DE1945089B - Vorrichtung zum Falten eines um eine Gruppe von Gegenständen gelegten Rappzuschnitts - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Falten eines um eine Gruppe von Gegenstanden gelegten Pappzuschnitts mit beidseitig einer Förderbahn für die bewegten Gruppen angeordneten umlaufenden Ketten, an denen Faltnockcn zum Einfalten von Zuschnitteilen angeordnet und auf einer zur Bahn der bewegten Gruppe konvergierenden Bahn zu der Gruppe hin und auf einer divergierenden Bahn von der Gruppe weg geführt sind.

Bei einer Vorrichtung dieser bekannten Art werden die ebenen Pappzuschnitte zunächst von oben auf die Gegenstände aufgelegt, dann beidseitig nach unten gefaltet und anschließend mittels beidseitig der Förderbahn angeordneter Falträder teilweise nach innen abgewinkelt, so daß die Gegenstände selbständig ohne besondere Führungsvorrichtungen in dem schon fast vollständig gefalteten Behälter gehalten werden. Am Ende der Faltung kommen an umlaufenden Ketten befestigte Faltnocken mit dem Zuschnitt, jeweils zwischen zwei Gegenständen einer Gruppe von Gegenständen, die z. B. in zwei parallelen Reihen zu sechs zusammengefaßt sind, in Eingriff, die beim Vcrschließvorgang der Bodenwand einen festgefügten Verband zwischen Zuschnitt und Gegenständen gewährleisten sollen. Das Falten von komplizierteren Lappen, die sich zu den beiden Seiten der Faltlinien zwischen den Seitenwänden und den Kopf- bzw. Bodenwänden befinden und einen sicheren Halt der Gegenstände in verpacktem Zustand gewährleisten, kann mit der bekannten Vorrichtung bei einem mit erheblicher Geschwindigkeit betriebenen kontinuierlichen Durchlauf der Gegenstände nicht mit der genügenden Präzision und Sicherheit durchgeführt werden.

Die Aufgabe der Erfindung besteht daher darin, eine Vorrichtung mit beidseitig der Förderbahn angeordneten umlaufenden Ketten, an denen Faltnokken angeordnet sind, zu schaffen, welche ein einfaches und zuverlässiges Fallen von Lappen, welche die Gegenstände in verpacktem Zustand festhalten und den Zuschnitt aussteifen, bei einem kontinuierlichen Durchlaufbetrieb ermöglicht.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Umlaufebene der Faltnocken sowohl in als auch quer zur Förderbahnrichtung de^r Gruppen geneigt ist.

Durch diese erfindungsgemäße Bewegungsbahn ίο der Faltnocken können die Lappen des Zuschnitts während der Eingriffszeit der Faltnocken mit den Lappen noch besser und zuverlässiger in ihre gewünschte Position gefaltet werden.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung fällt die Umlaufebene der Faltnocken sowohl in als auch quer zur Förderbahnrichtun« der Gruppen ab. Hierdurch ergibt sich eine besonders wirksame Faltung der Lappen.

Es ist erfindungsgemäß besonders zweckmäßig, die Neigung der Umlaufebene der Faltnocken durch eine mittels Trägerelementen einstellbare Basisplatte zu bestimmen, an der die Kettenräder für die umlaufende Kette gelagert sind. Mit dieser Vorrichtung kann die Umlaufebene der Faltnocken sehr einfach eingestellt werden.

Die beiliegenden Darstellungen von Ausführungsbeispielen sowie die folgende Beschreibung dienen der Erläuterung der Erfindung. Es zeigt

F i g. 1 eine schematische Seitenansicht einer gesamten Verpackungsmaschine mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung,

F i g. 2 eine perspektivische Ansicht einer durch die Maschine nach Fig. 1 gebildeten Verpackung,

Fig. 3 eine Ansicht eines Zuschnittes, aus dem die Verpackung von F i g. 2 gebildet ist,

F i g. 4 eine vergrößeite Ansicht entlang der Linie 4-4 von Fig. 1.

