriff des Arbeits-

aufnchmcndcn Sockel sowie 'mit wenigstens einem gerätes dabei an seiner außcnliegendcn Längsseitc

wahlweise auf den Sockel aufsetzbaren und mit offen ausgebildet und weist dabei Führungen in

einem Handgriff versehenen Arbeitsgerät, dessen Form von Ausnehmungen auf, in die am Schaltglicd

Arbeitswerkzeug dabei mit dem Antrieb kuppelbar 60 vorgesehene Vorsprünge eingreifen, wobei das

ist, wobei der Antrieb durch ein Übertragungsglied in Schaltglicd und/oder der Handgriff des Arbeits-

Fklrieb setzbar ist, das in einer die Ausschallslcllung gerätes elastisch verformbar ausgebildet sind. Zur

bildenden Grundstellung versenkt in dem Antriebs- Montage braucht das Übertragungsglied damit lcdig-

sockel angeordnet und mit einem mittels eines einer lieh von einer Längsseite her in den Handgriff des

Abdeckung de» Arbeitsgerätes züiicnrdiielen HeIuIi- 65 Arbeitsgerätes eingedrückt zu werden, in dem es

guii'-isjiliedos hcreidiswcise in den Anlriebssoekel ein- dann durch clic Führungen längsvcrscliiebbar fcstge-

fülirhurcn Sdialtglicd in die Ilinseliallslclliing über- halten wird. Zur !»möglichung einer elastischen

fühlbar ist. ' Verformung des Sclniltglicdcs bei AufrcchlcrhalUing

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einer ausreichenden Formbeständigkeit empfiehlt es 24 abschnittsweise Umfangsunlcrbrechungen 26 auf-

sich, dieses mit Längsschlitzen zu versehen. weist, durch die der das Gebläse 22 aufnehmende

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung Raum nach außen hin geöffnet, ist. Es isl in diesem der Erfindung ist das einen Teil der Abdeckung des Zusammenhang ferner noch auszuführen, daß die den Arbeitsgerätes bildende Betätigungsglied der Schalt- 5 Antriebsraum 28 oberscilig abschließende Gehäuseeinrichtung unler Einschaltung eines Filmscharniers wandung mit öffnungen 30 versehen ist und ferner mit der Abdeckung einstückig ausgebildet, wodurch die Sei ten wandungen des Sockelgehäuses mit einem sich die Herstellung dieser Teile erheblich verein- umlaufenden Bclüflungskanal 32 versehen isl.
facht. Darüber hinaus '.Λ es zusätzlich zweckmäßig, Der elektromotorische Antrieb 11 ist unter der Abdeckung im Bereich des Betätigunj-ogliedes ein io Zwischenschallung von Schaltkontaktcn 35 über eine von diesem getrenntes, in eine am Handgriff des elektrische Anschlußleitung 36 an ein Stromnetz an-Arbeilsgerätes vorgesehene Ausnehmung einführ- schließbar. Die Schaltkontakle 35 sind dabei, wie insbares Richlclcmenl zuzuordnen, mit dessen Hilfe sich besondere F i g. 2 verdeutlicht, auf der Bürstenbrücke die Abdeckung stets ohne Schwierigkeit in einer 37 des Antriebs U angeordnet, wobei im vorlicgcnvorbestimmten Lage auf das Arbeitsgerät aufsetzen 15 den Fall der eine Schallkontakt mit einem bügclförläßt, in der das Betätigungselement der Schalteinrich- migen, federnden Kontaktglied 38 vereinigt ist, destung mit dem Übertragungsglied in Verbindung sen freies Ende dem anderen Schaltkonlakt 35 gegenbringbar ist. , überliegend gehalten ist, wobei in der Grundstellung

Auf der Zeichnung ist die Erfindung in einem der Antriebsslromkreis unterbrochen isl. Fig. 1 zeigt

Ausführungsbeispiel dargestellt, und zwar zeigt 20 ferner, daß zum Schließen des Antriebsstromkreises

F i g. 1 ein erfindungsgemäßes Haushaltsgerät in das Kontaktglied 38 mit Hilfe eines Übertragungsbetriebsbereiter Zusammensetzung in geschnittener gliedes 39 gegen den ihm gegenüberliegenden Schalt-Seitenansicht, kontakt 35 drückbar ist. Das Übertragungsglied 39 ist