F i g. 5 eine Vorderansicht der Vorrichtung, die in F i g. 4 dargestellt ist. und

F i g. 6 eine Endansicht entlang der Linie 6-6 von Fig. 5.

Um die Details der Vorrichtung und deren Arbeitsweise zu verstehen, wird ein Zuschnitt erläutert (s. F i g. 3), der für die Verwendung mit der Vorrichtung geeignet ist. Dieser Zuschnitt ist nicht Gegenstand des Schutzbegehrens.

Die Oberwaid 1 wird gewöhnlich als Oberwand bezeichnet, kann aber als Bodenwand — je nach der Ausrichtung der fertigen Verpackung — verwendet werden. In die Oberwand 1 sind Nasen 2, 3, 4 und 5 eingearbeitet, die mit den abgesetzten Enden der verpackten Dosen in Eingriff gelangen. Diese Nasen sind an der Oberwand durch Faltlinien 6, 7, 8 und 9 faltbar befestigt. Die Nasen 2 bis 5 werden einfach nach unten und innen um nahezu 180 gefaltet, so daß ein sich anlegender Anschlag für den Eingriff mit den nach oben herausragenden Teilen der am Ende befindlichen Dosen gebildet wird; hierdurch werden die Dosen gegen Verlagerung durch die offenen Enden eier Verpackung gesichert.

Um die Dosen in einer Reihe von den benachbarten Dosen der anderen Reihe zu trennen, ist eine Mehrzahl Trennascn 10, 11 und 12 aus der Oberwand 1 ausgestanzt, die entlang ihrer entsprechenden Faltlinicn 13, 14 und 15 faltbar mit der Oberwand verbunden sind. DieTrennasen 10 bis 12 werden einfach nach innen um nahezu 90° gefaltet und zwischen den Dosen untergebracht.

Für die Erleichterung des Transportes der Verpackung sind Fingergreifnasen 16 und 17 aus der Oberwand 1 ausgeschnitten und entlang der entsprechenden Faltlinien 18 bzw. 19 faltbar mit ihr verbunden.

Die Seitenwände 20 und 21 sind faltbar mit der Oberwand 1 entlang der Faltlinien 22 und 23 verbunden. Die Bodenwand 24 ist faltbar entlang der Faltlinie 25 mit der Seitenwand 20 verbunden, wahrend die Bodenwand 26 faltbar entlang der Faltlinie 27 mit der Seitenwand 21 verbunden ist.

Um die Bodenwände 24 und 26 miteinander zu verbinden und dadurch eine zusammengesetzte Bodenwand für den Träger zu bilden, sind Befestigungsnasen 28 bis 31 durch die Öffnungen getrieben, die von den Haltenasen 32 bis 35 gebildet sind. Im zusammengesetzten Zustand mit Dosen C, die sich innerhalb des Trägers befinden, sind die Bodenteile der verpackten Dosen in einer Reihe von Bodenteilen der Dosen in der anderen Reihe durch eine mittlere Trennwand 36 abgetrennt, welche faltbar mit der Bodenwand 24 entlang Faltlinie 37 verbunden ist.

Um das öffnen der Verpackung zu erleichtern, ist ein Reißstreifen 38 in eine der Seitenwände, z. B. in 21, eingeformt und arbeitet mit einer Vielzahl von Einschnitten 39 zusammen, so daß ein Zug auf die Lasche 38 die Seitenwand 21 zerreißt und die verpackten Dosen Γ für den Verbraucher fertig zugänglich liefert.

Zum Halten des Warenträgers um die verpackten Dosen, unmittelbar bevor die Verschlußnasen 28 bis 31 in die öffnungen, die von den Haltcnasen 32 bis 35 gebildet sind, eingetrieben werden, sind Haltetffnungcn in die Bodenwände 24 und 26 geformt. Die·¹:; Halteöffnungen nehmen Faltnockcn auf, welche to ausgebildet sind, daß sie den gewünschten Haltevorgang in bekannter Weise verrichten.

Die Halteöffnungen 40 bis 42 in der Bodenwand 24 und die öffnungen 43 bis 45 in der Bodenwand 26 tind mit Spannlappen 46 bis 57 (Fi g. 3) ausgestattet. Der Spanrilappen 46 ist aus der Bodenwand 24 ausgeschnitten und faltbar mit ihr entlang der Faltlinie 58 verbunden, während der Spannlapoen 47 aus der ßoclcnwand 24 ausgeschnitten und faltbar mit ihr entlang der Fa'ilinie 59 verbunden ist. in ähnlicher Art sind die übrigen Spannlappen 48 bis 57 faltbar mii ihren entsprechenden Bodenwänden verbunden. VVenn Fallnocken in die Halteöffnungen eindringen dann werden die Spannlappen, wie z. B. 46 und 47, nach innen gefaltet und dienen als Verstärkungscinrichtungen entlang der Kanten der Halteöffnungen.

Die HalteöfTnungcn erstrecken sich quer über die F altlinicn 25 und 27 in die unteren Teile der Seitenwände hinein. Auf diese Weise sind Hilfslaschen 60 bis 65 im unteren Teil der Seitenwand 20 und ahnliehe Hilfslaschen 66 bis 71 sind in dem unteren Teil der Seitenwand 21 gebildet. Es ist z. B. die Hilfslasche 60 mil der Seitenwand 20 entlang der Faltlinie 72 und der benachbarten Endkante des Hauptspannlappcn 46 durch die Faltlinie 73 verbunden, die mit elf r Faltlinie 25 ausgerichtet ist.

Tn derselben Weise sind die Hilfslappen 61 bis 65 faltbar mit der Seitenwand 20 und den ihr zugeordneten Hauptsp.nnlappen verbunden, während die Hilfsspannlappen 66 his 71 faltbar mit der Seitenwand 21 und den ihr zugeordneten Hauptspannlappen verbunden sind.

Wenn der Träger von dem Zuschnitt gemäß F i g. 3 in die vollständig aufgerichtete Form, die in Fig. 2 gezeigt ist, aufgerichtet ist. Mild die Haupt- und Hilfslaschen nach innen gefaltet, so daß die Lappen, wie z. B. mit 45 in F i g. 2 bezeichnet, erscheinen.

Auf diese Weise wird die HalteötTnung 41 von Umbuglinien 74 und 75 gebildet, mittels welcher die Hauptspannlappen 48 und 49 an der Bodenwand 24 angeordnet sind. Aus F i g. 3 ist insbesondere ersichtlich, daß diese Umbuglinien 74 und 75 in Richtung der Haltebewegung des Halteelementes konvergieren, d. h. weg von den Seitenwänden 20 und gegen die Mittellinie des Trägers. Anders ausgedrückt sind die Faltlinien 74 und 75 in divergierender Beziehung in Richtung der Seitenwand 2ü angeordnet. Die Dose C ruht auf den Haupcspanr'appen 48 und 49.

Die Hilfsspannlappeu, beispielsweise 62 und 63, sind aus dem unteren Teil der Seitenwand 20 ausgeschnitten und faltbar mit den Hauptverstärkungslappen 48 bzw. 49 mittels entsprechender Faltlinien 76 und 77 (Fi g. 3) verbunden. Ein Hilfsspannlappen 62 ist faltbar mit der Seitenwand 20 entlang der Faltlinie 78 verbunden, während der Spannlappen 63 mit der Seitenwand 20 entlang der Faltlinie 79 faltbar verbunden ist (F i g. 3)

Aus F i g. 3 ist zu erkennen, daß die Faltlinien 76 und 77, welche den Hauptspannlappen und die Hilfsspannlappen 48, 62 und 49, 63 verbinden, miteinander und mit der Faltlinie 25 ausgerichtet sind, die Seitenwand 20 und Bodenwand 24 verbinden.