F i g. 2 das Haushaltsgerät in teilweise geschnit- dazu innerhalb eines Führungsraumes 40 vertikal ver-

tener, gegenüber der Fig. 1 um etwa 9ü' versetzter 25 schiebbar angeordnet und durch ein sich am Boden

Ansicht, des Sockelgehäuses 25 abstützendes Fedcrclement 42

F i g. 3 eine Draufsicht des erfindungsgemäßen im Sinne der Ausschaltstellung, d. h. nach oben hin

Haushaltsgerätes. belastet. Das Fcderelement 42 ist dabei einerseits in

Das auf der Zeichnung dargestellte Haushaltsgerät einem Federsitz 43 des Sockelbodens gehalten und setzt sich zusammen aus einem Sockel 10, in dem ein 30 liegt andercnds, dabei einen Fortsatz 44 des Überelektrornotorischer Antrieb 11 untergebracht ist, so- tragungsgliedes 39 umgreifend, diesem unterseitig an. wie einem Arbeitsgerät 12 in Gestalt eines becher- Zur Lagerveränderung des Kontaktgliedes 38 im förmigen Behälters 13, in dem ein messerförmiges, Sinne des Schließens des Stromkreises ist das Überdurch den Antrieb 11 in Betrieb setzbares Arbeite- tragungsglied 39 mit einem Vorsprung 45 verschen, werkzeug 14 angeordnet ist. Das Arbeitsgerät 12 ist 35 der über die Anbringungsstelle der Schaltkontakte 35 dabei getrennt von dem Sockel 10 ausgebildet und an der Bürstenbrücke vorragt. Es ist noch zu erwähwahlweise von diesem abnehmbar. Fallweise sind nen, daß das Übertragungsglied vollständig innerhalb auch mehrere Arbeitsgeräte in Verbindung mit dem des Führungsraumes 40 untergebracht ist, d. h. aus Sockel 10 und damit mit dem Antrieb 11 verwendbar, diesem nicht herausragt. Vielmehr ist der Führungsso z. B. ein als Kaffeemühle cder als Entsafter aus- 40 raum 40, der einerseits in seinem oberen Bereich gebildetes Arbeitsgerät. · gegenüber dem übrigen Teil des Sockelgehäuses vor-

Der elektromotorische Antrieb 11 ist, wie die ragt, oberseitig mit einem Durchbruch 46 versehen, F i g. 1 und 2 verdeutlichen, mittels Lagerschilden 15 der jedoch in seiner Abmessung so klein gehalten ist, sowohl im oberen als auch im unteren Teil des daß das Übertragungsglied 39 nicht durch ihn hin-Sockels 10 unter Einschaltung von elastischen Dämp- 45 durchzudringen vermag, so daß sich der Antrieb 11 fungsgliedern 16 aus gummielastischem Material fest- für sich allein nicht einschalten läßt,
gelegt. Zur Festlegung des Antriebs sind im vorlie- Wie die F i g. 1 und 2 ferner deutlich machen, ist genden Fall die Dämpfungsglieder 16 durchgreifende, das Arbeitsgerät 12 mit einem im vorliegenden Fall in die Lagerschilde 15 eingeschraubte Befestigungs- mit dessen Behälterleil 13 einstückig gehaltenen elemente 18 vorgesehen. Die Welle 19 des elektro- 50 Handgriff 48 versehen, dessen außenliencnde Längsmotorischen Antriebs durchragt bei dieser Anordnung seite offen ist. Innerhalb ik >es Handgriffes 48 ist ein die Sockeloberseite und trägt auf ihrem freien Ende Schaltglied 49 angeordnet, das in seiner Form der einen Teil einer Kupplung 20, die im vorliegenden Form des Handgriffes 48 a'ngepaßt ist. Das Schalt-FaII einstückig und unter Bclassung einer Ringnut 21 glied 49 ist dabei innerhalb des Handgriffes 48 vermit einem Gebläse 22 vereinigt ist. Dem der Antriebs- 55 tikal verschiebbar gehaltert, und zwar derart, daß, wie welle zugeordneten Kupplungsteil ist ein Kupplungs- Fig. 2 zeigt, seitliche, noekcnartige Vorsprünge50 in teil des Arbeitsgerätes 12 in an sieh bekannter Weise Ausnehmungen 51 des Handgriffes greifen, wobei die zugeordnet. Ausnehmungen 51 in vertikaler Richtuni; eine größere

Das Gebläse 22 isl mit einem ringförmigen, in Erstreckung haben als die Vorsprünge 50 des Schall-Richtung auf den Antrieb hin offen gehaltenen und 60 gliedes 49. Es isl hierzu noch /u erwähnen, daß das einen Luftstrom erzeugende Rippen 23 in sich auf- Schaltglied 49 in den Führungsbereichen zur F.rmögnchmcndcn Mantel auf der Oberseite und an seinem licliung der elastischen Zusammendrückun!! mil Umfang geschlossen ausgebildet. Dabei ist, wie ins- Längssehlitzen 47 verschen ist

besondere die Fig. 1 verdeutlicht, das Gebläse 22 Das Schallglied 49 ist an seinem unteren ir.de 52

versenkt in einem oben offenen Raum untergebracht, 65 derart verjüngt, daß es in den Durchbruch 46 des

der im wesentlichen in einem zylindrischen Gehäuse- Fülmingsraums 40 einführbar isl, so daß iluivh W--

bereich 24 des Sockclgchäuscs 25 eingeordnet ist. Aus Schiebung des Sehaltgliecles 4^l> eine Mitnahme Je*

Fig. 2 ist zu entnehmen, daß dieser Gchäuscbcrcich Übcrtragungsgliedes 39 erf"k:l. wodurch sieh die

Schallkonlakte 35 der Schalteinrichtung schließen lassen.

Zur Einbringung des Schaltgliedes in den Handgriff 48 ist dieser an seiner außenliegenden Längsseile offen ausgebildet.

Der oben in an sich bekannter Weise offene Behälterteil 13 des Arbeitsgerätes 12 ist für den Betrieb durch eine Abdeckung S3 verschließbar, wobei ein dieser angeformter Ringteil 54 mit umlaufenden Rippen 55 der Wandung des Behälterteils 13 innenseitig anliegt. Die Abdeckung 53 ist darüber hinaus in Form einer Mulde ausgebildet, deren tiefster Bereich wiederum mit einer Öffnung 56 versehen ist, in die ihrerseits ein stopfenartiger Verschlußteil 57 einsetzbar ist, der ebenfalls muldenartig gestaltet ist und ebenfalls in seinem Muldentiefsten eine kleine Durchtrittsöffnung 58 aufweist, durch die während des Betriebs des Haushaltsgerätes Flüssigkeit in den Behälter 13 nachgefüllt werden kann. Bei Herausnahme des Verschlußteils 57 aus der Öffnung 56 können durch letztere auch größere Stücke von zu zerkleinerndem Gut in den Behälter 13 während des Betriebs des Gerätes eingefüllt werden, ohne daß dabei das Arbeitswerkzeug 14 direkt zugänglich wird. Mit der Abdeckung 53 ist ferner ein Betätigungsglied 59 einstückig und durch Einschaltung eines Filmscharniers 60 in vertikaler Richtung verschwenkbar gehalten. Das Betätigungsglied 59 ist mit einem nach unten vorspringenden Teil 61 durch einen schlitzartigen Durchbruch des Handgriffes 48 hindurch mit dem mit seinem oberen Ende vollständig innerhalb des Handgriffes 48 untergebrachten Schaltglied 49 in Wirkverbindung bringbar, so daß das Einschalten des Antriebs dann möglich ist, wenn das Arbeitsgerät 12 betriebsbereit auf dem Sockel 10 angeordnet und durch die Abdeckung 53 verschlossen ist.