Die in Fig. 1, 4, 5. 6 dargestellte Vorrichtung dient der Faltung der Lappen 46 bis 57 und 60 bis 71 in Stellungen zur Umhüllung mit den verpackten Gegenständen. Wie am besten aus Γ ig. 1 zu ersehen ist, umfaßt die Vorrichtung eine schematisch dargestellte Basis 80 und einen schematisch dargestellten Kasten 81, in welchem ein Stapel Zuschnitte B angeordnet ist. Die Gegenstände, die verpackt werden sollen, sind mit C bezeichnet und bewegen sich durch die Maschine in der Richtung, die durch Pfeil

82 angezeigt, von links nach rechts verläuft. Während der Bewegung durch die Maschine wird der Zuschnitt oben auf die beispielsweise mit Gl bezeichnete Gruppe von Gegenständen gelegt und mittels einer geeigneten bekannten Niederhaltevorrichtung

83 dort gehalten. Die Bewegung der Gruppen von Gegenständen durch die mit Cl bis (78 Dezeichneten Stellungen ist begleitet vom Abwärtsfalten der Endteile des Zuschnittes entlang der ihm zugeordneten Gruppe von Gegenständen und vom folgenden Falten des Zuschnittes nach innen untcihalb einer Gruppe von Gegenständen, wobei die nach innen gefalteten Teile miteinander verbunden werden.

Um die den Gegenstand haltenden und den Zuschnitt spannenden Lappen, wie oben beschrieben, in die geeigneten Stellungen des Zusammenwirkens mit den Gegenständen C aufzurichten, ist die Vorrichtung 84, die schematisch in Fig. I dargestellt ist, entlang c'is Maschinenrahmens 80 befestigt.

Die in F i g. I dargestellte Vorrichtung dient dem Zweck, die Lappen auf einer Seite des Trägers aufzurichten. Es ist klar, daß eine entsprechende Vorrichtung auf der entgegengesetzten Seite der Maschine angeordnet ist und dazu dient, die Lappen auf der entgegengesetzten Seite des Trägers aufzurichten.

Aus den F i g. 4. 5 und fi ist zu ersehen, daß die die Lappen aufrichtende Vorrichtung 84 eine Basisplf.tte 85 aufweist, die auf justierbaren Trägerelcmcn-

ten 86, 87 und 88 befestigt ist. F.inc endlose Förderkette 89 ist um mehrere Kettenräder 90, 91, 92 und 93 herumgelegt. Die endlose Kette 89 wird durch den Getriebekasten 94 angetrieben, welcher wiederum mittels eines Kettenrades 95 und einer Antriebskette 96 von einem nicht gezeigten Motor angetrieben wird, der mit der Arbeitsweise der Verpackungsmaschine synchronisiert ist.

Das Kettenrad 93 ist ein seitlich justierbares Leitrad, welches die Spannung der endlosen Kette 89 regelt. Das Kettenrad 91 dient dazu, den zwischen den Kettenrädern 90 und 91 gelegenen Teil 97 der Kette in einer konvergierenden Bahn zu der Gruppe von Gegenständen hinzuführen, wenn diese sich von links nach rechts bewegen.

Weiter bewirkt die Justierung des Kettenrades 91 eine divergierende Bahn des zwischen den Kettenrädern 91 und 92 gelegenen Teiles 98 der Kette von der Gruppe von Gegenständen weg.

Die Lappen des Trägers werden mittels Faltnocken 99, 100, 101, 102 und 103 aufgerichtet, die auf der endlosen Kette 89 befestigt sind. In den Zeichnungen sind der Einfachheit halber Faltnocken nur entlang des Arbeitsbereichs der endlosen Kette 89 gezeigt. Diese Faltnocken befinden sich in einem Abstand voneinander, dessen Größe mit den Abständen zwischen den Paaren der Lappen in dem Träger korrespondiert und auch dem Abstand zwischen den Gruppen der Gegenstände Rechnung trägt.