Im Bereich des Betätigungsgliedes 59, von diesem jedoch getrennt, ist außerdem noch ein Richtelement 62 vorgesehen, das in eine Aufnahme 63 des Handgriffes 48 einführbar ist. Das Richtelement 62 ist dabei langer gehalten als der in das Arbeitsgerät 12 einzuführende Teil der Abdeckung 53, so daß er sich zur betriebsgerechten Ausrichtung des Beläiigungsgliedes 59 gegenüber dem das Schaltglied 49 aufnehmenden Handgriff 48 in die Aufnahme 63 einführen läßt, bevor die Festlegung der Abdeckung in dem Behälterteil 13 eintritt. Damit ist sichergestellt, daß das Betätigungsglied stets in die funktionsgerechte Stellung gelangt, ohne daß eine nachträgliche, durch

S den klemmenden Sitz verhältnismäßig schwierige Ausrichtung des Deckels notwendig wird.

Zum Aufsetzen des Arbeitsgerätes 12 auf den Sockel ist diesem unterhalb seines Bodens 65 ein kragenförmiger Unterteil 66 angeformt, der über den

ίο oberen, verjüngten Sockelteil 24 schiebbar ist. Diese Art der Verbindung zwischen dem Arbeitsgerät \% und dem Sockel 10 hat den Vorteil, daß der Antrieb

11 teilweise in dem Verbindungsbereich des Sockels, d. h. in dessen verjüngten Teil untergebracht werden

is kann und sich somit für das gesamte Haushallsgerät eine verhältnismäßig niedrige Bauhöhe ergibt. Um nun ein leichtes Aufsetzen des Arbeitsgerätes 12 auf den Sockel 10 zu gewährleisten, ist dessen oberer Teil in seinem Durchmesser zum Ende hin stufenartig ver-

ao jüngl, wobei die dadurch entstehenden Teilbereiche mit unterschiedlicher Querschnittsabmessung über einen konischen Bereich 69 ineinander übergehen. Da die lichte Weite des Unterteils 66 des Arbeitsgerätes

12 Öffnungsseitig den größeren, unteren Querschnitts- »5 bereich des oberen Sockelteils 24 angepaßt sein muß, ist zum Beginn des Aufsetzvorgangs somit genügend

. Spiel vorhanden, um ein sicheres Einführen zu gewährleisten. Zur Erhöhung der Standsicherheit des Arbeitsgerätes 12 auf dem Sockel sind dem kragenartigen Verbindungsteil noch Längsrippen 70 zugeordnet, die sich in der endgültigen Stellung dem verjüngten Endbereich des oberen Sockelteils 24 anlegen. Es ist an dieser Stelle noch auszuführen, daß der kragenartige Unterteil 66 des Arbeitsgerätes 12

mit Durchbrechungen 68 versehen ist, die sich mit den Umfangsuntcrbrechungen 26 des oberen Sockelteils decken.

Bei Betriebsanordnung des Arbeitsgerätes 12 auf dem Sockel 10 greift ferner noch eine untere Verlängerung des Handgriffes 48 des Behälterteils 13 außenseitig über den Führungsraum 40 des Übertragungsgliedes 39, so daß damit die Betriebsstellung eindeutig festgelegt ist und bei vollständig zusammengesetztem Gerät eine Betätigung der Schalteinrichtung gestattet.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (5)

- ν 1 2 1"\ ν Ein solches bekanntes Haushaltsgerät zum Zer- . Patentansprüche: kleinem, Mischen od. dgl., das einen^gefäßartigen die gesamte Bauhöhe des Gerätes einnehmenden Sockel-

1. Elektromotorisch abgetriebenes Haushalts- teil aufweist, in dessen unterem Bereich eine gerät zum Zerkleinern, Mischen od. dgl., mit 5 Antriebseinrichtung und in dessen oberen Bereich ein einem den elektromotorischen Antrieb aufneh- Arbeitsbecher mit Arbeitswerkzeug einsetzbar ist, ist menden Sockel sowie mit wenigstens einem neben einem Ein-Aus-Schalter für den Antrieb noch wahlweise auf den Sockel absetzbaren und mit zusätzlich mit einem Stromkreisunterbrecher ausgeeincm Handgriff versehenen Arbeitsgerät, dessen stattet, der mit einem den Arbeitsteil abschließenden Arbeitswerkzeug dabei mit dem Antrieb kuppel- io Deckel gekoppelt ist, derart, daß er unabhängig von bar ist, wobei der Antrieb durch ein Obertra- der Betätigung des Ein-Aus-Schalters den Stromkreis gungsglied in Betrieb setzbar ist, das in einer die unterbricht, solange der Arbeitsteil nicht durch den Ausschalistellung bildenden Grundstellung ver- Deckel verschlossen ist. Dadurch ist zwar ein Einsenkt in dem Antriebssöckel angeordnet unä mit greifen in den Arbeitsbecher bei laufendem Zerkleieinem mittels eines einer Abdeckung des Arbeits- 15 nerungswerkzeug ausgeschlossen, jedoch bringt ein gerätes zugeordneten Bctätigungsgliedes bercichs- derartiger Aufbau eine umständliche Handhabung weise in den Antriebssockcl einführbaren Schalt- des Gerätes mit sich, die einerseits durch die Sperrigglied in die Einschaltstellung überführbar ist, keil des Gcrätcaufbaus und andererseits durch die dadurch gekennzeichnet, daß das umständliche Betätigung der zwei getrennt wirkenden Schaltglied (49) innerhalb des Handgriffes (48) ao Schalteinrichtungen bedingt ist, da zum Schließen in.Richtung auf den Sockel (10) verschiebbar und des Antriebsstromkreises zunächst stets der mit der von einem das Betätigungsglied (59) bildenden, in Verriegelung des Verschlußdeckels kombinierte dieser Verschieberichtung bewegbaren Teil der Stromkreisunterbrecher und dann der Είη-Aus-Abdeckung (53) übergreifbar angeordnet ist. Schalter betätigt werden muß.

2. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch as Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, gekennzeichnet, daß der Handgriff (48) des ein Haushaltsgerät zum Zerkleinern, Mischen od. dgl. Arbeitsgerätes (12) an seiner außenliegenden der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, das sich Längsseite offen ausgebildet ist und Führungen nur bei auf dem Antriebsteil betriebsbereit aufgein Form von Ausnehmungen (51) aufweist, in die setztem und verschlossenem Arbeitsbecher in Betrieb am Schaltglied (49) vorgesehene Vorsprünge (50) 30 nehmen läßt, sich zugleich aber auch mit nur einem eingreifen, wobei das Schaltglied (49) und/oder Handgriff bedienen läßt und das darüber hinaus bei der Handgriff (48) des Arbeitsgerätes (12) Nichtgebrauch raumsparend zerlegbar ist.

elastisch verformbar ausgebildet sind. Das wird erfindungsgemäß im wesentlichen da-

3. Haushaltsgerät nach Anspruch 2, dadurch durch erreicht, daß das Schaltglied innerhalb des gekennzeichnet, daß das Schaltglied (49) mit 35 Handgriffes in Richtung auf den Sockel verschiebbar Längsschlitzen (47) versehen ist. und von einem das Betätigungsglied bildenden, in

4. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch dieser Verschieberichtung bewegbaren Teil der Abgekennzcichnet, daß das einen Teil der Ab- deckung übergreifbar angeordnet ist.

deckung (53) des Arbeitsgerätes (12) bildende Auf diese Weise wird unter Verwendung eines ein-Betätigungsglied (59) der Schalteinrichtung unter 40 zigen Schalters eine Sicherheilsschalteinrichtung geEinschaltung eines Filmscharnieres (60) mit der schaffen, die das Einschalten des Antriebs nur bei Abdeckung (53) einstückig ausgebildet ist. vollständiger Zusammensetzung des Gerätes ein-

5. Haushaltsgerät nach Anspruch 4, dadurch schließlich Verschluß des Arbeitsbechers gestattet, gekennzeichnet, daß der Abdeckung (53) im Be- wobei die Betätigung aller zur Schalteinrichtung gereich des Betätigungsgliedes (59) ein von diesem 45 hörenden Teile in einer Bewegungsrichtung erfolgen getrenntes, in eine am Handgriff (48) des kann und die Funktionsweise eines Drucktasten-Arbeitsgerätes (12) vorgesehene Ausnehmung schalters ermöglicht wird, der nur bei unmittelbarer (63) einführbares Richtelement (62) züge- Betätigung des der Abdeckung zugeordneten Betätiordnet ist. gungsgliedes den Antriebsstromkreis schließt, wäh-

50 rend schon das Loslassen des Betätigungsgliedes die