Eine öffnung, wie z. B. 43. welche von den Lappen 52. 66 und 53. 67 gebildet ist, ist im allgemeinen dreieckig, wie aus F i g. 3 und 5 zu sehen ist. Der Faltnocken, wie z. B. 99. tritt in die Öffnung 43 ein und verschwenkt die Lappen nach innen. Wie aus Fig. 5 zu sehen ist. ist die Basisplatte 85 mittels Trägerelementen 86. 87 und 88 so justiert, daß sie von links oben nach rechts unten geneigt ist. Der Faltnocken tritt ein in den oberen Teil einer Öffnung.

wie /. 13. 43. und bewegt sich etwas nach unten, uir das hinwiii; fnllen tier entsprechenden Lappen fortzuführen.

Die Halterung der Teile des Trägers wird teilweist bewirkt von entsprechenden Fülmmgseinrichtunger 104, 105. welche entlang der Seitenwändc angeordnet sind, während die den Gegenstand haltenden und der Zuschnitt spannenden Lappen aufgerichtet werden

Nachdem die Faltnocken, wie 99 bis 102. ihre Faltung des Lappens vollendet haben, ist es notwendig, jeden Faltnocken aus der entsprechenden Öffnung des Trägers herauszuführen. Die Führungen wie z. B. 104 und 105. sind so angeordnet, um die Seitenwand und die entsprechende Bodenwand vor der Vorrichtung 84 fortzuschwenken.

Beste Ergebnisse werden erzielt, wenn die Basisplatte 85. das endlose Element 89 und ihre zugehörigen Kettenräder und Faltnockcn nach innen geneigt sind quer zur Förderbahnrichtimg. wie am besten au? F i g. 6 zu sehen ist.

Während die beschriebene Maschine geeignet ist die Zuschnitte oben auf die Gruppen Gegenstände aufzulegen und die Seitenwände des Zuschnittes nacl' unten zu falten, kann selbstverständlich der Zuschnitt anfänglich unterhalb einer Gruppe von Gegenständen angeordnet werden und können die Seitenwände dc> Trägers nach oben gefaltet werden. Die Lappenflächen würden in diesem Beispiel über die Gecenstände gefaltet werden. In einem solchen Fall würde die Basisplatte 85 in einer Richtung entgegen dci Richtung, die in Fig. 5 gezeigt ist. geneigt sein, uir die Bewegung der Faltnocken nach oben gegen der Scheitelpunkt der Öffnungen, wie z. B. 43. zu unterstützen. Eine Neigung, entgegen der in Fig. 6 gezeigten wäre vorzusehen, damit die Faltnocken, wie z. B. 91. in einer senkrechten Anordnung zu der Seitenwänden des Trägers und der zugeordneter Lappenwand stünden.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (3)

Patentansprüche:

1. Vorrichtung zum Falten eines um eine Gruppe von Gegenständen gelegten Pappzuichnitts mit beidseitig einer Förderbahn für die bewegten Gruppen angeordneten umlaufenden Ket'.en, an denen Faltnocken zum Einfalten von Zuschnitteilen angeordnet und auf einer zur Bahn der bewegten Gruppe konvergierenden Bahn zu der Gruppe hin und auf einer divergierenden Bahn von der Gruppe weg geführt sind, el a durch gekennzeichnet, daß die Umlaufebene der Faltnocken (99, 100, 101, 102, 103) sowohl in als auch quer zur Fürderbahnrichtung (82) der Gruppen geneigt ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Neigung der Umlaufebene der Faltnecken (99, 100, 101, 102, 103) durch eine mittels Trägerelementen (86. 87. 88) einstellbare Basisplatte (85) bestimmt ist, an der die Kettenräder (90, 91, 92. 93) für die umlaufende Kette (89) gelagert sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch i oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Umlaufebene der Faltnocken (99. 100. 101, 102. 103) sowohl in als auch quer zur Förderbahnrichtung (82) der Gruppen abfällt (F i g. 5 und 6).